DE3205205C2

DE3205205C2 - Armaturauslauf

Info

Publication number: DE3205205C2
Application number: DE19823205205
Authority: DE
Inventors: Werner 7230 Schramberg Lorch
Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 1982-02-13
Filing date: 1982-02-13
Publication date: 1986-02-13
Also published as: DE3205205A1

Abstract

Dieser Armatur-Auslauf weist ein Anschlußstück (1) und ein Auslauf-Endstück (3, 17) auf. Das Auslauf-Endstück (3, 17) ist von einem Griffstück (7, 8, 9) umgeben, durch dessen Verdrehung sich die Durchflußrichtung des Auslauf-Endstückes (3, 17) verändern läßt. Das Auslauf-Endstück (3, 17) ist dabei im Griffteil (7, 8, 9) schwenkbar gelagert und bei Drehung des Griffstückes relativ zu diesem verschwenkbar.

Description

Zwischen dem Anschlußstück und dem Auslaufendstück des erfindungsgemäßen Armaturauslaufes ist vorzugsweise ein Kugelgelenk mit einer durchströmbaren und mit dem Auslaufendstück fest verbundenen Kugel vorgesehen, wobei die Steuerschlitz-Steuerzapfenführung aus einem von der Kugel vorzugsweise radial abstehenden und in einem im Griffstück vorgesehenen Steuerschlitz geführten Steuerzapfen besteht und der Steuerschlitz mit Vorzug in einer zur Durchfiußrichtung des Anschh-Jistückes geneigten Ebene liegt und vorzugsweise von einer um 360° umlaufenden Nut gebildet ist

Das Griffstück kann mit einem den Steuerschlitz aufweisenden Einsatz verdrehsicher verbunden sein, der vorzugsweise aus zwei Teilen besteht, deren einander zugekehrte Stirnseiten den Steuerschlitz begrenzen. Diese mehrteilige Griffstückausbildung erleichtert einerseits die Montage und bietet zudem den Vorteil, daß für die äußere Griff stückhülse und den zweiteiligen Griffstückeinsatz unterschiedliche Materialien verwendet werden können. So kann beispielsweise der zweiteilige Griffsiückeinsatz aus verschleißfestem Metall, die äußere Griffstückhülse dagegen aus einem pflegeleichten, schlecht wärmeleitenden Kunststoff gefertigt sein.

Beim erfindungsgemäßen Armaturauslauf kann der zulaufseitige Bereich der Kugel in einer im auslaufseitigen Bereich des Auslaufendstückes vorgesehenen Kugelgelenk-Lagerfläche gelagert sein, wodurch sich eine besonders kompakte Konstruktion ergibt

Dem Kugelgelenk kann eine Kulisse zugeordnet sein, die die Bewegung des Kugelgelenkes jeweils in mindestens einer, vorzugsweise zwei Richtungen blockiert bzw. begrenzt, so daß das Auslaufendstück durch Verdrehung des Griffstückes nicht beliebig, sondern nur in einer vorbestimmten Weise verschwenkt werden kann, so beispielsweise nur auf und ab bzw. hin und her in einer vorbestimmten, vorzugsweise vertikal oder horizontal verlaufenden Ebene oder so, daß der aus ihm austretende Wasserstrahl durch Verdrehung des Griffstückes auf dem Mantel eines Kreiszylinders bzw. begrenzt entlang einer gewölbten, schräg zur Durchflußrichtung des Anschlußstückes verlaufenden Fläche verlagert wird.

Die Kulisse kann ein in der dem zulaufseitigen Kugelbereich zugeordneten Kugelgelenk-Lagerfläche vorgesehener Führungsschlitz sein, in dem mindestens ein von der Kugel abragender Führungszapfen vorzugsweise verdrehsicher geführt ist. Wenn durch Verdrehen des Griffstückes nur ein einfaches Auf- und Ab- bzw. Hin- und Her-Schwenken des aus dem Auslaufendstück austretenden Wasserstrahles erzielt werden soll, so ist dieser Führungsschlitz als gerader Schlitz, d. h. als Schlitz mit parallelen seitlichen Begrenzungen, auszubilden. Der Führungsschlitz kann jedoch auch kurvenförmig vorzugsweise so ausgebildet sein, daß er den Teil eines Kreisbogens bildet. Letzteres hat beispielsweise den Vorteil, daß durch Verdrehen des Griffstückes einerseits ein begrenztes Hin- und Herschwenken des austretenden Wasserstrahles und andererseits ein Auf- und Abschwenken erzielt werden kann. Dies ist insbesondere bei breiten Becken, beispielsweise Waschbecken, von Vorteil. Hier ist der Führungsschlitz vorzugsweise so ausgebildet und angeordnet, daß er im oberen Bereich eines Kreisbogens liegt und ein Bogenmaß von weniger als 150, vorzugsweise weniger als 120°, hat, so daß seine beiden Endbereiche etwas tiefer liegen, als sein Mittelbereich, mit der Folge, daß der in ihm verdrehsicher geführte Führungszapfen und damit das gesamte Auslaufendstück während der Bewegung des Führungszapfens im Führungsschlitz dem Boden entsprechend gedreht wird, wodurch mit dem austretenden Wasserstrahl weiter entfernt liegende seitliche Beckenbereiche besser erreicht werden können.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform verläuft der in der Kugelgelenk-Lagerfläche vorgesehene Führungsschlitz in einer vertikalen Symmetrieebene des Kugelgelenkes, wobei beiderseits des Führungsschlitzes jeweils eine Wasseraustrittsöffnung vorgesehen ist, der in der Kugelgelenk-Kugel eine Wassereintrittsöffnung zugeordnet ist. Die Wasseraustrittsöffnung in der Kugelgelenk-Lagerfläche und die damit zusammenwirkenden Wassereintrittsöffnungen der Kugelgelenk-Kugel können so bemessen und angeordnet sein, daß sie sich in Abhängigkeit von der jeweiligen Kugelstellung mehr oder weniger vollständig decken. Dies hat den Vorteil, daß durch Verdrehung des Griffstückes nicht nur die Richtung des austretenden Wasserstrahles, sondern auch die Menge des austretenden Wassers variiert werden kann.

In die Wasseraustrittsöffnung der Kugelgelenk-Kugel kann ein Strahlbelüfter eingeschraubt sein, der zusammen mit der Kugelgelenk-Kugel das Auslaufendstück bildet.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen. In der nachfolgenden Beschreibung sind bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Armaturauslaufes im Zusammenhang mit der Zeichnung erläutert.
In der Zeichnung zeigen jeweils schematisch:
F i g. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Armaturauslaufes, dessen Auslaufendstück nach oben in die eine Endstellung verschwenkt ist,

F i g. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des in F i g. 1 dargestellten Armaturauslaufes mit nach unten in die andere Endstellung verschwenktem Auslaufendstück,

F i g. 3 das Anschlußstück des in den F i g. 1 und 2 dargestellten Armaturauslaufes in Richtung des Pfeiles a und

F i g. 4 eine der F i g. 3 entsprechende Ansicht eines Anschlußstückes mit einer anders ausgebildeten Lagerfläche.

Der dargestellte Armaturauslauf weist ein mit einem Anschlußstutzen einer Armatur verbindbares Anschlußstück 1 auf, dessen vom Anschlußstutzen abgewandtes, in der Zeichnung jeweils nach links weisendes

so Ende mit einer nach innen gewölbten, in F i g. 3 in Richtung des Pfeiles a dargestellten Lagerfläche 2 für eine Kugelgelenk-Kugel 3 versehen ist. Im Randbereich dieser Lagerfläche 2 ist eine Ringnut vorgesehen, in der ein Dichtring 4 angeordnet ist. Die Lagerfläche 2 weist einen quer verlaufenden, in der Zeichnungsebene der F i g. 1 und 2 liegenden Führungsschlitz 5 auf, in dem ein von der Kugel 3 axial abragender Führungszapfen 6 verdrehsicher gelagert ist, so daß die Kugel 3 nur in der Zeichnungsebene der F i g. 1 und 2 verschwenkt werden kann.

Das Anschlußstück 1 und die darauf gelagerte Kugel 3 ist von einem Griffstück 7 umgeben. Das Griffstück 7 weist einen aus zwei Teilen 8,9 bestehenden Einsatz auf. Die beiden Einsatzteile 8, 9 weisen auf der in F i g. 1 unten dargestellten Seite jeweils einen kleinen Vorsprung auf, der in einer entsprechend bemessenen, axial verlaufenden Nut des Griffstückes geführt ist, so daß sich die beiden Einsatzteile 8, 9 innerhalb des Griffstük-

5 6 V

kes 7 nicht, auch nicht gegeneinander, verdrehen können.

Die einander zugekehrten Stirnseiten der Einsatzteile

8, 9 verlaufen mit Abstand parallel zueinander und be- '

grenzen einen schräg zur Längsachse des Anschlußstük-

kes 1 verlaufenden ringförmigen endlosen Steuerschlitz '

10, in dem ein radial von der Kugel 3 abragender und i£

senkrecht zu deren Durchströmungsrichtung gerichte- !■

ter Steuerzapfen 11 geführt ist. ·;;

Das Anschlußstück 1 weist eine äußere rundumlau- 10 '

fende Nut 12 auf, die der Führung eines Gleitstückes 13 .';;

dient. In das Gleitstück 13 ist von außen her eine )%

Schraube 14 geschraubt, die ein Abziehen des Griffstük- ||

kes 7 und dessen zweiteiligen Einsatzes verhindert und Ü

gleichzeitig sicherstellt, daß das Griffstück 7 mit seinem 15 ||

zweiteiligen Einsatzteil um das Anschlußstück 1 gedreht jp

werden kann. j|

Die Kugelgelenk-Kugel 3 ist hohl ausgebildet und weist neben dem Führungszapfen 6 zwei Wassereintrittsöffnungen 15 auf, die mit zwei Wasseraustrittsöffnungen 16 in der Lagerfläche 2 des Anschlußstückes 1 in Verbindung stehen (vgl. F i g. 3).

Gegenüber dem Führungszapfen 6 ist in die Kugelgelenk-Kugel 3 ein Strahlbelüfter 17 eingeschraubt, der zusammen mit der Kugel 3 das Auslaufendstück des Armaturauslaufes bildet.

Wird das Griffstück 7, das außen profiliert ausgebildet sein kann, um das Anschlußstück 1 gedreht, so dreht sich mit ihm sein aus den Teilen 8,9 bestehender Einsatz. Dies hat zur Folge, daß der im Steuerschlitz 10 zwischen den Teilen 8,9 geführte Steuerzapfen 11 von der Lagerfläche 2 weg (vgl. F i g. 1) und bei weiterer Verdrehung des Griffstückes 7 wieder in Richtung zur Lagerfläche 2 bewegt wird (vgl. F i g. 2), wobei sich die Kugel 3 nicht mitdrehen kann, da ihr Führungszapfen 6 verdrehsicher im Führungsschlitz 5 der Lagerfläche 2 geführt ist. Durch ein.Verdrehen des Griffstückes 7 ist es also möglich, die Kugel 3 so zu verschwenken, daß der aus dem Strahlbelüfter 17 austretende Wasserstrahl in einer vorbestimmten Vertikalebene verschwenkt wird, so daß vom Auslaufendstück sowohl näher als auch weiter entfernt liegende Beckenbereiche vom Wasserstrahl erreicht werden können. Durch ein Verdrehen des Griffstückes 7 ist es dagegen nicht möglich, die vertikale Schwenkebene des Wasserstrahles zu verlassen, so daß ein Überspritzen der seitlichen Beckenränder zwangsläufig vermieden wird. Durch die geschlossene ringförmige Ausgestaltung des Steuerschlitzes 10 sind Gewaltanwendungen, die zu Schaden führen können, nicht möglich. Vielmehr kann jede Strahlstellung durch Drehen in der einen oder anderen Richtung ohne Gefahr eines Oberdrehens erreicht werden.

Die in F i g. 4 dargestellte Kugelgelenk-Lagerfläche 2 weist statt eines vertikal umlaufenden Führungsschlitzes 5 einen auf einem Kreisbogen liegenden, im wesentliehen horizontal angeordneten Führungsschlitz 5 auf, in dem der Führungszapfen 6 verdrehsicher geführt ist, mit der Folge, daß mit der Bewegung des Führungszapfens 6 eine leichte Drehung des Auslaufendstückes erzielt wird, wodurch mit dem austretenden Wasserstrahl wei- ω ter entfernt liegende seitliche Beckenbereiche besser erreicht werden können.

Hierru 2 Blatt Zeichnungen

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Claims

Patentansprüche:

1. Armaturauslauf mit einem Anschlußstück und einem von einem Griffstück umgebenden Auslaufendstück, wobei die Durchflußrichtung des Auslaufendstückes durch Drehung des Griffstückes veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaufendstück im Griffstück (7) schwenkbar gelagert und bei Drehung des Griffstückes (7) mittels einer zwischen dem Griffstück (7) und dem Auslaufendstück vorgesehenen Steuerschlitz-Steuerzapfenführung (10, 11) relativ zum Griffstück (7) schwenkbar ist

2. Arniaturauslauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlußstück (1) und dem Auslaufendstück ein Kugelgelenk mit einer durchströrcbaren und mit dem Auslaufendstück fest verbundenen Kugel (3) vorgesenen ist und die Steuerschliiz-Steuerzapfenführung (10, 11) aus einem von der Kugel (3) vorzugsweise radial abstehenden und in einem im Griffstück vorgesehenen Steuerschlitz (10) geführten Steuerzapfen (11) besteht.

3. Armaturauslauf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschlitz (10) in einer zur Durchflußrichtung des Anschlußstückes (I) geneigten Ebene liegt und vorzugsweise eine um 360° umlaufende Nut ist.

4. Armaturauslauf nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffstück (7) mit einem den Steuerschlitz (10) aufweisenden Einsatz verdrehsicher verbunden ist, der vorzugsweise aus zwei Teilen (8,9) besteht, deren einander zugekehrte Stirnseiten den Steuerschlitz (t0) begrenzen.

5. Armaturauslauf nach einem der Ansprüche 2 bis

4, dadurch gekennzeichnet, daß der zulaufseitige Bereich der Kugel (3) in einer im auslaufseitigen Bereich des Anschlußstückes (1) vorgesehenen Kugelgelenk-Lagerfläche (2) gelagert ist.

6. Armaturauslauf nach einem der Ansprüche 2 bis

5, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Bewegung des Kugelgelenkes jeweils in mindestens einer, vorzugsweise zwei Richtungen blockierende bzw. begrenzende Kulisse (5) vorgesehen ist.

7. Armaturauslauf nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse ein in der dem zulaufseitigen Kugelbereich zugeordneten Kugelgelenk-Lagerfläche (2) vorgesehener Führungsschlitz (5) ist, in dem mindestens ein von der Kugel (3) abragender Führungszapfen (6) vorzugsweise verdrehsicher geführt ist.

8. Armaturauslauf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschlitz (5) kurvenförmig, vorzugsweise kreisbogenförmig, verläuft.

9. Armaturauslauf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschlitz (5) im wesentlichen vertikal verläuft und beiderseits des Führungsschlitzes jeweils eine Wasseraustrittsöffnung (16) vorgesehen ist.

10. Armaturauslauf nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelgelenk, insbesondere die Kugelgelenk-Lagerfläche (2) eine Ringnut aufweist, in der ein Dichtring (4) angeordnet ist.

11. Armaturauslauf nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in die Wasseraustrittsöffnung der Kugel (3) ein Strahlbelüfter(12) einschraubbar ist.

Die Erfindung betrifft einen Armaturauslauf mit einem Anschlußstück und einem von einem Griffstück umgebenen Auslaufendstück, wobei die Durchflußrichtung des Auslaufendstückes durch Drehung des Griff-Stückes veränderbar ist

Besonders verbreitet sind derartige Ausläufe bei Waschbecken. Sie können jedoch auch anderen Einrichtungen, insbesondere im Sanitärbereich, zugeordnet werden.

ίο Derartige Ausläufe erfreuen sich allgemeiner Beliebtheit, da sie universell einsetzbar sind. Ein solcher Armaturauslauf kann beispielsweise über einem Waschbekken montiert werden. Dem Waschbeckenbenutzer bietet er dann einerseits die Möglichkeit, mit dem ausströmenden Wasserstrahl auch ohne Schwenkarm durch leichte Drehung des Griffstückes auch weiter entfernte Waschbeckenbereiche zu erreichen.

Bei einem Armaturauslauf der eingangs genannten Art (DE-AS 12 90 498) ist an der Innenwandung des Anschlußstückes eine mit einem Durchströmkanal ausgebildete Kugel schwenkbar gelagert In diesen Durchströmkanal ist ein hohler Gewindeschaft eines Auslaufstückes einschraubbar. Wird der Gewindeschaft mittels der als Griffstück ausgebildeten Umfangsfläche des Auslauistückes bis zu einer bestimmten Einschraubtiefe eingeschraubt, wird die Kugel und das Auslaufstück in der jeweiligen Schwenklage festgeklemmt. Innerhalb eines durch eine auslaufseitig umlaufende Anlageringfläche de;, Anschlußstückes bestimmten Schwenkbereiches ist jede Strömungsrichtung einstellbar.

Bei dem bekannten Armaturauslauf wird nachteilig angesehen, daß das zwischen dem Auslaufendstück und dem Anschlußstück vorgesehene Kugelgelenk relativ offen liegt, leicht verschmutzt und schwer zu reinigen ist Zudem ist es bei der langen Lebensdauer von sanitären Armaturen unvermeidlich, daß sich aufgrund der durch das Ein- und Ausschrauben sowie durch das Verschwenken an den Führungs- und Anschlagflächen mit der Zeit Verschleißspuren zeigen, die zwar die Funktion noch nicht beeinträchtigen müssen, aber die Leichtgängigkeit der Armatur beeinträchtigen und einen unsauberen Eindruck hinterlassen, wenn sie im sichtbaren Bereich liegen. Dieses Problem tritt besonders bei den immer beliebteren Sonderoberflächen, beispielsweise

bronzierten oder neusilbernen Oberflächen, auf, die nicht so hart sind. Zudem ist der bekannte Armaturauslauf nicht für häufigen Wechsel der Strömungsrichtung vorgesehen und relativ aufwendig bedienbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Armaturauslauf zu schaffen, bei dem gewährleistet ist, daß auch bei unachtsamer Handhabung kein störendes Ausweichen des Wasserstrahles möglich ist und Beschädigungen sichtbarer Bereiche beim Verändern der Durchflußrichtung vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Auslaufendstück im Griffstück schwenkbar gelagert und bei Drehung des Griffstückes mittels einer zwischen dem Griffstück und dem Auslaufendstück vorgesehenen Steuerschlitz-Steuerzapfenführung relativ zum Griffstück schwenkbar ist.

Bei einem so ausgebildeten Armaturauslauf kann auf Anschläge zur Begrenzung der Bedienungsbewegung ganz verzichtet werden. Außerdem können bei ihm alle Funktionselemente in einer als Bedienungsorgan ausgebildeten Hülse integriert sein. Alle Gleit- und Führungsflächen können innen liegen, d. h. für den Benutzer unsichtbar angeordnet sein. Schäden durch unsachgemäße Behandlung sind ausgeschlossen.