DE3300738A1

DE3300738A1 - Absperrventil fuer eine sanitaere auslaufarmatur

Info

Publication number: DE3300738A1
Application number: DE19833300738
Authority: DE
Inventors: Werner Egli
Original assignee: Armaturenfabrik Wallisellen AG
Current assignee: Armaturenfabrik Wallisellen AG
Priority date: 1982-01-15
Filing date: 1983-01-12
Publication date: 1983-10-06
Also published as: DE3300738C2; CH654388A5; ATA6783A; AT388788B

Description

Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur
Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Ein als Drehschieber ausgebildetes Absperrventil dieser Art ist in der DE-OS 2942363 beschrieben. Zur Begrenzung der Drehbewegung wird ein Vorsprung oder ein Stift benützt, der nach dem Erreichen des gewünschten Drehwinkels metallisch an je einer Anschlagfläche zum Anliegen kommt.
Diese allgemein übliche Art der Drehbegrenzung weist den Nachteil auf, dass die Anschlagpartie bei kräftiger Betätigung relativ rasch ausgeschlagen wird und zu Störungen führt und damit die Lebensdauer solcher Ventile stark reduziert. Das bekannte Ventil ist relativ kompliziert aufgebaut und entsprechend teuer in der Herstellung. Auch ist eine rasche und bequeme Montage nicht gewährleistet.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Absperrventil der gattungsgemässen Art zu schaffen, bei welchem diese Nachteile vermieden werden. Erfindungsgemäss weist ein solches Ventil die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 definierten Merkmale auf. Die Erfindung stellt eine preisgünstige Lösung des gestellten Problems dar.
Nachstehend wird anhand der Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 den Ventilkörper eines Absperrventils in Ansicht, Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie I-I durch den Ventilkörper gemäss Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie II-II gemäss Fig. 2, Fig. 4 einen Grundriss des Anschlagringes, und Fig. 5 einen Aufriss des Anschlagringes.
Die in den Figuren dargestellte sanitäre Auslaufarmatur umfasst einen im Armaturengehäuse 2 angeordneten und mittels eines O-Ringes abgedichteten Ventilkörper 1.
Dieser besteht aus einer im Gehäuse 2 eingeschraubten metallischen Hülse 3, in welcher der Betätigungsbolzen 4 drehbar, aber axial nicht verschiebbar gelagert ist. Durch den strichpunktiert gezeichneten Griff 5 wird über den Bolzen 4 und ein formschlüssig mit letzterem verbundenem Zwischenstück 6 die Regulierscheibe 7 für die Durchflussmengenregulierung verdreht. Bei der Regulierscheibe 7 handelt es sich um eine Keramikscheibe, die einen Durchlass aufweist und die in dichter Flächenanlage an eine ebenfalls aus Keramik bestehende, mit einer Aussparung versehenen, gehäusefesten Scheibe 8 gehalten ist.
Die beiden Scheiben 7, 8 liegen in einer zur Drehachse senkrechten Ebene und ihre Arbeitsflächen sind geschliffen und poliert. In der einen Endstellung fluchten die Durchlässe der beiden Scheiben miteinander und geben der Strömung freien Durchtritt. In der anderen Endstellung sind die Durchlässe relativ zueinander verschoben, sodass der Durchfluss gesperrt ist.
Der Betätigungsbolzen 4 weist im oberen Abschnitt eine Ringnut 9 auf, in die beim axialen Einschieben des Bolzens zwei elastische Lappen 10 einer Anschlaghülse 11 einschnappen. Damit wird eine drehbare, axial spielfreie und nicht mehr demontierbare Verbindung zwischen dem Bolzen 4 und der metallischen Hülse 3 erreicht.
Im unteren Abschnitt des Bolzens 4 ist ein Ringflansch 24 angeordnet, der am Rand 25 einer Bohrungserweiterung der metallischen Hülse 3 anliegt. Durch die elastischen Lappen 10 und den Rand 25 ist damit die axiale Lage des Bolzens 4 unverschiebbar festgelegt.
Im oberen Ende des Bolzens sind in an sich bekannter Weise vier achsparallele Flächen 12 angeordnet, die als Mitnahmeverbindung für den Griff 5 dienen. Unterhalb der Ringnut 9 sind zwei weitere achsparallele Flächen 13 im Bolzen vorgesehen, die als formschlüssige Mitnahmeverbindung zwischen dem Bolzen 4 und der Anschlaghülse 11 dienen.
Die Anschlaghülse 11 weist einen inneren Hals 15 auf, dessen Bohrung entsprechend ausgebildet ist, damit sie formschlüssig auf die die zwei Flächen 13 aufweisende Mitnahmepartie des Bolzens 4 aufgesteckt werden kann. Ein oberer, konischer Uebergang verbindet den inneren Hals 15 der Anschlaghülse 11 mit ihrem Aussenmantel 16. Im ringförmigen Zwischenraum 27 zwischen dem Hals 15 und dem Mantel 16 ist eine radiale Anschlagrippe 14 untergebracht, die fest mit dem Mantel und dem Hals verbunden ist. Die beiden im Bereich des konischen Ueberganges 26 angeordneten elastischen Lappen 10 stehen von der Bohrungswandung nach innen vor und ragen schräg nach oben. Die Anschlaghülse 11 mit ihren Bestandteilen besteht zweckmässigerweise aus einem elastischen Kunststoff.
Der Ventilkörper 1 ist ferner mit einem Anschlagorgan 18 versehen, welches aus einem ringförmigen Teil 21, einem nach oben ragenden Anschlagsegment 17 und zwei nach unten ragenden Vorsprüngen 19 besteht. Der ringförmige Teil 21 ist vollständig in einer entsprechenden Ringnut 22 in der oberen Endfläche der metallischen Hülse 3 untergebracht, wobei die beiden nach unten ragenden Vorsprünge 19 in zwei Aussparungen 20 der metallischen Hülse 3 eindringen und so das Anschlagorgan 18 gegen Verdrehung sichern.
Das Anschlagsegment 17 dringt in den Hohlraum 27 der Anschlaghülse 11 hinein. Die beiden Endflächen 23 des Anschlagsegmentes 17, gegen welche die Anschlagrippe 14 anzuliegen bestimmt ist, definieren die beiden Endpositionen für die Verdrehung des Bolzens 4. Der maximale Drehwinkel des Bolzens 4 bzw. der Regulierscheibe 7 ist damit begrenzt. Vorzugsweise beträgt dieser maximale Drehwinkel 1800.
Auch das Anschlagorgan 18 ist aus Kunststoff gefertigt.
Damit wird die ganze Anschlagpartie elastisch, und auch bei starker Belastung kann kein Verschleiss stattfinden.
Zudem können diese Teile auch sehr preisgünstig hergestellt werden.
Zur Montage des Ventilkörpers 1 wird der Bolzen 4 von unten in die metallische Hülse 3 eingeschoben bis zum Anschlagrand 25. Das Anschlagorgan 18 wird dann in die Nut der metallischen Hülse 3 eingesetzt. Sodann wird die Anschlaghülse 11 über den Bolzen 4 geschoben und nach unten gedrückt, bis die Lappen in die Ringnut des Bolzens 4 einschnappen, um so die nicht demontierbare Verbindung herzustellen.
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Claims

Patentansprüche V) Absperrventil für eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem im Armaturengehäuse angeordneten Ventilkörper, in welchem ein mit dem Ventilregelorgan verbundener Betätigungsbolzen zwischen zwei Endstellungen drehbar gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Schnappvorrichtung (11) zur Verbindung des Betätigungsbolzens (4) mit dem Ventilkörper (1).
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Bolzens (4) mit dem Ventilkörper (1) unlösbar ist.
3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappvorrichtung (11) mindestens einen federnden Lappen (10) aufweist, welche in eine Nut (9) des Bolzens (4) eingerastet ist.
4. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) durch die Schnappvorrichtung (11) und eine Halterung (24, 25) im Innern des Ventilkörpers (1) axial unverschiebbar untergebracht ist.
5. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappvorrichtung eine Anschlaghülse (11) ist, welche drehfest auf dem Anschlagbolzen (4) sitzt.
6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Ventilkörper (1) drehfest angeordnetes Anschlagorgan (18) ein Anschlagsegment (17) mit zwei Anschlagflächen (23) aufweist, die mit einem an der Anschlaghülse (11) vorgesehenen Nocken (14) zusammenwirken, um die beiden Endstellungen der Drehbewegung des Betätigungsbolzens (4) festzulegen.
7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagsegment (17) in einen Zwischenraum (27) der Anschlaghülse (11) hineinragt, und dass sich der fest mit dem Mantel (16) der Anschlaghülse (11) verbundene Nocken (14) ebenfalls in diesem Zwischenraum (27) befindet.
8. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagsegment (17) mindestens einen Vorsprung (19) aufweist, welcher in eine entsprechende Ausnehmung (20) im Ventilkörper (1) passt.
9. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagsegment (17) einen umlaufenden, vorstehenden Ring (21) aufweist, welcher in einer entsprechenden Nut (22) im Ventilkörper (1) gelagert ist.
10. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlaghülse (11) und/oder das Anschlagorgan (18) einstückig aus einem elastischen Material, z.B. Kunststoff, hergestellt sind.