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Polstersessel oder -couch mit verstellbarem Sitz- und
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Rückenpolster.
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Die Erfindung betrifft einen Polstersessel oder eine -couch mit verstellbarem
Sitz- und Rückenpolster, mit einem Gestell, dessen Rückseite sich in Sitzstellung
des Sessels annähernd bis zum oberen Rand des auf einem Rückenpolsterrahmen angeordneten
Rückenpolstere erstreckt, der um eine, am oberen Ende der Gestellrückseite vorgesehene
waagerechte Schwenkachse gegenüber dem Gestell schwenkbar gelagert ist, und mit
einem in dem Gestell parallel zu dessen Längsholmen verschiebbar gelagerten Sitzpolsterrahmen
mit einem darauf angeordneten Sitzpolster, hinter welches das Rückenpolster eingreift,
wobei der Sitzpolsterrahmen zwei seitliche, nach hinten über das Ende des Sitzpolsterrahmens
hinaus vorstehende Verlängerungsteile aufweist, an denen mindestens ein an einer
am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens vorgesehenen Führungskurve angreifender
Mitnehmer angeorndet ist.
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Bei einem derartigen bekannten Polstersessel (DE-OS 29 17 992) wird
beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorne das untere Ende des RUckenpolsterrahmenu
mitgenommen. Da hierbei der Rückenpolsterrahmen um eine am oberen Ende der Gestellrückseite
festliegende waagerechte Achse verschwenkt, tritt eine gewisse Verlängerung der
Abstützlinge des Rückenpolsters ein. Diese VerlZngerung ist erwünscht, damit man
in Ruhe- oder Fernsehstellung des Sessels nicht nur die Schulterblätter sondern
such den Kopt am Rückenpolster anlehnen kann. Demit Polstergarnituren in kleinen
Wohnungen nicht zu wuchtig aussehen, ist es jedoch vielfach gewünscht, daß diese
in Sitzatellung bei eingeschobenem Sitzpolster eine verhltnismä8ig geringe GesEmthdhe
aufweisen. Sie besitzen demzufolge auch nur ein Rückenpolster mit verhältnismaßig
geringer Höhe. Bei dem bekannten Polstersessel reicht dann die durch dau Herausziehen
des Sit:polsterrahmens bewirkte Verlängerung der Abstützlinge des Rückenpolsters
nicht aus, um eine bequeme Benutzung des Polstersessele in Ruhe- und
Fernsehstellung
zu ermöglichen.
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Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Polstersessel
oder eine -couch der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der bzw. die in Sitzstellung
des Sessels eine niedrige Bauhöhe aufweist und trotzdem in Ruhe- oder Fernsehstellung
mit sinfechen Mitteln eine wesentlich vergrößerte Abatützlänge für den Rücken besitzt.
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Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß der Rückenpolsterrahmen
gegenüber der Schwenkachse und den Mitnehmern hbhenverschiebbar gelagert ist und
ein über mehrere am Gestell gelagerte Umlenkrollen geführter Seilzug vorgesehen
ist, der einerseits mit den Verlängerungsteilen des Sitzpolsterrahmens und andererseits
mit dem Rückenpolsterrahmen derart in Verbindung steht, daß beim Herausziehen des
Sitzpolsterrahmena nach vorn der Rückenpolsterrahmen selbsttätig nach oben verschoben
wird.
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Dank dieser Ausgestaltung kann der Polstersessel in Sitzstellung eine
verhiltnism§Big niedrige Bauhöhe aufweisen.
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Wird der Sitzpolsterrahmen nach vorne verschoben, so verschiebt sich
mittels des Seilzuges der Rückenpolsterrahmen mit dem darauf fest angeordneten Rückenpolster
selbsttätig nach oben. Gleichzeitig wird auch der Neigungswinkel des Rückenpolsterrahmens
gegenüber der Vertikalen vergrdßert.
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In Ruhe- oder Fernaehstellung des Sessels weiat dieser dann eine sehr
große Abstützlänge des Rückenpolstere auf, so daß man nicht nur die ichulterblätter
sondern auch den Kopf am Rückenpolster anlehnen kann.
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Weitere vorteilhafte Ausgeiteltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
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Die Erfindung ist in folgendem, anhand eines in der Zeichnung dargeetellten
Ausführungabeispieles näher erläutert.
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Es zeigen:
Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel
in Sitzstellung, Figur 2 dieses Ausführungsbeispiel in Ruhe- oder Fernsehstellung,
Figur 3 die Rückansicht dieses Ausführungsbeispieles in Richtung III der Figur 1,
Figur 4 ein zweites Ausführungabeiepiel in Sitzstellung, Figur 5 dieses Ausführungsbeispiel
in Ruhestellung, Figur 6 einen Längsschnitt durch den vorderen Teil des Sessels
mit einer Feststellvorrichtung für das Sitzpolster, Figur 7 eine Draufsicht auf
den vorderen Teil des Gestells und den Sitzpolsterrahmen.
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Das Gestell 1 weist eine Gestellrückseite 1' auf. Diese Rückseite
1' erstreckt sich in Sitzetellung des Sessels (Fig.1) verhältnismä8ig weit nach
oben, annähernd bis zum oberen Rand 2a des Rückenpolsterrahmens 2. Auf diesem ist
das Rückenpolster 3 fest angeordnet und durch nicht dargestellte Gurte abgestützt.
Der Sessel weist ferner ein nach vorne herausziehbares, auf einem Sitzpolsterrahmen
4 angeordnetes Sitzpolster 5 auf. Der Sitzpolsterrahmen weist zwei seitliche, nach
hinten über das hintere Ende des Sitzpolsterrahmens vorstehende Verlängerungsteile
6 auf, die mit Gleitstücken 7 in schräg nach unten geneigte Führungen 8 eingreifen.
An dem oberen Ende jedes Verlängerungsteiles 6 ist ein Mitnehmer 9 in Form eines
Gleitstückes vorgesehen, welches in eine Führungskurve 10 eingreift. Eine derartige
Führungskurve 10 ist zweckmißis in jedem der beiden Längsholme 2' des Sitzpolsterrahmens
2 eingefräst.
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An einem mit der Gestellrückseite 1' verbundenen Beschlag 11 ist ein
weiteres Gleitstück 12 um die Achse 13 schwenkbar gelagert. Dieses greift in eina
weitere, in den Längsholm 2' eingefräste Führungskurve 14 ein. Beide Führungskurven
10,14 erstrecken sich in etwa in Längsrichtung des Längsholmes 2'. Mittels der Führungekurven
10,14 ist der Rückenpolsterrahmen 2 an den Gleitetücken 9,12 in Richtung A höhenverschiebbar
gelagert.
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Es ist ferner ein endloser Seilzug 15 vorgesehen, der an einem die
beiden VCrlängerungsteile 6 verbindenden Steg 16 befestigt ist und damit mit dem
Sitzpolsterrahmen 4 in Verbindung steht. Der Seilzug ist ferner über eine an einem
Querholm 20 der Gestellrückseite 1' gelagerte Umlenkrolle 17 sowie zwei an einem
hinteren Querholm 21 des Gestells 1 gelagerte Umlenkrollen 18 geführt. Eine weitere
Umlenkrolle ist an einem im vorderen Bereich des Gestells 1 angeordneten Querträger
22 gelagert. Die obere Umlenkrolle 17 ist dabei zweckmäßig in der oberen Hälfte
der Gestellrückseite 1' angeordnet. Der Seilzug 15 ist ferner mit einem Schieber
23 verbunden, der an einer sich parallel zum Seilzug erstreckenden Stange 24 verschiebbar
ist. Diese Stange ist zwischen den beiden querholmen 20 und 21 befestigt.
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Mit dem Schieber 23 ist zweckmäßig das eine Ende 25a eines Hebels
25 gelenkig verbunden, dessen anderes Ende 25b an der Gestellrückaeite 1' gelagert
ist. Dieser Hebel 25 weist mehrere in seiner Längsrichtung in Abstand voneinander
angeordnete Bohrungen 26 auf. Über einen Bolzen 27, der wahlweise in eine dieser
Bohrungen einsteckbar ist, wird der Hebel mit einem Lenker 28 verbunden, der an
einem Querholm 29 des Rückenpolstarrahmens 2 angreift. Ferner ist noch eine Entlastungsfeder
30 vorgesehen, die einerseits am oberen Ende der Gestellrückseite 1' und andererseits
am Schieber 23 angreift. Diese Entlastungsfeder 30 dient dazu, einen Teil des Gewichtes
des Aückenpolsterrahmens 2 und des darauf angeordneten Rückenpolstere 3 auszugleichen.
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In Figur 1 ist der Sessel in Sitzatellung dargestellt, in welcher
er eine verhältnismäßig geringe Bauhöhe H aufweist.
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In Sitzstellung hat das Sitzpolster 3 eine Abstützlänge L, die ein
bequemes Sitzen ermöglicht, wobei jedoch der Kopf einer auf dem Sessel sitzenden,
normal großen Person vom Rückenpolster 3 nicht unterstützt wird.
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Durch Herausziehen des Sitzpolsterrihmens 4 nach vorne in Richtung
8 kann der Sessel in seine Ruhe- bzw. Fernsehstel-
lung gebracht
werden. Seim Herausziehen des Sitzpolsterrahmesn 4 bewegen sich auch die an den
Verlängerungsteilen 6 angeordneten Gleitstücke 9 nach vorne und verschwenken hierdurch
das untere Ende des Rückenpolsterrahmens 2' ebenfalls nach vorne. Gleichzeitig zieht
der Steg 16 an dem endlosen Seilzug 15, wodurch der Schieber 23 nach oben bewegt
wird.
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Dieser verschiebt über den Hebel 25 und den Lenker 28 den Rückenpolsterrahmen
2 mit dem darauf angeordneten Rückenpolster 3 nach oben. Die Kurve 10 ist dabei
so ausgelegt, daR in jeder Zwischenstellung eine dichte Anlage des Rückenpolsters
3 am hinteren Ende des Sitzpolsters 5 gewährleistet ist. Wie man nun aus Figur 2
erkennen kann, wurde durch das Herausziehen des Sitzpolsterrahmens 4 der NeigungswinkeloC
des Rückenpolsters gegenüber der Vertikalen vergrößert. Insbesondere aber wurde
der Rückenpolsterrahmen 2 mit dem darauf angeordneten Rückenpolster 3 nach oben
verschoben. Hierdurch hat sich die Abstützlänge L1 wesentlich vergröQert, so daß
nunmehr nicht mehr der gesamte Rücken mit den Schulter--blättern eine Abstützung
findet, sondern auch der Kopf.
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Trotz niedriger Bauhöhe H des Sessels in Sitzatellung wird also mit
einfachen Mitteln in Ruhe- bzw. Fernsehstellung eine verhältnismäßig lange Rückenabstützung
L1 erreicht.
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Je nach dem in welche der Bohrungen 26 des Hebels 25 der Bolzen 27
eingesteckt wird, kann man das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Verschiebeweg
des Sitzpolsterrahmens und dem Verschiebeweg des RUckenpslsterrahmens dem Wunsch
des Kunden entsprechend leicht verändern.
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In Figur 4 und 5 ist noch ein zweites Ausführungsbeispiel dargestellt,
bei welchem Teile gleicher Funktion mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind,
so daß obige Beschreibung sinngemäß auch für das in Figur 4 und 5 dargestellte Ausführungabeispiel
zutrifft. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuerst beschriebenen
Ausführungsbeispiel durch einen vereinfachten Seilzug 15'.
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Dieser ist bei diesem Ausführungsbeispiel nur über eine an
dem
Querholm 20 angeordnete Umlenkrolle 17' und eine weitere Umlenkrolle 18' am Querholm
21 geführt. Ein Ende ds Seilzuges 15' ist mit dem Steg 16 verbunden, während das
andere Ende an einem Querholm 40 des Rückenpolsterrahmens 2 angreift. Beim Herausziehen
des Sitzpolsterrahmens 4 nach vorne wird der Rückenpolsterrahmen 2 mit dem darauf
angeordneten Rückenpolster 3 ebenfalls selbsttätig nach oben verschoben. Beim Einschieben
des Sitzpolsterrahmens 4 nach hinten gleitet der Rückenpolsterrahmen 2 infolge seines
Eigengewichtes und das des darauf angeordneten Rücknpo 1-sters 3 wieder in seine
ir Figur 4 dargestellte Ausgangrsposition zurück. Da bei dieser Sesselkonstruktion
nur das Eigengewicht des Rückenpolsterrahmens 2 mit dem Rückenpolster 3 wirksam
ist, kann keine Entlastungsfeder vorgesehen sein und außerdem ist darauf zu achten,
daß stets genügend Spiel zwischen der Rückseite des Sitzpolsters 5 und des Rückenpolsters
3 vorhanden ist, damit die Bewegung des Rückeripols terrahmens 2 nach unten nicht
behindert wird.
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Manchmal wird von Kunden gewünscht, daß der Polstersessel in seiner
gerade einqestellten Positioll verbleibt. In diesem Fall ist es dann zweckmäßig,
eine Feststellvorrictltung für den Sitzpolsterrahmen 4 vorzusehen. Die Feststllvorrichtung
weist einen mit dem Gestell 1 verbundenen, in etwa waagerechten Haltearm 31 auf,
der mehrere in VerschiErichtung des 5itzpolsterrahmens 4 in Abstand voneinander
angeordnete Rasten 32 besitzt. An dem Sitzpolsterrahmen 4 ist schwenkbar eine Klinke
33 gelagert. Diese Klinke ist um eine quer zur Verschieberichtung U des Sitzpolsterrahmens
liegende, horizontale Achse 34 schwenkbar und wird von einer Feder 35 in Richtung
auf den Haltearm 31 belastet. Ein Betätigungshebel 36 ist um eine in etwa lotrechte
Achse 37 an der Unterseite des Sitzpolsterrahmens 4 schwenkbar gelagert. Die ser
Betätigungshebel 36 wirkt mit dem einen Hebelarm 37a eines doppelarmigen Hebels
37a, 37b ein, dessen anderer Hebelarm 37b mit der Klinke 33 zusammenwirkt.
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Wird der Betätigungshebel 36 in Richtung C nach außen verschwenkt,
so gibt der Hebelarm 37b die Klinke 33 frei.
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Diese kann bei Verschiebung des Sitzpolsterrahmens 4 in Hichtung 8
in eine der nächstliegenden Rasten 32 des Haltearmes 31 einrasten. Der Sitzpolsterrahmen
4 und damit auch der Rückenpolsterrahmen 2 sind damit in der gewünschten Lage festgestellt.
Will man diese Lage ändern, so bewegt man den Betätigungshebel 36 entgegen der Pfeilrichtung
C nach innen. Hierdurch wird der doppelarmige Hebel 37a, 37b so verschwenkt, daß
er die Klinke 33 nach oben aus der Rast 32 aushebt. Man kann jetzt den Sitzpolsterrahmen
4 frei verschieben und in eine andere Stellung bringen. Durch Bewegung des Betätigungshebels
36 in Richtung C kann dann die Klinke 33 wieder in eine der Rasten 32 einrasten.
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Bleibt der Betätigungshebel 36 in seiner inneren, nicht dargestellten
Stellung, so ist die Feststellvorrichtung unwirksam und eine Verschiebung des Sitzpolsterrahmens
4 jederzeit möglich.
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