DE29815803U1 - Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbel - Google Patents
Mehrfachfunktion-KinderspielmöbelInfo
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Ralf Ehring, 34576 Homberg/Efze
Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbel
Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbel
Die Erfindung betrifft ein Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.
Kinderspielmöbel dieser Art sind in zahlreichen Varianten bekannt. Die Mehrfachfunktion wird dabei insbesondere dadurch erhalten, daß die Kinderspielmöbel in unterschiedlichen Lagen aufgestellt werden können und so ausgebildet sind, daß jede mögliche Aufstellungsart einem anderen Spiel- oder Gebrauchszweck dient. Bekannt ist es beispielsweise, auf diese Weise mit einem einzigen Grundgestell die Funktionen Schaukelstuhl (Wippe), Schreibtisch und Fahrzeug (DE 23 38 371 B2), Schaukelstuhl, Schreibtisch und Spieltisch (DE 27 19 761 C2), Hochsitz, Schaukelstuhl und normaler Sitz (EP 0672371 Al) oder Schaukelstuhl, Hochsitz und Spiel- oder Eßtisch (DE 297 09 882 Ul) zu realisieren.
Daneben ist es bekannt (DE 8711954 Ul), die einzelnen Teile des Kinderspielmöbels so auszubilden, daß sie in unterschiedlicher Weise miteinander verbunden werden können und die unterschiedlichen Funktionen durch unterschiedliche Verbindungsmöglichkeiten erhalten werden. Derartige Konstruktionen sind allerdings mit dem Nachteil behaftet, daß die unterschiedlichen Funktionen nur durch Auseinanderbau und erneutes Zusammensetzen der Einzelteile erhalten werden können.
Schließlich ist es bekannt, einem Kinderspielmöbel mit normaler Sitzfunktion dadurch andere Funktionen wie Hochsitz, Spieltisch, Maltafel oder Schaukelstuhl zu geben, das in einem Grundgestell ausklappbare bzw. herausnehmbare und am Grundgestell montierbare
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Zusatzelemente gelagert sind (DE 80 14 524 Ul). Auch hier müssen vor einer Funktionsänderung vergleichsweise komplizierte Manipulationen vorgenommen werden.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, das Kinderspielmöbel der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, daß es einerseits eine bisher nicht bekannte Funktion ermöglicht, andererseits jedoch ohne aufwendige Manipulationen in an sich bekannter Weise auch andere Funktionen ausüben kann.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.
Die Erfindung schafft im Rahmen eines Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbels erstmals die Möglichkeit, die insbesondere für Kleinkinder geeignete Funktion einer Rutsche zu realisieren. Da die Rutschenfläche hierzu zwischen den Seitenteilen und außerhalb etwaiger weiterer Stellflächen angeordnet ist, stört die Rutsche nicht das Aufstellen des Spielmöbels in anderen als für die Rutschenfunktion geeigneten Lagen mit Hilfe der anderen Auflageelemente.
Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, das in den beiliegenden Zeichnungen in unterschiedlichen Maßstäben dargestellt ist. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 ein Grundgestell eines erfindungsgemäßen Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbels in perspektivischen Ansichten von entgegengesetzten Seiten her;
Fig. 3 das Grundgestell in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung, jedoch in einer zweiten Gebrauchslage;
Fig. 4 in einer perspektivischen, auseinandergezogenen Darstellung die Einzelteile des Grundgestells nach Fig. 1 bis 3;
Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechenden Ansicht des Grundgestells, jedoch in Kombination
mit einem zusätzlichen, erfindungsgemäßen Sitzelement;
Fig. 6 in einer der Fig. 5 entsprechenden, jedoch auseinandergezogenen Darstellung eine Befestigungsmöglichkeit für das Sitzelement;
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Fig. 7 das Grundgestell in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung, jedoch in einer dritten Gebrauchslage und in Kombination mit dem Sitzelement nach Fig. 5 und 6;
Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende, jedoch auseinandergezogene Darstellung des Grundgestells, um die Montage des Sitzelements im Grundgestell durch einfaches Einhängen zu demonstrieren;
Fig. 9 Einzelteile des erfindungsgemäßen Sitzelements in einer perspektivischen, auseinandergezogenen Darstellung; und
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Fig. 10 das Sitzelement nach Fig. 9 im zusammengesetzten Zustand.
Nach Fig. 1 und 2 enthält ein Grundgestell 1 eines erfindungsgemäßen Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbels zwei im wesentlichen identische und parallel angeordnete Seitenteile 2 und 3, zwischen denen ein Mittelteil in Form einer Rutsche 4 angeordnet ist. Die Seitenteile 2 und 3 haben eine im wesentlichen dreieckförmige Kontur und sind am äußeren Umfang mit in ihrer Längsrichtung beabstandeten, ersten Auflageelementen in Form von Füßen 2a, 2b bzw. 3a, 3b versehen, die in einer ersten, ebenen Stellfläche liegen, so daß das Grundgestell 1 mit ihnen wackelfrei auf einem ebenen Fußboden aufgestellt werden kann, wie Fig. 1 und 2 zeigen. Die zwischen den Füßen 2a, 2b bzw. 3a, 3b liegenden Dreiecksseiten sind zu diesem Zweck jeweils mit einer Ausnehmung versehen. Außerdem sind, in Längsrichtung betrachtet, die Füße 2a, 3a etwa an den Vorderenden und die Füße 2b, 3b etwa an den Hinterenden der Seitenteile 2, 3 angeordnet.
Die Rutsche 4 weist auf ihrer Oberseite eine Rutschfläche 4a auf. Diese ist von hinten nach vorn schräg abfallend geneigt und weist daher im Bereich der Füße 2b, 3b den größten Abstand von der Stellfläche auf, wobei dieser Abstand in Richtung der vorderen Füße 2a, 3a allmählich kleiner wird. Dabei ist die Rutsche 4 und mit ihr die Rutschfläche
4a vollständig innerhalb eines Raums angeordnet, der von den äußeren Konturen der Seitenteile 2, 3 aufgespannt wird, so daß sie an keiner Stelle über die äußere Kontur der Seitenteile 2, 3 hinausragen. Die Seitenteile 2, 3 wirken daher gleichzeitig als seitliche Begrenzungen bzw. Geländer der Rutsche 4.
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Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, ist zwischen den Seitenteilen 2 und 3 bzw. deren Hinterenden eine zwischen den Füßen 2b, 3b und der Oberkante der Rutsche 4 gelegene Stange 5 vorgesehen, die in der Lage nach Fig. 1 und 2 im wesentlichen horizontal angeordnet ist. Die Stange 5 kann für kleine Kinder beim Besteigen der Rutsche als Trittstufe dienen.
An der den Füßen 2a, 2b bzw. 3a, 3b gegenüberliegenden Seite weisen die Seitenteile 2, jeweils zweite Auflageelemente auf, die als bogenförmig gekrümmte Kufen 2c, 3c ausgebildet sind und eine zweite, entsprechend gekrümmte Stellfläche bilden. Auch diese Stellfläche wird von der Rutsche 4 nicht durchquert. Es ist daher möglich (Fig. 3), das Grundgestell 1 in einer um 180° gedrehten Lage auf dem Fußboden abzustellen, in welchem Fall sich die Funktion eines Schaukelstuhls bzw. einer Wippe ergibt.
Wie Fig. 3 zeigt, liegt bei dieser Anwendung des Grundgestells 1 dessen Stange 5 oben.
Sie kann in diesem Fall vom Benutzer als Haltegriff zum Festhalten oder zur Erzeugung einer Schaukelbewegung benutzt werden. Außerdem zeigt Fig. 3, daß die Kufen 2c, 3c an ihren Vorder- und Hinterenden mit Ausbuchtungen (z.B. 3d, 3e) versehen sein können, die beim Schaukeln ein ungewolltes Überschlagen des Grundgestells 1 erschweren bzw. verhindern. Schließlich ist aus Fig. 3 erkennbar, daß eine Rückseite 4b der Rutsche 4 bzw. des Mittelteils vorzugsweise so ausgebildet und den Kufen 2c, 3c so zugeordnet ist, daß sie von dem das Grundgestell 1 als Wippe benutzenden Kind als Sitz- oder Stehfläche genutzt werden kann.
Nach Fig. 4 wird das Grundgestell 1 vorzugsweise aus nur drei Teilen zusammengesetzt, nämlich den Seitenteilen 2, 3 und der als Brett oder Blech ausgebildeten Rutsche 4. Die Rutsche 4 weist vorn, in der Mitte und hinten je eine vorzugsweise zur Stange 5 parallele Stange 6, 7 bzw. 8 in Form eines Rundstabs auf, auf denen die Rutsche 4 mit ihrer Rückseite 4b aufliegt. Die Stangen 6, 7 und 8 weisen an ihren Enden Innengewinde auf, in die durch Löcher 7 in den Seitenteilen 2, 3 gesteckte Verbindungsschrauben eingedreht
werden. Dadurch können die drei Teile 2, 3 und 4 mit insgesamt sechs Schrauben 10 zu einem festen Grundgestell 1 miteinander verbunden werden. Die Stange 5 kann auf dieselbe Weise montiert werden. Die Verbindungsschrauben 10 bestehen vorzugsweise aus Schrauben mit großflächigen Rändelköpfen, so daß der Zusammenbau ohne Werkzeug erfolgen kann.
Das Mittelteil 4 ist, in Längsrichtung betrachtet, vorzugsweise mit einem Knick 11 (Fig. 4) oder einem Bogen derart versehen, daß bei der aus Fig. 3 ersichtlichen, mittels der Kufen 2c, 3c erhaltenen Normalstellung zumindest ein mittlerer Abschnitt 4c des Mittelteils 4 im wesentlichen horizontal angeordnet ist und eine Auflagefläche für ein Sitzelement 12 (Fig. 5) bildet. Das Sitzelement 12 weist eine im wesentlichen ebene Unterseite 14 auf und wird mit dieser auf dem Mittelabschnitt 4c der Rückseite 4b der Rutsche 4 abgestellt.
Um zu vermeiden, daß das Sitzelement 12 beim Schaukeln verrutscht, kann es, wie Fig. zeigt, mittels einer Befestigungsschraube 15 gesichert werden. Diese wird z.B. durch ein Loch 16 (Fig. 4) in der Rutsche 4 in einen Innengewindeabschnitt eingedreht, der in der Unterseite 14 des Sitzelements 12 z.B. mit Hilfe einer Mutter ausgebildet ist. Auch die Schraube 15 ist vorzugsweise mit einem großflächigen Rändelkopf versehen und ohne Werkzeug montierbar. Alternativ ist es aber auch möglich, das Sitzelement 12 einfach dadurch unverschiebbar auf der Rückseite 4b anzuordnen, daß es mit den Vorder- bzw. Hinterenden seiner Unterseite 14 zwischen zwei Anschlägen angeordnet wird. Ein vorderer Anschlag ist z.B. die Stange 7, während ein hinterer Anschlag 17 (Fig. 4) z.B. durch eine auf der Rückseite 4b der Rutsche befestigte Anschlagleiste gebildet wird.
Im übrigen zeigt Fig. 4, daß die Rutsche 4 mit ihren in Längsrichtung verlaufenden Seitenkanten in Nuten 18 eingelegt ist, die in den Innenflächen der Seitenteile 2, 3 ausgebildet sind. Daher brauchen außer den Stangen 5 bis 8 und den Verbindungsschrauben 10 keine weiteren Verbindungselemente zur Montage der Rutsche 4 vorgesehen werden. Die Rutsche 4 wird vielmehr beim Verspannen der beiden Seitenteile 2, 3 mit Hilfe der Verbindungsschrauben 10 fest in die Nuten 18 gepreßt und dann durch Formschluß in diesen gehalten.
Fig. 7 und 8 zeigen, daß das erfindungsgemäße Grundgestell 1 auch als Hochsitz für Kinder verwendet werden kann. Hierzu weisen die Seitenteile 2, 3 an ihren Hinterkanten dritte, mit Abstand angeordnete Auflageelemente in Form von Füßen 2f, 2g bzw. 3f, 3g (Fig. 1 und 7, 8) auf, die eine dritte, ebene Auflagefläche bilden, so daß das Grundgestell auch mit den Füßen 2f, 2g bzw. 3f, 3g wackelfrei auf einem ebenen Fußboden aufgestellt werden kann. In diesem Fall ragen die langen Seiten der Seitenteile 2, 3 im wesentlichen vertikal nach oben, wobei die Rutschfläche 4a der Rutsche 4 die Vorderseite bildet. Auch die dritte Stellfläche wird von der Rutsche 4 nicht durchquert.
Das Sitzelement 12 besitzt vorzugsweise eine Breite, die gleich oder kleiner ist, als dem Abstand der Seitenteile 2, 3 entspricht, so daß es wie bei der Wippenfunktion (Fig. 5, 6) zwischen diesen angeordnet werden kann. Außerdem weist das Sitzelement 12 an einem oberen, rückwärtigen Ende wenigstens zwei hakenförmig ausgebildete Aufhängeelemente 20 auf, mittels derer es an die Stange 6 angehängt werden kann, von der in Fig. 7, 8 nur eine Verbindungsschraube 10 sichtbar ist und die in dieser Gebrauchslage des Grundgestells 1 ganz oben und im wesentlichen horizontal angeordnet ist. Außerdem weist das Sitzelement 12 in einem unterhalb der Aufhängeelemente 20 befindlichen, rückwärtigen Bereich zweckmäßig wenigstens eine Stützkante 21 (Fig. 6 und 8) auf, mittels derer es an der Rutschfläche 4a abgestützt werden kann. Dabei ist die Anordnung vorzugsweise so getroffen, daß sich eine Sitzfläche 22 des Sitzelements 12 etwa in einer horizontalen Ebene befindet, wenn das Sitzelement 12 entsprechend Fig. 7 an die obere Stange 6 angehängt ist und mit der Stützkante 21 an der Rutschfläche 4a anliegt.
Ein bevorzugter Aufbau des erfindungsgemäßen Sitzelements 12 ergibt sich aus Fig. 9 und 10. Das Sitzelement 12 wird aus zwei Seitenwänden 23 und 24, einem Sitzteil 25 und einer Rücklehne 26 zusammengesetzt. In den Seitenwänden 23, 24 sind durch Anbringung von Ausnehmungen 27 die Aufliängeelemente 20 ausgeformt. Die Aufhängeelemente 20 werden dabei vorzugsweise so ausgebildet, daß das Sitzelement 12 auch für andere Zwecke verwendet und z.B. an den Rückenlehnen von Stühlen, Bänken oder dgl. oder an anderen Gegenständen aufgehängt werden kann. Außerdem werden die Seitenwände 23, 24 durch Stangen 28, 29 miteinander verbunden bzw. verspannt, wobei diese Verbindung zweckmäßig analog zur Verbindung der Seitenteile 2, 3 mit den Stangen 5 bis 8 in Fig. 4 erfolgt.
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Die Befestigung des Sitzteils 25 wird mit Hilfe von Verbindungsschrauben 30 vorgenommen, die durch Löcher in den Seitenwänden 23, 24 in das Sitzteil 25 oder in diesem befestigte Muttern gedreht werden. Außerdem können zusätzliche Holzdübel vorgesehen werden. Dagegen wird die Rückenlehne 26 lediglich in Nuten eingesetzt, die in den Innenflächen der Seitenwände 23, 24 ausgebildet sind. Dabei ist die eine der Stangen (z.B. 29 in Fig. 9, 10) zweckmäßig so angeordnet, daß sie das Herausfallen eines im Sitzelement 12 befindlichen Kindes verhindert und als Griffstange dienen kann. Aus demselben Grund ist das Sitzteil 25 zweckmäßig mit einem zwischen der Sitzfläche 22 und der Stange 29 erstreckten Sitzgurt versehen. Außerdem kann eine zusätzliche Polsterung 32 vorgesehen werden, die mit Bändern 32a oder dgl. am Sitzteil 25 bzw. an der Rückenlehne 26 befestigt wird.
Schließlich kann das Sitzelement 12 wahlweise mit einer Tischplatte 33 versehen werden, die in Fig. 9 separat und in Fig. 10 im eingebauten Zustand dargestellt ist. Die Tischplatte 33 weist zweckmäßig einen Unterboden 34 auf, der mit seitlichen Stegen 35 an ihr befestigt ist. Die Stege 35 dienen gleichzeitig zur Befestigung der Tischplatte 33 am Sitzelement 12 mit Hilfe von Verbindungsschrauben 36, die zur verstellbaren Anordnung der Tischplatte 33 vorzugsweise durch in den Seitenwänden 23, 24 angebrachte Langlöcher 37 (Fig. 9) gesteckt werden. Dabei ist klar, daß auch die Schrauben 36 mit großflächigen Rändelköpfen versehen sind, damit die Tischplatte 33 ohne Werkzeug leicht montiert bzw. demontiert werden kann. Die Tischplatte 33 kann außerdem z.B. mit Löchern 38 zur Aufnahme von Flaschen, Spielklötzen oder dgl. versehen sein. Der Unterboden 34 verhindert das Durchfallen der Flaschen oder Spielklötze. Mit dem Bezugszeichen 39 ist in Fig. 9 und 10 schließlich die Lage des Innengewindeabschnitts oder einer Mutter zur Aufnahme der in Fig. 6 gezeigten Schraube 15 angedeutet.
Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das auf vielfache Weise abgewandelt werden kann. Insbesondere können dem Kinderspielmöbel mit Ausnahme der Rutschenfunktion andere und/oder zusätzliche Funktionen gegeben werden. Das kann zur Folge haben, daß die Seitenteile 2, 3 eine andere als die dargestellte äußere Kontur erhalten. Weiter kann die Verbindung der verschiedenen Teile in einer anderen als der beschriebenen und dargestellten Weise vorgenommen werden. Auch das Einhänge- und Sitzelement 12 kann anders als dargestellt ausgebildet sein. Die beschriebe-
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nen Teile werden bis auf die Verbindungsschrauben zweckmäßig aus Holz gefertigt, können aber auch aus anderen Materialien wie z.B. Kunststoff, Sperrholz, Multiplexplatten oder dgl. bestehen. Schließlich versteht sich, daß die verschiedenen Teile auch in anderen als den dargestellten und beschriebenen Kombinationen verwendet werden können.
Claims (16)
1. Mehrfachfunktion-Kinderspielmöbel mit Seitenteilen (2, 3) und einem zwischen diesen angeordneten Mittelteil (4), wobei die Seitenteile (2, 3) wenigstens mit ersten und zweiten, jeweils eine erste und zweite Stellfläche bildenden Auflageelementen (2a, 2b, 2c, 2f, 2g bzw. 3a, 3b, 3c, 3f, 3g) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelteil (4) als eine über einen wesentlichen Bereich der Seitenteile (2, 3) erstreckte Rutsche mit einer Rutschfläche (4a) ausgebildet ist, die von Hinterenden zu Vorderenden der Seitenteile (2, 3) hin einen allmählich kleiner werdenden Abstand von der ersten Stellfläche aufweist und in einem von den Seitenteilen (2, 3) begrenzten, die zweite und ggf. weitere Stellflächen nicht durchquerenden Raum angeordnet ist.
2. Kinderspielmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rutschfläche (4a) in einem mittleren Bereich einen Bogen oder Knick (11) aufweist.
3. Kinderspielmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Hinterenden der Seitenteile (2, 3) eine unterhalb der Rutsche (4) angeordnete, als Trittstufe ausgebildete Stange (5) erstreckt ist.
4. Kinderspielmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Stellfläche auf den den ersten Auflageelementen (2a, 2b bzw. 3a, 3b) gegenüberliegenden und die Rutsche (4) überragenden Seiten der Seitenteile (2, 3) angeordnet und durch bogenförmig gekrümmte, die Funktion eines Schaukelstuhls bzw. einer Wippe ermöglichende Kufen (2c, 3c) gebildet ist.
5. Kinderspielzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückseite (4b) der Rutsche (4) so ausgebildet und den Kufen (2c, 3c) so zugeordnet ist, daß sie als Sitz bei Ausübung der Schaukelstuhlfunktion verwendbar ist.
6. Kinderspielzeug nach 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (5) so angeordnet ist, daß sie bei Ausübung der Schaukelstuhlfunktion als Haltestange verwendbar ist.
7. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (2, 3) an ihren Hinterenden mit die Funktion eines Hochsitzes ermöglichenden, eine dritte Stellfläche bildenden, dritten Auflageelementen (2f, 2g bzw. 3f, 3g) und an ihren Vorderenden mit einer zweiten, zum Einhängen eines Sitzelements (12) bestimmten Stange (6) versehen sind.
8. Kinderspielzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (2, 3) die Rutsche (4) und die beiden Stangen (5, 6) ein fest miteinander verbundenes Grundgestell (1) bilden.
9. Kinderspielzeug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzelement (12) eine Breite besitzt, die gleich oder kleiner ist, als dem Abstand der Seitenteile (2, 3) entspricht, und an einem oberen, rückwärtigen Ende mit hakenförmig ausgebildeten zum Aufhängen des Sitzelements (12) an der zweiten Stange (6) bestimmten Aufhängeelementen (20) versehen ist.
10. Kinderspielzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzelement (12) unterhalb der Aufhängeelemente (20) mit wenigstens einer zur Abstützung an der Rutschfläche (4a) bestimmten Stützkante (21) versehen ist.
11. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückseite (4b) der Rutsche (4) in einem mittleren Bereich als Auflagefläche ausgebildet ist, auf der bei Ausführung der Schaukelstuhlfunktion eine Unterseite (14) des Sitzelements (12) absetzbar ist.
12. Kinderspielzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite (4b) der Rutsche (4) mit zur Festlegung des Sitzelements (12) bestimmten Anschlägen (7, 17) versehen ist.
13. Kinderspielzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rutsche (4) ein Loch (16) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (15) für das Sitzelement (12) aufweist.
14. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzelement (12) mit einer Tischplatte (33) versehen ist.
15. Kinderspielzeug nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzelement (12) mit einem Sitzgurt (31) versehen ist.
16. Sitzelement für Kinder, dadurch gekennzeichnet, daß es nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 15 ausgebildet ist.
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Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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AT17572U1 (de) * | 2021-08-20 | 2022-07-15 | Michael Hoschitz Dr | Spiel- und Bewegungsobjekt für Kinder |
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1998
- 1998-09-02 DE DE29815803U patent/DE29815803U1/de not_active Expired - Lifetime
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 20000210 |
|
R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20020501 |