DE10241285A1 - Sitzmöbel - Google Patents
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Abstract
Um ein Sitzmöbel (1) mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (4) und einem Rückenlehnenteil (3), wobei das Sitzteil (4) aus einer Grundstellung in eine Komfort- oder Liegestellung verstellbar ist, in der es mit seinem vorderen Ende über die Vorderkante des Korpus (2) vorsteht, das Rückenlehnenteil (3) mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteils (4) zugewandten Ende am hinteren Ende des Sitzteils angelenkt ist, so dass es bei Verstellung des Sitzteils (4) aus der Grundstellung in die Komfort- oder Liegestellung mit verstellbar ist, und wobei das Rückenlehnenteil (3) aus der Grundstellung, in der es relativ steil aufgerichtet ist, in die Komfort- oder Liegestellung, in der es gegenüber der Grundstellung flacher geneigt ist, zwangsverstellbar ist, zu schaffen, welches eine wandnahe Aufstellung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Rückenlehnenteil (3) mit einem zweiten Anlenkbereich (6) an seinem unteren Ende an einer gestellfest am Korpus (2) befestigten ersten Linearführung (7) zwangsgeführt ist.
Description
- Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.
- Derartige Sitzmöbel sind im Stand der Technik bekannt. Die Betätigung des Sitzmöbels zur Verstellung aus der Grundstellung in eine Komfort- oder Liegestellung erfolgt in der Weise, dass der Benutzer durch Druckausübung mit dem Gesäß auf das Sitzteil das Sitzteil aus der Grundstellung nach vorn über die Vorderkante des Korpus verschiebt, wodurch zeitgleich das Rückenlehnteil mitgenommen wird und aus einer steilen Sitzposition in eine schwach geneigte Komfortoder Liegeposition überführt wird. Das Rückenlehnteil ist dabei mit seinem unteren Ende am hinteren Ende des Sitzteiles angelenkt, so dass es der Bewegung des Sitzteiles folgen kann, und um den Anlenkbereich schwenken kann. Des Weiteren ist bei der im Stand der Technik bekannten Lösung das Rückenlehnteil etwa mittig seines Längsverlaufes am Korpus angelenkt, so dass es um diese Gelenkachse schwenken kann. Die Zurückbewegung aus der Komfort- oder Liegestellung erfolgt analog umgekehrt, in dem das Sitzteil durch das Gesäß des Benutzers belastet wird und zum rückwärtigen Ende des Korpus verschoben wird, wodurch sich gleichzeitig das Rückenlehnteil aufrichtet.
- Nachteilig bei einer derartigen Lösung ist, dass eine wandnahe Aufstellung des Sitzmöbels nicht möglich ist, da dann die Verschwenkung des Rückenlehnteils nicht mehr möglich wäre und somit die gesamte Verstellkinematik des Sitzmöbels nicht mehr funktionieren kann. Beim Verschwenken des Rückenlehnteils aus der steilen Sitzposition in die flachgeneigte Komfortoder Liegestellung bewegt sich das obere Ende des Rückenlehnteils aus der Grundstellung in die Komfortoder Liegestellung auf einem Kreisbogen um die Schwenkachse des Rückenlehnteils, so dass das obere Ende des Rückenlehnteils in der Komfort- oder Liegestellung erheblich über das rückwärtige Ende des Korpus vorragt. Demzufolge ist eine Aufstellung eines solchen Sitzmöbels nur mit erheblichem Abstand von einer Wand oder dergleichen möglich.
- Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches bei ansonsten gleichem Funktionsablauf und gleicher Betätigungsweise eine wandnahe Aufstellung ermöglicht.
- Die Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben.
- Durch diese Anordnung ist erreicht, dass einerseits das Rückenlehnteil bei Verstellung des Sitzteiles aus der Grundstellung in die Komfort- oder Liegestellung mitgenommen wird, also mit seinem sitzteilseitigen Ende zum vorderen Bereich des Korpus verlagert wird, wobei andererseits durch den zweiten Anlenkbereich, der an der Linearführung zwangsgeführt ist, eine Verschwenkung des Rückenlehnteils aus der steilen Grundposition in eine flachgeneigte Komfort- oder Liegeposition erfolgt. Durch die gleichzeitige Schwenk- und Schiebebewegung wird sichergestellt, dass das obere Ende des Rückenlehnteils sich allenfalls geringfügig über das hintere Ende des Korpus hinaus vorragend bewegt, so dass eine wandnahe Aufstellung des Sitzmöbels ohne Beeinträchtigung der Funktion ermöglicht ist.
- Dabei ist vorgesehen, dass der Abstand der Gelenkbolzen voneinander gleich ist oder größer ist als die Dicke des Rückenlehnteils.
- Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das hintere Ende des Sitzteiles an einer zweiten Koppel angelenkt ist, deren anderes Ende am Korpus angelenkt ist, wobei die zweite Koppel in der Grundstellung etwa lotrecht, vorzugsweise leicht nach hinten zum Rückenlehnteil geneigt ausgerichtet ist.
- Auch wenn in den Ansprüchen jeweils nur von einem entsprechenden Element (Linearführung oder dergleichen) die Rede ist, sieht die Erfindung vor, dass entsprechende Elemente jeweils paarweise an den Seitenwangen des Korpus oder an entsprechenden gestellfesten Teilen beziehungsweise an dem Rückenlehnteil und dem Sitzteil vorgesehen sind.
- Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:
-
1 ein Sitzmöbel quasi im Mittellängsschnitt in Seitenansicht gesehen in der Grundstellung; -
2 desgleichen in einer Komfortstellung; -
3 desgleichen in einer Liegestellung; -
4 eine Variante in der Ansicht gemäß1 gesehen; -
5 eine weitere Variante in der Ansicht gemäß1 gesehen. - In der Zeichnung ist ein Sitzmöbel
1 mit einem Korpus2 , der gleichzeitig Armlehnen bildet, einem Rückenlehnteil3 und einem Sitzteil4 zeigt. - Das Sitzteil
4 ist aus einer Grundstellung, die in1 gezeigt ist, in der es nicht oder nicht geringfügig über die Vorderkante des Korpus2 vorragt, in eine Komfortstellung gemäß2 oder eine Liegestellung gemäß3 verstellbar, in der es mit seinem vorderen Ende über die Vorderkante des Korpus2 vorsteht. Das Rückenlehnteil3 ist mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteiles4 zugewandten Ende am hinteren Ende des Sitzteiles4 angelenkt (Gelenkstelle5 ), so dass es bei der Verstellung des Sitzteiles4 aus der Grundstellung in die Komfortoder Liegestellung mitgenommen wird. Dabei wird das Rückenlehnteil3 aus der Grundstellung gemäß1 , in der es relativ steil aufgerichtet ist, in die Komfort- oder Liegestellung gemäß2 beziehungsweise3 , in der es gegenüber der Grundstellung flacher geneigt ist, zwangsverstellt. - Um zu erreichen, dass das Rückenlehnteil
3 mit seinem Ende auch in der Liege- oder Komfortstellung gemäß2 und3 nicht wesentlich weiter über das rückwärtige Ende des Korpus2 vorragt, als in der Grundstellung gemäß1 , ist das Rückenlehnteil3 mit einem zweiten Anlenkbereich6 an seinem unteren Ende an einer gestellfest am Korpus2 befestigten ersten Linearführung7 zwangsgeführt. - Die erste Linearführung
7 besteht aus einer Profilschiene, die als C-Profil-Schiene ausgebildet ist. In dieser Profilschiene ist ein Gleitteil8 geführt, welches einen Gelenkbolzen haltert, der den Anlenkbereich6 bildet. Die erste Linearführung7 ist gegenüber der horizontalen leicht zum Vorderende des Korpus2 abfallend gerichtet geneigt. Am hinteren Ende des Sitzteiles4 ist ein erster Gelenkbolzen bei 5 befestigt, um den ein am unteren Ende des Rückenlehnteils3 befindliches Beschlagteil9 schwenkbar ist. Das Beschlagteil9 ist des Weiteren um den zweiten Gelenkbolzen (Gelenkbereich6 ) schwenkbar, der entlang der ersten Linearführung7 verschieblich gehaltert ist. Dieser zweite Gelenkbolzen (6 ) ist näher zum hinteren Ende des Korpus2 angeordnet als der erste Gelenkbolzen5 . Der Abstand der Gelenkbolzen (5 ,6 ) voneinander ist etwas größer als der Dicke des Rückenlehnteils3 entspricht. - Auch das hintere Ende des Sitzteiles
4 ist an einer gestellfest am Korpus2 gehalterten zweiten Linearführung10 angelenkt und zwangsgeführt. - Unterhalb des Sitzteiles
4 ist eine bis nahe dessen vorderen Endes reichende dritte Linearführung11 befestigt, die an einem gestellfest am Vorderende des Korpus2 befestigten Führungsteils12 geführt ist. Im Ausführungsbeispiel sitzt das Führungsteil12 an einer Traverse13 , die die beiden Wangen des Korpus2 verbindet. Zur Versteifung ist auch im hinteren Bereich des Sitzmöbels eine weitere Traverse14 vorgesehen. An den Wangen des Korpus sind im übrigen Beschlagplatten15 befestigt, an denen die entsprechenden Elemente befestigt sind und die an den Wangen des Korpus2 befestigt sind. Auch die zweite und dritte Linearführung10 ,11 bestehen jeweils aus einer Profilschiene, die als C-Profil-Schiene ausgebildet ist und in der ein Gleitteil16 beziehungsweise 17 geführt ist oder die an dem Gleitteil17 geführt ist. Die zweite Linearführung10 ist zum Vorderende des Korpus2 hin leicht ansteigend gerichtet. Die dritte Linearführung11 ist zum Vorderende des Sitzteiles4 hin leicht ansteigend gerichtet. - Das Gleitteil
16 der zweiten Profilschiene (10 ) ist von einem Gelenkbolzen18 durchgriffen, an dem ein unterseitig des rückwärtigen Endes des Sitzteiles4 abragendes Beschlagteil19 angelenkt ist. Das Gleitteil17 der dritten Profilschiene (11 ) ist ebenfalls von einem Gelenkbolzen20 durchgriffen, an dem ein gestellfest am Korpus2 , im Ausführungsbeispiel an der Traverse13 , gehaltertes Beschlagteil (12 ) angelenkt ist. Vorzugsweise die erste Linearführung7 weist an ihren Enden Endanschläge als Wegbegrenzung auf. In der ersten Linearführung7 des Rückenlehnteils3 ist der Anlenkbereich6 , insbesondere das Gleitteil8 , bei auf dem Rückenlehnteil3 aufliegender Last durch Klemmung gesperrt und bei entlastetem Rückenlehnteil3 entlang der ersten Linearführung7 verschieblich. Hierdurch wird eine Selbstarretierung in Zwischenstellungen zwischen der Grundstellung und der Liegestellung erreicht. Der Benutzer kann zur Verstellung des Sitzmöbels mit seinem Gesäß das Sitzteil4 belasten und entsprechend nach vorn oder nach hinten verschieben, wobei das Rückenlehnteil3 dieser Bewegung entsprechend folgt. Sofern der Benutzer sich an das Rückenlehnteil3 anlegt, dieses also belastet ist, ist eine weitere Verstellung nicht möglich, weil das Gleitteil8 in der Führungsschiene (7 ) verklemmt. - In den
4 und5 sind Varianten dargestellt, bei denen die zweite Linearführung10 oder die erste Linearführung7 und die zweite Linearführung10 durch andere Funktionsglieder ersetzt sind. - Bei der Ausführungsform nach
4 ist die zweite Linearführung dadurch realisiert, dass das hintere Ende des Sitzteiles4 an einer zweiten Koppel23 angelenkt ist, deren anderes Ende am Korpus2 angelenkt ist (Anlenkstelle24 ). Dabei ist die zweite Koppel23 in der Grundstellung etwa lotrecht, vorzugsweise leicht nach hinten zum Rückenlehnteil3 geneigt ausgerichtet. Die Anlenkstelle18 der Koppel23 befindet sich an dem Beschlagteil19 , welches am Sitzteil4 befestigt ist. Durch die entsprechende Anordnung und die relativ lang ausgebildete Koppel23 wird eine ähnliche Funktion erreicht, wie bei der Ausführungsform nach1 bis3 . Die Realisierung durch die zusätzliche Koppel23 ist kostengünstig und äußerst funktionell. - Bei der Ausführungsform nach
5 ist darüber hinaus auch die erste Linearführung durch eine erste Koppel21 realisiert. Hierbei ist die erste Koppel21 an dem zweiten Gelenkbolzen6 angelenkt, während das andere Ende der Koppel21 am Korpus2 angelenkt ist (Anlenkstelle22 ). Die erste Koppel21 ist in der Grundstellung etwa lotrecht ausgerichtet. Auch diese Koppel ist relativ lang ausgebildet, um hierdurch beim Bewegungsablauf eine Bewegung nach Art einer Linearführung zu erreichen. Der Ersatz der Führungsschiene durch die Koppel21 ist besonders kostengünstig zu realisieren. - Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.
- Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.
Claims (3)
- Sitzmöbel (
1 ) mit einem Korpus (2 ), einem Sitzteil (4 ) und einem Rückenlehnteil (3 ), wobei das Sitzteil (4 ) aus einer Grundstellung, in der es nicht oder nur gering über die Vorderkante des Korpus (2 ) vorragt, in eine Komfort- oder Liegestellung verstellbar ist, in der es mit seinem vorderen Ende über die Vorderkante des Korpus (2 ) vorsteht, das Rückenlehnteil (3 ) mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteils (4 ) zugewandten Ende am hinteren Ende des Sitzteils angelenkt ist, so dass es bei Verstellung des Sitzteiles (4 ) aus der Grundstellung in die Komfort- oder Liegestellung mit verstellbar ist, und wobei das Rückenlehnteil (3 ) aus der Grundstellung, in der es relativ steil aufgerichtet ist, in die Komfort- oder Liegestellung, in der es gegenüber der Grundstellung flacher geneigt ist, zwangsverstellbar ist, als Zusatz zur Patentanmeldung 101 52 227.4-14, wobei das Rückenlehnteil (3 ) mit einem zweiten Anlenkbereich (6 ) an seinem unteren Ende an einer gestellfest am Korpus (2 ) befestigten ersten Linearführung (7 ) zwangsgeführt ist, und wobei am hinteren Ende des Sitzteils (4 ) ein erster Gelenkbolzen (5 ) befestigt ist, um den ein am unteren Ende des Rückenlehnteils (3 ) befindliches Beschlagteil (9 ) schwenkbar ist, und das Beschlagteil (9 ) um einen zweiten Gelenkbolzen (6 ) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (6 ) an einer ersten Koppel (21 ) angelenkt ist, deren anderes Ende am Korpus (2 ) angelenkt ist, wobei die erste Koppel (21 ) in der Grundstellung etwa lotrecht ausgerichtet ist, wobei der zweite Gelenkbolzen (6 ) näher zum hinteren Ende des Korpus (2 ) angeordnet ist als der erste Gelenkbolzen (5 ). - Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Gelenkbolzen (
5 ,6 ) voneinander gleich ist oder größer ist als die Dicke des Rückenlehnteils (3 ). - Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende des Sitzteiles (
4 ) an einer zweiten Koppel (23 ) angelenkt ist, deren anderes Ende am Korpus (2 ) angelenkt ist, wobei die zweite Koppel (23 ) in der Grundstellung etwa lotrecht, vorzugsweise leicht nach hinten zum Rückenlehnteil (3 ) geneigt ausgerichtet ist .
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Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
BE1017878A5 (de) * | 2006-04-08 | 2009-10-06 | Sichelschmidt Stanzwerk | Sitzmoebel. |
Families Citing this family (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
BE1015938A3 (de) * | 2002-09-06 | 2005-12-06 | Sichelschmidt Stanzwerk | Sitzmíbel. |
FR2855728B1 (fr) * | 2003-06-04 | 2007-04-06 | Pierre Rene Mayer | Siege de relaxation comportant une organe souple de soutien de l'utilisateur conjointement porte par un dossier et une assise articules entre eux et montes mobiles en glissement sur un chassis |
DE202005000038U1 (de) | 2005-01-04 | 2005-03-17 | Sichelschmidt Stanzwerk | Sitzmöbel |
GB0708053D0 (en) | 2007-04-26 | 2007-06-06 | Leuven | Adjustable furniture |
GB0918685D0 (en) | 2009-10-23 | 2009-12-09 | Integrated Furniture Technolog | Adjustable furniture |
DK2467044T3 (en) * | 2009-08-18 | 2015-06-29 | Integrated Furniture Technologies Ltd | Adjustable furniture |
US8403415B2 (en) * | 2010-08-16 | 2013-03-26 | Be Aerospace, Inc. | Aircraft passenger seat recline mechanism |
US10004334B2 (en) | 2010-09-09 | 2018-06-26 | Integrated Furniture Technologies Limited | Lift-recliner chair |
DE102011008725A1 (de) * | 2011-01-17 | 2012-07-19 | himolla Polstermöbel GmbH | Sitz-/Liegemöbel |
ITUD20110141A1 (it) * | 2011-09-07 | 2013-03-08 | Alfio Padovan | Poltrona estensibile |
GB2518394A (en) | 2013-09-20 | 2015-03-25 | Sherborne Upholstery Ltd | Adjustable bed |
GB2520253A (en) * | 2013-11-12 | 2015-05-20 | Integrated Furniture Technologies Ltd | Adjustable bed |
JP6191877B2 (ja) * | 2014-07-01 | 2017-09-06 | パナソニックIpマネジメント株式会社 | リクライニング椅子、および、これを備えるマッサージ機 |
ES2881470T3 (es) | 2014-12-11 | 2021-11-29 | Dewertokin Tech Group Co Ltd | Mobiliario ajustable |
GB201504140D0 (en) | 2015-03-11 | 2015-04-22 | Motus Mechanics Ltd | Adjustable bed |
GB201610212D0 (en) | 2016-06-13 | 2016-07-27 | Motus Mech Ltd | Adjustable bed |
KR102036849B1 (ko) * | 2018-02-14 | 2019-10-25 | 강동백 | 시트 승하강이 가능한 무전동식 이미용 의자 |
GB201813009D0 (en) | 2018-08-09 | 2018-09-26 | Eevolv Ltd | A drive mechanism |
KR102062089B1 (ko) * | 2019-03-15 | 2020-01-03 | 강동백 | 무전동식 이미용 의자 |
Family Cites Families (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7912901U1 (de) * | 1979-05-04 | 1980-10-09 | Segmueller Sen., Hans, 8904 Friedberg | Polstersessel oder -couch mit verstellbarem sitz- und rueckenpolster |
-
2001
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-
2002
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Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
BE1017878A5 (de) * | 2006-04-08 | 2009-10-06 | Sichelschmidt Stanzwerk | Sitzmoebel. |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JP2003144262A (ja) | 2003-05-20 |
DE20117344U1 (de) | 2002-01-03 |
DE10152227A1 (de) | 2003-05-08 |
DE10152227C2 (de) | 2003-10-09 |
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