DE29500842U1 - Einstellbares Scharnier für Türen, Fenster o.dgl. - Google Patents

Description

HEWI Heinrich Wilke GmbH, 34454 Arolsen
Einstellbares Scharnier für Türen. Fenster od. dgl.

Die Erfindung betrifft ein Scharnier der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

Einstellbare Scharniere dieser Art sind bekannt (DE 31 14 424 Al). Die Höheneinstellung erfolgt bei ihnen dadurch, daß ein mit dem Flügelteil des Scharniers verbundener Fensteroder Türflügel od. dgl. nach dem Lösen der Befestigungsschraube(n) angehoben oder abgesenkt und in der neuen Lage gehalten wird, bis die Befestigungsschraube wieder angezogen ist. Dagegen ist für die sogenannte Seiteneinstellung eine Einstellschraube mit einer Ringnut vorhanden, in die eine am zugeordneten Scharnierteil angebrachte Mitnehmernase eingreift. Da sowohl zur Höhen- als auch zur Seiteneinstellung die Befestigungsschraube gelöst werden muß, besteht bei einer Verstellung des Flügels in Höhenoder Seitenrichtung die Gefahr, daß gleichzeitig die richtige Seiten- bzw. Höhenlage verändert wird. Die richtige Einstellung des Flügels in der Rahmenöffnung ist daher umständlich und von einer Person allein kaum durchführbar.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs bezeichnete Scharnier so auszubilden, daß die erforderlichen Einstellarbeiten auch von einer Person

,11*11 ; · ··; ·

leicht durchgeführt werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung.

Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers mit einer Einstellvorrichtung für die Höhe;
15

Fig. 2 und 3 je einen Schnitt längs der Linien &Pgr;-&Pgr; und &Igr;&Pgr;-&Igr;&Pgr; der Fig. 1;

Fig. 4 und 5 je eine Vorderansicht und Draufsicht einer Montageplatte des Scharniers nach Fig. 1 bis 3;
20

Fig. 6 und 7 je eine Vorderansicht und Draufsicht eines Flügelteils des Scharniers nach Fig. 1 bis 3;

Fig. 8 eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht des Scharniers in einer anderen Höhenstellung; 25

Fig. 9 in ihrer oberen bzw. unteren Hälfte je einen schematischen Horizontalschnitt durch eine mit dem Scharnier nach Fig. 1 bis 8 in einem Rahmen montierte Tür in zwei verschiedenen Seitenstellungen;

Fig. 10 die Vorderansicht einer Grundplatte für eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers;

Fig. 11 bis 13 Schnitte längs der Linien XI-XI bis &KHgr;&Igr;&Pgr;-&KHgr;&Pgr;&Igr; der Fig. 10; und

Fig. 14 und 15 den Fig. 4 und 5 entsprechende Ansichten einer zweiten Ausführungsform der Montageplatte.

Scharniere der hier interessierenden Art dienen in üblicher Weise zur Montage einer Tür, eines Fensters od. dgl. an einem Rahmen bzw. einer Zarge. Sie enthalten dazu nach Fig. 1 bis 8 ein an einem Tür- oder Fensterflügel 1 od. dgl. zu befestigendes Flügelteil 2 und ein Rahmenteil 3, das z.B. an einer nicht gezeigten Zarge befestigt wird. Das Flügelteil 2 enthält beispielsweise einen plattenförmigen Lappen 4, der an seinem oberen und unteren Ende mit je einer Hülse 5 bzw. 6 versehen ist, zwischen denen eine Hülse 7 des Rahmenteils 3 koaxial und drehbar, aber axial unverschiebbar zu liegen kommt, die entweder ebenfalls an einem Lappen befestigt oder lediglich mit wenigstens einem Montagestift 8 versehen ist, der in eine entsprechende Aufnahmeöffnung des Rahmens eingesteckt wird. Zur schwenkbaren Verbindung der drei Hülsen 5 bis 7 dient ein Bolzen 9, der gleichzeitig eine Scharnier- oder Schwenkachse 10 für die beiden Teile 2 und 3 bestimmt und z.B.

durch auf die Hülsen 5 und 6 aufgesteckte Kappen gegen Herausfallen gesichert wird. Zur Montage des Lappens 4 weist der Tür- oder Fensterflügel 1 od. dgl. vorzugsweise eine Ausnehmung 12 (Fig. 1,3,8) auf, die in derjenigen, nach der Montage in der Regel vertikal angeordneten Stirnfläche 14 ausgebildet ist, die auf der Scharnierseite des Flügels 1 liegt und eine parallel zur Scharnierachse 10 verlaufende Längsachse 15 (Fig. 1,8) besitzt.

Erfindungsgemäß weist das Scharnier nach Fig. 1 bis 8 ein Mittel zur Einstellung der Höhenlage des Flügels 1 relativ zum Rahmen auf. Dieses Mittel wird im wesentlichen aus dem Lappen 4 und einer Montageplatte 16 gebildet, die insbesondere in Fig. 2 bis 5 dargestellt ist. Danach ist die Montageplatte 16 mit Löchern 17 versehen, mittels derer sie unter Verwendung von nur in Fig. 3 dargestellten Befestigungsschrauben 24 am Boden der Ausnehmung 12 befestigt wird. Ferner weist die Montageplatte 16 wenigstens ein mit einem Innengewinde versehenes, an ihre Außenseite grenzendes Loch 18 auf. Schließlich ist die Montageplatte 16 mit einem vorzugsweise in einem mittleren Abschnitt gelegenen, nach außen ragenden Halteblock 19 versehen, in dem eine durchgehende Gewindebohrung 20 ausgebildet ist, deren Achse im montierten Zustand des Flügels 1 parallel zur Längsachse 15 und auch parallel zur Scharnierachse 10 verläuft.

Der insbesondere aus Fig. 1 bis 3, 6 und 7 ersichtliche Lappen 4 ist mit einer der Anzahl der Löcher 18 der Montageplatte 16 entsprechenden Anzahl von Langlöchem 21 versehen, die parallel zur Schamierachse 10 verlaufende Längsachsen aufweisen und beim Anlegen des Lappens 4 an die Montageplatte 16 auf deren Löcher 18 ausrichtbar sind. Außerdem weist der Lappen 4 eine vorzugsweise in einem Mittelabschmtt gelegene Aussparung 22 auf, die den Halteblock 19 in der Montageplatte aufnehmen kann. Eine untere Begrenzungsfläche der Aussparung 22 (Fig. 1,6,8) dient in noch zu beschreibender Weise als Stützfläche 23.

Zur Montage des Flügels 1 am nicht gezeigten Rahmen werden beispielsweise zunächst bei demontiertem Bolzen 9 die Rahmenteile 3 am Rahmen und die Flügelteile 2 am Flügel 1 befestigt. Die Befestigung eines Flügelteils 2 am Flügel 1 erfolgt insbesondere dadurch, daß zunächst die Montageplatte 16 mit den die Löcher 17 (Fig. 4) durchragenden Befestigungsschrauben (Fig. 3) am Boden der Ausnehmung 12 des Flügels 1 befestigt und dann weitere Befestigungsschrauben 25 (Fig. 1 und 3) durch die Langlöcher 21 hindurch in die mit Innengewinde versehenen Löcher 18 der Montageplatte 16 eingedreht und festgezogen werden, bis ihre Köpfe fest auf der Oberfläche des Lappens 4 aufliegen und diesen dadurch mit Klemmsitz zwischen sich und der Montageplatte 16 festklemmen. Dadurch sind die Längsachsen der Langlöcher 21 parallel zur Achse 15 des Flügels 1 angeordnet. Außerdem wird in die Gewindebohrungen 20 der Halteblöcke 19 jeweils eine Einstellschraube 26 eingedreht, deren Länge die Länge der Gewindebohrung 20 überragt.

Die Flügelteile 2 werden nun mit den Rahmenteilen 3 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise durch Einführung des Bolzens 9 miteinander verbunden, wobei die Zahl der insgesamt verwendeten Scharniere an sich beliebig ist. Dadurch sind die Flügelteile 2 und mit ihnen der Flügel 1 schwenkbar, aber axial unverschiebbar im Scharnier bzw. am Rahmen gelagert.

Nach der auf diese Weise erfolgten Montage nimmt der Flügel 1 in Richtung der zur Schamierachse 10 parallelen Achse 15 eine Lage ein, die sich aus der zufälligen Lage der Befestigungsschrauben 25 innerhalb der Langlöcher 21 ergibt. Als Bezugsebene 27 kann dabei z.B. eine durch irgendeine Stützfläche 23 definierte, in Fig. 1, 3 und 8 mit einer strichpunktierten Linie angedeutete Ebene wirken. Sie legt z.B. den Abstand zwischen der

Unterkante des am Flügel 1 befestigten Halteblocks 19 und der Stützfläche 23 fest, die durch die Lage des axial festliegenden Flügelteils 2 gegeben ist.

Eine Änderung dieses Abstandes ist einfach dadurch möglich, daß die Befestigungsschraube 25 ohne Demontage des Flügels 1 geringfügig gelockert und danach die Einstellschraube 26 in der Gewindebohrung 20 verdreht wird, bis sich z.B. ihr aus dem Halteblock 19 herausragendes Ende auf die Stützfläche 23 aufsetzt. Dabei zeigen Fig. 1 und 3 z.B. eine Mittellage, bei der die oberen und unteren Abstände zwischen den axialen Enden der Lappen 4 und den entsprechenden Enden der Ausnehmung 12 etwa gleich groß sind.

Dagegen zeigt die Fig. 8 den Flügel 1 in einer gegenüber Fig. 1 und 3 wesentlich höheren Lage, in der die Unterkante des Halteblocks 19 einen wesentlich größeren Abstand von der Bezugsebene-27 hat bzw. der Abstand zwischen dem Lappen 4 und dem oberen Ende der Ausnehmung 12 wesentlich größer als sein Abstand vom unteren Ende der Ausnehmung 12 ist. Bei Drehung der Einstellschraube 26 in die entgegengesetzte Richtung würde der Flügel 1 dagegen gegenüber dem Rahmen bzw. der Bezugsebene 27 allmählich abgesenkt, bis z.B. in der tiefsten Stellung die Unterkante des Halteblocks 19 auf der Stützfläche 23 aufliegt. Sind mehrere Scharniere für den Flügel 1 vorgesehen, sollten alle Einstellschrauben 26 entsprechend eingestellt sein.

Die Höhe der Aussparung 22 wird oberhalb der Einstellschraube 26 vorzugsweise so gewählt, daß letztere von oben her leicht mit einem Werkzeug betätigt werden kann. Wird außerdem für die Teile 20,26 ein metrisches Gewinde mit geringer Steigung vorgesehen, kann die Einstellung ohne Demontage und ohne manuelles Anheben oder Absenken des Flügels 1 selbst dann durch bloße Betätigung der Einstellschraube 26 bewirkt werden, wenn das Gesamtgewicht des Flügels 1 relativ groß ist. Die Befestigungsschrauben 25 haben daher nicht mehr die Aufgabe, den Flügel 1 in einer definierten Höhe zu halten, da diese Aufgabe von der Kombination aus Halteblock 19, Stützfläche 23 und Einstellschraube 26 übernommen wird.

Die beschriebene Vorrichtung kann auch in kinematischer Umkehrung seiner Teile verwendet werden. Das bedeutet, daß der Halteblock 19 und die Einstellschraube 26 am Lappen 4 und die Aussparung 22 mit der Stützfläche 23 an der Montageplatte 16 vorgesehen werden können. In diesem Fall würde die Stützfläche 23 allerdings von oben auf

der Einstellschraube 26 aufliegen und diese von unten her betätigt werden müssen.

Das erfindungsgemäße Scharnier ist ferner mit einem Mittel zur Einstellung der Seitenlage des Flügels 1 versehen. Auch dieses Mittel wird im wesentlichen aus dem Lappen 4 und der Montageplatte 16 gebildet. Hierzu weist die Montageplatte 16 vorzugsweise einen Querschnitt auf, der insbesondere aus Fig. 2 und 5 ersichtlich ist. Danach ist die Montageplatte 16 auf ihrer dem Lappen 4 zugewandten Vorder- bzw. Außenseite von einem mittleren Bereich an einerseits zur Vorderseite hin und andererseits zu derjenigen Seite hin abgeschrägt bzw. keilförmig ausgebildet, an der die Hülsen 5,6 zu liegen kommen. Eine dadurch gebildete Schrägfläche 29 endet außen an einer vorzugsweise über die ganze Länge der Montageplatte 16 erstreckten Längs- bzw. Schwenkkante 30 (Fig. 2,4,5), an welcher der Lappen 4 nach seiner Befestigung an der Montageplatte 16 anliegt (Fig. 2).

Das Mittel zur Seiteneinstellung weist ferner wenigstens eine Einstellschraube 31 (Fig. 1,2,8) auf, die in eine Gewindebohrung 32 (Fig. 6,7) des Lappens 4 eingedreht ist. Ein nach innen aus dem Lappen 4 herausragendes Ende dieser Einstellschraube 31 kann sich, wie Fig. 2 zeigt, vorzugsweise an einen an die Schrägfläche 29 angrenzenden Abschnitt 33 (Fig. 4,5) der Montagefläche 16 anlegen.

Zur Einstellung der Seitenlage des Flügels 1 relativ zum Rahmen bzw. zu dem insoweit ortsfest an diesem angebrachten Scharnier ist es lediglich erforderlich, die Befestigungsschrauben 25 etwas zu lockern, danach die Einstellschrauben 31 mehr oder weniger tief in die Gewindebohrungen 32 einzudrehen und abschließend die Befestigungsschrauben 25 wieder festzuziehen. Da die Achsen der Befestigungsschrauben 25 senkrecht zur Schwenkkante 30 der Montageplatte 16 wirken, hat ihr Festziehen eine derartige Verschwenkung des Lappens 4 um diese Schwenkkante 30 zur Folge, daß sich letztendlich entweder das innere Ende jeder Einstellschraube 31 oder, wenn diese vollständig zurückgedreht sind, das freie Ende des Lappens 4 auf den Abschnitt 33 auflegt, wodurch sich eine definierte Schwenkstellung zwischen dem Lappen 4 und der Montageplatte 16 ergibt. Mittels der Einstellschraube 31 wird somit die Schwenkstellung des Flügels 1 relativ zum Lappen 4 und damit auch zum Scharnier bzw. zum Rahmen eingestellt. Vorzugsweise weisen die Einstellschrauben 31 metrische Gewinde mit geringer Steigung auf, so daß sie auch bei montiertem Flügel 1 leicht verstellt werden können.

Die Wirkung einer solchen Einstellung ergibt sich aus Fig. 9. In ihr ist im Horizontalschnitt schematisch ein Rahmen dargestellt, der mit Rahmenteilen 35a, 35b eine vom Flügel 1 zu verschließende Öffnung 36 aufweist. Dabei ist für die obere Hälfte der Fig. 9 angenommen, daß der Flügel 1 in seiner Offenstellung zunächst eine durch eine gestrichelte Linie angedeutete Position 37a relativ zum Lappen 4 einnimmt, in welcher die Einstellschrauben 31 so weit wie möglich aus den Gewindebohrungen 32 herausgedreht sind und sich daher mit ihren freien inneren Enden am Abschnitt 33 abstützen. Wird der Flügel 1 aus der Position 37a heraus in seine ebenfalls dargestellte Schließstellung bewegt (Position 37b), steht seine Stirnfläche 14 dem zugehörigen Rahmenteil 35a mit relativ kleinem Abstand gegenüber, während seine gegenüberliegende Stirnfläche 38 dem anderen Rahmenteil 35b mit einem vergleichsweise großen Abstand gegenübersteht.

Werden dagegen die Einstellschrauben 31 voll in die Gewindebohrungen 32 zurückgezogen, nimmt der Flügel 1 in der Offenstellung bei gleicher Stellung des Lappens 4 beispielsweise eine aus der unteren Hälfte der Fig. 9 ersichtliche Position 37c ein, aus der heraus er in eine ebenfalls dargestellte Schließstellung entsprechend Position 37d geschwenkt werden kann. In dieser Position 37d besitzt die Stirnfläche 14 einen großen und die Stirnfläche 38 einen kleinen Abstand vom zugehörigen Rahmenteil 35a bzw. 35b, d.h. die Positionen 37b und 37d zeigen die beiden möglichen Extremstellungen des Flügels 1 in der Schließstellung, die einen ungleichförmigen Türspalt zur Folge haben. Durch Verdrehen der Einstellschrauben 31 ist es auf einfache Weise möglich, die Stellung des Flügels 1 in Seitenrichtung (Doppelpfeil v) stufenlos zu verändern, bis sich auf beiden Seiten gleich große Türspalte ergeben.

Die beschriebene Vorrichtung bringt die wesentlichen Vorteile mit sich, daß sie einerseits wie die Vorrichtung zur Höheneinstellung bei geöffnetem Flügel 1 leicht zugänglich ist, andererseits aber unabhängig von der Höhenlage des Flügels 1 in der Öffnung 36 betätigt werden kann. Dies ist eine Folge davon, daß ein geringfügiges Lösen der Befestigungsschrauben 25 zwar sowohl eine Einstellung in der Höhe als auch zur Seite hin ermöglicht, keine der beiden Einstellungen jedoch die jeweils andere beeinflußt oder gar verändert.

Entsprechend Fig. 9 ist es möglich, daß eine Änderung der Seiteneinstellung in Abhängigkeit vom speziellen Scharnier automatisch auch eine Änderung der Tiefeneinstellung

des Flügels 1 in Richtung eines Doppelpfeils w bewirkt. Dies ist im allgemeinen unerwünscht, weil hierdurch der Anpreßdruck des Flügels an nicht dargestellte Rahmenteile, Türdichtungen od. dgl. beeinflußt wird. Zur Vermeidung dieses Nachteils weist das erfindungsgemäße Scharnier zusätzlich ein Mittel zum Einstellen der Tiefenlage des Flügels 1 auf. Dieses Mittel enthält gemäß Fig. 10 bis 15 eine am Flügel 1 zu befestigende Grundplatte 40 (Fig. 10 bis 13), an der die Montageplatte 16 verschiebbar gelagert ist.

Nach Fig. 10 bis 13 weist die Grundplatte 40 Löcher 41 zur Aufnahme von Befestigungsschrauben auf, mittels derer sie anstelle der Montageplatte 16 am Boden der Ausnehmung 12 des Flügels 1 befestigt wird. Die Grundplatte 40 ist mit wenigstens einer an ihre Vorder- bzw. Außenseite grenzenden, T-förmigen Führungsnut 42 versehen, in der ein entsprechend geformter Nutenstein 43 verschiebbar gelagert ist. Dabei erstreckt sich die Führungsnut 42 im montierten Zustand der Grundplatte 40 und des Scharniers parallel zur Stirnfläche 14 und senkrecht zur Scharnierachse 10, d.h. in Fig. 9 bei in Schließstellung befindlichem Flügel 1 in Richtung des Doppelpfeils w.

Der Nutenstein 43 ist mit einer Gewindebohrung 44 zur Aufnahme einer Klemmschraube

45 versehen. Eine Montageplatte 16a weist in diesem Fall zusätzlich einen hinteren Ansatz

46 (Fig. 12,15) auf, der beim Auflegen der Rückseite der Montageplatte 16a auf die

Vorderseite der Grundplatte 40 in eine in dieser ausgebildete, parallel zur Verschieberichtung angeordnete Schlitzöffnung 47 (Fig. 10,12) eintreten kann und mit einer in Verschieberichtung erstreckten, eine Einstellschraube 48 aufnehmenden Gewindebohrung 49 (Fig. 15) versehen ist, die beide vorzugsweise ein metrisches Gewinde mit geringer Steigung aufweisen, damit auch ein schwerer Flügel 1 ohne Demontage leicht verstellt werden kann. Die Einstellschraube 48 hat vorzugsweise eine über die Länge der Schlitzöffnung 47 erstreckte Länge, so daß sie sich mit ihrem vorderen und hinteren Ende an je einen die Schlitzöffnung 47 begrenzenden Wandabschnitt anlegen kann. Die Montageplatte 16a nach Fig. 14 und 15 unterscheidet sich im übrigen von derjenigen nach Fig. 4 und 5 nur dadurch, daß ihre zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 45 dienenden Löcher 17 so angeordnet sind, daß sie auf die Gewindebohrungen 44 der Nutensteine 43 ausgerichtet werden können. Gleiche Teile sind daher mit denselben Bezugszeichen versehen.

Bei Anwendung der Grundplatte 40 wird diese zunächst mit Hilfe von die Löcher 41

durchragenden Befestigungsschrauben am Boden der Aussparung 12 befestigt. Daran anschließend wird die Montageplatte 16a so auf die Grundplatte 40 aufgelegt, daß der hintere Ansatz 46 in die Schlitzöffnung 47 eintritt und die Einstellschraube 48 sich an ihren Enden in der aus Fig. 12 ersichtlichen Weise an zugeordneten Wandabschnitten abstützt. Danach werden die Klemmschrauben 45 durch die Löcher 17 hindurch in die Gewindebohrungen 44 der Nutensteine 43 eingedreht und festgezogen, wodurch die relative Lage der Montageplatte 16a zur Grundplatte 40 bzw. zum Flügel 1 festgelegt ist. Die Montage der übrigen Teile erfolgt in der oben beschriebenen Weise.

Ergibt sich, daß der Anpreßdruck bzw. die Lage des Flügels 1 in Richtung des Doppelpfeils w (Fig. 9) verändert werden muß, z.B. weil sich aufgrund einer vorhergehenden Seiteneinstellung eine unerwünschte Tiefenveränderung ergeben hat, werden die Klemmschrauben 45 geringfügig gelockert. Anschließend wird die Einstellschraube 48 mit einem Werkzeug (Schraubendreher od. dgl.), das durch eine in der Grundplatte 40 ausgebildete Querbohrung 50 (Fig. 10,12,13) eingeführt wird, in der einen oder anderen Richtung gedreht, wodurch die Grundplatte 40 und mit ihr der Flügel 1 relativ zu der insoweit ortsfesten Montageplatte 16a verschoben werden. Ist die gewünschte Tiefeneinstellung erreicht, werden die Klemmschrauben 45 wieder festgezogen, wodurch die Montageplatte 16a zwischen deren Köpfen und der Grundplatte 40 fest verspannt wird.

Die beschriebene Einstellung der Tiefe bzw. der Anpreßkraft kann somit völlig unabhängig von der Einstellung der Höhe bzw. der Seiteneinstellung und wie diese ohne Demontage des Flügels 1 erfolgen. Dabei versteht sich, daß die Querbohrung 50 von der Außenseite des Flügels 1 her zugänglich sein muß und daher so ausgebildet werden sollte, daß sie entweder kaum sichtbar ist oder mit einer aufgesetzten Kappe od. dgl. abgedeckt werden kann. Entsprechend kann die Anordnung so getroffen werden, daß die Ausnehmung 12 nach der Montage und Einstellung der verschiedenen Teile mit einer Abdeckkappe 51 (Fig. 2) verschließbar ist, die z.B. durch eine Klemm- oder Schnappverbindung am Flügel 1 befestigt wird.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die sich auf vielfache Weise abwandeln lassen. Insbesondere ist es möglich, das Mittel zur Einstellung der Anpreßkraft bzw. Tiefe des Flügels 1 dem Rahmenteil 3 anstatt dem

Flügelteil 2 zuzuordnen. In diesem Fall wird das Flügelteil 2 entsprechend Fig. 1 bis 9 montiert, während das Rahmenteil 3 bzw. ein an diesem angebrachter Lappen z.B. verschiebbar an einer der Grundplatte 40 entsprechenden, aber am Rahmen montierten Platte gelagert würde. Dabei könnte es zweckmäßig sein, das Rahmenteil abweichend von Fig. 9 nicht mittels des Montagestifts 8 an der Vorderseite, sondern mittels der Grundplatte an einer der Stirnfläche 14 gegenüberliegenden Stirnfläche des Rahmenteils 35 zu montieren. Weiter versteht sich, daß in entsprechender Abwandlung auch die in Fig. 1 bis 9 dem Flügelteil 2 zugeordneten Mittel zur Einstellung der Höhe und der SeiteneinsteUung dem Rahmenteil 3 zugeordnet werden können. Weiter können pro Scharnier mehrere Halteblöcke 19 und, wie Fig. 10 bis 15 zeigen, mehrere Führungsnuten 42 und/oder Nutensteine 43 vorgesehen sein, wobei auch in jeder Führungsnut 42 mehrere Nutensteine 43 angeordnet werden können. Auch die im Einzelfall vorgesehene Anzahl an Einstellschrauben 26, 31 und 48 ist an sich beliebig wählbar. Abgesehen davon versteht sich, daß die verschiedenen Merkmale des erfindungsgemäßen Scharniers auch in anderen als den dargestellten Kombinationen verwendet werden können.

Die tragenden Teile des Scharniers werden vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Stahlblech od. dgl., hergestellt. Sie können zur Verbesserung der optischen Wirkung zusätzlich mit einer Kunststoffschicht umgeben sein.

Claims (12)

Ansprüche

1. Scharnier mit einem zur Befestigung an einem Rahmen bestimmten Rahmenteil (3), einem Flügelteil (2), einem beide Teile schwenkbar verbindenden, eine Scharnier- und Schwenkachse (10) festlegenden Bolzen (9) und einer an einem ausgewählten dieser Teile (2,3) zu befestigenden Montageplatte (16,16a), wobei das ausgewählte Teil quer zur Scharnierachse in Seitenrichtung einstellbar ist, wenigstens ein zur Scharnierachse (10) paralleles Langloch (21) aufweist und mittels wenigstens einer das Langloch (21) durchragenden Befestigungsschraube (25) in der Höhe einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das ausgewählte Teil (2) oder die Montageplatte eine Stützfläche (23) und die Montageplatte (16,16a) oder das ausgewählte Teil eine zur Abstützung an der Stützfläche (23) bestimmte Einstellschraube (26) aufweist, und daß das ausgewählte Teil (2) und die Montageplatte (16,16a) relativ zueinander um eine zur Scharnierachse (10) parallele Schwenkachse schwenkbar angeordnet sind, wobei der Schwenkwinkel zwischen beiden mittels einer weiteren Einstellschraube (31) vorwählbar ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube (26) in einem an der Montageplatte (16,16a) oder dem ausgewählten Teil (2) angebrachten Halteblock (19) drehbar gelagert ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteblock (19) an der Montageplatte (16,16a) vorgesehen ist und das ausgewählte Teil (2) eine zur Aufnahme und Abstützung des Halteblocks (19) bestimmte Aussparung (22) aufweist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (22) so ausgebildet ist, daß die den Halteblock (19) durchragende Einstellschraube (26) ohne Demontage des ausgewählten Teils (2) betätigbar ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (16,16a) eine zur Anlage am ausgewählten Teil (2) bestimmte, parallel zur Scharnierachse (10) angeordnete Schwenkkante (30) aufweist und das ausgewählte Teil (2) mit einer durchgehenden, zur Abstützung an der Montageplatte (16,16a) bestimmten Einstellschraube (31) versehen ist, die eine quer zur Scharnierachse (10) verlaufende Achse besitzt.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es zusätzlich ein Mittel zur Einstellung des Anpreßdrucks des Flügels (1) aufweist.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel eine am Flügel (1) zu befestigende Grundplatte (40) enthält, an der die Montageplatte (16a) verschiebbar gelagert ist.

8. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel eine am Rahmen (35a) zu befestigende Grundplatte enthält, an der eine Montageplatte für das Rahmenteil (3) verschiebbar gelagert ist.

9. Scharnier nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (40) mit wenigstens einer T-förmigen Führungsnut (42) versehen ist, in der wenigstens ein Nutenstein (43) verschiebbar gelagert ist, an dem die Montageplatte (16a) befestigbar ist.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutenstein (43) mit einer Gewindebohrung (44) zur Aufnahme einer die Montageplatte (16a) durchjagenden Klemmschraube (45) versehen ist.

11. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf die Montageplatte (16a) einwirkende Einstellschraube (48) zur Verschiebung des Nutensteins (43) in der Führungsnut (42) vorgesehen ist.

12. Tür oder Fenster mit einem Rahmen (35a, 35b) und einem Flügel (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (1) mit einem Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11 am Rahmen (35a, 35b) befestigt ist.