DE29701182U1

DE29701182U1 - Steckvorrichtung für Rohrleitungen

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Publication number: DE29701182U1
Application number: DE29701182U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-01-24
Filing date: 1997-01-24
Publication date: 1997-03-20
Anticipated expiration: 2007-01-25
Also published as: DE19800050A1

Description

Helmut Feldhoff 20. Januar 1997

Oberdierdorf 5

D-51688 Wipperfürth

Steckvorrichtung für Rohrleitungen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckvorrichtung für Rohrleitungen in Niederdrucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil mit einer eingesetzten Steckaufnahme und eines einsteckbaren Steckerteiles, das im Steckzustand durch die aus Dicht- und Halteelement bestehende Steckaufnahme bei Zug- und Druckbelastung arretiert und abgedichtet wird. Wobei das Halteelement über dem gesamten Umfang, innen und außen verteilt angebrachte Klemmsigmente aufweist, die zum gleichzeitigen Arretieren des Dicht- und Halteelementes und des Steckerteiles in Herausziehrichtung derart zusammen wirken, daß die Klemmsigmente radial in Richtung der Außen- und Innenumfangsfläche gespreizt werden.

Derartige Steckvorrichtungen sind bereits bekannt Diese Steckvorrichtungen bestehen aus einem einteiligen Dicht- und Halteelement, das nur in Verbindung mit einem zusätzlichen in das Gehäuseteil einzubringende Verschlußteil verwendet werden kann, Diese hierfür erforderlichen speziellen Bohrungskonturen in den Gehäuseteilen führen durch den zunehmenden Kostendruck zu Problemen.

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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckvorrichtung zu schaffen, die mit größtmöglicher Unempfindlichkeit auf mechanische Belastungen reagiert, kostengünstig durch Reduzierung der Einzelteile und einsatz- und montagefreundlich für den Anwender ist.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß das Dicht- und Halteelement als integriertes MetalI-Eiastomer-Formteil ausgelegt ist, worin das elastisch gelagerte Metallteil für eine doppelte Haltefunktion in der Bohrungskontur des Körpers sowie auf dem Steckerteii ausgelegt ist, was ein zusätzliches Verschlußteil erübrigt und somit die Einsatzmöglichkeiten weitgehenst verbessert und Kosten minimiert.

In zwei weiteren bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die Dicht- und Haltefunktion getrennt, hier ist das Halteelement entweder aus Kunststoff oder Metall mit unverlierbar integrierter Halteklammer mit vorgelagerter externen Dichtung im Körper angebracht

Weitere vorteilhafte Ausführungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. I einen Längsschnitt durch die erfmdungsmäße Steckvorrichtung in der ersten Ausführungsform. Die obere FigurenhäSfte zeigt den Einsteckvorgang, die untere Figurenhälfte die unter Zug beanspruchte Leitung.

Fig. 2 einen Halbschnitt des erfindungsgemäßen Dicht- und Halteelementes gemäß Fig. 1

Fig. 3 eine Ansicht der erfindungsgemäßes Halteklammer gemäß Fig. 2

Fig. 4 einen Haibschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung bei Druckbeaufschlagung,

Fig. 5 einen Querschnitt A und B durch die Ausfuhrungsform gemäß Fig. 4 und Fig. 6 eine Ansicht einer weiteren Halteklammer.

Fig. 7 einen Halbschnitt durch eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung bei Druckbeaufschlagung,

Fig. 8 einen Halbschnitt eines Demontagewerkzeuges der erfindungsgemäßen ersten Ausführungsform Fig. I,

In den Figuren I bis 8 der Zeichnungen sind gleiche b:w. sich entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Fig. I zeigt eine erfindungsgemäße Steckvorrichtung, bestehend aus einem einteiligen Gehäuseteil (2)und einem Dicht- und Haltelement (3). Das Gehäuseteil (2) ist u.a. ein Aggregateteil mit entsprechender Bohrungskontur (4)für die Aufnahme des Dicht- und Halteelementes (3). Die Bohrungskontur (4) ist eine einfache Stufenbohrung (5). Die in das Dicht- und Halteelement (3) integrierte Halteklammer (6) wird bei der Montage in das Gehäuseteil (2) in eine Schräglage (T) versetzt, so daß sich das Dicht- und Halteelement (3) bis zum Anschlag (8) in die Bohrungskontur (4) einsetzen läßt.

Die vom Dicht- und Haiteelement (3) ausgehende elastische radial nach außen wirkende Rückstellkraft der Halteklammer (6) bewirkt den festen Halt der Stufenbohrung (5). Die Bohrungskontur (4) mit ihrer Stufenbohrung (5) ist gleichzeitig auch je nach Anwendung als Steckaufnahme (10) bzw. zur gleichzeitigen Aufnahme einer Stützhülse (9) für die Steckerinnenabstützung (!5) vorgesehen. Das Steckerteil (I I) z. B. der vordere Bereich eines Rohres (12) wird in die Steckaufnahme (10) des Gehäuseteiles (2) bis zum Anschlag (13) gegen den Wiederstand der elastischen Halteklammer (6) eingesteckt. Die Halteklammer (6) befindet sich jetzt bei gestecktem Stecker (I I) in extrem starker Schräglage und dadurch unter einem großen Reibungseinfluß auf das Steckerteil (I 1).

Bei Zug- und Druckmittelbeaufschlagung des Steckers (I I) wird die Halteklammer (6) in axialer Richtung gegen die Schräglage verdreht und stützt sich am Bohrungsumfang (14) der Bohrungskontur (4) ab und arretiert.

Zur Abdichtung des Steckerteiies (I I) und der Bohrungskontur (4) sind dem Dicht- und Haiteelement (3) stirnseitig zum Anschlag (13) in der Bohrungskontur (4) gerichtet nach innen und außen wirkende Dichtlippen (20) angeformt, so daß es als einteiliges Schwingungsaufnehmendes Dicht- und Halteelement wirkt.

Der Lösevorgang kann über zwei Wege erfolgen, Lösung ohne Werkzeug erfolgt durch axiales Versetzen des Steckerteiles (11) bis zum Anschlag (13). Das Dicht- und Halteelement (3) wird axial in Richtung Gehäuseteil (2) gedruckt und festgehalten, dann Stecker bzw. Rohr entgegen der Steckrichtung herausziehen.

Lösen mittels Werkzeug erfolgt durch Aufklipsen des Demontagewerkzeuges (44), siehe Fig. 8, auf das Steckerteil (11) und axiales Verschieben des Steckerteiles (M) und des Demontagewerkzeuges (44) in Steckrichtung, dabei wird die Halteklammer (6) ausgehebelt und das Steckertei! (II) kann herausgezogen werden.

Die Fig. 2 zeigt einen Halbschnitt des erfindungsgemäßen Dicht- und Halteelementes (3) aus elastomerem Werkstoff, wobei dieses im Bereich der Steckerteilaufnahme (21) mit einer dem Steckerteil (I I) angepaßten Bohrungskontur (25) versehen ist, die steckerseitig (46) eine Dichtlippe (16) gegen äußere Schmirtzeinwirkung aulweist, der sich ein bogenförmiger Freiraum (17) als Übergang zur

zylinderförmigen Mantelfläche (22) mit integrierter elastisch gelagerter metallischer Halteklammer (6) in einem erfindungsgemäß eingebetteten Rippenprofil (18) anschließt und gehäuseseitig (19) mit einer Doppeldichtlippe (20) versehen ist. Die Außenkontur des Dicht- und Halteelementes (3) ist steckerseitig (46) mit einer stufenförmigen zylindrischen Mantelfläche (23) zur besseren Demontage aus dem Gehäuseteil (2) versehen. Die sich anschließende formnachgiebige Wellenkontur (24) mit zwischengelagertem Rippenprofil (18) zur nach außen gerichteten elastischen Aufnahme der Halteklammer (6) und danach fol-. gender Lippendichtung (20) bewirkt die Dicht- und Haltefunktion im Gehäuseteil

In Fig. 3 ist eine bereits mehrfach bekannte Halteklammer (6) als Blechstanzteil dargestellt, dessen Innen- (26) und Außenkontur (27) maßiich so ausgelegt ist, daß bei der Montage, durch die später elastische Aufnahme in das Dicht- und Halteelement (3) eine Schräglage zur Montage und Demontage auftreten kann, sowie in der Arretierstellung ein Verkanten der Innen·- und Außenkontur (26/27) auf dem Steckerteil (I I) sowie in der Steckaufhahme (10) des Gehäuseteiles (2) gleichzeitig eintritt. Zur besseren Flexibilität der Haltel<lammer (6) sind Ausstanzungen (28) vorgesehen.

Zweckmäßigerweise ist die Halteklammer (6) in einer zweiten, hier nicht weiter dargestellten und beschriebenen Ausfuhrung mit einer schlitzfreien, mittleren Ringfläche zur besseren Integration in das Dicht- und Halteelement (3) vorgesehen.

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Die Fig. 4 zeigt einen Halbschnitt durch eine zweite Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung. Im Unterschied zu der in Fig, I bis 3 dargestellten Ausführungsform ist das Dicht- und Halteelement (3) getrennt angeordnet, wobei das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht und vornehmlich das aus Kunststoff hergestellte Halteelement (3) in der Innen- und Außenkontur der Fig, I entspricht. Dieses Element besitzt zwei um 90 Grad versetzte Aufnahmeschlitze (30/30') für die in Fig, 6 dargestellte Halteklammer (6').

Diese Halteklammer (6') ist in den Aufnahmeschlitzen (30/30') unverlierbar eingerastet Sie ist axial beweglich (45) und kann daher sich der Montagesituation anpassen. Die Montage und Demontage äst wie unter Fig. I beschrieben vorzunehmen.

Die in Fig. 5 dargestellten Querschnittverläufe A und B der Fig. 4 zeigen die um 90 Grad versetzten Aufnahmeschlitze (30/30') ohne die eingerasteten Halteklammem (6'). Diese Ausführungsform garantiert eine gleichmäßig am Umfang des Steckerteiles (I I) und der Steckaufnahme (10) anliegende Innen- und Außenkontur (26/27) der geschlitzten Halteklammer (6').

Die Fig. 6 zeigt eine Ansicht einer weiteren Halteklammer (6'). Im Unterschied zu der in Fig. 3 dargestellten Halteklammer (6) ist diese Halteklammer einseitig offen (31) und mit an den Schenkelenden angebrachten Zentriernocken (32) sowie mit einer federnd wirkenden Ausnehmung (33) im Schenkelansatz (34) versehen.

Der in Fig. 7 dargestellte Haibschnitt einer dritten Ausiuhrungsform der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung zeigt im Unterschied zu Fig. I und 4 ein getrennt angeordnetes Dicht- und Halteelement (3), wobei das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht und das Haltelelement (3)vornehmlich aus Metali und mit einem Außengewinde (35) versehen ist Die zylinderförmige Innenkontur (36) zentriert und führt das Steckerteil (M), eine Weichdichtung (38) die in der Innenkontur (36) mittels einer Nut (37) eingesetzt ist, verhindert das Eindringen von Schmutz. Die Lage der Halteklammer (6') entspricht Fig. 4, je nach Haltekraft können eine oder zwei Halteklammern (6') eingesetzt werden. In die stirnseitige Außenkontur (39) des Halteelementes (3) ist von der Gehäuseteilseite (40) eine Weichdichtung (41) eingelegt.

Die Demontage dieser Ausführungsform erfolgt durch Lösen des Haltelementes (3) mittels Schraubenschlüssel.

Der in Fig. 8 dargestellte Halbschnitt eines Demontagewerkzeuges (44) zeigt eine geschlitzte (42) handelsübliche Blechhülse (43) die im Demontagefall über das Steckerteil (M) gekiipst und in Steckrichtung zwischen Steckerteii (I I) und der Steckerteilaufnahme (2!) geschoben wird und somit die Arretierung der Halteklammer (6 + 6') aufhebt und ein Herausziehen der Steckeinheit ermöglicht

Die Erfindung ist nicht auf die hier dargestellten und bevorzugten Ausführungsdetails beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gieichwirkenden Ausführungen.

Claims

• I · ·* I • t &diams; ·«·· Helmut Feldhoff 20. Januar 1997 Oberdierdorf 5 D-51688 Wipperfürth Schutzansprüche

1. Steckvorrichtung für Rohrleitungen in Niederdrucksystemen, bestehend aus einem Gehäuseteil (2) mit einer eingebrachten Steckaufnahme( 10) und einem einsteckbaren Steckerteil (Ii), beispieisweise ein Endabschnitt eines Rohres, das im gesteckten Zustand in dem Gehäuseteil (2) durch das als Steckaufnahme (10) wirkende Dicht- und Halteelement (3) arretiert und am Umfang abgedichtet wird, wobei das Dicht- und Halteelement (3) selbsthemmend in einer normalen Stufen- oder Gewindebohrung des Gehäuseteiles (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet,

daß das Dicht- und Haiteelement (3) aus einem einteiligen elastomeren Formelement mit integrierten Dichtiippen (!6,20) und metallischer Halteklammer (6) besteht, wobei die für zwei Haltefunktionen ausgelegte metallische Halteklammer (6) eiastisch gelagert und deren Innen- und Außenkontur (26, 27) so ausgebildet ist, daß sie gleichzeitig eine Arretierung des Stecker- (M) und des Gehäuseteiles (2) vornimmt.

2. Steckvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Dicht- und Halteeiement (3) eine rippenförmige elastische Zone (!8) im Bereich der intregierten Halteklammer (6) aufweist.

3. Steckvorrichtung nach Anspruch I und 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß sich die Halteklammer (6) im Dicht- und Halteelement (3) bei einem Steckvorgang gegen die Federwirkung der umgebenen rippenförmigen elastischen Zone (18) um die eigene Ringflächenachse verdreht und wieder zurückgestellt wird,

4. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen ! - 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Dicht- und Halteelement (3) steckerseitig eine schmutzabweisende (16) und mediumseitig eine Doppeldichtlippe (20) aulweist

5. Steckvorrichtungung nach den Ansprüchen I - 4, dadurch gekennzeichnet,

daß das Dicht- und Halteelement (3) auch in Verbindung mit einer Stützhülse (9) in eine normale Stufenbohrung (5) eingesetzt werden kann.

6. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen I - 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Elastizität der mit bogenförmigen Freiraum (17) ausgestalteten Bohrungskontur (25) den Einschub eines Demontagewerkzeuges (44) zuläßt.

7. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche I - 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Dicht- und Halteelement (3), als Kunststoff- oder Metallteil auch als getrennte Dicht- (29) und Halteelemente (3) ausgelegt sein können und daß das Dichtelement (29) aus einem O-Ring besteht.

8. Steckvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltelement (3) ein oder mehrere gegeneinander versetzte Halteklammer-Aufnahmeschlitze (3&Ogr;/3&Ogr;¹) aufweist.

9. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklammer (6¹) einseitig offen (31) mit Zentriernocken (32) und federnd wirkenden Ausnehmungen (28/33) versehen ist,

10. Steckvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklammer (6¹) unverlierbar in dem Halteelement (3) eingerastet ist.

I. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 7-10, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltelement (3) auch als Gewindebuchse ausgelegt sein kann.

! 2. Steckvorrichtung nach den Ansprüchen I - 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Demontagewerkzeug (44) aus einer dem Steckerteil (II) entsprechend geschlitzten (42) aufklipsbaren Blechstützhülse (43) besteht.