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Mehrwegeklappe Die Erfindung betrifft eine Mehrwegeklappe in neuartiger
Ausbildung.
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Die erfindungsgemäße Mehrwegeklappe ist durch die Zusammenfassung
einer Anzahl von Merkmalen in folgender Weise gekennzeichnet: Die innerhalb eines
mit Einlauf- und Auslauföffnungen versehenen Ventilgehäuses angeordnete Klappe deckt
in Schließlage jeweils eine von mehreren öffnungen in der vorzugsweise zylindrisch
gestalteten Gehäuseinnenwand ab. Zu diesem Zweck ist die Klappe an einem im Gehäusedeckel
kugelgelenkig und dicht gelagerten Hebel befestigt, mit dem sie verstellt und gegen
die Öffnungen gepreßt werden kann. Dabei ist das über das im Gehäusedeckel angeordnete
Kugelgelenk hinausragende Ende des Hebels gelenkig mit einem sich im wesentlichen
senkrecht dazu erstreckenden Bedienungsgriff verbunden, der sowohl horizontal,
d. h. um die Längsachse des Gehäuses geschwenkt werden kann, als auch auf
und ab bewegt werden kann, d. h. um die Achse des Gelenks geschwenkt werden
kann, durch das der Bedienungsgriff mit dem kugelgelenkig gelagerten Hebel verbunden
ist. Der Bedienungsgriff ist ferner mit einem Ansatz, vorzugsweise in Gestalt einer
Kugelschale, versehen, der bei der Abwärtsbewegung des Bedienungsgriffes auf einen
zylindrischen Fortsatz des Gehäusedeckels anstößt, sich dort abstützt und bei seiner
weiteren Abwärtsbewegung die Klappe gegen die von ihr abgekehrte öffnung preßt.
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Bei dieser Bewegung, bei welcher der kugelschalenförmige Ansatz sich
bei der Abwärtsbewegung des Bedienungsgriffs auf den Fortsatz am Gehäusedeckel,
d. h. auf die außen aufgesetzte Hülse abstützt, um die Klappe in Schließlage
anzupressen, gleitet der erwähnte kugelschalenförmige Ansatz mit seinen Seitenteilen
in jeder Stellung des Bedienungsgriffs an der Innenwand der Hülse.
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Die erwähnte Hülse wird zweckmäßig an ihrem vom Deckel abgekehrten
Ende mit den öffnungen des Ventilgehäuses entsprechenden axialen Rasten zur Aufnahme
eines Teiles des Griffs versehen.
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Eine Mehrwegeklappe dieser Ausbildung ist baulich besonders einfach
und in ihrer Wirkungsweise sicher und bequem zu handhaben. Dadurch zeichnet sie
sich vor bekannten Klappventilen aus, die mit einem Antrieb versehen sind, durch
welchen die Klappe in Schließlage gepreßt wird.
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In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
veranschaulicht. Fig. 1 ist ein
Vertikalschnitt durch ein Ventil gemäß
der Erfindung.
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Fig. 2 zeigt eine Ansicht des Ventils von oben gesehen. Mit dem Bezugszeichen
1 ist ein im wesentlichen zylindrisch gestaltetes Ventilgehäuse bezeichnet,
dessen Deckel 2 mit seiner ringförnügen Packung 3 mittels eines aufgeschraubten
Ringes 4 gegen das Ventilgehäuse angepreßt wird. Das Gehäuse ist mit drei auf seinem
Umfang verteilten, als Zu- oder Ablauf dienenden Öffnungen 5, 6 und
7 versehen. Im Ventilgehäuse ist ein Ventilkörper 8 angeordnet. Dieser
besteht aus einer Scheibe, die als Teil eines Zylindermantels mit einem Krümmungshalbmesser
im wesentlichen entsprechend demjenigen der Ventilgehäusewand ausgebildet ist. Auf
ihrer der Gehäusewand zu-Gekehrten Seite ist die erwähnte Scheibe mit einem
CD
Packungsring 8 a versehen. Der Ventilkörper 8 wird von dem
einen Schenkel 9a einer in Winkel gebogegen, deren anderer Schenkel 9
b
nen Spindel 9 getrag durch eine zentrale öffnung 10 im
Deckel 2 ragt, wobei der Durchmesser dieser öffnung größer ist als derjenige der
Spindel. Der Schenkel 9 b besteht aus einem oberen und einem unteren Teil,
von welchen der letztere an seinem oberen Ende mit einem Gewinde versehen ist. Dies
Ende ist in einer an dem unteren Ende des oberen Spindelteiles ausgebildeten, kugelförmigen
und mit einer Ausbohruno, mit Gewinde versehenen Verdickung oder Erweiterung
11 eingeschraubt. Diese Erweiterung ist in einem im Deckel 2 vorgesehenen
sphärischen Sitz derart angeordnet, daß die Spindel 9
um ihre Längsachse drehbar
ist und die Möglichkeit hat, um das Zentrum der Erweiterung 11 in mit der
Achse des Ventilgehäuses 1 zusammenfallenden Ebenen zu schwenken. Der erwähnte
Sitz besteht aus zwei ringförmigen Teilen 12 und 13, die in einer mit der
Öffnung 10 koaxialen, mit einem Gewinde versehenen Ausbohrung 14 im Deckel
2 angebracht sind. Die Innenwände der den Sitz bildenden Teile sind als Teile
einer
Kugelfläche geformt. Der untere Teil 12 hat kein Gewinde und liegt gegen einen die
Öffnung 10 umfassenden, zwischen dem letzterwähnten Teil und dem Boden der
Ausboh#rung 14 befindlichen Dichtungsring 15 an. Der obere mit Schraubengewinde
versehene Teil 13 ist in die Ausbohrung eingeschraubt und preßt einen zweiten
Dichtungsring 16 gegen die obere Endfläche des unteren Teiles 12.
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An seinem freien, aus dem Ventilgehäuse 1 herausragenden Ende
ist die Spindel 9 mit einem Betätigungsgriff 17 lenkbar verbunden.
Dieser ist bei seinem an der Spindel 9 angelenkten Ende mit einem als Halbkugel
geformten Teil 18 ausgebildet, in dessen nach unten gekehrter, ebener Oberfläche
eine diametrale, mit dem Griff 1.7 parallele, schlitzförmige Aussparung
19 vorgesehen ist. In diese Aussparung ist der obere abgeplattete Teil der
Spindel 9 eingeführt und mittels eines zwischen der ebenen und der sphärischen
Oberfläche des Teils 18 befindlichen, zur Aussparung 19
senkrechten
Zapfens 20 mit dem Griff 17 gelenkig verbunden. Es ist somit möglich, die
Spindel 9 mittels des Griffes 17 zu drehen, um den Ventilkörper
8 vor einer beliebigen Öffnung 5, 6 oder 7 einzustellen.
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Der Teil 18 des Griffes 17 ist von einer am Deckel 2
fest,- .geschraubten und mittels einer Schraube 21 befestigten Hülse 22 umgeben,
welche im wesentlichen zur Spindel 9 koaxial ist. Die Hülse hat einen Innendurchmesser,
der unwesentlich größer ist als derjenige des Teils 18, so daß beim Hinaufschwenken
oder Hinunterschwenken des Griffes 17 ein Kantenteil 18a des halbkugelförmigen
Teils 18 infolge der exzentrischen Lage der Drehungsachse unter Gleiten längs
der Innenseite der Hülse 22 die Spindel 19 derart schwenkt, daß der Ventilkörper
8 in Richtung zu derjenigen Öffnung, vor welcher derselbe eingestellt ist,
oder von der Öffnung fort, bewegt wird.
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Beim Hinunterschwenken des Griffes aus der mit strichpunktierten Linien
angedeuteten Lage in die mit ausgezogenen Linien dargestellte Lage wird die wirksame
Kantenpartie 18 a des halbkugelförnügen Teils 18 etwas über
eine Totpunktlage hinausgeführt, so daß der Griff (und damit auch die Spindel) in
der mit ausgezogenen Linien dargestellten Lage festgehalten wird.
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Die Hülse 22 ist an ihrem freien Ende mit den öffnungen
5, 6 und 7 diametral entgegenstehenden Aussparungen 23 versehen,
in welche ein auf dem Griff 17
angeordneter Vorsprung 24 eingreift, wenn der
Griff heruntergeschwenkt wird.
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Die Aussparungen bezwecken einmal die genaue Einstellung des Griffes
17 und somit auch des Ventilkörpers 8 vor derjenigen öffnung, welche
verschlossen werden soll, andererseits in heruntergeschwenkter Lage des Griffes
ein unabsichtliches Drehen desselben zu verhindern.
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Beim Einstellen des Ventilkörpers 8 soll der Griff
17 nur so hoch hinausgeschwenkt sein, daß der Vorsprung 24 desselben beim
Drehen der Spindel um die Ventilgehäuseachse längs des oberen Randes der Hülse 22
gleitet. Infolge der Führung, die die an jeder Seite der Randpartie 18 a
befindlichen Randpartien 18 b des halbkugelfönnigen Teiles
18 von der Hülse erhalten, wird die Ventilspindel 9 bei einem solchen
Drehen des Griffes 17 verhindert, um die kugelförmige Verdickung zu schwenken.