DE3318217A1

DE3318217A1 - Verfahren und vorrichtung zur vergasung von kohle oder dgl.

Info

Publication number: DE3318217A1
Application number: DE19833318217
Authority: DE
Inventors: Kenichi Yokohama Kanagawa Kikuchi; Tetsuro Mochizuki; Akio Kawasaki Kanagawa Suzuki; Yasunori Yokohama Kanagawa Tanji
Original assignee: Nippon Kokan Ltd
Current assignee: JFE Engineering Corp
Priority date: 1982-06-24
Filing date: 1983-05-19
Publication date: 1983-12-29
Also published as: FR2529221A1; FR2529221B1; AU1368283A; JPS58225191A; DE3318217C2; AU559243B2

Description

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NIPPON KOKAN KABUSHIKI KAISHA 1-2 Marunouchi-1-chome Chiyoda-ku, Tokio, Japan

VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR VERGASUNG VON KOHLE ODER

DERGLEICHEN

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergasung von .Kohle, Koks oder dergleichen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

In Anbetracht der gegenwärtigen Zuspitzung des Energieproblems wurde z.B. die Wiederverwendung der Kohlenenergie weltweit untersucht.

In Anbetracht der festen Form der Kohle als Energiequelle erfuhr die Verflüssigung oder Vergasung der Kohle eine starke Nachfrage seitens der Lieferer und der Benutzer, die sich in der Zeit, in der man sich auf Erdöl und Gas eingestellt hatte, an deren leichte Handhabung sowie an deren Formen gewöhnt hatte, die während und nach der Ver-

wendung keine festen Rückstände hinterlassen, und es ergab" sich eine dringende Nachfrage nach der Bereitstellung der erforderlichen Verfahren.

Wenn die geforderten Verfahren zur Verflüssigung -oder Vergasung von Kohle abgeschlossen wären, ergäben sich große wirtschaftliche Auswirkungen, da die herkömmlichen Energieversorgungswege oder die Endeinrichtungen, welche die Verbraucherstellen bilden, ohne wesentliche Änderungen der Versorgungswege oder der Anlagen verwendet werden könnten.

Unter diesen Umständen wurden technische Untersuchungen über die Verflüssigung und Vergasung von Kohle durchgeführt, und es erfolgten zahlreiche Ankündigungen von Untersuchungsergebhissen und Vorschlägen. .

Die bekannten Verfahren zur Vergasung von Kohle können im Großen unterteilt werden in..Festbett-, Flüssigbett-, Wirbelstoß- und andere Verfahren . '. Für all diese Verfahren ergibt sich das ernsthafte Problem der Beseitigung der nach der Vergasung der Kohle verbleibenden Rückstände, d.h. .· Asche , und die Lösung dieses Problems ist nunmehr eine wichtige Angelegenheit, die eine wesentliche Stellung bei den Verfahren zur Vergasung von Kohle einnimmt. '

Die Erfindung bezieht' sich auf einen Flüssigbett-Vergasungsofen. . ·

Es ist zwar bekannt, daß bei der Vergasung von Kohle im Flüssigbett-Verfahren die Reaktionsleistung bei hohen Temperaturen sich als Erhöhung der Verflüssigungsquote des Kohlenstoffs und Verbesserung des Vergasungs-Wirkungs.grades auswirkt, doch kennt man ebenfalls' die Schwierigkeiten, die sich aus der bei der Vergasung entstehenden. Asche ergeben. Insbesondere beginnt dann, wenn die Vergasungs-Reaktions-

Temperatur sich dem Schmelzpunkt der Asche nähert, die Asche zu schmelzen und fließt auf die Verteilungsplatte und die Wandfläche im Vergasungsofen und verursacht dadurch sogenannte Schlackenstörungen (clinker troubles). Demzufolge wurde es als schwierig betrachtet, die Vergasung von Kohle bei Temperaturen von mehr als 1.000⁰C in gewöhnlichen Flüssigbett-Vergasungsöfen durchzuführen.

Beim Winkler-Verfahren, das derzeit in Form von Flüssigbett-Vergasungsöfen praktisch durchgeführt wird, liegt die Ver-

gasungs-Reaktionstemperatur zwischen 900 und 1.00O⁰C mit . j .. dem Ergebnis, daß nicht nur der Vergasungs-Wirkungsgrad I pro Turm niedriger liegt, sondern daß auch Teer, Phenol ^; u.s.w. in.großen Mengen aufgrund der niedrigen Reaktion?- i temperatur entstehen.

Die Erhöhung des Vergasungs-Wirkungsgrades hängt von einer Lösung zur Reduzierung der Schlackenstörungen auf Null oder einen geringen Wert ab, und es wurde zur Verhinderung der Schlackenstörungen ein Flüssigbett-Vergasungsverfahren vorgeschlagen, bei dem die erzeugte Asche positiv agglomeriert wird, bis eine gegebene Teilchengröße oder ein gegebenes Teilchengewicht erreicht wird, und dann wird die Asche aus der Anlage herausgeleitet.

Dieses Verfahren entfernt die agglomerierte Asche aus der Verengung unterhalb des Flüssigbetts, wobei die Vergasungs-Reaktion bei einer Temperatur erfolgt, die nahe dem Schmelzpunkt der Asche liegt, und ein typisches Beispiel für dieses Verfahren ist das von I.G.T. in Amerika durchgeführte U-Gas-Verfahren. Bei diesem Verfahren wird die pulverisierte Kohle aus einem Trichter 7 in einen Vergasungsofen 1 mit Aschenagglomeration mit einem bekannten Förderverfahren geleitet, z.B. einer Förderschraube oder einem Förderband, so daß die Kohle mit getrennt durch eine Leitung 9 zuge-

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führter Luft oder Sauerstoff und Dampf gemischt und vergast wird. Das entstehende Rohgas wird in einen Waschturm 6 über eine Kühlstufe 2, eine Zyklonabscheiderstufe 3, eine weitere Zyklonabscheidestufe 4 und eine.zweite Kühlstufe 5 geleitet, und das erzeugte Gas wird durch die Leitung 16 . abgegeben. In der Figur bezeichnen die Bezugszahlen 1.1, 13 und 14 Wasserspeiseleitungen und Bezugszahl 15 bezeichnet eine 'Abflußleitung. Die nicht in die Reaktion eingegangene pulverisierte Kohle und Asche, die von den Zyklonabscheidern 3 und 4 gesammelt wurden, kehren _tin den unteren Teil des Ver-. gasungsofens 1 über eine Leitung 12 zurück. Eine geneigte Verteilungsplatte 17 ist am unteren Teil des Vergasungsofens 1 angebracht, und die Verteilungsplatte 17 wirkt als Düse für· das eingeleitete Gas..Desgleichen wird Luft oder Sauerstoff in den Vergasungsofen 1 durch eine Leitung 10 geführt, so daß zusätzlich zur Vergasungsreaktion die Bildung der Aschenagglomeration vor sich geht, wobei die Asche" im fluidisierten Zustand gehalten wird, und bei einem gegebenen Grad der Aschenagglomeration wird diese durch den unteren Teil ausgeschieden.

Da jedoch dieses Verfahren zwei Zuführungsleitungen für die Medien aufweist, d.h. die Leitung 9 für Luft oder Sauerstoff und Dampf für die Vergasung der pulverisierten Kohle und die Leitung 10 für Luft oder Sauerstoff hauptsächlich zur Fluidisierung der pulverisierten Kohle und Asche, läßt sich für jede dieser Leitungen sagen, daß jegliche Änderung der Strömungsgeschwindigkeit der Medien den Flüssigbettzustand des Energie liefernden Materials und die Vergasungstemperatür im Vergasungsofen 1 beeinflußt, und die Steuervorgänge der beiden Leitungen werden sehr kompliziert.

Vom Standpunkt des tatsächlichen Betriebs ist die Art der - Einleitung der Vergasungsmedien und der Mechanismus der " 3!? Aschenabsonderung wichtig, und die herkömmlichen Verfahren

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weisen folgende Mangel auf.

Fig. 2 zeigt als Beispiel die "in der japanischen Offenlegungsschrift 52-126404 beschriebene Vorrichtung. Diese Vorrichtung gestattet eine örtlich begrenzte Aufheizung innerhalb des Flüssigbetts, so daß die einzelnen Ascheteilchen zu groben Teilchen zusammenschmelzen und laufend aus dem Bett entfernt werden,Trockener destillierter Halbkoks

. . (char) 24 wird in- einen Flüssigbett-Ofen 21 geleitet, und ein Dampf strom 25 wird durch eine Verteilungsplatte 23. in Form einer perforierten geneigten Platte und durch ein im , mittleren Teil der Verteilungsplatte 23 ausgebildetes Aschenaustrittsrohr 26 nach oben geblasen, wodurch der Halbkoks fluidisiert wird. Andererseits wird ein Vergasungsmit-

-15 tel 22 mit Sauerstoff durch Düsen 27 eingeleitet, so daß an den Umgebungsteilen der Düsen 27 brennende Zonen entstehen, und die Asche wird geschmolzen und zusammengebacken. Die agglomerierte Asche 29, die zu einer Größe angewachsen ist, daß sie die Blaskraft des Dampfes 25 überwindet, wird vom Dämpf 25 abgekühlt und verfestigt, und die verklumpte Asche wird durch das Austrittsrohr 26 ausgeworfen.

Dieses Verfahren schaltet zwar die örtliche Aufheizung an der Verteilungsplatte 23 aus und verhindert das Schmelzen der Asche, doch wird die Temperatur an der Verteilungsplatte 23 in einen Temperaturbereich abgesenkt, der das Anhängen von Kohle verursacht, und es ist daher unmöglich, Kohle direkt als'Rohmaterial zu verwenden. .Somit wird es notwendig,' Halbkoks zu verwenden, der zuvor einer Wärmebehandlung unterzogen wurde und keine Gefahr des Anhängens mit ■ sich bringt. Demzufolge muß nicht nur zusätzlich zum Vergasungsofen ein Crackofen verwendet werden, sondern es ergibt, sich auch der Nachteil, daß bei Langzeitbetrieb die geschmolzene Asche an den vorderen Enden der Düsen 27 haf-

35- tet und damit sogenannte Schlackenstörungen⁷· verursacht und

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daß das sauerstoffhaltige Gas 22 und der Dampf 28 getrennt" in den Vergasungsofen geblasen werden, wodurch es sehr schwer wird, die Temperatur im Innern des Vergasungsofens zu steuern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vergasung von Kohle oder dergleichen zu schaffen, die bei äußerster.Einfachheit die obengenannten Nachteile ausschalten, keine komplizierte Steuerung der Medien wie z.B. beim U-Gas-Verfahren erfordern und keine zusätzlichen Einrichtungen mit einer ähnlichen Funktion wie einer geneigten Verteilungsplatte benötigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die in den Ansprüchen 1 und 4 gekennzeichneten Maßnahmen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfinder haben verschiedene Untersuchungen durchgeführt, um die genannten Schlackenstörungen zu vermeiden, und haben ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vergasung entdeckt, bei denen anstatt der Benützung einer perforierten Platte im unteren Teil eines Vergasungsofens, die ein .hitzebeständiger Teil sein muß und. dazu neigt, zu Störungen durch Verstopfen zu führen, ein Teil des erzeugten Gases in einer unterhalb des Vergasungsofens vorgesehenen Verbrennungskammer verbrannt wird, um das entstehende Verbrennungsgas als Fluidisierungsgas in den Vergasungsofen einzubringen und dabei.Kohle, Koks oder ähnliches Rohmaterial! zu vergasen,und die entstehende Asche wird agglomeriert, wobei die auf eine gegebene Größe (oder ein gegebenes Gewicht) angewachsene agglomerierte-iAsche außerhalb der .Anlage durch die Verbrennungskammer ausgesondert wird. ..·.-

Dieses Verfahren zeichnet sich außerdem dadurch aus, daß

die Geschwindigkeit der Vergasungsreaktion verbessert und auch die Ausbeute bei der Verarbeitung pro Volumeneinheit : der Reaktionskammer erhöht wird.

Anhand der Figuren werden Ausführungsbeispiele der Erfin- ι dung näher erläutert. Es zeigen: _:

Fig. 1 und 2 schematische Darstellungen zur Erläuterung von Verfahren zur Vergasung von Kohle nach j · dem.Stand der Technik,

Fig. 2 und 4 schematische Darstellungen zur Erklärung der Verfahren zur Vergasung gemäß der Erfindung.

Fig. 3 ist ein Flußdiagramm für die Vergasung eines Materials, das im wesentlichen Kohle, Koks oder dergleichen • enthält (im folgenden als Kohle bezeichnet). Pulverisiertes Material zur Vergasung mit einer Teilchengröße von mehreren Millimetern¹wird laufend in einen Vergasungsofen 32 aus einem Trichter 31 über bekannte Fördermedien wie z.B. Förderschnecken geleitet. Im Vergasungsofen 32 werden die Rohmaterialteilchen durch ein Fluidisierungsgas zu einem Flüssigbett aufbereitet, und die innere Temperatur des Flüssigbetts wird derart eingestellt, daß die untere Temperaturgrenze um ca. 200⁰C niedriger liegt als der Schmelzpunkt der Asche im Rohmaterial. Die Temperatur im Vergasungsofen 32 wird durch Steuerung der Menge der Vergasungsmedien gesteuert, d.h. Luft oder Sauerstoff und Dampf,- die durch eine Leitung 33 eingeleitet werden. In diesem Fall sollten die zugeführten Vergasungsmedien derart gewählt werden, daß das Volumenverhältnis von Dampf/Sauerstoff kleiner als 3 ist.

Die im fortschreitenden Verlauf der Vergasungsreaktion entstehende Asche wird innerhalb des Flussigbdtts einem-Agglomerierungsvorgang zur Erhöhung der Teilchengröße unter-

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zogen, so daß das entstehende Aschen-Agglomerat in Kugeloder Körnchenform .in einen Trichter 35 durch eine Verbrennungskammer 34 fällt. Wenn die Anlage für die Vergasungsreaktion in einem Hochdruckverfahren betrieben wird, wird das entstehende Aschen-Agglomerat in einen unteren Trichter 36 geleitet und dann außerhalb der Anlage gebracht.

Andererseits wird das im Vergasungsofen 32 erzeugte Gas durch den oberen Teil des Ofens in einen Zyklonabscheider 37 geleitet, wobei feine Stoffe wie Halbkoks, der noch keine Reaktion eeingegangen ist, entfernt werden, und das Gas wird dann in einen Gasreinigungsturm 38 geleitet, wobei Staub, NOx, SOx u.s.w. ausgeschieden werden. Dann wird das Gas in einem Gasbehälter 40 über eine Kompressionseinrichtung 39 gelagert.

Die vom Zyklonabscheider 37 ausgesonderten feinen Stoffe werden über eine Leitung 41 in den Vergasungsofen 32 zurückgeleitet und werden dort erneut zusammen mit. dem Rohmaterial'·der Vergasungsreaktion unterzogen.

Andererseits wird ein Teil des im Gasbehälter. .40 gelagerten Gases in die Verbrennungskammer 34 über eine Leitung geleitet, desgleichen wird Sauerstoff oder säuerstoffhaitiges Gas in'die Verbrennungskammer 34 über eine Leitung 43 geleitet,, wobei dieselben zur Erzeugung eines Fluidisierungsgase's-verbrannt, werden. Was die Verbrennungsbed'ingungen in der.Verbrennungskammer 34 betrifft, so wird die Verbrennung derart gesteuert, daß die Strömungsgeschwindigkeit

.30 in der zwischen dem Vergasungsofen 32 und der Verbrennungskammer 34 gebildeten Verengung höher wird als die Endgeschwindigkeit des im Vergasungs.ofen 32 strömenden Pulvermaterials.

Da ein Teil des erzeugten Gases in der Verbrennungskammer

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verbrannt wird, kann die Menge des Fluidisierungsgases sehr leicht gesteuert werden.

Die Ergebnisse verschiedener Versuche haben gezeigt,-daß, wenngleich angenommen wurde, daß Asche in befriedigenqer Weise durch Regelung der Temperatur des Fluidisierungsgases auf ca. 100⁰C unterhalb des Schmelzpunktes der Asche agglomeriert werden kann, in-Abhängigkeit vom Verhältnis Dampf/ Sauerstoff und der Qualität des Kohlenrohmaterials,./diese. Bedingungen nicht immer gleichzeitig ideal erfüllt, sind, und daß ein befriedigender Betrieb gewährleistet werden kann, wenn die Temperatur im Bereich zwischen dem Schmelzpunkt der Asche und einer ca. 200⁰C unter dem Schmelzpunkt d&r Asche liegenden Temperatur gehalten wird.

Bezüglich des Verfahrens der Zufuhr des Vergasungsmediums und der-Verhinderung der Schlackenstörungen, was besonders im Hinblick auf den Betrieb von· Wichtigkeit ist, können die gewünschten Wirkungen durch Anwendung eines Verfahrens erzielt werden, wie es in Fig. 4 gezeigt wird.

Wie. insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, wird das durch ein Rohr 51 zugeführte Rohmaterial in einem Vergasungs.ofen 53 durch das über eine Verengung ^5 nach oben geblasene Fluidisierungsgas zu einem Flüssigbett aufbereitet, und das Material wird durch das über Düsen 52 zugeführte Gemisch von Sauerstoff oder Luft und Dampf vergast. Jede der" Zuführungsdüsen 52.£ür das Vergasungsmedium ragt in den Vergasungsofen 53 durch dessen Wandung dergestalt hinein, daß die Bildung eines heißen Punkts mit hoher Konzentration des Vergasungsmediums in der Nähe der- Wand verhindert wird.

Wenn sich ein derartiger heißer Punkt in der Nähe der Wandung bildet, schmilzt die Asche in der Kohle und klebt an den Düsen fest, wodurch Schlackenstörungen entstehen. Die

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am vorderen Ende der Düsen 52 angeschmolzene Asche wird durch Vorrichtungen 54 wie z.B. Hämmer oder Rüttler entfernt.

Die auf diese Weise ausgeschiedene Asche besitzt ein hohes spezifisches Gewicht im Verhältnis zu demjenigen des HaIbkokses und fällt daher durch die Verengung 55 in einen unteren Trichter.

Die Vorrichtungen 54 wie z.B. Lufthämmer oder Rüttler werden natürlich dergestalt betrieben, daß sie verhindern, daß die geschmolzene Asche größer wird als der Innendurchmesser der Verengung ^.

Das Material für die Düsen 52 zum Einführen der Vergasungsmedien sollte vorzugsweise aus einer hitzebeständigen" Legierung wie rostfreier Stahl bestehen, hohe Stoßfestigkeitseigenschaften aufweisen und nach Möglichkeit verhindern, daß die geschmolzene Asche sich an den Düsen festsetzt. (Die Eintrittstemperatur der Vergasungsmedien liegt in der' Grössenordnung von 150°C, und die Düsen selbst werden gekühlt).

Um zu verhindern, daß der untere Teil des Ofens erhitzt wird und den Schmelzpunkt der Asche überschreitet, sind Kühlrohre 56 in die Ofenwandung des unteren Teils eingesetzt, und ein Kühlmittel wie Wasser, Dampf oder Np-Gas wird in die Kühlrohre 56 geleitet und verhindert dadurch das Schmelzen der Asche oder das Festsetzen und Anwachsen der geschmolzenen Asche.

•Nun wär₍e es einerseits zwar wünschenswert, das Zufuhrrohr 51 für das Rohmaterial an einer möglichst tiefen Stelle des Ofens anzubringen, um das im Verlauf der thermischen Zersetzung der Kohle erzeugte Nebenprodukt Teer zu zersetzen und die Menge der pulverisierten Kohle zu reduzieren,' die

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sich ohne Reaktion zerstreut, doch wird die Kohle andrerseits, wenn sie in den konischen Teil eingeleitet wird, aufgrund der Stauung nicht vollständig verteilt, und es besteht die Gefahr einer Verkokungsstörung in diesem Teil. Auch ist es sinnlos, das Zufuhrrohr 51 für das Rohmaterial unterhalb des Rohres 52 (33) für die Zuführung der Vergasungsmedien anzuordnen, und in letzter Analyse besteht die vorteilhafteste Anordnung darin, das Rohr 51 unmittelbar über dem konischen Teil oder im ansteigenden Teil der Seitenwand anzuschließen.

Die Stellung der Rohre 52 (33) für die Zuleitung der Vergasungsmedien sollte einerseits vorzugsweise unterhalb des Zuleitungsrohrs 51 für das Rohmaterial gewählt wer- -den, damit sie aus den obengenannten Gründen an einem möglichst tief gelegenen Teil des Ofens angeschlossen sind; wenn sie jedoch zu nahe bei der Verengung angeordnet sind, besteht die Gefahr der Erzeugung eines heißen Punkts in der Nähe der Verengung, was Schlackenstörungen verursachen würde. Demzufolge sollte das Rohr 52 (33) vorzugsweise etwa in der Mitte des geneigten konischen Teils angeschlossen sein." In diesem Fall ist es, wenn die Austrittsenden des Rohrs 52 (33) durch die Ofenwand in den Ofen hineinragen, möglich zu verhindern, daß die Schlacke von der Wandfläche auf die Eintrittsenden schmilzt und dort anwächst.

Das ZuIeitungsrohr 51 für die abgeschiedenen Halbkoksteilchen sollte am unteren Teil des Ofens angeschlossen werden, vorzugsweise im Ofenteil unterhalb des Rohrs 33 (52), um die Verweildauer des Halbkokses im Vergasungsofen so weit wie möglich zu verlängern.

Die Ofenwandtemperatur in der Verengung 55 und im unteren konischen Teil des Ofens wird ,in Abhängigkeit von der Menge des in die Kühlrohre 56 geleiteten Kühlmittels gesteuert.

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Wenn das Rohmaterial ein Verkokungsmaterial wie Kohle ist, muß der Temperaturbereich derart gewählt werden, daß die Untergrenze der Höchsttemperatur entspricht, die eine Verkokung erzeugt (ca. 700⁰C) und daß die Obergrenze die Erweichungstemperatür der im Rohmaterial enthaltenen Asche

ist. - !

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die j Anwendung'des Verfahrens und der Vorrichtung gemäß der Erfindung den Vorteil aufweist, den .Betrieb im Verhältnis zu den Verfahren nach "dem Stand der Technik aufgrund der Tat-' sache beträchtlich zu vereinfachen, daß Temperatur und Strömungsbewegung innerhalb eines Vergasungsofens unabhängig voneinander gesteuert werden.

Die nachstehenden Beispiele zeigen die Wirkungen des Verfahrens gemäß der Erfindung.

Beispiele:
20' .

Die Vergasung von Kohle wurde durchgeführt unter Verwendung verschiedener Arten verbrennungsfordernder Gase, die in die Verbrennungskammer geleitet wurden.

25 Verwendetes Rohmaterial

Hoskisson (gewöhnliche Kohle) Teilchengröße ■ Wärmewert

Erweichungstemperatur der Asche 30 Schmelztemperatur, der Asche Werte der Endanalyse '

Kohlenstoff ά.' Wasserstoff Stickstoff 35 Sauerstoff

Schwefel . ■

Asche '-,.-■' 9,06

' COPV

3 mm	! oder darunter	■	■-■^:
7.018	kcal/kg
1.175	⁰C
1'. 250	⁰C
(Trockenmasse, %)
74,72
4,64
9,44
0,42
9,06

Eintrittstemperatüren

Rohmaterial	25⁰C
Vergasungsmedien	150⁰C
• Luft für Verbrennungskammer
(Sauerstoff)	25⁰C
Betriebstemperaturen
Vergasungs ofen	1.175⁰C
■ Verbrennungskammer	1.20O⁰C
Betriebsdruck	150 mm WS

Gas für Verbrennungskammer

Für den Vergasungsofen erforderliche Gasmenge

	1	Art	erforderliche Menge Nm³ / H
Fall	2	Luft ·	26,04
Fall	Sauer stoff	14,10

Dampf Nm

38,48 46,18

/ H

Sauerstoff Nm³ / H

32,94 36,21

Fall 1
Fall 2

Trockene Zusammensetzung des erzeugten Gases (4)

H₂

22,61-41,02

35,32 0,6

^CH4

3,55 2,81

CO

22,91 30,07

CO₂

15,61 25,50

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Claims

Dipl. Ing. Klaus Westphal «:, *** " ·..*,.," * feebe-Knelpp-Strasse 14 Dr. rer. nat. Bernd MuSSgnug D-7730 VS-VILLINGEN Dr. rer. nat. O 110 B u C h η e Γ * ■ Flossmannstrasse 30 a PATENTANWÄLTE ' D-8000 MÖNCHEN 60 ι / Telefon 07721-55343 Telegr. Westbuch Villingen Telex 5213177 webud Telefon 089-832446 Telegr. Westbuch München Telex 5213177 webud U.Z. 858.33 Patentansprüche

1. Verfahren zur Vergasung von Kohle oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß das aus Kohle, Koks oder dergleichen be-

■ stehende Rohmaterial, Sauerstoff oder Luft und Dampf in eine Vergasungs-Reaktionskammer durch ein Zuführungsrohr geleitet .wird, das in den unteren Teil der Vergasungs-Reaktionskammer hineinragt, daß die Kohle im Flüssigbettzustand vergast wird, und daß ein Teil des in der Vergasungs-Reaktionskammer erzeugten Gases zusammen mit einem sauerstoffhaltigen Gas In eine Brennkammer eingeleitet wird, die unter der Vergasungs-Reaktionskammer liegt, und in dieser Verbrennungskammer verbrannt wird, wobei das entstehende Gas in der Vergasungs-Reaktionskammer als Fluidisierungsgas verwendet wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kühleinrichtung vorgesehen ist, um die Temperatur in einem unteren Teil der Vergasungs-Reaktionskammer unterhalb des Schmelzpunkts der in der Vergasungs-Reaktionskammer erzeugten Asche zu halten.

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsgeschwindigkeit des Gases in einer Verengung der Vergasungs-Reaktionskammer höher gewählt wird als die Endgeschwindigkeit des in der Vergasungs-Reaktionskammer strömenden teilchenförmigen Materials.

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Postscheckkonto: Karlsruhe 76979-754 Bankkonto: Deutsche Bank AG Villingen (BLZ 69470039) 146332

4. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine Vergasungs-Reaktionskatnmer zur Vergasung eines aus Kohle, Koks oder dergleichen im Flüssigbettzustand bestehenden Materials zusammen mit Sauerstoff oder Luft und Dampf, das über eine durch die Wandfläche der Vergasungs-Reaktionskammer in diese hineinragende ZuIeitungsdüse für Rohmaterial hineingeleitet wird, und durch eine unterhalb der Vergasungs-Reaktionskammer angeordnete Verbrennungskammer zur Verwendung eines Teils des in der Vergasungs-Reaktionskammer erzeugten Gases als Bestandteil des Brennstoffs für die Verbrennungskammer, wobei die Vergasungs-Reaktionskammer und die Verbrennungskammer miteinander durch eine vertikale Verengung verbunden sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine in einem unteren Teil der Vergasungs-Reaktionskammer angeordnete Kühleinrichtung.