DE3223493A1 - Verfahren zum automatischen anloeten von steck-kontaktteilen an leitungsenden - Google Patents
Verfahren zum automatischen anloeten von steck-kontaktteilen an leitungsendenInfo
- Publication number
- DE3223493A1 DE3223493A1 DE19823223493 DE3223493A DE3223493A1 DE 3223493 A1 DE3223493 A1 DE 3223493A1 DE 19823223493 DE19823223493 DE 19823223493 DE 3223493 A DE3223493 A DE 3223493A DE 3223493 A1 DE3223493 A1 DE 3223493A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- plug
- contact parts
- station
- lines
- soldering
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01R—ELECTRICALLY-CONDUCTIVE CONNECTIONS; STRUCTURAL ASSOCIATIONS OF A PLURALITY OF MUTUALLY-INSULATED ELECTRICAL CONNECTING ELEMENTS; COUPLING DEVICES; CURRENT COLLECTORS
- H01R43/00—Apparatus or processes specially adapted for manufacturing, assembling, maintaining, or repairing of line connectors or current collectors or for joining electric conductors
- H01R43/02—Apparatus or processes specially adapted for manufacturing, assembling, maintaining, or repairing of line connectors or current collectors or for joining electric conductors for soldered or welded connections
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B23—MACHINE TOOLS; METAL-WORKING NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B23K—SOLDERING OR UNSOLDERING; WELDING; CLADDING OR PLATING BY SOLDERING OR WELDING; CUTTING BY APPLYING HEAT LOCALLY, e.g. FLAME CUTTING; WORKING BY LASER BEAM
- B23K1/00—Soldering, e.g. brazing, or unsoldering
- B23K1/0008—Soldering, e.g. brazing, or unsoldering specially adapted for particular articles or work
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Manufacturing & Machinery (AREA)
- Manufacturing Of Electrical Connectors (AREA)
Description
-
- Verfahren zum automatischen Anlöten von
- Steck-Kontaktteilen an Leitungsenden Beschreibunq Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
- Für eine Vielzahl von elektrischen Anlagen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, ist die Anwendung von Steckverbindungen praktisch unerläßlich. Dabei werden die als Steckerstift bzw. Steckhülse ausgebildeten Steck-Kontaktteile an die abisolierten Enden von Leitungen angeschlossen. Für einen solchen Anschluß wird zwecks Erzielung einer hochwertigen Verbindung in der Regel die Methode der Verlötung des abisolierten Leitungsendes mit dem zugeordneten Leitungsanschlußteil des Steck-Kontaktteiles angewandt.
- Im Zusammenhang mit dieser Methode ist es besonders wichtig, sogenannte kalte bzw. schlecht ausgeführte Lötstellen zu vermeiden, da elektrische Steck-Kontaktteile, insbesondere von Kraftfahrzeugen, zum Teil während des Betriebes relativ hohen Strömen und ständigen Vibrationen bei verhältnismäßig starker Oxydation ausgebildet sind. Da insbesondere in Kraftfahrzeugen für das elektrische Netz litzenartige Leitungen verwendet werden, ist die Verbindung derselben mit den Steck-Kontaktteilen relativ schwierig.
- In der Regel bedient man sich dabei der manuellen Lötmethode. Diese ist jedoch sehr zeit- und kostenintensiv.
- Darüberhinaus ist durch die DE-OS 26 o2 953 ein Verfahren bekanntgeworden, bei dem die Steck-Kontaktteile mit den abisolierten Leitungsenden auf eine teilautomatisierte Art und Weise verbunden werden.
- Nachteilig ist hierbei jedoch, daß die Steck-Kontaktteile manuell auf die Aufnahmeeinrichtungen gesetzt werden müssen und daß die abisolierten Leitungsenden manuell in die Öffnungen der Leitungsanschlußbereiche eingeführt werden müssen. Dies bedingt insbesondere, bei nicht ausgerichteten Leitungsanschlußbereichen und bei nicht vorverzinnten Leitungsenden noch einen ganz beachtlichen Zeit- und einen damit verbundenen Kostenaufwand.
- Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein relativ einfaches, einen geringen Zeit- und Arbeitsaufwand erforderndes Verfahren zur automatischen Hestellung einer Lötverbindung von Steck-Kontaktteilen mit elektrischen Leitungen anzugeben, das eine wirtschaftliche Fertigung bei gleichbleibend guter Qualität gewährleistet.
- Erfindungsgemäß wird die Aufgabe für ein Verfahren der eingangs erwähnten Art durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst.
- Bei dem Verfahren nach der Erfindung werden die insbesondere von einer die Leitungen maßgerecht ablängenden und abisolierenden Bearbeitungsmaschine bereitgestellten Leitungen vollkommen automatisch mit den ebenfalls automatisch zugeführten Steck-Kontaktteilen verbunden und anschließend in ein Auffangmagazin überführt.
- Weitere im Zusammenhang mit dem Verfahren nach dem Hauptanspruch besonders vorteilhafte Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben.
- Anhand einer in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellte Herstellungsanlage sei das erfindungsgemäße Verfahren näher erläutert.
- Wie aus der Zeichnung hervorgeht, besteht die Herstellungsanlage im wesentlichen aus einem Automaten 1, dem einerseits quasi rotationssymmetrisch ausgebildete Steck-Kontaktteile 2 und andererseits maßgerecht geschnittene, mit zumindest einem abisolierten Ende 3' versehene Leitungen 3 zugeführt werden und auf dem die Verbindung dieser Teile realisiert wird. Zu diesem Zweck weist der Automat 1 mehrere auf einer umlaufenden, horizontal sich erstreckenden Bahn 4 über ein Antriebsmittel 5 bewegbare Transportschlitten 6 auf, denen mehrere Arbeitsstationen 7 - 11 zugeordnet sind. Dabei werden in einer Aufnahmestation 7 die von einem sogenannten Rütteltopfmagazin 12 in Richtung des Pfeiles I zugeführten Steck-Kontaktteile 2 in Aufnahmekammern 13 des dort vorhandenen Transportschlittens 6 mittels der Einfachheit halber nicht dargestellten Schiebern,insbesondere zu mehreren gleichzeitig derart eingesetzt, daß ihre Leitungsanschlußbereiche 2a aus den Aufnahmekammern 13 herausragen. Da die Leitungsanschlußbereiche 2a der etwa rotationssymmetrisch ausgebildeten Steck-Kontaktteile 2 sich nach dem Einsetzen mit ihren radialen Öffnungen 2a',2a" praktisch niemals in einer lötgerechten Position befinden, wird der Transportschlitten 6 nach dem Einsetzen der Steck-Kontaktteile 2 in eine Justierstation 8 überführt. Hier wird durch eine der Richtung der Pfeile II entsprechende, durch geeignete, der Einfachheit halber nicht dargestellte Mittel erfolgende hin- und hergehende Bewegung der Steck-Kontaktteile 2 um ihre Rotationsachse eine gleichsinnige Ausrichtung der radialen Öffnungen 2a',2a'' durch- geführt. Anschließend wird der Transportschlitten 6 zu einer Leitungszuführstation 9 bewegt. In dieser Station werden die im Abstand voneinander bereitgestellten, gleichsinnig ausgerichteten, nacheinander einer Übergabevorrichtung 14 zugeführten, von dieser mittels Klemmorgan 14' erfaßten Leitungen 3 nacheinander durch Verfahren der Übergabevorrichtung 14 in Richtung des Pfeiles III einzeln in die radialen Öffnungen 2a',2a" jedes Steck-Kontaktteiles 2 eingeführt. Nach jedem Einführen einer Leitung 3 wird dieselbe durch zugeordnete, aus Klemmbacken gebildete, am Transportschlitten 6 vorhandene Haltevorrichtung 15 fixiert. Nachdem sämtliche Leitungen 3 eingeführt und fixiert sind, wird der Transportschlitten 6 in eine Lötstation lo gebracht, in der durch gleichzeitige Zuführung von der Einfachheit halber nicht dargestellten Lötdrähten und Positionierung von Flammenlötvorrichtungen 16 der Lötvorgang an allen dort vorhandenen Teilen gleichzeitig vorgenommen wird.
- Schließlich wird der Transportschlitten 6 nach dem Lötvorgang zu einer Auswerfstation 11 transportiert, wo durch das nach dem Öffnen der Haltevorrichtungen 15 erfolgende Einfahren von der Einfachheit halber nicht dargestellten Stiften in die Aufnahmekammern 13 die Steck-Kontaktteile 2 aus denselben herausgedrückt werden. Fast gleichzeitig werden über einen in Richtung des Pfeiles IV bewegbaren Hubmechanismus 17 die Leitungen 3 erfaßt und in ein Auffangmagazin 18 überführt. Danach wird der Transportschlitten 6 wieder in die Aufnahmestation 7 bewegt, so daß der zuvor beschriebene Ablauf von neuem beginnen kann. Vorteilhaft in diesem Zusammenhang ist, daß auf der umlaufenden Bahn 4 mehrere Transportschlitten 6 angeordnet sind, so daß stets gleichzeitig mehrere Arbeitsabläufe stattfinden, wodurch die Herstellungszeit so kurz wie möglich gehalten wird. Die Transportschlitten 6 sind dabei jeweils über eine Rutschkupplung mit dem z.B. als Kette ausgebildeten, von einem Motor stetig bewegten Antriebsmittel 5 verbunden, wobei die Bewegungsfreigabe der Transportschlitten 6 von den Arbeitstakten der einzelnen Stationen 7 - 11 gesteuert wird.
- Des weiteren ist vorteilhaft, wenn die Leitungen 3 von einer Abläng- und Abisoliermaschine bereitgestellt und in Richtung des Pfeiles V im Abstand voneinander der Übergabevorrichtung 14 gleichsinnig ausgerichtet zugeführt werden, wobei die Leitungen 3 über auf umlaufenden Schienen 19 endlos verfahrbare Tragglieder 20 gehalten werden.
- Um eine Anlötung der Leitungen 3 in axialer Richtung an den Steck-Kontaktteilen 2 zu ermöglichen, sind die Aufnahmekammern 13 in den Transportschlitten 6 beweglich angeordnet, und zwar können dieselben um 900 bezogen auf das den radialen Öffnungen und der axialen Öffnung gemeinsame Zentrum geschwenkt werden, wobei diese Schwenkbewegung nach dem Ausrichten der Steck-Kontaktteile 2 in der Justierstation 8 erfolgt.
- Leerseite
Claims (9)
- Verfahren zum automatischen Anlöten von Steck-Kontaktteilen an Leitungsenden Patentansprüche ' J Verfahren zum automatisierten Anlöten von mit jeweils einem hohlzylinderförmigen, zumindest eine radiale und eine axiale Öffnung aufweisenden Lötanschlußbereich versehenen, quasi rotationssymmetrisch ausgebildeten Steck-Kontaktteilen an abisolierte Enden von elektrischen Leitungen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß mehrere von einem Magazin (12) einzeln oder mehrfach automatisch zugeführte Steck-Kontaktteile (2) in einer Aufnahmestation (7) eines auf einer umlaufenden, horizontal sich erstreckenden Bahn (4) bewegbaren Transportschlittens (6) in eine entsprechende Anzahl von im Transportschlitten (6) vorhandenen Aufnahmekammern (13) automatisch derart eingesetzt werden, daß die Lötanschlußbereiche (2a) aus denselben herausragen, daß der Transportschlitten (6) danach in eine Justierstation (8) gebracht wird, in der die Steck-Kontaktteile (2) zwecks Erzielung von jeweils einer lötgerechten Position der Lötanschlußbereiche (2a) automatisch durch eine hin- und hergehende Drehbewegung um ihre Rotationsachse gleichsinnig ausgerichtet werden, daß der Transportschlitten(6) anschließend zu einer Leitungszuführstation (9) bewegt wird, in der eine im Transportschlitten (6) vorhandenen Anzahl von Steck-Kontaktteilen (2) entsprechende Anzahl von im Abstand voneinander fortlaufend bereitgestellten, gleichsinnig ausgerichteten und mit abisolierten Enden (3') versehenen Leitungen (3) mittels einer Übergabevorrichtung (14) nacheinander erfaßt und einzeln in die Öffnungen der Lötanschlußbereiche (2a) eingeführt und mittels am Transportschlitten (6) vorhandener Haltevorrichtungen (15) einzeln fixiert werden und daß der Transportschlitten (6) danach zu einer entsprechend der Anzahl der Steck-Kontaktteile (2) und Leitungen (3) ausgelegten Mehrfach-Lötstation (lo) überführt und schließlich nach gleichzeitig erfolgender Verlötung zu einer Auswerfstation (11) gebracht und von dort nach Entfernung der dann mit den Steck-Kontaktteilen (2) verbundenen Leitungen (3) wieder zu der Aufnahmestation (7) transportiert wird.
- 2. Verfahren nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Transportschlitten (6) auf der umlaufenden Bahn (4) im Abstand voneinander vorgesehen und über Rutschkupplungen von einem gemeinsamen, längs der Bahn umlaufenden Antriebsmittel (5) in einem von den Arbeitstakten der einzelnen Arbeitsstationen (7-11) abhängigen Rhythmus bewegt werden.
- 3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Leitungszuführstation (9) die in die Öffnungen (2a',.2a") der Steck-Kontaktteile (2) einzuführenden, abisolierten Leitungsenden (3') vorher durch ein zugeordnetes Einführhilfsorgan bewegt werden.
- 4. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die der LeitungszufUhr station (9) zugehörige Übergabevorrichtung (14) einer die Leitungen (3) automatisch auf ein bestimmtes Maß ablängenden und zumindest ein Ende derselben abisolierenden Bearbeitungsmaschine nachgeordnet wird.
- 5. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergabevorrichtung (14) die einzelnen Leitungen (3) mittels Klemmglied (14¢)nacheinander erfaßt und durch eine zur Zuführrichtung der Leitungen (3) senkrecht stehende Bewegung (Pfeil III) jeweils in die betreffende Öffnung (2a1,2a'') des jeweiligen Steck-Kontaktteiles (2) einführt.
- 6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Klemmbacken bestehenden Haltvorrichtungen (15) zwecks Fixierung der Leitungen (3) in einer zur Erstreckungsrichtung der Leitungen (3) senkrecht stehenden Richtung aufeinander zu bewegt werden.
- 7. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlöten der Steck-Kontaktteile (2) an die abisolierten Enden (3') der Leitungen (3) mittels automatisch zugeführten Lötdrähten und automatisch positionierten Flammenlötvorrichtungen (16) erfolgt.
- 8. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steck-Kontaktteile (2) in der Auswerfstation (11) durch in die Aufnahmekammern (13) einfahrende Auswerfstifte aus den Aufnahmekammern (13) herausgedrückt und zusammen mit den Leitungen (3) über einen Hubmechanismus (17) in ein Auffangmagazin (18) transportiert werden.
- 9. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steck-Kontaktteile (2) in der Aufnahmestation (7) über ein sogenanntes Rütteltopfmagazin (12) zugeführt und mittels Schieber in die Aufnahmekammern (13) eingesetzt werden.lo. Verfahren nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Transportschlitten (6) jeweils für sich beweglich gehaltenen Aufnahmekammern (13) zwischen der Justierstation (8) und der Leitungszuführstation (9) jeweils um einen Winkel von 900, bezogen auf das der axialen und der radialen Öffnung (2a',2a") jedes Steck-Kontaktteiles (2) zugeordnete gemeinsame Zentrum geschwenkt werden.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19823223493 DE3223493A1 (de) | 1982-06-24 | 1982-06-24 | Verfahren zum automatischen anloeten von steck-kontaktteilen an leitungsenden |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19823223493 DE3223493A1 (de) | 1982-06-24 | 1982-06-24 | Verfahren zum automatischen anloeten von steck-kontaktteilen an leitungsenden |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3223493A1 true DE3223493A1 (de) | 1983-12-29 |
DE3223493C2 DE3223493C2 (de) | 1988-12-29 |
Family
ID=6166671
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19823223493 Granted DE3223493A1 (de) | 1982-06-24 | 1982-06-24 | Verfahren zum automatischen anloeten von steck-kontaktteilen an leitungsenden |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3223493A1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3929919A1 (de) * | 1989-09-08 | 1991-03-14 | Rheydt Kabelwerk Ag | Verfahren zum automatischen verbinden von kontakthuelsen mit leitungsenden |
EP0721231A2 (de) * | 1995-01-05 | 1996-07-10 | Sumitomo Wiring Systems, Ltd. | Vorrichtung zum Erhitzen einer Drahtverbindung oder eines Drahtverbinders |
Families Citing this family (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4210203C1 (en) * | 1992-03-28 | 1993-05-27 | Telefunken Kabelsatz Gmbh, 6000 Frankfurt, De | Contact element to electrical lead connection method - using rotating device with contact parts laid in conveyor wheel |
DE4221828C1 (en) * | 1992-07-03 | 1993-08-19 | Telefunken Kabelsatz Gmbh, 6000 Frankfurt, De | Automatic fixing of contacts onto ends of electrical wires - using chain belt feed of wire loops with stations on both sides to supply crimp and solder contacts |
DE19623421C2 (de) * | 1996-06-12 | 1999-10-28 | Hofsaes Geb Zeitz | Vorrichtung, Lötschablone und Verfahren zum Löten von Temperaturwächtern |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2458203A1 (de) * | 1973-12-17 | 1975-11-20 | Nippon Dennetsu Keiki Kk | Automatische loetanlage |
DE2602953A1 (de) * | 1976-01-24 | 1977-07-28 | Aeg Telefunken Kabelwerke | Verfahren und vorrichtung zum teilautomatisierten anloeten von steckkontaktteilen an flexible leitungsenden |
-
1982
- 1982-06-24 DE DE19823223493 patent/DE3223493A1/de active Granted
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2458203A1 (de) * | 1973-12-17 | 1975-11-20 | Nippon Dennetsu Keiki Kk | Automatische loetanlage |
DE2602953A1 (de) * | 1976-01-24 | 1977-07-28 | Aeg Telefunken Kabelwerke | Verfahren und vorrichtung zum teilautomatisierten anloeten von steckkontaktteilen an flexible leitungsenden |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3929919A1 (de) * | 1989-09-08 | 1991-03-14 | Rheydt Kabelwerk Ag | Verfahren zum automatischen verbinden von kontakthuelsen mit leitungsenden |
EP0422327A1 (de) * | 1989-09-08 | 1991-04-17 | TELEFUNKEN KABELSATZ GmbH | Verfahren zum automatischen Verbinden von Kontakthülsen mit Leitungsenden |
EP0721231A2 (de) * | 1995-01-05 | 1996-07-10 | Sumitomo Wiring Systems, Ltd. | Vorrichtung zum Erhitzen einer Drahtverbindung oder eines Drahtverbinders |
EP0721231A3 (de) * | 1995-01-05 | 1998-01-14 | Sumitomo Wiring Systems, Ltd. | Vorrichtung zum Erhitzen einer Drahtverbindung oder eines Drahtverbinders |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3223493C2 (de) | 1988-12-29 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3838706C2 (de) | Verfahren zum Herstellen eines Kabelbaumes und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens | |
DE19844416B4 (de) | Vorrichtung und Verfahren zum Vorbereiten von Drähten in einer Kabelbaumherstellungsmaschine | |
DE2508578A1 (de) | Verfahren und einrichtung zum verarbeiten elektrischer leitungsdraehte | |
DE3887406T2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Krimpen eines Verbindungsteiles mit den Enden meherer leitenden Drähte. | |
DE102007045279B4 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kabelbäumen | |
DE2702188C2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Teilkabelbäumen | |
DE4431254A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Verdrahten von Anschlußstellen von Komponenten elektrischer Geräte | |
DE2938351A1 (de) | Biege- und haltevorrichtung sowie anlage mit einer derartigen vorrichtung | |
DE3638025C2 (de) | Betückungsautomat für axial und radial bedrahtete Bauteile | |
DE3223493C2 (de) | ||
DE69703720T2 (de) | Vorrichtung zur Herstellung von Kabelbäumen | |
DE4221828C1 (en) | Automatic fixing of contacts onto ends of electrical wires - using chain belt feed of wire loops with stations on both sides to supply crimp and solder contacts | |
EP0708508A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Bestücken von Steckergehäusen | |
DE3879104T2 (de) | Hochgeschwindigkeitsschweissapparat für elektrische Steckverbinder. | |
DE3939310A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur automatischen herstellung von elektrischen modulen | |
CH667753A5 (de) | Mehrspindel-wickelmaschine fuer elektrische spulen. | |
DE102018106977A1 (de) | Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen einer Isolationsschicht eines Drahts | |
EP0411392A1 (de) | Vorrichtung zum maschinellen Bestücken von Gehäusekammern | |
DE4423511A1 (de) | Vorrichtung zur Prüfung eines Kabelbaums | |
DE2018813B2 (de) | Verfahren zum Herstellen von Anschlüssen an elektrischen Spulen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens | |
AT501175B1 (de) | Verfahren und eine vorrichtung zum bearbeiten der enden eines hydraulikschlauches | |
DE3789023T2 (de) | Vorrichtung für die herstellung von leitern oder kabelbäumen. | |
DE102022003824B4 (de) | Vorrichtung zum Fügen von länglichen Bauteilbereichen von Wicklungselementen wenigstens einer Wicklung einer elektrischen Maschine sowie Verwendung einer solchen Vorrichtung | |
DE3929919C2 (de) | Verfahren zum automatischen Verbinden von Kontakthülsen mit Leitungsenden | |
DE19623421C2 (de) | Vorrichtung, Lötschablone und Verfahren zum Löten von Temperaturwächtern |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8120 | Willingness to grant licences paragraph 23 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |