DE322694C

DE322694C - Sicherungsvorrichtung an Gashaehnen

Info

Publication number: DE322694C
Application number: DE1919322694D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1919-04-29
Filing date: 1919-04-29
Publication date: 1920-07-06

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherungsvorrichtung für Gashähne. Es ist bereits bekannt, einen Gashahn mittels eines unter Federwirkung stehenden und mit einer V-förmigen Ausbiegung versehenen Teiles in seiner Schlußstellung zu sichern, so daß er nicht versehentlich geöffnet werden und zum Ausströmen unverbrannten Gases Veranlassung geben kann. Bei der bekannten Sicherungsvorrichtung legt sich der. die Ausbiegung tragende Teil von oben über den Flügel des Hahnes und wird durch eine mit ihm verbundene Feder in seiner. Lage gesichert.

Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß die V-förmige Ausbiegung aus der Feder selbst gebildet ist. Diese Ausbildung ermöglicht auch das Schließen des Hahnes zu unterstützen, an dessen Flügel sich die Feder bei geöffnetem Hahn glatt anlegt. Zu ao diesem Zweck umgreift die Feder mit ihrer Ausbiegung den Flügel des Hahnes von der Seite.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. r und 2 die Ansicht und Draufsicht der \^rorrichtung in Verbindung mit einem Gashahne in geschlossener Stellung.

Fig. 3 und 4 Ansicht und Draufsicht bei offener Hahnstellung.

Auf dem Gasrohre α eines Gaskochers oder sonstiger Gasapparate ist eine Rohrschelle b angeordnet, in-welcher vermittels Schrauben eine starke Feder c dicht über dem Rohre a befestigt ist, wobei das federnde freie Ende von c eine Ausbiegung in V-Form aufweist. In diese Ausbiegung legt sich der eine Flügel des Gashahnes d bei geschlossener Stellung des letzteren ein. Der Hahnflügel ruht in dieser Ausbiegung mit geringem Spielraum; ein Drehen des Hahnes in dieser Lage ist ausgeschlossen, da die Seitenwandungen der V-förmigen Ausbiegung, einem Versetzen des Hahnes Widerstand entgegensetzen, über der Feder c ruht ein länglich ausgebildetes Schutzgehäuse e, um ein Spielen mit dem Körper der Feder zu verhindern.

Will man den Hahn öffnen, so drückt man das Ende der quer zur Rohrrichtung ihren Druck ausübenden Feder c so weit zurück, daß man den Hahn in die offene Stellung drehen kann, wobei sich die Feder an den Flügel des Hahnes anlegt. Beim Schließen dreht man den Hahn wie -gewöhnlich zu. Der auf den Halmflügel ausgeübte Druck der Hand biegt die ihm den Weg sperrende Feder c etwas zurück, während anderseits der von dieser ausgeübte Druck das Drehen des Hahnes unterstützt, so daß er beim Loslassen auf halbem Wege in die V-förmige Ausbiegung gelangt und in die Endstellung gedrückt wird. Dies ist besonders für Personen von Vorteil, die nicht das richtige Gefühl in den Händen haben und den Hahn geschlossen glauben, wenn er auch noch nicht in seiner Endstellung angelangt ist.

Somit gewährleistet die beschriebene Sicherungsvorrichtung ein zuverlässiges Geschlossenhalten des Gashahnes.

Claims

Patent-Ansprüche :

i. Vorrichtung zur Sicherung eines Gashahnes "mittels eines unter Federdruck

stehenden und mit einer V-förmigen Aus- vorrichtung nach Anspruch I₃ dadurch

biegung· versehenen Teiles in der Ab- gekennzeichnet, daß die Feder mit ihrer

Schlußstellung, dadurch gekennzeichnet, , Ausbiegung den Flügel des Hahnes von

daß die V-förmige Ausbiegung aus der j der Seite umgreift, so daß sie sich bei

Feder selbst gebildet ist. \ geöffnetem Hahn glatt an dessen Flügel
2. Ausführungsform der Sicherungs- : anlegt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

EBRUN. OEDRtXtLl' IN DER REICHSURLCIiEREl.