DE2942380A1

DE2942380A1 - Fassung fuer eine sockellose lampe

Info

Publication number: DE2942380A1
Application number: DE19792942380
Authority: DE
Inventors: Masaharu Baba; Akiyoshi Hashima; Kiyokazu Honda; Yoshiji Yoshiike
Original assignee: Tokyo Shibaura Electric Co Ltd
Current assignee: Toshiba Corp
Priority date: 1978-10-23
Filing date: 1979-10-19
Publication date: 1980-04-24
Also published as: IT1162403B; CA1108711A; IT7950616A0; GB2035722B; DE2942380C2; US4299430A; GB2035722A

Description

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Henkel, Kern, Feiler fr HSnrel Patentanwälte Registered Representatives

before the

European Patent Office

Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha, Möhfstraöe37

Kawasaki-shi, Japan D-ΘΟΟΟ München 80

Tel.: 089/982085 87

Telex: 05 29 802 hnkl d Telegramme: ellipsoid

MH-54P626-3 Fassung für eine sockellose Lampe

Die Erfindung betrifft einen Lampenhalter bzw. eine Fassung für den Einbau einer sockellosen Lampe in ein Substrat mit elektrischer Verdrahtung, z.B. eine (gedruckte) Leiterplatte, in der Weise, daß die Zuleitungen der Lampe mit den Leiterzügen verbunden sind.

Als Fassungen der angegebenen Art sind Konstruktionen bekannt, die durch Festlegung zwischen einem Spannflansch und einem Spannsegment, die in einem vorbestimmten Abstand voneinander um einen zylindrischen Fassungs-Körper umlaufen, an einem Substrat anbringbar sind. Der zylindrische Fassungs-Körper weist dabei erste Kontakte, die mit den Zuleitungen einer sockellosen Lampe in elektrischen Kontakt bringbar sind, und zweite Kontakte auf, die bei Anbringung der Fassung am Substrat mit dessen Leiterzügen elektrisch verbunden werden, so daß die Zuleitungen der Lampe elektrisch an die Leiterzüge des Substrats angeschlossen sind. Beide Kontakte sind dabei einstückig aus Metallteilen geformt und am Fassungs-Körper befestigt.

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Bei den bisherigen Fassungen der angegebenen Art müssen die die Kontakte bildenden Metallteile sowie die Innenfläche des Fassungs-Körpers, in welchen die Metallteile und die Lampe eingesetzt werden, mit komplexer Form ausgebildet sein, wodurch Fertigung und Zusammenbau der Fassungen kompliziert werden. Beim Einsetzen der Lampe ist zudem ein guter elektrischer Kontakt an zwei Stellen erforderlich, nämlich an den Berührungspunkten zwischen den ersten Kontakten und den Lampen-Zuleitungen einerseits sowie zwischen den zweiten Kontakten und der Substrat-Verdrahtung andererseits. Aus diesem Grund ist große Sorgfalt bei der Gestaltung, Materialauswahl und Handhabung der Kontakte erforderlich, wobei aufgrund von Stößen nach der Montage möglicherweise ein mangelhafter Kontakt entstehen kann.

Aufgabe der Erfindung ist damit insbesondere die Schaffung einer für eine sockellose Lampe vorgesehenen Fassung, die sich einfach herstellen und zusammensetzen bzw. einbauen läßt und welche bei der sowie nach der Anbringung einer sockellosen Lampe oder Röhre an einem Substrat einen mangelhaften Kontakt zwischen den Leiterzügen des Substrats und den Zuleitungen der Lampe oder Röhre kaum auftreten läßt.

Diese Aufgabe wird bei einer Fassung zur elektrischen und mechanischen Verbindung einer sockellosen Lampe, von deren einem Ende Zuleitungen abgehen, mit einem eine elektrische Verdrahtung bzw. Leiterzüge tragenden Substrat, bestehend aus einem Haupt- oder Fassungs-Körper mit einer Umfangswand, einem Boden und einer oberseitigen öffnung zur Aufnahme des einen Endes der Lampe sowie mit Spannsegmenten und einem von der Außenfläche der Umfangswand abstehenden, isolierenden Spannflansch, wobei das Substrat zwischen Spannsegmenten und Spannflansch festlegbar ist, erfindungsgemäß gelöst durch Mittel zum Herausführen der Zuleitungen der mit dem einen Ende in den Fassungs-Körper eingesetzten Lampe durch den Boden und zur Festlegung eines Teils der Zuleitungen auf einer den Spannsegmenten zuge-

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wandten Fläche des Spannflansches.

Da keine metallischen Kontakte verwendet werden und die Zuleitungen der sockellosen Lampe über die Oberseite des Spannflansches gezogen und daran befestigt sind, besitzt die Fassung einen einfachen Aufbau, bei dem ein mangelhafter Kontakt kaum auftreten kann.

In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Bodenwand des Fassungs-Körpers ausreichend dicker als seine Umfangswand, so daß er vor Verformung durch Wärme und mechanische Stöße oder Schläge sicher ist; hierdurch wird die Möglichkeit für mangelhaften Kontakt weiter verringert. Genauer gesagt: die Fassung ist mit dem Verdrahtungssubstrat mechanisch und elektrisch über einen Teil der Zuleitungen zwischen dem Spannflansch und den Spannsegmenten verbunden, so daß sich bei einer Verformung des Fassungs-Körpers der Abstand zwischen dem Spannflansch und den Spannsegmenten unter Lockerung der Fassung am Substrat verändern und damit den elektrischen Kontakt zwischen Verdrahtung bzw. Leiterzügen und Zuleitungen beeinträchtigen könnte.

Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen drr Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Fassung für eine sockellose Lampe,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene perspektivische Darstellung eines Teils des Spannflansches,

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Fig. 4 eine Schnittansicht der Fassung mit eingesetzter sockelloser Lampe,

Fig. 5 eine Aufsicht auf die Unterseite der Fassung nach Fig. 4,

Fig. 6 eine Aufsicht auf die an einem Leiterplattensubstrat angebrachte Fassung,

Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie 7-7 in Fig. 5,

Fig. 8 einen in vergrößertem Maßstab gehaltenen Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 6 und

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Fassung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung.

Die Fassung 10 gemäß den Fig. 1 und 2 umfaßt einen zylindrischen Fassungs-Körper 11 mit einem offenen oberen Ende. Der Boden 11a des Körpers 11 ist ausreichend dicker als seine Um- fangswand 11b. In der Unterseite des Bodens 11a befindet sich ein kreuzförmiger Schlitz 11c, in den ein entsprechend geformter Schraubendreher eingesetzt werden kann. An der Umfangswand 11b des Körpers 11 sind zwei Klemm- bzw. Spannsegmente 12 und ein auf Abstand zu ihnen angeordneter Spannkragen bzw. -flansch 13 vorgesehen. Die Spannsegmente 12 befinden sich nahe der ober seitigen öffnung des Körpers 11 in einem Winkelabstand von 180° voneinander. Der Spannflansch 13 befindet sich in einigem Abstand vom unteren Ende des Körpers 11, wobei seine den Spann segmenten 12 zugewandte Oberseite 13a praktisch in einer Ebene mit der Oberseite des Bodens 11a liegt. Der Körper 11 kann mit den Spannsegmenten 12 und dem Spannflansch 13 einstückig aus einem isolierenden Kunstharz geformt sein.

Im Boden 11a des Körpers 11 sind zwei Leitungs-Öffnungen 14 ausgebildet, welche den Boden von oben nach unten durchsetzen und

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in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind. In der Unterseite des Bodens 11a sind weiterhin zwei erste Leitschlitze 15 ausgebildet, die jeweils ^am einen Ende mit der betreffenden öffnung 14 und am anderen Ende mit der Umfangsflache des Bodens 11a unter dem Spannflansch 12 verbunden sind. Die Unterseite des Spannflansches 13 weist zwei zweite Leitschlitze 16 auf, die jeweils am einen Ende mit dem zugeordneten ersten Leitschlitz 15 verbunden sind und am anderen Ende an der Umfangsflache des Flansches 13 auslaufen. Dieses andere Ende jedes zweiten Leitschlitzes 16 öffnet sich außerdem an der Oberseite des Flansches 13. In der Umfangsflache des Spannflansches 13 sind zwei Fixierschlitze 17 vorgesehen, die in regelmäßigen Abständen von den beiden zweiten Leitschlitzen 16 angeordnet sind und den Spannflansch 13 von Oberseite zu Unterseite durchsetzen. An der Oberseite des Spannflansches 13 werden somit zwischen den zweiten Leitschlitzen 16 und den zugeordneten Fixierschlitzen 17 gemäß Fig. 3 Zuleitung-Fixierbereiche 18 festgelegt.

An der Oberseite des Spannflansches 13 sind von der Außenumfangsflache zur Umfangswand 11b verlaufende Schrägflächen vorgesehen. Gemäß Fig. 3 sind diese Schrägflachen, mit Ausnahme jeweils eines bestimmten Abschnitts, an der gesamten Oberseite des Spannflansches 13 vorhanden, so daß Abschnitte der Fixierbereiche 18 unter Bildung von Vorsprüngen 20 auf beiden Seiten über die Flanschoberseite hinausragen.

Im folgenden ist anhand der Fig. 4 bis 8 ein Verfahren zur elektrischen und mechanischen Verbindung einer sockellosen Lampe mit einem isolierenden Substrat, das mit Leiterzügen bedruckt ist, mit Hilfe der vorstehend beschriebenen Fassung erläutert.

Gemäß Fig. 4 wird das eine Ende einer sockellosen Lampe 22, von deren Ende zwei Zuleitungen 21 nach außen abgehen, durch die oberseitige öffnung in den Haupt-Körper eingesetzt. Dabei wer-

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den die Zuleitungen 21 über die öffnungen 14 im Boden 11a nach außen herausgezogen. Die herausgezogenen Zuleitungen 21 werden sodann nacheinander durch die betreffenden ersten Leitschlitze 15, die zweiten Leitschlitze 16, die Fixierbereiche 18 und die Fixierschlitze 17 hindurchgezogen, worauf die Vorder- bzw. Außenenden der Zuleitungen 21 in den betreffenden Fixierschlitzen 17 festgelegt werden. Die betreffenden Abschnitteder Zuleitungen 21, welche Klemmen bzw. Anschlußteile 21a bilden, sind darauf auf den Vorsprüngen 20 der Fixierbereiche 18 festgelegt. Genauer gesagt: die herausgezogenen Zuleitungen werden längs der zugeordneten ersten und zweiten Leitschlitze 15 bzw. 16 gebogen, so daß ihre Vorderenden die Oberseite 13a des Spannflansches 13 übergreifen, worauf sie längs der Oberseite 13a über die Fixierbereiche 18 gebogen, sodann wieder durch die Fixierschlitze 17 unter den Spannflansch 13 gezogen und hierauf so gebogen bzw. verlegt werden, daß sie unter der Unterseite der Spannflansches 13 verlaufen. Die Fig. 4 und 5 veranschaulichen den Zustand der auf diese Weise mit den Zuleitungen 21 besetzten Fassung 10.

Im folgenden ist anhand der Fig. 6 bis 8 die elektrische und mechanische Verbindung der mit der eingesetzten sockellosen Lampe versehenen Fassung in das isolierende Substrat beschrieben, das an seiner einen Seite bzw. Unterseite eine gedruckte Schaltung aufweist.

Die Fassung 10 wird mit der Lampe 22 voran in eine Bohrung eines isolierenden Substrats 23, etwa einer Leiterplatte, eingesetzt. Die Bohrung umfaßt einen kreisförmigen Abschnitt mit einem Durchmesser, der etwas größer ist als der Außendurchmesser des Fassungs-Körpers 11, sowie rechteckige Abschnitte, die in den kreisförmigen Abschnitt übergehen und die weit genug sind, um die Spannsegmente 12 hindurchtreten zu lassen. Der Fassungs-Körper 11 wird so^weit eingeschoben, bis die Oberseite 13a des Spannflansches 13 am Substrat 23 anliegt. Sodann wird die Fassung

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mittels eines dem Kreuzschlitz 11c angepaßton nchrnnbendreherr, in Richtung des Pfeils gemäß Fig. 6 gedreht, wobei das Substrat 23 zwischen dem Spannflansch 13 und den Spannsegmenten 12 sicher verspannt wird. Die Fassung 10 wird somit mit dem Substrat 23 nach Art einer Bajonettverbindung gekuppelt. Dabei gelangen gemäß den Fig. 7 und 8 die Anschlußteile 21a der Zuleitungen 21, die durch die Vorsprünge 20 an der Oberseite des Spannflansches 13 festgelegt sind, in elektrischen Kontakt mit den Leiterzügen 24 an der Unterseite des Substrats 23.

Während bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform in der Unterseite des Bodens 11a des Fassungs-Körpers 10 zum Drehen desselben ein Kreuzschlitz vorgesehen ist, kann gemäß Fig. 9 auch ein gerader Schlitz ^11c vorgesehen sein, in den ein r,ewöhnli eher Schraubendreher eingesetzt werden kann. Dieser Schlitz ist allerdings nicht unbedingt erforderlich, vielmehr ist es nur nötig, daß sich der Fassungs-Körper von Hand oder mittels eines geeigneten Werkzeugs relativ zum Substrat drehen läßt.

Weiterhin sind die Einrichtungen zum Verlegen der Zuleitungen der sockellosen Lampe zur Außenseite des Fassungs-Körpers nicht auf die Kombination der Öffnungen mit den ersten Leitschlitzen im Boden und den zweiten Leitschlitzen im Spannflansch beschränkt. Beispielsweise können anstelle der zweiten Leitschlitze Öffnungen oder Bohr 'igen vorgesehen werden, die von der Unterseite des Spannflansches zu seiner Oberseite verlaufen. Ebenso können die Fixierschlitze in der Umfangsflache des Spannflansches, die zur Verankerung der Endabschnitte der Zuleitungen dienen, durch Öffnungen oder Bohrungen ersetzt werden, welche den Spannflansch durchsetzen.

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L e e r s e i t e

Claims

29A2380 Henkel, Kern, Fetter ft Hänztri Patentanwälte Registered Representatives before the European Patent Office Tokyo Shibaura Denki Kabushiki Kaisha, 1 MöhlstraBe 37 Kawasaki-shir Japan 0-8000 München 80 Tel.: 0 89/98 20 85-87 Telex: 0529802 hnkl d Telegramme: ellipsoid MH-54P626-3 19, OKt, 1979 Fassung für eine sockellose Lampe Patentansprüche

1.) Fassung zur elektrischen und mechanischen Verbindung einer sockellosen Lampe, von deren einem Ende Zuleitungen abgehen, mit einem eine elektrische Verdrahtung bzw. Leiterzüge tragenden Substrat, bestehend aus einem Haupt- oder Fassungs-Körper mit einer Umi'angswand, einem Boden und einer oberseitigen öffnung zur Aufnahme des einen Endes der Lampe sowie mit Spannsegmenten und einem von der Außenfläche der Umfangswand abstehenden, isolierenden Spannflansch, wobei das Substrat zwischen Spannsegmenten und Spannflansch festlegbar ist, gekennzeichnet durch Mittel (14, 15, 16 usw.) zum Herausführen der Zuleitungen (21) der mit dem einen Ende in den Fassungs-Körper (11) eingesetzten Lampe (22) durch den Boden (11a) und zur Festlegung eines Teils der Zuleitungen (21) auf einer den Spannsegmenten (12) zugewandten Fläche (20) des Spannflansches (13).

2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungs-Körper zylindrisch geformt ist und einen Boden besitzt, der dicker ist als seine Umfangswand.

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3. Fassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Mittel den Boden des Fassungs-Körpers durchsetzende Leitungs-Üffnungen, über welche die Zuleitungen zur Außenseite des Bodens fUhrbar sind, mit den Öffnungen in Verbindung stehende Leitschlitze im Boden des Fassungs-Körpers und im Spannflansch, um die Zuleitungen längs der Außenumfangsflache von Boden und Spannflansch zu dessen genannter Fläche führen zu können, und in der Außenumfangsfläche des Spannflansches vorgesehene Fixierschlitze umfassen, in denen die jeweiligen Enden der Zuleitungen festlegbar sind.

4. Fassung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Fläche bzw. Oberseite des Spannflansches sich nach innen verjüngende (geneigte) Abschnitte und zwischen diesen festgelegte Vorsprünge aufweist, an denen die Zuleitungen festlegbar sind.

5. Fassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Unterseite des Bodens ein Kreuzschlitz ausgebildet ist.

6. Fassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Unterseite des Bodens ein gerader Schlitz ausgebildet ist.

7. Fassung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungs-Körper mit den Spannsegmenten und dem Spannflansch einstückig aus einem (isolierenden) Kunstharz geformt ist.

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