DE311736C - - Google Patents

Description

Gegenstand vorliegender Neuerung bildet eine Vorrichtung zur Herstellung hohler Figuren aus Schokoladen-, Zucker- oder ähnlichen Massen in zwei- oder mehrteiligen Formen. Nach den bisher bekannten und üblichen Methoden war die Herstellung von Artikeln der erwähnten Art nur sehr wenig lohnend, weil sie mit zu hohem Aufwand an Arbeitszeit und Material verknüpft war.

ίο Auch ließ sich nicht das_: erwünschte Maß von Gleichmäßigkeit sowohl innerhalb der einzelnen Figuren, wie auch der letzteren untereinander verglichen, erreichen.

Das wohl bekannteste der bisher üblichen Verfahren ist folgendes: Die zur Herstellung der Figuren benutzten Formen wurden in ihre einzelnen Teile zerlegt, und die in den letzteren befindlichen Hohlräume, welche nach dem Zusammensetzen der Formen die Figuren darstellen, mit der zur Herstellung der Figuren verwandten Masse gestrichen bzw. ausgepinselt, bis die gewünschte Wandstärke oder, mit anderen Worten, ein Auftrag von gewünschter Dicke ungefähr erreicht schien.

Die so erhaltenen Einzelteile der Figur wurden dann erst zu einer vollständigen Figur zusammengesetzt. Dieses Verfahren ist vor allem äußerst zeitraubend, gestaltet sich aber auch dadurch sehr unrentabel, daß der Materialverbrauch ein unerwünscht hoher ist. Die Figuren werden nicht nach Gewicht verkauft, je dünner also die Wandung der Figuren ist, um so größer wird auch die Stückzahl, die innerhalb einer bestimmten Gewichtseinheit geliefert werden kann. Es ist ohne weiteres klar, daß mit Hilfe des erwähnten Verfahrens keine gleichmäßige Dicke der von Hand aufgetragenen Masse erreicht werden kann, außerdem ist aber auch eine bestimmte Dicke unbedingt erforderlich, um ein sicheres Zusammenhalten der Einzelteile nach dem Zusammensetzen zu gewährleisten. Es ist also dadurch schon ausgeschlossen, die Schale der Figuren so dünn zu machen, wie dies an sich erwünscht wäre.

Diese Übelstände sind durch die vorliegende Vorrichtung beseitigt. Dieselbe bietet in erster Linie die Möglichkeit einer wesentlich höheren Produktion, weil die ganze Er-. zeugung selbsttätig auf mechanischem. Wege erfolgt. Die Zusammensetzung der Figuren aus einzelnen vorgearbeiteten Teilen fällt fort, und, was von besonderer Bedeutung ist, es wird der höchste, überhaupt erreichbare Grad von Gleichmäßigkeit der Figuren erreicht.

In kurzen Umrissen ist die Wirkungsweise der vorliegenden Vorrichtung folgende:

Die Füllmasse wird in einem mit Heizvorrichtung versehenen Behälter flüssig gehalten. Die mehrteiligen Formen werden zusammengesetzt und deren Hohlräume, welche die Figuren darstellen, zunächst vollständig mit der zur Verwendung kommenden Masse gefüllt. Nach einem genau regelbaren Zeitabschnitt, der um so kleiner sein muß, je kleiner die - herzustellenden Figuren sind, wird die eingefüllte Masse einer Entlüftung unter-

zogen. Der Temperaturunterschied zwischen Form und flüssig eingefüllter Masse läßt letztere naturgemäß an den Stellen zuerst erstarren, wo sie in Berührung mit der Form steht; man erhält also zunächst eine dem Hohlraum bzw. der zu gießenden Figur entsprechende Schale, welche einen noch flüssigen Kern der Masse umgibt.. Mittels der vorliegenden Vorrichtung ist man nun in der ίο Lage, diesen noch flüssigen Kern genau zu dem Zeitpunkt ausfließen zu lassen, wo eine Schale von bestimmter Dicke erstarrt ist. Der zeitliche Zwischenraum zwischen dem Einfüllen der flüssigen Masse in die Form und dem Ausgießen des Kerns ändert sich mit der Größe der Figuren und mit der Natur der verwandten Masse und kann entsprechend genau eingestellt werden.

Ein Ausführungsbeispiel für eine der Erfindung entsprechende Vorrichtung ist in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der Maschine,

Fig. 2 einen teilweisen Schnitt durch die Mitte des Behälters 25,

Fig.. 3 die Kurvenscheibe für die Betätigung der Entlüftungsvorrichtung,

Fig. 4 die Kurvenscheiben 29 bzw. 29,. für den Betätigungsmechanismus der Ventile 27, Fig. 5 einen Querschnitt durch die Maschine, wobei mit Rücksicht auf die Deutlichkeit einzelne Teile nicht gezeichnet sind.

Fig. 6 stellt eine der verwandten Formen dar, die in diesem Fall zweiteilig angenommen ist, ,

Fig. 6a desgleichen,

Fig. 7 einen Grundriß des Formenhalters 10,

Fig. 8 und 9 die Sperrklinke 22,
■40 Fig. 10 den Führungsteil 70 zur Geradehaltung der Formenhalter,

Fig. 11 die Kippvorrichtung 53.

Fig. 12 und 13 sind Grundrisse der Umschaltevorrichtung für die Ventilbetätigung. Auf den Gestellen 1, i_a und 2, 2_a sind die Lager 3, 3_a für die Wellen 4 bzw. 5 der Kettenräderpaare 6, 6_a und 7, 7_a befestigt. Die Lager 3_a sind verschiebbar angeordnet, um die Ketten 8 und 9 spannen zu können, die über die beiden Kettenräderpaare 6, 6_a und 7, 7_a laufen. Sie sind an bestimmten, gleich weit voneinander entfernten Stellen durch die Halter 10 für die Formen 11 verbunden (Fig. 5). Die Ketten ruhen in ihrem oberen Teil auf dem Schienenpaar 12, I2_O und in ihrem unteren Teil auf dem Schienenpaar 13, I3_a. Die Schienen sind mit den Gestellen i, i_a und 2, 2_a fest verbunden (Fig. 5).

Der Antrieb der Maschine erfolgt durch die auf der Welle 14 sitzende Riemscheibe 15 (Fig. i, der Deutlichkeit halber nur gestrichelt), im Bedarfsfall unter Vorschaltung einer geeigneten Vorrichtung zur Änderung der Antriebsgeschwindigkeit. Die Welle 14 überträgt mittels des darauf sitzenden Zahnrades 16 ihre Bewegung durch \^rermittlung des Zahnrades 17" auf die Welle 18. (Die beiden Zahnräder 16 und 17 sind nur durch ihre Teilkreise angedeutet, Fig. 1.) Auf der Welle 18 ist ein Exzenter 19 von bekannter Ausführung befestigt, dessen Hub mittels der Exzenterstange 20 auf den zweiarmigen Hebel 21· übertragen -wird, der seinen Drehpunkt auf der Welle 4 hat. Dieser Hebel 21 trägt an seinem einen Ende eine Sperrklinke 22, die in die Aussparungen des ebenfalls auf der Welle 4 befestigten Sperrades 23 eingreift und die in einer weiter unten ausgeführten Weise derart betätigt wird, daß sie am Ende der jeweiligen Bewegung des Sperrrades 23 dessen selbsttätige Weiterbewegung \^rerhindert. Da auf der Welle 4 auch die beiden Kettenräder 6 und 7 befestigt .sind, wird die rechtsdrehende Bewegung des Hebels 21 bzw. des durch ihn betätigten Sperrrades 23 auch auf die Kettenräder 6 und 7 und weiterhin auch auf die Ketten 8 und 9 (Fig. 5) mit den darauf befestigten Formen 11 übertragen. Die Anwendung des Exzenters 19 hat zur Folge, daß während¹ einer halben Umdrehung der Exzenterwelle 18 bzw. während des Rückganges des Sperrklinkenhebels 21 die Kettenräder nebst Kette in Ruhe bleiben, dagegen bewegen sie sich im Verlauf einer weiteren halben Umdrehung der Exzenterwelle 18 bzw. während des; Vorwärtsganges des Sperrklinkenhebels 21 um eine bestimmte Strecke vorwärts, deren Länge von dem einstellbaren Hub des durch den Exzenter 19 beeinflußten Hebels 21 abhängt. Die Bewegung der Ketten 8 und 9 und der darauf befestigten Formen 11 geschieht also periodisch, und die Einrichtung ist so getroffen, daß das jedesmalige Vorwärtsrücken der Formen genau dem Abstand der Formen untereinander entspricht, so daß bei jedesmaligem Stillstand der Ketten die einzelne Form an die Stelle der vorhergehenden rückt. Während sich die Kettenradwellen 4 und 5 nach dem Vorgesagten nur periodisch drehen, bleiben die Wellen 14, 18 und 33 in ständiger Umdrehung, und zwar letztere durch Vermittlung der Kettenräder 30 und 32 und der Kette 31 mit gleicher Umdrehungszahl wie,Welle 18. . .'.

Während der Periode des Stillstandes! der Ketten 8 und 9 erfolgt nun zunächst das Einsetzen der Form in einen der nahe des Arbeitstisches 24 befindlichen Formenhalter 10. Wird angenommen, daß sich ursprünglich noch keine Form auf den Ketten befand, so wird die erste, genau beim. Arbeitstisch 24

eingesetzte Form nach 'der . vierten Bewegungsperiode genau unter dem die flüssige Masse enthaltenden, doppelwaridigen, mit Heizung versehenen Behälter 25 angelangt sein, so daß die oberen Öffnungen der die Figuren bildenden Hohlräume 26 (Fig. 6) der Form 11 unter den durch Ventile 27 verschlossenen Ausflußöffnungen 28 des Behälters 25 stehen (Fig. 2). Während des Still-

10' Standes der Ketten 8 und 9 und der Formen dreht sich, wie bereits erwähnt, die Welle 18 weiter und das darauf festsitzende Kettenrad 30 überträgt mittels, der Kette 31 diese Bewegung auf das gleich große Kettenrad 32 und damit auf die Welle 33, auf der es befestigt ist. Auf dieser Welle 33 sitzen zwei gleiche Kurvenscheiben 29 und 29^ (Fig. 4); deren Hub mittelsi der um die Achse 34 drehbaren Hebel 35 und 35_a und¹ der darauf drehbar befestigten Gleitrollen 36 und 3O₀ (Fig. 12) auf die in den Lagern 37 bzw. 37_a geführten Hubstangen 38 und 38_a (Fig. 1) übertragen wird. (Die Hubstange 38_a mit ihrem Lager 37,, ist in Fig. 1 nicht zu sehen, da sie sich auf der vom Beschauer abgekehrten Seite der Maschine befindet.) Die Hubstangen 38 und 38_ß übertragen den Hub in "weiter unten näher ausgeführter Weise auf die oberen Hübstangen 39 und 39,,, die in den Lagern 40, 41 bzw. 4O₀, 4I₀ geführt und¹ an ihrem oberen, Ende durch eine Traverse 42 fest.miteinander verbunden sind (Fig. 5). In dieser Traverse 42 sind die Ventilstangen 43 so geführt, daß durch Verschieben der Stellringe 44 die Ventilstangen 43 mit den Ventilen 27 entweder mit der Traverse gemeinsam gehoben oder aber einzelne Ventile unbeeinflußt, also verschlossen bleiben. Wie oben ausgeführt wurde, bleibt die Form, nachdem sie' unter den Ausflußöffruungen 28 des Behälters 25 angelangt ist, stehen, die Welle 33 mit den Kurvenscheiben 29, 29_a dreht sich weiter und letztere betätigen also während des. Stillstandes der Form die Hebei 35 und 35_O, so daß die gewünschte und vorher eingestellte Zahl von Ventilen 27 geöffnet werden. Die Kurvenscheiben 29, 29_O sind so einzustellen, daß vor dem Beginn der nächsten Bewegungsperiode der Formen die Ventile'wieder geschlossen sind und erst wieder geöffnet werden, wenn eine neue Form unter den Ausflußöffnungen 28 des Behälters 25 angelangt ist. Ferner sind die Kurvenscheiben 29, 29_a (Fig. 4) so ausgeführt, 'daß deren obere Fläche in ihrer Länge verstellbar ist. Diesi wird dadurch erreicht, daß die Kurvenscheiben in ihrer Mitte senkrecht zur Achse geteilt und die beiden Teile gegeneinander verstellbar sind. In Fig. 4 stellen die stark ausgezogenen Linien die Kurvenscheibe in vollständig zusammengeschobenem Zustand, die punktierten Linien dagegen in auseinandergeschobenem Zustand, also die größte Länge der Fläche dar. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, die Hebel 35, 35_a und damit auch die Ventile 27 längere oder kürzere Zeit . zu heben, was einer größeren bzw. kleineren Ausflußmenge entspricht. Um außer der Dauer der öffnung der Ventile auch den Hub derselben einstellen zu können, T> ist zwischen den unteren Hubstangen 38, 38_a und den oberen Hubstangen 39, 39,, ein bestimmter toter Gang vorgesehen, der durch die ,Stellschrauben 45 bzw. 45_a, die sich in den auf den unteren Hubstangen 38,. 38_O drehbar befestigten Pratzen 46, 46,, befinden, vergrößert oder vermindert werden kann (Fig. i).

Nach erfolgter Füllung gelangt die Form 11 bei der nächsten Bewegungsperiode der Ketten in den Bereich der Entlüftungsvorrichtung 47. In dem in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist hierfür eine Anordnung vorgesehen, mittels der die Form durch Erschütterung in vertikaler Richtung entlüftet wird. Die Entlüftung kann natürlich auch in anderer geeigneter Weise erfolgen. Neu ist bei der vorliegenden Vorrichtung die Möglichkeit der genauen Regelung des Zeitabschnittes zwischen dem Füllen der Form und dem Entlüften der eingefüllten Masse. Sollen beispielsweise kleine Figuren gegossen werden, so muß die Entlüftung möglichst rasch nach dem Füllen der Form erfolgen, weil bei kleinen Figuren verhältnismäßig schnell ein Erstarren der äußeren Schale eintritt. Die vorliegende Vorrichtung bietet zwei Möglichkeiten zur Einstellung des Zeitabschnittes zwischen Füllen und Entlüften.' Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist angenommen, daß die Regelung durch Änderung der Umdrehungszahl der Maschine erfolgt. Durch eine höhere Umdrehungszahl folgen die Bewegungsperioden der Ketten bzw. Formen schneller aufeinander, dadurch wird auch der Zeitabschnitt zwischen dem Füllen und dem Entlüften ein geringerer. Die zweite Möglichkeit zur Regelung dieses Zeitabschnittes ist die, durch entsprechende konstruktive Maßnahmen eine beliebige Ver- no änderung der zwischen Füllen und Entlüften liegenden Zahl von Bewegungsperioden zu ermöglichen. Während bei der in der Zeichnung dargestellten Maschine die Entlüftung schon nach der dem Füllen folgenden ersten und zweiten Bewegungsperiode geschieht, kann es auch durch einfache konstruktive Änderung erreicht werden, zwischen dem Füllen der Form und dem Entlüften mehrere Bewegungsperioden einzuschalten bzw. die zwischen Füllen und Entlüften liegenden Bewegungsperioden beliebig zu ändern.

Der Vorgang der Entlüftung ist bei der gezeichneten Maschine folgender:

Auf der in ununterbrochener Umdrehung befindlichen Welle 33 sitzt eine Kurvenscheibe 48 (Fig. 3), die sp ausgeführt ist, daß der Hebel 49, der von der Kurvenscheibe 48 in bekannter Weise betätigt wird, und mit ihm der in dem Teil 50 geführte Klopfer erst bis in eine solche Höhe gehoben wird, daß die durch eine Aussparung 51 d^;er Formenhalter (Fig. 7) durchgreifenden Stifte 52 des Klopfers die Unterkante der Formen 11 berühren, dann aber in rasch aufeinanderfolgenden Stoßen sich noch um ein Bestimmtes weiter heben und senken und dadurch die Form einer Erschütterung unterwerfen. Bei dem gezeichneten Beispiel ist angenommen, daß das Entlüften nicht nur an einem Haltepunkt der Form, sondern an zwei aufeinanderfolgenden geschieht. Änderungen in dieser Hinsicht können beliebig vorgesehen werden.

Nach erfolgtem Entlüften der in die Form eingefüllten Masse muß zunächst die Erstarrung einer genügend starken Schale erreicht sein, bevor die Kippvorrichtung 53 zur Entleerung des noch flüssigen Kerns der Figuren in Tätigkeit tritt. Wie schon oben erwähnt, richtet sich einerseits der hierfür erforderliehe Zeitraum mit der Größe der Figur und andererseits mit der Natur der verwandten

■ Füllmasse. Außerdem ist es aber oft auch aus anderen Gründen erwünscht, Stücke von größerer oder geringerer Dicke der Schale bzw. von höherem oder niedrigerem Gewicht zu erhalten. Die vorliegende Maschine ermöglicht eine äußerst genaue Anpassung an alle in der Praxis verlangten Verhältnisse dadurch, daß es an Fland gegeben ist, die Kippvorrichtung 53 nach einem beliebig zu ändernden Zeitraum in Tätigkeit treten zu lassen. Dieser Zeitraum ist lediglich begrenzt durch die Baulänge der Maschine, die mit Leichtigkeit bei außergewöhnlichen Verhältnissen vergößert werden kann. Bei der gezeichneten Maschine steht beispielsweise die Gesamtbewegungsstrecke von sechs Einzelbewegungen der Form zur Verfügung, innerhalb der das Kippen erfolgen kann. Angenommen ist bei dem gezeichneten Beispiel, daß das Kippen schon bei der dem Entlüften folgenden zweiten Bewegungsperiode erfolgen soll. Nach Lösen der Stellschrauben 54 läßt sich die Kippvorrichtung 53 auf der Prismenführungsleiste 55 verschieben und dadurch ein späteres oder früheres Kippen erreichen. Das Kippen selbst geschieht wie folgt:

Jeder der in Fig. 7 besonders gezeichneten Formenhalter 10 ist drehbar in den beiden Lagern 56, ζ6_α (Fig. 5) befestigt, die mit einem entsprechend ausgebildeten Kettenglied 57 der Ketten 8, 9 verschraubt sind. Auf der einen Seite des Halters trägt der durch das, Lager 56 hindurchreichende Drehzapfen 58 des Formenhalter« 10 einen fest mit ihm verbundenen Teil 59 (Fig. 1), der einen nach einer Seite offenen Schlitz 60 besitzt. Beim Vorwärtsgang der Ketten 8, 9 fängt sich dieser Schiitzoo in einer Leiste 61 des Zahnrades 62 (Fig. 11), das auf dem sich zwischen den beiden Schienen 63 und 63,,' schlittenförmig bewegenden Teil 64 drehbar gelagert ist und in eine Zahnstange 65 eingreift. Nachdem der Schlitz 60 des Teiles 59 so weit in die Leiste 61 des Zahnrades 62 eingedrungen ist, daß die hintere Abschlußwand 66 des Schlitzes mit der Leiste in Anschlag gekommen ist, wird das Zahnrad mitgenommen und wickelt sich auf der Zahnstange 65 ab, es muß sich daher drehen und mit ihm auch der Teil 59 (Fig. 1) und der mit ihm verstiftete Formenhalter 10, so daß die auf letzterem sitzende Form gekippt wird. Die Drehung des Formenhalters kann bei der getroffenen Einrichtung um nicht mehr als i8o° erfolgen, weil dann die offene Seite des. Schlitzes 60 in der Bewegungsrichtung der Ketten 8, 9 bzw. der Formenhalter liegt, so daß bei der Weiterbewegung ohne weiteres der Schlitz 60 aus der Leiste 61 des Zahnrades 62 herausläuft. Der Sicherheit halber sind einstellbare Anschläge mittels der Schrauben 67 und 67_O vorgesehen, die die Bewegungsstrecke des Teiles 64 bzw. des Zahnrades 62 begrenzen: Der doppelarmige Hebel 68 mit dem Gegengewicht 69 führt nach erfolgter Kippung, d. h. nachdem der Schlitz 60 die Leiste 61 freigegeben hat, den Teil 64 und mit ihm das Zahnrad 62 in seine ursprüngliche Stellung zurück, so daß die Vorrichtung für das Kippen der nächsten Form bereitsteht. Bei der gezeichneten Ausführung erfolgt die Drehung des Formenhalters beim Kippen nach rechtsi im Sinne des Uhrzeigers; durch entsprechende. Anordnung, der Zahnstange oberhalb des Zahnrades kann auch eine Kippung nach links erreicht werden. In der Fig. 11 ist die Kippvorrichtung der Deutlichkeit halber so gezeichnet, daß sie von dem in der Richtung des Pfeiles ankommenden Formenhalter erreicht werden müßte,· um in Wirksamkeit treten zu können.

In der Fig. 1 ist zu ersehen, welche Stellungen die Formen an den einzelnen Stellen ihres Gesamtweges einnehmen. Während sie auf ihrem oberen Weg vor dem Kippen senkrecht nach oben stehen, hängen sie nach dem Kippen senkrecht nach unten, und nur auf ihrem Weg um die beiden vorderen Kettenräder 6, 7 nehmen sie eine zu den Rädern radiale Stellung ein. Um dies zu erreichen, ist auf dem ebenfalls durch sein Lager 56,,

hindurchreichenden. Drehzapfen s8_a des Formenhalters ίο (Fig. 7) ein Teil 70 verstiftet, der auf einer Leiste 71 der oberen Führungsschiene I2_a gleitet (Fig. 5). Auf dem unteren Weg der Formen gleitet dieser TeÜ70 auf der Schiene 13,,. Um die Formen auf ihrem ,Weg um die vorderen Kettenräder 6, 7 radial zu stellen, trägt der Teil 70 (Fig. 10) an seiner unteren Fläche eine Ausfräsung, die sich dem Umfang einer an das Kettenrad 7 . angegossenen Bordscheibe 72 anpaßt. Um an der' Stelle, wo die Form gekippt werden soll, ein Drehen des Formenhalter zu ermöglichen, ist die Führungsleiste 71 für den Teil 70 aus einzelnen Stücken von entsprechender Länge zusammengesetzt, so daß an der Stelle, wo das Kippen erfolgen spll,. eines dieser Stücke herausgenommen werden kann, damit · die Drehung des Teils 70 bzw. des Formenhalters nicht mehr verhindert ist.

Einer der auf dem Prinzip der Nürnberger Schere beruhenden Formenhalter 11 ist" in Fig. 7' besonders gezeichnet. In der Mitte des mit zwei Drehzapfen 58 und 58_O versehenen Stabes 73 sind zwei Hebel 74 und 74_a drehbar über Kreuz gelagert. An diese Hebel sind einerseits zwei Hebel 75 und 75_a angeklinkt, andererseits zwei weitere Hebel 76 und 76_a. Der Bolzen 77, der die beiden Hebei 75 und J$_a verbindet und in dem Schlitz 78 des Stabes .73 geführt ist, trägt gleichzeitig eine Gleitrolle 79. Die beiden Hebel 76 und' y6_a sind ebenfalls durch einen Bolzen

80 verbunden, der in einem auf dem Stab 73 gleitenden Teil 81 befestigt ist. Dieser Teil

81 trägt' an seinem äußeren Ende einen Bolzen 82. Auf den beiden Hebeln 74 und 74_a, die durch Zugfedern 83 zusammengehalten werden, sitzen die Stifte 84, zwischen denen die Formen 11 eingeklemmt werden. Durch Druck auf die Rolle 79, der von der auf der anderen Seite des Stabes 73 sitzenden Gleitrolle 85 aufgefangen wird, wird also die Schere geöffnet, so daß die zwischen den Stiften 84 eingeklemmte Form 11 freigegeben wird. Während die Rolle 85 dauernd an der Schiene 12 gleitet, bleibt die Rolle 79 stets in gewisser Entfernung von der Schiene i2_a. Nur an denjenigen Stellen, wo ein Öffnen der Schere bzw. ein* Freigeben der Form erwünscht ist, sind Stücke 110 (Fig. 7) vorgesehen, auf die die Rolle 79 aufläuft, wodurch die Schere geöffnet wird.. Dies hat beispielsweise an der Stelle zu geschehen, wo eine neue Form eingesetzt werden soll oder wo die Entlüftung erfolgt. Ferner muß die Form auch dann freigegeben werden, wenn sie die Maschine vollständig durchlaufen hat und herausgenommen werden soll. Bei dem gezeichneten Beispiel ist in Fig. 1 eine Vorrichtung angedeutet, . mittels der die Form nach dem Durchlaufen der Maschine selbständig herausgeschoben wird. Zu diesem Zweck ist auf der Welle 33 eine Kurvenscheibe 86 vorgesehen (Fig. 1), die durch A^ermittlung der Rolle 87 auf eine Stange 88 wirkt. Am Ende dieser Stange 88 befindet sich ein Teil mit zwei Stiften 89, welcher während des Stillstandes der Ketten 8, 9 die beim Arbeitstisch 24 angelangte Form herausschiebt. Die Stifte 89 greifen wie diejenigen der Entlüftungsvorrichtung durch die Löcher 51 des Formenhalters (Fig. 7) hindurch. Geführt wird die Stange 88 einerseits gabelförmig auf .der Welle 33, andererseits ebenfalls gabelförmig auf der Welle 4. Die Kurvenscheibe 86 ist mit einem Überwurf 90 versehen, so daß nach erfolgtem Hinausstoßen der Form die Stange 88 zwangläufig zurückgeholt wird¹, bevor sich die Ketten weiterbewegen.

Um ein öffnen der Ventile 27 des¹ Behälters 25 nur dann herbeizuführen, wenn sich eine zu füllende Form unter dem Behälter befindet, tragen die Formenhalter 11 (Fig. 7) in dem Teil 81 einen Bolzen 82. Beide sind infolge ihrer Verbindung mit den Hebeln 76 und y6_a verschiebbar und bei geschlossenem Zustand der Schere, dt h. wenn sich keine Form, zwischen den Stiften 84 befindet, so weit nach innen geschoben, daß der Bolzen 81 an dem Arm 91 des Hebels 92 (Fig. 13) vorbeigeht, ohne ihn zu beeinflussen. Befindet sich dagegen - eine Form in dem Halter, so· wird die Schere um einen bestimmten Teil geöffnet, der Bolzen 81 nach außen geschoben und trifft auf seinem Weg gegen den Arm 91 des Hebels 92, dessen anderer Arm 93 einen Schlitz 94 trägt, in den der in der Pratze 46 befestigte Bolzen 95 eingreift, so daß also 1°° durch eine Verdrehung des Hebels, 92 auch eine Schwenkung der Pratze 46 erfolgt, wodurch . diese unter die obere Hubstange 3.9 greift und infolge ihre Befestigung auf der unteren Hubstange 38 bei deren Hochgang auch die obere Hubstange hebt (Fig. 12).

Um eine gleichzeitige Schwenkung beider Pratzen 46 und' 46_a zu erzielen, ist ah beide Pratzen nach oben ein Hebelarm 96 bzw. 9O₀ angegossen, die durch eine unter der Einwirkung einer Feder 97 stehende Stange 98 miteinander verbunden sjind (Fig. 12 und 13), so daß jede Bewegung der Pratze 46 auch auf die Pratze 4O₀ übertragen wird, wodurch weiterhin die beiden , oberen Hubstangen 39 ^uncl 39« ^stets gleichzeitig gehoben werden.

Da es von Wichtigkeit ist, daß die Formen nach jeder Bewegungsperiode genau an einer bestimmten Stelle stehen bleiben, ist die das Sperrad 23 betätigende Sperrklinke 22 so ausgebildet, daß nach beendigtem Hub der Sperrklinke, also bei Beginn ihres Rückwärts-

■ganges, ein selbsttätiges Weiterdrehen d'es Sperrades 23 \rermieden wird. In den Fig. 8 und 9 ist die Sperrklinke besonders gezeichnet. , Sie trägt auf ihrer rückwärtigen, dem Gestell 1 zugekehrten Seite eine angegossene Leiste 99 und einen Ansatz 100. Am Gestell ι ist ein Nocken 101 und ein in senkrechter Richtung verschiebbarer Stift 102 vorgesehen. Letzterer wird mittels einer Feder 103 nach oben gedrückt. Beim Vorwärtsgang der Sperrklinke greift deren Leiste 99 mit ihrer Oberkante unter den Nocken 101, alsdann trifft die schräge Fläche des Ansatzes 100 gegen den gefederten Stift 102 und drückt ihn allmählich nieder. Einen Augenblick, bevor das Ende des Hubes der Sperrklinke erreicht ist, verläßt die Leiste 99 den Nocken 101, so daß die Feder 103 des Stiftes 102 zur Wirkung kommen und die Sperrklinke hochdrücken kann, die dann sofort ihren Rückwärtsgang antritt. Die gerade Fläche des Ansatzes 100 ist so lang, daß beim Rückgang der Sperrklinke diese sich erst dann senken kann, wenn sich die Unterkante der Leiste 99 auf die schräge Fläche des Nockens 101 aufgesetzt hat. Dadurch gleitet beim Rückgang der Sperrklinke die Leiste 99 über den Nokken IOI.

Um die nach dem Kippen der Formen bis zu ihre Herausnahme. aus der Maschine ausfließende bzw. austropfende Füllmasse aufzufangen, sind die Schurren 104 und 105 vorgesehen. Beide Schurren besitzen einen Doppelboden zur Aufnahme einer geeigneten Heizvorrichtung, damit ein Erstarren der in den Schurren befindlichen Masse vermieden wird. Die in der Schurre 104 aufgefangene Masse wird durch das Rohr 106 in die untere. Schurre 105 abgeleitet, von wo sie durch das Rohr 107 einer Pumpe 108 zufließt, welche sie durch die Rohrleitung 109 wieder 'dem Behälter 25 zur weiteren Verwendung zuführt.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung" zur Herstellung hohler Gegenstände aus Schokolade und ähnlicher Masse, dadurch gekennzeichnet, daß die Formen (11) mittels periodisch bewegter Fördermittel (8, 9) unter die in ihrem Ausflußquerschnitt durch Stellschrauben (45) und in ihrer Öffnungsdauer mittels zweiteiliger .Kurvenscheibe (29, 29,,) beeinflußten Ausflußventile (27) des Füllmassebehälters (25) gebracht, durch Klopfer (47, 50, 52) entlüftet und durch einen Zahntrieb (62, 65) gekippt werden.

2. B;i der unter !.gekennzeichnetenVorrichtung eine Sperrklinke (22), die ein Schaltrad (23) nach beiden Richtungen bis zur Beendigung des Schalthubes sichert und sich alsdann selbsttätig ausaushebt.

3. Bei der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung eine nach Art der sogenannten Nürnberger Schere wirkende Haltevorrichtung für die Form (11).

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.