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DE29912935U1 - Steckarmatur zum schnellen und lösbaren Anschluß von Druckmittel-Leitungen - Google Patents

Steckarmatur zum schnellen und lösbaren Anschluß von Druckmittel-Leitungen

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Publication number
DE29912935U1
DE29912935U1 DE29912935U DE29912935U DE29912935U1 DE 29912935 U1 DE29912935 U1 DE 29912935U1 DE 29912935 U DE29912935 U DE 29912935U DE 29912935 U DE29912935 U DE 29912935U DE 29912935 U1 DE29912935 U1 DE 29912935U1
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plug
line
inner sleeve
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fitting
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DE29912935U
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Voss Automotive GmbH
Original Assignee
Armaturenfabrik Hermann Voss GmbH and Co
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L33/00Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses
    • F16L33/22Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts
    • F16L33/225Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts a sleeve being movable axially

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

9454/VIl/ud
Armaturenfabrik Hermann Voss GmbH & Co.
Leiersmühle 2-6, D-51688 Wipperfürth
Steckarmatur zum schnellen und lösbaren Anschluß
von Druckmittel-Leitungen
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckarmatur zum lösbaren Anschluß einer Druckmittel-Leitung, bestehend aus einem Gehäusekörper mit einer Aufnahmeöffnung zum Einstekken eines Endes der Leitung und mit einer im Gehäusekörper in einer sich koaxial innerhalb der Aufnahmeöffnung erstreckenden Anordnung befestigten Innenhülse zum Eingreifen in das eingesteckte Leitungsende, wobei in der Aufnahmeöffnung ein Spannelement derart axial verschiebbar gelagert ist, daß es zum Halten der Leitung mit einer Innenkonusfläche des Gehäusekörpers zusammenwirkt und dadurch radial nach innen mit mindestens einer Haltekante formschlüssig oder kraftformschlüssig gegen den Außenumfang der Leitung wirkt.
Eine derartige Steckarmatur für Rohr- und/oder Schlauchleitungen mit glatter Außenumfangsflache ist aus der EP 0 24 7 214 Bl bekannt. Zur Abdichtung der Leitungsverbindung ist dabei vorgesehen, daß das hülsenförmige, spannfutterartige Spannelernent an seinem der Einstecköffnung zugekehrten Ende radial nach außen gegen die Wandung der Gehäuse-Aufnahmeöffnung sowie radial nach innen gegen die Leitung über jeweils einen Dichtring abgedichtet, ist. Diese Dichtringe sind dabei mit dem Spannelement stoffschlüssig verbunden.
Die über eine Schnappverbindung im Gehäusekörper gehaltene Innenhülse greift zur radialen Abstützung der Leitung in diese mit Umfangsspiel ein, da ihr Außendurchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Leitung aein soll. Diese Steckarmatur hat sich im wesentlichen gut bewährt, allerdings führen vor allem die stoffschlüssig mit dem Spannelement verbundenen Dichtungen zu einer aufwendigen Herstellung.
Aus der EP 0 373 272 Bl ist eine ähnliche Leitungskupplung bekannt (insbesondere Fig. 9) , die aber ebenfalls recht aufwendig herzustellen ist, da sie aus zahlreichen Einzelteilen besteht. Zur Abdichtung sind zwei Dichtringe vorgesehen, die auf den Außenumfang der eingesteckten Leitung wirken. In anderen Ausführungsformen greift die Innenhülse mit einer Vielzahl von Ringkanten in die Leitung ein. Dies gewährleistet die mechanische Halterung der Leitung; ein im gattungsgemäßen Sinne auf den Außenumfang der Leitung wirkendes Spannelement ist hier nicht vorgesehen.
Weiterhin wurde auch schon ein ähnlicher Verbinder vorgeschlagen, bei dem die Innenhülse mit einem Ringwulst dichtend in die Leitung eingreift. Dabei ist allerdings vorgesehen, daß das zum Lösen bzw. Freigeben der Leitung verschiebbare Spannelement und die Innenhülse mit dem Ringwulst derart aneinander angepaßt sind und so zusammenwirken, daß bei den Verschiebungen des Spannelementes der Ringwulst zum dichtenden Eingreifen in die Leitung bzw. zur Freigabe bzw. zum Lösen vom Inneren der Leitung veranlaßt wird. Diese Maßnahme bedingt aber eine Beweglichkeit und dazu eine wenigstens teilweise axiale Schlitzung der Innenhülse, wodurch der Ringwulst alleine nicht zur Abdichtung
ausreicht. Vielmehr muß zusätzlich zwischen dem
Spannelement und dem Gehäusekörper eine Dichtung vorhanden sein, die axiale Relativbewegungen zulassen muß. Somit handelt es eich auch hier um eine konstruktiv und herste!· lunggmäßig aufwendige Ausführung.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckarmatur der eingangs beschriebenen/ gattungsgemäßen Art zu schaffen, die sich durch einfache und preiswerte Konstruktion und Herstellbarkeit auszeichnet.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Innenhülse über Verbindungsmittel umfangsgemäß mediendicht in dem Gehäusekörper befestigt ist und vorzugsweise mit Dichtmitteln umfangsgemäß mediendicht in die Leitung eingreift. Erfindungsgemäß wird somit allein durch das dichtende Eingreifen der im wesentlichen starr gehalterten Innenhülse in die Leitung eine mediendichte Abdichtung nach außen gewährleistet, weil die Innenhülse selbst ebenfalls dicht mit dem Gehäusekörper verbunden ist. Dazu sind spezielle Verbindungsmittel vorgesehen, die in unterschiedlicher Form sehr einfach und preiswert realisiert werden können. Einige vorteilhafte Ausführungsbeispiele hierfür werden im folgenden noch beschrieben werden.
Vorzugsweise weist die Innenhülse als Dichtmittel auf ihrem Außenumfang mindestens einen Dichtringwulst auf. In diesem Bereich und im Bereich axial zwischen dem Dichtringwulst und der dichtenden Verbindung der Innenhülse mit dem Gehäusekörper ist die Innenhülse im wesentlichen starr und durchweg geschlossen, d. h. ohne axiale/radiale Wandungsöffnungen, ausgebildet, wodurch ein dichtender Leitungsanschluß ohne zusätzliche, beispielsweise auf den Außenumfang der Leitung wirkende Dichtungen gewährleistet ist.
Erfindungsgemäß ist der Dichtringwulst bezüglich seines Außendurchmessers derart an den Innenquerschnitt der Leitung angepaßt, daß die Leitung kraftschlüssig auf die Innenhülse aufsteckbar bzw. von dieser auch wieder abziehbar ist, wobei im aufgesteckten Zustand durch kraftschlüssige Auflage der Leitung auf dem Dichtringwulst eine innere Abdichtung gewährleistet ist. Somit kann die Leitung vorteilhafterweise schnell und einfach gesteckt und auch jederzeit wieder durch einfaches Abziehen gelöst werden, nachdem auch das Spannelement in eine den Außenumfang den Leitung freigebende Lösestellung gebracht worden ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.
Anhand von mehreren, in den Zeichnungen dargestellten, bevorzugten Aus führungsbei spiel en und bestimmter Ausführungsvarianten soll die Erfindung nun genauer erläutert werden. Dabei zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Steckarmatur im gesteckten und arretierten Zustand einer Leitung,
Fig. 2 eine weitere Ausführungsform der Steckarmatur ebenfalls im Axialschnitt, jedoch ohne Darstellung des Spannelementes und einer Leitung,
Fig. 3 eine Darstellung wie in Fig. 2 einer weiteren Ausführungsform,
Fig. 4 eine Darstellung wie in Fig. l einer weiteren Ausführungsvariante,
Fig. 5 eine Schnittansicht einer als Durchgangsverbinder, hier speziell als T-Verbinder, ausgebildeten Steckarmatur,
Fig. 6 bis Fig. 8
weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten der Steckarmatur.
In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal beschrieben.
Wie sich zunächst aus den Fig. 1 bis 4 ergibt, dient eine erfindungsgemäße Steckarmatur 1 zum schnellen und lösbaren Anschluß (mindestens) einer Druckmittel-Leitung 2 (Rohr- oder Schlauchleitung) . Die Steckarmatur 1 besteht aus einem Gehäusekörper 4 mit (mindestens) einer Aufnahmeöffnung 6 (siehe Fig. 2, 3) sowie aus einer Innenhülse 8, die so in dem Gehäusekörper 4 auf der der Mündungsseite der Aufnahmeöffnung 6 gegenüberliegenden Seite befestige ist, daß sie sich koaxial durch die Aufnahmeöffnung 6 erstreckt, um zur radialen Abstützung in die eingesteckte Leitung 2 bzw. in deren Ende 2a einzugreifen (Fig. 1 und 4).
Die in die Leitung 2 eingreifende Innenhülse 8 bildet einen Durchgangskanal 10 für ein durch die Leitung 2 geführtes Druckmedium, insbesondere Druckluft in pneumatischen. Systemen. Folglich weist die Innenhülse 8 beidendig Öffnungen 8a und 8b auf, wobei die eine Öffnung 8a in der Leitung 2
und die andere Öffnung 8b im Befestigungsbereich der Innenhülse &thgr; im Gehäusekörper 4 liegen.
Zur mechanischen Halterung der eingesteckten Leitung 2 ist innerhalb der Aufnahmeöffnung 6 ein hülsenförmiges, die eingesteckte Leitung 6 umschließendes Spannelement 12 nach Art einer Spannzange bzw. eines Spannfutters derart axial verschiebbar gelagert, daß es zum Halten der Leitung 2 mit. einer Innenkonuaflache 14 des Gehäusekörpers 4 zusammenwirkt und dadurch radial nach innen mit mindestens einer Haltekante 16 formschlüssig oder zumindest kraftformschlüssig gegen die Außenumfang der Leitung 2 wirkt. Dazu ist das Spannelement 12 durch mindestens einen axialen Schlitz radial federelastisch ausgebildet. Das SpannelemenC 12 kann aus Kunststoff oder Metall bestehen. Indem das Spannelement 12 mit einem Betätigungsabschnitt 13 aus der Aufnahmeöffnung 6 nach außen herausragt, kann es 2um Lösen der Leitung 6 manuell von der Irtnenkonusfläche 14 weg verschoben werden, so daß durch radiale Aufweitung die Haltekante 16 die Leitung 2 freigibt.
Erfindungsgemäß ist die Innenhülse S über spezielle Verbindungsmittel 2 0 starr sowie umfangsgemäß mediendicht in dem Gehäusekörper 4 befestigt. Weiterhin greift die Innenhülse 8 erfindungsgemäß mit Dichtmitteln 22 umfangsgemäß mediendicht in die Leitung 2 ein. Vorzugsweise ist als Dichtmittel 22 auf dem Außenumfang der Tnnenhülse 8 (mindestens) ein starrer, formstabiler Dichtringwulst 24 angeordnet (siehe insbesondere Fig. 2 und 3) . Dieser Dichtringwulst 24 ist bezüglich seines größten AuEendurchmessers derart an den Innenquerachnitt der Leitung 2 angepaßt, daß die Leitung 2 unter geringfügiger elastischer Aufweitung kraftschlüssig auf die Innenhülse 8 aufsteckbar bzw. von
dieser auch wieder abziehbar ist. Im aufgesteckten Zustand ist durch kraftschlüssige Auflage der Leitung 2 auf dem Dichtringwulst 24 eine innere Abdichtung gewährleistet.
Was die erfindungsgemäßen Vebindungsmittel 2 0 betrifft, so bestehen diese in allen bevorzugten Ausführungsformen aus einem radial nach innen ragenden Ringkragen 26 des Gehäusekörpers 4 und einem in einer Öffnung 2 8 des Ringkragens 26 dicht befestigten Halteabschnitt 3 0 der Inr.enhülse 8. Für die starre und dichte Befestigung des Halteabschnittes 3 0 innerhalb der Öffnung 2&THgr; (Fig. 1) gibt es nun verschiedene Möglichkeiten, die im folgenden genauer erläutert werden sollen.
Gemäß Fig. 1 ist der Halteabschnitt 3 0 der Innenhülse 8 stoffschlüssig und dadurch umfänglich dicht in der öffnung 28 des Gehäuse-Ringkragens 26 befestigt. Konkret kann es sich um eine dichte Verklebung oder Verschweißung handeln.
In den Ausführungen nach Fig. 2 bis 4 ist der Halteabschnitt 3 0 der Innenhülse 8 formschlüssig in der Öffnung 2 8 des Ringkragens 26 gehalten. Die Innenhülse 8 weist dazu auf der der Leitungs-Aufnahmeöffnung 6 zugekehrten Seite des Ringkragens 2 6 an letzterem axial anliegende Anlagemittel auf, und zwar insbesondere in Form eines radialen Ringsteges 32 (Fig. 2, 4) oder Ringwulstes 34 (Fig. 3). Am gegenüberliegenden Ende des Halteabschnittes 3 0 sind Fixiermittel vorgesehen, gemäß Fig. 2 und 3 beispielsweise in Form einer radialen, vorzugsweise konischen Hülsenaufweitung 36.
Gemäß Fig. 4 können die Verbindungsmittel 20 mit Vorteil auch durch eine formschlüssige Rastverbindung gebildet
sein. Dazu besteht der Halteabschnitt 3 0 der Innenhülse 5 aus durch axiale Schlitze gebildeten federnden Rastarnen, die den Ringkragen 26 formschlüssig hintergreifen.
Schließlich kann alternativ vorgesehen sein, den Halteabschnitt 3 0 der Innenhülse 8 fest und dicht in die Öffnung 28 des Ringkragens 26 einzupressen. Die eingepreßten Flächen können dazu mit Vorteil eine bestimmte Oberflächenstruktur/ beispielsweise Rändelung, aufweisen.
Insbesondere bei den Ausführungen mit formschlüssiger Befestigung der Innenhülse &thgr; ist mindestens eine elastische Umfangsdichtung 38 vorgesehen, die den Ringspalt zwischen der Innenhülse 8 und dem Gehäusekörper 4 abdichtet. Zweckmäßigerweise sitzt die Umfangsdichtung 38 radial zwischen dem Gehäuse-Ringkragen 2 6 und dem Halteabschnitt 3 0 der Innenhülse 8. Hierzu wird auf die Ausführungen nach Fig. 2 bis 4 verwiesen. Gemäß Fig. 2 sitzt die Dichtung 3 8 im Winkelbereich zwischen dem Halteabschnitt 3 0 und dem angrenzenden Ringsteg 32 der Innenhülse 8 in einer Ringkammer, die durch eine innere Anfasung des Ringkragens 2 6 gebildet ist. Entsprechendes gilt auch für die Ausführung nach Fig. 4. Gemäß Fig. 3 weist der Ringkragen 26 innerhalb seiner Öffnung eine innere, radiale Ringnut auf, in der die Umf angsdichtung 3 8 angeordnet ist, so daß sie radial auf dem Außenumfang des Halteabschnittes 30 aufliegt.
In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist innerhalb des Gehäusekörpers 4 eine Gegenkonuaflache 4 0 derart gebildet und angeordnet, daß das Spannelement 12 zum Freigeben der Leitung 2 durch Verschieben gegen die Gegenkonusflache 40 zwangsweise radial spreizbar ist. In den Ausführungen nach Fig. 2, 4 und 5 ist die Gegenkonusflache
4.0 vorteilhafterweise an dem einstückig mit der Innenhülse 8 ausgeführten Ringsteg 32 gebildet, der gleichzeitig auch als Anschlagmittel für die formschlüssige Befescigung dient. In den Alternativen nach Fig. 1 und 3 ist die Gegenkonus fläche 40 an einem einstückig mit dem Gehäuse-Ringkragen 26 ausgeführten, axialen Ringansatz 42 des Gehäusekörpers 4 gebildet.
Wie sich weiterhin aus Fig. 1 und 4 jeweils ergibt, ist der Dichtringwulst 24 der Innenhülae 8 - in axialer Einsteckrichtung gesehen - etwai in einem Bereich angeordnet, in dem auch die Haltekante 16 des Spannelementes 12 in dessen die Leitung 2 haltender Arretierstellung liegt. Vorzugsweise liegt aber die Haltekante 16 axial etwas tiefer in der Aufnahmeäff nung 6 als der Dichtringwulst 24, so daß sich diese beiden Funktionsmittel (16 und 24) vorteilhafterweise sowohl bezüglich der Dichtwirkung, als auch bezüglich der Haltewirkung gegenseitig unterstützen. Dies bedeutet, daß die Haltekante 16 die Leitung 2 kurz hinter dem Dichtringwulst 24 radial gegen die Innenhülse &thgr; drückt, was einerseits die Dichtung, aber auch die mechanische Halterung verbessert.
In den Ausführungen nach Fig. 1 bis 4 ist der Gehäusekörper 4 jeweils als eine Einpreßpatrone ausgebildet, die umfangsgemäß dicht in eine Bohrung 44 eines - grundsätzlich beliebigen - Aggregateteils 46 einsetzbar ist (vgl. hierzu Fig. 6 bis &THgr;). Hierzu weist der Gehäusekörper 4 auf seiner insbesondere zylindrischen Außenumfangsfläche 48 Halte- und Dichtmittel 50 auf. Dabei handelt es sich insbesondere urr. ringförmige Verzahnungselemente/ die sowohl eine mechanische Halterung als auch eine Abdichtung gewährleisten können. Gegebenenfalls kann zusätzlich mindestens eine elasti-
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sehe Dichtung vorgesehen sein (nicht dargestellt).
Was nun die Ausführungsform nach Fig. 5 betrifft, go handelt es sich um einen Durchgangsverbinder 52, der aus mindestens zwei, wie dargestellt aber als T-Verbinder aus drei Steckarmaturen 1 der erfindungsgemäßen Art besteht. Dabei ist ein einheitlicher Gehäusekörper 4 mit einer entsprechenden Anzahl von Leitungs-Aufnahmeöffnungen 6 vorgesehen.
Da erfindungsgemäß in allen Ausführungen der Gehäusekörper 4 und die Innenhülse 8 zwei gesonderte, separat hergestellte Einzelteile sind, können diese Teile aus grundsätzlich beliebigen Materialien und Materialkombinationen bestehen. Um eine möglichst gute, starre Abstützung der Leitung 2 zu erreichen, besteht die Innenhülse 8 bevorzugt aus Metall, beispielsweise Messing. Dies begünstigt auch die Bildung der Hülsenaufweitung 36 in den Ausführungen nach Fig. 2 und 3. Zudem kann hierbei auch die Kontur im Bereich des Dichtringwulstes 24 durch Umformen (Stauchen) gebildet werden. Grundsätzlich kann es sich aber auch um ein Drehteil handeln. Für die Ausführung nach Fig. 4 mit Rastbefestigung der Innenhülse &bgr; ist diese zweckmäßigerweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt.
Der Gehäusekörper 4 kann ebenfalls wahlweise aus Kunststoff oder Metall bestehen. Für die Ausbildung als Einpreßpatrone nach Fig. 1 bis 4 wird bevorzugt Metall verwendet. Für die Ausführung nach Fig. 5 kann auch ein geeigneter Kunststoff eingesetzt werden.
In den Fig. 6 bis 8 sind nun noch spezielle Ausführungsformen dargestellt, bei denen jeweils der Gehäusekörper 4 aus zwei miteinander verbindbaren Einzelteilen besteht, und
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zwar einem insbesondere nach Art einer Einpreßpatrone in eine Bohrung 44 eines beliebigen Aggregateteils 46 einsetzbaren Einsatzteil 4a und einem mit der Leitung 2 verbindbaren Anschlußteil 4b. Die Art der Verbindung der Leitung 2 mit dem Anschlußteil 4b ist grundsätzlich beliebig, also eigentlich unabhängig von den oben bereits beschriebenen Ausführungeformen. Vorzugsweise handelt es sich aber um eine der Ausführungen der erfindungsgemäßen Steckarmatur 1. Erfindungsgemäß ist hierbei das Einsatzteil 4a derart ausgebildet, daß es wahlweise mit dem Anschlußteil 4b oder aber direkt mit der Leitung 2 verbindbar ist. Bei dem Einsatzteil 4a handelt es sich somit um einen Anschlußadapter.
Vorzugsweise sind das Einsatzteil 4a und das Anschlußteil 4b über eine inabesondere formschlüssige Rastverbindung 6 0 miteinander verbindbar. Das Einsatzteil 4a weist eine Aufnahmeöffnung 6a auf, die in ihrer Ausbildung der für die Leitung 2 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 6 des Anschlußteils 4b weitgehend entspricht. Das Anschlußteil 4b weist einen dichtend in die Aufnahmeöffnung 6a des Einsatzteils 4a einsteckbaren Verbindungsabschnitt 62 auf. innerhalb der Aufnahmeöffnung 6a dea Einsatzteils 4a ist eine innere Ringnut 64 gebildet, in die der Verbindungsabschnitt 62 des Anschlußteils 4b mit federelastischen Rastelementen 66 eingreift. Zur druckdichten Abdichtung kann zwischen der Aufnahmeöffnung 6a des Einsatzteils 4a und dem eingesteckten Verbindungsabschnitt 62 des Anschlußteils 4b eine Radialdichtung 68 angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich kann zwischen dem Einsatzteil 4a und dem Anschlußteil 4b eine Axialdichtung 70 angeordnet sein. Die Axialdichtung 70 hält vorteilhafterweise auch die Verbindung unter einer Vorspannung gegen Relativbewegungen.
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Durch die Ausgestaltung des Einsatzteils 4a braucht zum direkten Anschluß der Leitung 2 lediglich das Spannelement 12 eingesetzt zu werden, da das Einsatzteil 4a bereits mit der Innenhülse 8 ausgestattet ist. Soll aber ein mittelbarer Leitungsanschluß über das Anschlußteil 4b erfolgen, so wird dazu das Spannelement 12 auB dem Einsatzteil 4a entfernt. Die Innenhülse &thgr; kann im Einsatzteil 4a verbleiben.
Durch diese Ausgestaltung wird eine sehr hohe Anwendungsvariabilität erreicht. Das Anschlußteil 4b kann in unterschiedlichen Varianten bereitgestellt werden, insbesondere bezüglich der Anzahl und Winkelausrichtung von angeschlossenen Leitungen. Gemäß Fig. 6 handelt es sich um ein 90°- WinJcelstück, gemäß Fig.. 7 um ein T-Stück und gemäß Fig. 8 um ein Winkelstück mit einem Umlenkwinkel a = 135°.
Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispxele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (22)

1. Steckarmatur (1) zum lösbaren Anschluß einer Druckmittel-Leitung (2), bestehend aus einem Gehäusekörper (4) mit einer Aufnahmeöffnung (6) zum Einstecken eines Endes (2a) der Leitung (2) und mit einer im Gehäusekörper (4) in einer sich koaxial innerhalb der Aufnahmeöffnung (6) erstreckenden Anordnung befestigten Innenhülse (8) zum Eingreifen in das eingesteckte Leitungsende (2a), wobei in der Aufnahmeöffnung (6) ein Spannelement (12) derart axial verschiebbar gelagert ist, daß es zum Halten der Leitung (2) mit einer Innenkonusfläche (14) des Gehäusekörpers (4) zusammenwirkt und dadurch radial nach innen mit mindestens einer Haltekante (16) formschlüssig oder kraftformschlüssig gegen den Außenumfang der Leitung (2) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (8) über Verbindungsmittel (20) umfangsgemäß mediendicht in dem Gehäusekörper (4) starr befestigt ist sowie - insbesondere mit Dichtmitteln (22) - umfangsgemäß mediendicht in die Leitung (2) eingreift.
2. Steckarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (8) als Dichtmittel (22) auf ihrem Außenumfang mindestens einen Dichtringwulst (24) aufweist, der bezüglich seines Außendurchmessers derart an dem Innenquerschnitt der Leitung (2) angepaßt ist, daß die Leitung (2) kraftschlüssig auf die Innenhülse (8) aufsteckbar bzw. von dieser abziehbar ist und im aufgesteckten Zustand eine innere Abdichtungo gewährleistet ist.
3. Steckarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (20) aus einem radial nach innen ragenden Ringkragen (26) des Gehäusekörpers (4) und einem in einer Öffnung (28) des Ringkragens (26) dicht befestigten Halteabschnitt (30) der Innenhülse (8) bestehen.
4. Steckarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (30) der Innenhülse (8) stoffschlüssig und dadurch dicht in der Öffnung (28) des Gehäuse-Ringkragens (26) befestigt ist.
5. Steckarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (30) der Innenhülse (8) in der Öffnung (28) des Ringkragens (26) formschlüssig gehalten ist.
6. Steckarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (8) auf der der Leitungs-Aufnahmeöffnung (6) zugekehrten Seite des Ringkragens (26) an letzterem axial anliegende Anlagemittel, insbesondere in Form eines radialen Ringsteges (32) oder Ringwulstes (34), und am gegenüberliegenden Ende des Halteabschnittes (30) Fixiermittel, insbesondere in Form einer radialen, vorzugsweise konischen Hülsenaufweitung (36), aufweist.
7. Steckarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (20) durch eine formschlüssige Rastverbindung gebildet sind.
8. Steckartnatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (30) der Innenhülse (8) in die Öffnung (28) des Ringkragens (26) eingepreßt ist.
9. Steckarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (8) über mindestens eine elastische Umfangsdichtung (38) gegen den Gehäusekörper (4) abgedichtet ist.
10. Steckarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsdichtung (38) radial zwischen dem Gehäuse-Ringkragen (26) und dem Halteabschnitt (30) der Innenhülse (8) sitzt.
11. Steckarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Gehäusekörpers (4) eine Gegenkonusfläche (40) derart angeordnet ist, daß das Spannelement (12) zum Freigeben der Leitung (2) durch Verschieben gegen die Gegenkonusfläche (40) radial spreizbar ist.
12. Steckarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenkonusfläche (40) an einem einstückig mir der Innenhülse (8) ausgeführten Ringsteg (32) gebildet ist.
13. Steckarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenkonusfläche (40) an einem einstückig mit dem Gehäuse-Ringkragen (26) ausgeführte, axialen Ringansatz (42) gebildet ist.
14. Steckarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmittel (22) der Innenhülse (8) axial gesehen etwa in einem Bereich angeordnet sind, in dem auch die Haltekante (16) des Spannelementes (12) in dessen die Leitung (2) haltender Stellung liegt.
15. Steckarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusekörper (4) als eine umfangsgemäß dicht in eine Bohrung eines Aggregateteils einsetzbare Einpreßpatrone ausgebildet ist.
16. Steckarmatur nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusekörper (4) auf seiner Außenumfangsfläche (48) Halte- und Dichtmittel (50) aufweist.
17. Durchgangsverbinder (52), gekennzeichnet durch mindestens zwei Steckarmaturen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Gehäusekörper (4) gemeinsamer, insbesondere einstückiger Bestandteil ist und eine entsprechende Anzahl von Leitungs-Aufnahmeöffnungen (6) aufweist.
18. Steckarmatur, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bestehend aus einem Gehäusekörper (4) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (6) zum dichtenden und gegen Lösen arretierbaren Einstecken einer Leitung (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusekörper (4) aus zwei miteinander verbindbaren Einzelteilen besteht, und zwar einem in eine Bohrung (44) eines Aggregateteils (46) einsetzbaren Einsatzteil (4a) und einem mit der Leitung (2) verbindbaren Anschlußteil (4b), wobei das Einsatzteil (4a) derart ausgebildet ist, daß es wahlweise mit dem Anschlußteil (4b) oder direkt mit der Leitung (2) verbindbar ist.
19. Steckarmatur nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (4a) und das Anschlußteil (4b) über eine insbesondere formschlüssige Rastverbindung (60) verbindbar sind.
20. Steckarmatur nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (4a) eine Aufnahmeöffnung (6a) aufweist, die in ihrer Ausbildung der Aufnahmeöffnung (6) des Anschlußteils (4b) weitgehend entspricht, wobei das Anschlußteil (4b) einen in die Aufnahmeöffnung (6a) des Einsatzteils (4a) einsteckbaren Verbindungsabschnitt (62) aufweist.
21. Steckarmatur nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Aufnahmeöffnung (6a) des Einsatzteils (4a) eine innere Ringnut (64) gebildet ist, in die der Verbindungsabschnitt (62) des Anschlußteils (4b) mit federelastischen Rastelementen (66) eingreift.
22. Steckarmatur nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Aufnahmeöffnung (6a) des Einsatzteils (4a) und dem eingesteckten Verbindungsabschnitt (62) des Anschlußteils (4b) eine Radialdichtung (68) und/oder oder zwischen dem Einsatzteil (4a) und dem Anschlußteil (4b) eine Axialdichtung (70) angeordnet sind/ist.
DE29912935U 1999-07-26 1999-07-26 Steckarmatur zum schnellen und lösbaren Anschluß von Druckmittel-Leitungen Expired - Lifetime DE29912935U1 (de)

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