DE29806465U1

DE29806465U1 - Möbelbeschlag

Info

Publication number: DE29806465U1
Application number: DE29806465U
Authority: DE
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 1997-05-02
Filing date: 1998-04-08
Publication date: 1998-07-02
Anticipated expiration: 2008-04-09
Also published as: IT246280Y1; ITBZ980003U1; AT2044U1

Description

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Möbelbeschlag

Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag, insbesondere Verbindungsbeschlag mit mindestens einem Dübel und einem Spreizteil für den Dübel, der über eine Achse an einem Beschlagkörper angelenkt ist, wobei der Spreizteil durch Kippen des Beschlagkörpers in die Spreiz- bzw. Lösestellung bringbar ist.

Derartige Möbelbeschläge haben den Vorteil, daß sie werkzeuglos montierbar und demontierbar sind. Die Dübel werden durch Kippen des Beschlagkörpers in der Bohrung im Möbelteil verspreizt und durch Kippen des Beschlagkörpers in entgegengesetzter Richtung wieder in eine Stellung gebracht, in der sie aus dem Bohrloch herausziehbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag dieser Art dahingehend zu verbessern, daß das Lösen des Möbelbeschlages und das Herausziehen des Dübels aus dem Bohrloch auch dann problemlos möglich ist, wenn sich der Dübel bereits über längere Zeit in der Spreizstellung befunden hat.

Die erfindGhgsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß beim Dübel, der in an sich bekannter Weise zweistückig ausgeführt ist, wobei die Dübelteile durch eine mindestens bereichsweise schräge Trennebene geteilt sind, die die Längsmittelachse des Dübels schneidet, eine Rückholeinrichtung vorgesehen ist, die die beiden Dübelteile, wenn der Beschlagkörper in die Lösestellung gebraucht wurde, entlang der schrägen Trennebene in die Lösestellung bewegt.

Die Rückholeinrichtung bewirkt ein zwangsweises Loslösen der Dübelteile von der Wandung der Bohrung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Spreizteil einen der beiden Dübelteile bildet und mit einem stangenartigen Verankerungsteil versehen ist, der durch den zweiten Dübelteil ragt. Vorteilhaft ist dabei der Verankerungsteil im Querschnitt rechteckig ausgebildet und in einer Nut des zweiten Dübelteiles aufgenommen.

Eine gute Verschiebbarkeit der Dübelteile wird in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch erreicht, daß die Trennebene zwischen den Dübelteilen im vorderen Bereich schräg

und im hinteren Bereich parallel zur Längsachse des Dübels verläuft und daß die Trennfläche zwischen den Dübelteilen an der freien Stirnfläche des Dübels austritt.

Vorteilhaft wird die Rückholeinrichtung von mindestens einem elastischen Ring gebildet, der die Dübeiteile umgibt. Dabei sind die Dübelteile vorzugsweise mit einander ergänzenden Nuten versehen, in denen der elastische Ring aufgenommen ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß in mindestens einem der Dübelteile ein elastischer Kunststoff eingespritzt ist, der die Rückholeinrichtung bildet. Vorteilhaft ist der elastische Kunststoff in bezug auf den Spreizteil asymmetrisch angeordnet und umgibt den Spreizteil bogenförmig, wobei er weniger als einen Halbkreis beschreibt.

Vorteilhaft sind die Dübelteile umfanggeschlossen ausgeführt und hintereinander angeordnet, wobei der Spreizteil im vorderen Dübelteil formschlüssig verankert ist und der elastische Kunststoff, der die Rückholeinrichtung bildet, in den hinteren Dübelteil eingespritzt ist.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in der Lösestellung;

die Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag in der Lösestellung;

die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie Ill-Ill der Fig. 1;

die Fig. 4 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 2;

die Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag in der gespreizten und somit fest verankerten Stellung;

die Fig. 6 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 5;

die Fig. 7 zeigt einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6;

die Fig. 8 zeigt ein Schaubild des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in der Lösestellung; die Fig. 9 zeigt ein Schaubild des Beschlagkörpers;

die Fig. 10 zeigt schaubildlich verschiedene Ansichten der Dübelteile, der Achse und eines elastischen Ringes;

die Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht eines Möbelbeschlages gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;

die Fig. 12 zeigt einen Schnitt durch diesen Möbelbeschlag in der Lösestellung;

die Fig. 13 zeigt einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII der Fig. 11;

die Fig. 14 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 12 im vergrößerten Maßstab;

die Fig. 15 zeigt einen Längsschnitt durch den Möbelbeschlag in der verspreizten Stellung;

die Fig. 16 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 15;

die Fig. 17 zeigt einen Schnitt nach der Linie XVII-XVII der Fig. 16; und

die Fig. 18 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen die verschiedenen Teile des Möbelbeschlages.

Mit dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag 1 können verschiedene Teile 6, wie Griffe, Unterteilungsbügel oder Unterteilungsstangen, Relinge für Schubladen usw. an einem Möbelteil 2 befestigt werden.

Jeder Möbelbeschlag 1 weist einen Dübel 3 auf, der in eine Bohrung 4 im Möbelteil 2 einsetzbar ist. Die Dübel 3 sind zweiteilig ausgebildet, wobei im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 10 einer der Dübelteile 11 zugleich den Spreizteil bildet. Der zweite Dübelteil 14 ist am Dübelteil 11, der den Spreizteil bildet, aufgehängt.

Der Dübelteil 11 ist über eine Achse 9 am kippbaren Beschlagkörper 8 gelagert. Der Beschlagkörper 8 weist zwei Flansche 8' auf, die sich exzentrisch an der Stirnfläche des Bundes 10 des Dübelteiles 14 abstützen. Auf dem Beschlagkörper 8 ist der zu befestigendeTeil 6, beispielsweise eine Schubladenreling befestigt, beispielsweise aufgeschraubt.

Der Dübelteil 11 weist einen stangenförmigen Verankerungsteil 7 auf, der unmittelbar am Dübelteil 11 ausgebildet ist und der durch den Bund 10 des Dübelteiles 14 ragt. Der Verankerungsteil 7 ist dabei in einer Nut 13 des Dübelteiles 14 aufgenommen.

Der Dübelteil 11 und der Dübelteil 14 sind mit einander ergänzenden Nuten 5 versehen, in denen ein elastischer Ring 12 aufgenommen ist. Der elastische Ring 12, der beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff gefertigt ist, drückt die Dübelteile 11 radial zusammen.

Befindet sich der Beschlagkörper 8 der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung, ist der Dübel 3 in die Bohrung 4 des Möbelteiles 2 einsetzbar.

Anschließend wird der Beschlagteil 8 in die in der Fig. 5 gezeigte Stellung gekippt, wodurch der den Spreizteil bildende Dübelteil 11 angezogen, d.h. in der Richtung des Pfeiles S der Fig. 4 bewegt wird.

Aufgrund der am Dübelteil 11 ausgebildeten Schrägfläche 20 und der korrespondierenden Schrägfläche 21 am Dübelteil 14 werden der Dübelteile 11 auseinander und an die Wandung des Bohrloches 4 gedrückt. Der Dübel 3 wird somit fest im Bohrloch 4 verankert. Die schrägen Trennebenen 20, 21 treten an der freien Stirnseite des Dübels 3 aus, um die Verschiebbarkeit des Dübelteiles 11 in bezug auf den Dübelteil 14 zu verbessern. An die schrägen Abschnitte 20, 21 der Trennebene schließen Abschnitte 22, 23 an, die parallel zur Längsmittelachse des Dübels 3 ausgerichtet sind.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 18 sind zwei Dübelteile 16, 18 und ein separater Spreizteil 15 vorgesehen. Die beiden Dübelteile 16, 18 sind umfanggeschlossen ausgeführt und hintereinander angeordnet. Sie sind wiederum durch schräge Trennebenen 20, 21 getrennt.

Der vordere Dübelteil 18 ist mit einer Kammer 24 versehen, in der der Kopf 25 des Spreizteiles 15 formschlüssig aufgenommen ist. Der Spreizteil 15 ist wiederum über eine Achse 9 am Beschlagteil 8 angelenkt. In den hinteren Dübelteil 16 ist an einer Seite ein elastischer Kunststoff 17 eingespritzt. Der Kunststoff 17 grenzt an den Spannteil 15 an und umgibt diesen bogenförmig. Wird der Beschlagkörper 8 in die in den Fig. 11 und 12 gezeigte Entspannungsstellung gebracht, so bewirkt der elastische Kunststoff 17, daß der Spreizteil 15 und der Dübelteil 18 zum Boden des Bohrloches 4 bewegt und somit in die Stellung gebracht werden, in der der Dübel 3 aus dem Bohrloch 4 herausziehbar ist.

Claims

5 Schutzansprüche:

1. Möbelbeschlag, insbesondere Verbindungsbeschlag mit mindestens einem Dübel und einem Spreizteil für den Dübel, der über eine Achse an einem Beschlagkörper angelenkt ist, wobei der Spreizteil durch Kippen des Beschlagkörpers in die Spreizbzw. Lösestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß beim Dübel (3), der in an sich bekannterWeise zweistückig ausgeführt ist, wobei die Dübelteile (11, 14, 16, 18) durch eine mindestens bereichsweise schräge Trennebene geteilt sind, die die Längsmittelachse des Dübels (3) schneidet, eine Rückholeinrichtung vorgesehen ist, die die beiden Dübelteile (11, 14, 16, 18), wenn der Beschlagkörper (8) in die Lösestellung gebracht wurde, entlang der schrägen Trennebene in die Lösestellung bewegt.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil einen der beiden Dübelteile (11) bildet und mit einem stangenartigen Verankerungsteil (7) versehen ist, der durch den zweiten Dübelteil (14) ragt.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungsteil (7) im Querschnitt rechteckig ist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennebene zwischen den Dübelteilen (11, 14) im vorderen Bereich (20,21) schräg und im hinteren Bereich (22, 23) parallel zur Längsachse des Dübels (3) verläuft.

5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der an einem Dübelteil (11) angeformte Verankerungsteil (7) in einer Nut (13) des anderen Dübelteiles (14) aufgenommen ist.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfläche zwischen den Dübelteilen (11, 14) an der freien Stirnfläche des Dübels (3) endet.

7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholeinrichtung von mindestens einem elastischen Ring (12) gebildet wird, der die Dübelteile (11, 14) umgibt.

8. Möbelbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dübelteile (11, 14) mit Nuten (5) versehen sind, in denen der elastische Ring (12) aufgenommen ist.

9. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Dübelteil (14) einen geschlossenen ringförmigen Bund (10) aufweist, der in Montagelage an der Oberfläche des Möbelteiles (2) anliegt und den Rand des Bohrloches (4), in das der Dübel (3) eingesetzt ist, abdeckt.

10. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dübelteile (16, 18) umfanggeschlossen ausgeführt und hintereinander angeordnet sind, wobei der Spreizteil (15) im vorderen Dübelteil (18) formschlüssig verankert ist.

11. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem der Dübelteile (16) ein elastischer Kunststoff (17) eingespritzt ist, der die Rückholeinrichtung bildet.

12. Möbelbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Kunststoff (17) in bezug auf den Spreizteil (15) asymmetrisch angeordnet ist.

13. Möbelbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Kunststoff (17) den Spreizteil (15) bogenförmig umgibt und dabei weniger als einen Halbkreis beschreibt.

14. Möbelbeschlag nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Kunststoff (17) in den hinteren Dübelteil (16) eingespritzt ist.