DE295208C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21/. GRUPPE

SAMUEL ISAAC POSEN in BROOKLYN, V. St. A.

Elektrische Taschenlampe mit Schaltfeder zur zeitweiligen Kontaktgebung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. März 1915 ab.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine besondere Konstruktion jener elektrischen Taschenlampen, bei welchen ein Pol einer in bekannter Weise von einem Gehäuse umschlossenen Batterie in ständiger Verbindung mit dem Lampensockel steht, während die Verbindung des zweiten Batteriepoles mit der Lampenarmatur durch geeignete Schaltorgane stattfindet.

ίο Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß die elektrische Taschenlampe eine an der Schaltfeder verschiebbar angebrachte zweite Kontaktfeder hat, die in vorgeschobenem Zustand durch eine Öffnung im Gehäuse und einen zwischenliegenden Isoliermantel durchgreift und einen dauernden Kontakt mit einer inneren leitenden Hülle herstellt.

Ein weiteres besonderes Merkmal des Erfindungsgegenstandes Hegt darin, daß der Knopf dieser Schaltfeder durch eine drehbar gelagerte Kugel gebildet wird.

Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist die ganze Taschenlampe nach Art eines unten schwächeren und oben stärkeren zylindrischen Körpers ausgeführt, welcher seiner Form nach einer Füllfeder ähnelt. Die Schaltfeder ist in Form eines Hakens hergestellt, welcher ermöglicht, die Lampe in vertikaler Stellung in einer Tasche eines Kleidungsstückes aufzuhängen, wobei die äußere Stofflage der Tasche dagegen sichert, daß durch einen auf die Schaltfeder ausgeübten zufälligen Druck ein Schließen des Stromes stattfindet.

In Fig. ι der Zeichnung ist das erwähnte Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in einer Ansicht dargestellt, bei welcher die Schaltfeder vorn liegt.

Fig. 2 zeigt einen durch die Lampe nach 2-2 der Fig. 1 geführten Vertikalschnitt in vergrößertem Maßstabe.

Fig. 3, 4 und 5 zeigen Ansichten von drei Teilen des die Batterie umfassenden Gehäuses.

Fig. 6 und 7 zeigen Horizontalschnitte nach 6-6 und 7-7 der Fig. 2.

Fig. 8 zeigt die besondere Einrichtung des für die ständige Stromverbindung dienenden Kontaktes.

Wie aus diesen Darstellungen ersichtlich, ist das Element 19 und die Lampe 11 von einer aus leitendem Material hergestellten, zweiteiligen Außenhülle 10 umschlossen, deren oberer Teil 14 größeren Durchmesser besitzt als der untere Teil 13, mit welchem er durch eine Muffenverbindung vereint ist. An dem Unterrande des Hüllenteiles 13 ist der Reflektor 12 befestigt, welcher in einem mit Gewinden versehenen Teil 16 den Lampensockel 17 aufnimmt.

Der eine Lampenkontakt wird in bekannter Weise von dem Lampensockel 17, der zweite von der hiervon isolierten Warze 18 gebildet, welche mit einem Pole des Elementes ig direkt in Verbindung steht. Zwischen dem breiteren oberen Teil 14 (Fig. 5) des leitenden Außengehäuses und dem das Element 19 umfassenden, gleichfalls aus leitendem Material hergestellten geschlitzten Rohr 21 (Fig. 4)

ist ein aus isolierendem Material bestehendes, gleichfalls geschlitztes Rohr 20 (Fig. 3) eingeschoben, so daß die innere leitende Hülle 21 von dem Teil 14 des äußeren leitenden Mantels durch das Rohr 20 isoliert ist.

Der am oberen- Ende liegende Pol des Elementes 19 ist an das innere leitende Rohr 21 durch eine spiralförmige Druckfeder 22 angeschlossen, deren enge, unten liegende Windüngen gegen die obere, den Pol bildende Stirnfläche des Elementes 19 drückt, während mehrere größere, an oberster Stelle liegende weite Windungen an das innere leitende Rohr 21 anliegen. Durch zwei aus isolierendem Material hergestellte Polster 23, 24, welche sich gegen die Decke der äußeren Hülle 14 legen, wird die Feder 22 und das Rohr 21 gegen die Hülle 14 und deren* Decke isoliert, so daß die Feder 22 eine leitende Verbindung zwischen dem oberen Elementenpol und der inneren Hülle 21 herstellt.

Um die innere leitende Hülle 21 mit der· mit dem Lampensockel in leitender Verbindung stehenden äußeren Hülle 14, 13 zu verbinden, sind die nachfolgenden Einrichtungen getroffen.

Sowohl die isolierende Mittelhülle 20 (Fig. 3) als auch die äußere leitende Hülle 14 (Fig. 5) sind mit je zwei Durchlochungen 25, 26 bzw. 27, 28 versehen, welche sich bei richtigem Zusammenbau der Hüllen 20 und 14 decken, so daß zwei von außen bis zur inneren leitenden Hülle 21 reichende Fenster entstehen; die Durchlochung 28 der äußeren Hülle 14 setzt sich nach oben hin in der Ausbuchtung 36 fort, welcher· jedoch keine Ausnehmung in der isolierenden Hülle 20 entspricht, so daß beim Zusammenbau der Teile 20, 14 durch die Erweiterung 36 ein Teil der isolierenden Hülle 20 sichtbar wird.

An einer oberhalb der beiden Ausnehmungen 27, 28 liegenden Stelle der äußeren Hülle 14 ist eine Feder 29 aus leitendem Material angenietet, deren gleichfalls aus leitendem Material und vorzugsweise in Form einer drehbar gelagerten Kugel 30 (Fig. 1) hergestellter Knopf durch die Feder 29 genau oberhalb der übereinander fallenden öffnungen 27, 25 gehalten wird. Infolge dieser Anordnung kann die Kugel 30 durch einen auf sie ausgeübten Druck durch die beiden Fenster 25, 27 hindurch gegen die innere leitende Hülle 21 gedrückt und hierdurch der zum Stromschluß nötige zweite Kontakt zwischen dem oberen Batteriepol und dem Lampensockel 17 unter Vermittlung der Innenhülle 21, der äußeren Hülle 14, 13 und des leitenden Reflektors 12 hergestellt werden.

Um im Bedarfsfalle an Stelle eines auf die Dauer des Niederdrückens der Kugel 30 beschränkten Aufleuchtens einen ständigen Stromschluß bzw. ein standiges Leuchten der Lampe zu ermöglichen, ist an dem Halse 33 des im Längsschlitze 34 der Feder 29 geführten Schiebers 32 ein gegen die Hülse federnder Arm 31 angenietet, dessen Kontaktwarze 35 in der oberen Endlage des Schiebers 32 (Fig. 2) in die an die Durchlochung 28 anschließende Ausnehmung 36 der Hülle 14 greift und demnach auf der isolierten Mittelhülle 20 ruht. Wird der Schieber 32 in dem Schlitze 34 der Feder 29 abwärts (der Fig. 5) geschoben, so gleitet die Kontaktwarze 35 aus der Ausnehmung 36 in jene 28 und fällt durch die hinter der letzteren liegende Ausnehmung 26 der Hülle 20 auf die innere leitende Hülle 21 auf und stellt damit einen dauernden Kontakt zwischen dem oberen Pol der Batterie und der Lampen armatur her.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Schaltfeder 29 nach Art der an Füllfedern angeordneten Aufhängehaken hergestellt, so daß der ganze Beleuchtungskörper nach Art der Füllfedern an dem Außenrand einer Tasche aufgehängt werden kann. Bei dieser Verwahrung tritt zwischen die kontaktgebende Kugel 30 und den Fenstern 25, 27 das äußere Stoffmaterial der Tasche und behindert hierdurch bei Auftreten eines zufälligen Druckes die Kontaktbildung; durch die Anordnung der drehbar gelagerten Kugel wird beim Aufhängen der Lampe an die Taschenwand das Eintreten des Stoffes in den Haken wesentlich erleichtert.

Zum Auswechseln der Batterie kann der obere Teil 14 der äußeren Hülle von dem unteren Teil 13 abgezogen werden.

Claims (2)

- Patent-Ansprüche:

1. Elektrische Taschenlampe mit Schaltfeder zur zeitweiligen Kontaktgebung, gekennzeichnet durch eine an der Schaltfeder (29) verschiebbar angebrachte zweite Kontaktfeder (31), die in vorgeschobenem Zustand durch eine Öffnung im Gehäuse und einen zwischenliegenden Isoliermantel durchgreift und einen dauernden Kontakt mit einer inneren leitenden Hülle herstellt.

2. Elektrische Taschenlampe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf der Schaltfeder durch eine drehbar gelagerte Kugel gebildet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.