DE308845C

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Publication number: DE308845C
Application number: DENDAT308845D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

3, öl

Die bisherigen Feststellvorrichtungen für umklappbare Spatenblätter, bei welchen ein •durch die Spatenblattgabel parallel zur Drehachse des Blattes hindurchgesteckter und in am Spatenblattauge ausgebildete Nuten eingreifender Bolzen die Feststellung des Spatenblättes bewirkt, entsprechen den gestellten Anforderungen insofern nicht, als bisher nur zylindrische Bolzen hierzu verwendet werden,

ίο welche stets einen gewissen, wenn auch geringen Spielraum zwischen den zu verbindenden Teilen belassen, der. sich durch den Gebrauch des Werkzeuges immer mehr vergrößert. Das Werkzeug sitzt dadurch nicht fest am Stiele, wird also immer wackeliger und infolgedessen sehr bald unbrauchbar.

Um diesen Nachteil zu beheben, wird nach vorliegender Erfindung zur Feststellung des in bekannter Weise in der Gabel der Handhabe gelagerten Auges des Spatenblattes anstatt des bisherigen zylindrischen ein konischer, an einem Ende. aber zylindrisch auslaufender Bolzen angeordnet und werden am Umfange des Spatenblattauges statt der bisherigen zylindrischen Nuten nunmehr konische Nuten vorgesehen, so' daß nun der konische Bolzen mit letzteren durch entsprechende achsiale Abschiebung in Eingriff gebracht und das Spatenblatt in einer der erforderlichen Gebrauchslagen als Spaten, Schaufel oder Haue unbeweglich festgestellt werden kann. Zufolge seiner konischen Form kann der Sperrbolzen stets entsprechend nachgestellt werden,"so daß nie ein Spielraum entstehen kann und¹ das Werkzeug gegen jedes Wackeln oder Schlottern gesichert ist.

Auf beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι den Spaten in Vorderansicht niit in Kuppelstellung befindlichem Sperrbolzen und

Fig. 2 einen Teil der gleichen Ansicht mit offenem Sperrbolzen.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht zu. Fig. 1.

Fig. 4, 5 und 6 sind Schnitte nach A-B in Fig. ι mit dem als Spaten, Schaufel bzw. Haue eingestellten Spatenblatte.

Das das Werkzeug bildende Spatenblatt ist mit dem zylindrischen Auge b in üblicher Weise in der an der Handhabe befestigten Gabel c um den Bolzen d drehbar gelagert. Das Auge b · ist am Umfang in bekannter Weise mit mehreren, in vorliegendem' Falle mit drei zur Drehachse des Blattes α parallelen Nuten i, 2 und 3 versehen. In der an den beiden Außenseiten durch je ein Schild h verstärkten Gabel c ist auch hier, wie bei den bisherigen Feststellvorrichtungen, unter dem Auge b ein Sperrbolzen e parallel zur Drehachse des Blattes α achsial verschiebbar gelagert, doch ist derselbe hier erfindungsgemäß, ebenso wie die Nuten 1, 2, 3 des Auges b, nicht wie bisher zylindrisch, sondern konisch gestaltet, und zwar an einem Ende sich nach innen zu verjüngend und am anderen Ende/ zylindrisch und am zylindrischen Ende mit einer das Herausfallen des Sperrbolzens verhindernden Handhabe g versehen. Der Ab-

stand des Sperrbolzens e von der Drehachse des Blattes sowie die Stärke von dessen zylindrischem Ende / sind so bemessen, daß durch Einschieben des konischen Endes in die Gabei c dieses mit einer der konischen Nuten i, 2 oder 3 des Auges b zum genauen Eingriffe kommt und in dieser Stellung also das Werkzeug α innig und unbeweglich mit der Gabel c kuppelt bzw. das Werkzeug feststellt, dagegen durch Herausschieben des konischen Endes aus der Gabel das dünnere zylindrische Ende f des Sperrbolzens e unter das Werkzeugauge b gelangt, an' welchem letzteres nun behufs Einstellung des Werkzeuges α frei vorbeigedreht werden kann. ,.

Die Wirkungs- und Anwendungsweise dieser Stellvorichtung ist demnach folgende:

Soll das Blatt α für einen bestimmten Gebrauchszweck eingestellt werden, so muß zunächst der Sperrbolzen e nach der Seite seines konischen Endes hin in der Gabel verschoben werden (Fig. 2). Hierauf kann das Blatt α durch Drehung nach Bedarf in die Stellung als Spaten (Fig. 4), als Schaufel (Fig. 5) oder als Haue (Fig. 6) eingestellt werden, wonach der Sperrbolzen e zurückgeschoben wird und, in die Nuten 1, 2 oder 3 eingreifend, das Blatt a in seiner Einstellung als Spaten, Schaufel oder Haue festlegt und sichert. .

Claims

Patent-Anspruch:

Feststellvorrichtung für Spaten mit einem umklappbaren Blatte, bei welcher zum Kuppeln des Blattes mit der das Lager hierfür bildenden Gabel ein durch letztere parallel zur Drehachse des Blattes hindurchgesteckter und dadurch mit einer der ebenfalls zur Drehachse parallelen Umfangsnuten des Blattauges zum Eingriffe kommender Sperrbolzen dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen, ebenso wie die Umfangsnuten des Blattauges, konisch ausgebildet ist und das verjüngte Ende des Sperrbolzens zylindrisch ausläuft, um hierdurch einerseits durch Einschieben des konischen Sperrbolzenendes eine vollständig unbewegliche, nachstellbare Verbindung, zwischen Blatt und Stiel zu erzielen und andererseits durch Einschieben des dünneren, zylindrischen Sperrbolzenendes die Verdrehung des Blattes ohne Entfernung des Sperrbolzens aus dem Blattgelenk zu ermögliehen. ■ ,

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.