DE29610837U1

DE29610837U1 - Filterelement mit Adapter

Info

Publication number: DE29610837U1
Application number: DE29610837U
Authority: DE
Original assignee: Hydac Filtertechnik GmbH
Current assignee: Hydac Filtertechnik GmbH
Priority date: 1996-06-20
Filing date: 1996-06-20
Publication date: 1996-08-29
Anticipated expiration: 2006-06-21

Description

Patentanwälte .·\,·\ .··..·· ."..tv'ii hf·

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Dipl.-Ing.M.Bartels

Zugelassene Vertreter Patentanwälte · Lange StraBe 51 · D-70174 Stuttgart beim Europäischen Patentamt

5.Juni 1996 40/cdh/228

HYDAC Filtertechnik GmbH, Postfach 1251, 66273 Sulzbach/Saar

Filterelement mit Adapter

Der Aufbau von Filterelementen variiert von Hersteller zu Hersteller. Bei einfachen Papierfilterelementen sind die Filtermatten ohne unterstützende Drahtgewebe hergestellt, so daß bei höheren Differenzdrücken an den Filterelementen die Filterfalten zusammengepreßt werden können. Höherwertige Elemente haben daher einen mehrlagigen Mattenaufbau, der die Beständigkeit der Elemente gegenüber Druckspitzen und wechselnden Volumenströmen sicherstellt. Ferner ist in der Regel ein Stützgewebe vorgesehen, an dem sich die jeweilige Filtermatte abstützen kann, wobei die Maschenweite des Stützgewebes derart vorgewählt wird, daß das Filtervlies der Filtermatte nicht durch die Maschen des Gewebes gedrückt werden kann, was zu einem Unbrauchbarwerden des Filterelementes führen würde. Bei entsprechender Auslegung der Maschenweite des Stützgewebes kann auch das Stützgewebe unmittelbar der Filtration dienen.

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In der Regel werden die bekannten Filterelemente von einem Filtergehäuse oder Filtertopf umfaßt, der ein Einschraubteil aufweist, mit dem sich das Filter an einen Fluidkreislauf anschließen läßt, wobei das verschmutzte Fluid von außen nach innen das Filterelement durchtritt und derart von den Verschmutzungen befreit wird. Das derart filtrierte Fluid tritt dann mittig aus dem Filterelement aus und wird gereinigt in den Fluidkreislauf zurückgeführt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Filterelemente derart weiter zu verbessern, daß sie ohne Änderung ihrer Grundstruktur sich für verschiedenste Anwendungsfälle einsetzen lassen. Eine dahingehende Aufgabe löst ein Filterelement mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Zur Lösung der vorbeschriebenen Aufgabe ist das Filterelement mit einem austauschbaren Adapterstück versehen, das jeweils hohlzylindrisch ausgebildet und mit Rasten des Fiiterelementes verrastbar ist. Ohne die Grundstruktur des Filterelementes zu ändern, läßt sich somit je nach Wahl des Adapterstückes das jeweilige Filterelement für eine Vielzahl von Anwendungsbereichen einsetzen.

So kann beispielsweise ein konstruktiv gleich aufgebautes Filterelement als Saugfilterelement in der Kraftfahrzeugtechnik einmal der Filtration von Fluiden im Achsbereich und einmal im Getriebebereich od.dgl. dienen. In Abhängigkeit der vorgesehenen Anschlüsse am Achs- und Getriebegehäuse ist jedes Mal ein anderes hieran angepaßtes Adapterstück auf das Filterelement aufzusetzen und mit diesem zu verrasten. Anschließend kann dann über das Adapterstück die fluidführende Verbindung mit dem Anschluß hergestellt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Filterelementes besteht dieses dabei aus einem Kunststoff-Spritzteil und die Rasten des Filterelementes sind aus Kunststoff-Klippteilen ausgebildet, die sich mit den Vorzugs-

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weise ebenfalls aus Kunststoff bestehenden zylindrischen Adapterstücken je nach Anwendungsfall verrastenfassen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Filterelementes sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im folgenden wird das erfindungsgemäße Filterelement anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen in prinzipieller, nicht maßstäblicher Darstellung die

Fig.1, 1a und 1b eine erste Ausführungsform des Filterelementes mit Adapterstück;

Fig.2,2a und 2b eine zweite Ausführungsform des Filterelementes mit

Adapterstück.

Die Fig.1 zeigt ein Filterelement, dessen Filtergitter 10 aus eingelegtem und umspritztem Kunststoffgewebe besteht. Insbesondere kann das Filtergitter 10 aus einem Kunststoffgewebeschlauch gebildet sein. Als Kunststoffmaterial dient insbesondere Polyamid PA 66. Die Durchströmungsrichtung des Filterelementes ist von außen nach innen, wobei das Filterelement als sog. Saugfilterelement ausgebildet ist. Das zylindrische Filterelement ist als Kunststoffspritzteil mit Längsleisten 12 und ringförmigen Querleisten 14 versehen. Bodenseitig ist das hohlzylindrische Filterelement über eine Bodenplatte 16 abgeschlossen, wohingegen das in Blickrichtung auf die Fig.1 gesehen rechte Ende offen ausgebildet ist. Der dahingehende Abschlußring 18 ist mit den Enden der Längsleisten verbunden, die mit ihrem jeweiligen anderen Ende eine Verbindung mit der Bodenplatte 16 aufweisen. Der Abschlußring 18 dichtet über seinen äußeren Umfang und über eine Dichtkante mit dem Adapterstück 22 ab. Bei Verwen-

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dung von Adapterstück 36 dichtet der Abschlußring 18 über seinen inneren Umfang und eine entsprechende Dichtkante ab. Die aus Fiitergitter 10, Leisten 12,14 und Bodenplatte 16 sowie Abschlußring 18 aufgebaute Grundstruktur kann einstückig ausgebildet sein. -

Der Umgebung zugewandt sind an dem Abschlußring 18 nach außen weisende Rasten 20 angeformt, die als Verlängerung der Längsleisten 12 mit einem Adapterstück 22 verrastbar sind, das in der Fig. 1a etwas vergrößert wiedergegeben ist. Die jeweilige Raste 20 bildet ein Kunststoff-Klippteil aus, der an dem freien Ende des Filterelementes angeformt ist. Der jeweilige Klippteil bildet insbesondere einen Rasthaken 21 aus, der mit seinem Hakenteil in eine Innenumfangsnut 24 des Adapterstückes 22 eingreift. Der jeweilige Rasthaken 21 kann auch in rechteckförmige Ausnehmungen innerhalb des Adapterstückes 22 eingreifen. Die zwischen Rasthaken 21 und Abschlußring 18 angeordnete konkave Ausnehmung 26 einer jeden Raste 20 ist bei einem geringen Spiel in Anlage mit den nach innen vorspringenden Anlagerand 28 des Adapterstückes 22, an den sich zur Umgebung hin gewandt die Innenumfangsnut 24 mit einem vergrößerten Durchmesser anschließt. Des weiteren ist das in Fig.ia dargestellte eine Adapterstück 22 im Bereich des Eingriffs der Rasten 20 mit einem Außengewinde 30 und am gegenüberliegenden Ende mit einem Innengewinde 32 versehen. Zwischen seiner planen äußeren Stirnseite und dem Außengewinde 30 im Bereich des anderen Endes des Adapterstückes 22 ist dieses mit einem Ringflansch 34 versehen, der Anlageflächen ausbildet.

Wie sich aus der Zusammenbauzeichnung nach der Fig.ib ergibt, die einen Längsschnitt durch das Filterelement mit Adapterstück 22 darstellt, wird das Adapterstück 22 stirnseitig in Anlage mit dem Filterelement gebracht, wobei die Rasten 20 in Eingriff mit der Innenumfangsnut 24 des Adapterstückes 22 gelangen. Das derart zusammengesetzte Filterelement läßt sich dann über die

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Gewinde 30 und/oder 32 an Gehäuseteilen, beispielsweise eines Achsgehäuses od.dgl,, festlegen, um insbesondere als Saugfilterelement eingesetzt zu werden.

Bei der Beschreibung der zweiten Ausführungsform des Filterelementes wird Bezug genommen auf die vorangehend beschriebene Ausführungsform, wobei vergleichbare Bauteile mit ein und derselben Bezugsziffer bezeichnet sind. Insofern gilt das Vorbeschriebene dann auch für die nachfolgend dargelegte Ausführungsform.

Bei der Ausführungsform nach den Fig.2ff ist das Filtergitter 10 vollständig aus Kunststoffmaterial gespritzt. Der Aufbau der Bodenplatte 16, der Längsleisten 12 und der an ihrem freien Ende angeformten Rasten 20, die wiederum von dem Abschlußring 18 begrenzt sind, entspricht jedoch im wesentlichen dem vorbeschriebenen Aufbau des Filterelementes nach den Fig. 1,1b.

Das andere Adapterstück 36, das in der Fig.2a wiederum etwas vergrößert dargestellt ist, unterscheidet sich jedoch von dem ersten Adapterstück nach der Fig. 1a. So weist das andere Adapterstück 36 zwischen seinen Enden längsgestreckte Durchlässe 38 auf, die dem Durchstrom des Fluides dienen, das bei der vorliegenden Ausgestaltung eines Saugfilterelementes von innen nach außen das Filterelement durchströmt. Die angesprochenen Durchlässe 38 dienen also insbesondere dem Eintritt des verschmutzten Fluides. Dem Eingriff der Rasten 20 dienen wiederum die Innenumfangsnut 24 bzw. die rechteckigen Ausnehmungen sowie der Anlagerand 28 im Bereich des freien Endes des Adapterstückes 36. Am gegenüberliegenden Ende des Filterelementes ist das andere Adapterstück 36 mit einer Einschraubhilfe 40 versehen, über die sich das andere Adapterstück 36 mit seinem Außengewinde 30 festlegen iäßt. Die Einschraubhilfe 40 weist eine Kopfplatte 42 auf, die einstückig mit dem Adapterstück 36 verbunden ist und die auf ihrer dem Außengewinde 30 gegenüberliegenden Seite einen Sechskant 44 aufweist.

Nach Verrasten des Adapterstückes 36 mit dem Filterelement nach der Fig.2 läßt sich der dahingehende Verbund, wie dies insbesondere die Fig.2b zeigt, über die Einschraubhilfe 40 in hierfür vorgesehene Gehäuseteile 46, beispielsweise eines Getriebegehäuses, einschrauben, wobei die Kopfplatte 42 als Anlagefläche für eine Ringdichtung 48 dient, die zwischen Außengewinde 30 und der Einschraubhilfe 40 angeordnet ist.

Das in der Fig.2a dargestellte andere Adapterstück 36 läßt sich aber auch auf das in der Fig. 1 dargestellte Filterelement aufsetzen und mit diesem verrasten. Ebenso kann das erste Adapterstück 22 nach der Fig.ia bei einem Filterelement nach der Fig.2 Verwendung finden, so daß die Verwendungsmöglichkeiten nur eines Grundfilterelementes wesentlich erhöht sind.

Claims

-7- Schutzansprüche

1.' · Filterelement mit einem austauschbaren Adapterstück (22,36), das jeweils hohlzylindrisch ausgebildet und mit Rasten (20) des Filterelementes verrastbar ist.

2. Filterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Raste (20) ein Kunststoff-Klippteil ist, der an dem freien Ende des Filterelementes angeformt ist.

3. Filterelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Kunststoff-Klippteil einstückig an eine Leiste (12) angeformt ist und daß zwischen den Leisten (12,14) sich ein Filtergitter (10) erstreckt.

4. Filterelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Klippteil einen Rasthaken (21) ausbildet, der in eine lnnenumfangsnut (24) oder in Ausnehmungen des jeweiligen Adapterstückes (22,36) eingreift.

5. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Adapterstück (22) im Bereich des Eingriffs der Rasten (20) mit einem Außengewinde (30) und am gegenüberliegenden Ende mit einem Innengewinde (32) versehen ist.

6. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Adapterstück (36) zwischen seinen Enden Durchlässe (38) für den Durchstrom eines Fluides aufweist.

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7. Filterelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am gegenüberliegenden Ende des Filterelementes das andere Adapterstück (36) mit einer Einschraubhilfe (40) versehen ist, über die sich das andere Adapterstück (36) mit seinem Außengewinde (30) festlegen läßt.

8. Filterelement nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Filtergitter (10) aus Kunststoff gespritzt oder aus einem Kunststoffgewebeschlauch gebildet ist.

9. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß es vollständig aus Kunststoff-Spritzteilen besteht.