DE305844C

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Publication number: DE305844C
Application number: DENDAT305844D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein

Waschapparat für Filtermassen u. dgl, bei dem in an sich bekannter Weise in einem zur Aufnahme der Filtermasse und des Reinigungsmittels dienenden Behälter ein lotrecht angeordnetes Sieb vorgesehen ist, in welchem ' eine Schnecke an der Innenwand entlang streicht.

Gemäß'vorliegender Erfindung preßt ein in ίο dem unteren Behälter in an sich bekannter Weise mechanisch angetriebenes Rührglied, wie beispiels\veise eine Schraube o. dgl., die Filtermasse durch an dem unteren Ende des Zylinders sitzende Ablenkplatten gegen Öffnungen im Zylinder, die durch von dessen· oberem¹. Ende steuerbare Schieber verstellt werden können. Durch die Wirkung des Rührgliedes wird der Vorzug bedingt, daß - die Filtermasse durch die unteren Wandungen des Zylinders in den Bodenteil des Behälters getrieben wird, so daß durch die Ablenkplatten eine wirbelnde Mischwirkung am Boden des Behälters auftritt, sowie die Filtermasse zwischen Behälter und Zylinderwandungen nach aufwärts strömt. Hierbei kann diese Wirkung mit großer Genauigkeit durch die die Öffnungen des Zylinders steuernden Schieber geregelt werden.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in den Fig. 1 bis 4 veranschaulicht. In der Fig. 1 ist ein senkrechter Schnitt durch den Waschapparat gezeigt, während

Fig. 2 ein wagerechter Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1 ist. '

Fig. 3 ist ein ähnlicher Schnitt nach der Linie IH-III der Fig. 1, und

Fig. 4 ist ein Horizontalschnitt, aus dem die Anordnung des Injektors zu ersehen ist.

ι bezeichnet einen vertikal angeordneten zylindrischen Behälter, dessen oberes. Ende offen ist, während das untere durch aufrecht stehende Pfosten 2 unterstützt wird. Der Boden des Behälters ist halbkugelförmig gestaltet, um den Behälter leicht trockenlegen zu können und die Zirkulation der Filtermasse und des Wassers in 'demselben zu erleichtern. Um die in dem Behälter liegenden Vorrichtungen leicht einbauen zu können, wird der Boden für sich hergestellt und mit dem Behälter 1 bei 3 in geeigneter Weise vereinigt. .

In dem Behälter 1 befindet sich ein vertikal verlaufender Zylinder 4, dessen Höhe und Durchmesser kleiner ist als die entsprechenden Abmessungen des Behälters 1. Das untere Ende des Zylinders 4 ruht auf dem Bodenteil des Behälters auf und ist, wie bei 5 dargestellt, wellenförmig ausgeschnitten behufs Herstellung einer \^rerbindung zwischen dem Boden des Zylinders und der letzteren umgebenden Ringkammer 6. An der Außenseite des Zylinders 4 und an den ausgezackten Teilen 5 sind Ablenkplatten 7 befestigt, welche die Filtermasse in einer Tangente zum unteren Zylinderende ableiten, so daß die Filtermasse in kreisförmiger Bahn am Boden der Kammer zirkuliert. Die Ablenkplatten 7 -\ wirken mit den ausgezackten Kanten 5 des

Zylinders 4 zusammen und unterstützen letzteren an dem halbkugel förmigen Behälterboden. Die Wandung . des Zylinders' 4 ist mit länglichen und gegenüberliegenden Löchern¹ 8, 9 versehen. _ Die Löcher 8 besitzen Schieber 10, die an der Außenwand des Zylinders 4 .verschiebbat sind und durch nach dem oberen Teil des Behälters 1 verlaufende Stangen 11 beeinflußt werden können. Die genannten Schieber 10 regulieren die Verbindung zwischen der Ringkammer 6 und dem Inneren des Zylinders 4 mittels der öffnungen 8, und somit kann die Zirkulation der Filtermasse in dem unteren Teile des Behälters ι bis zu einem, bestimmten Grade geregelt werden.

In dem Zylinder 4 ist oberhalb der Löcher 8, 9 ein Unterstützungsglied 12 vorgesehen, welches zur Unterstützung eines vertikal verlaufenden und röhrenförmigen Siebes 13 dient. An dem oberen Ende desselben sitzt¹ eine Winkelschiene 14 und ein Dichtungsring 15, der seinerseits mit einem an dem oberen Ende des Zylinders 4 angebrachten Verschluß.ringe in Eingriff tritt. Der Zylinder 4'hat einen größeren Durchmesser als das Sieb !3, so' daß eine ringförmige Kammer 17 gebildet wird. Das obere und untere Ende dieser Ringkammer ist somit verschlossen, und zur Ableitung des Wassers oder einer anderen Flüssigkeit von dem unteren Teil dieser Ringkammer ist ein mit einem Ventil 19 ausgerüstetes Auslaßrohr 18' angebracht. Das Ventil 19 wird abgeschlossen, wenn,eine Filtermasse gereinigt werden soll, und das Rohr 18 erstreckt sich an der Außenseite des Behälters 1 nach oben, so • daß in der Ringkammer 17 eine Flüssigkeitssäule aufrechterhalten werden kann, die zur Aufnahme der aus der Filtermasse herrührenden Fremdkörper dient.

An dem oberen Ende des Zylinders 4 sitzt ein Auslaßrohr 20, durch welches Schaum . oder Schmutzknötchen entweichen können.

An dem oberen Ende des Siebes 13 sitzt ein Ring 21, und am Boden des Behälters 1 befindet sich eine Stopfbüchse 22. In dem letztgenannten Teil sind zwei in einer Linie liegende Wellen 23, 24 gelagert, deren aneinanderstoßende Enden durch eine geeignete Kupplung 25 verbunden sind. An der Welle 23 sitzen radial verlaufende Arme 26,

-,':■: die-eine Schnecke 27 unterstützt halten. Die Um'fangskanten dieser Schnecke 27 liegen dicht an der Innenwand des Siebes 13, so daß sie die Wirkung von Schabern ausführen und ein Verstopfen der Sieblöcher oder ein An-

, haufen von Filtermasse an der Innenwandung des Siebes verhindern. Die Filtermasse kann in der Mitte der Schnecke 27 leicht zirkulieren, und in dieser besonderen Anordnung der Teile wird ein \vesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung erblickt, weil hierdurch eine mögliche Verzögerung des Auswaschens der Filtermasse oder eines anderen Materials verhindert wird. '

Die Welle 24 bildet die Rührwelle und ist mit einer wagerecht angeordneten Schraube 28 an dem unteren Ende des Zylinders 4 versehen. Diese Schraube, hält die Zirkulation der Filtermasse und des Wassers an dem Behälterboden durch die Löcher 8 und 9 an den Ablenkplatten 7 aufrecht. An dem äußeren Ende der Rührwelle 24 sitzt ein Kegelrad 29, mit welchem ein zweites Kegelrad 30 der Antriebswelle 31 in Eingriff steht. Die An-. triebswelle 31₁ kann durch einen Motor oder von einer beliebigen anderen Kraftquelle aus angetrieben werden. ..

Ein lotrecht verlaufendes Wasserzuleitungsrohr 32 erstreckt sich mit seinem unteren Ende ungefähr in Höhe der Löcher 8 und 9 des Zylinders 4 in den Behälter 1. Das obere Ende dieses Rohres 32 besitzt ein Ventil 33, welches durch 'einen Schwimmer 34 gesteuert wird, der seinerseits auf der im Behälter ι befindlichen Flüssigkeit schwimmt.

An der Innenwand des Behälters 1 und zweckmäßig oberhalb des unteren Endes des Auslaßrohres 18 ,Sitzt eine Ablenkplatte 35. An dieser Stelle mündet in dem Behälter 1 ein Rohr 36, und diese beiden Teile bilden einen Injektor, um Dampf oder Wasser in den Behälter 1 einzuführen und in demselben eine Zirkulation aufrechtzuerhalten. Wenn¹ zu diesem Zwecke Dampf verwendet wird, erleichtert derselbe die Reinigung der Filtermasse und verwandelt diese in einen flockigen Zustand. , Gleichgültig _x ob Dampf oder Wasser verwendet wird, wird eine Wirbelwirkung des Behpterinhalts hervorgerufen und somit eine innige Vermischung der Filtermasse mit dem Reinigungsmittel bedingt.

An dem Boden des Behälters 1 sitzt ein Auslaßrohr 37, welches durch ein. Ventil 38 abgeschlossen werden kann. Dieses Rohr ermöglicht ein Trockenlegen des Behälters oder eine Entnahme ausgewaschener Filtermassenmengen. ■

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Infolge der kontinuierlichen Zirkulation des flüssigen Reinigungsmittels wird der Behälterinhalt in gleichmäßiger Dichte gehalten, so daß verhindert wird, daß sich ungleich , kondensierte Filtermassenmengen in der, Vorrichtung bilden können. Die Schnecke 27 führt die Filtermasse in dem Zylinder 4 nach unten und bringt sie in Eingriff mit dem Siebe 13, während das von der Filtermasse herrührende Schmutzwasser durch das

Sieb hindurchtritt. Während dieses Arbeitsvorganges verhindern die Kanten der Schnecke ein Verstopfen der Sieblöcher.

Eine mit Hefe oder mit anderen Fremdkörpern imprägnierte. Filtermasse kann leicht in den oberen Teil des Behälters ι eingeführt und mittels des zylindrischen "Siebes 13 durch· die Wirkung der Schnecke 27 nach unten ge-¹ führt werden. Während dieser Bewegung werden die Fremdkörper durch die Ringkammer 17 und das Auslaßrphr 18 abgeleitet. Die Filtermasse trifft auf das flüssige, durch, die Schraube 28 bewegte Rührmittel und desgleichen auf das von dem Zuleitungsrohr 32

.15 kommende frische, Wasser oder das zur Anwendung kommende Reinigungsmittel. Durch das auftretende Umrühren werden die Teile" der Filtermasse leicht gelockert, und diese Teile können wiederholt durch das röhrenförmige Sieb hindurchgeführt werden, bis sie vollständig gereinigt sind.

Das am unteren Ende des Behälters 1 eintretende Wasser oder Reinigungsmittel verursacht einen aufwärts gerichteten Gegenstrom, welcher die am Boden des Behälters sich absetzenden Filtermassenteile nach dem oberen Teile des Behälters zurückführt, von wo sie durch die- Wirkung der Schnecke von neuem durch das,zylindrische Sieb hindurchgeführt werden. Die weitere Zuleitung nach dem Behälter wird durch dert Schwimmer 34 geregelt, und in dem gleichen Maße, wie Staub und Fremdkörper abgezogen werden, wird Wasser oder das Reinigungsmittel dem Behälter zugeführt. Da der Ring 21 in der Filtermasse eingetaucht Hegt,, ist eine . Schmierung für denselben nicht erforderlich. Die nach oben reichenden Stangen 11 ermöglichen schließlich eine Regelung der durch die, Schraube 28 herbeigeführten ' Zirkulation. Jede Stangen, von der nur der Kopfteil der einen in Fig. 1 wirklich sichtbar ist, führt sich, wie punktiert angedeutet, längs' dem Außenmantel· der Ringkammer 17 und schließt unten (Fig. 2) an den Schieber 10 direkt an.

Sowie die Filtermasse genügend, gereinigt ist, wird die Wasserzuleitung abgesperrt, und das im Behälter befindliche Wasser kann abgezogen werden, worauf die Filtermasse zur Wiederverwendung geeignet ist. Infolge der Anordnung der Schraube 28 und des Injektors. 35, 36 wird die Filtermasse in dem Apparate einer wäßrigen Umrührung unterworfen, die zur Folge hat, daß die Filtermasse mit absoluter Sicherheit zirkuliert, so daß zu jedem Zeitpunkt Teile der Filtermasse in der Längsrichtung. durch das Sieb 13 hindurchgehen und das Schmutzwasser sowie Fremdkörper abgezogen werden.

Claims

Patent-Anspruch:

Waschapparat für Filtermassen u. dgl. mit einem in dem zur Aufnahme der Filtermasse und des Reinigungsmittels dienenden Behälter (1) lotrecht angeordneten Siebe (13), in welchem eine Schnecke (27) an der Innenwand entlang streicht, dadurch gekennzeichnet, daß ein in dem unteren Behälterteile in an sich bekannter Weise mechanisch angetriebenes Rührglied (28) die Filtermasse durch am unteren Außenende des ausgezackten Zylinders (4, 5) sitzende Ablenkplatten (7) gegen öffnungen (8, 9) im Zylinder (4) preßt, die durch von dessen oberem Ende steuerbare Schieber (10) . verstellt werden können. :

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.