DE3305822A1

DE3305822A1 - Schluessel

Info

Publication number: DE3305822A1
Application number: DE19833305822
Authority: DE
Inventors: Heinz 5067 Kürten Wolter
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1983-02-19
Filing date: 1983-02-19
Publication date: 1984-08-30
Also published as: DE3461728D1; EP0116868A2; JPS59187979A; US4562712A; EP0116868B1; EP0116868A3

Description

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Schlüssel

Die Erfindung betrifft einen Schlüssel mit Schlüsselschaft und Handhabe, wobei das Ende des Schlüsselschafts in einen zur Schmalseite der Handhabe gerichteten Schacht formschlüssig hineinragt.

Derartige Schlüssel sind auf dem Markt bekannt. Die Verbindung zwischen Handhabe und Ende des Schlüsselschafts erfolgt hierbei durch Umspritzen des Schlüsselschafts. Das Verbinden der Handhabe mit dem Schaft setzt daher stets spezielle Vorrichtungen voraus.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel der vorausgesetzten Art in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß das Zusammenfügen von Schlüsselschaft und Handhabe ohne aufwendige Vorrichtungen ermöglicht ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine auslösbare Steck-Rast-Verbindung zwischen Schaft und Handhabe.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schlüssel angegeben, dessen Schlüsselschaft in einfacher Weise der Handhabe zuordbar ist. Das Zusammenfügen von Handhabe und Schlüsselschaft erfordert keine speziellen Vorrichtungen. Dies geschieht lediglich im Wege der Steck-Rast-Verbindung. Es ist möglich, einer Handhabe unterschiedlich gestaltete Schlüsselschäfte zuzuordnen. Dies bringt Vorteile in d&r Lagerhaltung und Ver$and.

VNR: 107212 _; ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983

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Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, daß die Rastverbindungs-Stelle an der Schmalkante des Schlüsselschafts liegt. Es läßt sich auf diese Weise eine große Formschlußfläche bei geringer Stabilitätseinbuße verwirklichen.
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Eine Auswechselbarkeit des Schlüsselschaftes läßt sich dadurch erreichen, daß die Rastverbindungs-Stelle von einem in Querrichtung der Handhabe entgegen Federwirkung verlagerbaren Dorn gebildet ist mit einem zur einen Handhaben-Breitseite freiliegender Betätigungsfläche, welcher Dorn mit einem Teil seines Umfangs formschlüssig in eine von der Schmalseite des Schlüsselschafts ausgehende Vertiefung eintritt. Zum Zwecke des Einsetzens des Schlüsselschafts ist die Betätigungsfläche zu beaufschlagen. Der Dorn tritt aus dem Schachtbereich und läßt das Einschieben des Schlüsselschafts zu. Sobald die Vertiefung des Schlüsselschafts mit dem Dorn fluchtet, kann dieser zufolge Federbeaufschlagung in die Arretierungsstellung treten. Das Herausziehen des Schlüsselschafts muß danach willensbetont erfolgen, und zwar nach vorangehender Verlagerung des Domes.

Um jedes ungewollte Verschieben des Dorns auszuschließen, ist die versenkt angeordnete Betätigungsfläche querschnittskleiner als die Querschnittsfläche des Domes im Bereich des Formschlusses.

Eine vorteilhafte Variante zeichnet sich dadurch aus, daß die Rastverbindungs-Stelle von einem schrägliegend zum Schacht unter Federwirkung verlagerbaren Schieber gebildet ist, der formschlüssig in eine von der Schmalseite des Schlüsselschafts ausgehende Vertiefung eintritt. Diese

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Bauform läßt einen*,relativ großen Verlagerungsweg des Schiebers zu mit einer larig bemessenen Druckfeder. Zum Zwecke des Einsteckens ist lediglich der Schieber so zu verlagern, daß er den Schachtquerschnitt

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freigibt. |

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Von Vorteil erweis^ es sich, daß die Vertiefung als Eckaussparung ausge-

bildet ist. Große fern Schlüsselschaft auftretende Kräfte können daher

schadlos aufgenommen werden. Ein ungewolltes Herausziehen des Schlüsselschafts kann daner nicht auftreten.

Die einfache Verlagerung des Schiebers läßt sich dadurch erreichen, daß

neben dem Schacht! eine vor dem Stirnende des Schiebers mündende Werkzeug-Einstecköffnujng vorgesehen ist. Durch diese läßt sich ein stiftför-

miges Werkzeug hindurchführen und der Schieber entgegen seiner Feder-

beaufschlagung verlagern.

Damit das Zusammenfügen von Handhabe und Schlüsselschaft werkzeuglos

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geschehen kann, xferläuft die Stirnfläche des Schiebers spitzwinklig zur Schaft-Einsteckric|itung. Bei einem Einführen des Schlüsselschafts be-

aufschlagt dessen jjStirnkante im entsprechenden Bereich die Stirnfläche des Schiebers und;i führt dabei zu einer fallenartigen Ausweichbewegung des Schiebers, welcher dann vorschnellt, wenn die Vertiefung des

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Schlüsselschafts ΐφ Schieberweg liegt.

Um eine gute Angriffsfläche beim Zurückdrücken des Schiebers zu erhalten, verläuft die Stirnfläche des Schiebers dachförmig abgewinkelt.

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Die Abwinklung ist dabei so gewählt, daß die fallenartige Ausweichbewegung des Schiebers nicht beeinträchtigt ist.

Eine Möglichkeit zur Erzeugung der Rastverbindung besteht darin, daß die formschlüssig eingreifende Umfangsfiäche des Dorns zylindrisch gestaltet ist.

Jedoch kann auch eine solche Ausgestaltung vorliegen, daß die formschlüssig eingreifende Umfangsfiäche von einem Eckabschnitt des Dorns gebildet ist.

Nachstehend werden drei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Fig. 1-15 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den Schlüssel gemäß der ersten Ausführungsform in Ansicht, wobei die Handhabe als Leuchte ausgebildet ist,

Fig. 2 eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung eine Ansicht des Schlüssels, wobei der Deckel der Handhabe fortgelassen ist,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, wobei der Dorn zur Erzeugung der Rastverbindung verlagert ist unter Freigabe des Schlüssel schafts,

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Fig. 6 den Schnitt nach der Linie Vl-Vl in Fig. 5,

Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 5,

Fig. 8 die zweite Ausführungsform des Schlüssels in Ansicht,

Fig. 9 eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 8,

Fig. 10 teils in Ansicht, teils aufgebrochen, den Schlüssel bei in Eingriffsstellung befindlichem Schieber,

Fig. 11 den Schnitt nach der Linie Xl-Xl in Fig. 10,

Fig. 12 den Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 10, 15

Fig. 13 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung, wobei der Schieber in Freigabestellung verlagert ist,

Fig. 14 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch die dritte Ausführuhgsform betreffend und

Fig. 15 den Schnitt nach der Linie XV-XV in Fig. 14.

Der Schlüssel gemäß der ersten Ausführungsform -dargestellt in den Fig. 1 bis 7- setzt sich zusammen aus dem Schlüsselschaft 1 und der Handhabe 2. Der Schlüsselschaft ist an seinen Schmalkanten mit einer

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Anzahl von Schließkerben 3 ausgestattet, die zum Einordnen der Zuhaltungen eines nicht dargestellten Schließzylinders dienen.

Die Handhabe 2 ist als Leuchte gestaltet. Zu diesem Zweck setzt sich die Handhabe aus einem Leuchtengehäuse 4 und einem dieses verschließenden Deckel 5 zusammen derart, daß das Leuchtengehäusß 4 -in Querrichtung des Schlüsselschaftes 1 gesehen- dicker ausgebildet ist als der Deckel 5. Von der dem Deckel 5 zugekehrten Breitfläche des Leuchtengehäuses 4 geht eine topfartige Vertiefung 6 aus. Am Boden derselben erstreckt sich eine Kontaktplatte 7, von der eine Kontaktfahne 7' abgewinkelt ist, die den stirnseitigen Kontaktpunkt 8 einer Glühlampe 9 beaufschlagt. Letztere befindet sich hinter einer Öffnung 10, die parallel zum Schacht 11 zur Aufnahme des Schlüsselschaftes 1 liegt.

In konzentrischer Anordnung zur Vertiefung 6 erstreckt sich eine von der Breitfläche des Leuchtengehäuses ausgehende Ringnut 12, in die eine vom Deckel 5 ausgehende Ringrippe 13 im Klemmsiti eintritt und somit den Deckel 5 am Leuchtengehäuse 4 fixiert. Der Deckel 5 weist eine durchgehende Öffnung 14 für eine zu seiner Breitseite hin freiliegende Betätigungstaste 15 auf. Diese umhüllt teilweise eine Knopf zel lenbatterie 16, gegen deren Boden eine Kegelfeder 17 drückt. Letztere stützt sich an der Kontaktplatte 7 ab. Durch Beaufschlagung der Betätigungstaste 15 wird die Knopfzellenbatterie 16 mitgenommen, deren Umfangsflache gegen die Mantelwand des Sockels 9¹ der Glühbirne 9 stößt und somit die Glühbirne zum Leuchten bringt. Nach Loslassen der Betätigungstaste 15 führt

die Kegelfeder 17 die Knopfzellenbatterie 16 mit Betätigungstaste 15 in die

Ausgangsstellung zurück. =

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Der Schacht 11 setzt sich bis über die Ringnut 12 hinaus fort und ist dem Querschnitt des Endes 18 des Schlüsselschafts 1 angepaßt. Von einer Schmal kante "[9 des Schlüsselschaft-Endes 18 geht eine gerundete Vertiefung 20 aus. \ Die Rundung ist der Umfangsflache eines in Querrichtung der Handhabe 2 verlagerbaren Domes 21 angepaßt. Letzterer ist in einer topfartigen Querbohrung 22 des Leuchtengehäuses 4 geführt und wird von einer! Druckfeder 23 beaufschlagt, die sich am Boden der Querbohrung 22 abstützt und die in eine Sackbohrung 24 des Domes 21 teilweise eintaucht.

Der Dorn 21 setzt sich in einen querschnittskleineren Abschnitt 25 fort, Jder sich in einer Bohrung 26 des Deckels 5 führt. Dieser Abschnitt 25 geht in eine querschnittskleinere abgesetzte Betätigungsfläche 27 übe;r, für welche der Deckel 5 eine formangepaßte Öffnung

28 besitzt. Bei in cien Schacht 11 eingesetztem Schlüsselschaft 1 greift der Dorn 21 formschlüssig in die Vertiefung 20 ein und verhindert ein Abziehen des Schlüssel schaftes 1. In dieser Stellung überragt die Betätigungsfläche 27 des Dornes nicht die Deckelaußenfläche, vergl. Fig. 4, so daß eine ungewollte Verlagerung des Dornes nicht stattfinden kann.

Das Einschieben biw. Herausziehen des Schlüsselschaftes 1 erfordert eine Verlagerung des Dornes 21 entgegen Federbelastung. Hierzu ist, wie Fig. 6 veranschaulicht, die Betätigungsfläche 27 mittels eines Werkzeugs

29 zu beaufschlagen, wobei der Dorn 21 außer Eingriff mit der Vertiefung 20 des Schlüsselscihaft-Endes 18 gelangt. Es ist ebenfalls aus Fig. 6 ersichtlich, daß d^nn der querschnittskleinere Abschnitt 25 des Dornes nicht in die Vertiefung 20 hineinragt. Der Schlüsselschaft 1 ist somit,

wie mit strichpunktierten Linien in Fig. 5 veranschaulicht ist, abziehbar.

In den freigeword'enen Schacht kann dann ein neuer Schlüsselschaft

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eingesetzt werden, wobei ebenfalls der Dorn 21 in die Ausweichstellung zu bringen ist unter Freigabe des vollständigen Schachtquerschnitts.

Gemäß der in den Fig. 8-13 dargestellten zweiten Ausführungsform setzt sich die Schlüsselhandhabe 30 ebenfalls aus einem ;Leuchtengehäuse 31 und einem Deckel 32 zusammen. Letzterer ist auf dem ·Leuchtengehäuse 31 leistengeführt. Ein im Leuchtengehäuse 31 angeordneter, dem Deckel zugekehrter Arretierungsstift 33 greift federbeaufschlagt in eine Öffnung 34 des Deckels 32 ein und sichert dessen Lage. Das Abnehmen des Deckels läßt sich nur nach vorangehendem Verlagern des Arretierungsstiftes 33 vornehmen. Der Deckel 32 lagert die Betätigungstaste 35, mittels welcher die Glühbirne 9 zum Leuchten gebracht werden kann.

Das Leuchtengehäuse 31 bildet einen zu seiner einen Schmalseite hin offenen Schacht 36 aus. Dieser ist dem Querschnitt des Endes 18' des Schlüsselschafts V angepaßt. Von der Schmalseite 19' des Schlüsselschaft-Endes 18' geht die als Eckaussparung ausgebildete Vertiefung 37 aus derart, daß der der Schlüsselspitze näherliegende Schenkel 37' der Vertiefung einen Winkel alpha zur Längsrichtung des Schlüsselschaftes einschließt, welcher Winkel alpha etwa doppelt so'groß ist wie der Winkel beta zwischen dem anderen Schenkel 37" der Vertiefung und Längsrichtung des Schlüsselschafts. Beim AusführungsbeiSpiel beträgt der Winkel alpha ca. 60°, während der Winkel beta 30° groß ist.

Die Vertiefung 37 wirkt zusammen mit einem schrägliegend zum Schacht verlagerbaren Schieber 38. Aufgenommen wird der Schieber 38 von einer schräg zum Schacht gerichteten Längsnut 39 des .Leuchtengehäuses 31.

VNR: 107212 ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983

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Eine Druckfeder 40, die in eine bodenseitige Bohrung 41 des Schiebers eingreift, belastet diesen in Richtung des Schachtes 36. Fig. 10 veranschaulicht, daß die Schieber-Stirnfläche 42 spitzwinklig zur Schaft-Einsteckrichtung verläuft. Der Verlauf ist der Ausrichtung des Schenkels 37' der Vertiefung 37 angepaßt. Aus Fig. 13 ist insbesondere zu entnehmen, daß die Stirnfläche 42 des Schiebers dachförmig abgewinkelt verläuft. Die entsprechende Abwinklung trägt die Bezugsziffer 42'. Dieselbe liegt rechtwinklig zu einer neben dem Schacht 36 vor dem Stirnende des Schiebers mündenden Werkzeug-Einstecköffnung 43, so daß mittels eines Werkzeugs 29 der Schieber 38 sicher beaufschlagt werden kann.

Bei dieser Version ist es möglich, den Schlüsselschaft 1¹ ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs vollständig in den Schacht 36 hineinzuschieben.

Dabei beaufschlagt das Stirnende 18" des Schlüsselschafts 1¹ die in den Schacht 36 hineinragende Stirnfläche 42 des Schiebers 38 und verlagert diesen entgegen Federbelastung. Sobald die Eckaussparung 37 mit dem Schieber 38 fluchtet, kann dieser vorschnellen in die in Fig. 10 veranschaulichte Stellung unter Erzeugung eines Formschlusses zwischen Schlüsselschaft T und Schieber 38. Durch Zug am Schlüsselschaft läßt sich dieser Formschluß nicht aufheben. Ein Zug am Schlüsselschaft verstärkt vielmehr den Formschluß. Das Herausziehen des Schlüsselschafts T erfordert ein Werkzeug 29, welches durch die Werkzeug-Einstecköffnung 43 einzuführen ist und die Abwinklung 42' des Schiebers beaufschlagt. Dieser ist dann in die Stellung gemäß Fig. 13 verlagerbar

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39 ist im übrigen so lang bemessen, daß die Eintrittsweite des Schiebers 38 in den Schacht 36 hinein begrenzt ist.

Die in Fig. 14 und 15 dargestellte Ausführungsform entspricht im wesentliehen derjenigen der ersten Ausführungsform. Daher tragen gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen. Der Dorn 21' gemäß dieser Ausgestaltung besitzt eine zylindrische Form mit beiderseitigen Abflachungen 44, 45. Die Aufnahmeöffnung 46 für den Dorn 21' ist an der dem Schacht 11' gegenüberliegenden Seite abgeflacht gestaltet, so daß eine Undrehbarkeit des Dornes 21' vorliegt. Die Abflachung 45 des Domes 21' verläuft parallel zum Schenkel 47' einer Eckaussparung 47 an der Schmalseite des Schlüsselschafts 1". Der andere Schenkel 47" ist quer zur Einsteckrichtung des Schlüsselschafts ausgerichtet. Auf diese Weise wird ein Formschluß zwischen der Eckaussparung 47 und Eckabschnitt E des Dornes 21' gebildet. Auch bei dieser Ausgestaltung erfordert das Einsetzen bzw. Herausziehen des Schlüsselschafts 1" eine Verlagerung des Dornes 21' durch ein Werkzeug wie beim ersten Ausführungsbeispiel.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

VNR: 107212 ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983

Claims

Heinz Wolter (natürliche Person), Meiswinkel 3, 5067 Kürten

ANSPRUCHE

Λ.) Schlüssel mit Schlüsselschaft und Handhabe, wobei das Ende des Schlüsselschafts in einen zur Schmalseite der Handhabe gerichteten Schacht formschlüssig hineinragt, gekennzeichnet durch eine auslösbare Steck-Rast-Verbindung zwischen Schaft (1, V, 1") und Handhabe (2, 30).
2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindungs-Stelle an der Schmalkante des Schlüsselschafts (1, Γ, 1") liegt.
3. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindungs-Stelle von einem in Querrichtung der Handhabe (2) entgegen Federwirkung verlagerbaren Dorn (21, 21') mit einer zur einen Handhaben-Breitseite freiliegender Betätigungsfläche (27) gebildet ist, welcher Dorn (21, 21') mit einem Teil seines Umfangs formschlüssig in eine von der Schmalseite (19) des Schlüsselschafts ausgehende Vertiefung (20 bzw. 47) eintritt.

VNR: 107212 ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983

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4. Schlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die versenkt angeordnete Betätigungsfläche (27) querschnittskleiner ist als die Querschnittsfläche des Dornes (21, 2T) im Bereich des Formschlusses.
5. Schlüssel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindungs-Stelle von einem schrägliegend zum Schacht (36) unter Federwirkung verlagerbaren Schieber (38) gebildet ist, der formschlüssig in eine von der Schmalseite (19¹) des Schlüsselschafts (T) ausgehende Vertiefung (37) eintritt.
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6. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (37) als Eckaussparung ausgebildet ist.
7. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Schacht (36) eine vor dem Stirnende des Schiebers (38) mündende Werkzeug-Einstecköffnung (43) vorgesehen ist.
8. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (42) des Schiebers (38) spitzwinklig zur Schaft-Einsteckrichtung verläuft.
9. Schlüssel nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (42) des Schiebers (38) dachförmig abgewinkelt verläuft.
10. Schlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssig eingreifende Umfangsflache des Dorns (21) zylindrisch gestaltet ist.

VNR: 107212 ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983
11. Schlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssig eingreifende Umfangsfläche von einem Eckabschnitt (E) des Dorns (21') gebildet ist.

VNR: 107212 ANR: 1311794 17 964/5 P 1/S/G 18.2.1983