DE2937536A1

DE2937536A1 - Netzbett

Info

Publication number: DE2937536A1
Application number: DE19792937536
Authority: DE
Inventors: David Richard James
Original assignee: James Investments Ltd
Current assignee: James Industries Ltd
Priority date: 1978-10-03
Filing date: 1979-09-17
Publication date: 1980-04-17
Also published as: FR2437813B1; ATA611479A; CA1110403A; NL178940B; NO793161L; NL178940C; GB2033739A; IT1203309B; NO155085C; AU5117879A; DK146934B; CH633442A5; SE7908165L; AU527672B2; NO155085B; SE438252B; JPS5835707B2; AT365922B; JPS5550356A; US4270234A

Description

-A-

Die Erfindung betrifft Betten, bei denen ein Patient auf einer flexiblen Gewebebahn getragen wird, die zwischen zwei im wesentlichen zueinander parallelen Wellen durchhängt und deren Enden jeweils um eine dieser Wellen herumgewickelt sind. Somit können die Wellen in derselben Richtung gedreht werden, um die Gewebebahn von der einen Welle zur anderen umzuwickeln, wodurch der Patient auf der Gewebebahn umgedreht werden kann, so daß er z.B. aus einer Rücken- in eine Bauchlage kommt; auch können die beiden Wellen in entgegengesetzte Richtungen gedreht werden, um die Patienten bezüglich einer herkömmlichen Matratze oder einer anderen Stützoberfläche unterhalb der Gewebebahn anzuheben oder abzusenken.

Wenn die Gewebebahn aus Maschen besteht, d.h. also die Form eines Netzes besitzt, wie dies in der GB-PS 1 447 163 und der US-PS 3 905 055 beschrieben ist, werden solche Betten insbesondere für die Verhinderung und die Behandlung von durch zu langes Liegen entstandenen Wunden verwendet. Betten dieser Art werden im folgenden als Netzbetten bezeichnet, wobei der Ausdruck "Netz" flexible Bahnen bzw. flexible Gewebebahnen jeglicher Form umfassen soll , d.h. auch solche, die nicht aus Maschen bestehen, bzw. nicht netzförmig ausgebildet sind, obwohl dies normalerweise bevorzugt wird.

Netzbetten werden im allgemeinen als Zusatzteile an vorhandenen Krankenhausbetten befestigt und weisen vier voneinander beabstandete Traglager für die drehbaren Wellen auf; sie müssen an die Konstruktion des jeweils verwendeten Bettes unter Verwendung von Abstandsstücken und speziellen Adaptoren angepaßt werden. Diese Anpaßstücke müssen die erforderliche Steifigkeit bzw. Festigkeit und den gewünschten Wellenabstand sicherstellen, wobei der richtige Längsabstand durch die Lagerteile der Wellen festgelegt ist. Somit muß eine Vielzahl von Anpaßteilen vorgesehen werden, um eine

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Anpaßmöglichkeit für die verschiedenen, außerordentlich unterschiedlichen Krankenhausbetten zu schaffen, die allgemein in Gebrauch sind. Dies und die Tatsache, daß normalerweise handwerkliche Arbeit erforderlich ist, bedeutet, daß ein solches Netzbett nicht durch das Schwesternpersonal angebracht werden kann, sondern daß es erforderlich ist, daß ein Krankenhausingenieur diese Aufgabe übernimmt, was zur Folge hat, daß solche Netzbetten, obwohl sie ohne weiteres zur Verfügung stehen, selbst dann nicht im möglichen Maß verwendet werden, wenn ihre Verwendung vom medizinischen Standpunkt her angebracht wäre und dem Patienten eine Erleichterung bringen würde.

Es wurde ein Netzbett vorgeschlagen, das eine sich völlig selbsttragende und unabhängige Tragstruktur besitzt, so z.B. in der GB-PS 1 447 163 und der US-PS 3 302 219. Solche Konstruktionen sind jedoch teuer und außerordentlich unhandlich, insbesondere dann, wenn sie so konstruiert sind, daß sie über und um ein vorhandenes Krankenhausbett herumpassen, und daher haben diese Betten keinen sehr großen wirtschaftlichen Erfolg gehabt.

Ziel der Erfindung ist es, ein Netzbett zur Verwendung mit vorhandenen herkömmlichen Betten zu schaffen, das die Vorteile sowohl der bekannten befestigbaren als auch der selbständigen Netzbettkonstruktionen aufweist und gleichzeitig deren Hauptnachteile vermeidet. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine einfache kostengünstige Lösung für das Problem der Montage eines Netzbettes an einem normalen Bett zu schaffen. Insbesondere wird durch die Erfindung ein Netzbett geschaffen, das durch das Schwesternpersonal selbst immer dann in Verwendung genommen werden kann,wenn dies medizinisch angezeigt ist, ohne daß hierfür die Hilfe eines Technikers erforderlich wäre, und das mit jedem vorhandenen Bett einschließlich der im Hausgebrauch befindlichen

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Betten verwendet werden kann, wenn dies erforderlich ist.

Gemäß der Erfindung besitzt ein Netzbett zur Montage auf einem normalen Bett einen sich selbst tragenden Stützrahmen, der an jedem seiner Enden Traglager für die drehbaren Wellen des Netzbettes aufweist, und umfaßt zwei voneinander beabstandete, sich in Längsrichtung erstreckende Elemente, bzw. Streben, die dazu dienen, sich längs der beiden Seiten der normalen Bettmatratze zu erstrecken und die End-Traglager starr miteinander zu verbinden, sowie deren Längsabstand zu definieren, und es sind Trag- bzw. Stützvorrichtungen vorgesehen, die sich von den Längsstreben nach innen erstrecken^uSo ausgebildet sind, daß sie auf dem Matratzenträger oder der Basis de s normalen Bettes unterhalb der Matratze des Bettes aufliegen.

Vorzugsweise umfaßt die Tragvorrichtung zwei quer verlaufende Elemente bzw. Querstreben, die sich über die Breite des Rahmens zwischen den Längsstreben erstrecken; auch werden vorzugsweise die Längsstreben von den Querstreben für eine Positionierung relativ zu den Seiten des Matratzenträgers umgriffen. Um eine Lagerung und den Transport des Rahmens zu erleichtern, ist dieser zusammenlegbar ausgebildet und besitzt Endrahmenabschnitte, die die Traglager umfassen und von den Längsstreben abnehmbar sind. Eine Querstrebe des Tragrahmens kann einen Bestandteil des Kopfende-Rahmenabschnittes bilden, während die andere Querstrebe auf den Längsstreben selbst befestigt ist; in diesem Fall ist die andere Querstrebe vorzugsweise von den Längsstreben abnehmbar. Die Endrahmenabschnitte können selbst zusammenlegbar sein.

Der erfindungsgemäße Tragrahmen kann für die Anbringung von Stützvorrichtungen ausgebildet sein, beispielsweise dadurch, daß Befestigungsbügel für Tragfüße vorgesehen sind, so daß

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das Bett in freistehender Form mit aufgespanntem Rahmen auf dem Fußboden verwendet werden kann. Es wird also ein Bett für einen doppelten Verwendungszweck geschaffen, das gewünschtenfalls unabhängig von einem normalen Bett verwendet werden kann.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Netzbettes

mit einem zusammenlegbaren Tragrahmen gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine von der anderen Seite her gesehene

perspektivische Darstellung desselben Bettes,

Fig. 3 einen Axialschnitt durch die Aufwickel-Wellen

anordnung des Bettes nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 die perspektivische Ansicht einer Einzelheit

und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines weiteren

zusammenlegbaren Tragrahmens für ein Netzbett gemäß der Erfindung.

Das Netzbett der Fig. 1 bis 4 umfaßt eine flexible Gewebebahn 1, die vorzugsweise wie dargestellt mit Maschen bzw. als Netz ausgebildet ist und zwischen zwei zueinander parallele Aufwickelwellen-Einheiten 2 und 3 eingehängt ist, an denen die Enden der Gewebebahn 1 jeweils aufgewickelt sind, wie sich deutlich aus den Fig. 1 und 2 ergibt. Ein zusammenlegbarer Tragrahmen, der im wesentlichen einen rohrförmigen Aufbau besitzt, weist gemäß der Erfindung zwei beabstandete

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Lagerstützen 5 und 6 am einen Ende des Rahmens und in gleicher Weise voneinander beabstandete Lagerstützen 7 und

8 am anderen Ende des Rahmens auf, in denen die nebeneinander befindlichen Enden der Welleneinheiten 2 und 3 jeweils gelagert sind. Der Rahmen 4 umfaßt zwei beabstandete parallele Längsstreben 9 und 10, die sich bei Verwendung mit einem normalen Bett und in dem dargestellten aufgestellten Zustand längs der beiden Seiten der Matratze des normalen Bettes erstrecken, die in Fig. 1 zur Erläuterung mit gestrichelten Linien 11 wiedergegeben ist. Die Längsstreben

9 und 10 verbinden in starrer Weise Rahmenendabschnitte 12 und 13 miteinander und legen deren Längsabstand fest, wobei der Rahmenabschnitt 12 die Lagerstützen 5 und 6 und der Rahmenabschnitt 13 die Lagerstützen 7 und 8 umfaßt.

Der zusammenlegbare Rahmen 4 umfaßt eine Stütz- bzw. Versteifungsvorrichtung in der Form einer Querstrebe 14, die sich innerhalb der und zwischen den Längsstreben 9 und 10 in der Nähe des Fuß-Endrahmenabschnitts 12 erstreckt, und einer Querstrebe 15, die sich ebenfalls innerhalb der Längsstreben 9 und 10 erstreckt, jedoch ein integraler Bestandteil des Kopf-Endrahmenabschnitts 13 ist. Die Querstrebe 14 besitzt Endteile 14a und 14b in der Form von geschlossenen Schleifen bzw. ösen, die jeweils auf den Längsstreben 9 und

10 verschiebbar sind, so daß die Querstrebe 14 in einem gewissen Ausmaß in Längsrichtung verschiebbar ist. Ringförmige VorSprünge 9a und 10a auf den Streben 9 und 10 bilden Grenzanschläge, die verhindern, daß die Querstrebe 14 über diese Vorsprünge hinaus in eine Lage verschoben werden kann, in der sich eine unstabile Abstützung des Rahmens ergeben könnte. Beim Gebrauch liegen die Querstreben 14 und 15 auf dem Matratzenträger oder der Basis des normalen Bettes auf, die in gestrichelten Linien 16 unterhalb der Bettenmatratze dargestellt ist. Die Endabschnitte 12 und 13 besitzen einfache Muffenverbindungen 17

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und 18 bzw. 19 und 20 mit den Längsstreben 9 und 10, so daß der Rahmen 4 ohne weiteres zusammengelegt und für Transport oder Lagerung auseinandergenommen werden kann.

Die Welleneinheiten 2 und 3, von denen die Einheit 2 in Fig. 3 dargestellt ist, umfassen ein rohrförmiges Wellenelement 21, um das das entsprechende Ende der Gewebebahn

1 gewickelt ist und daß sich zwischen Endbeschlägen 22 und 23 erstreckt. Der Endbeschlag 22 umfaßt eine Aufwickelkurbel 24, vermittels derer die Welle über eine Antriebs-Kupplungs-Bremseinheit 25 gedreht wird. Der Endbeschlag 23 umfaßt ein abgesetztes ringförmiges Lagerelement 26, das in der Lagerstütze 7 ruht und eine Innenbohrung 27 aufweist, die ein Gleitlager bildet, das eine freie Drehung der Welle ermöglicht, wenn diese durch die Kurbel 24 gedreht wird.

Weiterhin umfaßt der Endbeschlag 23 eine innere ringförmige Positioniervorrichtung 28, die mit Nieten 29 an dem rohrförmigen Element 21 befestigt ist; ein abgesetztes Positionierelement 30 ist mit Nieten 31 ebenfalls am rohrförmigen Element 21 befestigt. Das Lagerelement 26 ist in axialer Richtung auf dem rohrförmigen Element 21 zwischen den Positionierelemente 28 und 30 angeordnet und das Element 30 bildet eine Endabschlußkappe für das Element 21.Das Element 30 besitzt auch eine äußere ringförmige Rille 32, in die ein freilaufender Fangring 33 eingreift, der in lösbarer Weise mit einer Kette 34 (s. Fig. 2) verbunden werden kann, durch die die Welle festgehalten wird. Diese Kette und entsprechende Ketten 35, 36 und 37 ermöglichen es, daß die Wellenanordnungen

2 und 3 aus den Traglagern herausgehoben werden und dann frei an den Seiten des Bettes durch die Ketten gehalten herunterhängen, wobei dann die Gewebebahn 1 quer über der Bettmatratze 11 liegt, von der dann der Patient während dieser Zeit getragen wird.

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Die Antriebs-Kupplungs-Bremsen-Einheit 25 besitzt, wie man insbesondere der Fig. 3 entnimmt, ein Gehäuse 38 mit rechteckigem Außenquerschnitt, durch das sie winkelmäßig (s. Fig. 4) in dem Traglager 5 so gelagert ist, daß sie sich nicht drehen kann. Die Kurbel 24 ist am äußeren Ende einer Antriebswelle 39 montiert, die in Lagerbuchsen 40 und 41 in einer koaxialen ringförmigen Kupplungsbuchse 42 befestigt ist. Die Buchse 42 ist in drehbarer Weise in einem Lager 43 im Gehäuse 38 gelagert und in dem ringförmigen Zwischenraum zwischen der Buchse 42 und dem Gehäuse 38 ist eine Einweg-Rollenkupplung

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bzw. -Freilaufkupplung/gemeinsam mit dem Lager 43 befestigt, wobei dieser Freiraum an seinen Enden durch Dichtungen 45 abgeschlossen ist. In der Welleneinheit 2 verhindert die Kupplung 44 eine Drehung der Buchse 42 im Uhrzeigersinn (vom Kurbelende her gesehen) und ermöglicht eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn. Die Kupplungen der Welleneinheiten 2 und 3 sind bezüglich der Dreh-Betriebsrichtung "orientiert", d.h. sie besitzen eine Dreh-Vorzugsrichtung.

Eine Antriebsbuchse 46, die von der Innenseite des Gehäuses 38 aus vorsteht, ist in drehbarer Weise in einer Lagerbuchse

47 montiert, die koaxial mit der Welle 39 und der Buchse 42 angeordnet ist. Am äußeren Ende ist die Buchse 46 bei

48 für das Aufpassen des rohrförmigen Elements 21 abgesetzt, mit dem sie durch Nieten 49 verbunden ist; eine durchgehende Bohrung 50 weist am inneren Ende eine Gegenbohrung 51 auf, die mit einem Gewinde versehen ist, das mit einem komplementären grobgängigen Schraubengewinde auf einem inneren Endteil 52 der Kurbelwelle 39 in Eingriff steht. Die Buchse 46 besitzt einen inneren Endflansch 53, durch den sie in dem Gehäuse 38 mit Hilfe einer ringförmigen Endkappe 54 festgehalten wird, die am Gehäuse durch Schrauben 55 befestigt ist. Die Buchse 46 besitzt einen durchgehenden Schlitz 56, um einen Teil ihres Umfangs herum, der dazu dient, ein Segment 57 aufzunehmen, das nach innen in die Bohrung der Buchse 46 hinein vorsteht, um mit axialem Spiel

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bzw. Freiraum in eine umfangsmäßig verlaufende Rille 58 in der Welle 39 einzugreifen. Eine Druckscheibe 59 ist zwischen dem Flansch 53 und der Endkappe 54 angeordnet und eine axiale Positionierung in der in Fig. 3 linken Richtung wird durch eine innere Schulter 60 im Gehäuse 38 bewirkt, die mit einem inneren Endflansch 61 auf der Kupplungsbuchse über eine dazwischenliegende Druckscheibe 62 in Eingriff steht. Eine ringförmige Reibscheibe 63 ist zwischen den Flanschen 53 und 61 angeordnet und eine ringförmige Kupplungsscheibe 64 ist zwischen der äußeren Endfläche 65 auf der Buchse 42 und einem Endflansch auf der Welle 39 angebracht.

Die Kupplungs-Bremsen-Einheit 25 der Wellenanordnung 2 arbeitet in folgender Weise: Wenn ein Patient von der Gewebebahn 1 getragen wird versucht das Gewicht des Patienten die Welle im Uhrzeigersinn (vom Kurbelende her gesehen) zu drehen, was zur Folge hat, daß ein Drehmoment an die Antriebsbuchse in einer solchen Richtung angelegt wird, daß sie auf die Antriebswelle 3 9 auf geschraubt wird, so daß diese Buchse und die Welle reibungsmäßig an die Buchse 42 durch die Reibscheiben 63 und 64 angeklemmt werden. Somit wird das Drehmoment auf die Kupplungsbuchse 42 übertragen und die Kupplung 44 arbeitet so, daß sie eine Drehung verhindert, so daß der Patient in zuverlässiger Weise in der eingestellten Höhe gehalten wird. Wenn jedoch das Netz abgewickelt werden soll, so kann der Handgriff bzw. die Kurbel 24 im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden, was die Welle 39 von der Buchse 46 in ausreichendem Maße abschraubt, so daß die Reibscheiben 63 und 64 freigegeben werden; hierdurch kann die Reibungs-Kupplungs-Bremse so weit durchrutschen, bis die Winkelbewegung der Antriebsbuchse 46 die Kurbelbewegung einholt, wodurch die Reibungsbremse wieder wirksam wird. Die Reibungskupplung rutscht also durch, um einen NachlaufVorgang zwischen der Welle und dem Handgriff in der Abwickelrichtung zu ermöglichen. Wenn das Netz aufgewickelt werden soll, so schraubt

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eine Drehung der Kurbel 24 die Antriebswelle 39 in die Antriebsbuchse 46 hinein, wodurch die Reibscheiben 63 und 64 noch stärker eingeklemmt werden, doch erlaubt nun die Einwegkupplung 44 eine freie Drehung der Kupplungsbuchse 42 mit der Welle 39 und der Buchse 46 innerhalb des Gehäuses 38.

Die Antriebs-Kupplungs-Bremsen-Einheit der anderen Welleneinheit 3 arbeitet in derselben Weise, wobei der einzige Unterschied darin besteht, daß die beiden Einheiten bezüglich der Arbeitsrichtung der Kupplung 44 und des Schraubgewindes zwischen der Welle 39 und der Buchse 46 gegensinnig orientiert sind.

Die Kurbel 24 besitzt ein gegabeltes Ende 24a, das an einen flachen Endteil 39a der Welle 39 durch einen Schwenkzapfen 67 befestigt ist, der diametral zur Antriebsachse angeordnet ist. Der Endteil 39a besitzt ein gekrümmtes bzw. gebogenes Profil mit zwei einander gegenüberliegenden Rastkerben 68, in die wechselweise eine in der Kurbel 24 montierte, durch eine Feder vorgespannte Rastkugel 69 eingreifen kann. Somit kann die Kurbel entweder die dargestellte Arbeitsstellung einnehmen, in der ein drehbarer Handgriff 70 am äußeren Ende eine Drehung der Kurbel ermöglicht, oder aber sie kann in eine um 180° um den Schwenkzapfen 67 gedrehte Ruhestellung gebracht werden, in der der Handgriff 70 nach innen weist und am Ende des Bettes nicht vorsteht.

Ein anderer Aufbau eines zusammenlegbaren Tragrahmens gemäß der Erfindung ist in Fig. 5 dargestellt. In diesem Fall ist der Rahmen im aufgestellten Zustand jedoch teilweise auseinandergezogen dargestellt, wobei die Welleneinheiten und die flexible Gewebebahn weggelassen sind. Der Rahmen ist im wesentlichen wieder eine Rohrkonstruktion und umfaßt zwei voneinander beabstandete und zueinander parallele Längsstreben 101 und 102, die sich zwischen einem Kopfende-Rahmenabschnitt

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103 und einem Fußende-Rahmenabschnitt 104 erstrecken und deren Längsabstand definieren. Der Abstand der Streben 101 und ist so bemessen, daß sie sich, wie es für die erste Ausführungsform auch beschrieben wurde, auf den beiden Seiten einer Bettmatratze erstrecken, wenn der Rahmen auf dem Matratzenträger eines normalen Bettes durch eine Querstrebe 105, die einen Teil des Rahmenabschnitts 103 bildet, und eine Querstrebe 106 getragen wird, die auf den Streben 101 und 102 in der Nähe des Rahmenabschnitts 104 befestigt ist.

Zusätzlich zur Querstrebe 105 umfaßt der Rahmenabschnitt ein horizontales Kopf-Lagerelement 107, das voneinander beabstandete Traglager 108 für die Welleneinheiten des Netzbettes in der üblichen Weise aufweist. Dieses Element 107 wird von zwei Ständern 109 und 110 getragen, in die die Kopfenden der Strebai 101 und 102 teleskopartig eingreifen und zwischen denen die Querstrebe 105 befestigt ist. Der Fußende-Rahmenabschnitt 104 umfaßt in gleicher Weise ein oberes Lagerelement 111, das Traglager 112 aufweist und auf Ständern 113 und montiert ist, in die die Fußenden der Streben 101 und 102 teleskopartig eingreifen und die an ihren unteren Enden durch eine Querstrebe 115 miteinander verbunden sind. Es sei darauf hingewiesen, daß im Gebrauch der Rahmenabschnitt 104 sich jenseits des Fußendes des Bettes befindet^aaß somit die Querstrebe 115 nicht dazu dienen kann, das Fußende des Rahmens zu tragen; somit ist also die benachbarte Querstrebe 106 der Tragvorrichtung erforderlich.

Der oben erwähnte teleskopartige Eingriff der Enden der Längsstreben 101 und 102 ermöglicht es, die Rahmenabschnitte 103 und 104 von diesen Längsstreben abzumontieren und die Querstrebe 106 ist wie im vorigen Fall durch Endschleifen-Teile 116 befestigt, so daß sie von den Elementen 101 und 102 heruntergeschoben werden kann. Anschlagstifte auf den Streben 101 und 102 begrenzen das Einschieben dieser Streben

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in die Schleifen- bzw. ösenteile 116 beim Zusammenbau in der gleichen Weise wie dies für die Anschlagvorsprünge 9a und 10a der ersten Ausführungsform beschrieben wurde, so daß die Querstrebe 106 in der Nähe des Fußendes angeordnet werden muß, wie dies für ein stabiles Tragen bzw. Abstützen des Rahmens erforderlich ist.

Auch die Endrahmenabschnitte 103 und 104 sind zusammenlegbar. Die oberen Lagerelemente 107 und 111 stehen in teleskopartigem Eingriff mit den Ständern bzw. senkrechten Streben 109, 110 und 113, 114, so daß sie ohne weiteres abgenommen werden können, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Dies ermöglicht es, die vertikalen Streben nach unten und innen zu schwenken, wie dies durch die Pfeile A angedeutet ist, so daß die Ständer 109 und 110 flach in die gleiche Ebene wie die Strebe 105 umgeklappt werden können, während die Ständer bzw. Stützen 113 und 114 in die gleiche Ebene wie die Querstrebe 115 umgelegt werden können. Zu diesem Zweck besitzen die Querstreben 105 und 115 rohrförmige End-Befestigungsabschnitte 118 bzw. 119, in denen die entsprechenden Vertikalstreben axial fest aber frei drehbar gelagert sind. Die Endabschnitte 118 und 119 sind so angeordnet, daß die Streben 101 und 102 wie im vorigen Fall durch die Querstreben 105 und 106 umschlungen werden, so daß eine seitliche Positionierung des Rahmens durch die Seitenkanten des Bettmatratzen-Trägers sichergestellt ist, auf dem die Querstreben 105 und 106 aufliegen.

Aus der vorausgehenden Beschreibung von zwei besonders bevorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Netzbettes ergibt sich, daß die Erfindung die Notwendigkeit beseitigt, Traglager zu verwenden, die speziell an jedes einzelne Bettmodell angepaßt sind, und statt dessen einen sich selbst tragenden Lagerrahmen schafft, der auf den Matratzenträger aufliegt, bezüglich dessen Seiten positioniert ist und ohne

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weiteres an die verschiedensten Arten von Betten angepaßt werden kann, die eine vergleichbare Matratzenbreite besitzen. Der beschriebene Rahmen kann sehr schnell ohne die Verwendung von Werkzeugen aus einem Satz von Teilen aufgebaut werden, die bequem zu handhaben, zu transportieren und zu verpacken sind. Ein Herstellungsvorteil besteht darin, daß die Teile so konstruiert sind, daß sie ohne weiteres zur Herstellung einer emaillierten Oberfläche gebrannt oder mit Kunststoff, beispielsweise mit PVC oder Nylon überzogen werden können.

Der erfindungsgemäße Rahmen besitzt weiterhin den Vorteil, daß er mit jedem vorhandenen Bett verwendet werden kann, einschließlich der im häuslichen Bereich häufigen Betten mit Dreiviertel- oder Doppelgröße, die keinen Rahmen besitzen, an dem die herkömmlichen Traglager für Netzbetten befestigt werden könnten. In einem solchen Fall kann der erfindungsgemäße Rahmen Verwendet werden, daß die Längsstreben 9, 10 oder 101, 102 lediglich auf der Oberseite des Bettes aufliegen.

Jeder der dargestellten Rahmen kann ohne weiteres auch frei auf dem Fußboden aufgestellt werden. Hierfür können Tragstützen für die Befestigung von Stützfüßen oder dergleichen vorgesehen werden. Die verschiedenen Arten, in denen dies erfolgen kann, sind dem Fachmann ohne weiteres klar und werden daher im folgenden nicht weiter beschrieben.

Da die Welleneinheiten "orientiert" sind bzw. eine Vorzugsrichtung aufweisen, ist es wichtig, daß sie auf der richtigen Seite des Rahmens angebracht werden. Als Sicherheitsmaßnahme ist es daher wünschenswert, daß die Einheiten so ausgebildet sind, daß sie nicht in die falsche Seite passen. Beispielsweise können die Kupplungs-Bremsen-Gehäuse 38 eine unterschiedliche Größe und/oder unterschiedliche Form für die beiden Einheiten 2 und 3 besitzen, wobei dann die Halterungen

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7 und 8 in entsprechender Weise ausgebildet sind, so daß ein irrtümliches Einpassen auf der falschen Seite des Rahmens 4 verhindert wird.

Die Erfindung schafft also ein Netzbett, das eine flexible Gewebebahn 1 umfaßt, die zwischen zwei zueinander parallelen Wellen 2, 3 durchhängt, auf die die Enden der Gewebebahn 1 aufgewickelt sind. Die Wellen 2, 3 können einzeln mit Hilfe von Kurbeln 24 gedreht werden und das Bett besitzt einen sich selbst tragenden Stützrahmen 4, der aus einer zusammenlegbaren Rohrkonstruktion besteht. Der Rahmen umfaßt zwei zueinander paralleleLängsstreben 9, 10, die so voneinander beabstandet sind, daß sie auf den gegenüberliegenden Seiten einer normalen Bettmatratze 11 zu liegen kommen, und zwei Querstreben 14, 15, die für ein Aufliegen auf dem Matratzenträger oder der Basis 16 des normalen Bettes unterhalb der Matratze 11 ausgebildet sind. Endabschnitte 12, 13 des Rahmens 4 können von den Längsstreben 9, 10 abgenommen werden und umschließen Traglager 5, 6 bzw. 7, 8, in denen die Wellen 2, 3 drehbar gelagert sind.

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Leerseite

Claims

Patentansprüche

Π.ι Netzbett zur Montage auf einem normalen Bett, mit einem selbsttragenden Stützrahmen, der Traglager an jedem Ende für die drehbaren Wellen des Netzbettes aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß der Tragrahmen zwei voneinander beabstandete Längsstreben aufweist, die so eingerichtet sind, daß sie sich längs der beiden Seiten der normalen Bettmatratze erstrecken können, um in starrer Weise die End-Traglager miteinander zu verbinden,/deren Längsabstand zu definieren, und daß Tragvorrichtungen vorgesehen sind, die sich von den Längsstreben nach innen erstrecken und dazu dienen, auf der Matratzenauflage oder Basis des normalen Bettes unterhalb der Matratze des Bettes aufzuliegen.

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2. Netzbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorrichtung zwei Querstreben umfaßt, die sich über die Breite des Rahmens zwischen den Längsstreben erstrecken.
3. Netzbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben von den Querstreben umgriffen sind, um eine seitliche Positionierung des Rahmens bezüglich der Seiten des Matratzenträgers bzw. der Basis des Bettes sicherzustellen.
4. Netzbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Tragrahmen zusammenlegbar ist und Endrahmenabschnitte aufweist, die von den Längsstreben abnehmbar sind.
5. Netzbett nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet , daß eineder Querstreben einen Bestandteil eines der Endrahmenabschnitte bildet und daß sich die andere Querstrebe zwischen den Längsstreben erstreckt und von diesen abnehmbar ist.
6. Netzbett nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Tragrahmen im wesentlichen aus einer Rohrkonstruktion besteht und daß jeder der Endabschnitte Muffenverbindungen mit den rohrförmigen Längsstreben aufweist und eine aufrechtstehende Rahmenschleife umfaßt, an deren Seiten die Traglager in der Nähe der Oberseite der Schleife befestigt sind.
7. Netzbett nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Endrahmenabschnitte selbst zusammenlegbar sind.

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8. Netzbett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Endrahmenabschnitte zwei voneinander beabstandete im wesentlichen vertikale Stützen aufweist, die auf Endabschnitt-Elementen schwenkbar sind, die Muffenverbindungen mit den sich in Längsrichtung erstreckenden Rahmenstreben aufweisen, und daß ein Lagerelement vorgesehen ist, daß sich zwischen den oberen Enden der im wesentlichen senkrechten Stützen erstreckt und auf diese oberen Enden aufpaßbar ist, die hierdurch in der aufgerichteten Lage gehalten werden.
9. Netzbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Trag- bzw. Stützrahmen für die Anbringung von Tragvorrichtungen, wie z.B. Tragfüßen ausgebildet ist, so daß das Bett in einer freistehenden Form auf dem Boden aufgestellt verwendet werden kann.
10. Netzbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß Welleneinheiten, die in den Traglagern montierbar sind, jeweils eine Welle umfassen, die mit einer Aufwickelkurbel über eine Kupplungs-Brems-Einheit gekoppelt ist, die in nicht drehbarer Weise mit dem entsprechenden Traglager in Eingriff steht, und daß diese Einheit eine Einwegkupplung und eine Reibkupplungsanordnung umfaßt, die mit der Einwegkupplung im übertragungsweg der Antriebskräfte in Reihe angeordnet ist, was dazu dient, eine Drehung der Welle in der zum Abwickeln der Gewebebahn führenden Richtung zu verhindern.

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