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Beschreibung der Erfindung
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Die erfindungsgemäße Zapfeirwichtura weist in einer ar Faß gehaltenen
Faßarmatur ein Steigrohr auf, dessen oberer Endabschnitt von einem doppelt wirkenden
Ringventil umgeben ist, das den burchilun vo I3-er aus dem Faß durch den inneren
Querschnitt dts wintventils und den 1)durchfluß von Gas in das Faß durch den äußeren
Querschnitt des Ringventils regelt. Das in der Fa3armatur angeordnete Ringventil
wird seinerseits gesteuert durch ein Zapfrohr, das sich in einer auf die Fafarratur
aufsetzbaren utd mit dieser verbindbaren Zapfarmatur befindet und eine ringförmige
Stirnfläche aufweist, die mit der oberen Fläche des Ringventils in Berührung kommt
und einen Yanal für das Bier bildet, welches aus dem Steigrohr und durch den Innenquerschnitt
des Ringventils strömt. Rings um die Außenfläche des Zapfrohres befindet sich ein
Spalt, der einen kanal für das rings um den Umfang des Ringventils in das Faß strömende
Gas bildet.
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Das Ringventilelement ist hauptsachlich zur Verwendung mit einem Steigrohr
bestimmt, das sich in einer festen Stellung im Faß befindet, wobei das obere Ende
des Steigrohres geschlossen ist und das Steigrohr unmittelbar unterhalb seines oberen
Endes rings um seinen Umfang mit Austrittsöffnungen versehen ist. Das Ringventilelement
ist auf dem Steigrohr von einer Stellung, in der es die Austrittsöffnungen verschließt,
in eine untere Stellung, in der sich die obere Fläche des Ventilelements unterhalb
der oberen Enden der Austrittsöffnungen befindet, verschiebbar, sodaß in der letztgenannten
Stellung Eier durch die Austrittsöffnungen in den kanal fließen kann, der von dem
die obere Fläche des Ventilelements berührenden Zapfrohr gebildet wird.
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Das Zapfrohr ist in einer Zapfarmatur auf- und ab-bevegbar und durch
eine Feder aufwärts gedrückt. Ein Handgriff der Zapfarmatur betätigt einen Nockensteuerungsmechanismus,
der
den Druck der Feder überwindet und das Zapfrohr nach unten bewegt, =; das Ringventil
in der Faßarmatur zu öffnen.
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Die Zapfarmatur ist mit der Fanarmatur durch eine übliche Bajonettverbindung
verbunden und diese und der Nockensteuerungsmechanismus sind erfindungsgemäß so
aufeinander abgestimmt, daß beim Drehen des Handgriffes der Zapfarmatur, um die
Zapfarmatur mit ihrem Bajonettverschluß an der Faßarmatur zu verriegeln, während
des ersten Teiles der Bewegung des Handgriffes die Zapfarmatur im Bajonett verriegelt
und bei veiterer Bewegung des Handgriffes in der gleichen Richtung das Zapfrohr
nach unten bewegt wird, um das Ringventil in der Faßarmatur zu öffnen.
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Die Erfindung wird weiter erläutert an Hand des folgenden Ausführungsbeispiels,
das in der beigefügten Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen: Fig. 1 eine Ansicht
der Zapfarmatur der Erfindung; Fig. 2 einen Schnitt in größerem Maßstab der Zapfarmatur
der Fig. 1 verbunden mit einer Faßarmatur und in Kombination mit deren ttinyvcntil,
wobei das Sicherheitsventil 28 der Fig. 1 um 900 verschoben ist. damit es sich in
der Schnittebene befindet; Fig. 3 und Fig. 4 Schnitte in UmEangsrichtung bei den
Radien 3 - 3 bzw. 4 - 4 der Fig. 2 und Fig. 5 ein Ausschnitt eines Schnittes ähnlich
Fig. 2. wobei sich die Teile in der Stellung für den Abzug von Bier aus einem Fan
befinden.
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Fig. 1 zeigt eine Zapfarmatur 10, welche ein Zapfrohr 12 enthält,
das sich über die Stirnseite einer Nabe 14 im Mittelbereich der Handgriffe 16 hinaus
erstreckt. Am oberen Ende des Zapfrohres 12 ist ein Gevinde 18 vorgesehen, um das
Zapfrohr mit einem Schlauch zu verbinden, durch welchen das Bier zu einem Verteilerkopf
oder Zapfhahn geleitet wird.
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Die Drehung der Handgriffe 16 um die Achse des Zapfrohres 12 bewegt
dieses auf- und abwärts, wie in Verbindung damit Fig,O näher erläutert wird.
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Am unteren Ende der Zapfarmatur 10 befindet sich eine Seitenwand,
die in einen Stutzen einer Faßarmatur paßt, und an der Seitenwand ist eine Rampe
20 ausgebildet, die eine Element einer Bajonettverbindung ist,'durch welche die
Zapfarmatur in an sich bekannter Weise mit der Faßarmatur verbindbar ist.
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Ein Dichtungsring 22 am unteren Ende der Zapfarmatur wirkt zusammen
mit einer Schulter in der Faßarmatur und bildet eine Dichtung zwischen Zapfarmatur
und Faßarmatur, wie Fig. 2 deutlicher zeigt.
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Die Zapfarmatur 10 weist einen Zveiganschluß 24 auf, der mit ihrem
Innenraum in Verbindung steht. Am Zveiganschluß 24 ist ein Nippel 26 angebracht
zur Verbindung mit einem Gasschlauch.
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Die Zapfarmatur 10 veist auch ein Sicherheitsventil 28 auf, das mit
ihrem Innenraum in Verbindung steht, um aus diesem einen Überdruck von Fließmedium
abzulassen.
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Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Schnitt der Zapfarmatur der Fig. X,
vobei das Sicherheitsventil 28 um 900 versetzt ist, damit es sich in der Schnittebene
befindet.
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Das Außengevinde 18 des Zapfrohres 12 befindet sich an einem oberen
Teil oder Anschlußrohr 30 des Zapfrohres, und dieses obere Teil veist an seinem
unteren Ende einen verringerten Durchmesser auf und ist mit diesem in ein unteres
Teil oder Innenrohr 32 des Zapfrohres 12 eingeschraubt. Das untere Rohr 32 erstreckt
sich nach unten und endet in einer ringförmigen StirnflAche 34, welche die Oberfläche
des Zapfrohres 10 ist, welche das im Faß befindliche Ventil in einer noch zu beschreibenden
Weise betätigt.
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Das Zapfrohr 12 wird durch eine Feder 36 nach oben gedrückt.
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die zwischen einer Ring scheibe 38 und einer Schulter 40 eingespannt
ist, die sich am unteren Ende der Feder 36 befindet und durch einen einen verringerten
Innendurchmesser aufveisenden Teil des Gehäuses 42 der Zapfarmatur 12 gebildet vird.
Die Ringscheibe 38 ist zwischen den Flächen 44 des unteren Teiles 32 und 46 des
oberen Teiles 30 des Zapfrohres 12 angeordnet.
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Teile der Nabe 14 der Handgriffe 16 übergreifen die Oberseite der
Ringscheibe 38 und drücken diese und damit das Zapfrohr 12 nach unten, venn die
Handgriffe 16 die Nabe drehen, die dabei durch eine an ihr befestigte Nocke, die
in eine urvenührung im Gehäuse 42 eingreift, nach unten bewegt wird. vie mit Bezug
auf Fig. 4 unten erläutert.
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Ein kanal 52 erstreckt sich in Längsrichtung durch das Zapfrohr 12
und veist ein erveitertes unteres Ende 54 auf, das in der unteren ringförmigen Stirnfläche
34 des Zapfrohres endet.
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Die Zapfarmatur 10 ist abnehmbar mit einem Innenteil 56 einer Faßarmatur
58 verbunden. Ein Außenteil 60 oder Anschlußstutzen der Faßarmatur 58 ist dauerhaft
an einem BierPaß 62 durch Schweißraupen 54 oder in anderer geeigneter Weise befestigt.
Eine Öffnung 66 durch das Faß 62 ist in eier Linie mit dem Innenraum der Faßarmatur
angeordnet. Der Innenteil 56 der Faßarmatur ist mit einem Außengewinde 68 versehen,
das in ein entsprechendes Innengewinde im Stutzen 60 eingeschraubt ist. Ein Dichtungsring
70 ist zwischen der Bodenfläche des inneren Teiles 56 und einer Innenschulter am
Stutzen 60 eingespannt, um die Faßarmatur gegen Lecken längs des Gevindes 68 abzudichten.
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Die Zapfarmatur 10 ist an der Faßarmatur 58 durch Teile 20 einer Bajonettverbindung
befestigt, welche sich unter Zapfen 72 erstreckt, welche den anderen Teil der Bajonettverbindung
bilden. Solche Verbindung3verden üblicherweise zum Befestigen von Zapfarmaturen
an Faßarmaturen verwendet, und eine nähere Beschreibung der Bajonettverbindung ist
für ein vollständiges Verständnis der Erfindung nicht nötig.
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Ein Dichtungsring 22 dichtet die Zapfarmatur gegenüber der Faßarmatur
58 ab, indem er gegen eine Schulter 74 der Faßarmatur gedrUckt wird.
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Ein elastisches Ringventilelement 76 mit einem Bodenversteifungsring
78 ist längs der Außenfläche eines Steigrohres 80 auf-und abbevegbar, das sich in
einer festen Stellung bezüglich des Faßes 62 befindet. Der obere Teil des Steigrohres
80 ist durch einen Federring 86 mit einem Becher 84 verbunden, und der obere Teil
des Bechers 84 erstreckt sich durch die Öffnung 66 in der oberen Wand des Faßes
und paßt in den unteren Endabschnitt des inneren Teiles 56 der Faßarmatur und ist
darin gehalten, wie in Fig. 2 gezeigt. Das Steigrohr 80 ist also bezüglich der Oeffnung
66 und der Zapfarmatur 10 in einer zentrierten Stellung gehalten.
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Als Sitz für den äußeren Umfang des Ringventilelementes 76 dient ein
Flansch 88, der sich vom inneren Teil 56 der Faßarmatur 58 nach innen erstreckt.
Als Sitz für den inneren Umfang des Ringventilelementes 76 dient ein Flansch 90,
der sich vom geschlossenen Ende 92 am topf des Steigrohres 80 nach außen erstreckt
(Fig. 2 und Fig. 5).
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Wenn das Zapfrohr 12 nach unten verschoben wird, verschiebt die untere
Ringfläche 34 des Zapfrohres das elastische Ringventilelement 76 genügend weit nach
unten, daß dessen Innenumfang die oberen Enden der Auslaßöffnungen 94 des Steigrohres
80 freigibt, sodaß Bier aus dem Steigrohr 80 durch diese Auslaßöffnungen 94 und
durch den oberen Teil des Innenquerschnitts des Ringventilelementes 76 in den erveiterten
Endraum 54 des kanals 52 strömen kann. Die Berührung der unteren ringförmigen Stirnfläche
34 des Zapfrohrteiles 32 mit der elastischen Oberfläche des Ringventilelementes
76 liefert eine Abdichtung, welche verhindert daß Bier seitlich über die Stirnfläche
des Ringventilelementes 76 entweicht.
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Das Bier steigt also durch den Kanal 52 nach oben und gelangt durch
irgendeinen Schlauch oder eine andere Leitung nach außen, die zu dem Platz fuhrt,
vo es gebraucht wird.
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Dar Nippel 26 bildet eine Gasquelle, venn er mit einer zur Zapfarmatur
10 führenden Gasleitung verbunden istv Die Zveigleitung 24 enthält ein Rückschlagventil,
das in Fig. 2 als ein sogenanntes Thomas-Ventil 96 gezeigt ist. Dieses ist ein
übliches
Rückschlagventil, das aus Kautschuk oder einem anderen weichen elastischen Material
besteht und Lippen 97 aufweist, welche sich öffnen, um Gas vom Nippel 26 in die
Zapfarmatur 10 strömen zu lassen, jedoch sich schließen, um jeden Rückfluß von Gas
aus der Zapfarmatur in den Nippel 26 zu verhindern.
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Das Sicherheitsventil 28 enthält ein Ventilelement 98. das durch eine
Feder 100 gegen einen Sitz gedrückt ist. Eine in das Ende des Sicherheitsventies
28 eingeschraubte Kappe 102 hält die Feder 100 gegen die Rückseite des Ventilelementes
98 gedrückt, um das Ventilelement in der Schließstellung zu halten. Eine Stange
104 erstreckt sich durch die Kappe 102 und trägt einen Ring 106, durch den das Ventil
von Hand in die Öffnungsstellung gezogen werden kann, um durch periodische Überprüfungen
festzustellen, ob das Ventilelement 98 etwa an seinem Sitz festgeklebt ist.
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Ein Ringspalt 110 ist zwischen der äußeren Oberfläche des Zapfrohres
12 und der Innenfläche der Zapfarmatur l 2 in dem Bereich ausgebildet, wo das Zapfrohr
12 seinen größten Durchmesser hat. Dieser Spalt erstreckt sich rings um den gesamten
Umfang des Zapf'rohres 12 und ist durch einen O-Ring 112 abgedichtet, wenn sich
das Zapfrohr in der in Fig. 2 gezeigten angehobenen Stellung befindet. Wenn das
Zapfrohr 12 nach unten bewegt vird, um das Ringventil 76 zu öffnen, bewegt sich
eine Schulter 114 am Zapfrohr 12 bis unterhalb des O-Ringes 112, und der O-Ring
dehnt sich nicht genügend aus, um den Umfang des Zapfrohres jenseits der Schulter
114 zu erreichen. Auf diese Weise bleibt der Spalt 170 offen für einen Durchfluß
von Gas von der Zwrefg'leitung 24 nach unten durch den Spalt 110 längs der Außenseite
des Zapfrohres 12, das gegen das Xingventil 76 drückt. wenn das Ringventil 76 voll
geöffnet ist, vie in Fig. 5 gezeigt, strömt das Gas rings um den äußeren Umfang
des Ringventils 76 und in den Becher 84 und von dort durch eine oder mehrere Öffnungen
116 in der Seitenrand des Bechers in das Innere des Fasses 62 oberhalb des darin
befindlichen tieres.
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Der untere Teil des elastischen Ringventilelementes 76 hat an der
Innenseite einen kleineren Durchmesser und an der Außenseite einen größeren Durchmesser,
und diese Abschnitte des Ringventilelementes 76 gleiten längs zylindrischer Oberflächen,
sodaß das Ringventilelement 76 sowohl für Gas als auch für Bier nicht wirklich öffnet,
bevor es weit genug nach unten bevegt wurde, um die unteren Teile der Austrittsöffnung
94 zu verschließen. Das ergibt sich deutlich durch einen Vergleich der Fig. 2 mit
Fig. 5.
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Im kanal 52 ist ein Rückschlagventil 120 vorgesehen, um einen Rückfluß
von Bier zum Faß zu verhindern. Dieses Rückschlagventil 120 ist in Fig. 2 in seiner
Schließstellung gezeigt.
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Es wird durch das durch den kanal 52 nach oben strömende Bier angehoben.
In Winkelabständen angeordnete Nasen 124 am unteren Ende des oberen Rohrteiles 30
des Zapfrohres 12 verhindern, daß das Rückschlagventilelement 120 sich gegen die
untere Stirnseite des oberen Rohrteiles 30 des Zapfrohres bevegt und dieses verschließt.
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Ein O-Ring 126 ist zwischen den oberen und unteren Teil des Zapfrohres
12 eingelegt und verhindert, daß Bier längs des Gewindes entweicht, welches den
oberen Kohrteil 30 mit dem unteren Rohrteil 32 verbindet. Außerdem sind O-Ringe
128 zwischen dem Zapfrohr und der gegenüberliegenden Innenwand des Zapfarmaturgehäuses
angeordnet, um ein Entweichen von Gas aus dem Innenraum der Zapfarmatur zu verhindern.
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Fig. 3 zeigt schematisch wie der Teil 20, der in den Innenteil 56
der Faßarmatur 58 einsetzbar ist (Fig. 1 und Fig. 5) nach unten bewegbar ist, sodaß
sein Ende 130 auf eine Höhe unter der Nase 72 verschoben und dann gedreht werden
kann, sodaß die abgeschrägte obere Fläche des Teiles 20 als eine Führungsebene gegen
die Nase 72 drückt, um die BaJonettverbindung zwischen der Zapfarmatur 10 und dem
Innenteil 56 der Faßarmatur zu vervollständigen, vie in Fig. 2 im Radialschnitt
gezeigt.
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Fig. 4 zeigt, vie sich die Zapfen oder Nockenstößel 134 von der Innenfläche
der Nabe 14 in eine Steuernut 136 erstrecken, die in der äußeren Oberfläche des
oberen Teiles der Zapfarmatur ausgebildet ist. Die Steuernut, welche die Steuerfläche
136 bildet. hat einen Einlaß 138. der sith von der Stirnfläche des Gehäuses der
Zapfarmatur nach unten erstreckt.
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und der Zapfen 134 an jeder Seite der Nabe 14 wird durch den Einlaß
138 eingesetzt und die Nabe 14 gegen den Druck der Feder 36 (Fig. 2) genügend weit
bis zum untersten Teil der Einlaßnut 138 nach unten gedrückt. Dann wird die Nabe
14 durch eine Winkelbewegung der Handgriffe 16 gedreht. um jeden Zapfen 134 bis
vor die Steuernut 136 zu verschieben. Dieser Handgriff wird nur vorgenommen, wenn
die Nabe 14 mit den Handgriffen 16 mit der Zapfarmatur zusammengebaut wird. Im Betrieb
werden die Handgriffe 16 und Nabe 14 durch den Druck der das Zapfrohr nach oben
drückenden Feder gegen die obere oder Steuerungsfläche 136 der Steuerungsnut gedrückt
und längs dieser vor-und zurückbewegt. Wenn die Handgriffe 16 (Fig. 2) genügend
veit gedreht wurden, um das Zapfrohr voll herabzudrücken, erreichen die Zapfen 134
das Ende der Steuerungsnut 136, vie in Fig. 4 gestrichelt gezeigt, vo sich in der
oberen oder Steuerungsfläche eine Ausnehmung befindet, in welche der Zapfen 134
eintreten kann, um das Zapfrohr gegen den Druck der Feder 36 (Fig. 2) in seiner
voll herabgedrückten Stellung zu halten. Um das Zapfrohr vieder nach oben treten
zu lassen, wird auf die Handgriffe 16, die Nabe 14 und Zapfen 134 etwas Druck nach
unten ausgeübt und gleichzeitig gedreht, um die Zapfen 134 in Berührung mit der
schräg nach oben gerichteten Steuerungsfläche 136 zu bringen.
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Die erfindungsgemäße Zapfeinrichtung ist so gebaut, daß die Handgriffe
16 (Fig. 2) in der gleichen Richtung gedreht verden, um die Bajonettverbindung 20
herzustellen und durch Zusammenwirken mit den Steuerungsflächen 136 das Zapfrohr
12 nach unten zu drücken. Wenn die Zapfarmatur zuerst in die Bajonettverbindung
eingesetzt wird, zieht die Drehung der Handgriffe 16 die Bajonettverbindung an und
sichert die Zapfarmatur am Faß. Diese Maßnahme wurde an sich dazu führen, das Zapf
rohr durch Bewegung des Steuerungsmechanismus zwischen
der Nabe
14 und dem Gehäuse der Zapfarmatur nach unten zu bevegen, jedoch wirkt dieser Belegung
der Druck der Feder 36 entgegen, sodaß die Bajonettverbindung'angezogen wird und
die Zapfarmatur sicher am Faß befestigt, bevor das Zapfrohr weit genug nach unten
gedrückt wurde, um das Ringventil 76 zu öffnen. Die weitere Bewegung der Handgriffe
16 in der gleichen Richtung öffnet schließlich das Ringventil 76. sodaß jeder, der
die Zapfarflatur mit einem Faß verbindet und die Handgriffe 16 bis zu ihrer Endstellung
dreht, zuerst die Zapfarmatur mit dem Faß fest verbindet und dann das Faßventil
öffnet, sodaß das Verbinden mit dem Faß und das Öffnen des Faßventiles im gleichen
Arbeitsgang erfolgen. Dadurch wird mit Sicherheit verhindert, daß ein Bierschlauch
mit einem Faß verbunden, jedoch das Öffnen des Faßventiles vergessen wird.