DE29717031U1

DE29717031U1 - Vorrichtung zur Pflege des menschlichen Körpers

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Publication number: DE29717031U1
Application number: DE29717031U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-09-23
Filing date: 1997-09-23
Publication date: 1998-01-02
Anticipated expiration: 2007-09-24

Description

WB 5020

VORRICHTUNG ZUR PFLEGE DES MENSCHLICHEN KORPERS

Gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs befaßt sich die vorliegende Erfindung mit einer Vorrichtung zur Körperpflege des menschlichen Körpers, wobei diese Vorrichtung insbesondere in Badezimmern und in Verbindung mit einer Duscheinrichtung Verwendung findet.

Derartige Vorrichtungen zur Körperpflege sind aus der DE 33 29 631 bekannt. Diese bekannte Vorrichtung weist zwei langgestreckte rotierende Bürsten auf, die nebeneinander angeordnet sind. Beide Bürsten sitzen auf einer Welle, die dann in eine Drehbewegung versetzt wird, wenn ein gewisser Wasserdruck auf den An- · trieben dieser Welle herrscht. Nachteilig an dieser Vorrichtung wird empfunden, daß sie ähnlich einer Autowaschanlage aus zwei

Bürstensäulen besteht, wobei die Bürstenhaare über die gesamten Säulen verteilt sind. Hierdurch wird bei Benetzung der Bürstenhaare mit Wasser das Gewicht zu hoch, so daß ein relativ hoher Wasserdruck anliegen muß, um die Rotationswellen in Bewegung zu halten.

Ferner wird als nachteilig empfunden, daß infolge der beiden Bürstenwellen die gesamte Vorrichtung zu groß in ihren geometrischen Abmessungen und zu kostspielig in ihrer Herstellung wird. Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß eine derartige Vorrichtung nicht ohne erheblichen Aufwand in eine Duschvorrichtung eingebaut werden kann und kein Spritzschutz für das von den Bürsten abgeschleuderte Wasser besteht.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Pflege des menschlichen Körpers, vorzugsweise in Badezimmern, bereitzustellen, die einfach in der Handhabung und kostengünstig in der Herstellung ist.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung zur Pflege des menschlichen Körpers mit einer hohlen Welle ausgerüstet, die durch einen Antrieb in Drehung versetzt wird, wobei auf der Welle mindestens eine Bürste verschieblich angeordnet ist und bei einer Drehbewegung der Welle die mindestens eine Bürste mittels eines speziellen Getriebes auf der Welle auf und ab bewegt wird, wobei die gesamte Welle mit der mindestens einen 'Bürste von einem Spritzschutz kreisabschnittmäßig umgeben ist, der mittels eines Gestänges an der Wand befestigt ist.

Für eine bestimmte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorteilhaft, daß der Antrieb eine wassergetriebene Turbine ist, die in der Zuleitung der Wasserzufuhr angeordnet ist. In einer anderen Ausführungsform kann es von Vorteil sein, daß der Antrieb elektrisch angesteuert wird.

Vorteilhaft ist es auch, daß die Welle innen hohl ist und mit Bohrungen versehen ist, aus denen in Form einer Düse Wasser herausspritzt, so daß stets im bürstennahen Bereich Wasser für die Bürsten zur Verfügung steht.

Besonders vorteilhaft wird es empfunden, daß eine verhältnismäßig kleine Bürste für einen bestimmten Bereich des Körpers vorgesehen ist und eine andere Bürste für einen weiteren Bereich des Körpers zur Verfügung steht. Vorteilhaft in bestimmten Fällen ist es, drei Bürsten auf der sich drehenden Welle anzuordnen, wobei die mittlere Bürste länger ist als die obere und untere Bürste.

Vorteilhaft wirkt es sich aus, daß die Bürstenhaare auf einer Hülse angeordnet sind, deren Innenseite mit einem Gegenstück zum Wendelgewinde auf der Welle versehen ist. Durch die Einteilung der Bürsten auf der Welle in verschiedene Bereiche, die durch die Auf- und Abbewegung der Bürsten die gesamten Körperteile erreicht, ergibt sich ein vorteilhaftes Gesamtgewicht der anzutreibenden Bürsten.

In bestimmten Fällen kann es sich als Vorteil erweisen, wenn in die Wasserzufuhr ein Vorratsbehälter zur Aufnahme von Körperpflegemitteln geschaltet ist, der je nach Bedarf gefüllt oder leer ist.

Ganz besonders vorteilhaft wird der erfindungsgemäße Spritzschutz um die Bürstenwelle herum empfunden, der kreisabschnittförmig ausgeführt ist. Eine vorteilhafte Anbringungsart besteht darin, den Spritzschutz mittels eines Gestänges an der Wand fest zu verschrauben. Eine andere vorteilhafte Art der Befestigung wird darin gesehen, anstatt der Verschraubungen sogenannte Saugnäpfe vorzusehen, die sich an einer glatten Wand festsaugen.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Gestänge mit entsprechenden Köpfen an zwei senkrecht und parallel an der Wand angebrachten Stangen verbunden, wobei min-

destens einer der Köpfe ein Getriebe aufweist, das mittels eines handgetriebenen Hebels in Bewegung gesetzt wird und so die Bürste zusammen mit dem Spritzschutz auf- und abbewegt.

Weitere vorteilhafte erfindungsgemäße Merkmale sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im nun folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im einzelnen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung der gesamten erfindungsgemäßen Vorrichtung (1);

Fig. 2 eine schematische Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) ;

Fig. 3 einen schematischen Ausschnitt aus der Welle (2) mit der erfindungsgemäßen Hülse (18), auf der die Borsten (19) angeordnet sind;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht eines Duschkopfs (14) mit einem Adapterteil (13);

Fig. 5a ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung (1) mit einer verstellbaren Bürste (5);

Fig. 5b die Seitenansicht aus Fig. 5a.

In Fig. 1 ist schematisch eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 gezeigt. In der Mitte der Vorrichtung befindet sich eine Welle 2, die innen hohl ist. Auf der Welle 2 sind,im vorliegenden Fall drei Bürsten 5, 6, 7 angeordnet, wobei die mittlere Bürste 5 länger ist als die obere 6 und die untere 7 Bürste. Oberhalb der Bürsten 5, 6, 7 ist der Antrieb 3 der Welle 2 angeordnet. Der Antrieb kann wahlweise eine wassergetriebene Turbine sein oder ein Elektromotor, der vorzugsweise mit einer geringen Spannung beaufschlagt wird. In der Zuleitung 4 des Wassers ist ein Vorratsbehälter 16 vorgesehen, der bei Bedarf ein Körperpflegemittel aufnehmen kann. Die Drehgeschwindigkeit der Bürsten 5, 6, 7 kann mittels eines Drosselventils 20, mit dem der Wasserdruck eingestellt wird, geregelt werden. Die Welle 2 ist in zwei Lagern 21, 22 drehbar gelagert.

Die Lager werden mit Hilfe von Stützen 23, 23' in ihrer Position gehalten. Der erfindungsgemäße Spritzschutz 8 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel halbkreisförmig ausgelegt, was jedoch nicht zwingend ist. Für das Material des Spritzschutzes 8 kommt in erster Linie ein geeigneter Kunststoff in Frage. Der Spritzschutz 8 wird mit einem Gestänge 9 an der Wand befestigt. Das Gestänge 9 kann entweder fest verschraubt werden oder mit sogenannten Saugnäpfen 17 versehen werden, die sich auf einem glatten Untergrund festsaugen. Die Wasserzuleitung 4 kann für bestimmte Anwendungsfälle auch flexibel ausgelegt werden.

In Fig. 2 ist eine schematische Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 dargestellt. Der Spritzschutz 8 umgibt die Bürsten 5, 6, 7 auf der Welle 2 halbkreisförmig. Andere Querschnittsformen des Spritzschutzes 8 sind selbstverständlich ebenfalls denkbar. Die Drehlager 21, 22 werden in der Mitte des Spritzschutzes durch die Stützen 23 gehalten. Der Spritzschutz wird mittels eines Gestänges 9 an einem glatten Untergrund befestigt, wobei die Befestigungsmittel neben Verschraubungen auch Saugnäpfe 17, 17' sein können.

In Fig. 3 ist schematisch ein Teil der Welle 2 gezeigt. Auf der Mantelfläche der Welle 2 befindet sich ein kreuzweise angeordnetes Wendelgetriebe 11, 11', das mit einem nicht näher gezeigten Gegenstück auf der Innenseite der Hülse 18 im Eingriff steht. Über den gesamten Bereich, in dem die Bürsten 5, 6, 7 auf und ab bewegt werden, sind Bohrungen 10 in der Welle 2 vorgesehen, aus denen das Wasser heraustreten kann. Somit ist stets im bürstennahen Bereich eine gewisse Menge Wasser vorhanden. Zur Abgrenzung der einzelnen Bürstenbereiche sind auf der Welle 2 jeweils zwei Anschlagringe 12, 12' vorgesehen, die die Auf- und Abbewegung der Bürsten begrenzt. Die Bürstenhaare 19 sind büschelartig auf der Mantelfläche der Hülse 18 angeordnet.

In Fig. 4 wird schematisch ein Duschkopf 14 zusammen mit einem Adapterteil 13 gezeigt. Für den Fall, daß die Wasserzuleitung nicht fest mit Rohren installiert ist, kann der Duschkopf 14 auf

ein Adapterteil 13 gesetzt werden, um damit die Wasserversorgung zu gewährleisten.

In Fig. 5a ist die Vorderansicht einer anderen erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt. In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Gestänge 9' mit entsprechenden Köpfen 27, 27' an zwei senkrecht und parallel an der Wand angebrachten Stangen 25, 25' verbunden, wobei mindestens einer der Köpfe 27, 27' ein Getriebe aufweist, das mittels eines handgetriebenen Hebels 28 in Bewegung gesetzt wird und so die Bürste 5 zusammen mit dem Spritzschutz 8 auf- und abbewegt.

In Fig. 5b ist die Seitenansicht der Vorrichtung aus Fig. 5a gezeigt. Die Borsten 19 der Bürste 5 ragen aus dem Spritzschutz 8 heraus, um an die Körperteile zu gelangen. In dieser Ausführungsform ist der flexible Duschschlauch 29 an die Wasserzufuhr angeschlossen.

Claims

-ANS PRUCHE

1. Vorrichtung zur Pflege des menschlichen Körper, bestehend aus einer hohlen Welle (2), die durch einen Antrieb (3) in Drehung versetzt wird und auf der Welle (2) mindestens eine Bürste (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß

- die mindestens eine Bürste (5) über ein hand- und/oder motorgetriebenes spezielles Getriebe auf und ab bewegt wird;

- die gesamte Welle (2) mit der mindestens einen Bürste (5) von einem Spritzschutz (8) umgeben ist, der mittels eines Gestänges (9, 9') an der Wand und/oder am Fußboden und Decke befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (3) eine wassergetrieben Turbine ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (3) ein Elektromotor ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (2) innen hohl ist und in ihrem bürstennahen Bereich Wasserdüsen (10) aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Welle (2) drei Bürsten (5, 6, 7) angeordnet sind, die auswechselbar sind und verschiedene Härtegrade aufweisen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Bürste (5) länger ist als die übrigen Bürsten (6, 7).

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (2) außen ein Wendelgewinde (11) aufweist, durch das die Bürsten (5, 6, 7) auf und ab bewegt werden.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Auf- und Abbewegung der Bürsten (5, 6, 7) durch einen geeigneten Anschlag (12, 12') auf der Welle (3) begrenzt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasseranschluß mit einem Adapterteil (13) am Duschkopf (14) bewirkt wird.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die drei Bürsten (5, 6, 7) jeweils auf einer Hülse (18) angeordnet sind, wobei die Innenseite der Hülse (18) ein Gegenstück aufweist, das in das Wendelgetriebe (11, 11') eingreift.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasseranschluß fest installiert ist.

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12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Bürsten (5, 6, 7) in der Wasserzuleitung (4) ein Vorratsbehälter (16) für Körperpflegemittel vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzschutz (8) die Welle (2) kreisabschnittsförmig umgibt.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet., daß das Gestänge (9) schraubbar an der Wand befestigt ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (9) mittels Saugnäpfen (14) an einer glatten Wand befestigt wird.

16. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge {9') mit mindestens zwei senkrechten Stangen {25, 25') mittels mindestens eines handgetriebenen Getriebekopfes (27, 27') im Eingriff steht.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 16, dadurch gekennzeichnet , daß der mindestens eine Getriebekopf (27,. 27') mittels eines Handhebels (28) getrieben wird.