DE29504405U1 - Kippspiegel - Google Patents

Description

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Firma HEWI Heinrich Wilke GmbH, 34454 Arolsen

Kippspiegel

Die Erfindung betrifft einen Kippspiegel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

Bei einem bekannten Kippspiegel dieser Art (DE 33 25 199 Al) ist an jeder Seite des Spiegelelements ein Tragelement vorgesehen, das aus einem das Spiegelelement U-förmig umgreifenden Schwenkten eines Scharniers besteht, dessen feststehendes Teil an einem an einer Wand zu montierenden Sockel befestigt ist. Zur sicheren Halterung des Spiegelelements im Schwenkteil ist es dabei erwünscht, das Spiegelelement an seiner Unterseite mit abgeschrägten Ecken zu versehen. Der Seil- oder Kettenzug ist durch eine an der Wand od. dgl. befestigte, z.B. an einem Pufferelement ausgebildete Öse zur Rückseite des Spiegelelements geführt. Außerdem ist der Kippspiegel mit einer Seilklemme od. dgl. versehen, um das Seil oder die Kette des Seil- oder Kettenzugs in der gewünschten Position festlegen zu können. Schließlich ist der Kippspiegel mit einer Fallsicherung versehen, die aus der genannten oder einer weiteren Öse besteht und mit einem an der Rückseite des Spiegelelements angebrachten, einen Knoten od. dgl. aufweisenden Seil besteht. Dadurch weist der Kippspiegel nicht nur eine Vielzahl von Montageteilen auf, sondern es ist auch erforderlich, in der Wand od. dgl. eine Vielzahl von aufeinander abgestimmten Bohrungen zur Befestigung der verschiedenen Bauteile vorzusehen.

Ein weiteres Problem bei den bekannten Kippspiegeln besteht in der Anbringung einer

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Beleuchtung, falls eine solche erwünscht ist. Bisher besteht nur die Möglichkeit, die Leuchten entweder an der Wand od. dgl. anzubringen, was insbesondere im gekippten Zustand des Spiegels störend wirkt, oder das Spiegelelement mit Löchern zur Aufnahme von Leuchten zu versehen.
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Folgen der beschriebenen Ausbildung des bekannten Kippspiegels sind somit umständliche Montagearbeiten, die teilweise nur im Werk durchgeführt werden können, und eine individuelle Anpassung der Spiegelelemente an die gewünschte Montagesituation und/oder die gewünschte Beleuchtungsart. Daneben sind die Spiegelelemente nicht ohne weiteres auswechselbar und wegen der meistens oben und unten angebrachten Verblendungen bzw. Einfassungen anfällig gegenüber Verschmutzungen.

Außerdem sind bereits Kippspiegel bekannt (DE-OS 23 08 272), deren Spiegelelemente mit Hilfe eines Elektromotors gekippt werden können. Abgesehen davon, daß diese Kippspiegel in einem Gestell gelagert sind und mittels eines Gestellfußes auf einem Tisch, auf dem Erdboden od. dgl. abgestellt werden müssen, was ihre Anwendung als Wandspiegel weitgehend unmöglich macht, ergeben sich bei ihnen ähnliche Probleme wie bei den Kippspiegeln der hier interessierenden Art.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Kippspiegel der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, daß zu seiner Befestigung an der Wand od. dgl. weniger Löcher in dieser ausgebildet werden müssen, die Montage bzw. Demontage vergleichsweise einfach ist und weitgehend beliebige Spiegelelemente verwendet werden können, die keine Bohrungen, abgeschrägte Ecken od. dgl. aufweisen brauchen.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß nur noch die Wandplatte und eine Seilklemme od. dgl. an der Wand befestigt werden brauchen. Im allgemeinen reichen hierfür drei Bohrungen in der Wand od. dgl. aus. Mit Ausnahme der Seilklemme od. dgl. können alle weiteren, für die Funktion erforderlichen Teile sowie zusätzliche Bauteile wie Leuchten od. dgl. an der Wandplatte oder der Trägerplatte vorgesehen bzw. befestigt werden. Weiter ist es möglich, an sich beliebig geformte Spiegelelemente zu verwenden,

da die einzige Forderung besteht, daß sie an ihrer Rückseite mit der Trägerplatte verbunden werden können, was wegen der in der Regel ebenen Spiegelrückseiten ohne weiteres der Fall ist. Das Anbringen von schrägen Kanten, Aufnahmelöchern für Leuchten od. dgl. kann dabei entfallen. Schließlich entsteht zwischen der Wandplatte und der Trägerplatte aufgrund der an ihnen vorgesehenen Seitenteile automatisch ein gewisser Hohlraum, der sich gut zur Aufnahme von Zubehörteilen, z.B. der Vorschaltgeräte von Leuchtstofflampen eignet.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. 10

Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Wandplatte eines erfindungsgemäßen Kippspiegels; 15

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie &Pgr;-&Pgr; der Fig. 1;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Wandplatte nach Fig. 1; Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 1; Fig. 5 die Vorderansicht eüier Exzenter scheibe;

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie VI-VI der Fig. 5; 25

Fig. 7 eine Hinteransicht einer Trägerplatte eines erfindungsgemäßen Kippspiegels;

Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie VHI-Vm der Fig. 5;

Fig. 9 eine Ansicht auf eine Einzelheit der Trägerplatte in Richtung eines Pfeils X in Fig. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Trägerplatte nach Fig. 7;

Fig. 11 eine Hinteransicht eines erfindungsgemäßen Spiegelelements;

Fig. 12 in einer gegenüber Fig. 11 stark vergrößerter Darstellung eine Seitenansicht eines an der Rückseite des Spiegelelements nach Fig. 11 befestigten Halters; 5

Fig. 13 eine Vorderansicht der linken unteren Ecke des erfindungsgemäßen Kippspiegels in einem anderen Maßstab;

Fig. 14 eine teilweise weggebrochene Seitenansicht des Kippspiegels nach Fig. 13 von rechts her und in der ungekippten Stellung;

Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie XV-XV der Fig. 3;

Fig. 16 eine der Fig. 14 entsprechende Ansicht des Kippspiegels, jedoch in einer gekippten Stellung; und

Fig. 17 eine teilweise weggebrochene Vorderansicht des Kippspiegels nach Fig. 1 bis 16 mit zusätzlich eingesetzten Leuchten.

Nach Fig. 1 bis 4 besteht eine Wandplatte 1 eines erfindungsgemäßen Kippspiegels vorzugsweise aus einer planparallelen Grundplatte 2 und zwei an deren seitliche Enden angeformten Seitenteilen 3 bzw. 4, die im wesentlichen senkrecht von der Vorderseite der Grundplatte 2 abstehen. Die Grundplatte 2 weist zwei zur Befestigung an einer Wand od. dgl. dienende Löcher 5 und 6 auf, wobei das Loch 5 kreisrund und das Loch 6 ein Langloch ist. Das Loch 5 dient zum Einsetzen einer Exzenterscheibe 7 nach Fig. 5 und 6, die aus einem runden Abschnitt mit einem im Durchmesser des Lochs 5 entsprechenden Durchmesser besteht, an den stirnseitig ein Flansch 8 angeformt ist. Die Exzenterscheibe 7 besitzt außerdem ein außermittig angeordnetes Loch 9 zur Aufnahme einer Befestigungsschraube und eine Kreuzschlitz-Aussparung 10. Sie wird mit ihrem kreisrunden Abschnitt in das Loch 5 der Wandplatte 1 eingesetzt, bis ihr Flansch 8 auf der Vorderseite des das Loch 5 umgebenden Randes aufliegt. Nach dem provisorischen Eindrehen einer Befestigungsschraube in das Loch 9 und einer weiteren Befestigungsschraube in das Loch 6 der Wandplatte 1 kann diese dadurch ausgerichtet werden, daß z.B. ein Kreuzschlitz-Schrau-

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bendreher in die Aussparung 10 gesteckt und die Exzenterscheibe 7 so lange gedreht wird, bis die Wandplatte 1 exakt ausgerichtet ist, wobei das Langloch 6 seitliche Verschiebungen der Wandplatte 1 ermöglicht. Anschließend werden die Befestigungsschrauben festgezogen. Natürlich können auch andere Befestigungsarten gewählt werden. 5

Ein Tragelement in Form einer Trägerplatte 12 des erfindungsgemäßen Kippspiegels besteht nach Fig. 7 bis 10 aus einer im wesentlichen planparallelen Grundplatte und zwei an deren seitlichen Enden angeformten Seitenteilen 13 bzw. 14, die im wesentlichen senkrecht von der Rückseite der Grundplatte abstehen. Dabei ist in Fig. 9 die Rückseite der Trägerplatte 12 dargestellt, während Fig. 1 die Vorderseite der Wandplatte 1 zeigt. Im übrigen weist die Grundplatte vorzugsweise eine mittlere Aussparung 15 auf, so daß sie einen Rahmen mit je einem oberen und unteren Längssteg 16,17 und je einem seitlichen Quersteg 18,19 bildet. Die beiden Längsstege 16 und 17 sind an ihren Oberseiten mit je zwei U-förmigen, nach oben vorzugsweise offenen Aufnahmen 20 versehen.

Ein Spiegelelement 22 des erfindungsgemäßen Kippspiegels ist in Fig. 11 und 12 dargestellt. Es kann an sich weitgehend beliebig geformt sein und besteht im Ausführungsbeispiel aus einer quadratischen, planparallelen Spiegelplatte. An der Rückseite des Spiegelelements 22 sind vier Halter beispielsweise durch Kleben befestigt, die entsprechend Fig.

12 nach Art von Keilriemenscheiben ausgebildet sind und aus kreisrunden Mittelabschnitten 24 und beidseitig an diese angeformten Flanschabschnitten 25 bestehen, deren Durchmesser größer als die des Mittelabschnitts 24 sind.

Die Lage der Halter 23 an der Rückseite des Spiegelelements 22 ergibt sich aus Fig. 11, wobei natürlich auch andere Befestigungspunkte gewählt werden könnten. Es ist lediglich darauf zu achten, daß die Halter 23 mit denselben relativen Abständen zueinander am Spiegelelement 22 wie die Aufnahmen 20 an der Trägerplatte 12 angebracht sind.

Die Montage des Spiegelelements 22 an der Trägerplatte 12 erfolgt dadurch, daß die Halter 23 entsprechend Fig. 11 und 12 von oben her in die entsprechenden Aufnahmen eingeführt werden. Diese haben eine im wesentlichen dem Durchmesser der Mittelabschnitte 24 der Halter 23 entsprechende Breite, während die Dicke des Mittelabschnitts 24 im wesentlichen der Wandstärke der Längsstege 16,17 der Trägerplatte 12 entspricht.

Dadurch können die Mittelabschnitte 24 im wesentlichen mit Gleitsitz in die Aufnahmen 20 eingeführt werden, bis sie auf deren Böden aufliegen, während gleichzeitig die Flanschabschnitte 25 die zugehörigen Längsstege 16,17 von beiden Seiten her und damit im wesentlichen formschlüssig umgreifen. Die Halter 23 sitzen somit nach der Montage des Spiegelelements 22 fest, wackelfrei und in Richtungen senkrecht zur Trägerplatte 12 unverlierbar in den zugehörigen Aufnahmen 20 und werden durch das Gewicht des Spiegelelements 22 sicher in diesen gehalten. Die Trägerplatte 12 und das Spiegelelement 22 bilden dadurch einen zusammenhängenden Spiegelkörper.

Damit das Spiegelelement 22 nicht unbeabsichtigt aus der Trägerplatte 12 herausfallen kann, ist vorzugsweise wenigstens einer Aufnahme 20 ein auf den zugehörigen Halter 23 einwirkendes Verriegelungselement 26 zugeordnet. Dieses besteht im Ausführungsbeispiel aus einer federnden Zunge, die nach Fig. 7 bis 9 z.B. an ein vom oberen Längssteg 16 nach vorn abstehendes Rahmenteil 27 angeformt ist. Wie insbesondere Fig. 8 und 9 zeigen, ist die federnde Zunge mit geringem Abstand hinter einer zugehörigen Aufnahme 20 und parallel zu dieser angeordnet ist. An ihrem oberen Ende weist die Zunge einen zur Vorderseite 28 der Trägerplatte 12 hin abgewinkelten Sperrhaken 29 auf, der sich nach dem Einführen des zugehörigen Halters 23 entsprechend Fig. 12 von oben her auf dessen ihm zugewandten Flanschabschnitt 25 auflegt und dadurch ein ungewolltes Herausziehen des Halters 23 aus der Aufnahme 20 nach oben blockiert. Zum Lösen der Verriegelung muß das Verriegelungselement 26 mit einem Werkzeug nach hinten weggedrückt werden. Damit das Einführen des Halters 23 in die Aufnahme 20 nicht behindert wird, weist der Sperrhaken 29 an seiner Oberseite eine auch das Einführen eines Werkzeugs erleichternde Einführungsschräge 30 auf, die ein selbsttätiges Wegdrücken des Verriegelungselements 26 beim Einführen und ein selbsttätiges Einschnappen des Sperrhakens 29 nach dem Einführen des Halters 23 ermöglicht.

Die Montage der Trägerplatte 12 an der Wandplatte 1 erfolgt mit Hufe der Seitenteile 3,4 und 13,14. Dazu ragen die Seitenteile 3,4 nach der Montage der Wandplatte 1 im wesentlichen senkrecht nach vorn. Die Trägerplatte 12 wird mit ihrer Rückseite auf die Wandplatte 1 aufgesetzt, wobei ihre Seitenteile 13,14 im wesentlichen parallel zu den Seitenteilen 3,4 zu liegen kommen. Außerdem werden die einander paarweise zugeordneten Seitenteile 3,13 bzw. 4,14 mit an sich beliebigen Lagermitteln schwenkbar mitein-

ander verbunden, so daß die Trägerplatte 12 und mit ihr das Spiegelelement 22 zum Schluß schwenkbar miteinander verbunden sind und nach Art üblicher Kippspiegel betätigt werden können.

Erfindungsgemäß bestehen die Lagermittel vorzugsweise aus Führungsschlitzen und in diesen geführten Schwenkzapfen, wobei jedes Seitenteil jeweils zwei einander zugeordnete Paare von Führungsschlitzen bzw. Schwenkzapfen aufweist. In dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel weist jedes Seitenteil 3 bzw. 4 der Wandplatte 1 je zwei übereinander angeordnete Führungsschlitze 32,33 und jedes Seitenteil 13,14 der Trägerplatte 12 je zwei zugehörige, übereinander angeordnete Schwenkzapfen 34,35 auf, obwohl die Anordnung auch anders, insbesondere umgekehrt getroffen sein könnte.

Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist der obere Führungsschlitz 32 an einem nahe der Rückseite des Seitenteils 3 liegenden Ende geschlossen und zur Vorderseite des Seitenteils 3 hin offen. Außerdem wird der Führungsschlitz 32 in einem ersten, der Rückseite zugewandten Abschnitt von einer Führungskurve 36 begrenzt, die im wesentlichen horizontal verläuft, aber zur Vorderseite hin leicht ansteigt und von einer Anschlagschulter 37 begrenzt wird. Daran anschließend ist der Führungsschlitz 32 im wesentlichen von keilförmig auseinander und schräg nach oben laufenden Flächen begrenzt, die zur leichteren Einführung des zugehörigen Schwenkzapfens 34 dienen. Der untere Führungsschlitz 33 ist dagegen in einem an die Unterseite des Seitenteils 3 grenzenden und nach unten offenen Abschnitt 38 im wesentlichen vertikal angeordnet, wobei dieser Abschnitt entsprechend Fig. 3 weiter als das geschlossene Ende des Führungsschlitzes 32 von der Rückseite des entsprechenden Seitenteils beabstandet ist. Daran anschließend folgt ein zur Vorderseite hin offener Abschnitt, der analog zum Führungsschlitz 32 von keilförmig auseinander und schräg nach oben verlaufenden Flächen begrenzt ist. Das Seitenteil 4 ist mit entsprechenden, parallel zu den Führungsschlitzen 32,33 verlaufenden Führungsschlitzen versehen.

Die Schwenkzapfen 34,35 sind, wie insbesondere Fig. 7, 8 und 10 zeigen, an den einander zugewandten Innenseiten der Seitenteile 13,14 der Trägerplatte 12 vorgesehen und im wesentlichen senkrecht zu diesen angeordnet. Die beiden Seitenteile 13,14 sind in einem etwas größeren Abstand als die beiden Seitenteile 3,4 voneinander angeordnet, so

daß sie beim Annähern der Rückseite der Trägerplatte 12 an die Wandplatte 1 etwa an deren Außenseiten zu liegen kommen und dabei die Schwenkzapfen 34,35 in die zugehörigen Führungsschlitze 32,33 eintreten können. Daher entspricht der aus Fig. 8 ersichtliche, vertikale Abstand der Schwenkzapfen 34,35 im wesentlichen dem aus Fig. 3 ersichtlichen vertikalen Abstand der Führungsschlitze 32 und 33. Wie insbesondere Fig. 8 zeigt, sind die Schwenkzapfen 35 außerdem mit einem größeren Abstand als die Schwenkzapfen 34 von der Rückseite des entsprechenden Seitenteils 13,14 angeordnet. Zur Montage der Trägerplatte 12 in der Wandplatte 1 werden die Schwenkzapfen 34,35 in den Führungsschlitzen 32,33 bis in eine aus Fig. 14 ersichtliche Position vorgeschoben, in der die Schwenkzapfen 34 am geschlossenen Ende der Führungsschlitze 32 und die Schwenkzapfen 35 in den vertikalen Abschnitten 38 angeordnet sind. Dadurch ergibt sich die aus Fig. 14 ersichtliche Grundstellung des Kippspiegels, in welcher das Spiegelelement 22 im wesentlichen vertikal bzw. parallel zu einer schematisch angedeuteten Wand 39 od. dgl. angeordnet ist, an der die Wandplatte 1 montiert ist.

Um zu vermeiden, daß die Trägerplatte 12 unbeabsichtigt von der Wandplatte 1 abgenommen wird oder aus dieser herausfällt, ist sie mittels wenigstens eines lösbaren Verriegelungselements 41 an dieser festlegbar. Im Ausführungsbeispiel ist dazu einerseits der Führungsschlitz 33 nach Fig. 3 und 15 zumindest in seinem vertikalen Abschnitt 38 von an die Seitenteile 3,4 angeformten Rippen 42 begrenzt. Andererseits sind die Seitenteile 3,4 im Bereich der Einführungsabschnitte der Führungsschlitze 33 mit durchgehenden Schlitzen 43 versehen, durch die eine federnde Zunge 44 stehenbleibt, die an das in Fig. 3 obere Ende des vertikalen Abschnitts 38 grenzt. An deren freies Ende ist längs einer schrägen Auflauffläche 45 ein Sperrhaken 46 angeformt, der das obere Ende des Ab-Schnitts 38 des Führungsschlitzes 33 abdeckt. Wird daher der Schwenkzapfen 35 in Richtung eines Pfeils &ngr; im Führungsschlitz 33 vorgeschoben, dann läuft seine Stirnfläche auf die Auflauffläche 45 auf und drückt dadurch die Zunge 44 und mit ihr den Sperrhaken 46 in Fig. 15 nach unten. Nachdem der Schwenkzapfen 35 in den Abschnitt 38 des Führungsschlitzes 33 eingetreten ist, federt der Sperrhaken 46 in die aus Fig. 15 ersichtliehe Stellung zurück, wodurch der Schwenkzapfen 35 verriegelt ist. Soll die Trägerplatte 12 von der Wandplatte 1 entfernt werden, muß daher zunächst der aus der Zunge 44 und dem Sperrhaken 46 gebildete Schnapphaken mit einem Werkzeug seitlich weggedrückt werden.

Fig, 16 zeigt den Kippspiegel in der am weitesten nach vorn gekippten Position. In dieser Stellung liegt der obere Schwenkzapfen 34 an der Anschlagschulter 37 (vgl. auch Fig. 3) an, so daß eine weitere Verschwenkung über die Position nach Fig. 16 hinaus nicht möglich ist. Gleichzeitig hat der untere Schwenkzapfen 35 in Fig. 16 das obere Ende des Abschnitts 38 des Führungsschlitzes 33 erreicht. Da er außerdem durch das anhand der Fig. 15 beschriebene Verriegelungselement 41 an einem Eintritt in den Einführungsabschnitt des Führungsschlitzes 33 gehindert ist, kann der aus der Trägerplatte 12 und dem Spiegelelement 22 gebildete Spiegelkörper auch nicht dadurch weiter gekippt werden, daß der Schwenkzapfen 34 gewollt oder ungewollt über die Anschlagschulter 37 hinaus angehoben wird. Damit wirkt die Anschlagschulter 37 als eine in die Wandplatte 1 integrierte Fallsicherung für den Spiegelkörper, so daß die sonst üblichen, zusätzlich erforderlichen Fangsicherungen weggelassen werden können.

Die Führungsschlitze 32,33 weisen im übrigen eine solche Form auf, daß sie im montierten Zustand des Kippspiegels das Kippverhalten des Spiegelkörpers bestimmen. Dazu ist die Krümmung der Führungskurve 36 einerseits so gewählt, daß der Spiegelkörper in seinen beiden aus Fig. 14 und 16 ersichtlichen Extremstellungen und allen dazwischenliegenden Stellungen stets aufgrund seiner Schwerkraft in die aus Fig. 16 ersichtliche Lage vorgespannt ist, aus der heraus er mittels des weiter unten beschriebenen Seilzugs od. dgl.

in die Lage nach Fig. 14 zurückgeschwenkt werden kann. Andererseits ist die Krümmung der Führungskurve 36 aber auch so gewählt, daß der Spiegelkörper möglichst in jeder Position in einer Art von labilem Gleichgewicht gehalten ist, d.h. eine nur vergleichsweise geringfügige Kippneigung besitzt, damit er nicht beim Lösen des Seilzugs abrupt in die Stellung nach Fig. 16 kippt und mit seinem Schwenkzapfen 34 hart gegen die Anschlagschulter 37 schlägt. Hierzu ist die Kurve 36 u.a. so geformt, daß die Schwenkzapfen 35 beim Verkippen des Spiegelkörpers aus der Lage nach Fig. 14 in die Lage nach Fig. 16 immer mehr in den Abschnitten 38 angehoben werden. Im Gegensatz zu den sonst üblichen Lagerungen von Kippspiegeln gibt es daher keine starre Schwenkachse. Dadurch wird ein gewisser Ausgleich für die durch den Kippvorgang bedingte Verlagerung des Massenschwerpunkts erreicht. Außerdem versteht sich, daß die Kippneigung auch durch die jeweiligen Reibungsverhältnisse, die Lager der Halter 23 an der Rückseite des Spiegelelements 22 und die Größe und das Gewicht des Spiegelkörpers beeinflußt wird. Vorteilhaft ist dabei jedoch, daß für alle vorgesehenen Spiegelelemente 22 dieselbe

Kurvenform für die Führungskurve 36 verwendet und die Kippneigung ggf. durch Wahl der Punkte korrigiert werden kann, an denen die Halter 23 mit der Rückseite der Spiegelelemente 22 verbunden werden.

Aus der obigen Beschreibung ergibt sich, daß die Befestigung der Wandplatte an der Wand 39 od. dgl. mit nur zwei Befestigungsschrauben möglich ist. Die Montage der übrigen Teile des Kippspiegels an der Wandplatte 1 erfolgt dadurch, daß die Trägerplatte 12 in die Wandplatte 1 und dann das Spiegelelement 22 in die Trägerplatte 12 eingesetzt wird. Dabei ist es möglich, die Wandplatte 1 und die Trägerplatte 12 oder die Trägerplatte 12 und das Spiegelelement 22 als vormontierte Baueinheit auszuliefern. Außer für das Festziehen der Befestigungsschrauben und dem Öffnen vorhandener Schutzkappen wird keinerlei Werkzeug benötigt, so daß die Montage schnell und einfach durchführbar ist. Außerdem ist es durch entsprechende Anbringung der Halter 23 auch möglich, weitgehend beliebige andere Spiegelelemente 22 zu verwenden.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kippspiegels ist gemäß Fig. 17 vorgesehen, an wenigstens einer Seite des Spiegelelements 22 eine Leuchte 48 anzubringen. Hierzu sind die beiden Seitenteile 13,14 der Trägerplatte 12, wie insbesondere Fig. 7 und 8 zeigen, mit je einer, bei Nichtgebrauch z.B. mit einer Abdeckkappe verschlossenen Aussparung 49 versehen, während die Leuchten 48 jeweils ein Leuchtengehäuse 50 mit je einem Tragarm 51 aufweisen, dessen Außenquerschnitt im wesentlichen dem Innenquerschnitt der Aussparung 49 entspricht. Dabei sind die Querschnitte der Aussparungen und Tragarme 51 vorzugsweise unrund, z.B. quadratisch, damit sie gleichzeitig eine Drehsicherung für die Leuchten 48 bilden.

Wie Fig. 17 zeigt, ist das Spiegelelement 22 in der Draufsicht normalerweise wesentlich größer als die Trägerplatte 12. Um daher sicherzustellen, daß die Leuchten 48 dicht an der Außenseite des Spiegelelements 22 zu liegen kommen, sind die Tragarme 51 entsprechend Fig. 17 nicht nur ausreichend lang, sondern auch mit je einer als Anschlag dienenden Schulter 52 versehen, die im montierten Zustand am zugehörigen Seitenteil 13,14 anliegt und dadurch den gewünschten Abstand der Leuchte 48 herstellt.

Die Trägerplatte 12 weist zwischen den Seitenteilen 13,14 parallel zu diesen angeordnete

Haltestege 53 (Fig. 7,17) mit den Aussparungen 49 entsprechenden Aussparungen 54 auf, die die Vorderteile der Tragarme 51 aufnehmen und diese dadurch zusätzlich abstützen. Zur weiteren Abstützung dient zweckmäßig ein parallel und senkrecht zum unteren Quersteg 17 angeordnetes, nach rückwärts ragendes Rahmenteil 55 (vgl. auch Fig. 8), auf dem die Vorderenden der Tragarme 51 aufliegen. In diesem Rahmenteil 55 sind vorzugsweise Löcher 56 ausgebildet, die an den Innenseiten der Haltestege 53 und mit Abstand von diesen angeordnet sind und in die je ein am Vorderende jedes Tragarms 51 angebrachtes, vorzugsweise als Schnapphaken ausgebildetes Verriegelungselement 57 eintreten kann. Jedes Verriegelungselement 57 enthält eine federnde Zunge, an deren freiem Ende ein Sperrhaken 58 angebracht ist, der beim Einführen der Tragarme 51 in die Aussparungen 49 und 54 selbsttätig in den Löchern 56 einrastet. Dadurch sind die Tragarme 51 und mit ihnen die Leuchten 48 gegen Herausziehen aus der Trägerplatte 12 verriegelt.

Ein Lösen der Verriegelung ist möglich, indem ein Werkzeug in das betreffende Loch 56 eingeführt und dadurch der Sperrhaken 58 zurückgedrängt wird. Allerdings läßt sich der betreffende Tragarm 51 dann nur soweit nach außen ziehen, bis ein zweites, wie das Verriegelungselement 57 ausgebildetes und an einem anderen Wandabschnitt des Tragarms 51 angebrachtes Verriegelungselement 59 mit einem Sperrhaken 60 am betreffenden Haltesteg 53 anschlägt. In dieser Stellung des Tragarms 51 ist es möglich, Reparatur- oder Wartungsarbeiten an der betreffenden Leuchte 48 durchzuführen. Ein völliges Herausziehen des Tragarms 51 aus der Trägerplatte 12 ist zweckmäßig nur nach Demontage des Spiegelelements 22 dadurch möglich, daß das Verriegelungselement 59 von innen her zurückgedrückt und nach außen durch die Aussparungen 54 und 49 gezogen wird. Dadurch sind die Leuchten 48 gegen unbefugte Demontage geschützt.

Im übrigen sind die Verriegelungselemente 26, 41, 57 und 59 bzw. die zu ihrer Entriegelung vorgesehenen Löcher (z.B. 56) vorzugsweise derart versteckt angeordnet, daß sie beim Betrachten des Kippspiegels nicht ohne weiteres sichtbar sind und damit eine unbefugte Demontage einzelner Teile praktisch unmöglich machen.

Die Wandplatte 1, die Trägerplatte 12 und von der Wandplatte 1 nach vorn ragende Wandabschnitte 61 (Fig. 2) begrenzen im montierten Zustand vorzugsweise eine im wesentlichen allseitig abgeschlossene Kammer 62 (Fig. 17). Diese dient zur Aufnahme

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und zum Schutz verschiedener Bauelemente, z.B. solchen, die zum Betrieb der Leuchten 48 erforderlich sind. Dabei ist in Fig. 1 und 17 in der Wandplatte 1 ein weiteres Loch 63 zur Durchführung von elektrischen Leitungen 64 vorgesehen, die je nach Art der Lampen, mit denen die Leuchten 48 versehen sind, mit einem Vorschaltgerät 65, einem Kondensator 66, Lüsterklemmen 67 od. dgl. verbunden werden. Dabei ist die Wandplatte 1 zweckmäßig auf ihrer Vorderseite mit einer Vielzahl von senkrecht abstehenden Haltezapfen 68 (Fig. 1) versehen, zwischen denen die verschiedenen Bauelemente mit Preßsitz gehalten werden. Außerdem werden die Anschlußkabel 69 für die Leuchten 48 zweckmäßig durch die zu diesem Zweck hohl ausgebildeten Tragarme 51 hindurch (Fig. 17) von der Kammer 62 zu den Leuchten 48 geführt, so daß sie von außen nicht zugänglich und nicht sichtbar sind.

Zur Betätigung des Kippspiegels dient in an sich bekannter Weise (DE 33 25 199 Al) ein Seilzug mit einem Seil 71 (Fig. 1, 4, 8, 17), wobei das eine Ende des Seils 71 z.B. an oder in einer unterhalb des Spiegelelements 22 an der Wand montierten Feststellvorrichtung 72 (Fig. 17) in Form eines Drehknopfs, eines Griffs, einer Seilklemme od. dgl. befestigt werden kann. Das Seil 71 wird hinter dem Spiegelelement 22 und seitlich neben der Kammer 62 vorzugsweise senkrecht nach oben geführt und zunächst durch eine Durchführung 73 (Fig. 1, 4) geführt, die in einem senkrecht von der Unterseite der Wandplatte 1 abstehenden Stegteil 74 ausgebildet ist, und dann mittels eines mit Abstand von der Rückseite der Wandplatte 1 an dieser angebrachten Umlenkstifts 75 mit einer im montierten Zustand horizontalen Achse nach vorn umgelenkt. Danach wird das freie Ende des Seils durch einen weiteren, oberhalb des Umlenkstifts 75 liegenden, mit Abstand von der Rückseite der Trägerplatte 12 an dieser angebrachten Umlenkstift 76 (Fig. 7, 8, 10), der eine zur Achse des Umlenkstifts 75 parallele Achse aufweist, von vorn nach hinten umgelenkt. Schließlich wird das Seil 71 durch zwei Ausnehmungen 77,78 (Fig. 1, 4) geführt, die in einem etwa mit demselben Abstand wie der Umlenkstift 75 angeordneten Stegteil der Wandplatte 1 ausgebildet sind, und mit einem Knoten od. dgl. gegen Herausziehen aus diesem gesichert. Je nach Einstellung des Seils 71 mittels der Feststellvorrichtung 72 kann daher der Spiegelkörper eine mehr oder weniger weit nach vorn gekippte Stellung einnehmen. Dabei sind die Teile 73 und 75 bis 78 relativ zueinander so angeordnet, daß der Kippspiegel beim maximalen Festziehen des Seils 71 die aus Fig. 14 ersichtliche Kippstellung einnimmt.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das sich auf vielfache Weise abwandeln läßt. Dies gilt insbesondere für die spezielle Ausbildung der Wandplatte 1 und der Trägerplatte 12, die vorzugsweise aus einstückigen Kunststoff-Spritzgußteilen bestehen. Weiter wäre es möglich, zusätzliche Federn vorzusehen, die den Spiegelkörper in der einen oder auch anderen Richtung vorspannen. Weiter kann es zweckmäßig sein, die Schwenkzapfen 34,35 zur Verminderung der Reibung durch drehbar gelagerte Rollen zu ersetzen, wobei auch unterschiedliche Zapfen- oder Rollendurchmesser möglich sind. Weiter ist es möglich, in Fig. 17 an beiden Seiten des Spiegelkörpers wenigstens je eine Leuchte 48 vorzusehen. Außerdem kann es vorteilhaft sein, wie in Fig.

14 und 16 angedeutet ist, die Seitenteile 13,14 der Trägerplatte 12 an ihren unteren, rückwärtigen Ecken mit abgeschrägten Kanten 79 zu versehen, die es ermöglichen, das Spiegelelement 22 trotz der Kippeigenschaft vergleichsweise nahe an der Wand 39 anzuordnen. Weiterhin könnte der beschriebene Seilzug durch einen Kettenzug oder irgendeine andere Verstellmechanik ersetzt werden, wobei auch eine motorische Betätigung eines Seils od. dgl. denkbar wäre. Dabei kann die Feststellvorrichtung 72 abweichend von Fig. 17 auch an einer anderen Stelle, insbesondere links von der Kammer 62 angeordnet sein, wozu die Wandplatte 1 entsprechend Fig. 1 zweckmäßig auch im linken Teil mit den zur Führung des Seils 71 od. dgl. erforderlichen Elementen 73 bis 78 versehen wird. Schließlich versteht sich, daß im Bereich der Löcher 5,6 und 63 der Wandplatte 1 zusätzlich Dichtmittel vorgesehen werden können und daß Anschlußkabel 69 durch eine in der Kammer 62 vorgesehene Zugentlastung gesichert werden kann.

Claims (21)

Ansprüche

1. Kippspiegel mit einem kippbar gelagerten Spiegelkörper, der ein Tragelement und ein von diesem getragenes Spiegelelement (22) enthält und durch eine Kraft in eine ausgewählte Kipprichtung vorgespannt ist, und mit einem Seil- oder Kettenzug zur Herstellung einer gewünschten Kippstellung, dadurch gekennzeichnet, daß er eine an einer Wand (39) od. dgl. zu montierende Wandplatte (1) enthält und das Tragelement eine an der Rückseite des Spiegelelements (22) montierbare Trägerplatte (12) ist, die Wandplatte (1) von ihrer Vorderseite abstehende und die Trägerplatte (12) von ihrer Rückseite abstehende Seitenteile (3,4;13,14) aufweist und die Seitenteile (3,4;13,14) mit einander zugeordneten, zur schwenkbaren Lagerung der Trägerplatte (12) an der Wandplatte (1) bestimmten Lagermitteln versehen sind.

2. Kippspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagermittel aus Führungsschlitzen (32,33) und in diesen geführten Schwenkzapfen (34,35) bestehen.

3. Kippspiegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (32,33) zum Einhängen der Trägerplatte (12) in die Wandplatte (1) einseitig offen sind.

4. Kippspiegel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (3,4; 13,14) auf jeder Seite des Spiegelkörpers je zwei Paare von Führungsschlitzen (32,33) und Schwenkzapfen (34,35) aufweisen.

5. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (32,33) eine das Kippverhalten des Spiegelkörpers bestimmende Form besitzen.

6. Kippspiegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (32,33) so ausgebildet sind, daß sie gleichzeitig eine Fallsicherung für den SpiegeUkörper bilden.

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7. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (32,33) in den Seitenteilen (3,4) der Wandplatte (1) ausgebildet sind.

8. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (12) mittels eines lösbaren, auf wenigstens einen Schwenkzapfen (34,35) wirkenden Verriegelungselements (41) an der Wandplatte (1) festlegbar ist.

9. Kippspiegel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement eine federnde Zunge (44) mit einem beim Einhängen der Trägerplatte (12) in die Wandplatte (1) einschnappenden Sperrhaken (46) ist.

10. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (12) mit U-förmigen Aufnahmen (20) versehen ist und das Spiegelelement (22) an seiner Rückseite in die Aufnahmen (20) einsetzbare Halter (23) aufweist.

11. Kippspiegel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Spiegelelement (22) durch wenigstens ein auf einen Halter (23) einwirkendes Verriegelungselement (26) an der Trägerplatte (12) festlegbar ist.

12. Kippspiegel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (26) als eine federnde Zunge mit einem beim Einführen der Halter (23) in die Aufnahmen (20) einschnappenden Sperrhaken (29) ausgebildet ist.

13. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandplatte (1) mit zwei zur Befestigung an der Wand (39) bestimmten Löchern (5,6) versehen ist, wobei in das eine Loch (5) eine Exzenterscheibe (7) einsetzbar und das andere Loch (6) als Langloch ausgebildet ist.

14. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandplatte (1) und die Trägerplatte (12) im montierten Zustand eine im wesentlichen geschlossene Kammer (62) begrenzen.

15. Kippspiegel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in die Kammer (62) begrenzenden Abschnitten der Wandplatte (1) und/oder der Trägerplatte (12) Mittel (73 bis 78) zur Durchführung, Umlenkung und Befestigung eines Endes eines Seils (71) oder einer Kette des Seil- oder Kettenzugs vorgesehen sind.

16. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß er wenigstens eine Leuchte (48) mit einem einen Tragarm (51) enthaltenden Leuchtengehäuse (50) aufweist und die Trägerplatte (12) mit wenigstens einer seitlichen, zum Einstecken des Tragarms (51) bestimmten Aussparung (49) versehen ist.

17. Kippspiegel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchte (48) durch wenigstens ein auf den Tragarm (51) einwirkendes Verriegelungselement (57) an der Trägerplatte (12) festlegbar ist.

18. Kippspiegel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (57) als eine federnde Zunge mit einem beim Einführen des Tragarms (51) in die Trägerplatte (12) einschnappenden Sperrhaken (58) ausgebildet ist.

19. Kippspiegel nach Ansprüchen 9, 12 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhaken (46,29,58) versteckt angeordnet ist.

20. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (51) hohl ausgebildet ist und die zum Betreiben der Leuchte (48) erforderlichen Anschlußkabel (69) durch den Tragarm (51) hindurch von der Kammer (62) zur Leuchte

(48) geführt sind.

21. Kippspiegel nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betreiben der Leuchte erforderliche Bauelemente in der Kammer (62) untergebracht sind.