DE3004193A1

DE3004193A1 - Werkzeug zum handhaben eines in einem druckgefaess zu verwendenden geraets

Info

Publication number: DE3004193A1
Application number: DE19803004193
Authority: DE
Inventors: Robert Dardeau Lancaster
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1979-02-09
Filing date: 1980-02-06
Publication date: 1980-08-21
Also published as: FR2448679B1; US4215458A; GB2041807A; JPH0116631B2; CA1136835A; GB2041807B; JPS55131410A; FR2448679A1

Description

PATENTANWÄLTE

dr. V. SCHMIED-KOWARZIK · dr. P. WEINHOLD · monchen DIPL.-ING. G. DANNENBERG · dr. D. GUDEL · dipl.-inc. S. SCHUBERT· Frankfurt

i.

GROSSE ESCHENHEIMER STR. 39 6OOO FRANKFURTAM MAIN 1

TELEFON: (0611) 2S1I34 + 237014 TELEX: 413110

Gu/Aj

5. Februar 1980

Robert Dardeau Lancaster 4902 Mayfair Bellaire, Texas 77401 U.S.A.

Werkzeug zum Handhaben eines in einem Druckgefäß zu verwendenden Geräts.

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Handhaben eines in einem Druckgefäss zu verwendenden Geräts. Mit dem erfindungsgemässen Werkzeug soll ein derartiges Gerät in das Druckgefäss eingesetzt und wieder aus ihm herausgezogen werden können. Als Druckgefässe werden auch beispielsweise unter Druck stehende Rohre verstanden. Die vorstehend erwähnten Geräte sind beispielsweise Messgeräte, Anoden und dergleichen.

In Rohrleitungen oder andere Druckgefässe soll häufig ein derartiges Gerät eingesetzt werden, mit dem beispielsweise die Korrosionsrate gemessen wird, die von den in der Rohrleitung transportierten Fluiden herrührt. Es ist beispielsweise auch erwünscht, eine Anode in eine Rohrleitung oder ein anderes Druckgefäss einzusetzen, um die Korrosion des Materials des Druckgefässes zu verzögern. Auch andere Geräte, beispielsweise Temperatur-Messfühler, Wandler usw. müssen von Zeit zu Zeit in Druckgefässeeingesetzt werden. Ist das Druckgefäss leer, so verursacht das Einsetzen eines solchen Gerätes keine besonderen Schwierigkeiten. Steht das Druckgefäss aber unter Druck, so ergeben sich Schwierigkeiten.

Weil es kostspielig ist, den Strom in dem Druckgefäss anzuhalten und das entsprechende Fluid aus dem Druckgefäss abzulassen, besteht ein Bedürfnis, ein Werkzeug zu erfinden, mit dem im Betrieb ein derartiges Gerät in ein Druckgefäss eingesetzt und wieder aus ihm entfernt werden kann.

Es gibt bereits derartige Werkzeuge. Als Beispiel sei auf die US-PS 2 770 532 verwiesen. Das dort beschriebene Werkzeug wird mittels einer Zahnstange bewegt. Das Werkzeug ist so konstruiert, dass es ständig am Druckgefäss verbleibt. Um das betreffende Gerät herauszuholen, muss eine Scheibe gedreht werden, an der sich das Gehäuse befindet. Dieses Werkzeug ist aber sehr lang. Ausserdem sind mehrere Bauelemente not-

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wendig, so dass dieses vorbekannte Werkzeug sehr teuer in der Hersteilung ist.

Die US-PS 2 870 629 beschreibt ein Werkzeug, das an mehreren Orten eingesetzt werden kann. Dies ist durch ein Rückschlagventil ermöglicht. Die Hin- und Herbewegung des Mechanismus zum Einsetzen oder Herausziehen des Geräts wird durch Druck erleichtert, der Über einen kolbenförmigen Träger angelegt wird. Die Betätigung dieses Werkzeugs verlangt somit eine Druckquelle, und das Werkzeug ist auch relativ teuer herzustellen und zu warten.

Ein weiteres Werkzeug beschreibt die US-PS 3 031 742. Dieses Werkzeug wird vom Druck des Druckgefässes beaufschlagt. Es entfällt somit eine unabhängige Druckquelle. Auch dieses Werkzeug ist verhältnismässig kompliziert herzustellen und zu warten. Weiterhin fällt nachteilig ins Gewicht, dass zum Greifen eines Geräts das gesamte Werkzeug gedreht werden muss.

Die Firma Brown Oil Tools, Inc. hat kürzlich ein anderes Werkzeug entwickelt, das von Hand betätigt wird und mit dem einige der vorstehend erwähnten Nachteile vermieden werden. Dieses Werkzeug hat zwei Mechanismen, nämlich einen Mechanismus, mit dem eine verhältnismässig grosse Hin- und Herbewegung zum Einsetzen und zum Abziehen des Geräts bewirkt wird und einen zweiten Mechanismus, mit dem eine Drehbewegung dem Gerät mitgeteilt wird, das über ein AnschlußstUck im Druckgefäss gehalten ist. Der erste Mechanismus umfasst ein Zahnstangengetriebe mit einer Kurbel, deren Drehung bewirkt, dass die Zahnstange sich herein- bzw. herausbewegt, wodurch das Gerät eingesetzt bzw. herausgezogen werden kann. Ist das Gerät um einen ausreichenden Betrag in das Druckgefäss eingesetzt, so tritt der zweite Mechanismus in Tätigkeit, der als Wurmschraube mit Rad ausgebildet ist. Bei einer Drehung der Wurmschraube wird das Wurmrad ergriffen, welches an einem Halter des Beräts befestigt ist, so dass sich der Halter dreht und

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dabei in das Anschlußstück eingeschraubt wird.

Auch dieses bekannte Gerät hat aber einige Nachteile. Zum einen ist die Zahnstangenanordnung nachteilig, weil dadurch das Werkzeug sehr lang wird. Dies stellt insbesondere dann ein Problem dar, wenn das Gerät in einem Druckgefäss im Erdreich vorgesehen 1st. Es muss dann sehr viel Erdreich zunächst abgetragen werden. Ausserdem ergeben sich Probleme, wenn zwi~ sehen dem Druckgefäss und anderen Bauteilen nur wenig Platz ist. Auch können sich Probleme ergeben, wenn der Druck im Werkzeug beim Herausziehen des Geräts mit dem Druck im Druckgefäss nicht übereinstimmt. Es kann dann der Druck im Druckgefäss bewirken, dass die Zahnstange sehr schnell in die herausgefahrene Position verschoben wird, wodurch dann die Kurbelwelle sehr schnell gedreht wird, was wiederum eine Gefahr für die Bedienungsperson und das Werkzeug darstellt. Ausserdem ist es nachteilig, dass die Bedienungswerkzeuge für die beiden Mechanismen dieses Werkzeugs nur in einem grossen Abstand voneinander betätigbar sind, so dass, insbesondere bei grösseren Werkzeugen, zwei Bedienungspersonen notwendig sind.

Schon aus der Tatsache, dass derartige Werkzeuge immer wieder neu entwickelt werden, ergibt sich ein Bedürfnis nach einem verbesserten Werkzeug. Die vorbekannten Werkzeuge haben aber immer noch Nachteile, wie beschrieben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Werkzeug zum Handhaben eines in einem Druckgefäss zu verwendenden Geräts vorzuschlagen, das betriebssicher ist und mechanisch von einer einzigen Person bedient werden kann und sich insbesondere durch eine kurze Baulänge auszeichnet.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 bzw. 6. Bei der angegebenen Drehbewegung des zweiten Betätigungselements wird auch die Stange des Trägers gedreht und schraubt sich dabei in ein Rohrstück ein bzw. aus dem Rohrstück heraus, welches mit dem

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betreffenden Gerät fest verbunden ist. Wesentlich ist es somit, dass das neuartige Werkzeug zwei Mechanismen hat, von denen der eine für die Hin- und'Herbewegung und der andere für die Drehbewegung herangezogen wird. Mit der Hin- und Herbewegung wird das Gerät aus der Öffnung des Druckgefässes herausgezogen bzw. wieder in die Öffnung eingesetzt. Mit der Drehbewegung erfolgt die Verbindung des Werkzeugs mit dem Gerät bzw. die Lösung der Bauteile voneinander.

Das Gehäuse des Geräts kann auch an ein Ventil oder an ein anderes Anschlußstück angesetzt werden, so dass eine Verbindung mit dem Inneren des Druckgefässes hergwsteilt wird. Der im Gehäuse hin- und herbewegliche Träger hat eine Stange zum Angreifen an das Element. Das Gehäuse trägt ausserdem zwei Betätigungselemente, die die beschriebene Hin- und Herbewegung des Trägers bzw. die Drehbewegung der Stange des Trägers bewirken.

Das neuartige Werkzeug ist also wesentlich kürzer als die bekannten Werkzeuge mit der Zahnstange. Die Betätigungsmittel können dicht nebeneinanderliegend betätigt werden, so dass eine einzige Bedienungsperson das Werkzeug bedienen kann. Der sich hin- und herbewegende Mechanismus ist selbstverriegelnd, so dass der Mechanismus nicht verschoben werden kann, wenn der Innendruck des Druckgefässes dem Werkzeug mitgeteilt wird.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert, aus dem sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Rohrleitung, in die ein Gerät eingesetzt ist, mit dem die Korrosionsrate des Materials der Rohrleitung gemessen wird j

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Fig. 2 eine Schnittansicht entsprechend Fig. 1, wobei zusätzlich eine bevorzugte Ausführungsfo rm des neuartigen Werkzeugs an das Gerät angesetzt ist;

Fig. 3 in vergrössertem Maßstab einen Längsschnitt durch das Werkzeug längs der Linie 3-3 von Fig. 4, wobei einige Bauelemente abgebrochen dargestellt sind;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 von Fig. 3 durch das Werkzeug in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 von Fig. 4.

In Fig. 1 ist eine Rohrleitung 1 gezeigt, durch die ein Fluid 2 unter Druck hindurchgeleitet wird. Die Rohrleitung hat Senkrecht einen Rohrstutzen 3, in dessen öffnung ein Halter für ein Gerät eingesetzt ist, mit dem ein Gerät 5 fest verbunden ist. Das Gerät dient beispielsweise zur Bestimmung der Korrosion, die das Fluid 2 am Material der Rohrleitung 1 hervorruft. Statt dessen kann beispielsweise auch eine Schutzanode, ein Temperatur-Messfühler oder ein anderes Gerät vorgesehen sein. Das Gerät 4 wird über eine Gewindebuchse 6 an Ort und Stelle gehalten, die in den Rohrstutzen 3 eingesetzt ist. Diese Verbindung wird üblicherweise verwendet und dient auch als Dichtverbindung, so dass das Fluid auch unter Druck nicht aus der Rohrleitung austreten kann. Zusätzlich kann ein Stopfen 7 den Rohrstutzen 3 verschliessen.

Es ist oft notwendig, derartige Geräte 5 in ein Druckgefäss zu setzen oder aus der Wandung des Druckgefässes herauszunehmen, ohne dabei den Betrieb des Druckgefässes bzw. der Rohrleitung zu stören. Hierzu dient ein Ausziehwerkzeug 10, welches im folgenden anhand der Figuren 2 bis 5 erläutert wird. Das Ausziehwerkzeug kann auch mit Bearbeitungsoder Reinigungselementen oder auch mit einem Bohrer verwendet werden, um aus dem Inneren des Druckgefässes eine Probe zu entnehmen.

Das Ausziehwerkzeug 10 ist in Fig. 2 mit der Rohrleitung 1

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verbunden. Vorher wurde der Stopfen 7 entfernt,und ein Ventil 8 wurde auf den Rohrstutzen 3 aufgeschraubt. Das Ventil ist herkömmlich; ein Kugelventil wird bevorzugt. Das Ausziehwerkzeug 10 ist mit dem Ventil 8 derart verbunden, dass eine Verbindung zwischen der Rohrleitung und dem Werkzeug hergestellt wird, wie dies weiter unten noch näher erläutert wird. Die Verbindung erfolgt durch die öffnung des Rohrstutzens 3 in die Rohrleitung 1.

Das Werkzeug 10 hat ein rohrförmiges Gehäuse 11 mit einem AnschlußstUck 12 an einem Ende. Das andere Ende des Gehäuses ist durch eine Endplatte 13 abgeschlossen. Das Anschlußstück

12 ist mit dem Gehäuse 11 über ein Gewinde 14 verbunden und hat eine Ringdichtung 15. Das AnschlußstUck 12 hat fernerhin ein Innengewinde 16, mit dem es mit dem Ventil 8 verschraubt werden kann, wie in Fig. 2 gezeigt. Es können auch andere Mittel zur Verbindung mit dem Rohrstutzen 3 vorgesehen sein. Das Anschlußstück 12 hat weiterhin eine in Fig. 5 gezeigte öffnung 17, durch die eine Verbindung zwischen dem Werkzeug 10 und der öffnung des Rohrstutzens 3 hergestellt wird. Die öffnung 17 kann bezüglich der Mittelachse des Werkzeugs 10 seitlich versetzt sein, so dass eine funktionelle Übereinstimmung mit den anderen Bauteilen des Werkzeugs hergestellt wird, wie weiter unten noch näher erläutert wird. Im Anschlußstück 12 sind ausserdem geschlossene Bohrungen 18 und 19 vorgesehen, die für in Längsrichtung in das Werkzeug eingesetzte Stangen als Lager dienen können.

Die Endplatte 13 ist auf geeignete Art und Weise mit dem Gehäuse 11 verbunden. Bei der dargestellten AusfUhrungsform ist die Endplatte zylindrisch, wobei der Aussendurchmesser der Endplatte etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Gehäuses 11. Zusammen mit Dichtungen 20 ergibt sich dadurch ein druckdichter Abschluss des Gehäuses. Die Endplatte

13 kann auch einen Ringflansch 21 haben, mit dem die Endplatte sich am oberen Ende des Gehäuses 11 abstützt. Die

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Endplatte 13 wird in ihrer Lage über eine Haltekappe 22 gehalten, die über ein Gewinde 23 mit dem Gehäuse 11 verschraubt ist. Die Haltekappe 22 kann Setzschrauben 24 rings um ihren Umfang haben, die am Flansch 21 der Endplatte angreifen, um die Endplatte in einer bestimmten Ausrichtung zu halten. Durch die Endplatte 13 erstreckt sich ein Paar Löcher 25 und 26 zur Aufnahme der Enden zweier Stangen. Die Haltekappe 22 hat eine Mittelöffnung 27, durch die die Stangen nach oben vorstehen.

In Längsrichtung innerhalb des Gehäuses 11 ist ein Träger angeordnet, der ein zylindrisches Kopfteil 30 und eine Stange 31 aufweist. Der Aussendurchmesser des Kopfteiles 30 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser des Gehäuses 11, so dass das Kopfteil 30 sich im Gehäuse frei hin- und herbewegen kann. Das Kopfteil ist ausreichend lang, so dass ein Verklemmen der Trägeranordnung, insbesondere der Stange 31, vermieden wird. Das Kopfteil 30 hat ausserdem mehrere sich in Längsrichtung erstreckende Löcher. Eines dieser Löcher,Pos. 32, hat ein Innengewinde, in das eine Gewindestange 50 eingeschraubt ist. Ein anderes Loch 33 ist glattwandig und nimmt eine ebenfalls glattwandige Stange 60 auf. Ein drittes Loch 34 (vgl. Fig. 5) ist ebenfalls glattwandig und nimmt das obere Ende der Stange 31 auf. Der Trägerkopf 30 kann weitere Löcher 35, 36 und 37 haben, die lediglich einen Druckausgleich im Werkzeug bewirken sollen.

Das untere Ende der Stange 31 (vgl. Fig. 2) hat geeignete Verbindungsmittel zur Verbindung der Stange mit dem Halter Es gibt verschiedene bekannte Verbindungsmittel. Der Durchmesser des oberen Endes der Stange 31 ist etwas kleiner als der Teil unterhalb des Kopfteiles 30, wodurch eine Ringschulter 39 (vgl. Fig. 5) ausgebildet ist, die die Stange 31 in einer in Längsrichtung festen Lage relativ zum Kopfteil 30 hält. Der Durchmesser der Stange 31 über der Schulter 39 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser des Loches 34, so dass die Stange 31 relativ zum Kopfteil 30 sich drehen kann. Das

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obere Ende der Stange 31 steht über das Kopfteil vor und greift an einem Zahnrad 40 an, das ein Teil einer Betätitungseinrichtung ist, wie weiter unten noch näher erläutert wird. Das Zahnrad 40 und das obere Ende der Stange 31 haben Schlitze 41 bzw. 42, in die ein Keil 43 eingesteckt ist, so dass eine Drehung zwischen dem Zahnrad 40 und der Stange 31 verhindert wird. Mit dem Zahnrad 40 kämmt ein anderes Zahnrad 44 (vgl. Fig. 3 und 4), das ebenfalls einen Teil der Betätigungseinheit bildet. Beide Zahnräder 40 und 44 und die Stange 31 sind am oberen Ende des Kopfteiles 30 über eine längliche Kombination bestehend aus einer Unterlegscheibe und einer Kappe gehalten. Die Kappe hat eine Bohrung 47, durch die das obere Ende der Stange 31 vorsteht. Dadurch wird eine Wirkverbindung eines ringförmigen Schlitzes in der Stange mit einem Schnappring 48 hergestellt. Versetzt bezüglich der Bohrung 47 ist eine Gegenbohrung 49 vorgesehen, die die Nabe des Zahnrades 44 aufnimmt und durch die sich die glatte Stange 60 erstreckt. Die Kombination bestehend aus Unterlegscheibe und Kappe 46 hält somit die Zahnräder 40 und 44 sowie die Stange 31 in Längsrichtung fixiert zueinander.

Es sind zwei Betätigungseinrichtungen vorgesehen. Die erste Betätigungseinrichtung schliesst die Gewindestange 50 ein, die in das Gewindeloch 32 durch den Kopfteil 30 eingeschraubt ist und die ein unteres Lager 51 hat, das in der Bohrung 18 im Anschlußstück 12 ausgebildet ist. Das obere Ende der Gewindestange 50 hat ein Lager 52, das im Loch 25 durch die Endplatte 13 ausgebildet ist. Die Lager 51 und 52 haben etwas kleinere Durchmesser als die Löcher, in denen sie aufgenommen werden, so dass eine Drehung relativ zum Anschlußstück 12 und zur Endplatte 13 ermöglicht wird. Ringdichtungen 53 und 54 können zwischen dem oberen Lager und dem Loch 25 vorgesehen sein, so dass das Innere des Werkzeugs von der umgebenden Atmosphäre abgedichtet wird.

Das obere Ende der Gewindestange 50 hat eine Abkantung 55 zur Betätigung durch ein geeignetes Werkzeug, beispielsweise

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durch einen Schlüssel oder dergleichen, so dass die Gewindestange 50 gedreht werden kann. Dreht man somit die Gewindestange 50, so wird das Kopfteil 30 mit der Stange 31 nach oben bzw. unten verschoben, und zwar zwischen zwei Endlagen,, die in Fig. 3 und 5 bzw. in Fig. 2 gezeigt sind.

Die zweite Betätigungseinrichtung schliesst die glatte Stange 60 mit einem unteren Lager 61 ein, das in der Bohrung 19 im Anschlußstück 12 ausgebildet ist. Die Stange 60 hat auch ein oberes Lager 62 im Loch 26, das sich durch die Endplatte 13 erstreckt. Der Durchmesser der Lager 61 und 62 ist etwas kleiner als die Löcher, in denen die Lager aufgenommen sind, so dass sich die Stange 60 relativ zum AnschlußstUck 12 und zur Endplatte 13 drehen kann. Ähnlich wie bei der Gewindestange 50 sind Ringdichtungen 63 und 64 zwischen den Lagern 62 und dem Loch 26 vorgesehen, um das Innere des Werkzeugs gegen die Atmosphäre abzudichten. Wie bei der Gewindestange 50 hat auch die Gewindestange 60 eine Abkantung 65 an ihrem oberen Ende, über die die Stange 60 mit einem geeigneten Schlüssel oder dergleichen gedreht werden kann.

Die zweite Betätigungseinrichtung hat fernerhin einen Drehmechanismus, der die Zahnräder 40 und 44 einschliesst. Die Befestigung des Zahnrades 40 wurde bereits beschrieben. Das Zahnrad 44 umgibt die Stange 60 in einem Gleitsitz. Die Stange 60 und das Zahnrad 44 sind aber mit miteinander fluchtenden Schlitzen 66 bzw. 67 versehen, in die ein Keil 68 eingesteckt ist, der mit dem Zahnrad 44 verbunden ist. Dadurch wird eine Drehung des Zahnrades 44 relativ zur Stange 60 verhindert. Das. Zahnrad 44 und der Keil 68 können sich also längs der Stange 60 hin- und herbewegen; sie können sich aber nur drehen, wenn auch die Stange 60 gedreht wird.

Unabhängig von der Lage des Trägers und des Zahnrades 44, das sich zusammen mit dem Träger bewegt, kann somit das Zahnrad 44 bei einer Drehung der Stange 60 stets gedreht werden. Die

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- /Ib.

Drehung der Stange 60 durch entsprechende Betätigung ihrer Abkantung 65 bewirkt eine Drehung des Zahnrades 44, das seinerseits das Zahnrad 40 dreht. Dadurch wird wiederum die Stange 31 bezüglich des Kopfteiles 30 gedreht.

Zum öffnen des Werkzeugs 10 müssen zunächst die Setzschrauben 24 gelöst werden, worauf die Kappe 22 und die Endplatte 13 abgezogen werden können. Es ist dann das Innere des Werk zeuges zugänglich,und die Stangen 50 und 60 mit zugehörigen Bauteilen können leicht nach oben herausgezogen werden. Die Montage geschieht in umgekehrter Reihenfolge.

Soll das Gerät 5 mit seinem Halter 4 aus der Rohrleitung herausgezogen werden, so wird zunächst das Ventil 8 auf den Rohrstutzen 3 aufgeschraubt und auf das Ventil wiederum das Werkzeug 10. Es befindet sich jetzt die Trägeranordnung mit dem Trägerkopf 30 und der Stange 31 in der ersten Endlage, die in Fig. 3 gezeigt ist. Anschliessend wird die Gewindestange 50 gedreht, wodurch das Kopfteil 30 nach unten in die zweite Endlage bewegt wird. Hierbei geht das untere Ende der Stange 31 durch die Öffnung 17 und durch das Ventil 8 in das Rohrstück 3, wo es sich auf den Halter 4 aufsetzt. Jetzt wird die Stange 60 gedreht, wodurch wiederum die Stange 31 gedreht wird, so dass sich das untere Ende der Stange 31 mit dem Halter 4 verschraubt. Ist die Stange 31 fest mit dem Halter 4 verbunden, was nicht notwendigerweise durch Verschraubung geschehen muss, so wird die Stange 60 in der Richtung gedreht, in der der Halter 4 aus der Gewindebuchse 6 innerhalb des Rohrstutzens 3 herausgeschraubt wird. Hierbei kann es notwendig sein, die Längslage des Trägers im Werkzeug durch eine geringfügige Drehung der Gewindestange 50 zu Justieren.

Besteht eine feste Verbindung zwischen der Stange 31 und dem Halter 4 und ist dieser aus der Gewindebuchse 6 herausgeschraubt, so wird wiederum die Gewindestange 50 in entge-

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gengesetzter Richtung gedreht, wodurch der Träger nach oben in die in Fig. 3 gezeigte Endlage angehoben wird. Zusammen mit dem Träger wird die Stange 31 mit dem Halter 4 und dem Gerät 5 durch das Ventil nach oben angehoben, bis das Ventil geschlossen werden kann. Es kann jetzt das Werkzeug durch ein Entlüftungsventil 70 entlüftet werden, und das Werkzeug 10 kann abgeschraubt werden. Ein Einsetzen eines Geräts erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Es ist interessant, dass durch das neuartige Werkzeug auch Fluide der Rohrleitung aus dem Werkzeug wieder in die Rohrleitung eingegeben werden können, ohne dass dabei die Längsposition der Trägeranordnung geändert werden muss. Wird beispielsweise Stickstoff oder ein anderes inertes Fluid mit dem Ventil 70 verbunden, so kann nach einer öffnung des Ventils 70 beispielsweise der Stickstoff in die Rohrleitung 1 eingebracht werden. Dies kann bei einer Installation eines Geräts kurz bevor das Gerät in die Rohrleitung eingesetzt wird geschehen, oder wenn die Trägeranordnung die erste Endlage erreicht, bevor das Ventil geschlossen wird und das Werkzeug vom Ventil abgezogen wird.

Das neuartige Werkzeug ist beträchtlich kürzer als herkömmliche Werkzeuge. Es ist etwa nur halb so kurz wie herkömmliche Werkzeuge mit einer Zahnstangenanordnung. Beide Betätigungseinheiten sind eng nebeneinander angeordnet, so dass sie gleichzeitig von einer Person bedient werden können. Weil die Gewindestange der ersten Betätigungsanordnung in ihrer Gewindebohrung sich selbst verriegelt, kann die Bedienungsperson nicht mehr verletzt werden. Die Anordnung der Bauelemente des Werkzeugs einschliesslich des Druckausgleichs im Trägerkopf ist so, dass das Werkzeug leicht bedient werden kann. Es kann auch einfach hergestellt, montiert und repariert werden. Auch kann es leicht bei unterschiedlich' grossen Rohrleitungen oder anderen Druckgefässen eingesetzt werden.

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Durch einen einfachen Austausch des Gehäuses 11, der Gewindestange 50 und der glatten Stange 60 kann die Länge des Werkzeugs geändert werden. Das Werkzeug kann auch am anderen Ende betätigt werden, wenn neben dem AnschlußstUck 12 ein in einem rechten Winkel arbeitender Antrieb angebracht wird.

Weil beide Betätigungseinrichtungen unabhängig voneinander arbeiten, kann ein Bohrer, wenn dieser an die Stange 31 angesetzt wird, an jedem Punkt zwischen den beiden Endlagen des Werkzeugs gedreht werden. Die Selbstverriegelung der Betätigungseinrichtung verhindert Unfälle.

Wichtig ist es somit, dass ein Werkzeug zum Ausziehen bzw. Einsetzen eines Geräts in ein Druckgefäss vorgeschlagen wird, das aus einem Gehäuse besteht, das mit dem Inneren des Druckgefässes in Verbindung gebracht werden kann. Im Gehäuse befindet sich eine Trägeranordnung, die darin hin- und herbewegt werden kann. Mit der Trägeranordnung sind Bauelemente verbunden, die an dem betreffenden Gerät oder dessen Halter angreifen. Es sind zwei Betätigungseinrichtungen im Gehäuse vorgesehen, von denen die erste am Träger angreift, um diesen zwischen Endlagen nach oben bzw. unten zu verschieben. Die zweite Betätigungseinrichtung greift am Träger an, um die mit dem Träger verbundenen Bauelemente wahlweise zu drehen.

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Claims

Patentansprüche bzw. SchutzansprUche:

1.) Werkzeug zum Handhaben eines in einem Druckgefäss zu verwendenden Geräts,
gekennzeichnet durch

ein Gehäuse (11) mit einem an einem Ende vorgesehenen Anschluss (16) zur Verbindung des Gehäuses mit einer öffnung in dem Druckgefäss (1),

einen im Gehäuse hin und her bewegbaren Träger (30), an dessen einem Ende ein Verbindungsstück (31) für das Gerät (5) vorgesehen ist,

ein erstes am Gehäuse befestigtes Betätigungselement (50), mit dem der Träger zwischen einer ersten Endlage, in der das Gerät aus dem Druckgefäss herausgezogen wird, und einer zweiten Endlage, in der das Gerät in das Druckgefäss hineinbewegt wird, am Träger angreift und dabei den Träger hin und her bewegt, und durch

ein zweites Betätigungselement (60), das am Gehäuse gefestigt ist und das am Träger zur Drehung des Geräts angreifen kann.

2. Werkzeug nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungselement eine erste, drehbare Gewindestange (50) einschliesst, die im Gehäuse (11) in Längsrichtung angeordnet ist, und die in ein Gewindeloch (52) im Träger (30) eingeschraubt ist, wobei ein Ende (55) der Gewindestange von ausserhalb des Gehäuses betätigbar ist, wobei eine Drehung der Gewindestange in die Hin- und Herbewegung des Trägers übersetzt wird.

3. Werkzeug nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Betätigungselement (60) einen drehbaren Mechanismus (44) aufweist, von dem ein Teil am Träger (30) innerhalb des Gehäuses (11) be-

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festigt ist, sowie eine drehbare, zweite Welle (60), die in Wirkverbindung mit dem drehbaren Mechanismus steht, wobei ein Ende (65) der zweiten Welle von ausserhalb des Gehäuses betätigbar ist und bei einer Drehung der Welle der drehbare Mechanismus gedreht wird und dabei auch das Gerät (5) dreht, wenn es in Wirkverbindung mit der Befestigung steht.

4. Werkzeug nach Anspruch 3_f

dadurch gekennzeichnet, dass beide Stangen (50, 60) unabhängig voneinander drehbar sind, so dass bei einer Hin- und Herbewegung des Trägers (30, 31) durch Drehung der ersten Stange (50) das Gerät (4, 5) wahlweise von der zweiten Stange (60) gedreht werden kann.

5. Werkzeug nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Träger eine Stange (31) und ein verbreitertes Kopfteil (30) aufweist, wobei das Gewindeloch (32) im Kopfteil ausgebildet ist und wobei die Eingriffsmittel an einem Ende der Stange vorgesehen sind, die mit dem Kopfteil verbunden ist und sich mit dem Kopfteil hin- und herbewegt, wobei die Stange entsprechend der Drehung der zweiten Stange (60) ebenfalls relativ zum Kopfteil gedreht wird.

6. Werkzeug zum Handhaben eines in einem Druckgefäss zu verwendenden Geräts, gekennzeichnet durch

ein rohrförmiges Gehäuse (11), an dessen einem Ende Verbindungsmittel (14) zur Verbindung des Gehäuses in fluider Verbindung mit einer Öffnung im Druckgefäss (1) vorgesehen sind, wobei das andere Ende des Gehäuses geschlossen ist,

einen im Gehäuse angeordneten Träger, der sich darin hin- und herbewegen kann, und der eine Stange (31) und ein verbreitertes Kopfteil (30) aufweist, wobei ein Ende der Stange mit Mitteln zum lösbaren Halten des Geräts (4, I

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versehen ist, das eingesetzt bzw. herausgezogen werden soll, wobei ferner das andere Ende der Stange mit dem Kopfteil derart verbunden ist, dass die Stange rrlntiv zum Kopfteil gedreht werden kann,

durch ein erstes Betätigungsmittel (50), welches im Gehäuse getragen ist und am Kopfteil (30) angreift, und das von ausserhalb des Gehäuses zwecks Hin- und Herbewegung des Trägers betätigbar ist, und zwar zwischen einer ersten Endlage, in der das eine Ende der Stange sich innerhalb des Gehäuses befindet und einer zweiten Endlage, in der das eine Ende der Stange sich durch die öffnung des Druckgefässes (1) erstreckt, und

durch zweite Betätigungsmittel (60), die im Gehäuse getragen sind und die am anderen Ende der Stange angreifen, und die von ausserhalb des Gehäuses zwecks Drehung der Stange relativ zum Kopfteil betätigbar sind.

7. Werkzeug nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet _t dass das erste Betätigungsmittel eine Gewindestange (50) aufweist, die in Längsrichtung im Gehäuse (11) angeordnet ist und die in ein entsprechendes Gewindeloch eingeschraubt ist, welches am Kopfteil (30) ausgebildet ist, so dass eine Drehung der Gewindestange die Hin- und Herbewegung des Trägers (30, 31) bewirkt.

8. Werkzeug nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet _r dass das zweite Betätigungsmittel eine zweite Stange (60) parallel zur Gewindestange (50) aufweist, die gleitend in ein entsprechendes Loch im Kopfteil (30) eingesetzt ist, wobei eine Drehung der zweiten Stange die Drehung der Stange (31) des Kopfteiles bewirkt.

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9. Werkzeug nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Gehäuses (11) von einer Endplatte (13) dichtend abgeschlossen ist, wobei sich beide Enden (55, 65) beider Stangen (60, 50) durch die Endplatte nach aussen erstrecken.

10. Werkzeug nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatte (13) lösbar mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, wobei ein Entfernen der Endplatte ein Entfernen des Trägers (30, 31) sowie beider Betätigungsmittel (50, 60) ermöglicht.

11. Werkzeug nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Betätigungsmittel ein erstes Zahnrad (40) aufweist, welches mit dem anderen Ende der Stange (31) verbunden ist, sowie ein zweites Zahnrad (44), welches am ersten Zahnrad angreift und an der zweiten Stange (60) befestigt ist.

12. Werkzeug nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Zahnrad (44) an der zweiten Stange (60) durch eine Keilverbindung (66, 67t 68) befestigt ist, die eine axiale Bewegung der zweiten Stange relativ zum zweiten Zahnrad gestattet, Jedoch eine Drehung zwischen beiden Teilen verhindert.

13. Werkzeug nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Betätigungsmittel ein erstes Teil aufweist, das an der Stange (31) des Trägers angreift, sowie ein zweites Teil, das am ersten Teil angreift und das an einer Stange befestigt ist, deren Drehung die Drehung der Stange des Trägers bewirkt.

14. Werkzeug nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil an der Stange (60) zwecks relativer axialer Bewegung daran befestigt ist,

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- 5 wobei es diesbezüglich aber nicht drehbar ist.

15. Werkzeug nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (60) sich in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses (11) befindet und durch ein Loch im Trägerkopf (30) vorsteht, wobni nine relative Gleitbewegung in Längsrichtung daran möglich ist.

Der Patentanwalt

Dr. D. Gudel

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