DE308256C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 9. GRUPPE

MAX VEECK und CARL EDWIN REICHERT in PHILADELPHIA, V. St. A.

Flaschenbürste. Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. November 1916 ab.

Die Erfindung betrifft eine Flaschenbürste, bei der das Borstenbündel durch einen zusam-¹ mengedrehten Drahtstiel· gehalten wird. Es sind bereits. Flaschenbürsten bekannt, bei weleben der zusammengedrehte Drahtstiel für die BoriStenbündel, in diesem Falle zwei Seiten-. bündel für die Flaschenwand und dazwischen

' ein Achsialbündel für den Boden, zu einem Bügel mit parallelen Schenkeln umgebogen

ο ist. Bei den bekannten Bürsten wird indessen

. dieser Bügel um das Ende der durch¹ die Bürste hindurchgeführten starren Halter-i stange herumgebogen,

Beim Aufstoßen der Flaschen auf die Bürsten trifft hier die Bodenmitte nahezu ungedämpft auf das Ende der starren Halterstange, was die Bruchgefahr begünstigt. Demgegenüber liegt bei der Bürste gemäß der Erfindung innerhalb der Bürste nur der

ο Drahtbügel, der, an dem einen Schenkel die Querborstenbündel zum Reinigen der Flaschenwand und eine Strecke hinter der Umbiegungsstelle ein durch einen Wickelbund versteiftes achsiales Borstenbündel umfaßt:

<5 Der. Stoß der im Querschnitt dem Flaschenquerschnitt entsprechend zylindrischen Bürste gegen den Flaschenboden wird hierdurch nicht starr, sondern etwas elastisch durch den Bügel, gegen dessen Umbrechung er trifft,

ο 'aufgenommen, und zwar auch etwas gedämpft, da die größte Anhäufung der Borsten an diesem Gefahrpunkt erfolgt.

DiIe Befestigung des Bügelstieles an dem\ nur bis zur Bürste reichenden Halterstiel erfolgt vorteilhafterweise so, daß die freien Schenkel des Drahtstielbügels in erheblicher, aber ungleicher Länge in Bohrungen des Halterstieles geführt sind und das längere Ende durch einen seitlichen Schraubennippel festgeklemmt wird. .

Hierdurch wird bei leichter Auswechselbarkeit der Bügel wirksam eingespannt und die Parallellage seiner Schenk'el gesichert.

Auf der. Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen: .

Fig. ι eine Bürste gemäß der Erfindung in Seitenansicht,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Bürste im rechten Winkel zu der in Fig. ι dargestellten Ansicht,

Fig. 3 den oberen Teil der Fig. 2 mit verschiedenen Teilen im Schnitt, und

Fig. 4 einen wagerechten Querschnitt durch eine Bürste.

Mit ι ist der Stiel der Bürste bezeichnet, der aus zwei parallelen Teilen 2, 2 besteht, die ihrerseits wieder aus Draht o. dgl. zusammengedreht sind, wodurch der Stiel an Steifheit und Festigkeit gewinnt; die beiden Teile 2, 2 -sind an ihrem Ende durch einen Bogen 3 miteinander verbunden, so daß beide Teile 2, 2 ein einziges Stück bilden, das bei 3 um i8o° umgebogen-ist. ·.

Das äußere Stück des einen Teiles 2 ist nur lose zusammengewickelt, so daß Öffnungen zwischen den einzelnen Drahtwindungen entstehen, in denen die Borstenbündel 4 stecken und festgehalten wenden.

,, Mit 5 ist ein Borstenbündel bezeichnet, das das .äußere Ende der Bürste darstellt und in Richtung deren Achse verläuft; dieses .,

Borstenbündel ist winklig· zu sich selbst abge-< bogen und durch Öffnungen 6 im anderen Teile 2 des Bürstenstieles hindurchgesteckt, um auf diese Weise, festgehalten zu werden. Außerdem wird dieses Borstenbündel noch durch einen Wickelbund 7, der oberhalb der Abbiegungsstelle sowohl um das Borstenbüridel als auch um den betreffenden Teil 2 des Bürstenstieles geht, festgehalten, so daß der untere Teil des Borstenbündels fest am Bürstenstiel anliegt, während der Hauptteil des Bündels frei ist, um, nachdem die Bürste in eine Flasche o. dgl. eingeführt ist, sich auszubreiten und den Boden der Flasche zu be- streichen, indem die Borsten alle Winkel und Ecken . mitnehmen, während * die anderen Borsten die Seitenwandungen der Flasche ■ oder des Gefäßes bearbeiten, eine gründliche und zuverlässige innere Reinigung also gewährleistet ist.

Wird die Bürste wieder aus der Flasche herausgezogen, so nehmen sämtliche Borstenbündel wieder ihre ursprüngliche Lage ein, so daß die Bürste leicht in die nächste Flasche gebracht werden kann. Es ist klar, daß durch ' die doppelte Ausgestaltung des Stieles, wobei der eine Teil^: desselben nur die seitwärts gerichteten Borsten, trägt und festhält, während • das in Richtung der Achse vorgesehene Borstenbündel an dem anderen Teile befestigt ist, für letzteres eine federnde Absteifung bei großer · Festigkeit und Widerstandsfähigkeit der ganzen Bürste erreicht wird.

Die freien Enden der Teile 2, 2 stecken in einer Hülse 8, die mit entsprechenden Längsbohrungen" 9/versehen ist. ■■- ·

Für Flaschenwaschniaschinen hat die Hülse die in- Fig. 2 dargestellte* Form. Bei 10 besitzt ; diese Hülse eine_: mit Schraubengewinde .

versehene'Bohrung, in der ein Schraubennippel 11 -sitzt, mit Hilfe-weiches das eine etwas längere Ende 12 des einen Stielteiles 2 ,'■ und damit, die. ganze Bürste festgehalten wird. Natürlich sind die Bohrungen 9 entsprechend den .verschiedenen/ Längen der Stielteile 2 auch verschieden tief. ....

Die Hülse 8 ist.beii3 hohl ausgestaltet, um

auf -die Welle oder Spindel der betreffenden

, Maschine aufgesteckt werden zu können, wobei ein Schlitz 14 zur Befestigung dient. Da die beiden Teile des Stieles annähernd parallel .zueinander verlaufen und die Umbiegung des Borstenbündels 5 in der Nähe des die bei-., den Längsteile 2 _: verbindenden Bogens unter Verrnittelung; ,der . Öffnungen 6 befestigt ist, ragt der umgebogene Teil des Borstenbündels längs des .anderen Stielteiles heraus und wird, wenn die Hülse sich in der Arbeitsrichtung dreht, so von diesem Teile mitgenommen, daß eine gründliche Reinigung der Flaschen¹ rnögv Hch ist.

Wird die Bürste in eine Flasche oder in ein ähnliches Gefäß,, das ^gereinigt und gewaschen werden soll, eingeführt, so stößt der Bogen 3 gegen den Boden. der Flasche und dient für die nach der Seite herausragenden Borsten als Drehpunkt, gleichzeitig aber auch als Halt für das Stielende, um zu verhüten, daß. dasselbe abbricht, wenn die Bürste in die Flasche gestoßen wird und gegen den Boden gedrückt sich dreht.

Der AVickelbund 7 des. Doppelborstenbündels 5 sitzt unterhalb des Bogens 3, wie deutlich aus Fig. 2 zu erkennen ist, und das Borstenbündel selbst biegt unterhalb des Wikkelbundes um, an welcher Stelle es durch den einen Teil 2,.des Stieles gehalten wird. Auf diese Weise liegen die Teile des Borstenbündels direkt unter- und oberhalb des Wickelbundes verhältnismäßig flach gegen den Bürstenstielteil, und das Borstenbündel selbst wird in seiner achsialen Lage festgehalten. Dies ist unter Berücksichtigung der Beanspruchung, der dieses Borstenbündel während des Betriebes unterworfen, ist, außerordentlich wichtig; denn die Borsten werden, wenn die Bürste gegen den Boden der Flasche gedrückt wird, so: wie in_; Fig. 3 durch den Pfeil angedeutet, abgebogen und, übet den; Bogen 3 zur Seite gedrückt, welcher Bewegung der Wikkelbund 7 den Gegenhalt geben muß.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Flaschenbürste mit zu einem Bügel ■... mit parallelen Schenkeln umgebogenem, aus zusammengedrehten . Drähten, bestehendem Drahtstiel, für. die Querborstenbündel und einem achsialen, über das Stielende hinausragenden Borstenbündel, dadurch gekennzeichnet, daß unter Ver- 10c '.. meidung eines starren Mittelstieles auch das achsiale Borstenbündel (5.) durch einen . Wickelbund versteift in den" Drahtbügel (2) eingedreht ist, derart, daß der . Stoß der Bürste gegen den Flaschenboden .105

   durch den federnden Bügel aufgenommen ■ wird, t ■■■.-■ - -. .

   -2. Flaschenbürste nach- Anspruch 1, , dadurch gekennzeichnet, daß die freien .

   Schenkel des. Drahtstielbügels auf eine ·,. erhebliche, aber ungleiche Länge in Bohrungen des bis an die Bürste reichenden Halterstieles.(8) geführt sind und äie_;aus~ , wechselbare Befestigung durch Festklemmen des langen Schenkelendes (12) mit-. tels , Schraubennippels (11) erfolgt. /

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.