DE289596C - - Google Patents

Description

RLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

~ JVe 289596 -KLASSE. 34^. GRUPPE

WILLIAM GOTTFRIED BUSSE,

in NEW YORK, V. St. A.

Zusammenlegbare Bettstelle. Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. Juni 1914 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine zusammenlegbare Bettstelle, bei der in bekannter Weise die Endstücke an einem Grundrahmen drehbar sind, so daß sie nach unten und gegeneinander zusammengelegt werden können. Gemäß der Erfindung tragen diese schwingbaren Endstücke einen sich auf und nieder bewegenden Rahmen, der mittels Gleit- und Rollglieder mit den genannten Endstücken

ίο verbunden ist. Die in den Rahmengliedern vorgesehenen Schlitzführungen besitzen an den äußeren Enden Einkerbungen, in welche die Führungsstifte oder Führungsrollen einschnappen.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht. Es zeigt

Fig. ι einen Längsschnitt durch eine zusammenlegbare Bettstelle im aufgestellten Zustande,

Fig. 2 denselben Schnitt, nur im zusammengeklappten Zustande der Bettstelle; die
Fig. 3 und 4 stellen Einzelheiten dar.
Die zusammenlegbare Bettstelle kann gegebenenfalls, wenn sie als Kinderbettstelle ausgebildet ist, mit einer großen Bettstelle in bekannter Weise vereinigt werden. Der zur Unterstützung der zusammenlegbaren Bettstelle dienende Grundrahmen 10, 11 kann dann in beliebiger Weise mit einer großen Bettstelle verbunden werden, z. B. dadurch, daß die Rahmenstangen 10 in der Querrichtung in dem Rahmen einer großen Bettstelle verlaufen. Auch kann der Grundrahmen in üb-40

licher Weise verschiebbar zur Hauptbettstelle sein, oder, wie ebenfalls bekannt, durch besondere Füße auf dem Boden stehen. Der Grundrahmen dient in bekannter Weise zur Unterstützung für die Endstücke 21 des Bettgestelles, die scharnierartig mit dem Grundrahmen in Verbindung stehen, derart, daß diese Endstücke nach unten und gegeneinander zusammengelegt werden können, so daß es beim Aufstellen des Bettes nur nötig ist, die genannten Teile aufwärts zu bewegen. Die Endstücke 21 bestehen je aus zwei Seitenstangen 22, einer oberen Verbindungsstange 23 und einer mittleren Verbindungsstange 24. Die Stangen 23 und 24 sind durch senkrechte Stäbe 25 miteinander verbunden. Die Endstücke 21 stehen in gleitendem oder rollendem Eingriff mit einem sich auf und nieder bewegenden Rahmen 27, der zum Tragen der Matratze o. dgl. dient. An den Enden dieses Rahmens sind wagerechte Schlitze 32 vorgesehen, in denen Vorsprünge oder Rollen 33 der Endstücke derart geführt sind, daß sich diese Rollen in den Schlitzen 32 nach der Mitte hin verschieben können. Die Schlitze sind zweckmäßig an ihren äußeren Enden mit Einkerbungen 32" versehen, in welche die Führungsrollen 33 einschnappen. Durch diese Einkerbungen werden die Endstücke mit dem Rahmen gegen Zusammenklappen gesichert. Die auf der Matratze ruhende Last sichert den festen Eingriff der Einkerbungen 32" mit den Rollen 33. Die Endstücke 21

werden in ihrer Aufwärtsbewegung noch durch zu beiden Seiten der Endstücke angeordnete Führungen 29 begrenzt. Sie bestehen je aus einem U-förmig gebogerien Stabe, dessen eines Ende im Punkt 30 des Endstückes angelenkt ist, während das umgebogene Ende einen an dem Grundrahmen sitzenden Stift 31 un> faßt.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Zusammenlegbare Bettstelle, dadurch gekennzeichnet, daß die in an sich bekannter Weise an einem Grundrahmen schwingbaren Endstücke (21) einen sich auf und nieder bewegenden Rahmen (27) tragen, der mittels Gleit- oder Rollglieder (3². 33) ^mit den genannten Endstücken verbunden ist.
2. 2. Zusammenlegbare Bettstelle nach Ansprach i, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Rahmengliedern (27) vorgesehenen Schlitzführungen (32) an den äußeren Enden Einkerbungen (32") aufweisen, in welche die Führungsstifte oder Führungsrollen (33) einschnappen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.