DE29909044U1

DE29909044U1 - Armlehne für einen Fahrzeugsitz

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Publication number: DE29909044U1
Application number: DE29909044U
Authority: DE
Original assignee: Grammer AG; IMS Morat Soehne GmbH
Current assignee: Grammer AG; IMS Morat Soehne GmbH
Priority date: 1999-05-22
Filing date: 1999-05-22
Publication date: 1999-09-02
Anticipated expiration: 2009-05-23

Description

B/35.39:4/70-Rl

Grannner AG. Wernher-von-Braun-Str. 6. 92224 Ambera/Opf. IMS Morat Söhne GmbH, Heinrich-Hertz-Straße 16, 78166 Donaueschinaen Armlehne für einen Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft eine Armlehne für einen Fahrzeugsitz, von der ein längliches Führungsorgan nach unten wegsteht, mit dem die Armlehne in bezug zu einer ortsfesten Basiseinrichtung der Armlehne in der Höhe verstellbar ist.

Derartige Armlehnen sind in verschiedenen Ausbildungen bekannt. Bei einer bekannten Armlehne der oben genannten Art weist das von der Armlehne nach unten stehende längliche Führungsorgan zwei Führungssäulen kreisrunden Querschnitts auf, die in daran abmessungsmäßig angepaßten Hülsen der Basiseinrichtung spielfrei geführt sind. Bei dieser bekannten Ausbildung können die Verstell- bzw. Führungseigenschaften nach einer Vielzahl Höhenverstellungen der Armlehne infolge Materialverschleißes Wünsche offen lassen.

Deshalb liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Armlehne der eingangs genannten Art zu schaffen, die jederzeit, d.h. die

auch nach einer Vielzahl Höhenverstellungen ausgezeichnete Führungs- und Verstelleigenschaften besitzt.

Diese Aufgabe wird bei einer Armlehne der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das längliche Führungsorgan einen Querschnitt mit sich seitlich gegenüberliegenden abgewinkelten Führungsflächen aufweist, die an der jeweiligen Seite des Führungsorganes miteinander einen sich nach außen verjüngenden Winkel von < 180 Winkelgrad einschließen und daß an den vier Führungsflächen des Führungsorganes Lagerkugeln federnd anliegen, die in der Basiseinrichtung vorgesehen sind. An jeder der vier Führungsflächen des Führungsorganes liegen dabei wenigstens zwei Lagerkugeln in Längsrichtung des Führungsorganes voneinander beabstandet an. Die Lagerkugeln auf der einen Seite des länglichen Führungsorganes können den an der gegenüberliegenden anderen Seite des Führungsorganes vorgesehenen Lagerkugeln gegenüber liegen. Das längliche Führungsorgan weist vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt mit sich seitlich integral anschließenden gleichschenkeligen Dreiecksquerschnitten auf, durch die die abgewinkelten Führungsflächen bestimmt sind.

Die erfindungsgemäße Armlehne mit dem länglichen Führungsorgan länglich sechseckigen Querschnittes weist den Vorteil auf, daß das Führungsorgan problemlos derartig dimensioniernbart ist, daß auch sehr große auf die Armlehne einwirkende Seitenkräfte vom länglichen Führungsorgan zuverlässig aufgenommen werden können, wobei es in vorteilhafter Weise ausreichend ist, ein einziges längliches Führungsorgan vorzusehen - anstelle zweier Säulenelemente kreisrunden Querschnittes -, so daß auch der Herstellungsaufwand entsprechend reduziert ist. Ein ganz erheblicher Vorteil der erfindungsgemäßen Armlehne besteht

darin, daß das längliche Führungsorgan in bezug zur Basiseinrichtung mit Hilfe der an den Führungsflächen federnd anliegenden Lagerkugeln in bezug zur Basiseinrichtung begrenzt federnd gelagert bzw. linear geführt ist, so daß auch die Führungseigenschaften optimal sind.

Das längliche Führungsorgan und die Lagerkugeln bestehen bspw. aus gehärtetem und oberflächenvergütetem Stahl, so daß der Verschleiß vernachlässigbar gering ist. Durch die federnde Lagerung der Lagerkugeln ergibt sich außerdem der Vorteil einer federnden Nachjustierung.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Lagerkugeln an Kugelpfannen anliegen, wobei an der von der Kugel abgewandten Rückseite der jeweiligen Kugelpfanne ein Federelement anliegt. Bei diesen Federelementen kann es sich um an die Lagerkugeln bzw. an die Kugelpfannen angepaßte Teller- bzw. Ringfedern handeln.

An mindestens einer Seite der Basiseinrichtung sind zum Einstellen der Federkraft, mit welcher die Kugeln an den Führungsflächen des Führungsorganes anliegen, zweckmmäigerweise Verstellelemente vorgesehen. Mit diesen Verstellelementen, die als Schraubelemente ausgebildet sein können, die in zugehörige Gewindelöcher in der Basiseinrichtung eingeschraubt sind, ist es einfach und zeitsparend möglich, den Anpreßdruck, mit welchem die Lagerkugeln federnd an den abgewinkelten Führungsflächen des länglichen Führungsorganes zur Anlage kommen, wunschgemäß einzustellen, um die jeweils gewünschten Linearführungs- und Verstellexgenschaften einzustellen. Diese werden normalerweise nur einmal eingestellt, selbstverständlich ist es auch möglich, im Bedarfsfalle eine Nachstellung vorzunehmen, um gleichsam jederzeit eine wunschgemäße

Einstellung der Führungs- und Verstelleigenschaften der Armlehne vornehmen zu können.

Eine einfache preisgünstige Ausbildung der erfindungsgemäßen Armlehne kann dadurch gekennzeichnet sein, daß das längliche Führungsorgan mit voneinander beabstandeten Rastausnehmungen ausgebildet ist, die zum federnden Einrasten eines an der Basiseinrichtung angeordneten Rastorganes vorgesehen sind. Diese Rastausnehmungen können derartig gestaltet sein, daß es wohl möglich ist, die Armlehne ohne weiteres wunschgemäß von einer niedrigsten Stellung schrittweise bis zu einer höchsten Armlehnen-Stellung zu verstellen, daß es jedoch nicht ohne weiteres bzw. nur durch Betätigung eines mit dem federnden Rastorgan wirkverbundenen Betätigungselementes möglich ist, die Armlehne von oben nach unten zu verstellen. Solche Verstellmechaniken sind bspw. von Kopfstützen für Fahrzeugsitze an sich bekannt.

Eine Komfortausbildung der erfindungsgemäßen Armlehne ist dadurch gekennzeichnet, daß von der Armlehne eine Gewindespindel wegsteht, die vom länglichen Führungsorgan beabstandet und zu diesem parallel angeordnet ist, und daß in der Basiseinrichtung axial unbeweglich ein Mutterelement drehbar gelagert ist, durch das die Gewindespindel durchgeschraubt ist und das mittels einer Antriebseinrichtung rotativ antreibbar ist. Die Gewindespindel und das zugehörige Mutterelement sind vorzugsweise mit einem Trapezgewinde ausgebildet.

Als vorteilhaft hat es sich bei einer Ausbildung der zuletzt genannten Art erwiesen, wenn die Antriebseinrichtung einen an der Basiseinrichtung angebrachten Elektromotor aufweist, an dem eine Schneckenspindel vorgesehen ist,und wenn das Mutterelement

einen Schneckenradkranz aufweist, der mit der Schneckenspindel in Eingriff ist. Auf diese Weise ergibt sich eine große Getriebeuntersetzung, so daß zur präzisen und komfortablen Verstellung der Armlehne in der Höhe ein schneilaufender Kleinst-Elektromotor geringer Leistungsaufnahme zum Einsatz gelangen kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Armlehne bzw. wesentlicher Einzelheiten derselben. Es zeigen:

Figur 1 eine räumliche Darstellung einer Armlehne in einer Doppelausführung, wie sie bspw. zwischen den beiden vorderen Fahrzeugsitzen eines Kraftfahrzeuges zum Einsatz gelangt,

Figur 2 eine Seitenansicht der Armlehne gemäß Figur 1,

Figur 3 eine Ansicht der Doppelarmlehne in Blickrichtung von hinten,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht der sitzfesten Basiseinrichtung der Doppelarmlehne gemäß den Figuren 1 bis 3,

Figur 5 eine Draufsicht auf die Basiseinrichtung gemäß Figur 4,

Figur 6 eine Ansicht der Basiseinrichtung gemäß den Figuren 4 und 5 von hinten,

• ·

Figur 7 eine räumliche Explosionsdarstellung der Basiseinrichtung gemäß den Figuren 4 bis 6,

Figur 8 eine räumliche Darstellung der Armlehne ohne Basiseinrichtung,

Figur 9 eine Seitenansicht der Armlehne gemäß Figur 8,

Figur 10 eine Ansicht der Armlehne gemäß den Figuren 8 und in Blickrichtung von hinten,

Figur 11 eine Vorderansicht der Armlehne gemäß den Figuren 8 bis 10,

Figur 12 teilweise aufgeschnitten schematisch eine Ausbildung der Kombination aus Armlehne und Basiseinrichtung zur Verdeutlichung der federnden Lagerung des länglichen Führungsorganes an der Basiseinrichtung, wobei das längliche Führungsorgan mit einer Gewindespindel gemäß den Figuren 8 bis kombiniert ist, und

Figur 13 eine der Figur 12 ähnliche Darstellung, wobei das längliche Führungsorgan der Armlehne nicht mit einer Gewindespindel kombiniert sondern mit voneinander beabstandeten Rastausnehmungen ausgebildet ist, die mit einem federnden Rastorgan der sitzfesten Basiseinrichtung zusammenwirken.

Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen eine Doppelarmlehne, d.h. zwei Armlehnen 10 mit einem Armlehnen-Grundkörper 12 und mit zwei Armauflagekörpern 14. Der jeweilige Armauflagekörper 14 ist in bezug zum Armlehnen-Grundkörper 12 verschwenkbar vorgesehen, um

bspw. die Neigung des Armauflagekörpers 14 wunschgemäß einstellen zu können. Die Armlehne 10 ist in bezug zu einer Basiseinrichtung 16 in der Höhe verstellbar. Bei der in Figur 1 dargestellten Doppelarmlehne sind die beiden Basiseinrichtungen 16 an einer Grundplatte 18 vorgesehen, die an einem entsprechenden Ort des jeweiligen Fahrzeuges befestigt wird. Zu diesem Zwecke ist die Grundplatte 18 mit Befestigungslöchern 20 ausgebildet.

An der jeweiligen Basiseinrichtung 16 ist eine Antriebseinrichtung 22 angebracht, die von einem Elektromotor 24 gebildet ist. Mit Hilfe der besagten Antriebseinrichtung 22 ist die zugehörige Armlehne 10 in bezug zur orts- bzw. sitzfesten Basiseinrichtung 16 wunschgemäß in der Höhe verstellbar. Zu diesem Zwecke ist der jeweilige Elektromotor 24 mit einer Betätigungstaste 26.zusammengeschaltet, die an der Stirnseite der jeweiligen Armlehne 10 bzw. des jeweiligen Armauflagekörpers 14 vorgesehen ist. Hierbei können ein oder mehrere Mikroschalter vorgesehen sein, die bei Erreichen einer gewünschten Endlage der Armlehne 10 auslösen und über eine Steuereinheit die Bestromung des Elektromotors 24 durch die Antriebseinrichtung unterbrechen. Darüber hinaus kann auch eine elektronische Speichereinheit vorgesehen sein, um verschiedene, beispielsweise durch den Fahrer bzw. Beifahrer des Fahrzeuges bestimmte Endlagen der Armlehne einzunehmen. Schließlich weist die Antriebseinrichtung 22 bzw. Steuereinheit eine Überlasterkennung auf, um in Abhängigkeit einer erkannten Überlast, wie z. B. Einklemmen einer Hand, den Elektromotor 24 abzuschalten bzw. eine Drehrichtungsumkehr zu bewirken.

Die Figuren 4, 5 und 6 verdeutlichen die Grundplatte 18 mit den beiden davon nach oben stehenden, voneinander beabstandeten Basiseinrichtungen 16. Jede Basiseinrichtung 16 weist einen

Führungsabschnitt 28 und zum Führungsabschnitt 28 benachbart ein rundes Loch 30 auf. Die jeweilige Basiseinrichtung 16 ist zweiteilig ausgebildet, um in ihrem Inneren die zugehörigen Komponenten unterbringen zu können, wie sie weiter unten in Verbindung mit Figur 7 beschrieben werden.

An jede Basiseinrichtung 16 ist ein zugehöriger Elektromotor angeflanscht.

Wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, weist der jeweilige Führungsabschnitt 28 eine seitlich offene Führungsausnehmung 32 rechteckigen Querschnitts auf, in die Lagerkugeln 34 hineinragen. Diese werden weiter unten insbes. in Verbindung mit den Figuren 12 und 13 näher beschrieben.

Figur 7 verdeutlicht in einer.perspektivischen Explosionsdarstellung alle Einzelheiten der Basiseinrichtung mit der Grundplatte 18, die mit den Befestigungslöchern 20 ausgebildet ist, mit einem von der Grundplatte 18 nach oben stehenden Oberteil 36 der Basiseinrichtung 16 und mit einem auf dem Oberteil 36 befestigten Deckelteil 38. Das Oberteil 36 und das Deckelteil 38 sind im zusammengebauten Zustand mit dem runden Loch 30 ausgebildet. In das Loch 30 des Oberteiles steht ein erstes Lagerelement 40 und in das Loch 30 des Oberteils bzw. Getriebegehäuses 38 steht ein zweites Lagerelement 42 hinein. Die beiden Lagerelemente 40 und 42 dienen als Spindellager für eine Gewindespindel 44 (sh. die Figuren 8 bis 12). Das Mutterelement 46 ist zwischen den Lagerelementen 40 und 42 mittels zweier ringförmiger Axiallager 48 axial unbeweglich festgelegt, wobei zumindest auf einer Seite zwischen dem Mutterelement 46 und dem ringförmigen Axiallager 48 Distanzringe 50 und zwischen diesen ein gewellter Federring 52 vorgesehen sind.

Das Mutterelement 46 ist mit einem Gewindeloch 54 ausgebildet, das mit einem der Gewindespindel 44 der Armlehne 10 entsprechenden Muttergewinde 56 ausgebildet ist. Das Mutterelement 46 ist außerdem mit einem Schneckenrad 58 ausgebildet, mit welchem eine Schnecke 60 kämmend in Eingriff ist. Die Schnecke 6 0 ist zwischen zwei Lagerelementen 62 drehbar gelagert. Distanzscheiben 64 legen die Schnecke 60 zwischen den beiden Lagerelementen 62 axial unbeweglich oder federnd fest. Die Schnecke 60 ist mit dem zugehörigen Elektromotor 24 verbunden. Wird der Elektromotor 24 angetrieben, so bewirkt die Drehung der Schnecke 60 eine Drehung des Mutterelementes 46. Aus dieser Drehung des Mutterelementes 46 resultiert eine Schraubbewegung, d.h. axiale Verstellung der Gewindespindel 44 und somit eine Höhenverstellung des Armauflagekörpers 14 der Armlehne 10 in bezug zur sitzfesten Basiseinrichtung 16.

Das Oberteil 36 der Basiseinrichtung 16 ist mit einer rinnenförmigen Ausnehmung 66 ausgebildet, die im zusammengebauten Zustand der Basiseinrichtung 16 mit der Führungsausnehmung 32 des Führungsabschnittes 2 8 des Oberteiles 36 der Basiseinrichtung 16 fluchtet.

Der Führungsabschnitt 28 des Getriebegehäuses 38 ist mit voneinander seitlich beabstandeten Längsbohrungen 68 ausgebildet, die auch noch weiter unten in Verbindung mit den Figuren 12 und 13 beschrieben werden. Jede dieser Längsbohrungen 68 dient zur Aufnahme von Federelementen 70, die als Ring- bzw. Tellerfedern ausgebildet sind, von Kugelpfannen 72 und 74, zwischen den Kugelpfannen 72 und 74 vorgesehenen Lagerkugeln 34 und von weiteren Federelementen 78 in Gestalt von Ring- bzw. Tellerfedern sowie von Verstellelementen 80, die

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als Schraubelemente 82 mit einer Imbus-Ausnehmung 84 ausgebildet sind - wie aus den Figuren 12 und 13 ersichtlich ist.

Die Figuren 8 bis 11 verdeutlichen eine Armlehne 10 mit ihrem Armlehnen-Grundkörper 12 und mit ihrem Armauflagekörper 14. Vom Armlehnen-Grundkörper 12 steht eine Gewindespindel 44 und von diesem beabstandet und zu diesem parallel ein längliches Führungsorgan 86 nach unten. Wie aus den Figuren 12 und 13 ersichtlich ist, weist das längliche Führungsorgan 86 einen abgeflachten sechseckigen Querschnitt mit sich seitlich gegenüberliegenden abgewinkelten Führungsflächen 88 und 90 auf, die an der jeweiligen Seite des Führungsorganes 86 miteinander einen sich nach außen verjüngenden Winkel von < 180° einschließen. An den Führungsflächen 88 und 90 des länglichen Führungsorganes 86 liegen Lagerkugeln 34 federnd an. Wie bereits weiter oben in Verbindung mit Figur 7 beschrieben worden ist, liegen die Lagerkugeln 34 an zugehörigen Kugelpfannen 72, 74 an. An der von der jeweiligen Lagerkugel abgewandten Rückseite der jeweiligen Kugelpfanne 72, 74 liegt ein Federelement 70, 76 an. Die Federelemente 70, 76 sind von Ring- bzw. Tellerfedern gebildet. Die in den Figuren 12 und auf der rechten Seite gezeichneten Lagerkugeln 34 mit den zugehörigen Kugelpfannen 74 und den daran rückseitig anliegenden Federelementen 78 sind in Sacklöchern 92 unverlierbar angeordnet. Die in den Figuren 12 und 13 auf der linken Seite gezeichneten Lagerkugeln 34, Kugelpfannen 72 und Federelemente 7 0 sind in mit den Sacklöchern 92 axial fluchtenden Durchgangslöchern 94 unverlierbar angeordnet. Die miteinander axial fluchtenden Sacklöcher 92 und Durchgangslöcher 94 bilden die oben in Verbindung mit Figur 7 erwähnten Querbohrungen 68 im Deckelteil 38 der Basiseinrichtung 16. Die Durchgangslöcher 94 sind jeweils mit

einem Innengewindeabschnitt 96 ausgebildet, in welchen ein zugehöriges Verstellelement 80 eingeschraubt ist, das als Schraubelement 82 mit einer Imbus-Ausnehmung 84 ausgebildet ist.

Die Figur 12 verdeutlicht eine Komfortausbildung, bei welcher das längliche Führungsorgan 86 mit einer Gewindespindel 44 kombiniert ist, die vom Armlehnen-Grundkörper 12 der Armlehne 10 nach unten stehen. Demgegenüber verdeutlicht die Figur 13 eine Ausbildung ohne Gewindespindel, wobei das längliche Führungsorgan 86 mit axial voneinander beabstandeten Rastausnehmungen 102 ausgebildet ist, die zum federnden Einrasten eines an der Basiseinrichtung 16 federnd angeordneten Rastorganes 104 vorgesehen sind. Das Rastorgan 104 ist mittels eines Federelementes 106 gegen das längliche Führungsorgan 86 gezwängt, um federnd in die jeweilige Rastausnehmung 102 einzurasten.

Bezugs&zgr;iffernliste;

10 Armlehne

12 Armlehnen-Grundkörper (von 10)

14 Armauflagekörper (von 10)

16 Basiseinrichtung (von 10)

18 Grundplatte (von 16)

20 Befestigungslöcher (in 18)

22 Antriebseinrichtung (von 10)

24 Elektromotor (von 22)

26 Betätigungstaste (für 24)

28 Führungsabschnitt (in 16)

30 rundes Loch (in 16)

32 Führungsausnehmung (in 28)

34 Lagerkugeln (für 86)

36 Oberteil (von 16)

38 Deckelteil (von 16)

40 Lagerelement (für 46)

42 zweites Lagerelement (für 46)

44 Gewindespindel (an 12)

46 Mutterelement (für 44)

48 ringförmiges Axiallager (für 46)

50 Distanzring (für 46)

52 gewellter Federring (für 46)

54 Durchgangsloch (in 46)

56 Muttergewinde (von 54)

58 Schneckenrad (an 46)

60 Schnecke (von 22)

62 Lagerelemente (für 60)

64 Anlauf- und Distanzscheiben (für 60)

66 Ausnehmung (in 36)

68 Längsbohrungen (in 38)

70 Federelemente (für 34)

72 Kugelpfannen (für 34)

74 Kugelpfannen (für 34)

78 Federelemente (für 34)

80 Verstellelemente (für 34)

82 Schraubelement (von 80)

84 Imbus-Ausnehmung (in 82)

86 längliches Führungsorgan (an 12)

88 Führungsflächen (von 86)

90 Führungsflächen (von 86)

92 Sacklöcher (in 16)

94 Durchgangslöcher (in 16)

96 Innengewindeabschnitt (an 94)

102 Rastausnehmungen (in 86)

104 Rastorgan (für 102)

106 Federelement (an 104)

Claims

1. Armlehne für einen Fahrzeugsitz, von der ein längliches Führungsorgan (86) nach unten wegsteht, mit dem die Armlehne (10) in bezug zu einer ortsfesten Basiseinrichtung (16) der Armlehne (10) in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Führungsorgan (86) einen Querschnitt mit zwei sich paarweise seitlich gegenüberliegenden abgewinkelten Führungsflächen (88, 90) aufweist, die an der jeweiligen Seite des länglichen Führungsorganes (86) miteinander einen sich nach außen verjüngenden Winkel von < 180 Winkelgrad einschließen, und daß an den vier Führungsflächen (88, 90) des länglichen Führungsorganes (86) Lagerkugeln (34) federnd anliegen, die in der Basiseinrichtung (16) vorgesehen sind.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkugeln (34) an Kugelpfannen (72) anliegen, wobei an der von der Lagerkugel (34) abgewandten Rückseite der jeweiligen Kugelpfanne (72, 74) ein Federelement (70, 78) anliegt.

3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer Seite der Basiseinrichtung (16) zum Einstellen der Federkraft, mit welcher die Lagerkugeln (34) an den Führungsflächen (88, 90) des länglichen Führungsorganes (86) anliegen, Verstellelemente (98) vorgesehen sind.

4. Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellelemente (98) als Schraubelemente (100) ausgebildet sind, die in zugehörige Gewindelöcher (96) in der Basiseinrichtung (16) eingeschraubt sind.

5. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Führungsorgan (86) mit voneinander beabstandeten Rastausnehmungen (102) ausgebildet ist, die zum federnden Einrasten eines an der Basiseinrichtung (16) angeordneten Rastorganes (104) vorgesehen sind.

6. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß von der Armlehne (10) eine Gewindespindel (44) wegsteht, die vom länglichen Führungsorgan (86) beabstandet und zu diesem parallel angeordnet ist, und daß in der Basiseinrichtung (16) ein Mutterelement (46) axial unbeweglich drehbar gelagert ist, durch das die Gewindespindel (44) durchgeschraubt ist, und das mittels einer Antriebseinrichtung (22) rotativ antreibbar ist.

7. Armlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (22) einen an der Basiseinrichtung (16) angebrachten Elektromotor (24) aufweist, an dem eine Schnecke (60) vorgesehen ist, und daß das Mutterelement (46) ein Schneckenrad (58) aufweist, das mit der Schnecke (60) in Eingriff ist.

8. Armlehne nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Mikroschalter zur Endlagenerkennung vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Mikroschalter so angeordnet ist, daß bei dessen Betätigung die Antriebseinrichtung (22) über eine Steuereinheit abgeschaltet wird.

9. Armlehne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuereinheit eine Speichereinrichtung zur Speicherung der erkannten Endlagen vorgesehen ist.

10. Armlehne nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Steuereinheit eine Überlasterkennung der Antriebseinrichtung (22) durchführbar ist und in Abhängigkeit einer erkannten Überlast der Antrieb des Elektromotors (24) abgeschaltet wird.