DE218933C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g. GRUPPE

HEINRICH FISCHER in HÖCHST a. M.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Juni 1907 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf

ein Wasserauslauf ventil, welches in erster Linie als Spülventil, aber auch für andere Zwecke, beispielsweise als Zapfventil, Verwendung finden kann.

Das neue Ventil gehört zu der Art, bei welcher die Abdichtung des Ventils dadurch bewirkt wird, daß durch einen Nebenkanal Wasser aus der Hauptleitung in einen Raum

ίο oberhalb des Ventilkolbens geführt wird, der als Differentialkolben ausgebildet und durch den Druck des durch den Nebenkanal eingeführten Wassers auf den Ventilsitz gepreßt wird.

Die Einrichtung besteht darin, daß der in einer mittleren Bohrung des Ventilkolbens lose sitzende Ventilzapfen, der durch das Druckwasser der Druckkammer auf seinen Sitz gepreßt wird, aus der Bohrung im Ventilkolben nach unten hervortritt und bei Drehung der Anhebevorrichtung durch einen Vorsprung angehoben wird, so daß das oberhalb des Ventilkolbens befindliche Druckwasser zwischen dem Ventilzapfen und der Wand der Bohrung im Ventilkolben nach unten ausströmen kann, wodurch der Ventilkolben entlastet wird und dem Wasser aus der Hauptleitung den Ausfluß ermöglicht.

Während des Auslaufens tritt durch eine schraubenförmige Nut an der Außenwand des Kolbens das Druckwasser in die Druckkammer und schließt, sobald ein genügender Druck erreicht ist, das Ventil.

Die Anordnung einer schraubenförmigen Nut an Stelle einer einfachen Bohrung bietet den Vorteil, daß durch Verlängerung des Weges, den das Druckwasser zurückzulegen hat, auch eine längere Zeit für die Öffnung des Ventils gewonnen wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung in zwei zueinander senkrechten Längsschnitten veranschaulicht.

Das Wasserauslauf ventil besteht aus einem Gehäuse 1 mit Deckel 2; der Zufluß des Wassers aus der Hauptleitung erfolgt durch den Ansatz 3, während der Abfluß bei 4 ist. 5 ist der Ventilkolben, der in den oberen Teil des Gehäuses 1 eingeschliffen und bei 6 gegen die Ausflußleitung 4 abgedichtet ist. In einer mittleren Bohrung 7 des Kolbens 5 sitzt ein Ventilzapfen 8, der sich bei 9 abdichtend auf den Rand der Bohrung 7 auflegen kann; 10 ist die Belastung für den Gewichtshebel ir zur Bewegung der Anhebevorrichtung 12, die eine Bohrung 13 besitzt. Der Hub dieser Vorrichtung wird durch einen in einer Nut 14 laufenden Stift 15 begrenzt. Der Raum 3 steht mit dem Raum 16 oberhalb des Ventilkolbens durch eine auf der Außenseite des Kolbens angebrachte Nut in Verbindung ; diese Nut 17 verläuft zweckmäßig schraub engangförmig um den Kolben herum; ihre Steigung sowie ihre lichte Weite richtet sich nach den Druckverhältnissen in der Hauptleitung.

Die Wirkungsweise ist die folgende:

Beim Anheben des Gewichts 10 wird durch die Kante 20 der Bohrung 13 das Ventil 8 etwas gehoben, wie in Fig. 1 gezeichnet.

Hierbei tritt ein Teil des in der Kammer 16 befindlichen Druckwassers zwischen Kolbenbohrung 7 und Ventilzapfen 8 aus und durch die Bohrung 19 in den in diesem Augenblicke wagerecht liegenden Hohlraum von 13 ein. Dadurch wird in bekannter Weise der Kolben 5 entlastet und angehoben, worauf das Wasser durch die inzwischen wieder in die Ruhelage Fig. 2 zurückgekehrte Bohrung 13 so lange austritt, bis durch die Schraubennut Vj der Überdruck auf den Kolben 5 wiederhergestellt und dieser in seine untere Lage zurückgekehrt ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bewegungsvorrichtung für Ventile mit bemessener Wasserabgabe, bei welchen ein Differentialkolben mit Hilfsventil zur Verwendung gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Bohrung (7) des Kolbens (5) befindliche Ventilzapfen (8) zwecks Entlastung des Kolbens nur durch eine Kante (20) der Bohrung (13) eines in der Abflußleitung liegenden Hahnes (12,13), also annähernd in dessen Schlußlage angehoben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.