DE288203C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— M 288203 KLASSE 34 c. GRUPPE

ANTON BLESSING in NEU ULM, Bayern.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Schuhputzmaschine mit je einer Walzenbürste für den Absatz und für den Vorderschuh, wobei die Bürsten durch eine mit ausrückbarer

.5 Spannrolle versehene gemeinsame Schnur gegen den Schuh gedrückt werden.

Die Erfindung besteht darin, daß die beiden Bürsten an Hebeln sitzen, von denen,der Hebel der Vorderschuhbürste in bekannter Weise

ίο durch eine" Druckfeder entgegen der Wirkung der Spannrolle vom Schuh abgedrückt wird und der Drehpunkt des Hebels der Absatzbürste unterhalb der Schuhstütze angebracht ist, derart, daß diese Bürste bei Ausschaltung der Spannrolle vom Schuh abfällt, daß ferner die Spannrolle nachgiebig gelagert ist und die Spannschnur gleichzeitig als gemeinsames Antriebsmittel für die Bürsten benutzt wird.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt.
Fig. ι ist eine Seitenansicht.
Die Fig. 2 bis 4 stellen Sonderteile dar. 13 ist das Schwung- bzw. Antriebsrad, welches — durch die Kurbel 14 gedreht — die Schnur 15 in Umlauf bringt. 16 ist eine Spannrolle für die Schnur, welche mit Hebel 17 um die Achse 18 schwingt und durch die regelbare Feder ig gegen die Schnur 15 gedrückt wird. 20 ist die Reinigungs- bzw. Glänzbürste, welche nebst den Hebeln 21 und 35 hin und her gezogen wird unter Vermittlung einer Kurbel 22, die sich um die Achse 23 dreht. Der Hebel 21 und daher auch die Bürste 20 sind in der Höhe dadurch verstellbar, daß die Zapfen 24, welche unter dem Druck der Feder 25 stehen, im Rahmenteil 26 der Maschine verschoben werden können. Das kann z.B. dann geschehen, wenn die Schnur 15 zu lose oder zu straff gespannt ist. 27 ist die Bürste, mittels welcher der hintere Teil des Schuhes geputzt wird. Sie schwingt mit dem Hebel 28 um die Achse 29 und fällt daher nieder, sobald die Spannung der Schnur 15 nachläßt. 30 ist der Fußtritt, welchem durch die Stange 31, die an die Kurbel 32 angelenkt ist, ebenfalls eine hin und her gehende Bewegung erteilt wird. Die Kurbel 32 sitzt mit der Kurbel 22 auf gleicher Achse 23. 33 (Fig. 3) ist ein Bügel, durch dessen Anordnung man verhindern kann, daß der Fuß zu weit auf den Tritt 30 gestellt wird. 34 ist ein Griff, der mit der einen Hand gefaßt werden kann, während die andere Hand die Kurbel 14 dreht.

Natürlich kann die Maschine auch durch irgendeine beliebige mechanische Kraftquelle angetrieben werden. Sehr vorteilhaft geschieht das in Verbindung mit einem Automaten, derart, daß durch Einwurf eines Geldstücks ein Motor eingeschaltet wird, welcher die Maschine für die zum Putzen benötigte Zeit antreibt.

Die Wirkungsweise der Maschine ist folgende :

Zum Zweck des Putzens wird der Fuß auf den Tritt 30 gestellt und dann die Spannrolle 16 eingeschaltet. Dadurch wird die Schnur 15 gespannt. Sie zieht die Bürste 27 zum Absatz des Schuhes hinauf und die Bürste 20 herunter. Wird nun die Maschine in Bewegung gesetzt, dann wird der Schuh auf allen Seiten zugleich — auch am Absatz und an der Kappe — geputzt bzw. geglänzt. Der Tritt 30 schwingt auch etwas um seinen Stützpunkt, so daß selbst

kleine Schuhe überall von der Bürste gereinigt werden.

Ist das Putzen beendet, so schaltet man die

Spannrolle 16 aus, worauf die Bürste 27 selbst tätig nieder- und gleichzeitig die Bürste 20 selbsttätig hochgeht, so daß der Fuß nebst dem vollständig geputzten Schuh aus der Maschine gezogen werden kann.

Es können auch zwei Bürstenpaare' nebeneinander vorgesehen sein. Dann sind auch dafür Vorkehrungen getrpffen, um den zu putzenden Schuh von der Reinigungsbürste zur Glänzbürste zu führen. Das kann z. B. dadurch geschehen, daß die Stange 31 nicht aus einem starren Metallteil besteht, sondern aus einer starken Spiralfeder, die sich nebst dem Fußtritt 30 nicht nur nach unten, sondern, auch nach rechts und links biegen läßt, so daß der Fuß nebst dem Tritt 30 von einer Bürste zur andern gebracht werden kann. Statt dessen kann aber auch das Gelenk, welches die Teile 31 und 32 verbindet, so willig gehend arbeiten, daß schon hierdurch allein der Hebel 31 die Beweglichkeit erhält, welche ein Überführen des Trittes 30 von einer Bürste zur anderen verlangt.

Natürlich kann aber der Bürstenwechsel auch

selbsttätig bewirkt werden, was namentlich dann

. zweckmäßig ist, wenn die Maschine in Verbindung mit einem Automaten arbeitet, und zwar kann dann entweder der Tritt 30 stehenbleiben und die beiden Bürsten eine nach der anderen über ihn hinweggeführt werden, oder der Tritt 30 wird selbsttätig derart verstellt, daß er erst unter die Reinigungsbürste und dann unter die Glänzbürste tritt. Dazu würde die Drehung einer Schraubenspindel genügen, auf welcher eine Buchse mit Muttergewinde läuft, wobei der Hebel 31 mit der Buchse verbunden ist.

Claims (1)

1. Patent-An SPRU ch:

   Schuhputzmaschine mit je einer Walzenbürste für den Absatz und für den Vorderschuh, wobei die Bürsten durch eine mit ausrückbarer Spannrolle versehene, gemeinsame Schnur gegen den Schuh gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bürsten (20, 27) an Hebeln (21, 28) sitzen, von denen der Hebel (21) der Vorderschuhbürste (20) in bekannter Weise ■ durch eine Druckfeder (25) entgegen der Wirkung der Spannrolle (16) vom Schuh abgedrückt wird, und daß der Drehpunkt (29) des Hebels (28) der Absatzbürste (27) unterhalb der Schuhstütze angebracht ist, derart, daß diese Bürste bei Ausschaltung der Spannrolle vom Schuh abfällt, daß ferner die Spannrolle nachgiebig gelagert ist und die Spannschnur gleichzeitig als gemeinsames Antriebsmittel für die Bürsten benutzt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.