DE2939805A1

DE2939805A1 - Steuersystem fuer die abgasrueckfuehrung bei dieselmotoren

Info

Publication number: DE2939805A1
Application number: DE19792939805
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Fujii; Motohiro Shinzawa; Jun Teranuma; Seishi Yasuhara
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1978-10-09
Filing date: 1979-10-01
Publication date: 1980-04-24
Also published as: US4295455A; DE2939805C2; JPS5551940A

Description

- 5 Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für die Abgasrückführung bei verdichtungsgezündeten Verbrennungsmotoren bzw. Dieselmotoren.

Um die Verbrennung des Treibstoffes herabzusetzen und damit den Anteil an vom Motor ausgastossenem NOx zu verringern, ist es bekannt, Abgasrückführsysteme vorzusehen, die einen Teil des Abgases in die Ansaugluft einführen.

Bei der Rückführung des Abgases an einem extern mit Zündkerze gezündeten Motor mit einem Einlassdrosselventil kann das Abgas in die Ansaugluft in dem gewünschten Umfang durch Ausnutzung des Druckunterschiedes zwischen dem Abgas und dem Ansaugunterdruck abstromseitig des Drosselventils eingeleitet werden. Bei einem verdichtungsgezündeten Motor oder Dieselmotor ohne Einlassdrosselventil sind jedoch die Druckunterschiede zwischen Abgas und Einlassunterdruck im niedrigen Belastungsbereich des Motors zu gering, um eine bestimmte Menge an rückgeführtem Abgas vorzusehen, obschon eine grosse Menge an rückgeführtem Abgas im Niederlastbereich des Motors erforderlich ist.

Es wurde schon vorgeschlagen, in der Einlassleitung ein auf die Motorbelastungen ansprechendes Drosselventil zur Verbindung einer Abgasrückführleitung mit einer abstromseitigen Stelle des Drosselventils vorzusehen, so dass die Menge des rückgeführten Abgases in Abhängigkeit von dem Einlassunterdruck gesteuert wird.

Bei diesem herkömmlichen Steuersystem nimmt die Menge an rückgeführtem Abgas umgekehrt proportional mit steigender Motorbelastung gemäss Fig. 1 ab. Dieses System erweist sich daher theoretisch erfolgversprechend, um den Anfall an NOx zu ver-

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ringern, dennoch eine hohe Motorleistung beizubehalten und die Enwicklung von Rauch zu verhindern/ bei dem es sich um schwarzes nicht verbrannte Gase enthaltendes Abgas handelt.

Bei diesem Steuersystem hat jedoch der Verbindungs- oder Verknüpfungsmechanismus zwischen Drosselventil und Steuerhebel für die Einspritzpumpe unausweichlich ein gewisses Spiel. Hierdurch wird es schwierig, die Strömung an rückgeführtem Abgas im extremen Niedriglastbereich genau zu steuern, wenn das Drosselventil fast geschlossen vorliegt. Ausserdem erhöht eine geringe Abweichung vom Sollwert der Abgasrückführströmung erheblich die Rauchentwicklung im Hochlastbereich nahe der Rauchgrenze, d.h. der Grenze, bei der das unverbrannte Gase enthaltene Abgas beginnt, eine dunkle Färbung anzunehmen. Da deshalb der Streuung der Abmessungstoleranzen der Teile eine besondere Wichtigkeit zukommt, ist es fast unmöglich, das vorbeschriebene bekannte Abgasrückführsystem anzuwenden, ohne dass auf die Qualitätskontrolle der Teile ein besonderes Augenmerk gelegt wird.

Ein Ziel der Erfindung ist demgegenüber die Schaffung von einem verbesserten Steuersystem für die Abgasrückführung bei Verbrennungsmotoren mit Verdichtungszündung. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Steuersystems der in Rede stehenden Art mit einer Einrichtung, die sicher den Zufluss an rückgeführtem Abgas vor der Rauchgrenze unterbricht, wobei die gesteuerte Abgasrückführmenge mit zunehmender Belastung abnimmt und . die öffnungsweite des Drosselventils nahe dem vollständig geschlossenen und geöffneten Zustand des Drosselventils konstant bleibt, so dass hier eine Abweichung von der Proportionalsteuerung des Winkels eines Pumpensteuerhebels vorliegt, der von einem die Treibstoffeinspritzmenge steuernden Gaspedal bewegt wird. Hierdurch wird das Steuerverhalten bei der Abgasrückführung im Niedrig- und Hochlastbereich stabilisiert, in wirksamer

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Weise der Anfall an NOx reduziert und dennoch ein stabiles Motorbetriebsverhalten im Niedriglastbereich gewährleistet, sowie in zuverlässiger Weise eine Rauchentwicklung im Hochlastbereich verhindert und ferner eine volle Leistungsabgabe des Motors erzielt.

Das erfindungsgemässe Steuersystem für die Abgasrückführung bei Verbrennungsmotoren mit Verdichtungsζ(indungen umfasst ein Einlassdrosselventil in einer Einlassleitung oder -passage sowie eine abstromseitig von dem Einlassdrosselventil in die Einlasspassage einmündende Abgasrückführleitung und zeichnet sich dadurch aus, dass ein Unterbrechungsventil in der Abgasrückführleitung mit der Steuereinrichtung der Treibstoff einspritzpumpe so verknüpft ist, dass das Unterbrechungsventil in Nähe des Vollastbereiches des Motors geschlossen wird.

Gemäss einem anderen Merkmal der Erfindung weist das Steuersystem für die Abgasrückführung einen Verbindungsmechanismus auf, der das Einlassdrosselventil mit der Steuereinrichtung für die Treibstoffeinspritzpumpe verbindet und so arbeitet, dass der Beginn des öffnens des Einlassdrosselventils hinter dem Arbeitsbeginn der Steuereinrichtung für die Treibstoffeinspritzpumpe nachhinkt,sowie dass das Einlassdrosselventil vollständig geöffnet wird, bevor die Steuereinrichtung in ihre Vollastbetriebsstellung gelangt ist.

Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der Zeichnung nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine grafische Darstellung bezüglich des Zusammenhanges zwischen Menge an rückgeführtem Abgas und Winkelstellung des Steuerhebels von einer Treibstoffeinspritzpumpe (ausgedrückt in Belastung in %) bei dem vorbeschriebenen bekannten System,

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Fig. 2a grafische Darstellungen von charakteristischen Kurvenverläufen bei dem erfindungsgemässen System,

Fig. 3 eine schematische geschnittene Ansicht von einem erfindungsgemäss aufgebauten System,

Fig. 4a geschnittene Ansichten von Ausführungsbeispielen ^un von Unterbrechungsventilen für das System nach der Erfindung,

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht von einem Verbindungsmechanismus für das System nach der Erfindung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von dem in Fig. gezeigten Verbindungsmechanismus, und

Fig. 7 schematische Darstellungen von anderen Ausführungs^s formen des Verbindungsmechanismus für das erfindungsgemässe System.

Das erfindungsgemässe Steuersystem ist so aufgebaut, dass es zu den in Fig. 2a-2c gezeigten Charakterisehen Kurven führt, die in Verbindung mit den Ausführungsformen nach Fig. 3 bis 10 im Detail erläutert werden.

Nach Fig. 3 ist zwischen einer Einlassleitung 1 und einer Auslassleitung 2 abstromseitig von einem Drosselventil 3 in der Einlassleitung 1 eine Abgasrückführleitung 4 angeordnet. Das Drosselventil 3 ist über einen später noch zu beschreibenden Verbindungsmechanismus 7 mit dem Steuerhebel 6 für eine Treibstoffeinspritzpumpe 5 verknüpft und öffnet sich in grundsätzlich proportionaler Weise zur Menge an eingespritztem Treibstoff.

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ORIGINAL INSPECTED

In der Mitte der Abgasrückführleitung 4 ist ein Unterbrechungsventil 9 vorgesehen, das die Rückführleitung 4 bei Hochlastbetrieb verschliesst. Wie in Fig. 4a und 4b gezeigt, umfasst das Unterbrechungsventil 9 einen Erfassungsschalter 10, der betätigt wird, wenn der Steuerhebel 6 eine Lage einnimmt, die einer bestimmten Hochlast entspricht (Winkel dC₃ des Steuerhebels in Fig. 2) sowie ein elektromagnetisches Ventil 11, das die Rückführleitung 4 bei einem entsprechenden Signal vom Erfassungsschalter 10 schliesst. Anstelle des elektromagnetischen Ventiles 11 kann auch ein Membranventil 13 vorgesehen werden, das bei einem Wechsel von Unter- auf Atmosphärendruck mittels eines elektromagnetischen Umschaltventiles 12 aufgrund der Signale von dem Erfassungsschalter 10 betätigt wird.

Das Membranventil 13 umfasst eine Druckfühlerkammer 13b, die durch eine Membran 13a gebildet wird und in der selektiv ein Unter- oder Atmosphärendruck ansteht, um einen Ventilkörper 13d gegen die Kraft einer Rückzugsfeder 13c zu öffnen oder zu schliessen. Der Unterdruck stammt von einer Vakuumpumpe. Anstelle des Unterdruckes kann auch der überdruck von einer Luftdruckbremse verwendet werden. Im allgemeinen wird das Membranventil 13 durch den Unterdruck (oder überdruck) aufgrund der Signale von dem Erfassungsschalter 10 im Hochlastbereich geschlossen. Das Membranventil kann normalerweise geöffnet gehalten und durch die Kraft der Rückzugsfeder 13c im Hochlastbereich geschlossen werden. Eine Drosselbohrung 14 ist in der Abgasrückführleitung 4 aufstromseitig von dem Unterbrechungsventil 9 angeordnet, um die Abgasrückführströmung zu steuern.

Nach Fig. 5 und 6 ist das untere Ende des Steuerhebels 6, der mit dem Drosselventil 3 über den Verbindungsmechanismus 7 verbunden ist, an der Welle 15 der Treibstoffeinspritzpumpe

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befestigt, um die Menge an einzuspritzendem Treibstoff mit Hilfe eines nicht gezeigten Gaspedals zu steuern. Der Steuerhebel 6 kann mit einem Pumpenhebel 17 an einer Stellschraube 16 in Eingriff treten, die in der Mitte des Steuerhebels 6 vorgesehen ist.

Der Pumpenhebel 17 wird drehbar von der Pumpenwelle 15 gehalten und hat ein Ende, mit dem eine Stange 18 verbunden ist. Mit der Stange 18 steht axial relativ-beweglich eine hohle Stange 19 in Verbindung, die wiederum mit dem Hebel

20 des Drosselventils 3 verbunden ist. Die hohle Stange 19 ist mit einer an ihrem einen Ende befestigten Federauflage

21 versehen,und ferner ist eine axial gleitbare Federauflage

22 gleitbar auf der hohlen Stange 13 aufgesetzt. Zwischen den Auflagern erstreckt sich eine Schraubenfeder 23, wobei die Lage der gleitbaren Federauflage 22 durch einen Stift 25 bestimmt wird, der an einem Ende 4er Stange 18 befestigt ist und sich durch dieses Ende hindurcherstreckt.

Mit anderen Worten, das Ende der Stange 18 wird in die hohle Stange 19 eingeschoben und dann der Stift über in der hohlen Stange 19 vorgesehene Langlöcher 26 in das Ende der Stange 18 eingesetzt, so dass sich die Enden des Stiftes 25 über die äussere Oberfläche der hohlen Stange 18 hinauserstrecken. Die Kraft der Schraubenfeder 23 beaufschlagt die Federauflage 22 dergestalt, dass der Stift 25 gegen die Enden der Langlöcher 26 anstösst, so dass die Stange 18 und die hohle Stange 19 normalerweise einen integralen Körper ohne relative Beweglichkeit in Axialrichtung darstellen.

In das andere Ende der hohlen Stange 19 ist ein Ende von einer Einstellstange 27 eingeschraubt, die mittels einer Kontermutter 28 relativ zur hohlen Stange 19 fixiert wird und an ihrem anderen Ende mit dem Hebel 20 des Drosselventils in Verbindung steht.

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ORJGiNAL INSPECTED

Wenn bei dieser Anordnung das nicht gezeigte Gaspedal betätigt wird, erfährt der Steuerhebel 6 eine Verdrehung in Gegenuhrzeigerrichtung bei Betrachtung nach Fig. 5. Die Stellschraube 16 wird zuvor so eingestellt, dass sie nicht gegen den Pumpenhebel 17 anschlägt, bevor der Winkel des Steuerhebels 6 den Wertet- in Fig. 2 erreicht. Während dieses Zustandes nimmt die Menge an eingespritztem Treibstoff zu, während das Drosselventil 3 bei einer öffnungsweite θ (Fig. 2c) bleibt, die nahe einem vollständigen Schliessen liegt, so dass die Menge an rückgeführtem Abgas bei einem konstanten Wert Q₁ bleibt, bis der Winkel des Hebels «C-j erreicht.

Danach dreht sich der Pumpenhebel 17 zusammen mit dem Steuerhebel 6 in Gegenuhrzeigerrichtung, was zu einer Verschiebung der Stange 18 nach links in Fig. 5 und damit einer Bewegung der hohlen Stange 19 in die gleiche Richtung infolge der auf die mit dem Stift 25 in Eingriff stehenden Federauflage 22 wirkenden Kraft der Schraubenfeder 23 führt. Das mit dem Hebel 22 verbundene Drosselventil 3 beginnt sich daher zu öffnen, so dass die angesaugte Luftmenge proportional zur Winkelstellung des Drosselventils 3 zunimmt.

Während dieser Zeit stehen der Winkel des Steuerhebels und die öffnungsweite des Drosselventils in einem linear proportionalen Verhältnis zueinander und wenn der Winkel des Steuerhebels einen WertX₂ ^-^m Hochlastbereich nahe der Rauchgrenze erreicht, ist das Drosselventil 3 voll geöffnet.

Abstromseitig des Drosselventils 3 herrscht der Ansaugunterdruck, der einen umso höheren absoluten Wert annimmt, je geringer die öffnungsweite des Drosselventiles ist. Somit verringert sich die Menge an rückgeführtem Abgas, das je nach Druckdifferenz zwischen Abgasdruck und Ansaugunterdruck in die Ansaugluft gelangt, allmählich von dem maximalen Wert Q₁

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bei zunehmender öffnungsweite des Drosselventils auf den minimalen Wert Q- bei der Winkelstellung 0C₃ des Steuerhebels (voll geöffnetes Drosselventil), was verhindert, dass sich die Menge an rückgeführtem Abgas nahe der Rauchgrenze ändert.

Steht das Drosselventil 3 im voll geöffneten Zustand, kommt der Hebel 20 durch Anlage an einem nicht gezeigten Anschlag zum Stillstand, so dass sich die hohle Stange 19 nicht weiter nach links in Fig. 5 bewegen kann.

Wird der Steuerhebel 6 weiter bewegt, so bewegt sich die Stange 18 in Fig. 4 nach links , was die Schraubenfeder. 23 mit Hilfe des Stiftes 25 und der Federauflage 22 zusammendrückt, wobei die Menge an rückgeführtem Abgas auf dem konstanten Wert Q2 bleibt, jedoch die Menge an eingespritztem Treibstoff weiter ansteigt.

Wenn der Winkel des Steuerhebels den Wert 0O₃ unmittelbar vor der Rauchgrenze erreicht, schliesst das Unterbrechungsventil 9 vollständig die Abgasrückführleitung 4 aufgrund eines Signals vom Erfassungsschalter 10, um den Abgas-Rückführstrom vollständig zu unterbrechen.

Daher steigt die Menge an zufliessendem Treibstoff ohne Abgasrückführung an, bis der Winkel des Steuerhebels einen maximalen Wert erreicht, was eine volle Leistung des Motors sicherstellt.

Ergebnis der Steuerung der Menge an rückgeführtem Abgas in der in Fig. 2a bis 2c gezeigten Weise ist, dass der Anfall an NOx wirksam herabgesetzt wird, ohne dass hierdurch das Betriebsverhalten des Motors im niedrigen und mittleren Belastungsbereich nachteilig beeinflusst wird; in diesen Be-

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reichen werden Dieselmotore für Automobile im allgemeinen am häufigsten betrieben.

Fig. 7 und 8 zeigen weitere Ausführungsformen des Verbindungs mechanismus. Bei der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform wird ein Zwischenhebel 30 drehbar von einer Pumpenwelle 15 gehalten und ist mit einem Steuerhebel 6 durch eine Zugfeder 31 verbunden. Der Zwischenhebel 30 weist ferner eine Stellschraube 16 auf, die in Berührung mit einem Pumpenhebel 17 treten kann. An dem Zwischenhebel 30 oder Steuerhebel 6 ist ein Anschlag 33 zur Einstellung der Kraft der Feder 31 vorgesehen.

Wenn bei dieser Anordnung der Steuerhebel 6 in Verbindung mit einer Betätigung des Gaspedals bewegt wird, bewegt sich der Zwischenhebel 30 zusammen mit dem Steuerhebel 6 und wird dann der Pumpenhebel 17 in die gleiche Richtung bewegt, nachdem die Stellschraube 16 in Anlage an dem Pumpenhebel 17 gekommen ist, um das Drosselventil 3 zu öffnen. Wenn das Drosselventil 3 voll geöffnet vorliegt, wird der Steuerhebel

6 weiterbewegt, was die Zugfeder 31 dehnt oder spannt, während der Pumpenhebel 17 und Zwischenhebel 30 ihre Lagen beibehalten. Hierbei ist eine mit dem Pumpenhebel 17 verbundene Stange 18 direkt mit dem Hebel 20 des Drosselventils verknüpft.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 ist anstelle der in Fig.

7 gezeigten Zugfeder 31 eine Druckfeder 34 vorgesehen. Eine Stange 36 mit einer Federauflage 35 sitzt gleitbar in einem Zwischenhebel 30 und ist (durch ein Gewinde) an einem Ende mit einem Steuerhebel 6 verbunden. Die Druckfeder 34 drückt den Zwischenhebel 30 federnd gegen einen Anschlag 33. Nach dem vollständigen öffnen des Drosselventils bewirkt eine Vergrösserung des Winkels des Steuerhebels 6 relativ zum Zwischenhebel 30 ein Zusammendrücken der Druckfeder 34.

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ORIGINAL INSPECTED

Fig. 9 und 10 zeigen weitere Ausführungsformen von Nachlaufmechanismen für den Verbindungsmechanismus 7, die hier an der Seite des Drosselventils 3 angeordnet sind. Mit dem Ausdruck "Nachlaufen" ist gemeint, dass die öffnung des Drosselventils hinter der Winkelbewegung des Steuerhebels nach vollständiger öffnung des Drosselventils nachhinkt. Bei der in Fig. 9 gezeigten Ausführungsform ist ein freier Hebel 37 drehbar an einer Drosselventilwelle 38 gehalten und beaufschlagt federnd den Hebel 20 des Drosselventils durch eine Druckfeder 36. Das andere Ende des freien Hebels 37 steht mit der Stange 18 in Verbindung, die wi ede run mit dem Pumpenhebel 17 verbunden ist. Eine Stellschraube 39 legt den maximalen Abstand zwischen Hebel 20 und freiem Hebel 37 fest, die mittels der Druckfeder 36 voneinander weggedrückt werden. Im voll geöffneten Zustand des Drosselventils nähert sich der freie Hebel 37, der sich bis dahin unisono mit dem Hebel 20 bewegt hat, diesem Hebel 20, was die Druckfeder 36 zusammendrückt, so dass nach vollständiger Öffnung des Drosselventils 3 der Winkel des Steuerhebels 6 vergrössert werden kann.

Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausführung ist zusätzlich zum freien Hebel 37 ein Zwischenhebel 40 drehbar an der Drosselventilwelle 38 gehalten. Der freie Hebel 37 und der Zwischenhebel 40 sind durch eine Druckfeder 36 und eine Stellschraube 39 miteinander verbunden. Nachdem der freie Hebel 37 zusammen mit dem Steuerhebel 6 um einen bestimmten Winkel gedreht wurde, kommt der Zwischenhebel 40 über eine Stellschraube 41 in Anlage an den Ventilhebel 20.

Erfindungsgemäss kann somit die Menge an rückgeführtem Abgas innerhalb sehr kleiner und sehr grosser öffnungsweiten des Drosselventils genau gesteuert werden, ohne dass hierzu besondere Anforderungen an die Genauigkeit der Teile des Verbindunqsmechanismus gestellt werden, so dass ein gutes Motorbetriebs-

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verhalten vorliegt und in wirksamer Weise der Anfall von NOx herabgesetzt wird.

Darüberhinaus wird die Abgasrückführung im Hochlastbereich nahe der Rauchgrenze unterbunden, was die Rauchentwicklung sowie eine rasche Zunahme an HC und CO verhindert und eine volle Leistungsabgabe des Motors gewährleistet.

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Claims

PATENTANWÄLTE A. GRUNECKER H. KINKELDEY □*-ING 9 O si O U O W. STOCKMAIR NISSAN MOTOR CO., LTD. 2, Takara-Cho, Kanagawa-Ku, Yokohama City, Japan OR ING A*£ (CALTtCH K. SCHUMANN OR RER NAT OA. - MV& P. H. JAKOB DlPl. ING G. BEZOLD OR REFt ΝΑΓ Wl OCM 8 MÜNCHEN MAXIMILIANSTRASSE

1. Okt. 1979 P 14 337

Steuersystem für die Abgasrückführung bei Dieselmotoren

PATENTANSPRÜC HE

1/ Steuersystem für die Abgasrückführung bei Dieselmotoren mit einem Einlassdrosselventil in einer Einlassleitung und einer Abgasrückführleitung, die abstromseitig von dem Drosselventil in die Einlassleitung mündet, gekennzeichnet durch ein Unterbrechungsventil (9) in der Abgasrückführleitung (4), das mit der Steuereinrichtung für eine
Treibstoffeinspritzpumpe verknüpft ist, so dass das Unterbrechung sventil in Nähe des Vollastbereiches des Motors geschlossen wird.

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TBLEX OS-9B38O

TILURMMt MONAPAT

2. Steuersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinrichtung für die Treibstoff einspritzpumpe einen mit einem Gaspedal verbundenen Purapensteuerhebel (6) umfasst.

3. Steuersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass das Unterbrechungsventil (9) ein elektromagnetisches Ventil (11) ist, das auf die von einem Schalter (10), der die Stellung des. Pumpensteuerhebels (6) erfasst, abgegebenen Signale anspricht.

4. Steuersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbrechungsventil (9) ein druckbetätigtes Ventil (13) ist, das auf einen durch ein elektromagnetisches Umschaltventil (12) angelegten Unterdruck anspricht, wobei das Umschaltventil (12) entsprechend den von einem die Stellung des Pumpensteuerhebels (6) erfassenden Schalter (10) gelieferten Signalen betätigt wird.

5. Steuersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass das Unterbrechungsventil (9) ein druckbetätigtes Ventil (13) ist, das bei einem durch ein elektromagnetisches Umschaltventil (12) gelieferten Oberdruck anspricht, wobei das Umschaltventil (12) entsprechend den Signalen von einem die Stellung des Pumpensteuerhebels (6) erfassenden Schalter (10) betätigt wird.

6. Steuersystem für die Abgasrückführung bei Dieselmotoren mit einem Einlassdrosselventil in einer Einlassleitung und einer in die Einlassleitung abstromseitig des Drosselventils einmündenden Abgasrückführleitung, gekennzeichnet durch ein Unterbrechungsventil (9) in der Abgasrückführleitung (4), das mit der Steuereinrichtung für eine Treibstoffeinspritzpumpe verknüpft ist, so dass das Unterbrechungsventil in Nähe des Vollastbereiches des Motors ge-

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schlossen ist, und einen Verbindungsmechanismus (7), der das Einlassdrosselventil mit der Steuereinrichtung für die Treibstoff einspritzpumpe verknüpft und so arbeitet, dass der Beginn des öffnens des Einlassdrosselventiles hinter dem Arbeitsbeginn der Steuereinrichtung für die Treibstoffeinspritzpumpe nachhinkt und das Einlassdrosselventil vollständig geöffent wird, sobald sich die Steuereinrichtung in ihrer Vollastbetriebsstellung befindet.

7. Steuersystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , dass der Verbindungsmechanismus (7) den
Steuerhebel (6) der Treibstoffeinspritzpumpe und einen Hebel (20) des Einlassdrosselventils miteinander verknüpft.

8. Steuersystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , dass der Verbindungsmechanismus (7) eine
Federeinrichtung (23, 31, 34, 36) aufweist, die eine Phasenverzögerung zwischen dem Steuerhebel (6) für die Treibstoffeinspritzpumpe und dem damit verbundenen Hebel (20) des
Drosselventils bewirkt, wenn auf den Mechanismus eine einen
bestimmten Wert überschreitende Betätigungskraft einwirkt.

9. Steuersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass der Verbindungsmechanismus (7) eine
Stange (18), eine von dieser gleitbar aufgenommene hohle
Stange (19) und eine Druckfeder (23) aufweist,die die Federeinrichtung ist und Stange und hohle Stange miteinander verbindet, so dass diese sich gemeinsam bewegen, jedoch zwischen ihnen eine Relativbewegung möglich ist, wenn die Betätigungskraft auf den Mechanismus wirkt.

10. Steuersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass der Verbindungsmechanismus (7) einen
Zwischenhebel (30) umfasst, der drehbar an einer Pumpenwelle (15) gehalten ist und die Federeinrichtung (31, 34) den

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ORIGINAL INSPECTED

Steuerhebel (6) der Treibstroffeinspritzpumpe und den Zwischenhebel (30) miteinander verbindet, so dass sich diese Hebel gemeinsam bewegen, jedoch dazwischen eine Relativbewegung möglich ist, wenn die Betätigungskraft auf den Mechanismus einwirkt.

11. Steuersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein freier Hebel (37) drehbar an der Welle (38) des Drosselventils gehalten ist und die Federeinrichtung (36) den freien Hebel und den Hebel (20) des Drosselventils miteinander verbindet, so dass sich diese gemeinsam bewegen, jedoch dazwischen eine Relativbewegung möglich ist, wenn die Betätigungskraft auf den Mechanismus einwirkt.

12. Steuersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , dass ein freier Hebel (37) und ein Zwischenhebel (40) drehbar an der Welle des Drosselventils gehalten sind, und die Federeinrichtung (36) den freien Hebel und den Zwischenhebel miteinander verbindet, so dass diese sich gemeinsam bewegen und nach Drehung der Hebel um einen bestimmten Winkel diese gegen den Hebel (20) des Drosselventils anschlagen, jedoch zwischen freiem Hebel und Zwischenhebel eine Relativbewegung möglich ist, wenn die Betätigungskraft auf den Mechanismus einwirkt.

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