DE29803743U1 - Schließblech - Google Patents
SchließblechInfo
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- E05B15/02—Striking-plates; Keepers; Bolt staples; Escutcheons
- E05B15/0205—Striking-plates, keepers, staples
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Description
Dipl.-Ing. A. Wasmeier
Dipl.-lng. H.Graf
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Patentanwälte Postfach 10 08 26 93008 Regensburg
Deutsches Patentamt
Zweibrückenstr. 12
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Datum
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2. März 1998 gr-ra
Anmelder:
Grescht-Unitas GmbH Baubeschläge Johann-Maus-Straße 3
71252 Ditzingen
Titel:
Schließblech
Konten: Bayerische Vereinsbank (BLZ 750 200 73) 5 839 300 Postgiroamt München (BLZ 700 100 80) 893 69-801
Gerichtsstand Regensburg A16200.DOC
02.03.98 13:38
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Die Neuerung bezieht sich auf ein Schließblech gemäß Schutzanspruch 1 oder
Schließbleche dieser Art sind bekannt. Die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten
Endstücke dienen insbesondere als optischer Abschluß, verhindern aber auch ein Eindringen von Fremdkörpern oder -stoffen unter die beispielsweise an einem
Stockrahmen befestigte, von dem U-Profil gebildete Platte des Schließbleches.
Aufgabe der Neuerung ist es, ein Schließblech aufzuzeigen, bei dem das wenigstens
eine Endstück möglichst problemlos am jeweiligen Plattenende befestigbar ist. Zur
Lösung dieser Aufgabe ist ein Schließblech entsprechend dem Schutzanspruch 1 oder
4 ausgebildet.
Bei der Neuerung erfolgt die Befestigung des jeweiligen Abschluß- oder Endstückes
durch druckknopfartiges Einrasten des wenigstens einen Vorsprunges in der zugehörigen Eingriffsöffnung an der Platte. Bei einer ersten Ausführungsform der
Neuerung ist diese Öffnung eine Befestigungsöffnung, die bei an einem Stockrahmen
montiertem Schließblech von einer Befestigungsschraube durchgriffen ist. Diese Befestigungsschraube reicht dann auch durch den hohlzapfenartigen Vorsprung und
durch eine Befestigungsbohrung des Endstückes, in die sich der Innenraum des
Vorsprunges fortsetzt.
Bei der Neuerung ist weiterhin die Eingriffsöffnung, an der bzw. an deren Rand der
Vorsprung einrastet, vorzugsweise an einem kelch- oder trichterartig geformten und
über die Unterseite der Platte vorstehenden Abschnitt vorgesehen, wobei die Eingriffsöffnung ausgehend von dem Öffnungsrand, der nach dem Einrasten des
Vorsprunges von einer an diesem vorgesehenen Rast hintergriffen ist, eine eine Einführschräge bildende Schräg- oder Kegelfläche aufweist.
Weiterbildungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die Neuerung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 in Aufsicht eine Ausführungsform des neuerungsgemäßen Schließbleches;
Fig. 2 das Schließblech der Figur 1 in Seitendarstellung; Fig. 3 in Einzeldarstellung und in Draufsicht ein Endstück zur Verwendung bei dem
Schließblech der Figur 1;
Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Teil-Schnitt entsprechend der Linie I -1 der Figur 1 bzw. der Linie Il - Il der Figur 3, allerdings bei von der Platte des Schließbleches gelöstem Endstück;
Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Teil-Schnitt entsprechend der Linie I -1 der Figur 1 bzw. der Linie Il - Il der Figur 3, allerdings bei von der Platte des Schließbleches gelöstem Endstück;
Fig. 5 das zweite Teil des Endstückes in Einzeldarstellung; Fig. 6 in vergrößerter Detaildarstellung das obere Ende eines hohlzapfen- oder
röhrchenartigen Vorsprunges für eine Klipp-Befestigung des Endstückes an der Platte.
Das in den Figuren 1 - 4 allgemein mit 1 bezeichnete Schließblech ist in an sich
bekannter Weise zur Verwendung mit einem nicht dargestellten Schloß einer Gebäudeinnen- oder Außentür bestimmt und wird hierzu an einem ebenfalls nicht
dargestellten Stockrahmen der Tür befestigt. Im einzelnen besteht das Schließblech 1
aus einer Platte 2, die von einer Länge eines flachen U-Profils aus Metall, vorzugsweise
aus Stahl gebildet ist und dementsprechend zwei sich in Längsrichtung des Schließbleches 1 erstreckende Schenkel 3 mit geringer Höhe und einen dieser
Schenkel miteinander verbindenden plattenförmigen Jochabschnitt 4 aufweist. In der
Platte 2 bzw. im Jochabschnitt 4 sind bei der dargestellten Ausführungsform vier
Befestigungsöffnungen 5 vorgesehen, und zwar jeweils zwei Befestigungsöffnungen 5
an jedem schmalen Plattenende 2' symmetrisch zu einer die Längsachse der Platte 2
bildenden Mittelachse M. Die Öffnungen 5 sind jeweils an einem trichter- oder tüllenartig über die Rückseite des Jochabschnittes 4 wegstehenden Bereich 5'
vorgesehen. Im mittleren Bereich der Platte 2 ist eine rechteckförmge
Schließblechöffnung 6 vorgesehen, die mit ihrer Längserstreckung parallel zur Mittelachse M liegt, aber gegenüber dieser so versetzt ist, daß die Öffnung 6 der einen
Längsseite der Platte 2 näher liegt als der anderen Längsseite.
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Im Bereich der Öffnung 6 ist an der den Schenkeln 3 abgewandten Vorderseite der
Platte 2 eine Blende 7 und an der den Schenkeln 3 zugewandten Rückseite der Platte 2
das die Schließblechöffnung 6 auch im eingebauten Zustand des Schließbleches 1
freihaltende Gehäuse 8 vorgesehen.
Das Schließblech 1 ist mit Hilfe von Befestigungs- bzw. Senkkopfschrauben, die in der
Figur 4 mit 22 angedeutet sind und die die Befestigungsöffnungen 5 durchgreifen, an
dem nicht dargestellten Stockrahmen derart befestigt, daß das Schließblech 1 mit den
an der Rückseite vorgesehenen Schenkeln 3 am Stockrahmen anliegt.
Um die U-förmige Platte 2 an den beiden senkrecht zu den Schenkeln 3 verlaufenden
Schmalseiten oder Plattenenden 2' auch optisch abzuschließen, ist an jedem Plattenende ein Endstück 9 vorgesehen. Der einfacheren Darstellung wegen ist in den
Figuren 1 und 2 nur ein Endstück 9 an dem in diesen Figuren oberen Plattenende 2'
wiedergegeben. Ein gleichartiges Endstück 9 ist tatsächlich auch am unteren Plattenende 2' vorgesehen.
Bei der dargestellen Ausführungsform ist das Endstück 9 zweiteilig ausgeführt, und
zwar bestehend aus den beiden Teilen 10 und 11, die jeweils als Spritzgußteile aus
einem geeigneten, insbesondere auch schlagfesten Kunststoff hergestellt sind.
Das eine Teil 10 ist plattenförmig mit einer in Draufsicht auf dieses Teil (Figur 3) leicht
rechteckförmigen Umfangslinie ausgeführt, und zwar mit den beiden parallelen, etwas
längeren Umfangsseiten 10' und den beiden kürzeren rechtwinklig hierzu
verlaufenden Umfangsseiten 10". In der Figur 3 sind eine Mittelachse m sowie eine
Querachse q angegeben. Die Mittelachse m liegt parallel zu den Umfangsseiten 10'
und in der Mitte zwischen diesen Umfangsseiten. Die senkrecht zur Mittelachse m verlaufende Querachse q liegt parallel zu den Umfangsseiten 10" und in der Mitte
zwischen diesen Umfangsseiten. Das Teil 10 besitzt weiterhin zwei Bohrungen 12, die
mit ihrer Achse die Querachse q schneiden, jeweils den gleichen Achsabstand von der
Mittelachse m besitzen und sich an der Oberseite des Teiles 10 jeweils in einem
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röhrchen- oder hülsenartigen Vorsprung 14 fortsetzen. Jeder Vorsprung 14 ist in einer
ringartigen Einsenkung oder Vertiefung 13' vorgesehen, und zwar achsgleich mit der
Mittelachse dieser Vertiefung 13', die bei der dargestellten Ausführungsform
kegelförmig ausgeführt ist. Jeder Vorsprung 14 steht mit seinem freien bzw. oberen
Rand 14' leicht über die Ebene der Oberseite 13 aus der Vertiefung 13' vor und ist
diesem oberen Rand mit einem über die Außenfläche des Vorsprunges 14 überstehenden, die Achse dieses Vorsprunges konzentrisch umschließenden
ringartigen Rastwulst 15 versehen. Dieser Wulst 15 bildet, wie in der Figur 6 besonders
deutlich dargestellt ist, eine dem Rand 14' benachbarte bzw. in diesen Rand unmittelbar übergehende erste Schräg- oder Kegel ringfläche 15', die mit einem sich
zur Vertiefung 13' hin öffnenden Kegelwinkel ausgebildet ist, sowie eine zweite
Schräg- bzw. Kegelfläche 15", die sich an die Schrägfläche 15' anschließt und einen
sich zu der dem freien Ende 14' hin öffnenden Kegel winkel bildet. Der
Außendurchmesser des Vorsprungs 14 im Bereich des Wulstes 15 ist geringfügig
größer als der Durchmesser der Befestigungsöffnung 5. Der Achsabstand der beiden
Bohrungen 12 und der Vorsprünge 14 ist gleich dem Achsabstand, dem die beiden
Öffnungen 5 an den Plattenenden 2' voneinander aufweisen. Weiterhin ist der Abstand
der beiden Seiten 10' gleich oder geringfügig kleiner als der Abstand der Schenkel 3,
so daß das Teil von der Unterseite der Platte her durch druckknopfartiges Einrasten der
Vorsprünge 14 in den beiden Öffnungen 5 befestigt werden. Die Wülste 15
hintergreifen dabei den Rand 25 der jeweiligen Befestigungsöffnung 5. Nach dem Befestigen des Teiles 10 bzw. des Endstückes 9 an einem Plattenende 2' liegt die
Mittelachse m dieses Teiles 10 achsgleich mit der Mittelachse M und die Querachse q
senkrecht zur Mittelachse M der Platte 2. Weiterhin steht das Teil 10 dann mit einer
der beiden Seiten 10" über das betreffende Plattenende 2' vor.
Die Dicke des Teiles 10 ist beispielsweise gleich oder geringfügig kleiner als der
Abstand, den die freien Ränder der Schenkel 3 von der diesen Schenkeln zugewandten
Seite des Jochabschnittes 4 aufweisen. In diesem Fall liegt dann die Unterseite 16 des
an der Platte 2 befestigten Teiles 10 niveaugleich oder in etwa niveaugleich mit dem
freien Rand der Schenkel 3. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, daß die
Unterseite 16 zumindest in einem Teilbereich derart profiliert und/oder mit wenigstens
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einem Vorsprung 23 versehen ist, daß sie im Bereich dieses Vorsprungs 23 über den
freien Rand der Schenkel 3 und damit über die Rückseite der Platte 2 vorsteht. Bei
montiertem Schließblech 1 greift der wenigstens eine Vorsprung 23 dann in eine Nut
des Stockrahmens ein und bewirkt dadurch eine zusätzliche, großflächige Verankerung
des Schließbleches 1 über die beiden Endstücke 9 am Stockrahmen.
An den beiden Seiten 10' sind im Bereich der vier Ecken des plattenförmigen Teiles
nutenartige Ausnehmungen 17 eingeformt, die jeweils zu der betreffenden Seite 10'
und zur Unterseite 16 hin offen sind. Zur Oberseite 13 ist jede Ausnehmung 17
geschlossen und bildet dadurch eine Rast 18.
Das Teil 11 bildet ein Abschlußstück oder eine Abschlußleiste und besitzt bei der
dargestellten Ausführungsform eine im wesentlichen bügelartige Formgebung, d.h. es
besteht aus einem langgestreckten Abschnitt 19, der an seinen beiden Enden jeweils in
einen kurzen, angeformten Schenkel 20 übergeht. Die beiden Schenkel 20, die über
eine gemeinsame Seite des Abschnittes 19 wegstehen, besitzen einen Abstand
voneinander, der gleich oder in etwa gleich dem Abstand der Seiten 10' ist. An ihren
einander zugewandten Seiten sind die Schenkel 20 jeweils mit einem Rastzahn 21 versehen, und zwar derart, daß das Teil 11 auf das über das Plattenende 2'
vorstehende Ende des Teiles 10 von der Oberseite des Schließbleches 1 her aufsetzbar
ist, und zwar so, daß der Abschnitt 19 mit seiner Längserstreckung senkrecht zur
Mittelachse M liegt, mit einer Längsseite möglichst dicht an das Plattenende 2' anschließt, mit seinen beiden Schenkeln 20 das vorstehende Ende des Teiles 10 an den
beiden Seiten 10' übergreift und mit jedem Rastzahn 21 jeweils eine Rast 18
hintergreift. Auf diese Weise ist das Teil 11 am Teil 10 und damit am Schließblech 1
als eigentliches, optisches Abschlußelement gehalten. Das Teil 11 ist hierfür
insbesondere so geformt, daß es das über das Plattenende 2' vorstehende Ende des
Teiles 10 vollständig abdeckt und im am Schließblech 1 montierten Zustand auch über
die gesamte Breite dieses Schließbleches reicht. Weiterhin ist das Teil 11 an seinen im
montierten Zustand dem Plattenende 2 benachbart liegenden Flächen möglichst plan
ausgeführt, um so ein dichtes Anschließen des Teiles 11 an das Schließblech 2 zu
gewährleisten, während ansonsten die Kanten und teilweise auch die Flächen des
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Teiles 11 dem jeweils gewünschten optischen Erscheinungsbild entsprechend
ausgeführt sind, beispielsweise abgerundet usw.
Da das Teil 10 an der Oberseite 13 und auch bezüglich der Anordnung und
Formgebung der Ausnehmungen 17 und der vier Rasten 18 symmetrisch zu den
beiden Achsen m und q ausgebildet ist, kann das Teil 10 sowohl am oberen
Plattenende 2', als auch am unteren Plattenende 2' jeweils für das dortige Endstück 9
verwendet werden, und zwar auch dann, wenn das Teil 10 an der Unterseite 16
bezüglich der dortigen Profilierung bzw. des dortigen wenigstens einen Vorsprung 23
nicht symmetrisch zu den Achsen m und q ausgeführt ist. Ist das Teil 10 auch an der
Unterseite 16 symmetrisch zu den Achsen m und q ausgebildet, so hat dies den
weiteren Vorteil, daß bei der Klipp-Montage des Teiles 10 an der Platte 2 grundsätzlich
nur auf das Einrasten der Vorsprünge 14 in den Öffnungen 5 zu achten ist, nicht aber
darauf, daß eine bestimmte der beiden Seiten 10" jeweils über das Plattenende 2'
vorsteht bzw. eine bestimmte der Seiten 10' jeweils einer bestimmten Längsseite der
Platte 2 benachbart liegt.
Die Befestigungsschrauben 22 reichen durch die Bohrungen 12 der verwendeten
Endstücke 9 hindurch, so daß nach dem Montieren die für die Klippbefestigung der
Endstücke verwendeten Vorsprünge 14 durch die Köpfe 22' der Befestigungsschrauben
abgedeckt und nicht mehr sichtbar sind. Die Endstücke 9 und dabei insbesondere die
Teile 11 können in der Farbgebung unterschiedlich gestaltet sein. Insbesondere besteht
die Möglichkeit, bei gleichen oder standardisierten Teilen 10 in der Färb- und/oder
Formgebung unterschiedlich gestaltete Teile 11 zu verwenden, um so z.B. die Kosten
für die Lagerhaltung zu reduzieren. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, die
Teile 11 so auszubilden, daß sie nach dem Aufsetzen auch die jeweilige Seite 10"
haubenartig mit abdecken, so daß dann das über das jeweilige Plattenende 2' vorstehende Ende des Teiles 10 nach dem Aufsetzen des Teiles 11 von diesem
vollständig abgedeckt ist und so bei montiertem Schließblech eine vom Teil 11
abweichende Farbgebung des Teiles 10 nicht sichtbar ist und außerdem auch kein sichtbarer Spalt zwischen den Teilen 10 und 11 verbleibt, in welchem sich Schmutz
usw. ablagern könnte.
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Wie oben bereits ausgeführt wurde, sind die Öffnungen 5 jeweils an einem trichter-
oder tüllenartig über die Rückseite des Jochabschnittes 4 wegstehenden Bereich 5'
vorgesehen. Diese Bereiche 5' sind mit den Öffnungen 5 unter Verwendung eines geeigneten Stanz- und Prägewerkzeuges hergestellt, und zwar derart, daß mit diesem
Werkzeug zunächst in dem für die Herstellung der Platte 2 verwendeten Blech die jeweilige Befestigungsöffnung 5 durch Ausstanzen erzeugt und dann durch bleibende
Verformung bzw. durch Prägen der jeweilige trichter- oder tüllenartige Bereich 5'
erzeugt wird, und zwar bei der dargestellten Ausführung derart, daß jeder Bereich 5'
an der der Oberseite der Platte 2 zugewandten Innenseite eine die Achse der Befestigungsöffnung 5 konzentrisch umschließende ringförmige Abstufung 24 aufweist.
Diese ist durch Verminderung der Materialdicke in dem die Befestigungsöffnung 5 umschließenden Randbereich erzeugt und nimmt bei an der Platte 2 durch
druckknopfartiges Einrasten montiertem Teil 10 den wulstartigen Vorsprung 15 auf, der
die jeweilige Befestigungsöffnung 5 an ihrem Rand 25 im Bereich des Abstufung 24
hintergreift.
Die vorstehend beschriebene Herstellung der Öffnungen 5 und der zugehörigen
Abschnitte 5' hat den Vorteil, daß sich jede Befestigungsöffnung 5 ausgehend von dem
Rand 25 zur Rückseite der Platte 2 kegelförmig erweitert, d.h. sich an den Rand 25 der
jeweiligen Befestigungsöffnung 5 eine die Achse dieser Öffnung konzentrisch umschließende Kegelfläche 26 anschließt, die im Zusammenwirken der Kegelfläche
15' als Einführschräge das Einrasten des jeweiligen Vorsprunges 14 in der zugehörigen
Befestigungsöffnung 5 ermöglicht. Die Kegelfläche 26 wird beim Formen des jeweiligen kelchförmigen Abschnittes 5' automatisch aus der ursprünglich beim
Stanzen der Befestigungsöffnung 5 entstandenen Zylinderfläche erzeugt.
Beim Befestigen des Schließbleches 1 nimmt jeder Abschnitt 5' den Senkkopf 22' der
jeweiligen Befestigungsschrauben 22 auf. Die Ausbildung kann dann auch so getroffen
werden, daß bei angezogener Befestigungsschraube 22 diese mit ihrem Kopf 22' zugleich gegen das freie Ende 14' bzw. gegen eine dort innen gebildete Schräg- oder
Kegelfläche 27 anliegt, und zwar derart, daß der jeweilige Vorsprung 14 mit dem
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Wulst 15 durch die Befestigungsschraube 22 zusätzlich spreizdübelartig hinter den
Rand 25 bzw. in die Abstufung 24 gedrückt wird, so daß eine besonders feste Verbindung und rüttelfeste Transportverbindung zwischen der Platte 2 und dem
jeweiligen Endstück 9 erreicht ist.
Die Neuerung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es
versteht sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Neuerung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.
So ist es beispielsweise möglich, anstelle der zweiteiligen Endstücke 9 einteilige
Endstücke vorzusehen, die dann beispielsweise in ihrer Form im wesentlichen dem aus
den beiden Teilen 10 und 11 zusammengesetzten Endstück 9 entsprechen, wobei
allerdings bei bezogen auf die Mittelachse M unsymmetrischer Ausbildung solcher einstückiger Endstücke für das obere und das untere Plattenende 2' jeweils
unterschiedliche Endstücke erforderlich sind.
Weiterhin ist es möglich, an jedem Endstück jeweils nur einen rohrartigen Vorsprung
14 für das Einrasten in eine Befestigungsöffnung 5 vorzusehen. Hierbei weist dann
beispielsweise auch die Platte 2 an jedem Plattenende 2' nur eine Befestigungsöffnung
5 auf.
Mit 28 ist in der Figur 4 ein Schlitz bezeichnet, der sich im Vorsprung 14 ausgehend
vom Rand bzw. freien Ende 14' axial über eine Länge erstreckt, die gleich oder geringfügig größer ist als die vom Wulst 15 eingenommene Länge. Durch diesen
durchgehenden Schlitz 28 besitzt der Vorsprung 14 am Wulst 15 eine größere
Elastizität, wodurch das Entformen des Teiles 10 vereinfacht wird. Selbstverständlich
können auch zwei oder mehr als zwei Schlitze 28 vorgesehen sein.
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Bezugszeichenliste | |
1 | Schließblech |
2 | Platte |
2' | Plattenende |
3 | Schenkel |
4 | Jochabschnitt |
5 | Befestigungsöffnung |
5' | kelchförmiger Abschnitt |
6 | Schließöffnung |
7 | Blende |
8 | Gehäuse |
9 | Endstück |
10, 11 | Teil |
10', 10" | Umfangsseite |
12 | Bohrung |
13 | Oberseite |
13' | Vertiefung |
14 | Vorsprung |
14' | freies Ende des Vorsprunges 14 |
15 | Umfangswulst |
15', 15" | Kegelfläche |
16 | Unterseite |
17 | Ausnehmung |
18 | Rast |
19 | Steg |
20 | Schenkel |
21 | Rast |
22 | Befestigungsschraube Senkkopf |
22' | Vorsprung |
23 | Absatz |
24 | |
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25 Öffnungsrand
26,27 Kegelfläche
28 Schlitz
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Claims (18)
1. Schließblech zur Verwendung bei einem Fenster oder einer Tür, insbesondere an
einem Stockrahmen eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer von einem U-Profil gebildeten Platte (2) mit über die Unterseite der Platte (2) vorstehenden
Schenkeln (3) sowie aus wenigstens einem an einem Plattenende 2' befestigten Endstück (9), welches für diese Befestigung mit einem Befestigungsabschnitt (10)
unter die Platte (2) reicht und von dieser formschlüssig umgriffen ist, mit einem
weiteren Abschnitt (11) über das Plattenende (2') vorsteht und dort einen an dieses
Plattenende anschließenden Abschluß bildet, wobei in der Platte Befestigungsöffnungen (5) für Befestigungsschrauben (22) vorgesehen sind und an
dem Befestigungsabschnitt (10) des Endstückes (9) wenigstens ein Vorsprung (14) für
einen Eingriff in eine Eingriffsöffnung der Platte (2) angeformt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Eingriffsöffnung in der Platte (2) eine der Befestigungsöffnungen (5) ist, daß der Vorsprung (14) hohlzapfenartig ausgebildet ist
und sich mit seiner Öffnung in eine im Befestigungsabschnitt (10) vorgesehenen
Bohrung (12) zum Durchführen einer Befestigungsschraube (22) fortsetzt, und daß
der Vorsprung (14) an seinem dem Befestigungsabschnitt (10) entfernt liegenden freien Ende (14') mit einer Rast (15) zum Einrasten an einem Rand (25) der
Befestigungsöffnung (5) versehen ist.
2. Schließblech nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Öffnung
(5) an einem über die Rückseite des Bleches (2) vorstehenden kelchförmig oder trichterartig ausgebildeten oder versenkten Abschnitt (5') vorgesehen ist.
3. Schließblech nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige
Öffnung (5) ausgehend von einem die Achse der Öffnung konzentrisch umschließenden Rand (25) eine eine Einführschräge bildende Kegelfläche (26)
aufweist, und zwar derart, daß sich die Öffnung zur Rückseite der Platte (2) im Bereich dieser Kegelfläche kegelförmig erweitert.
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4. Schließblech zur Verwendung bei einem Fenster oder einer Tür, insbesondere an
einem Stockrahmen eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer von einem U-Profil gebildeten Platte (2) mit über die Unterseite der Platte (2) vorstehenden
Schenkeln (3) sowie aus wenigstens einem an einem Plattenende 2' befestigten Endstück (9), welches für diese Befestigung mit einem Befestigungsabschnitt (10)
unter die Platte (2) reicht und von dieser formschlüssig umgriffen ist, mit einem
weiteren Abschnitt (11) über das Plattenende (2') vorsteht und dort einen an dieses
Plattenende anschließenden Abschluß bildet, wobei an dem Befestigungsabschnitt (10) des Endstückes (9) wenigstens ein Vorsprung (14) für einen Eingriff in eine
Eingriffsöffnung der Platte (2) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Eingriffsöffnung (5) in der Platte (2) an einem über die Rückseite des Bleches (2)
vorstehenden kelchförmig oder trichterartig ausgebildeten oder versenkten Abschnitt
(5') vorgesehen ist, daß die Eingriffsöffnung (5) ausgehend von einem die Achse der
Öffnung konzentrisch umschließenden Rand (25) eine eine Einführschräge bildende
Kegelfläche (26) aufweist, und zwar derart, daß sich die Öffnung im Bereich dieser
Kegelfläche zur Rückseite der Platte (2) kegelförmig erweitert, und daß der Vorsprung (14) an seinem dem Befestigungsabschnitt (10) entfernt liegenden freien
Ende (14') mit einer Rast (15) zum Einrasten an einem Rand (25) der Eingriffsöffnung
(5) versehen ist.
5. Schließblech nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (14)
hohlzapfenartig ausgebildet ist.
6. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der versenkte Abschnitt (5') durch bleibendes Verformen des Materials der Platte (2), vorzugsweise durch Durchziehen oder Prägen hergestellt ist.
7. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der versenkte Abschnitt (5') an seiner der Plattenoberseite zugewandten Innenfläche mit einer den Rand (25) der Befestigungs- oder Eingriffsöffnung (5)
umschließenden ringförmigen Abstufung (24) versehen ist.
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8. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungs- oder Eingriffsöffnung (5) und der diese Öffnung aufweisende
versenkte Abschnitt (5') jeweils durch Stanzen der Befestigungs- oder
Eingriffsöffnung (5) und durch anschließendes Formen des abgesenkten Abschnittes
hergestellt sind.
9. Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rast am Vorsprung (14) von einem über die Umfangsfläche des Vorsprunges
vorstehenden Rastwulst (15) gebildet ist.
10.Schiießblech nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastwulst (15) an
seiner dem freien Ende (14') des Vorsprunges (14) zugewandten oder an dieses freie
Ende anschließenden Seite eine eine Einführschräge bildende Kegelfläche (15')
bildet.
11.Schließblech nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastwulst
(15) an einer dem freien Ende (14') des Vorsprungs (14) abgewandten Seite eine
vorzugsweise von einer zweiten Kegelfläche (15") gebildete Rastfläche aufweist.
12.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der jeweilige Vorsprung (14) in einer diesem Vorsprung umschließenden Vertiefung (13') vorgesehen ist.
13.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß bei mehreren an einem Plattenende (2') vorgesehenen Befestigungs- oder Eingriffsöffnungen (5) für jede dieser Öffnungen am Endstück (9) ein Vorsprung (14)
vorgesehen ist.
14.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Endstück (9) oder bei zweiteiliger Ausbildung des Endstückes zumindest das
erste Teil (10) wenigstens zu einer Mittelachse (m, M) des Endstückes und des
AN18200.DOC
Schließbleches (1) symmetrisch ausgebildet sind.
15.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (14) an seinem freien Ende (14') innen liegend eine Anlage- oder
Spreizfläche (27) für den Senkkopf (22') einer Befestigungsschraube (22) bildet.
16.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das wenigstens eine Endstück (9) einteilig aus Kunststoff gefertigt ist.
1/.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das wenigstens eine Endstück (9) zweiteilig ausgebildet ist, und zwar
vorzugsweise aus Kunststoff bestehend aus einem ersten, dem Befestigungsabschnitt bildenden Teil (10) und aus einem zweiten, den Abschluß (11) bildenden Teil.
vorzugsweise aus Kunststoff bestehend aus einem ersten, dem Befestigungsabschnitt bildenden Teil (10) und aus einem zweiten, den Abschluß (11) bildenden Teil.
18.Schließblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (14) mit einem Schlitz (28) versehen ist, der ausgehend von dem
freien Ende (14') des Vorsprungs in axialer Richtung oder in etwa axialer Richtung
erstreckt.
erstreckt.
AN18200.DOC
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DE19903422A DE19903422A1 (de) | 1998-03-04 | 1999-01-29 | Schließblech |
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DE29803743U DE29803743U1 (de) | 1998-03-04 | 1998-03-04 | Schließblech |
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DE19903422A Withdrawn DE19903422A1 (de) | 1998-03-04 | 1999-01-29 | Schließblech |
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DE19856427A1 (de) * | 1998-12-08 | 2000-06-21 | Aubi Baubeschlaege Gmbh | Dreh- oder Drehkipp-Fenster oder -tür |
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GB9904314D0 (en) | 1999-04-21 |
GB2334998A (en) | 1999-09-08 |
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