DE286755C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es ist bekannt, bei Taxametern die einzelnen Taxen durch Drehen der Schaltwelle mittels eines Griffes oder Handrades einzustellen und dabei verschiedenartige Verriegelungen anzuwenden.

Der Erfindungsgegenstand ist nun dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Drehung des Schaltknopfes die Fahne in die entsprechende Neigung, wie bekannt, mitgesenkt wird, während umgekehrt bei einer versuchten Drehung des Fahnenhebels dieser in seiner Einlagerung exzentrisch ausgeschwenkt wird, wodurch der Fahnenhebel sich selbsttätig sperren muß. Dies trifft für die bekannten Einrichtungen nicht zu, da dort von einer zwangläufigen Freigabe oder Sperrung des Fahnenhebels deshalb nicht gesprochen werden kann, weil die Anzeigefahne lose auf der Schaltwelle sitzt und ihre Neigung teils durch ihre Schwergewichtslage,

ao teils durch eine Feder bedingt ist. Bei dem Gegenstand der Erfindung wird es also lediglich bei vorschriftsmäßiger Drehung der Taxschaltwelle mittels des Handrades oder Knopfes möglich, den Fahnenhebel mitzusenken, während derselbe, wenn eine Drehung der Taxschaltwelle durch ihn selbst versucht werden sollte, eine selbsttätige Schwenkung erfährt und dabei einen vorspringenden Zapfen in eine Aussparung des Gehäuses" hineinbewegt, womit eine sofortige Sperrung dieser Drehbewegung bewirkt wird, zum Zwecke, den Fahnenhebel nicht etwa zu Täuschungsversuchen umlegen zu können.

Bei der nachstehend beschriebenen Einrichtung wird also die Taxschaltwelle durch ein Handrad 0. dgl. gedreht, wobei sich die lose angeordnete Anzeigefahne infolge Anordnung einer geeigneten Mitnahmevorrichtung in die durch die Drehung des Handrades entsprechende Neigung mitsenkt, d. h. sich mitbewegt. Diese Sperrvorrichtung ist jedoch so gewählt, daß eine etwa versuchte Umstellung der Taxen oder des Taxameterwerks durch Drehung des Fahnenhebels eine exzentrische Bewegung dieses Hebels verursacht, wodurch mittels einer Art Gesperre die Weiterdrehung sowohl des Handrades wie auch der Fahne verhindert wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel in neun Figuren dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Vorder-,

Fig. 2 eine Seitenansicht,

Fig. 3 die Ansicht nach Fig. 1· nach Abnahme des Handrades,

Fig. 4 eine teilweise Innenansicht des Fahnenhebels,

Fig. 5 die Ansicht gegen die Mitnehmerscheibe und das Gehäuse nach Abnahme der Fahne,

Fig: 6 die Stellung des Fahnenhebels gegenüber der Mitnehmerscheibe und dem Gehäuse bei einer in den Fahnenhebel eingeleiteten Drehbewegung.

Fig. 7 bis 9 veranschaulichen den Erfindungsgegenstand in größerem Maßstabe.

Mit der Taxschaltwelle α ist eine Mitnehmerscheibe b, welche zwei nach außen vorstehende Zapfen c, c¹ und einen Ausschnitt d aufweist, fest verbunden. Sie ist zusammen mit der Achse in einem Gestellaufsatz/" mit gegenüberliegenden Aussparungen e drehbar gelagert,

in der Weise, daß in jeder der vier Ruhestellungen der Schaltwelle ihr Ausschnitt d an einer der Aussparungen e des festen Aufsatzes liegt. Der Fahnenhebel g hat eine eigenartige Ausnehmung h, sowie einen Anschlag i, welcher im Bereich des Ausschnittes d der Mitnehmerscheibe b und so weit vom Achsenmittel entfernt liegt, daß er bei einer versuchten Schwenkung der Fahne in die betreffende Aussparung e des Aufsatzes f eintritt. In der Fahnenausnehmung h und zwischen den Zapfen c, c¹ der Mitnehmerscheibe b lagert eine Schraubenfeder n, die sich mit ihren Enden gegen die beiden Zapfen stützt, wodurch der Fahne eine senkrechte Stellung gegeben und außerdem ihr Anschlag i in den Ausschnitt d hinein- und aus den Aussparungen e des Gestellaufsatzes f herausgezogen wird, so daß eine bequeme Mitnahme des Fahnenhebeis bei der Drehung der Schaltwelle erfolgen kann, indem hierbei die Mitnehmerscheibe b an ihrem Ausschnitt d den Anschlag * faßt. Vor dem Fahnenhebel ist das Handrad k befestigt, und durch eine Deckscheibe /, welche nach Eindrehen eines Befestigungsteiles m die Plombierung der Schaltwelle ermöglicht, abgeschlossen.

Die Wirkungsweise dieser Einrichtung ist folgende:

Beim Drehen der Schaltwelle α erfaßt die Mitnehmerscheibe b den Anschlag i des Fahnenhebels g, der ja infolge der Federspannung in den Ausschnitt d hineingezogen ist. Sollte nun der Versuch gemacht werden, den Fahnenhebel in eine unrichtige Lage zu bringen, in der Meinung, die Fahne dadurch auf »Fahrt« stellen zu können, während das Taxameterwerk in Ruhe ist, oder umgekehrt das Taxameterwerk in Gang setzen zu können, ohne die Fahne umzulegen, um im einen wie im anderen Fall die Behörde oder das Publikum zu täuschen, oder auch um Taxbeträge zu hinterziehen, so gleitet sein Stift i zunächst auf dem Ausschnitt d entlang, die Fahne wird dabei etwas gehoben und ein wenig um die Zapfen c, c¹ verschwenkt, und zwar um den Zapfen c bei versuchter Linksdrehung und um den Zapfen c¹ bei einer Drehung nach rechts. Diese kurze Bewegung kann jedoch die Fahne nur so weit ausführen, bis der Anschlag i in der betreffenden Aussparung e, in welche er exzentrisch hineinbewegt worden ist, aufgehalten wird, und zwar dadurch, daß die Nase i sich an den Rand der Aussparung e (vgl. Fig. 9) anlegt, wodurch eine Weiterdrehung aufgehalten ist. Die Nase i, welche mit ihrem äußersten Rand im allgemeinen unter dem Teil f durchgleiten kann (s. Fig. 7), wird bei einer versuchten Drehung des Hebels g entweder um den Zapfen c oder um den Zapfen c¹ als Drehpunkt abgeschwenkt, so daß sie sich in den Bereich einer der Aussparungen e hineinbewegt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: '

   Fahrpreisanzeiger mit Anordnung der Fahne auf der Taxschaltwelle, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahnenhebel (g) mit einem Anschlag (i) ausgerüstet ist und mit diesem durch eine Feder (n) in einen Ausschnitt (d) einer mit zwei Zapfen (c, c¹) versehenen Mitnehmerscheibe (δ) der Taxwelle (a) gezogen wird, damit beim Drehen der Schaltwelle (a) die Fahne (g) in die der jeweiligen Taxstellung entsprechende Neigung mitgenommen, bei versuchter Verstellung der Fahne aber der Fahnenhebelanschlag (i) exzentrisch in Aussparungen (e) des Gehäuses hinausbewegt und dadurch die Weiterdrehung der Fahne aufgehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.