DE29821538U1 - Sitz-Liegemöbel - Google Patents

Description

Sitz- Liegemöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitz- Liegemöbel mit einem Korpus, einem Sitzteil und einem Rückenlehnteil, wobei das Sitzteil mit dem Rückenlehnteil in der Sitzstellung einen stumpfen Winkel einschließt und in der Liegestellung beide Teile eine im wesentlichen ebene Liegefläche bilden, wobei ferner beide Teile durch Schwenkbeschläge miteinander gekoppelt sind.

Ein gattungsgemäßes Sitz- Liegemöbel ist aus der DE-OS 1 529 552 bekannt. Bei diesen Sitz- Liegemöbel kann eine stufenlose Verstellung des Sitz- und Rückenlehnteils zwischen zwei Grenzlagen erfolgen, die einerseits die Sitzposition und andererseits die Liegeposition definieren. Dabei muß das Sitz- Liegemöbel nicht von der Wand abgerückt werden, sondern beim Überführen der Teile

aus der Sitzposition in die Liegeposition ist die Rückenlehne mit ihrer hinteren Kante so geführt, daß diese in keiner Lage über die hintere Fluchtlinie des Möbels hinausragt, so daß das Möbel beim Verstellen nicht von einer Wand oder dergleichen, die sich hinter dem Möbel befindet, abgerückt werden muß.

Bei dieser Ausführung ist der Sitzteilbeschlag über einen Ausleger mittels einer Rolle und eines Sicherungsbolzenz entlang einer am Korpus fixierten Schiene geführt. Der Rückenlehnbeschlag ist mit der Rückseite des Korpus über einen Rückenlehnenstützhebel verbunden. Bei dieser Ausbildung ist die ordnungsgemäße Funktion nur dann gewährleistet, wenn derjenige, der den Beschlag an dem Möbel montiert, die Fixierung des Rückenlehnhebels am Rückteil des Korpus und die Fixierung der Schiene an den Seitenelementen des Korpus exakt zueinander ausrichtet. Sind diese Teile nicht exakt zueinander positioniert (diese Teile sind paarweise an beiden Seiten des Sitzmöbels angeordnet), so kommt es beim Verstellen des Sitz- Liegemöbels aus der Sitzposition in die Liegeposition und zurück in die Sitzposition zu Verklemmungen, was im Ergebnis dazu führt, daß eine einfache und leichtgängige Bedienung

nicht erreichbar ist.

Im Stand der Technik sind auch Sitz- Liegemöbel anderer Gattung bekannt, bei denen der Korpus des Sitz-Liegemöbels nur einen U-förmigen Rahmen bildet, in den von der Vorderseite her ein Wagen auf der Aufstandsfläche abrollbar eingeschoben ist. An diesem Wagen sind die entsprechenden Schwenkbeschläge von Rückenlehnteil und Sitzteil fixiert, so daß beim Verschwenken von Rückenlehnteil und Sitzteil zueinander aus der Sitzposition in die Liegeposition der in den Korpus eingeschobene Wagen aus dem Korpus herausgedrückt wird. Auch bei dieser Anordnung ist ein exakter Parallellauf der an beiden Seiten des rollbaren Wagens angeordneten Gelenkketten nicht gewährleistet, so daß es zu Verkantungen kommen kann, was wiederum die Betätigung und Bedienung des Sitz- Liegemöbels außerordentlich erschwert.

Ausgehend von dem eingangs bezeichneten gattungsgemäßen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- Liegemöbel dieser Art zu schaffen, welches äußerst stabil ist, leichtgängig bedienbar ist und in einfacher Weise lagerichtig montiert werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß die Beschläge nur in Linearführungen geführt sind, die an Seitenteilen des Korpus oder dergleichen Gestell fixiert sind, so daß beim Umschwenken aus der Sitz- in die Liegestellung das gesamte Element (Sitzteil und Rückenlehnteil) nach vorn (von der Korpusrückseite weg) verschoben wird.

Gemäß der Erfindung sind an beiden Seitenteilen des Korpus, der insgesamt als geschlossenes Rahmenteil ausgebildet ist, zwei Linearführungen parallel zueinander angeordnet. Die Schwenkbeschläge für das Sitzteil und das Rückenlehnteil sind einerseits an dem Rückenlehnteil bzw. Sitzteil fixiert und andererseits mit entsprechenden Beschlagteilen nur in den Linearführungen geführt, also nicht an den anderen Teilen des Korpus, insbesondere nicht an der Rückseite des Korpus abgestützt. Durch entsprechende Bemessung und Anordnung der Gelenkketten und Stellhebel der Schwenkbeschläge wird erreicht, daß in der Sitzposition des Sitz- Liegemöbels die Beschlagteile in den Linearführungen relativ weit hinten an der der Rückwand des Korpus zugewandten Seite der Linearführungen angeordnet sind. Beim Überführen in die Liegeposition

werden die in den Linearführungen befindlichen Elemente der Schwenkbeschläge zwangsweise nach relativ vorn zur Vorderseite des Korpus hin verschoben, so daß eine wandnahe Anordnung des Sitz- Liegemöbels möglich ist, ohne daß Teile der Rückenlehne beim Verschwenken in die Liegeposition die dahinter befindliche Wandfläche berühren. Durch diese Anordnung ist eine einfache Montage und leichtgängige Funktion gewährleistet. Ein Verkanten der Schwenkbeschlagelemente in den Linearführungen ist auszuschließen. Eine Befestigung der Linearführungen ist ausschließlich an den Seitenwangen des Korpus erforderlich, so daß keine zusätzliche Befestigung an der Rückseite oder an sonstigen Teilen des Korpusses erforderlich ist, was den Montageaufwand vermindert und zudem der verkantungsfreien Betätigung des Beschlages bzw. des Liegemöbels zuträglich ist.

Eine bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß der Korpus ein allseitig durch Wandungen verbundenes stabiles Rahmenteil ist.

Hierdurch wird in an sich bekannter Weise ein sehr robuster und stabiler Korpus zur Verfügung gestellt, was wiederum gewährleistet, daß eine einwandfreie Führung

und verkantungsfreie Bedienung des Sitz- Liegemöbels erreicht ist.

Vorzugsweise ist zudem vorgesehen, daß die Linearführungen durch Schienen gebildet sind, in denen Beschlagteile längsverschieblich geführt sind.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, daß das Rückenlehnteil mit dem Sitzteil durch einen Schwenkbeschlag verbunden ist, daß am Rückenlehnteil ein Gelenkstab angelenkt ist, der mit seinem der Anlenkstelle abgewandten Endbereich in der Linearführung geführt und über den Führungsbereich verlängert ist, wobei an der Verlängerung endseitig ein Stellhebel angelenkt ist, dessen anderes Ende am Korpus nahe der Führungsanordnung oder an der Führungsanordnung angelenkt ist, und daß am Sitzteil nahe des hinteren Endes ein weiterer Gelenkhebel angelenkt ist, dessen anderes Ende in der Linearführung geführt ist.

Insbesondere ist dazu bevorzugt, daß die Linearführung aus jeweils einer Schiene und einem in der Schiene längsverschieblich geführten Schlitten besteht, an dessen hinterem Ende der Gelenkstab des Rückenlehnteils

mit seinem Endbereich angelenkt ist und an dessen vorderen Ende der Gelenkhebel des Sitzteiles angelenkt ist.

In an sich bekannter Weise ist vorgesehen, daß am vorderen Ende des Sitzteiles eine ausschwenkbare Stütze gehaltert ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Sitz- Liegemöbel

in Seitenansicht in der Sitzposition;

Figur 2 desgleichen in der Liegeposition;

Figur 3 desgleichen in einer weiteren

Benutzungslage.

Das Sitz- Liegemöbel weist einen Korpus mit einem vorderen Wandungsteil 1, zwei Seitenwandungsteilen 2 und

einem Rückwandungsteil 3 auf. Durch diese Teile wird ein nach oben in Gebrauchslage offener Rahmen gebildet, der äußerst stabil ausgebildet ist. Ferner weist das Sitz-Liegemöbel ein Sitzteil 4 und ein Rückenlehnteil 5 auf. Diese Teile schließen in der Sitzstellung, die in Figur 1 gezeigt ist, einen stumpfen Winkel miteinander ein, so daß für den Benutzer eine günstige Sitzstellung eingestellt ist. In der Liegestellung, die in Figur 2 gezeigt ist, bilden beide Teile 4,5 eine im wesentlichen ebene Liegefläche. Die beiden Teile 4,5 sind durch Schwenkbeschläge miteinander gekoppelt.

Erfindungsgemäß sind die Beschläge in Linearführungen 5 geführt, die an den Seitenteilen 2 des Korpus befestigt sind. Auf diese Weise wird beim Umschwenken aus der Sitzstellung gemäß Figur 1 in die Liegestellung gemäß Figur 2 das gesamte Element, bestehend aus Sitzteil 4, Rückenlehnteil 5 und entsprechenden Beschlagteilen nach vorn von der Korpusrückseite 3 weg verschoben. Die zueinander parallelen an den Seitenwangen 2 fixierten Linearführungen gewährleisten eine exakte Parallelführung, so daß ein Verkanten bei der Betätigung der Elemente des Sitz- Liegemöbels weitestgehend auszuschließen ist. Dies insbesondere auch deswegen,

weil keine zusätzliche Befestigung von Beschlag oder Funktionsteilen an der Rückwand 3 des Korpus oder an sonstigen Teilen erforderlich ist. Auch ist die Installation eines derartigen Elementes an einem Korpus äußerst einfach, da lediglich die Linearführungen an den Seitenteilen 2 des Korpus fixiert werden müssen.

Wie schon ausgeführt, bildet der Korpus ein durch die Wandungsteile 1,2,3 allseitig geschlossenes stabiles Rahmenteil. Die Linearführungen 5 sind durch Schienen 6 gebildet, in denen Beschlagteile längsverschieblich geführt sind.

Das Rückenlehnteil 5 ist mit dem Sit&zgr;teil 4 durch einen Schwenkbeschlag 7 verbunden. Am Rückenlehnteil 5 ist ein Gelenkstab 8 angelenkt, vorzugsweise an dem Bestandteil des Schwenkbeschlages 7, der an der Rückenlehne 5 fixiert ist, der mit seinem der Anlenkstelle 9 am Rückenlehnteil 5 abgewandten Endbereich in der Linearführung 5 geführt und über den Führungsbereich 10 hinaus verlängert ist. An der Verlängerung 11 ist endseitig ein Stellhebel 12 angelenkt, dessen anderes Ende an der Führungsanordnung 5 angelenkt ist. Am Sitzteil 4 ist nahe dessen hinterem Ende an dem

entsprechenden Schwenkbeschlag 7 ein weiterer Gelenkhebel 13 angelenkt, dessen anderes Ende in der Linearführung 5 geführt ist. Die Linearführung besteht aus einer Schiene 6 und einem in der Schiene 6 längsverschieblich geführten Schlitten 14, an dessen hinterem Ende der Gelenkstab 8 des Rückenlehnteils 5 mit seinem Endbereich 10 angelenkt ist und an dessen vorderem Ende der Gelenkhebel 13 des Sitzteiles 4 angelenkt ist. Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß beim Überführen des Sitz- Liegemöbels aus der Sitzposition gemäß Figur 1 in die Liegeposition gemäß Figur 2 sich die die beschlägetragenden Elemente innerhalb der Linearführung 5 nach vorn verlagern, wie aus der Gegenüberstellung der Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, so daß die Rückenlehne und das Sitzteil entsprechend dem Abwärtsschwenken des Rückenlehnteils nach vorn verschoben werden, so daß im Ergebnis das Sitzteil 4 erheblich über die Vorderkante des Sitzmöbels hinaus verlagert ist. Die Hinterkante der Rückenlehne behält dabei den gleichen Wandabstand, wie auch in der Sitzposition, so daß eine wandnahe Anordnung des Sitz-Liegemöbels möglich ist, ohne dessen Betätigung zu beeinträchtigen.

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Um das vordere Ende des Sitzteiles in der Liegeposition noch verbessert abzustützen, kann an dem Sitzteil 4 eine ausschwenkbare Stütze 15 vorgesehen sein. Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich, kann das Sitzteil 4 auch aus der im wesentlichen horizontalen Lage nach oben verschwenkt werden, um den Innenraum des Korpus zugänglich zu machen, der beispielsweise zur Aufnahme von Bettzeug oder dergleichen benutzt werden kann.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (6)

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   Schutzansprüche :

   l.Sitz- Liegemöbel mit einem Korpus, einem Sitzteil und einem Rückenlehnteil, wobei das Sitzteil mit dem Rückenlehnteil in der Sitzstellung einen stumpfen Winkel einschließt und in der Liegestellung beide Teile eine im wesentlichen ebene Liegefläche bilden, wobei ferner beide Teile durch Schwenkbeschläge miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschläge nur in Linearführungen (5) geführt sind, die an Seitenteilen (2) des Korpus oder dergleichen Gestell fixiert sind, so daß beim Umschwenken aus der Sitz- in die Liegestellung das gesamte Element (Sitzteil und Rückenlehnteil) nach vorn (von der Korpusrückseite weg) verschoben wird.
2. 2.Sitz- Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus ein allseitig durch Wandungen (1,2,3) verbundenes stabiles Rahmenteil ist.
3. 3.Sitz Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Linearführungen (5) durch Schienen (6) gebildet sind, in denen Beschlagteile längsverschieblich geführt sind.
4. 4.Sitz- Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenlehnteil (5) mit dem Sitzteil (4) durch einen Schwenkbeschlag (7) verbunden ist, daß am Rückenlehnteil (5) ein Gelenkstab (8) angelenkt ist, der mit seinem der Anlenkstelle (9) abgewandten Endbereich in der Linearführung (5) geführt und über den Führungsbereich (10) verlängert ist, wobei an der Verlängerung (11) endseitig ein Stellhebel (12) angelenkt ist, dessen anderes Ende am Korpus nahe der Führungsanordnung (5) oder an der Führungsanordnung angelenkt ist, und daß am Sitzteil (4) nahe des hinteren Endes ein weiterer Gelenkhebel (13) angelenkt ist, dessen anderes Ende in der Linearführung (5) geführt ist.
5. 5.Sitz- Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Linearführung (5) aus jeweils einer Schiene (6) und einem in der Schiene (6) längsverschieblich geführten Schlitten (14) besteht, an dessen hinterem Ende der Gelenkstab (8) des Rückenlehnteils (5) mit seinem Endbereich (10) angelenkt ist und an dessen vorderen Ende der Gelenkhebel (13) des Sitzteiles (4) angelenkt ist.
6. 6.Sitz- Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende des Sitzteiles (4) eine ausschwenkbare Stütze (15) gehaltert ist.