DE3015367A1

DE3015367A1 - Hydrostatischer antrieb

Info

Publication number: DE3015367A1
Application number: DE19803015367
Authority: DE
Inventors: Donald Orville Johannsen; Arvid Harlan Saele
Original assignee: Deere and Co
Current assignee: Deere and Co
Priority date: 1979-04-27
Filing date: 1980-04-22
Publication date: 1980-10-30
Also published as: IT1143153B; DE3015367C2; GB2047855B; GB2047855A; FR2455226A1; AU5766480A; US4211079A; JPS55146288A; IT8048519A0; DK168280A; SE443038B; AU527194B2; CA1132438A; SE8003118L; FR2455226B1

Description

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"Hydrostatischer Antrieb"

Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb mit einer umkehrbaren, variablen Verdrängerpumpe mit verstellbarem Treibglied, insb. Taumelscheibe, und hydraulischen Stellgliedern zur Verstellung des Treibgliedes, denen das Treibglied in eine verdrängungsfreie Neutralstellung vorspannende Vorspanneinrichtungen zugeordnet sind, bei dem ein vorgesteuertes Verstellventil über Zuführungs- und Ablaufleitungen mit den hydraulischen Stellgliedern verbunden ist und eine auf der Abweichung - der Richtung und Größe nach - von der Neutralstellung eines Steuergliedes entsprechende Fernsteuerimpulse, insb. elektrische Steuersignale, ansprechende Einrichtung aufweist, durch welche das Verstellglied derart betätigt wird, daß bei Bewegung des Steuergliedes nach der einen oder der anderen Seite der Neutralstellung das eine oder das andere hydraulische Stellglied mit Druckmittel in dem der Verstellung des Steuergliedes entsprechendem Ausmaße versorgt wird, während bei Erreichen der Neutralstellung des Steuergliedes die Vorspanneinrichtungen das Treib-

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glied in die verdrängungsfreie Neutralstellung überführen. Hierbei ist die Verdrängerpumpe in der Regel mit einem hydraulischen Motor mit fester oder variabler volumetrischer Leistung verbunden, so daß der Motor mit zunehmender Drehzahl in beiden Dre.hrichtungen in Abhängigkeit von der Stellung des Treibgliedes der Pumpe angetrieben werden kann. In der Neutralstellung der Pumpe wird der Motor nicht versorgt, ist also abgeschaltet.

Hierbei werden häufig Axialkolbenpumpen- und Motore verwendet. Die Erfindung ist aber auch anwendbar für hydrostatische Getriebe mit Radialkolbeneinheiten, sofern die Pumpe über Null steuerbar und in der volumetrischen Leistung variabel ist.

Hydrostatische Antriebe dieser Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Ein Beispiel hierfür zeigt die US-PS 34 11 297. Bei diesem bekannten hydrostatischen Getriebe ist das Verstellventil direkt durch ein Gestänge mit einem manuell betätigbaren Steuerventil verbunden, das ein Rückführungsgestänge zwischen der Taumelscheibe und dem Steuerventil aufweist. Die Anordnung ist so getroffen, daß die Druckmittelströmung zu den hydraulischen Stellgliedern bzw. von diesen zum Sumpf aufhört, wenn die Taumelscheibe einmal die von dem Steuerhebel bestimmte Stellung erreicht hat. Das Steuergestänge ist so ausgebildet, daß es das Ventil in eine Neutralstellung überführt, bei denen die die Taumelscheibe betätigenden Einrichtungen mit dem Sumpf verbunden sind, wenn der Steuerhebel in eine entsprechende Neutralstellung gelangt. Hierbei sind verschiedene Maßnahmen getroffen .und notwendig, um

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das Gestänge so einzustellen, daß sichergestellt wird, daß tatsächlich auch die Neutralstellung erreicht wird. Weiterhin sind den Stellgliedern Federn zugeordnet, welche die Taumelscheibe in die Neutralstellung überführen, wenn das Druckmittel an den Stellgliedern ausbleibt.

Es ist weiterhin bekannt, für die Steuerkreise solcher hydrostatischer Antriebe statt eines direkt gesteuerten Verstellventils ein vorgesteuertes Verstellventil mit Nachlaufwirkung zu verwenden (vergl. US-PS 37 03 987). Bei dieser bekannten Vorrichtung ist der Steuerhebel mit einem Verstellschieber für das Druckmittel verbunden und nach beiden Seiten aus einer Neutralstellung verschwenkbar, um ein Druckmittel auf die entgegengesetzten Seiten eines Kolben zu leiten, der zu dem Verstellventil gehört, um das Verstellventil in die gewünschte Stellung außerhalb der Neutralstellung zu steuern. Wenn sich der mit dem Handhebel verbundene Steuerschieber in einer neutralen Stellung befindet, wird ein schwebender Zustand in dem Kolben für das Verteilventil geschaffen, sodaß Federn, die auf den Schieber und den Kolben wirken, das Verstellventil in der dsra Steuerhebel entsprechenden Neutralstellung überführen können. Da hierbei jedoch ein großer Abstand zwischen den Schieber und dem Kolben besteht, kann die Gefahr einer Fehlfunktion auftreten, wobei Druckmittel in den Steuerleitungen eingefangen bleibt, die sich zwischen dem Steuerschieber und dem Kolben erstrecken, auch wenn der Steuerhebel in die neutrale Stellung überführt worden ist.

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Es ist daher schon bekannt, die hydraulische oder mechanische Gestängeverbindung zwischen dem mittels Hand betätigbaren Steuerglied und dem vorgesteuerten Verstellventil durch eine Fernsteuerung zu ersetzen, die auf durch den Stellhebel ausgelöste Steuerimpulse, insb. elektrische Signale,anspricht, um das vorgesteuerte Verstellglied in die Neutralstellung bzw. aus der Neutralstellung heraus in eine dem Steuerglied entsprechende Stellung zu steuern. Die Verstellung des vorgesteuerten Verstellventils erfolgt dabei in Abhängigkeit von der Größe und demVorzeichen der vorzugsweise elektrischen oder elektronischen Steuersignale. Die Steuersignale können dabei einen Schrittmotor oder einen Drehmomentmotor steuern, der für eine Vorsteuerung des Verstellventils Sorge trägt. Eine solche Fernsteuerung hat sich als außerordentlich vorteilhaft erwiesen. Sie bietet jedoch die Gefahr, daß Fehler in dem elektrischen Fernsteuerkreis zu einer Fehlfunktion führt. So können unerwünschte Signale in dem Steuerkreis auftreten, die zu einer Verstellung des Verstellventils führen, während sich der Steuerhebel oder das Steuerglied noch in der Neutralstellung befindet.

Es ist Aufgabe der Erfindung hier Abhilfe zu schaffen und den aufgezeigten Nachteil bei Fernsteuerung eines vorgesteuerten Verstellventiles zu beseitigen und so eine größere Funktionssicherheit bei einfacher und zuverlässiger Bedienung zu ermöglichen.

Diese Aufabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zusätzlich zu der Fernsteuerung der Stellung des Treibgliedes eine Vorrichtung zur Erzwingung der Neutralstellung des Treib-

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gliedes bei in Neutralstellung befindlichen Steuerglied vorgesehen ist, welcher ein Neutralstellungsventil in den Leitungsverbindungen zwischen den Stellgliedern 23,30 und den vorgesteuerten Verstellventil 36 mit einem in Abhängigkeit von der Stellung des Steuergliedes zwischen einer Verstellstellung und einer Neutralstellung verschiebbaren Ventilgiied aufweist und in der Neutralstellung alle Leitungen mit einem Druckmittelsumpg verbindet.

Auf diese Weise wird unabhängig von der Fernsteuerung z.B. der Taumelscheibe oder eines anderen Treibgliedes der Verdrängerpumpe zwangsweise sichergestellt, daß das Treibglied dann, wenn das Steuerglied, z.B. der Handsteuerhebel, sich in der Neutralstellung befindet, ebenfalls zwangsweise die Neutralstellung einnimmt, und zwar unabhängig davon, ob der Fernsteuerkreis intakt ist oder nicht. Hierdurch wird der Vorteil einer Fernsteuerung erst in zufriedenstellender Weise zur Wirkung gebracht, da nunmehr auch die notwendige Sicherheit gegeben ist, daß mit der Neutralstellung des Handhebels auch die Neutralstellung des Treibgliedes der Pumpe zuverlässig erreicht wird.

Dies wird auf einfache Weise erreicht, da ein vorzugsweise als Zweistellungsventil mit Aus/Ein-Funktion ausgebildetes Ventil direkt in die Verbindungsleitungen zwischen dem vorgesteuerten Verstellventil und den hydraulischen Stellgliedern eingeschaltet ist, da es in der Neutralstellung des Hebels oder dgl. Steuergliedes zwangsweise alle Leitungsabschnitte mit dem Sumpf verbindet, so daß die bekannten, die Neutralstellung des Treibgliedes bewirkenden Vorspanneinrichtungen, die mit den Stell-

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gliedern kombiniert sind, voll zur Wirkung kommen können, um das Treibglied in die Neutralstellung zwangsweise und mechanisch zu überführen. Das Neutralstellungsventil bzw. dessen Ventilglied ist zweckmäßigerweise mechanisch direkt mit dem Steuerglied oder Handhebel verbuncen, sodaß die Stellung des Neutralstellungsventils mechanisch zwangsweise von der STellung des Handhebels oder sgl. abhängt.

Wenn es an sich auch bekannt ist, in Abhängigkeit von der Stellung des Treibgliedes der Taumelscheibe einen Startkreis für einen Startvorgang vorzubereiten, so hat es sich doll als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die vorbereitung des Startkreises durch das Neutralstellungsventil und nicht durch das Verstellventil erfolgt, da dann zwangsweise ein Starten erst ermöglicht wird, wenn das Steuerglied und das Neutralstellungsventil tatsächlich die Neutralstellung erreicht haben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einen Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines hydrostatischen Getriebes nach der vorliegenden Erfindung, wobei Teile weggebrochen und Teile abgenommen dargestellt sind.

Fig. 2 eine schematische schaltungsmäßige Darstellung des hydraulischen Systems zur Steuerung der Verstellung der

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Getriebepumpe.

Fig. 3 eine Ansicht eines die Neutralstellung bestimmenden Ventils zwischen dem Getriebegehäuse und einem Verstellsteuerventil, wobei Teile weggebrechen dargestellt sind, um die Verbindungen wiederzugeben.

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie 4-4 der Figur 3.

In Figur 1 ist ein hydrostatisches Getriebe 10 gezeigt. Dieses umfaßt ein abgedichtetes Gehäuse 12. In dem Gehäuse ist eine umkehrbare variable Verdrängerpumpe 14 angeordnet, die nur teilweise gezeigt ist. In dem Gehäuse 12 ist (nicht dargestellt) ein fester oder variabler Stellmotor angeordnet. Dazu gehört ein hydraulischer Kreis, der die Pumpe 14 mit dem Motor verbindet, um in bekannter Weise einen geschlossenen Druckmittelkreis zu bilden. Eine Eingangswelle 16 ist in dem Gehäuse 12 gelagert und mit der Pumpe 1.4 verbunden, um diese über übliche Zahnräder und Wellen anzutreiben, die nicht gezeigt sind.

Die ?un:pe 14 weist eine Taumelscheibe 18 auf, die auf axial in Fluchtung stehenden rechten und linken Wellenstummeln 20 und 22 gelagert ist, welche ihrerseits fest in dem Gehäuse 12 angeordnet sind. Die Taumelscheibe 18 läßt sich so um eine Achse "y" winkelmäßig einstellen. Diese Achse geht zentral durch die Wellenstummel. Durch diese Winkeländerungen wird die Menge und die Richtung des Fluids bestimmt, das durch die Pumpe 14 verdrängt wird. Die Folge ist eine Einstellung der Geschwindigkeit und Drehrichtung des nicht dargestellten Motors. Die Taumel-

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scheibe 18 ist hier in einer zentralen Stellung gezeigt, in der keinerlei Verdrängung von Fluid auftritt. Wenn die Winkelverstellung der Taumelscheibe 18 aus der zentralen Stellung in entgegengesetzte erste oder zweite Winkelrichtungen verstärkt wird, nimmt die von der Pumpe 14 verdrängte Fluidmenge in den beiden entgegengesetzten Richtungen zu.

Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist, umfaßt die Taumelscheibe 18 obere und untere Verbindungs- oder Änlenkaugen 24 und 26, die oberhalb und unterhalb der Achse "Y"- liegen.. An diese Änlenkaugen 24 und 26 sind jeweils obere und untere einfach wirkende hydraulische Betätigungseinrichtungen 28 und 30 (Fig.2) angelenkt, um so selektiv eine Winkelverstellung der Taumelscheibe 18 zu.ermöglichen, wenn die Betätigungseinrichtungen 28 und 30 selektiv unter Druck gesetzt werden. Die Betätigungseinrichtungen 28 und 30 enthalten jeweils die Neutralstellurtg bestimmende Federn 32 und 34, welche automatisch die Pumpe in die neutrale, kein Fluid verdrängende Stellung zurückführen, wenn beide Betätigungseinrichtungen 28 und 30 vom Druck entlastet sind.

Die Betätigungseinrichtungen 28 und 30 werden ihrerseits selektiv mit Hilfe eines vorgesteuerten elektrohydraulischen Richtungssteuerventils 36 und durch ein positives, die Neutralstellung steuerndes Ventil 38 betätigt. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß das die Verdrängung steuernde Ventil 36 ein Ventilgehäuse 39 mit einer Bohrung 40 aufweist, das an einer mittleren Stellung in einer nooch zu beschreibenden Weise mit dem Sumpf in Verbindung stehende Öffnung 42 aufweist. Links und

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rechts der Öffnung 42 sind Steueröffnungen 44 und 46 vorgesehen, die mit entsprechenden Steuerkanälen 43 und 50 in Verbindung stehen. Rechts von der Öffnung 44 ist eine Speiseöffnung 52 vorgesehen. Eine entsprechende Speiseöffnunge 54 ist links voa der öffnung 46 angeordnet. Die Speiseöffnungen 52 und 54 sind gemeinsam an eine Versorgungsleitung 56 angeschlossen, die im dargestellten Beispiel an eine zur Drucksteuerung dienende Versorgungspumpe 58 angeschlossen ist.

In der Ventilbohrung 40 ist zur selektiven Steuerung der Fluidverbindung zwischen den Speise- und Steueröffnungen eine. Steuerhülse 60 als Nachfolgesteuerelement sowie ein Ventilschieber als Vorsteuerelement innerhalb der Hülse angeordnet. Mit den entgegengesetzten Enden des Ventilschiebers 62 sind rechte und linke Vorsteueröffnungen 64 und 66 verbunden, die in ständiger Strömungsverbindung mit den Speiseöffnungen 52 Und 54 stehen und jeweils in sich gegenüberliegenden Düsen 68 und 70 münden. Der Schieber 62 und die Hülse 60 zeigen normalerweise eine zentrierte relative Beziehung, wie sie in der Figur dargestellt ist. Hierbei liegen zwei Stege 72 und 74 des Schiebers in blockierender Stellung an zwei entsprechenden Öffnungen in der Hülse, welche öffnungen zu den Steueröffnungen 44 und 46 führen.

Der Druck in den Bohrungen 64 und 66 und damit eine Verschiebung des Ventilschiebers 62 werden durch ein Prallplattenventil 76 gesteuert. Dies ist zwischen den beiden Düsen 68 und 70 angeordnet. Das Ventil 76 ist mit einem elektrischen Drehmomentmotor 78 verbunden, der in der Figur in der abgeschalteten Stellung gezeigt ist. Dieser hält das Ventil im gleichen Ab-

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stand von den Düsen. Dadurch werden die Drücke in den beiden Bohrungen 64 und 66 gleich eingestellt. Der Drehmomentmotor 78 arbeitet in Abhängigkeit von der Größe und Polarität von Steuersignalen, um das Prallventil 76 um unterschiedliche Beträge aus der Mittelstellung in entgegengesetzte Richtungen zu bewegen. Um'selektiv verschiedene gewünschte Steuersignale dem Drehmomentmotor 78 zuleiten zu können, ist ein die Verschiebung steuernder Hebel 80 vorgesehen. Dieser ist in der Figur in der zentrierten neutralen Stellung wiedergegeben. Her Hebel ist aus der neutralen Stellung nach beiden entgegengesetzten Seiten verschwenkbar um ein Steuerpotentiometer 82 zu verstellen, das mit dem Drehmomentmotor 78 über einen nicht dargestellten Steuerkreis verbunden ist. Dadurch werden Signale von zunehmender Größe und entgegengesetzter Polarität erzeugt, wenn der Hebel 80 zunehmend nach entgegengesetzten Seiten aus der Neutralsteilung heraus bewegt wird. Ein Rückmeldedraht 84 ist zwischen Schieber 62 und dem Motor 78 angeordnet. Wenn der Schieber eine Steuerstellung erreicht, führt der Draht 84 dazu, daß die von dem Motor 78 ausgeübte elektrische Kraft kompensiert wird, so daß das Praliventil 76 in die zentrale Stellung zurückkehrt und der Scnieber in der gewünschten Steuerstellung verbleibt.

Das zur Steuerung der Neutralstellung dienende Ventil 38 ist ein Zweistellungs-, An- und Abschaltventil. Dieses ist durch ein Zug- und Druckkabel oder dgl. 86 über den Steuerhebel 80 verstellbar. Das Ventil 38 ist mit den Steuerleitungen 48 und 50, sowie mit den Steuerleitungen 88 und 90 verbunden, welch letztere mit den Betätigungseinrichtungen 28 und 30 für die Taumelscheibe in Verbindung stehen. Das Ventil 38 ist in einer

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weiter unten näher zu beschreibenden Weise über Leitung 92 mit dem Sumpf verbunden. Wenn der Hebel 80 sich in der dargestellten Neutralstellung befindet nimmt auch das Ventil 38 eine Neutralstellung ein, wie dies gezeigt ist. In dieser sind die Steuerleitungen 48 und 50 miteinander, mit den Steuerleitungen 88 und 90 und mit der Sumpfleitung 92 verbunden. Das bedeutet, daß der Flüssigkeitsdruck von den Betätigungseinrichtungen 28 und 30 abgeleitet wird. Die Taumelscheibe 18 wird so in ihrer zentralen Stellung ohne Verdrängung durch die die neutrale Stellung- bestimmenden Federn 32 und 34 gehalten. Bei Verstellung des Steuerhebels 80 aus der Neutralstellung wird das Ventil 38 in eine aktive Stellung überführt. In dieser verbindet es die Leitungen 48 und 50 in Strömungsverbindung mit den Leitungen 88 und 90, während die Sumpfleitung 92 blockiert wird.

Es wird nun auf die Figuren 3 und 4 Bezug genommen. In diesen sind bestimmte Details des die Neutralstellung steuernden Ventils 38 gezeigt. Insbesondere umfaß das Ventil 38 ein Ventilgehäuse 94. Im dargestellten Beispiel ist an diesem der Drehzapfen 22 (Fig. 1) einstückig angeformt. Das Ventilgehäuse 94 mit den Drehzapfen 22 ist an dem Gehäuse 12 der Pumpe nittels Bolzen 96 befestigt. Das Gehäuse 94 weist eine durchgehende Bohrung 98 auf, die axial durch den Zapfen 22 führt und zur drehbaren Aufnahme einer Rückführungswelle 100 dient. Diese weist gemäß Figur 3 ein eingekerbtes Ende 102 auf, das in eine. Öffnung 104 der Taumelscheibe eingepreßt ist, um einen wirksamen Sitz zu gewährleisten, durch den die Welle 100 zusammen mit der Taumelscheibe 18 dreht. Die Welle 100 dient dazu, die Nachfolgehülse 60 der die Verstellung steuernden Ventileinrich-

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tung 36 in die zentrierte relative Stellung gegenüber dem Schieber 62 zu bringen. Zu diesem Zweck weist die Welle ein verbreitertes linkes Ende 105 auf, das links von dem Ventilgehäuse 94 liegt und in einem komplimentären rechtsliegenden Abschnitt einer Öffnung 106 aufgenommen ist, die zentral in dem Ventilgehäuse 39 vorgesehen ist. In dem Wellenende 105 ist exzentrisch zu der Achse "Y" eine Ausnehmung 108 vorgesehen, von der das kugelförmige Ende einer Stange 11o aufgenommen ist, die an der Hülse 60 befestigt ist. Es ist ersichtlich, daß die Hülse 60 in Abhängigkeit von der Winkelbewegung der Taumelscheibe 18 axial verschoben wird.

Die Öffnung 106 dient als Ablaufkanal, wie er funktionell in Fig. 2 durch die Öffnung 62 wiedergegeben ist. Eine Ablaufbohrung 112 erstreckt sich in Längsrichtung durch die Welle 100, um so die Öffnung 106 mit dem inneren des Gehäuses 12 in. Verbindung zu bringen, welches zugleich als Fluidvorratsraum dient. Der Ablaufkanal 112 dient außerdem zum Ableiten von Steuerfluid aus den Betätigungseinrichtungen 28 und 30 in das Innere des Gehäuses 12, wenn das die Neutralstellung steuernde Ventil 25 sich in eier dargestellten neutralen Stellung befindet. Das bedeutet, daß der Kanal 112 auch zugleich die Funktion ausübt, wie sie schematisch in Figur 2 durch die Ablaufleitung oder Surapfleitung 92 angedeutet ist. Die Welle 100 ist mit einer Bohrung 114 versehen, die in radialer Richtung zu dem Kanal führt und so angeordnet ist, daß eine ständige Fluidverbindung mit dem rechten Ende (Fig. 4) der Ventilbohrung 116 besteht. Diese ist in dem Ventilgehäuse 94 quer zu der durchgehenden Bohrung 98 angeordnet. Diese Fluidverbindung besteht über den

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ganzen Bewegungsbereich der Welle 100. Die Ventilbohrung 116 wird durch einen Querkanal 118 angeschnitten. Der erste Kanal 120 für Steuerfluid ist mit dem oberen Ende (Fig. 4) des Querkanals 118, mit der Steueröffnung 44 an der Grenzfläche zwischen dem Ventilgehäuse 39 und dem Ventilgehäuse 94, und mit den Kanal 88, der in dem Getriebegehäuse 12 verläuft, und zwar an der Grenzfläche zwischen dem Ventilgehäuse 94 und dem Gehäuse 12. Ein zweiter Kanal 122 für Steuerfluid ist mit dem Querkanal an einer Stelle unterhalb der Ventilbohrung 116, mit der Steueröffnung 46 an der Grenzfläche zwischen den Ventilgehäusen 39 und 94 und mit dem Kanal 90 in dem Getriebegehäuse 12 an der Grenzfläche zwischen dem Ventilgehäuse 94 und dem Gehäuse 12 verbunden.

Ein Ventilschieber 124 (Fig. 4) ist in der Ventilbohrung 116 axial verschiebbar, um die Strömungsverbindung zwischen den beiden Steuerkanälen 120 und 122 und dem Ablaufkanal 112 über die radiale Bo-hrung 114 zu steuern. Am rechten Ende des Schiebers 124 ist ein Steg 126 vorgesehen. Dessen rechtes Ende ist links von dem Querkanal 118 vorgesehen, wenn der Steuerhebel 30 sich in der neutralen Stellung befindet. Die Kanäle und 122 stehen dann miteinander und mit der Bohrung 116 über den Querkanal 118 in Verbindung. Die Bohrung 116 wiederum führt zu der Radialbohrung 114. Es wird bemerkt, daß dann, wenn sich der Schieber 124 in dieser Stellung befindet, eine Nut 128 in dem Steg 126 an einer Stelle zwischen den Enden des Steges in Fluchtung mit einem Betätigungselement 130 steht. Hierbei handelt es sich um einen neutralen Startschalter 132. Dieesr ist in einem Zündkreis (nicht gezeigt) angeordnet.' Dieser dient da-

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zu, einen Zustand herzustellen ,der ein Starten eines Fahrzeuges mit dem Getriebe 10 ermöglicht nur dann, wenn das Element 130 sich in Fluchtung mit der Nut 128 befindet. Das Steuerkabel 86 zwischen Hebel 80 und Schieber 124 sorgt dafür, daß schon eine sehr kleine Bewegung des Hebels 80 nach der einen oder anderen Seite aus der Neutralstellung heraus eine Verschiebung des Schiebers 124 in der Bohrung 126 um einen Weg bewirkt, der ausreicht, um den Schieber 124 in eine den Querkanal 118

blockierende Stellung bringt. Eine relativ weiche Feder 134 ist zwischen dem rechten Ende der Ventilbohrung 116 und dem Boden einer Federausnehmung 136 angeordnet, die im rechten Ende des Schiebers 124 vorgesehen ist, um so dem Schieber eine entsprechende Stabilität zu verleihen. Eine Bohrung 138 erstreckt sich in axialer Richtung durch den Schieber 124 und mündet unmittelbar rechts von einer Dichtung 140 um so eine freie Bewegung des Schiebers zu ermöglichen. _# ■

Es wird hier bemerkt, daß die Pumpe 48 vorzugsweise in dem Getriebegehäuse 12 angeordnet ist. Dabei sind in dem Ventilgehäuse 94 Bohrungen vorgesehen, um Fluid zu einem nicht darge- szelltsn Kanal in dem Ventilgehäuse 39 zu fördern. Hierzu dient ein Versorgungskanal 142 nach Fig. 3, der an die Speiseöffnungen 52 und 54 des Gehäuses 39 angeschlossen ist.

Es ist ersichtlich, daß das Gehäuse 12, das im dargestellten Beispiel unabhängig von dem die Neutralstellung steuernden Ventil 38 ausgebildet ist auch so modifiziert werden kann, daß die funktionellen Teile des Ventils in dem Gehäuse 12 aufgenommen sind, ohne daß von der Lehre der vorliegenden Erfindung

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abgewichen wird.

Die beschriebene Vorrichtung arbeitet im wesentlichen wie folgt:

Jedesmal wenn der Steuerhebel 80 sich in der Heutraistellung befindet, wird kein elektrisches Signal erzeugt. Damit erfolgt auch keine Betätigung des Drehmomentmotors 78 zur Verstellung des Steuerventils 36.Der von der Pumpe 58 gelieferte Druckmitteldruck wirkt gleichmäßig auf die entgegengesetzten Enden des Schiebers 62 und hält diesen in einer zentrierten neutralen Stellung, in der dieser verhindert, daß der gesteuerte Fluiddruck zu den Steueröffnungen 44 und 46 gelangt. Gleichzeitig sorgt der Steuerhebel 80 durch das Steuerkabel 86 dafür,, daß der Ventilschieber 124 in der Neutralstellung verbleibt in der die Betätigungseinrichtungen 28, 30 mit des. Sumpf verbunden werden, und zwar jeweils über Kanäle 88,120,118, Ventil-· bohrung 116, Kanal 114 und Kanal 112 bzw. Kanal 90,122,118, Ventilbohrung 116, Kanal 114 und Kanal 112. Da hierbei "der Fluiddruck von den Betätigungseinrichtungen 28 und 30 abgeleitet wird, können die die Neutralstellung bestimmenden Federn 32 und 34 die Taumelscheibe 18 in der zentralen Stellung halten, in der keine Druckmittelverdrängung stattfindet, so daß die in dem Getriebe enthaltende Maschine nicht angetrieben wird.

Ein Antrieb der Maschine wird erreicht, indem man den Steuerhebel 80 um einen vorausgewählten Betrag nach vorne oder nach rückwärts aus der Neutralstellung heraus verschwenkt. Dies führt dazu, daß der Ventilschieber 124 in die Ventilbohrung 116 um einen Betrag verschoben wird, der ausreicht, um den Quer-

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kanal 118 zu blockieren. Damit werden die beiden Kanäle 120 und 122 für das Steuerfluid vom Sumpf abgetrennt. Zur gleichen Zeit führt die Bewegung des Hebels 80 zur Erzeugung eines elektrischen Steuersignales mit einer Polarität und einer Größe, die von der Richtung und dem Betrag der Verschwenkung des Hebels 80 aus der Neutralstellung heraus übereinstimmt. Die Folge ist, daß der Drehmomentmotor 78 anfängt zu arbeiten und das Prallventil 76 aus seiner Neutralstellung herausbewegt. Dadurch wird das gleichgewicht der Druckkräfte für den Schieber 62 aufgehoben. Der Schieber beginnt daher in der dem Kommando entsprechenden Richtung zu wandern, um das Druckfluid einer der Betätigungseinrichtungen 28 und 30 zuzuführen und gleichzeitig die andere Betätigungseinrichtung mit dem Sumpf zu verbinden. Die Folge ist, daß die Taumelscheibe 18 winkelmäßig um einen Betrag eingestellt wird, der dem durch den Steuerhebel 80 ausgelösten Signal entspricht. Während der Bewegung der Taumelscheibe 18 in die neue Stellung sorgt die Rückführungswelle 100 dafür, daß die Hülse 60 in bezug auf den Schieber 62 nachlaufend in die zentrale Stellung überführt wird. Bei Erreichen der zentralen Stellung wird die Strömung des Fluids in Richtung auf die Betätigungseinrichtungen 28 und 30 bzw. von diesen weg gesperrt. Zwischenzeitlich hat die Bewegung des Schiebers 62 dazu geführt, daß der Rückführungsdraht Qk ausreichend ausgebogen wird, um das Drehmoment zu kompensieren, das elektrisch durch das von dem Hebel 80 ausgelöste Signal erzeugt wird. Das System befindet sich dann im Gleichgewicht und bleibt im Gleichgewicht, bis durch Bewegung des Hebels 80 in eine neue Stellung ein neues Signal erzeugt wird.

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Claims

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Case No. 11460 GFR

Ansprüche

( 1.j Hydrostatischer Antrieb, insb. Fahrantrieb für Fahrzeuge, mit einer umkehrbaren, variablen Verdrängerpumpe mit verstellbarem Treibglied, insb. Taumelscheibe, und hydraulischen Stellgliedern zur Verstellung des Treibgliedes, welchen Stellgliedern das Treibglied in eine verdrängungsfreie Neutralstellung vorspannende Vorspanneinrichtungen zugeordnet sind, bei dem ein vorgesteuertes Verteilventil über Zuführungs- und Ablaufleitungen mit den hydraulischen Stellgliedern verbunden ist und eine auf der Abweichung - der Richtung und Größe nach - von der Neutralstellung eines Steuergliedes entsprechende Fernsteuerimpulse, insb. elektrische Steuersignale, ansprechende Einrichtung aufweist, durch welche das Verstellglied betätigt wird, um in Abhängigkeit von der Verstellung des Steuergliedes dem einen oder dem anderen hydraulischen Stellglied Druckmittel in zunehmendem Umfange zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu der Fernsteuerung für die Stellung des Treibgliedes (18) eine Vorrichtung zur Erzwingung der Neutralstellung des Treibgliedes (18) bei

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in Neutralsteilung befindlichem Steuerglied (80) vorgesehen ist, v;elche ein Neutralstellungsventil (38) in den Leitungsverbindungen zwischen den Stellgliedern (23,30) und dem vorgesteuerten Verstellventil (36) mit einem in Abhängigkeit von der Stellung des Steuergliedes (80) zwischen einer Verstellstellung und einer Neutralstellung verschiebbares Ventilglied (124) aufweist und in der Neutraisteilung alle Verbindungsleitungsabschnitte (48,50,88,90) mit einem Druckmittelsumpf (92) verbindet.
2. Hydrostatischer Antrieb nach Anspruch 1, dadurch g e k e η nze ichne t, daß das Neutralstellungsventil (124) einen in einer Bohrung (116) verschiebbaren, mit dem Steuerglied(80) mechanisch „gekuppelten Schieber aufweist, der eine- Ausnehmung (128) besitzt, die in der alle Leitungsabschnitte mit dem Sumpf verbindenden Neutralstellung mit einem Startschalter (130,132) zusammenwirkt, um einen Startkreis für einen Startvorgang vorzubereiten.
3. Hydrostatischer Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das schieberartige Ventilglied (124) in seiner Neutralstellung mit einem Sperrsteg

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unmittelbar angrenzend auf einer Seite einer die das Ventilglied aufnehmende Bohrung (116) schneidenden Querbohrung (118) ansteht, welche mit den Druck- und Rücklaufleitungen (48,50, 88,90 bzw. 120,122) zwischen den Stellgliedern (28,30) und den vorgesteuerten Verstellventil (36) in auf entgegengesetzten Seiten der Ventilbohrung (116) liegenden Bereichen verbunden ist, wobei die Ventilbohrung (116) auf der anderen

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Seite der Querbohrung (118) mit einer Sumpfleitung (112,11A) verbunden ist und das Ventilglied außerhalb seiner Neutralstellung die Querbohrung nach beiden Seiten sperrt.
4. Hydrostatischer Antrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Neutralstellungsventil (36) als Zweistellungs-An/Aus-Ventil ausgebildet ist.

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