DE32810C - Vorrichtung zum Betriebe rotirender Bürsten - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundbürste, welche durch einen Mechanismus im Innern der hohlen Bürste in Rotation versetzt werden kann, wobei der Mechanismus von den Handgriffen der Bürste aus bethätigt wird. Auf diese Weise sollen die bisher üblichen Kurbeln an den Enden der- Bürste durch einen von Hand weniger schwierig in Thä'tigkeit zu versetzenden Mechanismus ersetzt werden.

Auf beiliegender Zeichnung zeigt Fig. 1 die Bürste mit dem Mechanismus im Durchschnitt, Fig. 2 einen Schnitt nach x-x, Fig. 3, und Fig. 3 einen Schnitt nach y-y, Fig. 1.

Die Bürste besteht aus einem hohlen Cylinder B, welcher auf seinem äufseren Umfange die Borsten trägt und in seinem hohlen Innern den Mechanismus zum Drehen der Bürste aufnimmt. Der Cylinder B rotirt um die Lagerstellen E einer durch den Cylinder gehenden Stange D, welche an ihren beiden Verlängerungen nach aufsen die Handgriffe K trägt. ·

Im Innern des Cylinders B besitzt die Stange D die Form eines Rahmens und bildet auch gleichzeitig die Führung für einen ebenfalls rahmenartigen Schlitten H, der nach aufsen durch die Lagerstellen E hindurchreicht und an jeder Seite eine hakenförmige Umbiegung J besitzt. Die Seitentheile des Rahmens H tragen Zahnstangen G, welche in die auf einer Achse Q. des von D gebildeten Rahmens sitzenden Räder L eingreifen. Diese Räder L sind auf den einander zug'ekehrten Seiten mit Zahnkupplungshälften T versehen, in welche die entsprechenden Hälften U eingreifen. Diese letzteren sind zugleich mit einem Zahnrad M auf dem mittleren vierkantigen Theil der Welle Q. angeordnet, so dafs sich das Rad drehen mufs, wenn eine der Kupplungen UT im Eingriff steht.

Damit dieser Eingriff stets gesichert wird, drücken Federn V die Keile U und T (s. auch Fig. 4) aufeinander. Die Kupplungszähne stehen nach entgegengesetzten Richtungen, so dafs, wenn das Rad M von -einer der beiden Kupplungen umgetrieben wird, die Zähne der anderen Kupplung über einander hinweggleiten.

Das Rad M greift in ein Rad N auf der Welle R ein, die ebenfalls in dem Rahmen -D gelagert ist. Auf derselben Welle sitzt ein Kegelrad P, welches mit einem concentrisch zur Mittelachse an einer Stirnwand des hohlen Cylinders befestigten Kegelrad S im Eingriff steht.

Wenn man daher die Bürste bei den Handgriffen K so anfafst, dafs die inneren Handflächen auf K aufliegen und nun mit den Fingern den Schieber H bei den umgebogenen Verlängerungen J erfafst und hin- und herschiebt, so wird zunächst im Innern des Cylinders durch die Verzahnung G L das Rad M und durch letzteres die Rä^:der RPS und damit die Bürste selbst in Umdrehung versetzt. Diese Bewegung wird stets nach derselben Richtung erfolgen, trotzdem der Schieber einmal hin- und einmal zurückgeschoben wird, denn nur eine der Kupplungen T U wirkt bei jeder Hin- bezw. Herverschiebung von H; während die entsprechende andere auf das Rad M nicht einwirken kann.

D^arnit jö.an'lexcht das Innere des Cylinders B untersuchen kann, ist einer der Deckel F, Fig. 3, leicht abnehmbar gestaltet, indem man nur die drei Befestigungsschrauben um i8o° zu drehen braucht, um sofort den Deckel .F abheben zu können. Auch die Griffe K und / sind nur durch Schrauben befestigt, um sie rasch abnehmen zu können, wenn man den Deckel F behufs Besichtigung des Innern vollständig entfernen will.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Vorrichtung zum Betriebe rotirender Bürsten, bestehend aus einem im hohlen Cylinder der Bürste untergebrachten Zahnradschaltwerk M T U, welches durch Zahnstangen G angetrieben wird, deren Hin- und Herverschiebung von Hand durch Ziehen an dem mit den Zahnstangen verbundenen Schieber HJ erfolgt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.