DE308284C

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Publication number: DE308284C
Application number: DENDAT308284D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft ein Kastenschloß, das sich vor bekannten Schlössern dieser Art, trotz seiner geringen' Herstellungskosten, durch sehr kräftige Bauart und weiter dadurch auszeichnet, daß es lediglich nach Abnahme einer einzigen Mutter ohne weiteres und sehr leicht in seine einzelnen Bestandteile zerlegt und ebenfalls leicht wieder zusammengesetzt werden kann. Diese Vorteile werden in, der

ίο, Hauptsache dadurch erreicht, daß dem Schloßband (auch »Umschweif« genannt), das die Seiten wandungen des Schlosses bildet und bisher aus Bandeisen hergestellt wurde, ein winkel- oder U-fprmiger Querschnitt gegeben ist. Dadurch ist nicht nur eine Verstärkung ,des Schlosses an sich erzielt, sondern auch die Möglichkeit geboten, für die Befestigung der einzelnen Schloßteile das Schloßband in hervorragender Weise heranzuziehen, sowie maschinelle Hilfsmittel in wesentlich größerem Maße bei der Herstellung und dem Zusammenbau des Schlosses,anzuwenden, als bei den bekannten Kastenschlössern. Die üblichen, sonst erforderlichen fünf bis sieben Schloßstifte fallen fort, und an ihre Stelle tritt lediglich der Riegelstift, durch dessen reichlich bemessene Mutter die einzelnen Schloßteile, die mit leicht lösbaren Zapfen- und Schlitzverbindungen mit dem Schloßband in Zusam- menhang gebracht sind, letzten Endes zusammengehalten werden.

Mit dem Schloßband ist das »Schloßblech« durch Niete verbunden, die auf maschinellem Wege eingezogen werden, im Gegensatz zu der bei den bekannten Schlössern erforderlichen Handnietung, die dadurch bedingt ist, daß die an dem Schloßband angenieteten Nietstifte, die ihrerseits wieder mit dem Schloßblech vernietet werden, eine maschinelle Nietung nicht zulassen, einmal,- weil sie zu 4°. schwach sind, und dann auch deswegen, weil bei der Breitenbemessung· des Schloßbandes und dem geringen Preise des Schlosses stets mit einer gewissen Toleranz in der Breite .gerechnet werden muß, die die Verwendung maschineller Hilfsmittel ausschließt.

Die Erfindung ist in einer beispielsweisen Ausführungsform durch.
Fig. ι in der Innenansicht,
Fig. 2 in der Außenansicht, . ^s>

Fig. 3 in der Innenansicht bei entfernt gedachter Schloßdecke, ^:

Fig. 4 in einem senkrechten und durch
Fig. 5 in einem wagerechten Schnitt durch die Fallennuß dargestellt.

Fig. 6.gibt eine Einzelheit der Falle und
Fig. 7 den Querschnitt eines Schloßkastens mit U-förmigem Schloßband.

Das eigentliche feste Gerippe des Schlosses, an das sich alle Teile mehr oder weniger anlehnen und anschließen, -bildet das Schloßband α von winkel- oder, wie Fig. 7 zeigt, U-förmigem Querschnitt. Mit ihm ist das Schloßblech b durch röhrenförmige Niete c verbunden, deren Verwendung besondere Löcher für die Befestigungsschrauben, mit denen das Schloß angeschlagen wird, entbehr- ' lieh. macht. Es ist natürlich nicht ausgeschlossen, auch gewöhnliche Niete zu verwenden und für die Befestigungsschrauben· besondere Löcher vorzusehen, da in jedem, Falle . die Nietverbindung zwischen Winkel- , ,

oder U-Schenkel und Schloßblech durch einen einzigen Pressenschlag für die vier Niete hergestellt werden kann. An dem Schloßblech ist der Stülp d von ebenfalls winkelförmigem

S Querschnitt angenietet. Die Nuß / der Falle g führt sich auf der einen Seite in einer Bohrung des Schloßblechs b, auf der anderen Seite in Bohrungen der Schloßdecke h und der sie überdeckenden Deckleiste i. Die Schloßdecke

ίο hat an ihrem unteren Ende zwei zapf enformige Ansätze, die in entsprechende Schlitze des Schloßbandes α eingreifen, während sie sich mit ihrem anderen Ende lediglich gegen den gegenüberliegenden Teil des Schloßbandes stützt, wobei der Ansatz k der Falle g den richtigen Abstand zwischen ihr und dem Schloßblech sichert. Über die Schloßdecke legt sich die zweiteilige Deckleiste i, die wieder an ihren beiden Enden mit Zapfen in Schlitze des Schloßbandes eingreift. Die Teilung der Deckleiste ist durch die Möglichkeit ihres Einbaues bedingt. Um ein seitliches Ausweichen zu verhindern, ist die Stoßfuge zwischen den beiden Teilen verzahnt. Unterhalb der Schloßdecke ist der Steg I angeordnet, dessen eines Ende .mit einem Zapfen in einen Schlitz des Schloßbandes α eingreift, während das andere Ende den Riegelstift q umfaßt

- und auf einem Ansatz desselben ruht. Schloßdecke h, zweiteilige Deckleiste i und Steg I werden durch die auf dem Gewindezapfen des Riegelstiftes q sitzende Mutter m zusammengehalten. An dem Steg I sind mittels der Schraube η die Zuhaltungen 0 angelenkt, die in den Riegel p, der seine Führung auf dem Riegelstift q und in dem Stülp d findet, eingreifen. Diese Art der Befestigung der Zu-₍haltungen hat den großen Vorzug vor der gewöhnlichen, bei der sie sich auf einem besonderen, im Schloßblech eingenieteten Stift drehen, daß eine Klemmung infolge Verbiegung des Stiftes, wie sie sehr häufig vor-' kommt, vollständig vermieden ist.

An dem unteren Teile der Deckleiste i ist das Schlüsselrohr r eingebördelt. Infolgedessen ist bei dessen Schädhaftwerden eine leichte Auswechselung möglich, und es ergibt sich außerdem der Vorteil des leichteren Verpackens des Schlosses, wobei das vorstehende Schlüsselrohr sehr hinderlich ist, wie Fig. 5, bei¹ der das Schlüsselrohr entfernt gedacht ist, zeigt.

Die Federung der Falle und der Zuhaltungen wird, im Gegensatz zu den gebräuchlichen Anordnungen, bei denen zwei Federn vorhanden sind, durch eine einzige Feder ^ bewirkt, die aus breitem Bandstahl hergestellt und um die Nuß f der Falle g gerollt ist. Das innere Ende dieser Feder greift" mit einem seitlichen Ansatz t in eine Aussparung der Nuß (Fig. 4), während sich das äußere Ende auf die Zuhaltungen ο legt, so daß die Feder ihre beiderseitigen Stützpunkte in den abzufedernden Teilen selbst findet. Zum Schutz der Feder gegen Eindringen von Schmutz dient der Deckel u, der fest auf die Nuß/ gepreßt ist und so mit der Feder selbst ein Federgehäuse bildet.

Wie sich aus dem Zusammenhang des Vorstehenden ergibt, hält die Mutter m als Schlußglied die ganze Einrichtung zusammen. Dadurdh wird ein so leichtes und einfaches Zusammenbauen des Schlosses erreicht, wie es keine der bisher bekannt gewordenen Einrichtungen ermöglicht, bei denen Vernietungen und Verschraubungen dies im Gegenteil sehr erschweren.

Claims

Patent-Ansprüche;

1. Kastenschloß mit umlaufenden Seitenwandungen, gekennzeichnet durch einen die Seiten wandungen des Schloßkastens bildenden Rahmen (Schloßband) von winkel- oder U-förmigem Querschnitt, mit dessen einem Schenkel das Schloßblech durch Vernietung verbunden ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nietverbindung des Schloßbandes (a) mit dem Schloßblech (b) ,durch röhrenförmige Niete (c) bewirkt wird, deren Höhlungen zugleich die Löcher für die Schloßbefestigungsschrauben abgeben.

3. Schloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Federung für die Falle (g) und die Zuhaltungen (0) durch eine einzige, die Nuß (/) der Falle umgreifende Rollfeder (s) erfolgt, deren inneres Ende mit einem seitlichen Ansatz

(i) in eine Aussparung der Fallennuß eingreift, während ihr äußeres Ende sich gegen die Zuhaltungen (o) legt, wobei eine die Feder überdeckende Scheibe(w) mit der Feder zusammen ein Federgehäuse zur Verhinderung des Verschmutzens der Feder bildet.

4. Schloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Steg (Γ), an dem die Zuhaltungen (0) mittels der Schraube (n) drehbar befestigt sind und der am einen no Ende mit einem Zapfen in einen Schlitz , des Schloßbandes (a) eingreift, dagegen mit seinem anderen Ende unterhalb der Schloßdecke (h) den Riegelstift (q) um-

. faßt.

5. Schloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schloßdecke (Ä), die in seitlicher Richtung durch an ihrem einen Ende angebrachte, in Schlitze des Schloßbandes (a) eingreifende Zapfen gesichert und durch eine zweiteilige, an beiden Enden mit Zapfen in Schlitze des

Schloßbandes (α) eingreifende Deckleiste (i) gehalten wird, deren eine Hälfte gleichzeitig zur Verstärkung der Fallennußführung dient und an deren anderer Hälfte das Schlüsselführungsrohr (r) befestigt ist, wobei beide, mit Verzahnung ineinandergreifende Teile der Deckleiste (i) durch eine, die Stoßfuge überdeckende, auf dem Riegelstift (q) sitzende Mutter (w) in ihrer Lage und damit sämtliche Teile des Schlosses zusammengehalten werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.