DE29905501U1 - Pumpenkopf - Google Patents
PumpenkopfInfo
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Description
Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD 23.03.1999/Sch/Rh
Patentanwälte Mühlenberg 74 59759 Arnsberg
Firma
sks-metaplast Scheffer-Klute GmbH Zur Hubertushalle
D-59846 Sundern
"Pumpenkopf"
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pumpenkopf zur Verbindung einer Luftpumpe oder eines Luftdruckschlauches
oder dergleichen mit einem Reifenventil nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.
Aus der US 5,819,781 ist ein Pumpenkopf bekannt, der mit Hilfe eines Klemmhebels, der auf ein Übertragungsmittel
wirkt, eine Gummitülle zusammendrücken kann. Die Gummitülle
besitzt eine Stufenbohrung, wobei in die Bohrung mit
&iacgr;&ogr; kleinstem Durchmesser ein federbelasteter Dorn hineinragt.
Der Pumpenkopf eignet sich zur Verwendung mit einem Sclaverand-Ventil sowie einem Schrader-Ventil. Bei Verwendung
mit einem Schrader-Ventil bleibt der Lüftungsstift in seiner
federbelasteten Ruhelage, bei Nutzung eines Sclaverand-Ventils wird dieser gegen die Feder eingedrückt. Nachteilig
an der dort vorgestellten Lösung ist, daß der Pumpenkopf nicht zusammen mit einem Dunlop-Ventil verwendet werden kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Pumpenkopf zu schaffen, der bei einfacher Bedienung in
Verbindung mit einem Sclaverand-, Schrader- oder Dunlop-Ventil einsetzbar ist.
Dieses Problem wird durch einen Pumpenkopf nach Schutzanspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß
der Pumpenkopf ein Übertragungsmittel umfaßt und daß die Klemmtülle und der Druckstift durch Bewegen des Hebels über
das Übertragungsmittel so bewegt bzw. zusammengedrückt werden können, daß in einer ersten Stellung des Hebels ein Schrader-Ventil
und in einer zweiten Stellung ein Sclaverand-Ventil oder ein Dunlop-Ventil in dem Pumpenkopf (1) festgeklemmt
werden kann. Der erfindungsgemäße Pumpenkopf bietet weiterhin den Vorteil, daß die Bedienung für alle drei Ventile gleich
ist. Der Pumpenkopf kann in einer Ruhestellung des Hebels aufgesteckt werden und wird unabhängig von der Art des
Ventils mit einer gleichen Hebelbewegung festgeklemmt. Je nach Ventil ist die Hebelendstellung, bei der das Ventil
geklemmt ist, unterschiedlich.
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Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Verstellbereich des Hebels etwa 90° beträgt. Da Fahrradventile üblicherweise
zwischen die Speichen des Rades ragen, ist es vorteilhaft, die Bedienung des Pumpenkopfes von einer Seite des Rades aus
zu ermöglichen. Bei einem Verstellbereich des Hebels von etwa 90° ist daher ein Umgreifen von einer auf die andere Seite
des Rades nicht notwendig, was bei einem belasteten Hebel ohnehin schwierig ist, da dieser dabei loszulassen ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der
Druckstift durch das Übertragungsmittel bei Betätigung des Hebels relativ zur Andruckfläche verschiebbar ist. Die
Stellung des Druckstiftes muß abhängig von dem verwendeten Ventil unterschiedlich sein. Gegenüber einem Einschieben des
Druckstiftes gegen Federkraft, wie dies nach Stand der Technik üblich ist, bietet die erfindungsgemäße Lösung den
Vorteil, daß eine zusätzlich zu überwindende Federkraft beim Einschieben des Fahrradventils in den Pumpenkopf wegfällt.
Weiterhin ist die erfindungsgemäße Lösung funktionssicherer,
da Federn üblicherweise bei längerem Gebrauch in ihrer Federkraft nachlassen oder der Druckstift durch Verschmutzung
seiner Lagerung mangels ausreichender Federkraft nicht in seine Ruhestellung zurückgeführt werden kann.
In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der
Druckstift an einer Betätigungsnocke angeordnet ist, wobei die Betätigungsnocke an der in Einbaulage dem Hebel
zugewandten Seite über eine Kulisse verfügt. Vorteilhaft an dieser Lösung ist, daß die Betätigungsnocke mit einem relativ
großen Durchmesser ausgeführt werden kann, so daß diese leicht abzudichten ist.
In der bevorzugten Aus führungs form ist weiterhin,'vorgesehen,
daß der Pumpenkopf einen Druckzylinder umfaßt, welcher einen Zylinderring umfaßt, in dem die Betätigungsnocke axial
verschieblich gelagert ist, wobei die Klemmtülle durch axiales Verschieben des Druckzylinders zusammengedrückt
"3-
werden kann. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, daß
durch die weitgehende Rotationssymmetrie der verwendeten Bauteile eine gleichmäßige Lastverteilung erreicht werden
kann, die ein Verziehen oder Klemmen der Bauteile vermeidet.
In der bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin vorgesehen,
daß der Druckzylinder in seiner in Einbaulage dem Hebel zugewandten Seite eine Nut aufweist. Die Nut ermöglicht den
Zugang zur Betätigungsnocke.
In der bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin vorgesehen,
daß der Druckzylinder über mindestens eine in Einbaulage dem Hebel zugewandte Auflagefläche verfügt. Die Auflagefläche
dient der Kraftübertragung der mittels des Hebels ausgeübten Druckkraft auf die Klemmtülle.
Vorteilhaft ist es, wenn der Pumpenkopf einen Lagerungszylinder aufweist, welcher die Klemmtülle an ihrer
Zylindermantelfläche im wesentlichen formschlüssig umschließt. Je nach verwendetem Material für die Gummitülle
sind die Druckkräfte relativ groß. Die hier vorgeschlagene Lösung hat den Vorteil, daß die Druckbelastung des die
Gummitülle umgebenden Gehäuses gering bleibt.
Vorteilhaft ist es, wenn der Lagerungszylinder über eine Traverse verfügt, welche in Einbaulage auf der dem Hebel
zugewandten Seite angeordnet ist. Die Traverse ermöglicht eine sichere Führung der Betätigungsnocke sowie des
Druckzylinders. Vorteilhaft ist dazu weiterhin, wenn an der Traverse ein Ring angeordnet ist. Der Druckstift kann so
durch die Traverse hindurchragen, auch wenn diese durch die Mittelachse des Lagerungszylinders verläuft.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin
vorgesehen, daß der Zylinderring des Druckzylinders über einen Ausschnitt verfügt, wobei die Abmessung von
Lagerungszylinder und Zylinderring so bemessen sind, daß der Zylinderring an der mit Traverse und Ring versehenen Seite
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des Lagerungszylinders in diesen eingeschoben werden kann. Diese Lösung bietet den Vorteil, daß der Druckzylinder genau
geführt wird und ein Verkanten daher vermieden werden.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hebel über mindestens eine zweite Nocke verfügt, die mit der Kulisse der
Betätigungsnocke in Eingriff ist. Der Verstellweg der Betätigungsnocke in Abhängigkeit vom Lagewinkel des Hebels
kann so relativ einfach durch Anpassen der zweiten Nocke &iacgr;&ogr; verändert werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die
Betätigungsnocke rotationssymmetrisch ist. Ein Verdrehen der Betätigungsnocke in ihrer Lagerung bleibt auf diese Weise
ohne Einfluß auf die Funktionsfähigkeit des Pumpenkopfes.
In einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß
komprimierte Luft unmittelbar in den Druckzylinder eingeleitet wird und daß Klemmtülle, Druckzylinder und
Betätigungsnocke an ihren Berührungs- oder Gleitflächen gasdicht zur Umgebung sind. Die Führung der komprimierten
Luft innerhalb des Pumpenkopfes kann so vereinfacht werden.
Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden
Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
Fig. 1 eine Explosionszeichnung des erfindungsgemäßen
Pumpenkopfes;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Pumpenkopf bei
Hebelstellung offen;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Pumpenkopf in Pumpstellung für ein Schrader-Ventil;
Fig. 4 einen Längsschnitt durch einen Pumpenkopf in Pumpstellung für ein Sclaverand-Ventil;
Fig. 5 einen Längsschnitt durch einen Pumpenkopf in Pumpstellung für ein Dunlop-Ventil;
Fig. 6 eine räumliche Darstellung eines Klemmhebels;
Fig. 7 eine Explosionszeichnung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Pumpenkopfes;
Fig. 8 eine Explosionszeichnung einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Pumpenkopfes.
Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Ein Pumpenkopf umfaßt ein Pumpenkopfgehäuse 2, welches über einen
Schlauchansatz 3 verfügt, in den eine Gewindebohrung eingebracht ist. Der Schlauchansatz 3 entspricht bei einer
Handpumpe einem Rohransatz. Das Pumpenkopfgehäuse 2 verfügt weiterhin über eine Stufenbohrung 4. In der Stufenbohrung
ist eine Klemmtülle 5 angebracht, welche über eine Andrückfläche 38 verfügt. Auf der Andrückfläche 38 liegt eine
Ringscheibe 6 auf. Zum Bohrungsrand hin werden Klemmtülle
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und Ringscheibe 6 von einem Lagerungszylinder 7 umfaßt. Der Außendurchmesser des Lagerungszylinders 7 entspricht dem
Innendurchmesser der Stufenbohrung 4, der Innendurchmesser des Lagerungszylinders 7 entspricht in etwa dem
Außendurchmesser von Klemmtülle 5 und Ringscheibe 6. Der Lagerungszylinder 7 verfügt über eine Traverse 15, die im
Bereich der Mittelachse des Lagerungszylinders 7 in einen Ring 16 übergeht. Der Außendurchmesser des Rings 16
entspricht in etwa dem Innendurchmesser der Ringscheibe 6.
&iacgr;&ogr; Der Innendurchmesser des Rings 16 entspricht in etwa dem
Innendurchmesser der Klemmtülle 5. Ein Druckzylinder. 8 verfügt über einen Zylinderring 17, in dem zwei nutartige
Ausschnitte 18 angeordnet sind. Zylinderring 17 und Ausschnitt 18 sind so ausgelegt, daß der Druckzylinder 8 in
den Lagerungszylinder 7 eingreifen kann, wobei die Traverse 15 sowie der Ring 16 vom Zylinderring 17 umfaßt werden. An
seiner Oberseite verfügt der Druckzylinder 8 über eine Nut 19, die in etwa senkrecht zu der von den beiden Ausschnitten
18 gebildeten Nut angeordnet ist. Die innere Bohrung des Zylinderring 17 ist als Sacklochbohrung fortgeführt und wird
durch die Nut 19 durchbrochen. In der Sacklochbohrung ist eine Betätigungsnocke 9 angeordnet. Diese verfügt an ihrer
Unterseite über einen Druckstift 20, an der Oberseite über eine Kulisse 21. In Einbaulage der Betätigungsnocke 9 liegt
die Kulisse 21 innerhalb der Nut 19 und überragt die Oberseite des Druckzylinders 8. Eine Dichtung 22 dichtet die
Betätigungsnocke 9 gegenüber den Druckzylinder 8 ab. Der Druckzylinder 8 bildet mit der Ringscheibe 6 ein
Übertragungsglied, welches die Übertragung einer Kraft von der Oberseite des druckzylinders 8 auf die Klemmtülle 5
ermöglicht. Ein Hebel 10 ist mittels Haltern 11 und eines Stiftes an dem Pumpengehäuse 2 befestigt. Der Hebel 10
verfügt in seinem äußeren Bereich über zwei erste Nocken 27, die mit den Auflageflächen 26 des Druckzylinders 8 in
Eingriff gebracht werden, sowie eine zweite Nocke 28, die mit der Kulisse 21 der Betätigungsnocke 9 in Eingriff zu bringen
ist. Die Stufenbohrung 4 ist in Form einer Aufnahmeöffnung 4a gemäß Fig. 2 durch das Gehäuse hindurchgeführt. Der
Durchiuesser der Aufnahmeöffnung ist geringfügig größer als
der Durchmesser der Klemmtülle 5 im unbelasteten Zustand. Die Aufnahmeöffnung 4a sowie die Durchgangsbohrung 23 bilden
zusammen eine Aufnahmebohrung 35. Die lichte Weite D der Aufnahmebohrung 35 ist durch Betätigen des Hebels 10
veränderbar.
Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Pumpenkopf 1. Der Hebel 10 befindet sich in der Stellung „offen,,, die
&iacgr;&ogr; Gummitülle 5 ist entlastet, die Betätigungsnocke 9 ist
innerhalb des Druckzylinders 8 bewegbar. An die Gewindebohrung 14 ist ein Druckschlauch einer Pumpe
anschließbar. Durch Bewegen des Hebels 10 in Pfeilrichtung werden Druckzylinder 8 und Betätigungsnocke 9 bewegt. Anhand
der Fig. 3, 4 sowie 5 wird die Funktion des Pumpenkopfs 1 erläutert sowie dessen Anwendung in Verbindung mit einem
Schrader-Ventil, einem Sclaverand-Ventil sowie eines Dunlop-Ventils. Durch Bewegen des Druckzylinders 8 wird mittels des
Zylinderrings 17 und der Ringscheibe 6 die Klemmtülle 5 axial zusammengedrückt. Die Klemmtülle 5 ist aus gummielastischem
Material gefertigt und liegt, in Ruhestellung sowohl am Zylinderumfang als auch an beiden Stirnflächen an den sie
umgebenden Bauteilen an. Das axiale Zusammendrücken der Klemmtülle 5 bewirkt daher eine Verengung der
Durchgangsbohrung 23 der Klemmtülle 5.
Fig. 3 verdeutlicht die Anwendung des erfindungsgemäßen Pumpenkopfes 1 in Verbindung mit einem Schrader-Ventil
Zum Befüllen des Schrader-Ventils 24 ist ein Ventilstift niederzudrücken. Das Schrader-Ventil 24 wird bei einer
Stellung des Hebels 10 gemäß Fig. 2 in die Durchgangsbohrung 2 3 durch die zur Stufenbohrung 4 gehörende dem Hebel 10
abgewandte Bohrung im Pumpengehäuse 2 eingeführt. Der Ring dient dabei als Anschlag, da dessen Innendurchmesser kleiner
ist als der Außendurchmesser eines Schrader-Ventils.'Der
Hebel 10 wird gemäß Pfeil 23 in Fig. 2 in die Stellung gemäß Fig. 3 gebracht. Dabei wird zunächst der Druckzylinder 8
durch eine an dem Hebel 10 angeordnete Nocke, die auf eine
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Auflagefläche 2 6 drückt, in Richtung der Klemmtülle 5
geschoben. Die Klemmtülle 5 wird dadurch axial zusammengedrückt, so daß sich der Durchmesser der
Durchgangsbohrung 23 verringert. Die Wand der Klemmtülle 5 schmiegt sich so an das Außengehäuse des Schrader-Ventils 24
an und legt dieses fest. Die zweite Nocke 28 drückt den Druckstift 20 der Betätigungsnocke 9 auf den Ventilstift 25
des Schrader-Ventils 24. Das Ventil wird dadurch geöffnet, so daß die durch einen an der Gewindebohrung 14 angebrachten
&iacgr;&ogr; Druckschlauch strömende Druckluft durch das Schrader-Ventil
24 strömen kann.
Fig. 4 zeigt die Anwendung des Pumpenkopfs 1 in Verbindung mit einem Sclaverand-Ventil 29. Das Sclaverand-Ventil 29 ist
bei einer Stellung des Hebels 10 gemäß Fig. 2 oder gemäß Fig. 3 in Durchgangsbohrung 23 der Klemmtülle 5 einzuführen. Durch
Bewegung des Hebels 10 in Pfeilrichtung 23 gemäß Fig. 2 wird dieser in die Stellung gemäß Fig. 4 gebracht. Die zweite
Nocke 28 greift bei Überschreiten der Stellung des Hebels 10 gemäß Fig. 3 in eine Aussparung der Kulisse 21 der
Betätigungsnocke 9, so daß diese durch die zweite Nocke 28 nicht mehr in Richtung des Sclaverand-Ventils 29 gedrückt
wird. Das Sclaverand-Ventil 29 ist möglichst weit in die Durchgangsbohrung 23 der Klemmtülle 5 einzuführen. Das
Sclaverand-Ventil 29 ist in ein Ventilansatz 30, der fest mit einem Reifenschlauch verbunden ist, angeordnet. Das
Sclaverand-Ventil 29 wird nun so weit in die Durchgangsbohrung 23 eingeschoben, daß die Innenseite der
Klemmtülle 5 mit dem Ventilansatz 30 in Eingriff zu bringen ist. Durch das möglichst weite Einschieben des Sclaverand-Ventils
29 in die Durchgangsbohrung 23 wird der Ventilkopf des Sclaverand-Ventils 29 gegen den Druckstift 20 der
Betätigungsnocke 9 gedrückt und das Ventil somit geöffnet. Gleichzeitig dichtet die Klemmtülle 5 am glatten
zylindrischen Teil des Sclaverand-Ventils ab.
Fig. 5 zeigt die Verwendung des erfindungsgemäßen Pumpenkopfs
1 in Verbindung mit einem Dunlop-Ventil 31. Die Stellung des
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Hebels 10 entspricht der in Fig. 4 dargestellten Stellung bei einem Sclaverand-Ventil 29. Dieses verfügt über einen
Ventilnippel 33, der mittels einer Überwurfmutter 32 auf einen Ventilschaft aufgeschraubt ist. Das Dunlop-Ventil 31
wird so weit in die Durchgangsbohrung 23 der Klemmtülle 5 eingeführt, daß die Überwurfmutter 32 am Pumpengehäuse 2
anliegt. Durch Bewegung des Hebels 10 in die senkrechte Stellung gemäß Fig. 4 beziehungsweise Fig. 5 wird die
Klemmtülle 5 so weit eingedrückt, daß diese fest an dem &iacgr;&ogr; Ventilnippel 33 anliegt. Eine zusätzliche Ventilbetätigung
ist bei dem Dunlop-Ventil 31 nicht notwendig, da dieses bei Überdruck selbsttätig öffnet.
Fig. 6 zeigt den Hebel 10 in einer räumlichen Darstellung.
Die erste Nocke 27 ist in etwa halbkreisförmig ausgelegt und verfügt über mehrere in etwa tangential abgeflachte Bereiche.
Eine erste Rastfläche 35 ist so an der ersten Nocke 27 angeordnet, daß diese in der Stellung gemäß Fig. 3 an der
Auflagefläche 26 flach aufliegt. Der Hebel 10 erfährt so aufgrund des beim Zusammendrücken der Klemmtülle 5 ausgeübten
Gegendrucks eine erste Raststellung. Eine zweite Rastfläche 36 ist so an dem Hebel 10 angeordnet, daß dieser in der
Stellung gemäß Fig. 4 beziehungsweise Fig. 5 flach an der Auflagefläche 26 des Druckzylinders 8 anliegt und hier
ebenfalls eine Arretierung stattfindet. Der Abstand der ersten Rastfläche 35 sowie der zweiten Rastfläche 36 zu einer
Drehachse 37, mit Hilfe derer der Hebel 10 an den Haltern befestigt ist, ist auf die unterschiedlichen Hubwege des
Druckzylinders 8 zum Festlegen der verschiedenen Ventiltypen abgestimmt. Die zweite Rastnocke 28 ist zwischen den beiden
ersten Rastnocken 27 angeordnet. Lage und Länge sind auf die Form der Kulisse 21 abgestimmt. Die erste Rastnocke 27, die
zweite Rastnocke 28, die erste Rastfläche 35, die zweite Rastfläche 36, die Drehachse 37, die Kulisse 21 sowie die
Auflagefläche 26 bilden ein Übertragungsmittel vergleichbar
einem Kurvengetriebe.
Die zuvor dargestellte Ausführungsform eines Pumpenkopfs 1
eignet sich sowohl als Pumpenkopf, der in einem Druckschlauch zum Beispiel einer Standpumpe angebracht ist als. auch als
Druckkopf, der in eine Handluftpumpe integriert ist. Die beschriebene Ausführungsform ist mit Masse, abgesehen von
Klemmtülle 5 und Dichtelementen, in Metall ausgeführt. Ebenso ist eine Ausführung hauptsächlich aus Kunststoff denkbar,
hier sind insbesondere die Gehäuseelemente bezüglich ihrer Formgebung an die Erfordernisse des jeweiligen
Kunststoffherstellungsverfahrens, beispielsweise Spritzguß, &iacgr;&ogr; anzupassen.
Fig. 7 zeigt die Explosionszeichnung einer zweiten Ausführungsform eines Pumpenkopfes. Die Funktion folgt
grundsätzlich der in Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsform, der Druckzylinder 8 ist jedoch
rotationssymmetrisch ausgeführt, anstatt eines von der Seite, an der der Hebel 10 angebracht ist einzuführenden
Lagerungszylinders 7 ist hier ein von der Gegenseite einbringbare Lagermuffe 71 vorgesehen. Abgesehen vom
Pumpenkopfgehäuse 2 mit daran angeflanschtem Schlauchansatz sowie dem Hebel 10 sind alle verwendeten Bauteile
rotationssymmetrisch. Die Funktion entspricht den Darstellungen der Fig. 3 bis 5.
Fig. 8 zeigt eine dritte Ausführungsform des Pumpenkopfes,
bei der der Schlauchansatz 3 fest mit dem Druckzylinder 8 verbunden ist. Das Pumpenkopfgehäuse 2 verfügt über einen
länglichen Ausschnitt 39, in der ein Flansch 40, mit dem Druckzylinder 8 mit dem Schlauchansatz 3 verbunden ist, in
Einbaulage axial zur Mittelachse der rotationssymmetrischen Bauteile, der Betätigungsnocken 9 sowie der Klemmtülle 5,
beweglich ist. Mit dieser Bauweise kann eine Abdichtung der beweglichen Baugruppen gegenüber dem Pumpenkopfgehäuse 2
vermieden werden.
Claims (15)
1. Pumpenkopf (1) zur Verbindung einer Luftpumpe oder eines Luftdruckschlauches oder dergleichen mit einem
Reifenventil umfassend
eine zylinderförmige Aufnahmebohrung (35) zur Aufnahme des Kopfteiles des Reifenventils, wobei
am Boden der zylinderförmigen Aufnahmebohrung (35) ein
&iacgr;&ogr; beweglicher Druckstift (20) angeordnet ist und wobei
die Aufnahmebohrung (35) wenigstens teilweise als Klemmtülle (5), welche über eine Andruckfläche (38)
verfügt, ausgebildet ist, sowie weiterhin umfassend einen Hebel (10), wobei durch Bewegen des Hebels (10) die
Klemmtülle (5) mittels eines Übertragungsgliedes (8, 6) axial zusammengedrückt werden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß der Pumpenkopf (1) weiterhin Übertragungsmittel (27, 28, 35, 36, 37, 21, 26) umfaßt
und daß die Klemmtülle (5) und der Druckstift (21) durch Bewegen des Hebels (10) über das Übertragungsmittel (27,
28, 35, 36, 37, 21, 26) so bewegt bzw. zusammengedrückt werden können, daß in einer ersten Stellung (a) des
Hebels (10) ein Schrader-Ventil (24) und in einer zweiten Stellung (b) ein Sclaverand-Ventil (30) oder ein Dunlop-Ventil
(31) in dem Pumpenkopf (1) festgeklemmt werden kann.
2. Pumpenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellbereich des Hebels (10) etwa 90° beträgt.
3. Pumpenkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstift (20) durch das
Übertragungsmittel (27, 28, 35, 36, 37, 21, 26) bei Betätigung des Hebels (10) relativ zur Andruckfläche (38)
verschiebbar ist.
4. Pumpenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstift (20) an einer
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Betätigungsnocke (9) angeordnet ist, wobei die Betätigungsnocke (9) an der in Einbaulage dem Hebel (10)
zugewandten Seite über eine von dem Übertragungsmittel umfaßte Kulisse (21) verfügt.
5. Pumpenkopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen Druckzylinder (8)
umfaßt, welcher einen Zylinderring (17) umfaßt, in dem die Betätigungsnocke (9) axial verschieblich gelagert
&iacgr;&ogr; ist, und wobei die Klemmtülle (5) durch axiales
Verschieben des Druckzylinders (8) zusammengedrückt werden kann.
6. Pumpenkopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckzylinder (8) an seiner in
Einbaulage dem Hebel (10) zugewandten Seite eine Nut (19) aufweist.
7. Pumpenkopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckzylinder (8) über mindestens
eine in Einbaulage dem Hebel (10) zugewandte von dem Übertragungsmittel umfaßte Auflagefläche (2 6) verfügt.
8. Pumpenkopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen Lagerungszylinder (7)
aufweist, welcher die Klemmtülle (5) an ihrer Zylindermantelfläche im wesentlichen formschlüssig
umschließt.
9. Pumpenkopf (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerungszylinder (7) über eine Traverse (15)
verfügt, welche in Einbaulage auf der dem Hebel (10) zugewandten Seite angeordnet ist.
10. Pumpenkopf (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Traverse (15) ein Ring (16) angeordnet ist.
11. Pumpenkopf (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
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daß der Zylinderring (17) des Druckzylinders (8) über einen Ausschnitt (18) verfügt, wobei die Abmessungen von
Lagerungszylinder (7) und Zylinderring (17) so bemessen sind, daß der Zylinderring (17) an der mit Traverse (15)
und Ring (16) versehenden Seite des Lagerungszylinders (7) in diesen eingeschoben werden kann.
12. Pumpenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) über mindestens eine
&iacgr;&ogr; von dem Übertragungsmittel umfaßte zweite Nocke (28)
verfügt, die mit der Kulisse (21) der Betätigungsnocke (9) in Eingriff ist.
13. Pumpenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) über mindestens eine
von dem Übertragungsmittel umfaßte erste Nocke (27) verfügt, wobei die erste Nocke (27) über mindestens eine
Rastfläche (35, 36) verfügt, die mit mindestens einer Auflagefläche (26) des Druckzylinders (8) in Eingriff zu
bringen ist.
14. Pumpenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsnocke (9)
rotationssymmetrisch ist.
15. Pumpenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß komprimierte Luft unmittelbar in den
Druckzylinder (8) eingeleitet wird (Schlauchansatz 8) und daß Klemmtülle (5), Druckzylinder (8) und
Betätigungsnocke (9) an ihren Berührungs- oder Gleitflächen gasdicht zur Umgebung sind.
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- 1999-04-14 WO PCT/IB1999/000656 patent/WO1999037130A2/de active Application Filing
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