DE29511346U1 - Geschirrspülmaschine mit höhenverstellbarem Korb - Google Patents

Description

Geschirrspülmaschine mit höhenverstellbarem Korb

Beschreibung

Die Neuerung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine, insbesondere auf einen Haushalts-Geschirrspüler, mit einer Spülkammer und wenigstens einem herausziehbar darin gelagerten Korb, welcher für die Aufnahme von Geschirrteilen unterschiedlicher Abmessungen höhenverstellbar ist.

Ein bekannter Geschirrspüler der genannten Art ist z.B. aus DE-A-3 103 059 bekannt. In dieser Maschine läuft der Korb auf waagerechten Führungsschienen, mit welchen er über seitliche Gleitstücke verbunden ist, von denen wenigstens vier vorhanden sein müssen. Der Korb ist exzentrisch mit den Gleitstücken verbunden, wobei diese von Hand verdreht werden können, um die Höhe des Korbs zwischen einer oberen und einer unteren Stellung einzustellen. Wegen der exzentrischen Verbindung der seitlichen Gleitstücke mit dem Korb sind die Gleitstücke bei jeder Verschiebung des Korbs entlang den Führungsschienen erhöhten Biegekräften unterworfen. Es sind deshalb mechanische Arretiereinrichtungen notwendig, um den Korb sicher in der jeweils gewählten Stellung festzuhalten. Diese Arretiereinrichtungen sind dann ebenfalls hohen Belastungen unterworfen und machen darüber hinaus den Aufbau der Maschine unnötig kompliziert. Darüber hinaus gestalltet sich die Höhenverstelung des Korbs von Hand sehr mühsam und umständlich.

Weiterhin ist aus DE-A-4 228 954 ein Geschirrspüler bekannt, bei welchem seitlich angebrachte Gleitstücke senkrecht verschieblich mit dem Korb verbunden sind, um die Höhe des Korbs in einzelnen Schritten verstellen zu können. Zu diesem Zweck am Korb angebrachte federnde Elemente weisen den einzelnen Höhenstellungen entsprechende Rasten auf, mit denen an Tragelementen der G'iei'tp$;u'ckfe Aumgebildete Rastnasen in Eingriff bringbar sind. · * : ·..·

Auch diese Ausführungsform ist im Gebrauch sehr umständlich, da für die Höhenverstellung des Korbs an beiden Seiten desselben jeweils zwei Rastverbindungen von Hand gelöst und in der neuen Einstellung wiederhergestellt werden müssen.

Ein Ziel der Neuerung ist die Schaffung eines Geschirrspülers mit einem Korb, welcher unter Verwendung von besonders einfachen und im Gebrauch kaum nennenswerten mechanischen Belastungen unterworfenen Einrichtungen mühelos und schnell höhenverstellbar ist.

Gemäß der Neuerung ist dieses Ziel erreicht mit einem einen höhenverstellbaren Korb aufweisenden Geschirrspüler, welcher durch die in den Ansprüchen genannten Merkmale gekennzeichnet ist.

Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2 schematisierte seitliche Teilansichten eines einer bevorzugten Ausführungsform, entsprechenden Geschirrspülers bei herausgezogenem Korb in zwei verschiedenen Höheneinstellungen, und

Fig. 3 eine schematisierte Schnittansicht von Teilen des in Fig. 2 dargestellten Geschirrspülers in vergrößertem Maßstab .

Ein in der Zeichnung teilweise dargestellter Geschirrspüler hat eine Spülkammer 4 und wenigstens einen darin untergebrachten, vorzugsweise aus kunststoffbeschichtetem Draht gefertigten, herausziehbaren Korb 5 für die Aufnahme von zu spülendem Geschirr. Der Korb 5 ist in bekannter Weise waagerecht entlang seitlichen, ein im wesentlichen C-förmiges Profil aufweisenden Führungsschienen 6 verschieblich, welche ihrerseits zwischen an den Seitenwänden der Spülkammer 4 gelagerten Rollen 7 geführt sind. An den Seiten des Korbs 5 angeordnete Gleithalterungen 8 sind im C-Profil der jewei-

ligen Schiene 6 geführt. Jede Gleithalterung 8 weist beispielsweise einen Gleitschuh auf, welcher mit Rollen 9 versehen sein kann. An der Innenseite der Gleithalterung 8 sind ein starrer oberer Wandsteg 10 und ein flexibler unterer Wandsteg 11 einstückig ausgebildet, so daß an jeder Seite des Korbs ein im wesentlichen rechteckiger Tragrahmen angeordnet ist. Der aus den Stegen 10, 11 gebildete Rahmen hat an der Innenseite, z. B. im Bereich der Rollen 9 ausgebildete senkrechte Leisten 12, welche verschieblich in senkrechten Nuten 13 einer fest mit dem Korb 5 verbundenen Wand 14 geführt sind. Die Wand 14 ist ebenso wie der Rahmen 10, 11 und die Gleithalterung 8 vorzugsweise aus Kunststoff geformt und mittels federnder Rastklemmen 15 od. dergl. an einem Teil der jeweiligen Seitenwand des Korbs 5 befestigt, um diese zu ergänzen. Ferner hat die Wand 14 vorzugsweise einen waagerecht abgewinkelten oberen Rand 16, an welchem sich der Wandsteg 10 mit seinem oberen Rand abstützt, wenn sich der Korb 5 in der in Fig. 1 gezeigten unteren Stellung befindet, wie dies im normalen Gebrauch der Fall ist.

Zwischen der Wand 14 und dem aus den Wandstegen 10,11 mit der Gleithalterung 8 gebildeten Rahmen ist eine Umschaltoder Stelleinrichtung angeordnet, welche einen Zapfen 17 und eine Rastnutenbahn 18 für diesen aufweist. Der Zapfen 17 ist an einem Ende einer Schwinge 19 ausgebildet, welche mit ihrem anderen Ende 20 an der Gleithalterung 8 galagert ist. Die Rastnutenbahn 18 ist vorzugsweise an der Außenseite der Wand 14 ausgebildet und weist zwei Raststellungen für den Zapfen 17 auf, wie in Fig. 1 und 2 zu erkennen. Sie weist abschnittsweise unterschiedliche Tiefe auf, wobei der Zapfen

17 durch die flexible Wand 11 in Axialrichtung belastet und dadurch ständig in Eingriff mit der Nutenbahn 8 gehalten ist. Der Zapfen 17 ist frei verschieblich in der Nutenbahn

18 geführt und durch Ausübung einer aufwärts gerichteten Kraft auf die Wand 14 in eine obere und eine untere Raststellung bringbar, wie in Fig. 1 bzw. 2 dargestellt. Diese Raststellungen des Zapfens 17 sind durch entsprechende Tot-

punkte 21 bzw. 22 der Nutenbahn 18 definiert.

Auf diese Weise ist jede Seite des Korbs 5 relativ zu der ihr zugeordneten Gleithalterung 8 zwischen der in Fig. 1 gezeigten unteren und der in Fig. 2 dargestellten oberen Stellung höhenverstellbar. In der in Fig. 1 gezeigten unteren Stellung befindet sich der Zapfen 17 am oberen Totpunkt der Nutenbahn 18, und der obere Rand 16 der Wand 14 ruht auf dem oberen Rand des Wandstegs 10.

Um eine oder beide Seiten des Korbs 5 in die obere Stellung zu bringen, braucht der Korb lediglich angehoben zu werden, zu welchem Zweck er mit entsprechenden Handgriffen 23 versehen sein kann. Dabei bewegt sich die Wand 14 relativ zum Rahmen 10, 11 aufwärts, wobei der Zapfen 17 dem Verlauf der Nutenbahn 18 folgt, bis er den unteren Totpunkt 22 derselben erreicht hat, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt. Durch den Eingriff mit dem oberen Totpunkt 22 der Nutenbahn 18 stützt der Zapfen 17 dann die Wand 14 und damit den Korb 5 in der oberen Stellung ab.

Zum Absenken des Korbs in die untere Normalstellung braucht der Korb nur um ein weiteres kleines Stück angehoben zu werden, so daß der Zapfen 17 vom Totpunkt 22 der Nutenbahn 18 freikommt. Dabei ist die Aufwärtsbewegung des Korbs 5 vorzugsweise durch an der Wand 14 vorhandene Anschläge 24 begrenzt, an denen die Gleithalterung 8 in Anlage kommt, so daß die einzelnen Teile nicht versehentlich voneinander gelöst werden können, insbesondere daß der Zapfen 17 nicht über einen an der Nutenbahn 18 vorhandenen Einlaß 25 aus dieser herausgleitet.

Nach dem kurzen Anheben des Korbs 5 senkt er sich dann unter seinem Eigengewicht relativ zur Gleithalterung 8 ab, wobei der Zapfen 17 wieder dem Verlauf der Nutenbahn 18 folgt, bis er den oberen Totpunkt 21 erreicht hat, womit dann der in Fig. 1 dargestellte Zustand wiederhergestellt ist.

Aus der vorstehenden Beschreibung erkennt man die bauliche Einfachheit des neuerungsgemäßen Geschirrspülers sowie dessen mühelose Bedienbarkeit, welche es ermöglicht, eine oder beide Seiten des Korbs in der Höhe zu verstellen, indem man den Korb nur einfach von Hand anhebt, ohne daß weitere Eingriffe des Benutzers notwendig sind.

Dabei kann der beschriebene Geschirrspüler selbstverständlich in verschiedener Weise im Rahmen der Neuerung abgewandelt werden.

So kann z.B. die aus dem Zapfen 17 und der Rastnutenbahn 18 gebildete Umschalt- oder Stelleinrichtung, wie bereits angedeutet, so ausgebildet und angeordnet sein, daß der Korb 5 in mehr als nur zwei Schritten höhenverstellbar ist.

• »

Claims (5)

Schutzansprüche

1. Geschirrspüler mit einer Spülkammer und wenigstens einem darin untergebrachten Korb, welcher entlang im wesentlichen waagerechten seitlichen Schienen verschieblich ist und sich auf diesen mittels Gleithalterungen abstützt, welche mit Einrichtungen für die Höhenverstellung des Korbs versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Korb (5) und jeder Gleithalterung (8) eine aus einem Zapfen (17) und einer wenigstens zwei Rastpunkte aufweisenden Nutenbahn (18) gebildete Umschalt- oder Stelleinrichtung angeordnet ist, so daß eine oder beide Seiten des Korbs (5) durch Ausüben einer aufwärts gerichteten und zum Umschalten der Umschalteinrichtung (17,18) wirksamen Kraft beliebig wenigstens zwischen einer durch die Umschalteinrichtung (17, 18) bestimmten oberen Stellung und einer durch die Umschalteinrichtung (17,18) bestimmten unteren Stellung verstellbar ist.

2. Geschirrspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutenbahn (18) fest mit dem Korb (5) verbunden ist und daß der Zapfen (17) Teil einer an der Gleithalterung (8) gelagerten Schwinge (19) ist, und daß die Gleithalterung (8) einen elastischen Wandsteg (11) aufweist, durch welchen der Zapfen (17) axial in Eingriff mit der Nutenbahn (18) belastet ist.

3. Geschirrspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutenbahn (18) in einer Wand (14) ausgebildet ist, welche mittels Rastklemmen (15) od. dergl. seitlich am Korb (5) befestigt ist.

4. Geschirrspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Korb (5) in der unteren Stellung über eine Anschlageinrichtung (16) auf der Gleithalterung (8,10) abstützt.

5. Geschirrspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (5) mit Anschlägen (24) versehen ist, welche zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung des Korbs (5) in Anlage an der Gleithalterung (8) bringbar sind.