DE3238626C2 - Rohr mit Reinigungsschacht - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Rohr mit mindestens einer selbsttätig wirkenden Rückstauvorrichtung und einer Reinigungsöffnung, die von einem Deckel verschlossen ist, an dem ein von Hand stellbares Sperrglied zum Bewegen und Festlegen der Rückstauvorrichtung gelagert ist, das nur in bestimmter Stellung auf die Rückstauvorrichtung Einfluß nimmt. Bei derartigen Reinigungsrohren, z. B. in Kellerabläufen, mußte das Verschlußglied bisher im Gefahrenfall von Hand geschlossen und blockiert bzw. danach wieder geöffnet werden. Wenn das Gebäude leer stand bzw. die zuständige Person abwesend war, konnte das Sperrglied nicht ordnungsgemäß bedient werden. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß auf dem Deckel ein elektrisches Stellglied für das Sperrglied angebracht und mit dem Sperrglied drehbewegungsübertragend gekoppelt ist. Zusätzlich oder alternativ zur Handbetätigung des Sperrgliedes verstellt der Stelltrieb je nach Bedarf das Sperrglied so, daß das Verschlußglied entweder in seine Schließstellung gebracht und in dieser blockiert wird, oder daß das Sperrglied in seine Nichteingriffsstellung gelangt, in der es keinen Einfluß auf das Arbeitsspiel des Verschlußgliedes nimmt.

Description

kel der Stelltrieb auch tatsächlich funktionsbereit angebracht wird und bei einer Ansteuerung für die ordnungsgemäße Stellung des Sperrgliedes sorgt Auch wenn durch unvorhersehbare Umstände dar Stelltrieb sich auf dem Deckel lockern sollte, kann er sich dank des Zusammenspiels zwischen der Lagesicherung und der Kupplung nicht von der Stellwelle trennen, so daß seine Bewegungsübertragung stets aufrecht erhalten bleibt Muß aus irgendeinem Grund jedoch der Stelltrieb abmontiert we^rden, so soll der Monteur bewußt dazu veranlaßt werden, zunächst den Rückstauverschluß zu schließen und zu blockieren, ehe sich der Stelltrieb abnehmen läßt, damit Schäden durch einen Rückstau in das Gebäude vermieden werden. Ansonsten bestünde die Gefahr, daß der Monteur von der funktionsgerechten Montage des Stelltriebes ausgeht obwohl dieses noch gar nicht ordnungsgemäß montiert ist oder daß sich der Stelltrieb ungesehen soweit lockert, daß er seine Aufgabe nicht mehr zu erfüllen vermag, ohne daß dies von außen festzustellen ist Gerade beim Nachrüsten eines bereits in Betrieb gewesenen Rohres mit einem Stelltrieb oder beim Austausch eines kaputten Stelltriebes, was heute ohne weiteres vom ungeschulten Hausbesitzer selbst durchgeführt wird, wird dank dieser Ausbildung der diese Arbeit Durchführende dazu veranlaßt sich die Funktion der gesamten Einrichtung genau zu überlegen und praktisch gezwungen, die einzelnen Teile so zusammenzusetzen, daß die korrekte Funktion sichergestellt ist

Eine zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung geht aus Anspruch 4 hervor. Bei dieser Ausbildung ist der Stelltrieb auch für das Anlüften des Verschlußgliedes verantwortlich, was jedoch für ihn leicht ist, da das Öffnungsteil üblicherweise mit einer Übersetzung am Verschlußglied angreift so daß es zum Anlüften des unter Umständen festgebackenen Verschlußgliedes nur einer geringen Betätigungskraft bedarf, die der Stelltrieb, auch bei seiner Auslegung als Schwachstrommotor, ohne weiteres aufzubringen vermag.

Nachstehend wird anhand der Zeichnungen eine Ausführungsform der Erfindung erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine schematische Seitenansicht eines Rohres mit einem Reinigungsschacht gemäß der Erfindung, wobei Teile des Rohres geschnitten sind und

F i g. 2 eine Draufsicht auf einen Teil des Reinigungsschachtdeckels, der auf dem Rohr von F i g. 1 gezeigt ist teilweise im Schnitt

F i g. 1 zeigt in einem Vertikalschnitt ein Rohr 1, und zwar ein sog. Reinigungsrohr, das beispielsweise in einem Gebäudekeller im Boden angeordnet ist und in einem von oben durch einen Deckel 16 abgedeckten Schacht 15 zugänglich ist Das Rohr 1 ist an ein Zulaufrohr 2 angeschlossen, das über einen unteren Rohrabschnitt 3 des Rohres 1 mit einem Ablaufrohr 4 zum weiterführenden Kanalisatonssystem verbunden ist Das Rohr 1 ist einstückig mit einem oben offenen, quaderförmigen Rand 5 ausgebildet, der einen sog. Reinigungsschacht 6 begrenzt durch den von oben ins Rohrinnere eingegriffen werden kann, um Verschmutzungen zu entfernen.

Im Reinigungsrohr 1 sind im Bereich der Reinigungsöffnung bzw. des angeformten Reinigungsschacht«; 6 zwei hintereinanderliegende Rückstauvorrichtungen mit ihren Verschlußgliedern 7,8 angeordnet die entweder fest im Rohr 1 eingebaut sind oder in Form von Einsatzteilen von oben in den Reinigungsschacht 6 eingesteckt sind, so daß sie zu Rtinigungszwecken entfernt werden können. Die Verschlußglieder 7 und 8 sind um Schwenkachsen 13 schwenkbare Rückschlagklappen, die mit Dichtsitzen 9,10 zusammenarbeiten.

Jedes Verschlußglied 7,8 ist über einen Anlenkhebel

11 in der Schwenkachse 13 gelagert so daß es bei einer

Strömung in F i g. 1 von links nach rechts selbsttätig

öffnen kann, hingegen beim Aufhören der Strömung unter dem Eigengewicht gegen seinen Ventilsitz anliegt und das Rohr 1 absperrt und im besonderen bei einem

Rückstau in F i g. 1 von rechts nach links zuverlässig

ίο geschlossen hält

Auf der Oberseite des Anlenkhebels 11 des Verschlußgliedes 7 ist eine Druckfläche 12 ausgebildet. Am Ende der Druckfläche 12 ist am Anlenkhebel 11 eine besondere Formgebung 27 gewählt deren Aufgabe später erläutert wird.

Der Reinigungsschacht 6 ist nach oben durch einen auf den Rand 5 aufgesetzten Deckel 14 verschlossen, der mit Befestigungselementen 25 auf dem Rand 5 abdichtend festgelegt ist In dem Reinigungsschacht 6 ragt ein Flüssigkeitsfühler 17, der entweder im Deckel 14 oder auch in Rohr 1 unmittelbar angebracht ist und über eine Leitung 18 mit einer nicht dargestellten Schaltvorrichtung in Verbindung steht, die ihrerseits über eine Energieversorgungs- oder Steuerleitung 19 mit einem elektrischen Stelltrieb 20 in Verbindung steht, der auf der Oberseite des Deckels 14 angebracht ist

Im Deckel 14 ist eine Stellwelle 33 drehbar gelagert, die annähernd parallel zu der Schwenkachse 13 des Verschlußgliedes 7 liegt Die Stellwelle 33 ist über einen Vierkant 22 mit einem Sperrglied 23 fest verbunden, das als Drucknocken ausgebildet ist und zu diesem Zweck eine Druckfläche 24 an ihrem freien Ende trägt. Am Ende der Druckfläche 24 ist ein Öffnungsteil 26 angeformt der bei der Drehbewegung kurzzeitig an die Formgebung 27 des Anlenkhebels 11 greift und das Verschlußglied 7 kurz vom Dichtsitz 9 abhebt Mit der Welle 33 ist ferner ein Handhebel 21 fest verbunden, mit dem sich die Welle 33 um mehr als 90° verschwenken läßt Der Stelltrieb 20 ist (F i g. 2) mit der Welle 33 bewegungsübertragend gekuppelt

In Fig.2 ist deutlicher erkennbar, wie die abgestuft ausgebildete und mit dem Vierkant 22 versehene Stellwelle 33 mit dem Drucknocken in Drehverbindung steht und außerdem in einer auf der Deckeloberseite ausgebildeten Rippe 40 drehgelagert ist Der Handhebel 21 ist portalartig ausgebildet und übergreift mit seinen beiden äußeren Schenkeln die Enden der Welie 33, wobei ein angedeuteter Vierkant 41 auch hier für eine Drehübertragung zuständig ist Der Handhebel 21 besitzt ferner so an seinem Ende einen Griffteil 43, der nach außen ragende Endteile 35 aufweist. Der Handhebel 21 ist durch eine Scheibe 39 und Befestigungsschraube 38 an der Welle 33 festgelegt In unmittelbarer Nachbarschaft zum Handhebel 21 und gleichachsig mit der Welle 33 liegt eine Abtriebswelle 30 des Stelltriebes 20, der von einem Endteil 35 des Griffteiles übergriffen wird. Der Stelltrieb 20 ist ein Schwachstrom-Doppelmotor mit zwei für jeweils eine Drehrichtung zuständigen Motoren 28,29 innerhalb einer wasserdichten Kapselung, wobei diese beiden Motoren 28,29 über ein untersetzendes Getriebe 42 mit der Abtriebswelle 30 gekuppelt sind, so daß trotz schnell laufender Motoren 28 bzw. 29 die Abtriebswelle 30 nur langsam aber dafür mit ausreichendem Drehmoment gedreht wird. Als Alternative zu dem Doppelmotor läßt sich auch ein einfacher Schwachstrommotor von beispielsweise 6 Volt verwenden, der für den Vor- und Rücklauf umkoppelbar ist. Am Ende der Abtriebswelle 30 ist ein als Kupplung 31,32 wirken-

der quer verlaufender, federartiger Endteil angeformt, der in eine entsprechend ausgebildete Nut im Ende der Welle 33 eingesteckt ist

Der Stelltrieb 20 ist in einer Lagesicherung 37 auf der Oberseite des Deckels 14 von oben aufgesteckt festge- 5 legt und läßt sich nur nach oben wieder abziehen. In den Bereichen 36 ist er durch Schrauben befestigt Der Stelltrieb 20 läßt sich nur in der in F i g. 2 dargestellten Stellung des Handhebels 21 auf die Lagesicherung 37 aufstecken bzw. von ihr abnehmen, da nur dann die Nut 32 io mit der Aufsteckrichtung parallel verläuft. Bei einer anderen Stellung des Handhebels 21 läßt sich der Stelltrieb 20 nicht mehr abnehmen bzw. kann auch bei selbsttätiger Lockerung in seiner Befestigung nicht mehr die Antriebsverbindung zur Welle 33 lösen. 15

Nachfolgend wird die Funktionsweise beschrieben:

In der in F i g. 1 dargestellten Lage befindet sich der Handhebel 21 in der Stellung »zu«. In dieser Stellung ist das Sperrglied 23 mit seiner Druckfläche 24 auf die Druckfläche 12 am Hebel 11 geglitten und hat dabei das Verschlußglied 7 in seine Schließstellung gebracht und in dieser blockiert Ein Rückstau in F i g. 1 von rechts nach links kann nicht in das Rohr 2 gelangen. Das Sperrglied 23 ist entweder durch Handbetätigung des Handhebels 21 oder durch den Stelltrieb 20 verstellt worden, der über die Leitung 19 mit Energie versorgt wurde, nachdem der Flüssigkeitsfühler 17 das Auftreten eines erheblichen Rückstaus feststellte.

Wenn nun der Rückstau wieder abgeflossen ist so daß der Fühler 17 keine Abwässer mehr feststellt gibt er an die nicht dargestellte Schaltvorrichtung den Befehl, den Stelltrieb 20 in der entgegengesetzten Richtung zu verdrehen, worauf das Sperrglied 23 in F i g. 1 im Uhrzeigersinn soweit verschwenkt wird, bis es schließlich aus dem Einwirkbereich auf die Druckfläche 12 des Hebels U herausgelangt ist Zuvor gelangt jedoch das am Ende der Druckfläche 24 angeordnete Öffnungsteil 26 mit der Formgebung 27 des Hebels 11 in Eingriff, woraufhin das ggf. angehaftete Verschlußglied 7 von seinem Sitz 9 angelüftet wird, ehe sich das Sperrglied 23 vollständig vom Hebel 11 löst Danach kann das Verschlußglied 7 nur in Abhängigkeit von der Abwasserströmung selbsttätig wirken. Der Handhebel 21 steht dann in der strichliert angedeuteten Stellung 21', so daß bei einer Sichtkontrolle nach Abnehmen des Schachtdeckeis 16 ohne weiteres sofort feststellbar ist ob das Verschlußglied 7 frei arbeitet oder blockiert ist Wenn dann erneut ein übermäßiger Rückstau auftritt veranlaßt der Flüssigkeitsfühler 17 wiederum den Stelltrieb 20 zum Verdrehen des Sperrgliedes 23.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 gespült werden, und das Verschlußglied der Rückstau-Patentansprüche: vorrichtung am selbsttätigen vollkommenen Schließen gehindert werden könnte, läßt sidi das Sperrglied von

1. Rohr mit mindestens einer selbsttätig wirken- Hand so verstellen, daß das Verschlußglied zwangsweiden Rückstauvorrichtung und einer Reinigungsoff- 5 se in seine Schließstellung gebracht wird und die Vernung, die von einem abnehmbaren Deckel verschlos- bindung vom weiterfahrenden Kanalisationssystem sen ist, an dem an einer Stellwelle ein Sperrglied aus zum Hauskanalisationssystem unterbricht Die Hausabeiner Nichteingriffsstellung in eine Verschlußstel- wasser können aber dann nicht mehr abströmen. Nach lung schwenkbar gelagert ist, mit dem die Rückstau- Abbau der Gefahr ist das Sperrglied wieder von Hand vorrichtung in ihre Schließstellung bringbar und in to in seine vom Verschlußglied gelöste Stellung zu versteldieser festlegbar ist, wobei am Deckel zum Ver- len, in der das Verschlußglied wieder selbsttätig wirkt schwenken des Sperrgliedes ein Handhebel und ein und die Hausabwässer in das weiterfahrende Kanalisaelektrischer Stelltrieb drehbewegungsübertragend tionssystem abströmen läßt, danach aber wieder selbstvorgesehen sind, die mit der Stellwelle gekuppelt tätig schließt, um einen Rückstau am Eindringen in das sind, dadurch gekennzeichnet, daß am 15 Hauskanalisationssystem zu hindern. Insbesondere bei Deckel (14) eine formschlüssige Lagesicherung (37) längerer Abwesenheit hat es sich als zweckmäßig erwiefür den Sttlltrieb (20) vorgesehen ist, auf die dieser in sen, den im allgemeinen ordnungsgemäß arbeitenden einer vorbestimmten Richtung aufsetzbar ist, daß Rückstauverschluß aus Sicherheitsgründen in seiner zwischen dem Stelltrieb (20) und der den Handhebel Schließstellung zu verriegeln. Anschließend wurde sein (21) tragenden Stellwelle (33) eine formschlüssige 20 öffnen vergessen und die in den Kanal ablaufenden mechanische Steckkupplung (31,32) vorgesehen ist, Wasser traten aus den Gullys und ergossen sich im KeI- und daß die Steckkupplung (31,32) und die Lagesi- ler.

cherung (37) derart aufeinander abgestimmt sind. Der elektrische Stelltrieb wirkt bei dem bekannten

daß der Stelltrieb (20) ausschließlich in einer vorbe- Rohr zusätzlich oder alternativ zur Handbetätigung und

stimmten Stellung des Handhebels (21) unter Einrük- 25 verstellt das Sperrglied entweder, um die Rückstau vor-

ken bzw. Ausrücken der Kupplung auf die Lagesi- richtung in die geschlossene Lage zu bringen und in

cherung autsetzbar bzw. von dieser abnehmbar ist dieser zu blockieren, oder das Sperrglied in seine Nicht-

2. Rohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, eingriffsstellung zu führen, in der dann die Rückstau vordaß eine Abtriebswelle (30) des Stelltriebs (20) ein richtung selbsttätig und in der geforderten Weise arbeifederartiges Endstück aufweist das in eine Nut am 30 tet Es liegt auf der Hand, daß der elektrische Stelltrieb Ende der Stellwelle (33) einbringbar ist und daß die automatisch auf die jeweilige Situtation ansprechen Nut in der Stellung »Rückstauverschluß blockiert« kann, indem er entsprechend angesteuert wird, und dades Handhebels (21) in der Richtung verläuft in der mit für eine zuverlässigere Wirkung des Rohres sorgt der Stelltrieb (20) auf die Lagesicherung (37) auf- als dies bisher mit der Handbetätigung, die die Aufbringbar oder abnehmbar ist 35 merksamkeit einer Bedienungsperson erforderte, mög-

3. Rohr nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch lieh war. Der elektrische Stelltrieb ist baulich in das gekennzeichnet, daß der Stelltrieb (20) die Lagesi- Rohr integriert, indem er auf dem Deckel angeordnet cherung (37) von oben aufsetzbar ist ist so daß keine zusätzlichen, nennenswerten baulichen

4. Rohr nach wenigstens einem der Ansprüche 1 Maßnahmen für das Unterbringen des Stelltriebes notbis 3, wobei mit einem am Sperrglied angeordneten 40 wendig sind.

Mitnehmerteil bei einer Sperrgliedbewegung aus Bei derartigen Rohren, die weitgeilend wartungs- und

der Verschluß- in die Nichteingriffsstellung ein Ver- überwacliungsfrei benutzt werden, ist es wünschens-

schlußglied der Rückstauvorrichtung aus seiner wert, daß die angestrebte Sicherheitswirkung auch bei

Schließstellung kurzzeitig anlüftbar ist, dadurch ge- unvorhersehbaren Umständen erhalten bleibt bzw. daß

kennzeichnet, daß mit dem mittels der Lagesiche- 45 keine fahrlässige oder ungewollte Falschbedienung

rung (37) festgelegte, an die Stellwelle (33) angekup- möglich ist die die Schutzwirkung eines soschen Rohres

pelten Stelltrieb (20) das Sperrglied (23) unter vor- zunichte machen würde.

übergehendem Anlüften des Verschlußgliedes (7) in Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde,

seine Nichteingriffsstellung zurückführbar ist ein Rohr dieser Art von vornherein so auszulegen, daß

so die durch den elektrischen und fernbedienbaren Stell-

\({ trieb erreichbare Sicherheitswirkung auch unter unvor-

f"> hersehbaren Umständen beibehalten bleibt bzw. daß

p keine fahrlässige oder ungewollte Fehlbedienung mög-

Die Erfindung betrifft ein Rohr einer selbsttätig wir- lieh ist

_t' kenden Rückstauvorrichtung der im Oberbegriff des 55 Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch

j* Patentanspruchs 1 angegebenen Art Ein solches Rohr gelöst daß am Deckel eine formschlüssige Lagesiche-

ist durch die Zeitschrift »RAS«, 12. 10. 1982, S. A 36, rung für den Stelltrieb vorgesehen ist, auf die dieser in

^c bekannt. Es wird beispielsweise bei einem Kellerablauf einer vorbestimmten Richtung aufsetzbar ist, daß zwi-

eines Gebäudes eingesetzt und hat die Aufgabe, bei sehen dem Stelltrieb und der den Handhebel tragenden

einem Rückstau vom weiterführenden Kanalisationssy- 60 Stellwelle eine formschlüssige mechanische Steckkupp-

stem ein Eindringen der Abwässer in die Gebäudekana- lung vorgesehen ist, und daß die Steckkupplung und die

!isation zu verhindern. Zusätzlich bietet das Rohr die Lagesicherung derart aufeinander abgestimmt sind, daß

Möglichkeit, bei einer Verschmutzung nach Abnahme der Stelltrieb ausschließlich in einer vorbestimmten

des Deckels von außen durch die Reinigungsöffnung Stellung des Handhebels unter Einrücken bzw. Ausrük-

einzugreifen und die Verschmutzung zu entfernen. In 65 ken der Kupplung auf die Lagesicherung aufsetzbar

einem Gefahrenfall, z.B. bei einem starken Unwetter bzw. von dieser abnehmbar ist.

mit /u erwartender Überlastung des Kanalisationssy- Dank dieser Ausbildung wird sichergestellt, daü bei

stems, bei dem auch Verunreinigungsstücke mit zurück- der erstmaligen Montage des Stelltriebes auf dem Dek-