DE29518584U1 - Direktabsaugung für Toilettenbecken mit Raumluftumwälzung mit Doppelrohrsystem - Google Patents

Description

15.10.1995 Anmelder

Erika Froböse
Zähringerweg 2
73277 Owen

Direktabsaugung aus dem Toilettenbecken mit Raumluftumwälzung mit Doppelrohrsystem.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Direktabsaugung aus dem Toilettenbecken mit Raumluftumwälzung und Doppelrohrsystem.

Bei einer Absaugvorrichtung dieser Art ist ein 2 Kammersystem vorgeschlagen, wobei das Spülrohr mit Rückstaukammer, mit dem Spülkasten verbunden ist. Die Absaugkombination ist mit dem Ansaugrohr und dem Spülrohr verbunden. Das Abluftrohr am Geruchsverschluß ist mit der erfindergerechten Abluftleitung am Abwasserrohr mit der Toilette verbunden. Das Ansaugrohr der 2. Kammer ist mit der Ansaugleitung und dem Luftschacht verbunden. Das Abluftrohr ist mit der Abluftleitung und dem Luftschacht verbunden. Diese Absaugvorrichtung mit Doppelrohrsystem ist einfach, kostengünstig und sehr platzsparend. Auch der nachträgliche Einbau (Vorwandmontage) ist problemlos. Bei dieser Absaugvorrichtung dürften keine Probleme für eine Genehmigung auftreten.

Die Aufgabe ist bei dieser Kombination der im Oberbegriff der Ansprüche 1-36 genannten Art der Erfindung gelöst.

Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vorstehend allein zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern statt dessen, lediglich durch Nennung der Anspruchsnummern darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle diese Anspruchsmerkmale als an dieser Stelle ausdrücklich und Erfindungswesentlich zu gelten haben.

BESCHREIBUNG

Fig. 1 zeigt ein Lüftergehäuse 20 mit einem elektronischen Antriebsmotor 21, einer Motorwelle 21a, einem Lüfterrad 22, einem vom Lüftergehäuse 20 lösbaren Motorgehäuse 20b mit Hartgummimantel 20a, sowie einen mit dem Gehäuse 20 lösbar verbunden Geruchsverschluß 19 und dessen Wasserstandskontrolle 18a, sowie eine Anschlußtülle 6 für die Wasserzuführung in den Wassergeruchsverschluß 19 und dem Abluftrohr 16, das mit der Rohrwand 16b, dem Gehäuseteil 19a, den Geruchsverschluß 19 bildet, an dem sich ein Rohranschluß 15 mit Gewinde 15a befindet, an welches das Abluftrohr 23 angeschlossen wird. Der Rohransatz 17, am Gehäuseteil 20, wird mit dem Spülrohr 11 verbunden, wie in Fig. la/14 gezeigt.

Von Vorteil ist die in Fig.la zu sehende Geruchsabsaugung aus dem Toilettenbecken, eine als Bausatz vorgesehene Komplettanlage, die kostengünstig und sehr einfach zu installieren ist. Bei dem nachträglichen Einbau der Absaugvorrichtung in eine bereits vorhandene Toiletteneinrichtung, muß 1. die Toilette 14 vom Boden gelöst werden, indem man die Befestigunsschrauben entfernt. Nun wird die Toilette 14 so weit zurückgesetzt, daß Toilette 14 und Abwasserrohr 26 voneinander getrennt werden. 2. wird das Abwasserrohr 26 von dem im Boden nicht sichtbar verlaufenden Abwasserrohr entfernt und mit Abwasserrohr 26 mit Abluftrohr

25 ausgetauscht. 3. wird nun die Toilette 14 mit dem Abwasserrohr

26 verbunden. 4. wird das vorhandene Spülrohr vom Spülkasten

10 entfernt und mit dem erfindergerechten Spülrohr 11 Fig.14 ausgetauscht. Das Spülrohr 11 wird nun mit dem Spülkasten 10 und der Toilette 14 verbunden. Nun wird die Toilette 14 am Boden wieder fest verschraubt. 5. wird das Lüftergehäuse 20 mit Wassergeruchsverschluß 19, mit dem Ansaugrohr 17 mit dem Spülrohr

11 verbunden, des weiteren wird das Abluftrohr 15 mit Abluftrohr 23 Fig.13 und das wiederum mit dem Abluftrohr 24 im Abwasserrohr 25 Fig.12 verbunden. 6. wird das Steuergerät 40 Fig. 19/20 unterhalb des Spülkastens 10 in Toilettenhöhe mit 4 Schrauben an der Wand befestigt. 7. wird der Taster 47 in unmittelbarer Nähe der Toilette, an der Wand so angebracht, daß man diesen im Sitzen bequem erreichen und bedienen kann. 8. wird das Magnetventil 7 mit einem T-Stück 8 mit der Wasserzuleitung zum Spülkasten 10 verbunden. 9- wird das Magnetventil 7 mit der Anschlußtülle 6 am Wassergeruchsverschluß 19 mit einem transparenten Schlauch 10 mm 0 verbunden. 10. werden der elektrische Antriebsmotor 21 und der Wasserfühler 13 mit einer Zuleitung 43 Kleinspannung 12 V mit dem elektronischen Steurgerät 40 verbunden. Das Magnetventil 7 und der Wasserstandsmelder 18a im Inneren des Wassergeruchsverschluß 19 werden mit einer Zuleitung 44 ( 12 V ) mit dem elektronischen Steuergerät 40 verbunden. Der Taster 47 wird mit einer elektrischen Zuleitung 45 Kleinspannung 12V mit dem elektrischen Steuergerät 40 verbunden.

- S.2 -

Wie in Fig. 2 / 2a / 2b ersichtlich, ist ein erfindergerechtes Doppelrohr 25/24 in Fig 15 vorgeschlagen, das einerseits die Fäkalien aus dem Inneren 27 der Toilette 14 in das Abwasserrohr 26 und die Gerüche aus dem Toilettenbeckeninneren 27 durch das Geruchsabsaugegerät 20 absaugt und in das Abluftrohr 24 ableitet. Von Vorteil ist ein erfindergemäßer Wassertank 60, wie in Fig. 2c gezeigt. Der Wassertank 60 Fig.2c ist deshalb von Vorteil, weil 1. das sich im Wassergeruchsverschluß 19 befindliche Wasser nicht mehr ins Kanalnetz, sondern in den Wassertank 60 eingeleitet wird. 2. wird im oberen Teil des Wassertanks 60 ein Wassergeruchsverschluß 64 mit eingebauter Tankentlüftung 61, sowie eine elektrische Wasserpumpe 220 V vorgeschlagen. ( Förderleistung und Förderhöhe der Wasserpumpe müssen den baulichen Gegebenheiten genau angepasst werden). Der Absaugeyorgang ist sehr gezielt und wirkungsvoll, wie in Fig. 2a gezeigt: wird der Taster 47 von Hand betätigt, werden im Steuergerät 40 Schaltimpulse frei, die den elektrischen Antriebsmotor 21 mit Ansaugventilator 22 mit hoher Drehzahl antreibt und die Luft aus dem inneren 27 der Toilette 14 durch das Spülrohr 11 und dessen Rückstaukammer 12 durch das Ansaugrohr 17 am Absauggehäuse 20 ansaugt und in das Abluftrohr 16 drückt, das sich im inneren des Wassergeruchsverschluß 19 befindet. Die Luft presst nun das Wasser, das sich im Geruchsverschluß 19 befindet, durch das Abluftrohr 16b, von dort in die Abluftleitung 23 und weiter in das Abluftrohr 24 im oder auf dem Abwasserrohr 25, durch das im Boden verlaufende Abluftrohr 24a, im erfindergerechten Abwasserrohr 25a, weiter im Fallrohr 26 verlaufende Abluftleitung 24a und von dort in einer Rohrleitung 59 in das Anschlußrohr 62 in Geruchsverschluß 64 und weiter in den Wassertank 60. Der Verlauf des Wassers aus dem Geruchsverschluß ist in Fig. 2a mit dem Pfeil 1 gekennzeichnet. Der Verlauf der Luft ist mit den Pfeilen 2 gekennzeichnet.

Nach Beendigung wird die Spültaste am Wasserspülkasten 10 betätigt, die das Spülventil zum Spülvorgang öffnet. Nun läuft das Wasser aus dem Spülkasten 10 durch das Spülrohr 11 in dessen Rückstaukammer 12 über den Wasserfühler 13 ( der den Stromkreis im Steuergerät 40 unterbricht und den elektrischen Antriebsmotor mit Absaugventilator abschaltet ), durch das Ansaugrohr 17 am Absauggehäuse 20 in das Ansaugrohr 16 und weiter in den Geruchsverschluß 19, von dort durch die Abluftleitung 16b in die Abluftleitung 23 und 24 in der Abwasserleitung 25, wie in Fig. 2b schematisch dargestellt mit den Pfeilen 3 und 3a.

- S.3 -

Durch den Wasserrückstau im Spülrohr ll/Fig.14 kommt der Wasserfühler 13 mit dem Wasser in Berührung, wodurch elektronische Impulse an das Steuergerät 40/Fig.19/20 weitergeleitet werden, die den elektrischen Antriebsmotor 21 mit Absaugventilator abschaltet, somit bleibt das Wasser im Geruchsverschluß 19. Die Wasserüberwachung 18a im erfindergemäßen Geruchsverschluß 19 schützt vor Austrocknung des Geruchsverschlußes 19. Sollte aus irgend einem Grund zuwenig Wasser im Geruchsverschluß sein, löst die Wasserüberwachung 18a elektrische Impulse aus und gibt diese an das Steuergerät 40 weiter, das wiederum elektrische Impulse an das Magnetventil 7 sendet und durch die Impulse öffnet, damit Wasser mittels eines transparenten Rörchens 6 in den Geruchsverschluß einlaufen kann. Hat das Wasser im Geruchsverschluß 19 den vorgeschriebenen Wasserstand erreicht, werden mittels Schaltimpulse, die die Wasserüberwachung 18a an das elektronische Steuergerät 40 übrmittelt, an das Magnetventil 7 weitergegeben, das sich sofort schließt und den Wasserdurchfluß verhindert.

Ein weiterer Vorteil ist die in Fig. 3 gezeigte Lüfterkombination, mit der die Gerüche aus dem Inneren 27 der Toilette 14 und die Raumluft absaugbar sind. Es wird ein erfindergemäßes T - Stück 236 vorgeschlagen, das am Anschlußstück 236/3 ein weiteres Rohrteil 235 aufweist, mit dem Luft aus dem Raum absaugbar ist. Dieses T - Stück 236 wird mit dem Absaugegerät 220, dem Spülrohr 211 und dem Ansaugrohr 229 verbunden. Der Absaug- und Spülvorgang ist in Fig. 2a und 2b genau beschrieben. In Fig. 4 ist ein erfindergemäßer Spülkasten 110 vorgeschlagen, der im unteren Drittel eine Geruchsabsaugung aus dem Toilettenbecken 120 aufweist.

Ein weiterer Vorteil ist die, wie in Fig 5/5a vorgeschlagene Geruchsabsaugung in einem Gehäuse, das zwischen Toilette 14 und dem Spülkasten 10 einsetzbar ist, das ein elektronisches Steuergerät 40, eine Trennwand 33 im Innern des Gehäuses 32, ein erfindergemäßes Spülrohr 11, ein Absauggerät 20 mit Wassergeruchsverschluß 19, ein Abluftrohr, 15 ein Spülrohranschluß 11 zur Toilette 14, ein Magnetventil 7, ein Verbindungschlauch 6 der mit dem Magnetventil 7 und der Wasserzuleitung zu 10 lösbar miteinander verbunden ist, sowie einen von vorne lösbaren Gehäusedeckel 31. Wie in Fig, 5/5a gezeigt, kann das Gehäuse auf der Toilette 14 zwischen dem Toilettensitz 52 mit der Befestigungsplatte 53 und den Haltebügeln 50 und deren Bohrungen 30 mit der Verschraubung 51 des Toilettensitzes 52, mit der Toilette 14 als eine Einheit lose verbunden werden.

- S.4 -

Die Montage dieser erfindergemäßen Einheit ist denkbar einfach, indem man die Befestigunsmuttern an der Toilettensitzverschraubung 51 löst und entfernt. Das Gehäuse 32 wird nun mit der Befestigungsplatte 53 und den Haltebügeln 50, mit dem Spülrohr 11 und dessen Gummidichtung und mit dem Wasserein-laufstutzen an der Toilette 14 verbunden. Nun werden der Toilettensitz 52 und die Befestigungsplatte 53 mit der Toilette 14, mit dessen Verschraubung 51 fest verschraubt.

Als nächstes wird das flexible Abluftrohr 23 mit dem Abluftanschlußstück 15 und dem Abluftrohr 24 im Abwasserrohr 25 verbunden. Der erfindergemäße Spülkasten 10 wird nun mit dem Anschlußstutzen 9 und dem Spülrohr 11 am Absauggehäuse 32 verbunden .

Die Halterung 55 am Gehäuse 32 muß mit den Nasen 56 am Spülkasten 10 richtig eingerastet sein. Für die Wasserzufuhr zum Geruchsverschluß 19 wird an das Eckventil 7a der Wasserzuleitung zum Spülkasten 10 ein T-Stück eingesetzt und mit einem flexiblen Schlauch 10 mm 0 mit dem Magnetventil 7 verbunden.

Nun wird in unmittelbarer Nähe der Toilette ein Taster 47 an der Wand angebracht und mit der Verbindungsleitung 45 mit dem Steuergerät 25 elektrisch verbunden. Vorraussetzung ist immer eine Stromzufuhr 220 Volt in den Toilettenraum, für alle elektrischen Absaugsysteme.

Fig. 6/7/8 zeigen eine Seitenansicht, eine Draufsicht, eine Vorderansicht einer Toilettenabsaugung, wie in den Figuren 5/5a beschrieben.

Ein Vorteil ist, daß die in Fig.6 gezeigte Absaugvorrichtung mit dem Spülrohr ll/l direkt mit dem Spülkasten 10 mit dessen Rohrverschraubung 10/1, sowie das Spülrohr 11/2 mit der Toilette 14 verbunden wird. Das Abluftrohr 15 wird mit dem Abluftrohr 23 und der Abluftleitung 24 im Abwasserrohr 25 verbunden.

- S.5 -

Die Fig.9 bis 11 weist eine herkömmliche Toilette 314 auf, auf die ein Toilettenaufsatz 358 mit integriertem Toilettensitz 357 mit Geruchsabsaugung 320 lösbar miteinander verbunden ist. Das Toilettenbecken ist in herkömmlicher Weise, wie in Fig.9 Seitenansicht als Schnittzeichnung gezeigt, über einen Geruchsverschluß 328 an das erfindergemäße Abwasserrohr 325 mit Abluftrohr 324 und der im Boden nicht sichtbaren Abwasser- und Abluftleitung 325/324 in Verbindung gebracht, welche an die zum Kanal führende Fallrohrkombination 326/324 angeschlossen ist. Ist die erfindergemäße Absauganlage in Betrieb, so wird die Luft mit den Geruchspartikeln aus dem Inneren der Toilette 314 mittels eines Niederspanungs Antriebsmotors 321 / 12 Volt mit Absaugvetilator 322 abgesaugt und in das Abluftrohr 324 im Abwasserrohr eingeleitet.

Das Lüfterrad 322 ist drehfest auf der Motorwelle 121a des Elektromotors 321 angeordnet. Der Elektromotor 321 ist mit seinem Gehäuse 344b, bestehend aus Hartgummi, oder den dazu geeigneten Materialien, als eine Einheit zu betrachten, die in das Gehäuse 320 mit Ansaugrohr 317 im Inneren des Toilettenaufsatzes 358 und dessen nach außen verlaufende Abwasserrohr einsetzbar ist. Der Elektromotor in der Größenordnung von 12 Volt ist mit einer Versorgungsleitung 345 mit damit in Reihe geschaltetem Sitzkontaktschalter 347 gespeist. Des weiteren ist die Versorgungsleitung 346 an die sekundärseite an das Netzteil eines elektronischen Steuergerätes 340 angeschlossen, das mit einem Kabel 346 an das Haushaltsnetz mit zum Beispiel 220 Volt Wechselstrom angeschlossen ist.

Das Steuergerät 340 kann eine wasserabhängige Motorabschaltung mit Wasserfühler 313 im Spülrohr 311 und elektronisch gesteuertem Schalter 27 im Steuergerät 340, mit eine vom Wasserfühler 313 zum Motor 321 in Reihe geschaltene, zum Steuergerät 340 führende Versorgungsleitung 344, aufweisen. Wie die Fig.9 und 20 zeigt, kann das Steuergerät 340 eine zwei Stufenschaltung mit Zeitgeber aufweisen, die den Antriebsmotor 321 mit Absaugventilator 322 in der ersten Schaltstufe mit 15000 und mit der zweiten Schaltstufe mit 9000 Umdr. pro Min. antreibt. Des weiteren kann das Steuergerät 340 eine Ansteuerung 65,74,76, und 77 für eine automatische Wasserspülung im erfindergemäßen Spülkasten 10, sowie eine Ansteuerung 80 einer Toilettensitzheizung im Toilettensitz 357 des Toilettenaufsatzes 358 in den Fig.9,10, und 11 aufweisen. Auch eine Ansteuerung 17 zur Wasserüberwachung im Geruchsverschluß 319 und einen optischen oder akustischen Stöhrungsmelder.

- S.6 -

Bei dieser Erfindung wurde die Aufgabe zugrunde gelegt, einen Toilettenaufsatz zu schaffen, in dem der eingangs genannten Art eine direkte Geruchsabsaugung aus dem Toilettenbecken aufweist, die sich für alle denkbaren räumlichen Gegebenheiten eignet, vor allem für den nachträglichen Einbau, der platzsparend und unauffällig in seinem äußeren Erscheinungbild und dabei kostengünstig ist.

Die Aufgabe ist bei dem Toilettenaufsatz gemäß der Erfindung der eingangs genannten Art gelöst.

Die Erfindung macht sich die für die im Toilettenaufsatz vorgesehene Absaugvorrichtung mit dem erfindergemäßen Rohrsystem für Toiletteneinrichtung mit Wasserspülung zunutze. Dies führt nicht nur zu außerordentlich geringen Kosten, sondern hat auch den Vorteil geringer baulicher Abmessung.

Da die aus dem Inneren des Toilettenbeckens über eine Absaugleitung abgesaugte Luft in die Abluftleitung im, an der Toilette angeschlossenen Abwasserrohr, drückt, bedarf es keiner besonderen zusätzlichen Luftabfuhrleitungen, weil diese in den Abwasserführenden Leitungen integriert sind. Dadurch ist diese Absaugvorrichtung selbst bei solchen räumlichen Gegebenheiten einsetzbar, wo jegliche direkten Außenwände des Toilettenraumes fehlen.

Zugleich ist der Toilettenaufsatz mit Geruchsabsaugung wartungsfrei, leicht zugänglich und funktionssicher und birgt keinerlei Gefahr von der elektrischen Seite. Zugleich ist der erfindungsgemäße Toilettenaufsatz Geruchsabsaugung leicht und einfach zu installieren, indem dieser zwei Schraubenbolzen 351 wie in Fig. 11 gezeigt aufweist, mit denen der Toilettenaufsatz mit der Toilette verbunden und verschraubt werden kann, damit der Toilettenaufsatz auf der Toilette einen festen Halt hat. Von Vorteil ist der erfindergemäße Spülkasten, der auf seiner Unterseite eine Steckplatte 331 aufweist, mit der die elektrische Verbindung mit dem Steuergerät 340, dem Sitzkontaktschalter 347, dem Antriebsmotor 321 und dem Wasserfühler 313 hergestellt wird. Die Kontaktstifte sind mit den Nummern 333, 332, 335 und 334 in Fig.11 angegeben.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung ist in Fig.11 gezeigt, wobei der erfindergemäße Spülkasten 310 nicht mehr an der Wand befestigt wird, sondern mit dem Toilettenaufsatz verbunden werden kann. Der Spülkasten 310 weist zwei Befestigungsnasen 354 auf, in die die Halteklemmen 355 beim Aufsetzen des Spülkastens auf den Toilettenaufsatz in die Halterung 356 einrastet und so einen festen Halt garantiert.

Ein weiterer Vorteil ist, daß durch diese Kombination in der Toilette keine Wandfliesen verbohrt oder Beschädigungen verursacht werden. Vorteilhaft ist der leichte Zugang an den Antriebsmotor und das elektronische Steuergerät, da der Toilettenaufsatz eine seitliche Öffnung aufweist, die mit einer Abdeckplatte verschlossen und / oder geöffnet werden kann.

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Ein wesentlicher Vorteil ist, daß das erfindergemäße Motorgehäuse 320 mit Antriebsmotor und Lüfterrad als eine Einheit auf das Ansaugrohr 315 mit einer erfindergemäßen Hartgummi/Lippendichtung ohne großen Aufwand aufgestekt werden kann und trotzdem einen festen Halt garantiert. Diese Einheit ist sehr einfach und kostengünstig, da leicht und bequem zugänglich. Ein weiterer Vorteil ist in Fig. 11 gezeigt: in dem Toilettenaufsatz 358 ist ein erfindergemäßer Hartgummieinsatz 330 mit Dichtungslamellen vorgesehen, in den der erfindergemäße Anschlußstutzen 11 am Spülkasten 10 eingefügt und mit Spülrohr ll/Fig.14, mit dem Toilettenaufsatz 358 und der Toilette 314 verbunden werden kann.

Von Vorteil ist eine erfindergemäße Wasserspülautomatik im erfindergerechten Spülkasten 310, die mit dem Toilettenaufsatz mit Geruchsabsaugung eine Einheit bildet.

Bei dem in Fig.4 gezeigten dritten Ausfürungsbeispiel sind für die Teile, die dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechen, um 100 größere Bezugszeichen verwendet, so daß dadurch zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels Bezug genommen ist.

Das fünfte Ausführungsbeispiel in Fig.16 bis 18 unterscheidet sich dadurch vom ersten Ausführungbeispiel, daß der Antriebsmotor 421 zwei Antriebsventilatoren 422 aufweist, die in einem Motorgehäuse 470 aus Hartgummi enthalten sind, das in ein zweiteiliges Lüftergehäuse 420 eingesetzt wird.

Das in Fig. 16 gezeigte Ausführungsbeispiel fünf unterscheidet sich gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, daß dieses ein zwei Kammersystem aufweist. Die erste Kammer ist mit dem Ansaugrohr 417 mit dem erfindergemäßen Spülrohr 411 verbunden, wobei das Abluftrohr 418 mit dem Geruchsverschluß 419 verbunden ist und der wiederum mit dessen Anschlußstutzen 415 mit dem Abluftrohr 423 und dem erfindergemäßen Abluftrohr 426 im Abwasserrohr 427 verbunden ist.

Die zweite Kammer ist mit Ansaugstutzen 429, mit dem Ansaugrohr 429a und mit dem Luftschacht 430 verbunden, wobei der Abluftstutzen 428 mit dem Abluftrohr 428a, Abluftschacht 427 verbunden ist.

Ein weiterer Vorteil ist ein zwei Kamraersystem mit Geruchsverschluß und Biofilter, wie in Fig. 17 gezeigt.

Ein wesentlicher Vorteil ist, daß alle Rohranschlüsse Innendurchmesser von 30 mm aufweisen.

Von Vorteil ist, daß das zwei Kammersystem von der Direktabsaugbis zur Raumluft - Umwälzanlage erweitert werden kann, wie in Fig. 16 gezeigt.

- S.8 -

Fig. 16 zeigt:

400 Tragegerüst

410 Spülkasten 447 Taster

445 Niederspannungsleitung / 12 Volt

440 Steuergerät mit Netzteil 220 Volt 50 Hz ( Eingang )

12 - 18 - oder 24 Volt ( Ausgang )

443 Niederspannungsleitung / 12 Volt

( Steuergerät, Wasserfühler, Antriebsmotor 12V 2W )

411 Spülrohr

412 Rückstaukamraer mit Wasserfühler

413 Wasserfühler 420/1 Direktabsaugung

417 Ansaugrohr

417a Anschlußstutzen ( Spülrohr )

418 Abluftrohr

419 Wassergeruchsverschluß 415 Anschlußstutzen ( Abluft )

423 Abluftrohr ( Flexibel )

424 Abluftrohr im Abwasserohr 50 mm

425 Abwasserrohr 100 mm

446 Anschlußleitung

Fig. 17 zeigt:

420	Lüftergehäuse	415
470	Motorgehäuse
471	Geräuschdämmung	419a
421	Motor
421a	Motorwelle	472
422	Lüfterräder	473
417	Ansaugrohr	420a
408	Verschraubung	474
419	Geruchsverschluß	428
420b	Abluftgehäuse	408
418	Abluftrohr mit	430
	Verschraubung	431

Abluftrohranschluß für Abluftrohr 423 Wasserbehälter/Geruchsverschluß

Rohreinsatz/Geruchsverschluß Abtrennkappe Abluftrohr
Biofilter

Anschluß/Abluftrohr Rohrverschraubung Anschlußstutzen (Ansaugrohr) Anschlußstutzen (Abluft)

- S.9 -

Fig.18 zeigt eine Teilezeichnung ( Schnittzeichnung )

Lüftergehäuse mit zwei Kammern Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung .

42Oa Lüftergehäuse mit Anschlußstutzen

408 Verschraubung ( Überwurfmutter )

408a Dichtungsring

422 Lüfterrad

475 Kappe ( Motorgehäuse )

470 Motorgehäuse

471 Motordämmung

421 Antriebsmotor ( Niederspannung ) 421a Motorwelle

Dazu 21 Seiten Zeichnungen

- S. 9 -

Es zeigen in:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Lüfters mit Wassergeruchsverschluß ( Teilschnitt )

Fig. la eine Vorderansicht einer Geruchsabsaugung eines ersten Beispiels

Fig. 2 einen Komplettaufbau einer Toilettengeruchsabsaugung mit Doppelrohrsystem Vorderansicht ( Toilette 90 gedr.)

Fig. 2c einen Wasserauffangbehälter mit Tankentlüftung und Geruchsverschluß Seitenansicht

Fig. 2a eine zum Teil geschnittene Vorderansicht einer Toilettengeruchsabsaugung mit Funktionsablauf (Lüftung)

Fig. 2b wie in 2a mit Funktionsablauf ( Wasserspülung )

Fig. 3 ein Lüftergehäuse mit T-Stück und Spülrohr, gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels

Fig. 4 einen Spülkasten mit eingebauter Geruchsabsaugung, gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels

Fig. 4a Spülkasten in einem Rahmen mit eingebauter Geruchsabsaugung gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels

Fig. 5/5a eine Geruchsabsaugung in einem Gehäuse Vorderansicht,

gemäß eines vierten Ausführungsbeispiels Fig. 6 eine zwischen Toilette und Spülkasten integrierte Toi-

lettenabsaugung, wie in Fig. 5 gezeigt (Seitenansicht) Fig. 7 einen Toilettenaufsatz ohne Spülkasten Draufsicht

Fig. 8 bis 11 Schnittzeichnungen eines Toilettenaufsatzes mit Geruchsabsaugung mit aufsetzbarem Wasserspülkasten, Vorder und Seitenansicht

Fig.12 Abwasser und integriertes Abluftrohr Teilschnitt

Fig.13 ein flexibles Anschlußrohr, Abluft

Fig.14 ein Spülrohr mit Rückstaukammer und Wasserfühler

Fig.15 ein Fallrohr mit integrirtem Abluftrohr, Teilschnitt

Fig.16 eine Vorderansicht einer Toiletten - und Raumluftabsaugung mit Doppelrohrsystem

Fig.17 ein Teilschnitt einer Toiletten - und Raumentlüftung als 2 Kammersystem mit Abluftrohr und Geruchsverschluß Kammer 1 und Abluftrohr mit Filtereinsatz Kammer 2 Vorderansicht

Fig.18 ein Absaugsystem als Einzelteilzeichnung, Doppelkammersystem, Schnittzeichnung Vorderansicht

Fig.19 ein Steuergerät im Gehäuse mit gezeigten Anschlußmöglichkeiten ,

Fig.20 eine elektronische Schemazeichnung

Claims (34)

- S.I ANSPRÜCHE

1. Direktabsaugung aus dem Toilettenbecken Raumluftumwälzung, als Zweikammersystem mit Doppelrohrsystem, die mit einem Spülkasten 10 beherrschtem Spülrohr 11 mit Rückstaukammer 12 mit Wasserfühler 13 zum Toilettenbecken 14 aufweist, wobei mittels einer Absaugvorrichtung 20 von einem elektrischen Antriebsmotor 21 mit Doppelmotorwelle 21a und zwei angetriebenen Absaugventilatoren 22, mit der 1. Kammer Luft aus dem Toilettenbecken 14 absaugbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß das Spülrohr 11 mit Rückstaukammer 12 Wasserfühler 13 dem Lüftergehäuse 20 dem elektrischen Antriebsmotor 21 dem Absaugventilator 22/1 mit Geruchsverschluß 19 der Wasserstandskontrolle 18a und dem Anschlußstutzen 17 mit dem Spülkasten 10 und der Toilette 14 als eine Einheit, lösbar miteinander verbunden wird. Das Abluftrohr 15 am Wassergeruchsverschluß 19 wird lösbar mit dem Abluftrohr 23 und der Abluftleitung 24 am Abwasserrohr 25 verbunden.

2. Direktabsaugung mit Raumluftumwäzung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung 20 ein 2-Kammersystem aufweist, das mit dem Absuagventilator 20 der 1. Kammer, den Geruch aus dem Toilettenbecken 14 absaugt und durch das Spührohr 11 durch die Rückstaukammer 12 den Wassergeruchsverschluß 19 in das Abluftrohr 23 in die Abluftleitung 24, die mit dem Abwasser rohor 25 und Fallrohr 26 verbunden ist, einleidet.

3. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 2

dadurch gekennzeichnet, daß der Absaugventilator 422 in der 2. Kammer der Absaugvorrichtung 420 die Luft im oberen Teil des Raumes durch einen Luftschacht 430 und Luftleitung 429 ansaugt und wieder durch die Abluftleitung 428 und dessen Luftschacht 427 in den unteren Teil des Raumes bläst.

4. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 3.

dadurch gekennzeichnet, daß in Kammer 2 der Raumluftumwälzung 420 die Raumluft mit einem biologischen Filter 174 gereinigt und in den Raum zurückgeführt wird .

- S.2 -

5. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 4.

dadurch gekennzeichnet, daß die Raumluftumwälzung 420 einen eigens dafür geschaffenen Scheiben oder Rohrfilter 474 aufweist, der im Gehäuse 420 in Kammer 2 des Raumluftumwälzsystem, oder im Luftschacht 430 als Rohr oder Scheibenfilter 474 vorgesehen ist.

6. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 5.

dadurch gekennzeichnet, daß die Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung 20/420 aus einem Gehäuse mit 2 Kammern besteht, das in der Mitte lösbar miteinander verbunden ist, in das, der elektrische Antriebsmotor 21/421 mit 2 Absaugventilatoren 22/422 einsetzbar ist und so eine Einheit bildet.

7. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 1 u.6

dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer 1 in dem Absauggehäuse (420) als Direktabsaugungssystem vorgesehen ist, das am unteren Gehäuseteil (420) einen Wassergeruchsverschluß (419) aufweist, der sicher und zuverlässig durch die selbständige Wiederauffüllung des Spülvorgangs zu betrachten ist. Des weiteren ist die Wasserstandskontrolle 418/a im Inneren Wassergeruchsverschluß (419) von Vorteil, da diese den Wasserstand im Wassergeruchsverschluß (419) kontrolliert und aktiviert

8. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach einem der Ansprüche 1 - 7

dadurch gekennzeichnet, daß die Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung mittels eines Taster 47 im elektronischen Steuergerät 40, einen Kontakt auslöst und den elektrischen Antriebsmotor 21 mit den Absaugventilatoren 22 antreibt.

9. Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 8.

dadurch gekennzeichet, daß das elektronische Steuergerät 40 eine 2 Stufenschaltung aufweist, die in der 1. Stufe den elektrischen Antriebsmotor 21 mit AbsaugVentilatoren 22 mit einer hohen Drehzahl antreibt und somit das Wasser, das sich im Wassergeruchsverschluß 19 befindet, aus demselben drückt, wodurch der Weg für die Abluft frei ist.

- S.3 -

10.Direktabsaugung mit Rauraluftumwälzung nach einem der Ansprüche 7-9.

dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Steuergerät 40 nach wenigen Sekunden auf die 2 Stufe schaltet, wodurch der elektrische Antriebsmotor 21 mit 2 Absaugventilatoren 22 eine niedere Drehzahl erreicht.

11.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 10.

dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Steuergerät 40 ein Netzteil 220 Volt 12 - 24 Volt eine elektronisch gesteuerte Wasserstandsüberwachung 18a im Wassergeruchsverschluß 19, eine Intervallschaltung zur Regulierung der Raumluftumwälzung, sowie ein Ausfallmelder, eine elektronisch gesteuerte Motorabschaltung über den Wasserfühler 13 im Inneren der Rückstaukammer 12 im Spülrohr 11 enthält.

12.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 11.

dadurch gekennzeichnet, daß die Direktabsaugung mit Rumluftumwälzung als eine Spülkasteneinheit Aufputz, Spülkasteneinheit Unterputz, als Vorwandmontageset, sowie als eine Kompletteinheit in einem Gehäuse, das zwischen Spülkasten und Toilette anschliesbar ist.

13.Doppelrohrsystem nach Anspruch 12

dadurch gekennzeichnet, daß das Abwasser, Fall oder Steigrohr 26 - und Abluftrohr 25 eine Einheit sein kann, oder als Bausatz mit einer Schiene miteinder verbunden werden kann.

- S.4 -

14.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 13

dudurch gekennzeichnet, daß im inneren des Geruchsverschlußes 19 (Oberkante Wasserlinie) ein Wasserfühler 18/a aufweist, der die Wasserstandshöhe im Geruchsverschluß 19 überwacht und aktiviert, der bei zu niederem Wasserstand ein Kontakt auslöst und das Magnetventil 7a öffnet, das an die Wasserzufuhr angeschlossen ist, die zu dem Spülkasten 10 führt. Hat das einlaufende Wasser in den Geruchsverschluß 19 den Wasserfühler 18a erreicht, so schaltet dieser den Stromkreis ab und schließt das Magnetventil 7a, sodaß der Wasserdurchfluß unterbrochen ist und kein Wasser mehr in den Geruchsverschluß 19 einlaufen kann.

15.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 14

dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten 10 im Inneren eine Absaugvorrichtung 20 aufweist, die in alle handelsüblichen Spülkasten einsetzbar ist.

16.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 15

dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung in einem eigens der Erfindung gemäßen Gehäuse 32 vorgesehen ist, auf das der Spülkasten 10 aufgesetzt werden kann, das zusammen mit dem Toilettensitz 52 eine Einheit bildet, der vorzugsweise in seiner Beweglichkeit nach oben oder unten nicht eingeschränkt ist.

17.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 16

dadurch gekennzeichnet, daß eine erfinder gemäße Absaugvorrichtung in dem Toilettenaufsatz 358 einen Sitzkontakt 347 aufweist, der bei Belastung des Toilettensitzes 350 den Kontakt schließt und mittels dem elektronischen Steuergerät 340 den elektrischen Antriebsmotor 321 mit Absaugventilator 322 antreibt und die schlechtriechende Luft aus dem Toiletteninneren 27 ableitet.

- S.5 -

18.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 17

dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung 20 mit Spülrohr 11 in dessen Rückstaukammer 12 mit Wasserfühler 13, dem Abwasserrohr 25 mit dem integrierten Abluftrohr 24 und dem Steuergerät zusammen eine Einheit bildet, die zur direkten Absaugung dient, zu der ein erfindergerechtes T-Stück 36 gehört, das zwischen Absauggehäuse 20 und Spülrohr 11 anschließbar ist, an das wiederum eine Abluftleitung 29 angeschlossen werden kann, die wie in Anspruch 2 beschrieben erklärt.

19.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch

dadurch gekennzeichnet, daß das erfindergemäße T-Stück 36 mit dem Spülrohr 11 mit Rückstaukammer 12 und Absauggehäuse 20 verbunden ist, an das eine weitere Rohrleitung 29 anschließbar ist, die zu einer zusätzlichen Raumlüftung erweidert werden kann.

20.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 19

dadurch gekennzeichnet, daß das erfindergemäße T-Stück 36 im Inneren einen schräg nach unten verlaufenden Rohreinsatz aufweist, der in gegensinniger Luftströmrichtung nach oben in Pfeilrichtung verläuft, der gleichzeitig Luft und Wasser ableiten kann.

21.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 18 bis 20

dadurch gekennzeichnet, daß mit dem erfindergemäßen T-Stück 36 eine sinnvolle Direktabsaugung aus dem Toilettenbecken 14, sowie auch als Raumluft Absaugung, erreicht wird.

- S.6 -

22.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 21

daurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung 20 mit Geruchsverschluß 19 mit Anschlußtülle 6, dem Gehäuse 32 mit Trennwand 33 im Inneren des Gehäuses 32, dem Steuergerät 40, mit den Anschlüssen 43, 44, 45, in der zweiten Gehäusehälfte 32, dem Spülrohr 11 und dessen Rückstaukammer 12, sowie dem Wasserfühler 13 im Inneren der Rückstaukammer 12, dem flexiblen Schlauch 8, mit Magnetventil 7 in der ersten Gehäusehälfte 32 vorgesehen ist.

23.Direktabsaugung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 21

22 dadurch gekennzeichnet, daß das

Gehäuse 32 mit Absaugvorrichtung 20 und Geruchsverschluß 19, dem elektronische Steuergerät 40 und dessen Anschlüssen 43, 44, 45, das zwischen dem Spülkasten 10 und der Toilette 12 mit dem Spülrohranschluß 11 und dem Spülkasten 10 oberseits und dem Spülrohr 11 unterseits des Gehäuses 32, mit der Toilette 12 anschließbar ist. Die Abluftleitung 15 ist mit der Abluftleitung 23 und Anschlußstutzen 24 am Abwasserrohr 25 verbunden. Es müssen immer bei den genannten erfindergerechten Absaugungen das herkömmliche Abasserrohr 25 mit dem mit Rohranschlußstutzen 24 ausgetauscht werden.

24.Absaugvorrichtung in einem Toilettenaufsatz nach Anspruch 23

dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung in einem Toilettenaufsatz 357 vorgesehen ist.

25.Absaugvorrichtung in einem Toilettenaufsatz nach Anspruch

23 und 24

dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettenaufsatz 357 zusammen mit der Absaugvorrichtung 20 und der Toilettenbrille 350 eine Einheit bildet, in der ein erfindergerechter Sitzkontakt 347 vorgesehen ist.

- S.7

26.Absaugvorrichtung in einem Toilettenaufsatz nach einem der Ansprüche 23 bis 25

dadurchgekennzeichnet, daß der Toilettenaufsatz 357 zumindest einen elektrischen Antriebsmotor 12 V 2 Watt mit Absaugventilator 322 in einem Motorgehäuse 320 aufweist, der senkrecht über der Ansaugleitung 317 und dem quer verlaufenden Lüfterrad 322, der vorzugsweise aus dem Toilettenaufsatz 357 führenden, nicht sichtbaren Abluftstutzen 316 und dem Verbindungsohr 324 - Abluft und dem erfindergemäßen Geruchsverschluß 319 und dessen Anschlußstutzen 315 und einem flexsiblen Abluftrohr 323 zum Anschlußstutzen 324 auf dem erfindergemäßen Abwasserrohr 325 aufweist. Der erfindergerechte Wasserspülkasten 310 ist auf den Toilettenaufsatz 357 mit Absaugsystem 320 aufsetzbar.

27.Absaugvorrichtung mit Toilettenaufsatz nach einem der Ansprüche 23 bis 28

dadurch gekennzeichnet, daß der erfindergemäße Toilettenaufsatz 357 mit der Toilette 312 aus Keramik eine Einheit aufweisen kann, oder als bewegliche Einheit fest mit der Toilette verbunden wird.

28.Absaugvorrichtung mit Toilettenaufsatz nach einem der Ansprüche 23 - 29

dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Toilettenaufsatz 357 zwei Haltebolzen 351 aufweist, mit denen der Toilettenaufsatz 357 fest mit der Toilette 314 verbunden werden kann.

29.Absaugvorrichtung mit Toilettenaufsatz nach Anspruch 30

dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Toilette 312 und Toilettenaufsatz 357 eine rutschfeste Unterlage vorgesehen ist, die einen festen Sitz des Toilettenaufsatzes 357 ermöglicht.

30.Absaugvorrichtung mit Toilettenafsatz nach einem der Ansprüche 23 bis 31

dadurch gekennzeichnet, daß der erfindergemäße Toilettenaufsatz 357 einen Wassergeruchsverschluß 319 aufweist.

- S.8 -

- S.8 -

31.Absaugvorrichtung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 31

dadurch gekennzeichnet, daß man diese Komponenten 20/1 und 220/1 als Direkt - und Raumabsaugung vorgesehen hat, wo es zweckmäßiger ist, die Abluft mit dem erfindergemäßen Doppelrohr 224 / 226 abzuleiten. Mit dem erfindergemäßen T-Stück 236 wird durch zusätzliche Anordnung der Ansaugleitung 264, in Bade - oder Feuchträumen, mittels eines Luftschachts 230 unterhalb der Decke feuchte und / oder verbrauchte Luft zusätzlich abgesaugt. Durch die gut durchdachte Anordnung des erfindergemäßen Geruchsverschlußes 219 können keine Rohrgase oder Bakterien ins Innere des Raumes austreten.

32.Absaugvorrichtung mit Raumluftumwälzung nach einem der Ansprüche 32 - 33

dadurch gekennzeichnet, daß das erfindergemäße T-Stück 236 so einsetzbar ist, daß dieses in Pfeilrichtung mit dem Anschlußstutzen des Lüftergehäuses 220 und dem Spülrohr 211 mit Rückstaukammer verbunden wird.

33.Absaugvorrichtung mit Raumluftumwälzung nach einem der Ansprüche 32 - 34

dadurch gekennzeichnet, daß das erfindergemäße T - Stück 260 universell einsetzbar ist.

34.Absaugvorrichtung mit Raumluftumwälzung nach Anspruch 36

dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Steuergerät 40 eine Magnetventil Ansteuerung (75), eine Ansteuerung der Absaugvorrichtung (20), sowie Ansteuerung (65) der automatischen Wasserspülung, 2 Relais, Ansteuerung des Wasserfühlers (13), Ansteuerung des Magnetventils (76), eine elektronische Ansteuerung der Toilettensitzheizung (80), sowie die gesamte Relaisansteuerung (70) und vorzugsweise ein Netzteil mit Trafo (72), sowie mit Taster (73) und Schalter (74) (Annäherungsschalter), aufweist.