DE295516C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die. vorliegende Erfindung betrifft die Anordnung des Typenstabes bei Schreibmaschinen mit feststehendem Papierträger und mit in einem in der Zeilenrichtung bewegbaren Schlitten geführtem und senkrecht zu dessen Bewegungsrichtung verschiebbarem Typenstab, welcher auf die Ebene des Typenabdruckes niederbewegt werden kann.
Zweck der Erfindung ist eine Anordnung des

ίο Typenstabes derart, daß dieser äußer einer leichten Beweglichkeit beim Abdrucken eine solche Führung hat, daß die Zeilen der Maschinenschrift vollkommen gerade werden und die einzelnen Typen der Zeilen unter allen Umständen genau,aufrecht stehen, ohne daß die Schrift während des Druckvorganges verschmiert wird. . · .
. Erfindungsgemäß ist der in Richtung seiner Längsachse verschiebbare Typenstab in einem mit der Längsachse (d. h. um die mathematische Achse) des Stabes drehbaren Träger gelagert, der sich um eine feststehende, parallel zur Zeilenrichtung verlaufende Achse in dem Führungsschlitten für die Längsbewegung drehen kann, wobei eine feste, sich über die gesamte Maschinenlänge erstreckende Schiene als Zeilenführer angeordnet ist, mit welchem der Typenstab beim Druckvorgang in Eingriff tritt. Zweckmäßig ist ■hierbei der Träger als eine kreisförmige Scheibe

ausgebildet, die eine Öffnung zum Durchlassen des Typenstabes und zu beiden Seiten dieser Öffnung an der gleichen Stirnseite der Scheibe im Längsschnitt L-förmige Führungszungen besitzt, die mit dem Ende ihrer kurzen Schenkel an der Tragscheibe .angelenkt sind und an der Rückseite ihrer langen Schenkel Führungsrippen tragen, welche vermittels zweier verrigelbarer Bügel an den Zungenenden mit entsprechenden Nuten in den Seiten des Typenstabes in Eingriff gehalten werden. Die Tragscheibe ist dabei drehbar in einem Haltering gelagert, welcher drehbar mit dem auf den Führungsschienen verschiebbaren Schlitten verbunden ist. In ihrer wirksamen Lage, d. h. wenn die Zungen mit ihren langen Schenkeln an den Typenstab gedrückt sind, bilden sie für letzteren eine sichere Längsführung; wenn der Typenstab aus seiner Tragscheibe entfernt wird, können die Führungszungen jedoch auseinandergeklappt werden, bis sie sich nahezu in der Ebene der Tragscheibe befinden, in welcher Stellung sie nur wenig Raum beanspruchen.

Die Fortschaltung des Führungsschlittens, in welchem der Typenstab vermittels seiner Tragscheibe und des Halteringes drehbar gelagert ist, erfolgt erfindungsgemäß ebenso wie bei bekannten Einrichtungen mit Hilfe von Zahnstangen an den Führungsschienen des Schlittens und von in diese eingreifenden Schaltschuhen. Der Schaltmechanismus gemäß der Erfindung unterscheidet sich nun aber von bekannten Einrichtungen in dieser Hinsicht, daß -bei ihm die Fortschaltung sich auch ohne Zugdraht mit Federtrommel erzielen läßt, indem man sich der fortschaltenden Wirkung bedient, welche dadurch· verursacht wird, daß ein mjt

seinen Zähnen nur bis zur halben Tiefe in die Verzahnung der Führungsschienen eingreifender Schaltschuh ganz bis auf den Grund dieser Verzahnung gedrückt wird. Dies wird dadurch erreicht, daß zwei um die Tragzapfen des Halteringes drehbare Halbringe gleichen Durchmessers in ihrer Mitte verbunden sind mit Schaltschuhen, die mit übereinstimmender Verzahnung versehen sind, und die unter der Einwirkung

ίο einer nachringförmigen, ebenfalls um die Tragzapfen drehbaren Feder gegen zwei um einen halben Zahn gegeneinander verschobene Verzahnungen der Führungsschienen gedrückt werden, wobei die Schaltschuhe mit Lippen versehen sind, mit denen der Haltering beim Heben und Senken des Typenstabes wechselweise so zusammenwirkt, daß der eine Schaltschuh aus der zugehörigen Führungsschienenverzahnung gelöst wird, bzw. der andere Schaltschuh mit der zugehörigen Verzahnung in vollen Eingriff gebracht wird, wodurch der Schlitten fortgeschaltet wird. 'Die Fortschaltung der Schaltschuhe kann hierbei durch den bekannten Zug-.draht mit Federtrommel unterstützt werden; letztere braucht dann aber nicht so kräftig zu sein wie bei bekannten Maschinen, so daß dementsprechend die Kraft, mit welcher die aneinanderliegenden Teile der Zähne angedrückt werden, geringer ist, wodurch die Bewegung der Schaltschuhe leichter vor sich geht und die Konstruktion des Ganzen auch leichter ausfällt. Dazu kommt noch, daß sich der kleinere Zahndruck auch in kleinerer Abnutzung zum Ausdruck bringt. Um erforderlichenfalls unter Auslösung der Schaltschuhe den Führungsschlitten unbehindert auf den Führungsschienen verschieben zu können, werden zweckmäßig Druckbügel angeordnet, die bei Betätigung von Hand vermittels. Nocken auf abgeschrägte Anschläge der Halbringe einwirken, mit denen die Schaltschuhe verbunden sind, so daß letztere aus den zugehörigen Zahnstangen herausgehoben werden. Zur Feststellung der Tragscheibe gegenüber dem Halterring in den verschiedenen Stellungen, die den Typenstabstellungen entsprechen, bei denen die an den verschiedenen Seitenflächen dieses Stabes angeordneten Typen nach unten gekehrt sind, kann eine Flachfeder mit ihrem mittleren Teil auf der Tragscheibe befestigt werden, so daß sie mit Nasen an ihren federnden Enden in entsprechende Nuten des Halterringes eingreifen kann, sobald der Typenstab sich in der gewünschten Stellung befindet. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden näher erläutert. Die Zeichnung stellt eine Taschenschreibmaschine mit Typenstab gemäß der Erfindung dar. ■

Fig. ι ist eine Oberansicht der Typenstab-, schreibmaschine, wobei die verschiedenen Teile sich in ihrer äußer Gebrauch eingenommenen Lage befinden.

Fig. 2 ist ein senkrechter Querschnitt, wobei der Typenstab sich in seiner oberen oder Ruhelage befindet.

Fig. 3 ist ein senkrechter Querschnitt, wobei sich der Typenstab in der von ihm während des Schreibvorganges eingenommenen Lage befindet. ' .

Die Fig. 4, 5 und 6 stellen Einzelheiten der Tragvorrichtung des Typenstabes dar. ■

Die Fig. 7, 8 und 9 sind in größerem Maßstab Abbildungen von der Tragscheibe, dem Halterring und dem Führungsschlitten in_drei verschiedenen Ansichten, nämlich von vorn, von oben und von der Seite gesehen.

Die Fig. 10 und 11 dienen zur Erläuterung des Schaltvorganges.

. Die Fig. 12 bis 17 zeigen verschiedene Typenstäbe im Querschnitt und in Seitenansicht, sowie die entsprechenden Tragscheiben. .

Die Schreibmaschine (Fig. 1) besitzt einen die Typen 2 tragenden Typenstab 1, mit welchem vermittels einer Schraubenspindel und einer geriffelten Scheibe 3 ein Griff 4 verbunden werden kann, so daß Stab und Griff ein festes Ganzes bilden (Fig. 2).

Längs der Führungsschienen 8, 9 ist ein Führungsschlitten 11 (Fig. 7 bis 9) verschiebbar angeordnet, in dessen aufgebogenen Ohren 25 der Hälterring 12 auf Zapfen 24 drehbar gelagert ist. Der Halterring 12 besteht aus zwei mit den Stirnseiten aneinandergelegten Ringscheiben, zwischen denen sich die Tragscheibe 13 drehen kann; diese Scheibe 13 besitzt eine Öffnung 21, durch die der Typenstab 1 hindurch verschiebbar ist. An der Tragscheibe 13 sind zu beiden Seiten der Öffnung 21 die im Längsschnitt L-förmigen Führungszungen 14 und 15 für den Typenstab angelenkt, und zwar mit ihren kurzen Schenkeln, während die Rückseiten ihrer langen Schenkel mit Führungsrippen 67 versehen sind, die in entsprechende Nuten des Typenstabes 1 eingreifen, wenn die Führungszungen 14 seitlich an den Typenstab geklappt und vermittels der Bügel 16 und 17 in der in den Fig. 4und5,veranschaulichten Weise verbunden werden. Ein Zeilenführer 61 erstreckt sich über die gesamte Maschinenlänge; bei der dargestellten Ausführung einer Taschenschreibmaschine ist der Zeilenführer mit zwei Hebelarmen 57 drehbar auf dem Farbbandgehäuse 19 aufgestellt (Fig. 2 und 3). Die Stärke des Zeilenführers 61 ist so gewählt, daß er gerade zwischen zwei aufeinanderfolgenden Typen 2 des Typenstabes 1 eingreifen kann, wenn letzterer, nachdem er in die Öffnung 21 der Tragscheibe 13 geschoben ist, in der. in Fig. 3 veranschaulichten Weise hinunterbewegt wird, wobei die an der Vorderseite des Zeilenführers 61 liegende Type auf das auf der Druckleiste 18 ruhende Papier abgedruckt wird. Der Zeilenführer 61 ist aufklappbar, um das Papier in die Maschine ein-

schieben zu können. In auf- und niedergeklappter Lage wird der Zeilenführer 61 durch Federn 60 gehalten, die sich gegen entsprechende Anschläge 59 und 58 der Hebelarme 57 anlegen. Zur Fortschaltung des Typenstabes (Fig. 7 bis 11) sind an den Führungsschienen 8 und 9 für den Schlitten 11 Zahnstangen 31. bzw. 32 fest angeordnet, die um eine halbe Zahnteilung gegeneinander versetzt sind. Mit diesen Zahnstangen 31, 32 wirken Schaltschuhe 27 und 28 zusammen, die mit übereinstimmender Verzahnung versehen sind. Diese Schaltschuhe 27, 28 sind mit der Mitte der Halbringe 26 verbunden, die um die Tragzapfen 24 des Halterringes 12 drehbar sind. Die Schaltschuhe 27, 28 besitzen ferner Lippen 29, 30, die in Richtung der Kreismitte der Ringe 26 so weit fortgesetzt sind, daß der Halterring 12 beim Heben und Senken des Typenstabes 1 wechselweise mit den Lippen 29, 30 in Berührung tritt. Auf den Lippen 29, 30 ruht an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen eine Ringfeder 33, die an zwei gleichfalls diametral gegenüberliegenden, mit Bezug zu den zuerst erwähnten jedoch um 90° verschobenen Stellen mit Ohren 70 um die Tragzapfen 24 des Halterringes 12 greift. Die Ringfeder 33 hat das Bestreben, die Schaltschuhe 27, 28 dauernd mit den Zahnstangen 31,

32 in Eingriff zu halten. Bei der unteren und oberen Lage des Typenstabes ist jedoch nur einer der beiden Schaltschuhe, und zwar der obere 28 oder der untere 27 in vollem Eingriff.

Befindet sich der Typenstab 1 in der in Fig. 3

angegebenen Lage, so greift der obere Schaltschuh 28 in die Zähne der Stange 32 der oberen Führungsschiene 9. Hebt man den Typenstab 1 mit Hilfe des Griffes 4 an, so stößt der Halterring 12 auf die Lippe 30, wodurch der Schaltschuh 28 aus den Zähnen der Zahnstange 32 gelöst und die obere Ringfederhälfte 33 mitgenommen wird. Die untere Hälfte der Ringfeder

33 drückt dann jedoch gegen die Lippe 29, so daß der Schaltschuh 27 in die Verzahnung 31 der unteren Führungsschiene 8 eingreift. ■ Die Spannung der Ringfeder 33 hat das Bestreben, die Zähne der Schaltschuhe 27., 28 möglichst tief zwischen die Zähne der Verzahnungen 31, 32 zu drücken, und da die Zahnstangen fest, die Schaltschuhe hingegen bewegbar sind, so wird der Schaltschuh 27 aus der in Fig. 10 abgebildeten Lage in diejenige nach Fig. 11 gebracht. Wird darauf der Griff 4 wieder gesenkt, so wird der Schaltschuh 28 in die Zahnstange 32 gedrückt, wodurch der Schlitten 11 wieder um einen halben Zahn weitergeschaltet wird. Wird der Typenstab 1 also einmal angehoben und einmal gesenkt, so wird der Schlitten 11 und mit diesem der Typenstab um einen ganzen Zahn weitergeschaltet, so daß die Zahnteilung dem Abstand der Typenmitten entspricht. Wünscht man eine seitliche Verschiebung des den Typenstab führenden Schlittens 11, ohne zu schreiben, so wird der Griff 4 hinunterbewegt, jedoch nur so weit, daß die Typen mit dem Papier nicht in Berührung kommen, die Schaltschuhe 27, 28 jedoch wechselweise in die Zahnstangen 31, 32 eingreifen. Zur Unterstützung der Fortschaltung des Schlittens 11 durch die Schaltschuhe 27, 28 mit der Ringfeder 33 ist mit dem Schlitten 11 ein Zugorgan 34 verbunden (Fig. 1 und 4), das sich in einer Nut 35 der unteren Führungsschiene 8 befindet und um eine Trommel 36 herumgewickelt ist, welche den Draht vermittels einer Spiralfeder aufwickelt, jedesmal wenn der Schaltschuh 28 aus der Zahnstange 32 gehoben und der Schaltschuh 27 in die Zahnstange 31 gedrückt wird.

Der Schlitten 11 soll jedoch auch unbehindert jede gewünschte Strecke zurücklegen können. Dazu müssen die Schaltschuhe 27 und 28 gleichzeitig aus den Zahnstangen gelöst werden können. Dies kann vermittels der Druckbügel 37 (Fig. 7 bis 9) erfolgen. Letztere sind drehbar am Schlitten 11 so angeordnet, daß sie durch Vermittlung von Schraubenfedern in bestimmtem Maß auseinandergedrückt werden. Der in Fig. 8 rechts gezeichnete Druckbügel 37 hat zu beiden Seiten Nocken 65, die mit abgeschrägten Anschlägen 66 der Halbringe 26 zusammenwirken, so daß beim Zusammendrücken der Druckbügel ihre Nocken 65 die Anschläge 66 zurückdrängen, wodurch die mit den Halbringen 26 verbundenen Schaltschuhe 27, 28 außer Eingriff mit den Zahnstangen gebracht werden. Der Schlitten 11 kann dann unbehindert auf den Schienen 8, 9 verschoben werden, wobei die Kraft der Federtrommel 36 zu überwinden ist.

Die Fig. 12 bis 17 stellen verschiedene Ausführungen des Typenstabes 1 mit den entsprechenden Tragscheiben 13 dar, und zwar zeigen die Fig. 12 bis 14 einen Typenstab mit vier Typenreihen, die Fig. 15 bis 17 einen solchen mit sechs Typenreihen. Um den Typenstab 1 in der zum Abdruck einer Type einer bestimmten Reihe erforderlichen Lage festzuhalten, kann man die Scheibe 13 mit einer länglichen Flachfeder versehen, die in der Mitte ihrer Länge mit der Scheibe 13 verbunden ist, jedoch freie Enden hat, die je eine Nase 69 haben (Fig. 2), welche Nasen in entsprechende Nuten des Halterringes 12 eingreifen können.

Ist die beschriebene Schreibmaschine außer Gebrauch, so befinden sich ihre Teile in der Lage gemäß Fig. 1, d. h. der Typenstab ist zerlegt und seine Teile 4, 1 sind im Deckel des Kastens der Taschenschreibmaschine befestigt, während die Führungsschienen 8 und 9, die mit den Verbindungsstücken 10 einen Rahmen bilden, der drehbar mit dem Kastenboden 6 verbunden ist, hinuntergeklappt sind. Soll der Typenstab benutzt werden, so wird er aus seinen

einzelnen Teilen zusammengesetzt und darauf in die Öffnung 21 geschoben. Der Stab kann dann sowohl in der Richtung seiner Längsachse verschoben wie auch um diese Achse gedreht werden zur Einstellung der gewünschten Type bzw. der gewünschten Typenreihe. Die Hebung und Senkung des Typenstabes verursacht in der bereits beschriebenen Weise die Fortschaltung.

Claims (4)

1. Patent-Anspruch ε:

   ι. Typenstabschreibmaschine mit feststehendem Papierträger und in einem in der Zeilenrichtung bewegbaren Schlitten geführtem und senkrecht zu dessen Bewegungsrichtung verschiebbarem Typenstab, dadurch gekennzeichnet, daß der in Richtung seiner Längsachse verschiebbare Typenstab in einem mit jener Längsachse drehbaren Träger gelagert ist, der sich um eine feststehende, parallel zur Zeilenrichtung verlaufende Achse in dem in der Zeilenrichtung bewegbaren Führungsschlitten (ii) drehen kann, wobei eine feste, sich über die gesamte Maschinenlänge erstreckende Schiene, (6i) als Zeilenführer angeordnet ist, mit welchem der Typenstab beim Druckvorgang in Eingriff tritt.
2. 2. Schreibmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Lagerung des Typenstabes dienende Träger eine kreisförmige, drehbar in einem mit dem Führungsschlitten (n) verbundenen Halterring (12) gelagerte Scheibe (13) bildet, die eine Öffnung (21) zum Durchlassen des. Typenstabes (1) und zu beiden Seiten dieser Öffnung an ihrer gleichen Stirnseite im Längsschnitt L-förmige Führungszungen (14,15) besitzt, die mit den Enden ihrer kurzen Schenkel an der Tragscheibe (13) angelenkt sind und an der Rückseite ihrer langen Schenkel Führungsrippen (67) tragen, welche vermittels zweier verriegelbarer Bügel (16, 17) an den Zungenenden mit Führungsnuten im Eingriff gehalten werden können, die an den Seiten des Typenstabes angeordnet sind. .
3. 3. Schreibmaschine nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke der Fortschaltung des Führungsschlittens -

   (11) zwei um die Tragzapfen (24) des Halterringes (12) drehbare Halbringe (26) gleichen Durchmessers in ihrer Mitte je einen von zwei mit übereinstimmender Verzahnung versehenen Schaltschuhen (27, 28) tragen, welche unter dem Einfluß einer flachringförmigen, ebenfalls um die Tragzapfen (24) drehbaren Feder (33) gegen zwei um einen halben Zahn' gegeneinander verschobene Verzahnungen (31, 32) der Führungsschienen (8, 9) gedrückt werden und mit Lippen (29, 30) versehen sind, mit denen der Halterring

   (12) beim Heben und Senken des Typenstabes (1) wechselweise so zusammenwirkt, daß der eine Schaltschuh aus der zugehörigen Führungsschienenverzahnung gelöst wird, bzw. der andere Schaltschuh mit der zügehörigen Verzahnung in vollen Eingriff gebracht wird, wodurch der Schlitten (11), erforderlichenfalls unter Mitwirkung eines an sich bekannten Zugdrahtes mit Federtrommel, fortgeschaltet wird.
4. 4. Schreibmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlitten (11) drehbare, unter Eederdruck stehende Druckbügel (37) angeordnet sind, deren Ansätze (65) beim Zusammendrücken der Bügel mit den abgeschrägten Anschlägen (66) der Halbringe (26) derart zusammenwirken, däß die mit diesen Halbringen verbundenen Schaltschuhe (27, 28) gleichzeitig außer Eingriff mit den Zahnstangen (31, 32) gebracht werden. .

   5· Schreibmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Flachfeder mit ihrem mittleren Teil an der Tragscheibe

   (13) befestigt ist und an ihren freifedernden Enden je eine Nase (69) hat, die, wenn der Typenstab bei der Drehung um seine Längsachse eine Winkelstellung erreicht hat, bei der sich eine Typenreihe in der zum Abdrucken richtigen Lage befindet, in entsprechende Nuten des Halterringes (12) einschnappen.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.