DE19505885A1 - Automatische Spül- und Absaugvorrichtung für Toilettenbecken - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Wasserspülkasten mit einer automatischen Wasserspülvorrichtung mit direkter Absaugvorrichtung für Toilettenbecken der im Oberbegriff des Anspruchs 1 näher definierten Art.

Eine Absaugvorrichtung dieser Art ergibt sich z. B. aus DE-GM 84 32 381.7. Bei dieser ist das Austrittsende der Absauglei­ tung, an das vom Toilettenbecken abgehende Abwasserrohr ange­ schlossen, so daß die abgesaugte Luft nicht nach draußen in den Toilettenraum gelangt, sondern unter Nutzung des Abwasserrohres als Ableitung in den Kanal geführt wird. Diese Absaugvorrichtung hat sich als einfach, kostengünstig und sehr platzsparend er­ wiesen. Auch der nachträgliche Einbau ist problemlos. Bei dieser Absaugvorrichtung können Probleme für eine Genehmigung auftreten.

Eine weitere Absaugvorrichtung dieser Art ergibt sich z. B. aus P 35 17 728.4. Diese Aufgabe ist bei der Absaugvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art gemäß der Erfin­ dung gelöst, durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des An­ spruchs 1.

Eine Absaugvorrichtung einer dritten Art ergibt sich z. B. aus P 44 25 486.5. Bei dieser ist das Eintrittende mit einem T-Stück mit Rückstaukammer lösbar verbunden, das wiederum mit dem Spül­ rohr und der Toilette verbunden wird. Das Austrittsende der Absaugvorrichtung wird an das von der Toilette abgehende Abwasser­ rohr angeschlossen. Diese Aufgabe ist bei dieser Absaugvor­ richtung der im Oberbegriff der Ansprüche 3-19 gelöst.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülkastenkombination mit automatischer Wasserspülung und Absaugvorrichtung für Toiletten­ becken der im Oberbegriff des Anspruchs 1 näher definierter Art.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spülkastenkombi­ nation mit automatischer Wasserspülung und Absaugvorrichtung für Toilettenbecken, bei der möglichst energiesparend, große Absaugleistung durch die Spülautomatic bei der Größe, Platz­ bedarf und Preis möglichst optimierten Anordnung erreicht ist.

Die Aufgabe ist bei dieser Spülkastenkombination mit automati­ scher Wasserspülung die im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art gemäß der Erfindung gelöst durch die Merkmale im Kennzeich­ nungsteil des Anspruchs 1. Durch das fremdgesteuerte Magnetven­ til an der Wasserzufuhr am Spülkasten und der erfindungsgemäßen Spülglocke, ist sichergestellt, daß eine störungsfreie Spülung erreicht wird. Durch die erfindungsgemäße Spülglocke ist erreicht, daß in der Absaugphase über diesen Zweig keine Fremdluft zusätzlich zu der aus dem Toilettenbecken abzusaugenden Luft eingesogen wird. Die Elemente der Wasserspülung, insbeson­ dere der Wasserkasten, unterliegen nicht mehr einer etwaigen zusätzlichen Belastung aufgrund eines so erzeugten Unterdrucks. Die Absaugleistung ist dadurch wesentlich gesteigert. Der An­ triebsmotor ist hinsichtlich seiner Größe und Gewicht, des Platz­ bedarfs und vor allem des Preises sehr optimiert.

Der automatische Spüleinsatz der Spülglocke kann als eine fertige Einheit im Spülkasten, oder als Nachrüstsatz einsetzbar sein.

Es ergeben sich vorteilhafte Ausführungsformen in den Ansprüchen 1-8. Eine derartige Spülautomatic ist im wesentlichen einfach und kostengünstig. Außerdem ist eine Nachrüstung in handelsübli­ chen Spülkasten unkompliziert, schnell und kostengünstig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische Wasserspül- und Absaugvorrichtung im Oberbegriff der Ansprüche 1-8 genannten Art zu schaffen, die auf keinerlei formelle und zulassungstechnische Probleme stößt und bei allem einfach und insbesondere kostengünstig ist.

Die Aufgabe ist bei dieser Kombination der im Oberbegriff der Ansprüche 1-8 genannten Art der Erfindung gelöst durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil der Ansprüche 1-8. Dadurch, daß der Antriebsmotor mit Absaugventilator im oberen Teil des Lüftergehäuses plaziert ist, ist der Antriebsmotor im wesentlichen wasserfrei. Im unteren Teil der Absaugvorrichtung befindet sich der Wassergeruchsverschluß mit dem Wasserstands­ melder der mit einem Magnetventil verbunden ist. Das Magnetventil ist an das elektronische Steuergerät angeschlossen. Die Merkmale sind im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 9-12 genauer definiert.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den Ansprüchen 10-16, wodurch die Einschaltung mittels eines Tasters, der in unmittelbarer Nähe der Toilette angebracht ist, erfolgt. Abgeschaltet wird der elektrische Antriebsmotor 21 durch den Wasserrückstau, der sich im Spülrohr 11 bildet und durch das T-Stück 30 , mit Rückstaukammer 31 und Absaugrohr 33 drückt, durch diesen Wasserrückstaudruck wird das Lüfterrad 22, das über dem Geruchsverschluß 36 sitzt, abgebremst und elektronisch durch Impulse im Steuergerät 25 abgeschaltet. Eine weitere vorteilhafte Abschaltmöglichkeit ergibt sich, aus einer erfindergemäßen Wassersonde 27, die sich in der Rückstau­ kammer 31 befindet. Der durch die Wasserspülung entstandene Wasserrückstau der sich im Spülrohr 11 bildet, dient zur elektrischen Abschaltung des Antriebsmotors 21 und gleichzeitig zur Wiederauffüllung des Geruchsverschlusses 36.

Durch die Merkmale in den Ansprüchen 10-16 ist erreicht, daß die gesamte Absaugvorrichtung eine komplette, handelsfähige und bewegliche, zum Einbau fertige Einheit bildet, die lediglich mit dieser Bauweise das Spülrohr 11 getrennt und in das erfindungsgemäße T-Stück 30 mit Rückstaukammer 41 eingesetzt wird. Auch bei vorhandenen Toiletteneinrichtungen ist eine Nachrüstung ohne Schwierigkeiten und großen Aufwand mit der erfindungsgemäßen Absaugvorrichtung möglich.

Es versteht sich ohnehin, daß sämtliche Elemente der erfindungs­ gemäßen Absaugvorrichtung, abgesehen vom elektrischen Antriebs­ motor, aus Kunstoff oder dazu geeigneten Materialien bestehen können.

Eine weitere, vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich aus Anspruch 10-12. Diese Ausführungsform ist vor allem dann vorteilhaft, wenn die Absaugvorrichtung mit ihrem Eintrittsende, mit der im T-Stück 30 vorhandene Rückstaukammer 31 an das Spülrohr 11 angeschlossen ist, weil dann bei jedem Spülvorgang von dem Spülrohr 11 nur eine geringe Menge Spülwasser in die Rückstaukammer 31 eingespült wird, das den Geruchsverschluß 36 wieder auffüllt und aktiviert. Dabei versteht es sich, daß die Wiederauffüllung des Geruchsverschlusses bei jeder Spülung erfolgt und somit Rückströme von Rohrgase verhindert. Durch die geschickte und erfindergemäße Anordnung der Absaugvorrichtung 20, können keineswegs Rückstromflüssigkeiten in die Absaugvorrichtung gelangen, da die Absaugvorrichtung über dem Toilettenbecken angebracht wird. Durch die erfindergemäße Anordnung des Geruchsverschlusses wird eine 100%ige Absaugung der Gerüche aus dem Toilettenbecken erzielt.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung ergibt sich aus dem An­ spruch 10 und 11. Aufgrund der Rückstaukammer im T-Stück ist verhindert, daß beim Spülvorgang wesentliche Wassermengen in das Lüftergehäuse eindringen können, in dem sich der Wasser­ geruchsverschluß befindet, der sich selbständig mit dem Rück­ stauwasser das sich im Spülrohr bildet wiederauffüllt. Durch die erfindungsgemäße Spülautomatic ist ansaugen von Fremd­ luft nicht möglich. Von Vorteil ist zugleich die Zweistufen­ schaltung, die das Steuergerät beinhaltet. Mit der ersten Stufe arbeitet der Antriebsmotor mit einer höheren Drehzahl und saugt somit, das sich im Geruchsverschluß befindliche Wasser an und pumpt es dann durch die Abluftleitung in das Kanalnetz. Das leerpumpen des Geruchsverschlusses dauert nur wenige Sekunden, danach schaltet die zweite Stufe, der Antriebsmotor mit Absaug­ ventilator saugt nun mit einer geringeren Drehzahl die Gerüche aus dem Toiletteninneren ab und leitet die Gerüche durch die Abluftleitung in das Kanalnetz, das über das Dach mit einem Entlüftungsrohr entlüftet wird. Dies birgt jedoch keinerlei sicherheitstechnische oder sonstige Probleme. Vorteilhaft ist zugleich, daß am Anfang der Spülphase das Rückstauwasser mit einer im Oberbegriff der erfindergemäßen Sonde in Berührung kommt und den Antriebsmotor mit Absaugventiltor abschaltet. Dadurch wird die Lebensdauer des Antriebsmotors erhöht.

Eine weitere wesentliche und vorteilhafte Ausführungsform ergibt aus Anspruch 13-18. Alle Schaltfunktionen werden von der im Oberbegriff der erfindungsgemäßen Schaltelektronik die an das Haushaltsnetz 220 Volt anschließbar ist, geschaltet. Alle Schaltelemente arbeiten im Niederspannungsbereich 12-18 Volt Dies birgt jedoch im elektronischen Bereich keinerlei sicher­ heitstechnische oder sonstige Probleme.

Weitere vorteilhafte Merkmale enthalten die Ansprüche 1-8. Insgesamt ist eine Wasserspülvorrichtung geschaffen, die kompakt, kostengünstig ist. Vor allem kann die Wasserspülung auch von Hand ausgelöst werden. Eine weitere vorteilhafte Ausfürung ist durch Anspruchs 19-35 geschaffen, indem die automatische Wasserspülung in Verbindung mit der Absaugvorrichtung geschieht. Dies ist im Oberbegriff des Anspruchs 11-14 genauer beschrie­ ben.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung.

Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vorstehend allein zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern statt dessen lediglich durch Nennung der Anspruchs­ nummer darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle diese An­ spruchsmerkmale als an dieser Stelle ausdrücklich und erfin­ dungswesentlich zu gelten haben.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nach­ folgenden Beschreibung.

Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vor stehend allein zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern lediglich durch Nennung der Anspruchsnummern darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle Anspruchsmerkmale als an dieser Stelle ausdrücklich und erfindungswesentlich offenbart zu gelten haben.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Toiletten­ beckenabsaugung gemäß einem ersten Ausführungs­ beispiel,

Fig. 2 eine schematische, zum Teil geschnittene Vorder­ mit Seitenansicht der Toilettenbeckenabsaugung, mit Steuergerät (Stromversorgung) gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels mit Spülautomatic,

Fig. 3 eine schematische, zum Teil geschnittene Vorderan­ sicht der Toilettenabsaugung in Fig. 1,

Fig. 4 ein T-Stück mit Magnetventil und Wassereinlauf,

Fig. 5a, 5b eine zum Teil geschnittene Vorderansicht der Spülautomatic,

Fig. 6 eine schematische, zum Teil geschnittene Seitenansicht einer Toilettenbeckenabsaugung gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels,

Fig. 6a eine zum Teil geschnittene Vorderansicht gemäß eines vierten Beispiels,

Fig. 6b eines fünften Beispiels im kleinerem Maßstab,

Fig. 6a1 eine geschnittene Teil-Seitenansicht einer Toilettensitzabsaugung eines sechsten Beispiels,

Fig. 7 eine Toilettensitzabsaugung als Toilettenauf­ satz-Kombination auf die der Spülkasten (10) aufgesetzt werden kann gemäß eines siebenten Beispiels,

Fig. 8 eine zum Teil geschnittene Draufsicht einer Toilettensitzabsaugung, Spülkasten, Spülautomatic, Spülventil, Wasserzufuhr mit zwei T-Stücken und zwei Magnetventilen, mit Rohrverbindungen, eines achten Beispiels,

Fig. 9 eine Draufsicht einer Toilettensitzabsaugung gemäß eines neunten Beispiels.

Fig. 10 eine zum Teil geschnittene Vorderansicht, einer Ab­ saugvorrichtung als eine komplette Einheit in einem Gehäuse mit Verbindungsleitung zu dem T-Stück der Wasserzufuhr, sowie eine automatische Spülvorrichtung mit Wasserzufuhr, T-Stück, Magnetventil, Verbindungs­ leitung zur Spülautomatic, Spülventil, sowie Nähe­ rungsschalter und manuelle Spülbetätigung, in einem handelsüblichen Spülkasten.

Fig. 11 ein erfindergemäßes T-Stück, mit Rückstaukammer, Spülrohranschluß zum Spülkasten.

Fig. 12 ein Lüftergehäuse mit einem elektrischen Antriebs­ motor mit Absaugventilator, Motorgehäuse, Geruchsver­ schluß mit Ansaugrohr, sowie Anschlußstutzen und Wasserüberwachung im Geruchsverschluß, im Verlauf des Lüftergehäuses ein Anschlußstutzen mit Wasser­ fühler, sowie ein Anschlußstutzen für die Abluft­ leitung.

Fig. 13 ein Lüftergehäuse einer zweiten Ausführung gemäß Fig. 12,

Fig. 14 eine Kombination gemäß Fig. 11 und 12,

Fig. 15 wie in Fig. 12 bereits beschrieben,

Fig. 16 eine Spülkastenkombination mit Spülautomatic. Absaugvorrichtung, für Direkt- und Raumluftabsaugung mit erfindergerechtem T-Stück in Fig. 16a,

Fig. 17 eine Spülvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführung,

Fig. 18 eine Verbindung zu Fig. 17,

Fig. 19 eine elektronische Schemazeichnung,

Fig. 20 ein elektronisches Steuergerät mit Anschlußbuchsen.

Die in Fig. 6a bis 6b gezeigte Toiletteneinrichtung weist einen herkömmlichen Spülkasten 10 auf, von dem ein Spül­ rohr 11 zum Toilettenbecken 12 geführt ist, über das bei Betätigung der Spülung im Spülkasten 10 gespeichertes Wasser aus dem Spülkasten 10 zum Toilettenbecken 12 gelei­ tet wird, wobei das Wasser dort über Kanäle innerhalb des Toilettenbeckens 12 in dessen Inneres 13 gelangt.

Das Toilettenbecken 12 ist in herkömmlicher Weise, wie in Fig. 8 nur gestrichelt angedeutet ist, über einen Geruchsver­ schluß 14 an ein Abwasserrohr 15 angeschlossen, das seiner­ seits mit dem nicht weiter sichtbaren, im Boden verlaufen­ den Fallrohr in Verbindung steht, welches an die zum Kanal führende Rohrleitung angeschlossen ist. Das bei Betäti­ gung der Spülung in das Innere 13 einlaufende Wasser wird also aus dem Inneren 13 über den Geruchsverschluß 14 und das Abwasserrohr 15 in das Fallrohr hinein abgeführt. Inso­ weit entspricht die Toiletteneinrichtung einer herkömmli­ chen.

Gemäß der Erfindung ist eine Absaugvorrichtung 20 vorge­ sehen, wie in Fig. 2 ersichtlich, mittels der aus dem Inneren 13 des Toilettenbeckens 12 Luft in das Abwasserrohr 15 hinein absaugbar ist. Die Absaugvorrichtung 20 weist einen mittels Elektromotor 21 angetriebenen Absaugventilator 22 auf. Der Elektromotor 21 wird mit Niederspannung in der Größenordnung von 12 bis 24 V über eine Versorgungsleitung 23 mit darin in Reihe geschaltetem Taster 24 gespeist. Die Versorgungsleitung 23 ist an die Sekundärseite eines Steuergerätes 25 ange­ schlossen, das über ein Kabel 26 an das Haushaltsnetz mit z. B. 220 Volt Wechselstrom angeschlossen ist. Das Netz­ gerät 25 weist eine Abschaltautomatic 27 und eine Wasser­ standsüberwachung 28 im Geruchsverschluß 36 aus.

Das Absauggehäuse 20 enthält, wie in Fig. 12 gezeigt, im Verfolg dieses Gehäuses einen Geruchsverschluß 36, eine Wasserstandsüberwachung 28 ferner den Elektromotor 21 mit Absaugventilator 22. Die Absaugeeinheit 20 ist mit ihrem Austrittsende mit dem Rohrabschnitt 34 und dem Abwasserrohr 15 verbunden. Das Eintrittsende 33 der Absaugeeinheit ist mit dem T-Stück 30 und der Wasserrückstaukammer 31 sowie mit dem Spülrohr 11 mit dem Austrittsende 39 verbunden. Der in dem Absauggehäuse 20 befindliche Rohrteil 41 bildet zu­ sammen mit dem unteren Gehäuseteil 20 den Geruchsverschluß 36.

Betrachtet man in (Fig. 12) allein den Gehäuseteil 20 mit dem darin enthaltenen Elektromotor 21 und Absaugventilator 22, so leuchtet ein, daß bei Schließen des Schalters 24 der Elektro­ motor 21 erregt wird und dadurch den Absaugventilator 22 antreibt. Dadurch wird etwaiges, im Inneren des Gehäuseteils 20 befindliche Wasser aus dem Geruchsverschluß 36 über den Rohrabschnitt 41 in den Rohrteil 34 und am Ende 35 in das Abwasserrohr 15 abgeführt. Zugleich wird durch den Rohrabschnitt 33 das T-Stück 30 und der Rückstaukammer 31 und dem Spülrohrab­ schnitt 11, der an die mit dem Inneren 13 in Verbindung stehende integrierte Öffnung des Toilettenbecken 12 ange­ schlossen ist, Luft aus dem Inneren 13 des Toilettenbeckens 12 die durch den Rohrabschnitt 11 und 31 das Innere 36 des Rohrteil 40 hindurch in den Rohrabschnitt 34 und von dort in das Abwasserrohr 15 gelangt. Die Absaugeinrichtung 20 ist mithin in der Lage, unter Nutzung der vorhandenen Rohr­ leitungen, nämlich des Spülrohres 11 mit T-Stück 30 und der Wasserrückstaukammer 31 sowie dem abgewinkelten Spülrohr­ abschnitt 11 bis hin zum Toilettenbecken 12 führt, sowie des Abwasserrohres 15, aus dem Inneren 13 des Toilettenbecken 12 die lästige Gerüche abzusaugen und in das vorhandene Abwasser­ rohr 15 abzugeben, ohne daß die Gerüche in die Umgebung oder ins Freie gelangen.

Wie in Fig. 2 gezeigt, wird auf diese Weise, die erfindungsgemäße der Absaugvorrichtung 20 eine hygienische, die Umwelt nicht belastende Direktabsaugung aus dem Inneren des Toilettenbecken 12 geschaffen. Der Geruchsverschluß 36 im Absauggehäuse 20 und dem Rohrteil 41 bewirkt dabei, daß in gegensinniger Richtung aus dem Abwasserrohr 15 keine Rohrgase aufsteigen und in den Rohrabschnitt 33, den Spülrohrabschnitt 11′, das Innere 13 des Toilettenbeckens 12 und damit in das Innere der Toilette gelangen können.

Beim Spülvorgang, mit dem in herkömmlicher Weise Wasser aus dem Spülkasten 10 in das Toilettenbecken 12 gespült wird, wird der Geruchsverschluß 36 wieder mit Wasser aufgefüllt, so daß er seine Funktion erfüllen kann.

Wie Fig. 15 zeigt, ist im oberen Teil des Absauggehäuse 20 das Motorgehäuse 35 komplett mit Elektromotor 21 und Lüfterrad 22 für Wartungs- und Reinigungszwecke lösbar miteinander verbunden, wobei für das Motorgehäuse 35 Hartgummi oder die dazu geeignete Materialien verwendet werden können.

Im unteren Teil des Absauggebläse 20 befindet sich die Wasser­ kammer, die zusammen mit dem Absaugerohr 40 den Geruchsver­ schluß bildet.

Der hochwirksame Geruchsverschluß 36 ist so gebildet, daß gleichwohl die Absaugung durch die Absaugleitung 33 in Pfeilrichtung 44 geschehen kann (wie in Fig. 12/13 gezeigt). Ferner versteht es sich, daß die Absaugleitung 33 ein im Absauggehäuse 20 integriertes Anschlußteil ist, das mit dem in Fig. (14) gezeigtem T-Stück 30 mit Rückstaukammer 31 nach außen hin dicht verbunden werden, wobei die einzelnen Rohrabschnitte, den entsprechenden baulichen Gegebenheiten angepaßt, geformt sein und verlaufen können. Die Absaugvorrichtung 20 ist besonders einfach und kostengünstig. Da die Absaugung und Abgabe in das Abwasserrohr 15 hinein geschieht, wird eine lästige Geruchzusammenballung verhindert, da die Absaugung durch das Innere 13 des Toilettenbeckens 12 hindurch geschieht, ist ein störender örtlicher Luftzug verhindert.

Ein weiterer Vorteil ist, die Zweistufenschaltung die das Steuergerät 25 aufweist. Sie ist in ihrer Laufzeit so ein­ gestellt, daß die erste Stufe das Wasser aus dem Geruchs­ verschluß 36 pumpt und in kürzester Zeit die schlechtriechende Luft aus dem Inneren 13 dem Toilettenbecken 12 absaugt und in das Abwasserrohr 15 leitet. Der Elektromotor 21 wird durch den Spülwasserdruck mit Absaugventilator 22 abgebremst und im Steuergerät 25 elektronisch abgeschaltet.

Von Vorteil ist, die elektronische Wasserspülung,die nach Verlassen des Toilettenraumes, mittels einer Lichtschranke, einer Türkontaktschaltung, eine Induktivschaltung, oder eine Wärmeabhängige Toilettensitzschaltung, die automatische Wasserspülung betätigt und während des Spülvorganges wird der Elektromotor durch den Wasserfühler, der sich im Lüftergehäuse 20 befindet, abgeschaltet. Der Geruchsverschluß 36 wird durch den Wasserrückstau der sich im Spülrohr 11 im T-Stück 30 und in der Rückstaukammer 31 durch die Spülung bildet, wieder aufgefüllt.

Vorteilhaft ist, daß die Absaugevorrichtung durch ihre kleine und handliche Bauweise wie Fig. 6 zeigt, in den kleinen Raum der handelsüblichen Spülkasten eingebaut werden kann. In diesem Fall muß das Spülrohr 11 an der Stelle, mit dem Pfeil 48 wie in Fig. 2 gezeigt, getrennt werden.

Durch die Versorgung des Elektromotors 21 mit Niederspannung in der Größenordnung zwischen 12 und 24 V besteht keinerlei Gefahr. Das Gerät braucht wenig Platz und stört nicht. Die gesamte Absaugeinrichtung 20 T-Stück 30 mit integrierter Rückstaukammer 31 und Steuergerät 25, einschließlich der Anschlüsse an das Spülrohr 11 einerseits und das Abwasserrohr 15 andererseits, kann in einem Gehäuse 19, wie in Fig. 12 gestrichelt gezeigt, als handelsfähige Kompletteinheit enthalten sein, die nur im Bereich der Anschlüsse, der beiden Enden 33 zu 11 und 34 zu 15 bedarf.

Claims (34)

1. Wasserspülkasten mit automatischer Wasserspülvorrichtung und Absaugvorrichtung für Toilettenbecken, die einen Spülkasten (10) und von einer automatischen Spülvorrichtung (16) beherrschtem Zuflußrohr (11) einem T-Stück (30) mit Rückstaukammer (31) zum Toilettenbecken (12) aufweist, wobei mittels einer Absaugvorrichtung (20) von einem Antriebsmotor (21) angetriebenen Absaugventilator (22) Luft aus dem Toilettenbecken (12) absaugbar ist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Zuflußrohr (11) das T-Stück (30) mit Rückstaukammer (31) dem Lüftergehäuse (20) in dessen Geruchsverschluß (36) den Anschlußstutzen (6) und Wasserstands­ kontrolle (28) mit Antriebsmotor (21) sowie Absaugventilator (22) mit der Toilette (12) verbunden wird, insbesondere dessen Spülvorrichtung (16) im Spülkasten (10) einem manuell und (oder) elektronisch gesteuerten Spülventil (15) mit dessen Anschlußstutzen (13) das mit dem Überlaufstutzen (14) miteinander als eine Einheit verbunden ist, das mit einer dünnen Rohrverbindung (8) mit dem Magnetventil (7) einem T-Stück (5) und der Wasserzuleitung (4) lösbar miteinander verbunden ist.

2. Automatische Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülvor­ richtung (16) ein automatisches Spülventil (15) aufweist, das eine Wasser- oder Druckkammer (17) mit Anschlußstutzen (13) aufweist, an die eine flexible Schlauch- oder Rohrleitung (8) mit dem Magnetventil (7) im Spülkasteninneren (10) sowie einem T-Stück (5) und der Wasserzuleitung mitein­ ander verbunden ist.

3. Automatische Spülvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Spülventil (15) eine Wasserkammer (17) mit Anschlußstutzen (13) sowie 2 gegenüberliegende Bohrungen (18) mit Verschluß­ klappen (19) und frei beweglichem Schwimmer (27) mit Führungs­ bolzen (29) aufweisen, die mit einer dünnen Rohr- oder einer flexiblen Schlauchleitung (8) mit dem Magnetventil (7) ver­ bunden ist.

4. Automatische Spülvorrichtung nach Anspruch 3. dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (27) mit den Führungsbolzen (29) durch das einlaufende Wasser in die Wasserkammer (17), das die Bohrungen (18) mit den Verschlußklappen (19) verschließt, nach oben gedrückt wird und somit das Spülventil (15) öffnet und dem sich im Spül­ kasten (10) befindlichen Wasser, den Weg zur Spülung freigibt.

5. Automatische Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß sich nach dem Spülvorgang, die Verschlußklappen (19), die sich im In­ neren der Wasserkammer (17) befinden, durch den nachlassenden Wasserdruck wieder öffnen und der Wasserinhalt der Wasser­ kammer (17) in den Spülkasten (10) zurück läuft und somit das Spülventil (15) wieder schließt.

6. Automatische Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß bei verlassen des Toilettenraumes ein elektronischer Kontakt, mittels eines Türschloßschalters, eines Sitzkontaktschalters, eines licht abhängigen Schalters, oder andere dazu geeignete Schalter, der mit dem elektronischen Steuergerät (25) mittels einer Niederspannungsleitung (24) verbunden ist, auslöst und das Magnetventil (7) ansteuert, das wiederum den Wasserdurchfluß zur Wasserkammer (17) öffnet, so daß die Öffnungen (18) in der Wasserkammer (17) mit den Verschlußklappen (19) durch den Wasserdruck schließen, somit ist ein Wasseraustritt aus der Wasserkammer (17) verhindert, dadurch wird das anstei­ gende Wasser in der Wasserkammer (17) der Schwimmer (27) mit den Führungsbolzen nach oben gedrückt und öffnet somit das Spülventil (15).

7. Automatische Spülvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnet­ ventil (7) schließt, wenn der Schwimmer (27) mit seinem Schaltkontakt (3) den Deckel der Wasserkammer (17) berührt.

8. Automatische Spülvorrichtung nach den Ansprüchen 5-7, dadurch gekennzeichnet, daß die auto­ matische Spülvorrichtung eine Druck- oder Hebefunktion aufweisen kann, die je nach Spülkastentyp einsetzbar ist.

9. Automatische Spülvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zu der er­ findergemäßen Spülvorrichtung, ein Schwamm, Schlauch, Magnet, oder mit Druckluft, sowie ein Motor mit Hebelwirkung einsetz­ bar ist.

10. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die auto­ matische Spül- und Absaugvorrichtung (16) und (20) zusammen eine Einheit bilden, die abhängig miteinander funktioniert, da das Steuergerät (25) mit seinen Schaltfunktionen, die komplette Einheit optimiert.

11. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die auto­ matische Spüleinrichtung (16) in Verbindung mit der Absaug­ vorrichtung (20) so funktioniert, daß die Absaugvorrichtung vor Inbetriebnahme, mittels eines Tasters den Antriebsmotor (21) mit Absaugventilator (22) in Gang setzt und mit der ersten Schaltstufe das Wasser aus dem Geruchsverschluß (36) durch die Abluftleitung (34) und durch die Abwasser­ leitung (15) in das Kanalnetz pumpt, in wenigen Sekunden schaltet die zweite Schaltstufe, wodurch der Antriebsmotor (21) mit Absaugventilator (22) eine niedere Drehzahl erreicht, die ausreicht, die schlechtriechende Luft aus dem Toiletten­ inneren (13), durch das Spülrohr (11), das T-Stück (30), mit Rückstaukammer (31), die Absaugleitung (33), den Geruchs­ verschluß (36), das Absaugrohr (40), die Abluftleitung (34), durch die Abwasserleitung (35) in das Kanalnetz leitet. Diese geringe Luftmengen verursachen keinen Überdruck in dem Kanal­ netz, da diese durch die Entlüftungsleitung übers Dach ent­ weichen.

12. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 10 und 11 dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor mit Absaugventilator noch so lange läuft, bis die automatische Spülvorrichtung einschaltet und die Spülung einsetzt. Dies geschieht bei Verlassen der Toilette, durch Schaltimpulse, von einer, im Spülkastendeckel vorgesehenen Annäherungsschaltung (45), oder wie in Anspruch 5 beschriebene Vergleichsschaltungen. Durch das einlaufende Wasser in das Spülrohr (11) entsteht in demselben ein Wasserrückstau, der durch die Rückstaukammer (31), im T-Stück (30), in den Geruchsverschluß (36) gelangt, wodurch dieses Wasser mit dem, in der Absaugleitung (33), vorgesehenen Wasserfühler (27), in Berührung kommt und den Antriebsmotor (21), mit Absaugventilator (22) abschaltet und den Geruchsverschluß aktiviert.

13. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 12 dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Wassergeruchsverschlusses (36) (Oberkante Wasserlinie) ein Wasserfühler (28) aufweist, der die Wasserstandshöhe im Geruchsverschluß überwacht und aktiviert, der bei zu niederem Wasserstand, ein Kontakt auslöst und das Magnetventil (7a) öffnet, das an der Wasserzufuhr angeschlossen ist, die zu dem Spülkasten (10) führt. Hat das einlaufende Wasser in den Geruchsverschluß (36), den Wasserfühler erreicht, so schaltet dieser den Stromkreis ab und schließt das Magnet­ ventil (7a), so daß der Wasserdurchfluß unterbrochen ist und kein Wasser mehr in den Geruchsverschluß (36) einlaufen kann.

14. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (10) im Inneren, eine Absaugvorrichtung (20) aufweist, die in alle handelsüblichen Spülkasten, leicht, kostengünstig und ohne großen Zeitaufwand, einsetzbar ist.

15. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaug­ vorrichtung in einem eigens der Erfindung gemäßen Gehäuse vorgesehen ist, auf das, der Spülkasten (10) aufgesetzt werden kann, das zusammen mit dem Toilettensitz eine Einheit bildet, der vorzugswiese in seiner Beweglichkeit nach oben oder unten nicht eingeschränkt ist.

16. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die in Anspruch 14 erwähnte Erfinder gemäße Absaugvorrichtung in dem Toilettenaufsatz ein Schaltkontakt aufweist, der bei Belastung des Toilettensitzes, den Kontakt schließt und den elektrischen Antriebsmotor (21) mit Absaugventilator (22) antreibt und die schlechtriechende Luft wie in Anspruch 10 beschrieben, ableitet.

17. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach einem der An­ sprüche 1-16, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (7) mit einer Niederspannungsleitung (46) mit der Näherungsschaltung (45) und dem Steuergerät (25) verbunden ist, desweiteren ist das Magnetventil (7a) mit der Verbindungsleitung (47), mit der Wasserüberwachung (28) im Geruchsverschluß (36), mit dem Steuergerät (25) verbunden. Der Antriebsmotor (21) mit Absaugventilator (22) ist mit der Verbindungsleitung (23), dem Wasserfühler (27) und dem Steuergerät (25) verbunden. Der Taster (52) ist mit der Verbindungsleitung (24) und dem Steuergerät (25) verbunden.

18. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die auto­ matische Absaugvorrichtung (20) mit T-Stück (30) in dessen Rückstaukammer (31) mit dem Steuergerät (25) zusammen eine Einheit bildet die zur direkten Absaugung dient, zu der ein erfindergerechtes T-Stück (360) gehört, das zwischen Absauggehäuse (20) und Abluftleitung (34) anschließbar ist, an das wiederum eine Abluftleitung (364) angeschlossen werden kann, die in den nicht gezeigten Lüftungskanal mündet.

19. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das erfin­ dungsgemäße T-Stück (360) im Inneren eine schräg nach unten verlaufenden Rohreinsatz aufweist, das wie in Fig. 16 ge­ zeigt, Luft und Wasser ableiten kann.

20. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das erfin­ dungsgemäße T-Stück (360) mit dem T-Stück (30) und Absaugge­ häuse (20) verbunden ist, an das eine weitere Rohrleitung (364) anschließbar ist, die zu einer zusätzlichen Raumlüftung erwidert werden kann.

21. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 18- 20, dadurch gekennzeichnet, daß das erfindergemäße T-Stück (360) im Inneren einen schräg nach unten verlaufenden Rohreinsatz aufweist, der in gegensinni­ ger Luftströmrichtung nach oben in Pfeilrichtung verläuft.

22. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 18- 21, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem erfindergeäßen T-Stück (360) eine sinnvolle Direktab­ saugung aus dem Toilettenbecken (13) sowie auch als Raumluft- Absaugung erreicht wird.

23. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugvorrichtung (20, 120) mit Anschlußstutzen (6, 106), einer Wasserüberwachung (28, 128) im Geruchsverschluß (36, 136), ein Magnetventil (7, 107) mit flexibler Schlauch­ leitung (8, 108) die mit dem Magnetventil (7, 107) und dem Lüftergehäuse (20, 120) verbunden ist, dem T-Stück (30, 130) mit Rückstaukammer (31, 131) dem Wasserfühler (27, 127) im Lüftergehäuse (20, 122) der Ansaugleitung (33, 133) sowie das Spülrohr (11, 111) das Magnetventil (7, 107) und dem Steuergerät (25, 125) mit den elektrischen Anschlußleitungen (23, 123), (46, 146), (47, 147), (24, 124), (26, 126) der Abluft­ leitung (34, 134) in einem geschlossenem Gehäuse (39, 139) eine verkaufsfertige Einheit bildet, die zwischen dem Spül­ kasten (10, 110) der Toilette (12, 112) anschließbar ist. Für die erfindergerechte Absauganlage, muß in der Regel das Abwasserrohr ohne Anschlußstutzen (15, 115) mit dem Ab­ wasserrohr (15, 115) mit Anschlußstutzen (35, 135) ausgetauscht werden.

24. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaug­ vorrichtung in einem Toilettenaufsatz (157) vorgesehen ist.

25. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 23 und 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettenaufsatz (157) zusammen mit der Absaugvorrichtung (120) und der Toilettenbrille (150) eine Einheit bildet, in der ein Sitzkontakt einsetzbar ist.

26. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Toiletten­ aufsatz (157) zumindest einen Antriebsmotor (21) mit Absaug­ ventilator (22) aufweist, der über dem Wassergeruchsverschluß (136) enthalten ist, auf dem der Spülkasten (110) aufsetzbar ist.

27. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß der erfindergemäße Toilettenaufsatz (157) mit der Toilette (112) aus Keramik eine Einheit aufweißen kann, oder als bewegliche Einheit fest mit der Toilette verbunden wird.

28. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der beweg­ liche Toilettenaufsatz (157) zwei Haltebolzen (151) aufweist, mit denen der Toilettenaufsatz fest miteinander verbunden werden kann.

29. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Toilette (112) und Toilettenaufsatz (157) eine rutschfeste Unterlage vorgesehen ist, die einen festen Sitz des Toilet­ tenaufsatzes (157) ermöglicht.

30. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 28 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der erfindergemäße Toilettenaufsatz (155) einen Wassergeruchs­ verschluß (136) aufweist, der Funktionsablauf ist in Anspruch 1 genau beschrieben.

31. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 32 dadurch gekennzeichnet, daß man diese Komponenten der Toilettenabsaugung auch als Raumabsaugung verwenden kann, wo es zweckmäßiger ist, die Abluft in einen vorhandenen nach draußen führenden Abluftkanal zu leiten. Mit der Ansaugleitung (333) und dem erfindergemäßen T-Stück (360) wird durch zusätzliche Anordnung der Ansaugleitung (364) in einem Feuchtraum oberhalb der Toilette, feuchte und/oder verbrauchte Luft zusätzlich abgesaugt. Durch den Geruchsverschluß (336) können keine Rohrgase austreten. Der im Oberbegriff genannte Funktionsablauf ist im Anspruch 1 beschrieben.

32. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß das erfinder­ gemäße T-Stück (360) so einsetzbar ist, daß dieses in Pfeil­ richtung mit dem Anschlußstutzen, des Lüftergehäuses (320) dem Abluftrohr (340) sowie in gegensinniger Richtung mit dem vorzugsweisen T-Stück (300), mit dessen Spülrohr (311), mit Rückstaukammer (310), und dem Anschlußstutzen (310) am Lüftergehäuse (320), anschließbar ist.

33. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 33 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß zur direkten Toilettenabsaugung, sowie zur Raumlauftabsaugung, wie in Anspruch 33 beschrieben, immer zwei T-Stücke (360) verwendet werden.

34. Automatische Spül- und Absaugvorrichtung nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß das elek­ tronische Steuergerät ein Magnetventil (75), eine An­ steuerung der Absaugvorrichtung (20), sowie Ansteuerung (65) der automatischen Wasserspülung, 2 Relais, Ansteuerung des Wasserfühlers (27), Ansteuerung des Magnetventils (76), eine elektronische Ansteuerung der Toilettensitzheizung (80), sowie die gesamte Relaisansteuerung (70) und vorzugsweise ein Netzteil mit Travo (72), sowie mit Taster (73) und Schalter (74) (Annäherungsschalter), vorweist.