DE299215C

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Info

Publication number: DE299215C
Application number: DENDAT299215D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand dieser Erfindung ist ein Selbstschlußventil, bei welchem die Verbindung der oberen und unteren Hälften sowohl des Abgangskanals wie der Bohrung, die von der Druckleitung zur Gegendruckkammer führt, durch Halbringnuten bewerkstelligt wird, die in derselben Kreislinie liegen.

Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt des Ventils in einem Ausführungsbeispiel in geschlossenem Zustand, und zwar nach der Linie A-B der Fig. 2; Fig. 2 zeigt die Draufsicht auf den Unterteil des Ventils, Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch einen Ausschnitt des Ventils nach der Linie C-D der Fig. 2.

α ist der Anschluß an die Wasserleitung, b der Lötstutzen für das Spülrohr. Drückt man auf den Hebel c, so öffnet sich das Hilfsventil d und gestattet dem oberhalb der Membran e sich befindenden Wasser, in bekannter Weise durch den Abzugskanal f zu entweichen. Durch das Wasser der Druckleitung wird nun die Membran β gehoben und der Ausfluß beginnt. Gleichzeitig dringt durch die Bohrung g, g_x Wasser in die Gegendruckkammer h und bewirkt durch Niederdrücken der Membran e das Schließen des Ventils.

Um das Schließen des Ventils regeln zu können, ist in dem Unterteil desselben in die Bohrung g ein Küken i mit Winkelbohrüng eingeschaltet. Es wäre nun für die Verbindung der beiden Hälften sowohl des Abflußkanals f wie auch für die der Bohrung g je eine kreisförmige Ringnut nötig, von denen eine innerhalb der andern zu liegen käme. Das macht jedoch die Ausführung des Ventils verwickelt und die Wirkung unsicherer, wie auch die Form des Ventils umfangreicher und teurer.

Die neue Ausführung besteht darin, daß jede der Nuten nicht ganz einen Halbkreis beschreibt, der mit der anderen in derselben Kreislinie liegt. Die Nut k (Fig. 2) nimmt das Wasser des Abflußkanals f auf, dessen Fortsetzung der Kanal I bildet. Das durch das Küken i in die Bohrung g₁ dringende Wasser gelangt durch die Nut m in die Bohrung g und zur Gegendruckkammer h.

Die Membran e hat eine Anzahl Durchbohrungen, die den Durchgang des Wassers ermöglichen.

Claims

Patent-Anspruch:

Selbstschlußventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil, dadurch gekennzeichnet, daß im Unterteil desselben zwei Ringnuten (k und m) in der Weise angeordnet sind, daß jede derselben nicht ganz einen Halbkreis bildet und daß beide in derselben Kreislinie liegen, -von denen die eine Nut (k) die Verbindung zwischen dem Abgangskanal (f) des Hilfsventils und dessen Fortsetzung (Z) im Unterteil vermittelt, während die andere Nut (m) die Bohrung (g) des Kükens (i) im Unterteil mit deren Fortsetzung (g_x) im Oberteil verbindet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.