DE3319046A1 - Verschluss fuer armreifen, baender und ketten od. dgl. - Google Patents

Description

• Beschreibung:
• Die-Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für Armreifen, Bänder und Ketten od. dgl., deren beide Verschlußteile ineinandersteckbar sind.
• Es gibt zahlreiche steckbare Verschlußausführungen für Schmuckzwecke, welche in der Regel mit zusätzlichen Sicherungen gegen ungewolltes Öffnen ausgerüstet sind, zumal bei solchen Steckverschlüssen der Bandzug entgegen der Steckrichtung zum Verschließen wirkt.
• Es ist nun Aufgabe der Erfindung eine steckbare Verschlußausführung zu schaffen, welche nicht willkürlich zu öffnen ist, sondern nur mit bekannter Code und hierdurch gegen ungewolltes Öffnen gesichert ist.
• Der Verschluß für Armreifen, Bänder und Ketten odtdgl.
• deren beide Verschlußteile ineinandersteckbar sind, kennzeichnet sich gemäß der Erfindung dadurch, daß ein Verschlußteil als Zylinderstück drehbar aufgesetzte Ringkörper unverschieblich aufnimmt und ein zweiter Verschlußteil als Bolzenstück in eine Längsausnehmung des ersten Verschlußteils einschiebbar ist, wobei Seitenstutzen am Bolzenstück in Längsinnennuten der aufeinander eingestellten Ringkörper greifen, welche durch Verdrehen eine Verriegelung bewirken. Hiermit wird nur in einer bestimmten Dreheinstellung der Ringkörper zueinander eine VerschlußöffnungenermOglicht, wobei Farb- und/oder Zahlenkennzeichnung/auf den Ringkörpern eine entsprechende Codeeinstellung ermöglichen.
• Im einzelnen können die drehbar auf dem Zylinderstück aufgesetzten Ringkörper Ringinnennuten besitzen, in welche die Seitenstutzen vom Bolzenstück bei Verriegelung greifen, während sie bei Aufeinandereinstellen der Längsinnennuten der Ringkörper zur Verschlußöffnung freigegeben sind.
• Weitere Einzelheiten sind an Hand einer bevorzugten Ausführungsform in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend beschrieben und zwar zeigen: Figur 1 und 2 den Längsschnitt durch einen Verschluß in Verschluß- und Offenstellung, Figur 3 bis 5 die Seitenansicht, Draufsicht und Vorderansicht des einen Verschlußteils als Zylinderstück, Figur 6 bis 8 die Seitenansicht, Draufsicht und Vorderansicht des zweiten Verschlußteils als Bolzenstück und Fig. 9 bis 11 die Seitenansicht, Draufsicht und den Querschnitt durch einen zugehörigen Ringkörper.
• Wie aus der Zeichnung ersichtlich wird, besteht der Verschluß aus einem Verschlußteil als Zylinderstück 1 mit Verschlußkopf 2 und drehbar und unverschieblich aufgesetzten Ringkörpern 3 und einem zweiten Verschlußteil als Bolzenstück 4 mit Verschlußkopf 5 und Seitenstutzen 6, welches Bolzenstück 4 in eine Längsausnehmung 7 am Zylinderstück 1 bei aufeinandereingestellten Längsinnennuten 8 der Ringkörper 3 einschiebbar und durch Verdrehen derselben (3) verriegelbar ist. Hierfür besitzen die drehbar auf dem Zylinderstück 1 aufgesetzten Ringkörper 3 Ringinnennuten 9, in welche die Seitenstutzen 6 vom Bolzenstück 4 bei Verriegelung greifen, während sie (6) bei Aufeinandereinstellen der Längsinnennuten 8 der Ringkörper 3 zur Verschlußöffnung freigegeben werden. Hierbei sehen die Seitenstutzen 6 am Bolzenstück 4 aus/der Längsausnehmung 7 des Zylinderstücks 1 unverdrehbar und bei Entriegelung zur Verschlußöffnung verschiebbar vor.
• -dem Längsschlitz 7a Die Ringkörper 3 auf dem Zylinderstück 1 greifen mittels gefederten Kugeln 10 in gegenseitig abschnittsversetzte Ausnehmungen 11 zur schrittweisen Rastverstellung zwecks Verriegelung bzw. Entriegelung, wobei nur in einer bestimmten Dreheinstellung der Ringkörper 3 zueinander eine Verschlußöffnung . gegeben ist. Hierbei ermöglichen Farb- und/oder Zahlenkennzeichnungen auf den Ringkörpern 3 eine entsprechende Codeeinstellung.
• Das Zylinderstück 1 greift mittels Endflansch 12 in die Ringinnennut 9 des letzten Ringkörpers 3 und hält damit die aufgesetzten Ringkörper 3 dreh-und unverschiebbar gegenüber dem andererseits aufgesetzten Verschlußkopf 2. Das Bolzenstück 4 mit den Seitenstutzen 6 weist gegenüber dem Einschiebende den aufgesetzten Verschlußkopf 5 auf.
• An diesen Verschlußköpfen 2 und 5 sind sodann die Armreif-, Bänder- oder Kettenenden anzuschließen. - Leerseite -

Claims (6)

1. Verschluß für Armreifen, Bänder und Ketten od. dgl.

   Patentansprüche: 1Verschluß für Armreifen, Bänder und Ketten od.

   dgl., deren beide Verschlußteile ineinandersteck-und verriegelbar sind, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß ein Verschlußsteil als Zylinderstück drehbar aufgesetzte Ringkörper unverschieblich aufnimmt und ein zweiter Verschlußteil als Bolzenstück in eine Längsausnehmung des ersten Verschlußteils einschiebbar ist, wobei Seitenstutzen am Bolzenstück in Längsinnennuten der aufeinander eingestellten Ringkörper greifen, welche durch Verdrehen eine Verriegelung bewirken.
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, da dur c h gek e n nz e i c h n e t , daß die drehbar auf dem Zylinderstück aufgesetzten Ringkörper Ringinnennuten besitzen, in welche die Seitenstutzen vom Bolzenstück bei Verriegelung greifen, während sie bei Aufeinandereinstellen der Längsinnennuten der Ringkörper zur- Verschlußöffnung freigegeben sind.
3. 3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t ,daß die Seitenstutzen am Bolzenstück des zweiten Verschlußteils aus / der Längsausnehmung des Zylinderstücks vom ersten Verschlußteil unverdrehbar und bei Entriegelung zur Verschlußöffnung verschiebbar vorsehen.
4. /-dem Längsschlitz 4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gek e n n z e i c h ne t daß die Ringkörper auf dem Zylinderstück mittels gefederten Kugeln ion gegenseitige abschnittversetzte Ausnehmungen zur schrittweisen Rastung greifen.
5. 5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a durch gek e n n z e i c h ne t daß das Zylinderstück mittels Endflansch in die Ringinnennut des letzten Ringkörpers greift und damit die aufgesetzten Ringkörper dreh- und unverschiebbar gegenüber dem andererseits aufgesetzten Verschlußkopf hält.
6. 6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h gek e n n z e i c h n et ,daß das Bolzenstück mit den Seitenstutzen gegenüber dem Einschiebende einen aufgesetzten Verschlußkopf aufweist.