DE3100015A1 - Vorrichtung an rohrkupplungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln von Rohr- und Schlauchkupplungen mit zwei zueinander passenden, radial fixierten Teilen, die mit aussenseitigen, in Achsrichtung entgegengesetzt gerichteten, radialen Anschlagflächen für damit eingreifende, nach innen ragende Stirnkanten aufweisende, kreisbogenförmige und über den Kupplungsteilen anbringbare Verriegelungsteile versehen sind, die mittels eines sie umgreifenden Gliedes fixierbar sind.

Rohrkupplungen der eingangs erwähnten Art sind bereits bekannt. Bei diesen bekannten Rohrkupplungen ist das mit dem Festhalten der Verriegelungsteile in der richtigen Lage verbundene Problem in verschiedener Weise gelöst worden. Bei einer bekannten Ausführungsform besteht das umgreifende Glied aus einem aufgeschnittenen Bandfederring, der nachdem die Verriegelungsteile gegen die Kupplungsteile in Anlage geführt worden sind, über diese gezogen wird. Dies bedeutet, dass der Bandfederring stark erweitert werden muss, um den Verriegelungsteilen rittlings aufsitzen zu können, und dies führt allmählich zu einer Ermattung des Bandfederringes, so dass die erforderliche Festhaltekraft nicht langer zur Verfügung steht. Insbesondere beim Lösen der Kupplung kann ein ebener Bandfederring Schwierigkeiten bereiten. Versucht man es, den Bandfederring hochzubiegen, neigt er dazu, sich auf den Verriegelungsteilen zu drehen, und dies erschwert das Wegführen des Ringes.

Bei einer anderen bekannten Lösung ist das umgreifende Glied ein schraubenfederartiges Glied, das längs der Kupplung axial verschiebbar ist, so dass es in eine wirksame, die Verriegelungsteile umgreifende Lage und in eine unwirksame Lage jenseits der Verriegelungsteile geführt werden kann. Auch diese Ausführungsform ist unhandlich und u.a. mit dem Nachteil behaftet, dass die Verriegelungs-

Fig. 5 teilweise im Längsschnitt eine mit einer ergänzenden Sicherung versehene Kupplung, und

Fig. 6 in Seitenansicht eine zusammengesetzte Kupplung nebst Versiegelung,

Die Kupplung hat einen Vaterteil A und einen Mutterteil B, wie dies am deutlichsten in Fig. 5 gezeigt ist. Die Kupplungsteile sind aussen mit Abschnitten C und D ausgebildet, welche mit Flanschen vergleichbar sind und radiale Anliegeflächen E und F bilden. Nachdem die Kupplungsteile zusammengeführt worden sind, werden sie in dieser Lage mit Hilfe von Verriegelungsteilen 1 fixiert, die mit ihren nach innen ragenden Kanten 2 mit den Anliegeflächen E und F der Kupp lungs teile eingreifen und eine axiale, gegenseitige Verschiebung der Kupplungsteile verhindern.

Jeder Verriegelungsteil 1, welcher kreisbogenförmig ist und weniger als den halben Umfang umschliesst, besitzt auf seiner nach innen gewandten Seite eine Versenkung 3 zum Umschliessen der Abschnitte C und D der Kupplungsteile, In axialer Richtung ist die Versenkung von den Kanten 2 abgegrenzt, die die öffnung 4 radial abgrenzen, welche sich an die jenseits der Anliegeflächen E und F liegenden Abschnitte der Kupplungsteile A und B anschliessen soll.

Auf der nach aussen gewandten Seite hat jeder Verriegelungsteil eine verhältnismässig flache Versenkung 5, die das umgreifende Glied 6 aufnimmt und dessen axiale Verschiebung im Verhältnis zu den Verriegelungsteilen verhindert.

Jeder Verriegelungsteil ist an seiner einen, axial verlaufenden Kante 7 abgeschrägt, so dass die Stirnfläche in einer Ebene liegt, die vom Halbmesser gegen den Mittel-

teile auseinanderfallen, sobald der Eingriff mit dem umgreifenden Glied aufhört. Derselbe Nachteil ist bei der genannten Ausführungsform mit einem Bandfederring zu finden, und hier ist die Gefahr, dass einer der Verriegelungsteile verlorengeht, noch grosser, weil sich der Federring oft in einem der Verriegelungsteile festhakt und diesen wegschleudert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der das umgreifende Glied leicht und bequem aufgesteckt und abgenommen werden kann sowie nicht so stark gebogen wird, dass die Gefahr einer Ermattung entsteht. Ausserdem kann das umgreifende Glied auch in abgezogener Lage zusammen mit den Verriegelungsteilen als eine Einheit gehandhabt werden.

Die Lösung dieser Aufgabe wird mit den in den Patentansprüchen angegebenen Mitteln erreicht.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht eine Kupplung sowie eine aus Verriegelungsteilen und umgreifendem Glied bestehende Einheit vor dem Aufsetzen,

Fig. 2 einen der Verriegelungsteile von der der Zentrumachse zugewandten Seite gesehen,
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Fig. 3 denselben Verriegelungs teil im Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 2,

Fig. 4 einen in derselben Weise gelegten Schnitt durch eine aus zwei Verriegelungsteilen und einem umgreifenden Glied bestehende Einheit,

punkt des Teils abweicht.

Am entgegengesetzten Ende ist an der Aussenseite jedes Verriegelungsteils an der entgegengesetzten Kante 8 eine keilförmige Vertiefung 9 vorgesehen, deren Boden 10 schräggestellt ist, so dass die Ausnehmung eine von der Kante 8 des Verriegelungsteils abnehmende Tiefe erhält. Die Ausnehmung 9 wird in Richtung gegen die Kante 8 von einer im wesentlichen radial liegenden Wand 11 abgegrenzt,

Das umgreifende Glied 16 ist ein bogenförmiges Band aus Federstahl od.dgl. Jedes Bandende ist bei 13 um mehr als 180 nach innen gebogen. Kurz vor der Umbiegung bei 13 ist eine nach innen ragende Zunge 14 ausgestanzt.

Beim Zusammenführen der Verriegelungsteile 1 und des umgreifenden Gliedes 6 werden die nach innen gebogenen Endteile 15 um den Kantenteil 8 jedes Verriegelungsteils geführt, wonach die Kantenteile in die umgebogenen Endteile bei 13 eingeschoben werden. Wenn die Zunge 14 die Ausnehmung 9 erreicht, wird sie darin einschnappen, wobei die freie Kante der Zunge sich gegen die radiale Wand 11 anlegt und den Verriegelungsteil 1 am uircgreif enden Glied 6 fixiert.

Die Verriegelungsteile werden hierdurch gegen Verschiebung in peripherischer Richtung im Verhältnis zum umgreifenden Glied 6 fixiert und auch in nicht zusammengeführter Lage mit diesem zusammenhängen,

Dadurch dass die Verriegelungsteile 1 weniger als den halben Umfang der Kupplung umfassen und von dem umgreifenden Glied 6 in einer bestimmten Lage gehalten werden, können die Verriegelungsteile eine bestimmte Relativlage einnehmen, wobei die abgeschrägten Enden 7 etwas auseinander geführt sind und wobei die entgegengesetzten

Enden 8 auch in zusammengeführter Lage in grösserem gegenseitigem Abstand liegen. Dadurch dass zwischen den Kanten ■ 8 der Verriegelungsteile ein bestimmter grösserer Zwischenraum vorhanden ist und sich die Verriegelungsteile im Verhältnis zueinander wie um ein Scharnier bewegen können, braucht man die freien Kanten 8 der Verriegelungsteile nur so weit auseinanderzuführen, dass diese Kanten von den äusseren Abschnitten der Kupplungsteile freigehen. Das umgreifende Glied 6 braucht somit nicht annähernd so weit auseinandergeführt zu werden, wie dies bei den bekannten Kupplungsvorrichtungen der Fall ist, wo ja' das umgreifende Glied zu einer dem Aussendurchmesser der Verriegelungsteile entsprechenden Öffnung erweitert werden muss»

Der Umstand, dass das umgreifende Glied an den Verriegelungsteilen fixiert ist, erleichtert sowohl das Aufstecken als auch das Abziehen. Beim Abziehen kann beispielsweise ein meisselartiges Werkzeug zwischen die Enden 8 eingeführt werden, so dass die Verriegelungsteile 1 mit dem Glied 6 leicht auseinandergeführt und von der Kupplung gelöst werden können.

In der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform besitzt die Kupplung eine als Schraubenfeder ausgebildete Sicherung 16, die beim öffnen der Kupplung axial weggezogen und über das umgreifende Glied 6 geschoben wird.

Fig. 6 zeigt wie die Kupplung in einfacher Weise plombiert werden kann, indem ein Draht 17 durch die umgebogenen Endteile 13 des umgreifenden Gliedes 6 gezogen und mittels einer Bleiplombe 18 versiegelt wird.

Claims (2)

10

Patentansprüche

15

Vorrichtung zum Verriegeln von Rohr- und Schlauchkupplungen mit zwei zueinander passenden, radial fixierten Teilen, die mit aussenseitigen, in Achsrichtung entgegengesetzt gerichteten, radialen Anschlagflächen für damit eingreifende, nach innen ragende Stirnkanten aufweisende/ kreisbogenförmige und über den Kupplungsteilen anbringbare Verriegelungsteile versehen sind, die mittels eines sie umgreifenden Gliedes in Form eines aufgeschnittenen Ringes aus federndem Werkstoff gegen radiale Verschiebung fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (13) des umgreifenden Gliedes (6) U-förmig umgebogen sind und die eine Kante (8) je eines Verriegelungsteils (1) rittlings umgreifen, und dass das Glied (6) und der jeweilige Verriegelungsteil (1) mit Abschnitten versehen sind, die beim Einführen der Kanten (8) der Verriegelungsteile in die umgebogenen Endteile des Gliedes (6) federnd miteinander eingreifen, um die Kanten (8) der

•Verriegelungsteile (1) in ihren in die umgebogenen Enden des Gliedes (6) eingeführten Lagen formschlüssig zu
fixieren.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Ende (13)' des umgreifenden Gliedes (6) eine nach innen gestanzte Zunge od.dgl. (14) vorgesehen ist, und dass an der Aussenseite jedes Verriegelungsteils (1) an der vom genannten umgebogenen Ende umgriffenen Kante eine mit der Zunge (14) zusammenwirkende Ausnehmung (9) angeordnet ist, die in Richtung gegen die Kante des Verriegelungsteils von einer im wesentlichen
radialen und dem freien Ende der Zunge (14) als Anschlag dienenden Wand (11) abgegrenzt ist.