DE29507520U1 - Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen von Durchtritten in Behälterwandungen - Google Patents

Description

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DIPL.-ING. DIERK HANSMANN · DR.-ING. HÄW-HBNNlfaC?KlLitKOU*'<2ß(3RG HANSMANN(tl977) JESSENSTRASSE 4 · 22767 HAMBURG · TEL. (040) 38 24 57/3 89 84 45 ■ FAX (040) 3 89 35

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Anmelder: Friedrichwilhelm Schmädeke

Hinter dem Lindenberg 5, D-31535 Neustadt

Vorrichtung zum Verschließen und öffnen von Durchtritten in Behälterwandungen

Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen von Durchtritten in Behälterwandungen von Sammelbehältern, insbesondere von Müll-Wechselbehältern, über Schieber durch Verstellen des Schiebers in Führungen über eine Betätigungsvorrichtung.

Bei der Abfallbeseitigung ist es üblich, Sammelbehälter über Müllpressen zu Beschicken, wobei die Zuführung des gepreßten Gutes über Durchtritte in der Behälterwandung erfolgt. Diese Sammelbehälter werden oftmals als Wechselbehälter ausgeführt und einem Depot zur Entleerung zugeführt. Es hat sich gezeigt, daß es Schwierigkeiten macht die Durchtritte ordnungsgemäß

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abzudichten und dabei auch die Verhältnisse bei Naßmüll zu berücksichtigen.

Die Aufgabe der Neuerung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, die auf einfache Weise die Verhältnisse für die Abfallbeseitigung berücksichtigt und auch eine günstige Krafteinwirkung im Sinne eines Verschlusses ermöglicht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt neuerungsgemäß dadurch, daß der Schieber an der Innenwandung des Behälters angeordnet und über beidseitige Führungen mit mindestens jeweils zwei beabstandete korrespondierende Führungselemente gehaltert ist, wobei der Schieber vor Erreichen der Schließstellung über jeweils abgewinkelte Bereiche der Führungen in Richtung der Wandung durch die Führungselemente an die Behälterwandung zum dichtenden Abschluß heranführbar ist.

Hierdurch ist beim Schließvorgang automatisch ein Anlegen des Schiebers an die Behälterwandung durchführbar und der Innendruck des Behälters durch das eingefüllte Material wirkt in Schließrichtung des Schiebers.

Eine einfache Ausbildung erfolgt dadurch, daß die Führungen durch Schienen und zugeordnete Rollen als Führungselemente ausgebildet sind.

Eine Verbesserung der Abdichtung zur Behälterwandung erfolgt dadurch, daß der Schieber mindestens im Randbereich eine Dichtung zur Anlage an die Behälterwandung aufweist.

Ferner wird vorgeschlagen, daß der Schieber in der Schließ- oder Öffnungsstellung über einrastende Verriegelungszapfen festsetzbar ist.

Zur Betätigung ist vorgesehen, daß die Behälterwandung Betätigungsschlitze zur Aufnahme von außenliegenden Verstellelementen für ein öffnen und Schließen des Schiebers aufweist.

Eine einfache Lösung besteht darin, daß Verstellelemente und Verriegelungen der Schieber korrespondierend einschaltbar sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht auf einen Sammelbehälter mit einer Schieberanordnung,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Anordnung gemäß Fig. 1 und

Fig. 3 einen vergrößerten Teilschnitt mit einer Verriegelung und einer Verstelleinrichtung.

Bei der dargestellten Anordnung ist ein Sammelbehälter 1 mit einem verschließbaren Durchtritt 2 versehen, wobei dem Durchtritt 2 ein im Behälterraum 3 angeordneter Schieber 4 als Verschlußklappe zugeordnet ist.

Beiderseits des Durchtritts 2 sind getrennte übereinander liegende Führungsschienen 5,6 angeordnet, in die an jeder Seite zwei am Schieber 4 angeordnete Rollen 7 als Führungselemente eingreifen. Die Führungsschienen 5,6 ermöglichen das Verstellen des Schiebers 4 aus der geschlossenen Position in eine Öffnungsstellung zur Freigabe des Durchtritts 2. Um eine Anlage des Schiebers 4 an der Behälterwandung 7 in der Schließstellung zu ermöglichen, sind die Führungsschienen 5,6 jeweils im unteren Bereich 8 abgewinkelt, so daß der

Schieber 4 zwangsweise in eine Dichtstellung gebracht wird.

Auf der der Behälterwandung 14 zugewandten Seite des Schiebers 4 sind Dichtstreifen 9 angeordnet, um zusätzlich eine Abdichtung zu ermöglichen.

Zur Handhabung des Schiebers 4 sind Betätigungsschlitze 10 in der Behälterwandung 7 eingebracht, durch die Aufziehzapfen 11 in zugeordnete Aufnahmen 12 des Schiebers einsetzbar und entsprechende Verriegelungselemente 13 lösbar sind.

Claims (6)

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   Schutzansprüche

   1. Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen von Durchtritten in Behälterwandungen von Sammelbehältern, insbesondere von Müll-Wechselbehältern, über Schieber durch Verstellen des Schiebers in Führungen über eine Betätigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) an der Innenwandung des Behälters (1) angeordnet und über beidseitige Führungen (5,6) mit mindestens jeweils zwei beabstandete korrespondierende Führungselemente (7) gehaltert ist, wobei der Schieber (4) vor Erreichen der Schließstellung über jeweils abgewinkelte Bereiche (8) der Führungen (5,6) in Richtung der Wandung (7) durch die Führungselemente (7) an die Behälterwandung (14) zum dichtenden Abschluß heranführbar ist.

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2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (5,6) durch Schienen und zugeordnete Rollen (7) als Führungselemente ausgebildet sind.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) mindestens im Randbereich eine Dichtung (9) zur Anlage an die Behälterwandung (14) aufweist.
4. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) in der Schließ- oder Öffnungsstellung über einrastende Verriegelungszapfen (13) festsetzbar ist.
5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterwandung (14) Betätigungsschlitze (10) zur Aufnahme von außenliegenden Verstellelementen (11) für ein Öffnen und Schließen des Schiebers (4) aufweist.
6. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Verstellelelemente (11) und Verriegelungen (13) der Schieber (4) korrespondierend einschaltbar sind.