DE29719331U1 - Seifenspender - Google Patents

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Seifenspender. Durch die Erfindung soll ein Seifenspender für Flüssigseife geschaffen werden, der einen möglichst einfachen konstruktiven Aufbau hat, kostengünstig in der Herstellung ist und sich leicht bedienen läßt.

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen definiert.

Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Seifenspenders; Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Seifenspenders; Fig. 3 eine Teilschnittansicht des Seifenspenders; Fig. 4 eine Ansicht des rohrförmigen Teils von unten; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des Einsatzes des

Seifenspenders in einem Gehäuse;

Fig. 6 eine teilweise Explosionsdarstellung des in Fig. 5 gezeigten Seifenspenders;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer anderen Anwendungsmöglichkeit des Seifenspenders.

Der in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Seifenspender besitzt ein Gefäß 21, welches Flüssigseife enthält, und ein Unterteil 3, das am Boden des Gefäßes 21 befestigt ist. Ein Knopf 4 ist in dem Unterteil 3 gleitend gelagert und besitzt eine Verlängerung 41, die sich ins Innere des Unterteils 3 erstreckt. Das Gefäß 21 besitzt eine Auslaßöffnung 22, die in dem Bodenabschnitt vorgesehen ist, sowie eine Nabe 24, die sich von dem Bodenabschnitt nach unten erstreckt. Die Auslaßöffnung 22 ist in der Nabe 24 gebildet.

Ein Rückschlagventil 5 ist an der Auslaßöffnung 22 befestigt und umfaßt ein rohrförmiges Teil mit einem oberen Abschnitt 51, der an der Auslaßöffnung 22 be-

festigt ist und in seinem Boden einen Schlitz 52 aufweist. Das rohrförmige Rückschlagventil 5 besteht aus elastischem Material wie z.B. Gummi, derart, daß der Schlitz 52 normalerweise geschlossen ist und geöffnet werden kann, wenn die Flüssigseife in dem Gefäß 21 durch den Schlitz 52 getrieben oder gesaugt wird. Ein rohrförmiges Teil 6 besitzt einen oberen Abschnitt 61, der an der Nabe 24 befestigt ist, sowie einen Schlitz 62 in seinem Boden (Fig. 4). Das rohrförmige Teil 6 besteht ebenfalls aus elastischem Material wie z.B. Gummi, derart, daß der Schlitz 62 normalerweise geschlossen ist und geöffnet werden kann, wenn der mittlere Abschnitt des rohrförmigen Teils 6 durch den Knopf 4 nach unten gedrückt wird.

Wenn, wie in Fig. 3 zu sehen ist, das elastische rohrförmige Teil 6 mit dem Knopf 4 nach unten gedrückt wird, wird der Schlitz 62 geöffnet, so daß Flüssigseife aus dem rohrförmigen Teil 6 durch den Schlitz 62 nach außen fließen kann. In diesem Augenblick ist der Schlitz 52 des Rückschlagventils 5 geschlossen. Wenn der Knopf 4 von dem rohrförmigen Teil 6 gelöst wird, neigt die Elastizität des rohrförmigen Teils 6 dazu, dem rohrförmigen Teil 6 wieder seine ursprüngliche Form zu verleihen, und der Schlitz 62 wird geschlossen, so daß die Flüssigseife in dem Gefäß 21 durch den Schlitz 52 des Rückschlagventils 5 getrieben oder gesaugt werden kann.

Wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, kann der Seifenspender ein Gefäß oder mehrere Gefäße 21 enthalten, die in einem Gehäuse 80 untergebracht sind und zur Aufnahme verschiedener Flüssigseifen dienen und die einen oder mehrere Knöpfe 4 aufweisen, die zum Zusammendrücken der rohrförmigen Teile 6 und somit zur Abgabe verschiedener Flüssigseifen dienen. Das Gehäuse 80 hat ein Unterteil 81 und einen Deckel 82, die an einer Gelenkachse 83 schwenkbar miteinander verbunden sind, und ein oder mehrere Armpaare 85 zum Erfassen des Halses 26 der Gefäße 21. Das Gehäuse 80 weist eine oder mehrere Stützen 84 auf, von denen jede zwei Kanäle 86 besitzt. Das Gefäß 21 besitzt ein Außengewinde 27, das mit einem Innengewinde 282 einer Hülse 28 in Eingriff steht. Die Hülse 28 besitzt eine Bohrung 280 zum Erfassen des rohrförmigen Teils 60 und einen ringförmigen Flansch 283 zum

Festlegen des rohrförmigen Teils 6 sowie eine Klappe 284, die mit den Kanälen 86 der Stützen 84 in Eingriff treten kann und eine Befestigung der Gefäße 21 am Gehäuse 80 ermöglicht.

Wie in Fig. 7 dargestellt ist, kann das Gefäß 21 auch unmittelbar an der
Wand 88 befestigt werden. Der Benutzer kann in einfacher Weise das rohrfÖrmige Teil 6 zusammendrücken, um Flüssigseife zu erhalten.

Claims (3)

1. PATENTANWÄLTE DR.-ING. H. NEGENDANK (-1973)

   HAUCK, GRAALFS, WEHNERT, DÖRING, SIEMONS

   HAMBURG · MÜNCHEN . DÜSSELDORF

   LIN Yen Tang M-9532

   No. 116, Lane 402, Sec. I
   Yong Hsin Road
   Wu Chi Town
   Taichung Hsien,
   Taiwan
   R.O.C.

   Seifenspender

   S chutzansprüche
   ·'

   1. Seifenspender mit einem Flüssigseife enthaltenden Gefäß (21), das einen Bodenabschnitt mit einer Auslaßöffnung (22) aufweist, einem elastischen rohrförmigen Teil (6), das einen an dem Bodenabschnitt des Gefäßes (21) befestigten oberen Abschnitt (61) und einen Bodenabschnitt mit einem Schlitz (62) aufweist, und einem Rückschlagventil (5), das in der Auslaßöffnung (22) des Gefäßes (21) angebracht ist und in dem rohrförmigen Teil (6) sitzt.
2. 2. Seifenspender nach Anspruch I₅ dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (5) ein zweites elastisches rohrförmiges Teil (5) mit einem Bodenschlitz (52) aufweist.
3. 3. Seifenspender nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein Unterteil (3) und einen Knopf (4), der in dem Unterteil (3) gleitend gelagert ist, wobei das Gefäß (21) an der Oberseite des Unterteils (3) angebracht ist und der Knopf (4) mit dem ersten rohrförmigen Teil (6) in Eingriff steht.