DE301416C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Klemmzwinge mit einem unter Federdruck beweglichen Teil zum Festhalten der Gedecktücher auf Tischen, zum Einklemmen von Papieren oder sonstigen Zusammenhalten von Teilen in mannigfacher Anwendung. Die Erfindung besteht darin, daß der unter Federdruck stehende Teil der Klemme nach Herunterziehen durch eine Sperrvorrichtung in der ihm gegebenen Stellung gehalten

ίο werden kann und dadurch die Verwendung der Klemme bedeutend erleichtert wird.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegen- §tand in zwei Ausführungen dargestellt.

Bei der in Fig. ι im Höhenschnitt und in Fig. 2 und 3 in zwei verschiedenen Stellungen in Vorderansicht gezeigten Ausführung besteht die Klemme in bekannter Weise aus einem !I-förmigen Bügel a, der mit einem Längsschlitz b versehen ist. In diesem Bügel befindet sich ein zweiter, kleinerer Bügel c, der von einer durch den Schlitz b des Bügels α hindurchgehenden Kopf schraube ^gehalten und durch einen an ihm angebrachten Zapfen e in dem Schlitze b des Bügels α Führung erhält. Zwischen den beiden unteren Schenkeln der Bügel a und c ist eine Druckfeder f angebracht, die bestrebt ist, sie in der aus Fig. 1 ersichtlichen Stellung zu halten. Die Druckfeder f ruht unten auf einem Teller auf, welcher von einer Schraubenspindel h getragen wird, die mittels einer Kurbel i mitsamt dem Teller g aufwärts und abwärts bewegt werden kann und dadurch eine Regelung der Spannkraft der Feder f ermöglicht. Gemäß der Erfindung ist auf der Vorderseite des Bügels α eine hakenförmige Schnappfeder k angebracht, die mit ihrem geschulterten Teile in den Bereich des Schlitzes b hineinragt, beim Abwärtsbewegen des Bügels c durch den Führungszapfen e beiseite gedrängt wird und schließlich über diesem Zapfen zurückfedert (Fig. 3). In dieser Stellung des Bügels a läßt sich die Klemmzwinge leicht üb.er den in sie einzuspannenden Körper hinwegschieben und schnell zur Wirkung bringen, da nach Auslösen der Schnappfeder k der Bügel c durch die Feder f emporgedrückt und der zwischen die beiden oberen Schenkel der Bügel α und c eingeschobene Körper zusammengepreßt bzw. festgehalten wird.

Die in Fig. 4 bis 6 im Höhenschnitt, Vo der- und Oberansicht dargestellte Ausführung unterscheidet sich von der vorbeschriebenen dadurch, daß der innere Bügel c mit einer Zugstange I verbunden ist, die durch die Druckfeder f und ein im unteren Schenkel des Bügels a vorgesehenes Bohrloch hindurchgeht und am Fuße mit einem Handgriff m versehen ist. Die Stange I ist mit Rasten η versehen, mit denen in entsprechender Stellung ein an dem unteren Schenkel des Bügels, α drehbar angebrachter Arm 0 in Eingriff gebracht und dadurch der Bügel c in der ihm gegebenen Stellung gehalten wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Klemmzwinge mit einem unter Federdrück beweglichen Teil, dadurch gekennzeichnet, daß der unter Federdruck stehende Teil (c) der Klemme nach Herunterziehen durch eine Sperrvorrichtung in der ihm gegebenen Stellung gehalten werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.