DE290199C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 42/. GRUPPE

ERDMANN RICHTER in CALAU, N.-L

Jahreszeichen der Eichung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. April 1915 ab.

Nach der Eichordnung für das Deutsche Reich vom 8. November 1911, in Kraft getreten mit dem i. April 1912, hat jedes Meßgerät, also auch die Gewichte, neben dem Eichstempel auch ein Jahreszeichen zu erhalten. Bei den Gewichten ohne Justierhöhlung, diese sind immer aus Messing, Neusilber usw., lassen sich außer dem Eichzeichen an der oberen Fläche noch zahlreiche Jahreszeichen anbringen. Dies trifft bei den Gewichten aus Eisen nicht zu, und bis jetzt ist daher bei Eisengewichten auf dem Eichpfropf nicht nur der Eichstempel, sondern auch das Jahreszeichen aufgeschlagen worden.

Die Nacheichungsfrist beträgt' für Gewichte

*5 zwei Jahre (Maß- und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908). Bei jeder Nacheichung muß der geprüfte Gegenstand mit einem neuen Jahreszeichen versehen werden. Eiserne Gewichte verändern ihr Gewicht nur wenig und sind oft selbst nach jahrzehntelangem Gebrauch innerhalb der Eichverkehrsfehlergrenze richtig. Meß- und Wiegegeräte jeder Art bedürfen jedoch nur der Nacheichung, nicht der Neueichung, solange sie innerhalb des Verkehrsfehlers richtig sind.

In diesem Falle kommt nach der Eichgebührenordnung vom 18. Dezember 1911 nur die Hälfte des Gebührensatzes in Anrechnung (s. § 1 erster Abschnitt, allgemeine Bestimmungen Ziffer 1). Die Erfindung besteht nun darin, die eisernen Gewichte für einen möglichst langen Zeitabschnitt zur Aufnahme der alle zwei Jahre neu hinzuzufügenden Jahreszeichen fähig zu machen, ohne den Eichpfropf entfernen zu müssen.
Zu diesem Zweck hat man bereits eine besondere Art eines Eichpfropfes mit Bördelrand benutzt. Der bei diesem Pfropf vorgesehene umgebördelte Rand, welcher indessen wegen des Gewichtshalses in seiner Ausdehnung beschränkt ist, ermöglicht allerdings die Anbringung einiger Jahreszeichen der kleinsten Art, die aber ohne Lupe von dem Polizeibeamten wohl kaum entziffert werden können. Bei dem Erfindungsgegenstand handelt es sich jedoch nicht um einen Pfropf, sondern nur um einen in den Gewichtskörper selbst eingelassenen Jahresring, der um das ganze Gewicht herumläuft und die Aufbringung einer großen Anzahl der größten, mit bloßem Auge leicht lesbaren Jahreszahlen ermöglicht. Die Justierung der Gewichte sowie der bisher übliche Verschluß wird durch den Erfindungsgegenstand nicht berührt. Es ist sogar möglich, Gewichte mit dem der Erfindung zugrunde liegenden Jahresring zu versehen und außerdem mit dem bereits bekannten Verschlußpfropf zu verschließen. An der oberen Fläche des Gewichtes wird eine schwalbenschwanzförmige oder anders geformte Rille eingebracht, in welche der Weichmetallring zur Aufnahme der Jahreszeichen eingepreßt wird. Dieser ohnehin unverrückbar festsitzende Ring ist so angeordnet, daß er, ohne den Eichpfropf mit dem Eichstempel zu verletzen, nicht entfernt werden kann. ' Er spart dem Inhaber der Gewichte bei jeder Nacheichung die Hälfte der Gebühren und erleichtert außerdem den Eichbeamten und den mit der Polizeirevision beauftragten Beamten den Dienstgang erheblich.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. ι ein 2-kg-Gewicht von vorn gesehen,

teilweise im Schnitt, mit dem eingepreßten Metallring,

Fig. 2 das 2-kg-Gewicht von oben gesehen, Fig. 3 ein 200-g-Gewicht im Schnitt mit dem eingepreßten Metallring,

Fig. 4 das 200-g-Gewicht von oben gesehen. In das gegossene Eisengewicht α wird eine Rille von schwalbenschwanzförmigem oder anderem Querschnitt eingedreht und der Weichmetallring δ (zweckmäßig Messing) zur Aufnahme der Jahreszahlen hineingepreßt. Alsdann wird die etwas konisch gehaltene Justieröffnung c, welche durch die Ringfläche führt, eingebohrt, der Eisenkörper durch Einfüllen mit Eisen- oder Bleischrot auf das richtige Gewicht gebracht und mit einem Bleipfropf d geschlossen. Da der Metallring b zum Aufschlagen der Jahreszahlen bis unter den Kopf des Eichpfropfes d führt, so ist ein Entfernen des Ringes, ohne den Eichpfropf und das Eichzeichen zu verletzen, unmöglich.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch:

   Eisernes Gewicht mit ringförmiger Fläche zur fortgesetzten Aufnahme der alle zwei Jahre neu hinzutretenden Jahreszeichen der Eichung, dadurch gekennzeichnet, daß in der oberen Fläche des Gewichtskörpers (a) ein um das ganze Gewicht herumlaufender ringförmiger Weichmetallstreifen (δ) eingelassen ist, durch welchen die Justieröffnung (c) hindurchgeführt wird, so daß die Enden des ringförmigen Streifens (δ) unter den die Öffnung verschließenden Eichpfropf (d) zu liegen . kommen, mithin dieser Streifen, ohne den Eichpfropf mit dem Eichstempel zu verletzen, nicht entfernt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.